1868 / 116 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

2019 1 2018 lieber für Tabak als für Zucker, Reis oder andere allge- | bilden lassen sollten, um jährli<h den Ertrag des Tabaks in “E

L i R L | cine Verbrauch8gegenstände auszugeben. Der Robhzuker ist | vielen Tausenden von n Ï Die Minderausgaben betragen im Etat der Militairver- nächst zur Verhandlung kommenden umfaßt an Mehrbelastun. 2 einem Durch sc<nittswerthe in den Jahren 18611865 Aufiurichiecen alio (nen “ten R E ine id Ee O 77,298 Thlr. | gen für Petroleum 500,000 Tblr, für Taback 1,843,000 Thlr, F (nah Hamburger Preisen) mit 7% Thlr. pro Centner be- | Abschäßung durch so zahlreiche Kommissionen in irgend eincr im Extraordinarium der Bundeskonsulate... 55,000 » oder nach Abzug der biSherigen Tabackssteuer im Norddeutschen M rechnet und ¿oui pro Centner 44 Thlr. , d. h. 55 pCt. vom | Weise verbürgten. Das dritte System is die Besteuerung im Etat der Postverwaltung eee be ea aner aae es _170/,000 __»__ | Bunde 1,643,000 Thlr. , in Summa Mehrbelastung 2,143,000 M Werth; der Kaffee, zu einem Werthe von 22,3 Thlr. , zahlt | des inländischen Tabaks nach dem Gewicht und zwar in der Hand Die -Mehrausgabe beträgt nach Abzug Thlr. Es wird also innerhalb einer Reformperiode von wenig M5 Thlr. , d. h. 22 pCt. vom Werth; der Reis, zu einem | des Pflanzers. Meine Herren, dies System hat 10 Jahre inPreußen dieser... O E I C U S 302,982 Thlr. | Über drei Jahren, gegenüber einer Entlastung von über sieben Qurhschnitt8werthe von 3,96 Thlr. pro Ctr., zahlt einen Thaler | bestanden und ist nicht zunächst von der Regierung, sondern auf Minderausgabe, im Ganzen... 576,368 » Millionen , eine Mehrbelastung von etwas über 2 Millionen Zoll, d. h. 25 pEt. vom Werthe; der ausländische Brannt- | den eigenen von allen betheiligten Provinzial-Landtagen drin- | Dagegen ist die Reduction der Einnahmen im Etat eine | eintreten, so daß der Ueberschuß der Entlastung allein auf dem wein, zu einem Werthe von 18,21 Thlr , zahlt 6 Thlr. oder | gend defürworteten Antrag der Interessenten gefallen. Man | sehr bedeutende. Gebiete der Zölle 5 Millionen Thlr. beträgt. Dabei ist die 33 pCt. vom Werthe; Cacao, zu einem Werthe von 19/4 Thlr., | darf bei diesem System nicht übersehen, daß der Tabak nicht | Die Beraks<lagung der Einnahmen an Zöllen beruht | Entlastung des Postverkehrs noch gar nicht mitgerechnet. zahlt 6/2 Thlr., d. h. 33 pEt. des Werths; Wein bezahlt, na | an einem Tage reif und geerntet wird, daß “die Blätter der / auf den 3 Jahre 1864, 1865 und 1867. Das Kriegsjahr Freilich, meine Herren, wenn das Zusammenwirken der fder Herabseßung auf 2°/, Thlr., bei einem Durchschnittswerthe | einzelnen Staude nah und nach zur Reife gelangen, die Ernte j

1866 ist dem Anschlage niht mit zum Grunde gelegt. Bundesregierungen mit dem ZJollparlamente auf der Basis g:- von 12,27 Thlr. 21,7 pCt. des Werths; Taba, bei einem deshalb in der Regel 4 Wochen in Anspruch nimmt, daß dem- Dennoch hat bei den S telinaligen Ban den vorjährigen | |hehen soll, daß nur Zug um ug gehandelt wird, so Vans Durchschnitt8werthe nach Bremer Preisen aus denselben Jahren | nächst der Tabak zum Tro>nen an aa und Stett Auf Etat eine Mindereinnahme von 231,650 Thalern ange- Solo die voraudsgegangenen rleichterungen des Steuer- und von 21,98 Thlr. pro Ctr., zahlt 4 Thlr. d. h. 1872 pCt. E und endlich zum Fermentiren in Bündel gebracht wird. nommen werden müssen. Ebenso haben bei Branntwein | ZoUsystems nicht in Ln gebracht werden. Allein ih vom Werth. ] ; : omit handelt es si< um einen Zeitraum von etwa Z Mo- und Bier erhebliche Mindereinnahmen veranschlagt werden | Meine, eine so hoch dastehende Verjammlung müßte nicht auf Von allen Artikeln des entbehrlicheren Genusses, die sich | naten, während dessen der Pflanzer kontrolirt werden muß und müssen und bei der Post-Verwaltung ein Minderertrag von | dem Boden des Zug um Zug Handels, sondern auf dem Boden vorzugsweise zu einer Besteuerung im Zolivere der Finanzen | es bedarf kaum der Bemerkung, daß das drei- und mehrfache

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1,478,620 Thalern, ein Minderertrag, welcher lediglih aus der historischen Forkentwickelun einer historis< überkommenen Feignen, ist der niedrigst besteuerte im Zollverein der Tabak. | Steuerpersonal nicht ausreichen würde, um eine cinigermaßen einer sehr bedeutsamen Reform im Juteresse der Erleichterung | Aufgabe stehen ; sie müßte die Vorlagen, die in diesem Augen- did des Verkehrs hervorgegangen i. Die Mindereinnahmen be- | bli>e gemacht werden, auffassen im Zusammenhange mit der tragen im Ganzen 1,842,933 Thlr., die Mehrausgaben 576,358 O iCelna der Reformperiode, wie wir sie seit dem Jahre Thlr. Es werden also um 2,419,291 Thlr. höhere Matrikular- | 1865 zurücgelegt haben, und wie wir sie, so Gott will, weiter Beiträge erhoben werden müssen. Nun sagt zwar der Herr Vor- fortsegen is e E 1

redner: die Matrikularbeiträge seien bisher in Preußen aus Es wird uns freilich immer das Beispiel Englands vorge- den laufenden Einnahmen aufgebracht, sie würden also auch | halten, wo ja sehr bedeutende Zollherabsezungen und sehr geringe in Zukunft daraus aufgebraht werden können. Der Herr | Steuererhöhungen vorgenommen worden sind. Wenn nun der Vorredner hat in Betreff der ersteren Voraussezung ebenfalls sich | Bollverein ebenso aus dem Vollen wirthschaften könnte, wie etwas Ae Der preußische Staatshaushalt8etat für das Jahr | England in der Gladstone'schen Periode, so würde am Ende jeßt auch

< meine daher, meine Herren, daß Sie es dafür ansehen | sihernde Kontrole zu handhaben.

tföônnen, daß in der Erhöhung der Tabackssteuer eine Reform Kann also von diesem System nicht die Rede sein, so bleibt des ZJollverein8tarifs nach finanziellen Grundsägen liegt; denn {ließli nur übrig, die Besteuerung des Tabacks beim Ueber- das auen so nein daß die Leute statt Zucker, Kaffee, gang in der Hand des ersten Käufers. Aber diesem System den alle Glieder des Volkes verzehren, der dem Famllienleben | kleben zunächst alle Nachtheile dexr vorerwähnten an, und außer- dient, lieber Taba kaufen sollen, den nur eine allerdings große | dem erfordert es eine sehr lästige Kontrolirung des Absatzes | Mehrzahl der erwachsenen männlichen Bevölkerung genießt, ein | und Transports, verbunden mit einer dem Pslanzer sehr be- | Zenuß, der lediglich in einer et egung, durchaus nicht in der | shwerlichen Buchung und dergleichen. Es wurde dies System Befriedigung eines Nahrungsbedürsnisses, durchaus nicht in der | im Anfange dieses Jahrhunderts in der That in Preußen ge- | Herstellung. cines kulturwürdigen Lebens besteht, —-- diesen | handhabt, aber unter völlig anderen, jeßt gänzlich beseitigten j

itz A ian R ira A Maia.

eine Herren, Sie sehen vor si einmal einen Schritt in | And mit städtishen Waagen. Damals war es unter Beihülfe er Fortentwickelung eines rationellen Tarif- und Steuer- | einer strengen Transport-Kontrolle möglich, die Tabacks\steuer Systems, der, nachdem eine Reihe- von Erleichterungen vor- | beim Uebergang über die städtische Waage zu erheben. Meine usgegangen ist, cine durch die rationellen Grundsäße der | Herren, diese Zustände gehören einer längst vergessenen Zeit an. | Sleuergesebgebung befohlene Steuererhöhung enthält; Sie sehen |- Meine Herren, damit sind in der That alle denkbaren | uf der anderen Seite einen Mehrbedarf, für den die De>kung, Arten einer anderweitigen Besteuerung ershöpft, es sei denn, Î venn nicht in der erhöhten Tabackssteuer, in Lasten gesucht wer- | daß ih no< des Vorschlages eines Lehrers der Volkswirthschaft j jen muß, die nicht einen so leiht entbehrlihen Genuß be- | gedenken sollte, der ganz neuerlich in einer vielgelesenen Brochüre j teuern. Meine Herren, diesen beiden Gesichtspunkten gegen- | vorgeschlagen hat, der Staat möge den Taback ankaufen und / ber würde ih doch glauben, daß die Wahl nicht zweifelhaft | ihn mit einem Steueraufshlag an die Kaufleute wieder ver- j

1868 {ließt allerding8balancirend ab. Aber er hat in derEinnähme | no< das Zugumzug-Geschäft gemacht werden können. Aber, meine Wenuß durch dic Zollpolitik zu bevorzugen, das, meine ich, ist | Ümständen. Damals war jeder Fabricationsbetrieb auf dem | einen Posten von 1,800,000 Thlr. für den Verkauf von Salz, welcher Herren, Sie Überschen dabei einen wesentlichen Unterschied des eng- Fin sol<er Grundsfehler, daß man sich beeilen muß, ihn aus Lande verboten, derselbe war an die Städte ebannt, alle j eine ni<t wiederkehrende Einnahme ist, Er hat aus den | lischen Tarifs und des Zollvereins-Tarifs. Der englische Tarif hat em ZJollvereinstarif auszumerzen. Städte hatten ein Oktroy-System, verbunden mit Thorverschluß

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Abrechnungen bei Uebernahme der Postverwaltungen circa | für wenige Finanzartikel sehr bedeutend höhere Zölle. Wenn 200,000 Thlr. in Einnahme gestellt, welche n iht wiederkehrend | daher in England in dem Tarif eine Reihe von Jollsäyen be- find. Es sind also für das Jahr 1869 2 Millionen mehr aus | seitigt und eine Reihe von Zollsäßen ermäßigt wird, und es den Steuererträgen aufzubringen , als pro 1868 daraus auf- | tritt in Folge der Belebung des Handels und der Beförderung kamen. Es treten aber im Jahre 1869 den Ausgaben hinzu | des Wohlstandes auch nur eine mäßige Vermehrung des Ver- circa 1,500,000 Thlr. Schuldenzinsen, so daß also aus Mehr- | drauhs ein, so macht sich dann bei diesen wenigen hoch ver- einnahme an Steuern bloß für Preußen 3,500,000 Thlr. auf- | zollten Artikeln eine sehr bedeutende Mehr-Einnahme geltend. ubringen sind. Treten diesen 3,500,000 Thlrn. no< zwei | J<Þ will Jhnen nur einige der Artikel vorführen und die Ver:

illionen Matrikularbeiträge hinzu, so haben: Sie eine zu. | |hiedenheit ihrer Belastung in England und im Zollverein denkende Mehrausgabe im preußischen Etat von mehr als 5 Mil- | Ihnen an Beispielen zeigen: j

lionen Thalern. Jch zeige dies nur als ein Beispiel dafür, wie Kaffee trägt im Zollverein pr. Ctr. 5 Tblr, i in kann. kaufen. Besteht das wohlgemeinte Motiv dieses Vorschlages | Erhöhungen der Matrikularbeiträge auf die Budgets der ein- |. 9/, Thlr., y E d In der (13) Sißung des Deutschen ZJollparla- | darin, sicher zu stellen, daß der Pflanzer die Steuer auf den j zelnen Skaaten zurü>kwirken. i | Thee trägt im ZJoëtlverein pr. Ctr. 8 Thlr., in England Mients vom 16 Mai nahm der Geheime Ober-Finanzrath. Händler Übertragen könne, so bezweifelt der (ae Schrift- | Jch kehre zum Standpunkte des Zollvereins im Ganzen 18%, Thlr, ¿heele, zur Einleitung der Spezial-Diskussion über das Tabarks- | steller selbst die Durchführbarkeit dieses Vorschlages in dem Maaße, |

E Und da hat uns der Herr Vorredner das Programm | Branntwein trägt im Zollverein für 100 Quart 13 Thlr., Feuer esch das Wort wie folgt: daß er ihn nur als einen ersten Schritt zum Monopol ansehe. | ahin aufgestellt , daß das Zoll - Parlament nicht mit Mehr- In England 85?/,—87"/, Thlr., 4 fte Herren, der leßte Redner, der gestern von jener Stelle Meine Herren, nach diesen Bemerkungen scheint es mir in / belastungen vorgehen , sondern nur Zug um Zug handeln | Wein trägt im Zollverein pro 100 Quart 6 Thlr. 2 Sgr., Mus zu Ihnen sprach, behauptete, daß die Annahme der Vor- | der That unerfindlih, wie mehrere Redner von gestern in dem ) solle, oder es solle fi vielmehr zunächst Erleichterungen in England 8 Thlr. 12 Sgr., " Wge des Bundesraths den Ruin des Tabaksbaues zur Folge | System der Regierung den Anfang zum Monopol finden geben lassen, und erst wenn es diese sicher habe, die Mchr- | Bier trägt im Zollverein 1 Thlr. 17 Sgr, in England ben würde. Er fand ferner in dem System der Vorlage | fönnen. Es giebt kein System der Besteuerung des inländi- | belastungen bewilligen. Meine Herren, dies ist geschehen. 4 Thlr. 20 Sgr., n ersten Anfang zum Mononpol, er fand darin einen Appa- | [ben Tabaks, welches sich soweit von dem Monopol und jeder | Die Zollvereins8regierungen haben der Bevölkerung des Taback trägt im Zollverein pr. Ctr. 4 Thlr., in England Wt, um diese Steuer nah Belieber. in die Höhe zu schrauben, höheren Fabricationssteuer entfernt, als dies System. Denn | Zollvereins seit dem Jahre Es as E Minder- 116— 129 Tblr. glaubte damit sein ablehnendes Votum motiviren zu dürfen Tabak volle be ist der Tabacksbau und der Verkehr mit | belasiungen freiwillig geboten und dieselben sind angenom- Um Jhnen die Verschiedenartigkeit der bei der Tarifrefo nd sprach die Erwartung aus, daß der Bundesrath im näch- 5 / A | men worden Die nah dem Programm des Herrn Vor- alts : : rm F i i ; Bei jedem anderen System is ein Apparat von Controlen j s Er Ÿ an einem Beis nisse wischen England und dem Bollverein u e erforderlich, der sich mehr oder weniger den Controlen nähert, j

redners nöthige Vorausnahme der Erleichterungen 1} also er- | an einem Beispiel zu beweisen, so will ich a Gn folgt, und es wird also jezt in eine Mehrbelastung, wie | vorliegenden Gegenstand hinweisen. Geseßt, p wirb Ui Els: sie im Laufe jeder derartigen Finanzreform die Nothwendig- | land, wie es thatsächlich geschehen is, durch eine Reihe von Joll- keit mit sih bringt, wie sie au zur Herstellung eines ratio- | und Steuererleichterungen eine Erhöhung des Tabackkonsums nellen Steuersystems nöthig sein fann, eingewilligt wer- | herbeigeführt, von nur "4 Pfund pro Kopf der Bevölkerung den können. Durch den Handelsvertrag mit Frankreich, | so erwächst daraus dort eine Mehreinnahme von 8,750,000 Thlr. welcher am 1. Juli „1865 ins Leben trat, wurden an | Geseßt, nah unserem bisherigen Tabackssteuersystem würde im gänzlich wegfallenden Zöllen aufgehoben 392,775 Thlr. ; die | ZolUverein dur< Vermehrung des Woblstandes und Erleichte- Zollermäßigungen betrugen, nach ‘den bisherigen Einfuhren | rung des Verkehrs und der Production ein Mehrkonsum an berecbnet, 4,316,216 Tblr., im Ganzen also die Erleichterungen | Taba> von ‘/, Pfund pro Kopf der Bevölkerung herbeigeführt 4,708,991 Thlr. Jn Folge des Vertrages mit Oesterreich vom | so würde, da si von inländishem und ausländischem Taback 11. April 1865 wurden dur gänzlich wegfallende Eingangs- | zusammen im Gebiet des Norddeutschéèn Bundes bisher die zôlle, worunter die Zölle auf Getreide, im Ganzen Erleichte- | Steuer auf */,, Sgr. pro Pfund stellt, sich eine Mehreinnahme rungen in Kraft geseßt im Betrage von 943,000 Thlr. und | von etwa 250,000 Thlr. ergeben. durch Zollermäßigung ole im Betrage von 250,000 Thlr., im Schen Sie, meine Herren, wenn man einen Tarif Ganzen von 775,301 Thalern. Dur< den Vertrag | welcher einzelne Artikel des feineren Verbrauchs ansehnlich mit Belgien trat die Aufhebung des Zolles für Stein- | belastet, vor si hat, dann ist es viel leichter, eine erleich- kohlen ein, also wieder eine Zollaufhebung im Betrage | ternde ZJollpolitik durzuführen, als wenn man einen Tarif von 152/476 Thlr, nah den durchschnittlichen Einfuhren | vor sih hat, der, wie der Zollvereinstarif, die Finanzgegen- der drei vorhergehenden Jahre bere<net. Es sind also bercits | stände durhweg sehr. máßig belastet , wenn man einen Tarif in zer durch den französiscben Handelsvertrag eingeleiteten | vor si< hat, der, wie der Dollvereinstarif gerade unter Steuerreformperiode Erleichterungen eingetrefen im Betrage von | den im Interesse der Finanzen geeignetsten Gegenstand am 9,619,368 Thlr. Der neue Veitrag mit Oesterreich umfaßt | allerniedrigsten besteuert. Ich werde Ihnen zeigen , meine 1,253,174 Ihlr., die Tarifreformvorlage 274,721 Thlr. Erleichte- | Herren , wie gerade der Täbak im Zollverein so niedrig be- rungen , in Summa seit dem 1. Juli 1865: 7,741,263 Thlr. | seuert ist , daß der Zollvereinstarif —- und da meine i Dabei sind nicht gere<net die Ermäßigungen resp. Zollaushe- | nicht die innern Steuern , ih meine nur den Joll daß bungen, welche in &elge der Aufhebung der allgememen Ein- | der Zollvereinstarif darauf angelegt zu sein scheint , die Be- gangdsabgabe ebenfalls im Jahre 1865 in Kraft traten, weil | wohner Deutschlands vor allen andern Genüssen an den lich dicse Erfolge nicht statistish feststellen lassen. Tabaksgenuß zu gewöhnen , daß ér darauf angelegt zu sein Die gegenwärtige Vorlage in Verbindung mit der dem- scheint , die Bewohner Deutschlands zu veranla en , ihr Geld

deren das Monopol bedarf. Jn der That, das Jhnen vom

jeder Grundlage und an jeder Veranlassung. Die Frage, wie S er 2 V ie indirekte Steuer mit Sicherheit zu erheben sei, ist vor allen G nas Ma System ist ein BoUwerk gegen jedes

ingen eine Frage der Erfahrung. Die Erfahrung aber, Meine Herren, derselbe Redner, dessen ih vorher gedachte,

eine Herren, hat bereits jeden andern denkbaren Modus der

: ; ; ihete aus der Annahme dieser Vorlage den Ruin für teuererhebung verurtheilt. Dem System, welches die Vorlage | Prophezeihet ; l hnen A, r steht das. Classifications\ystem, | den Tabaksbau. Meine Herren, vor fast 30 Jahren war ich

erti bt wird. Dieses | Mitglied einer in Magdeburg zusammengetretenen Kommission, vie t f E A gam q au, 9 bis 8 welche Rüben-Zucker-Fabrikanten darüber vernahm, ob man

| ihmäßiq zu besteuern. | glaube, daß die zur Zuerbereitung bestimmte Rübe eine | a S Lit l dée Boden in jedem Kreise Steuer von einem halben Silbergroschen vertragen könne.

die verschiedenartigsten Beschaffenheitsstufen zerfällt , so ist Meine Herren, „damals wurde dieselbe Befürchtung fast mit 1s Classificationssystem {on hiermit verurtheilt; es konnte | denselben Worken geäußert. i rid isoweniger davon die Rede sein , dasselbe den übrigen Ver- Die Steuer auf Rübenzucker, meine Herren, ist seitdem sftaaten anzuempfehlen , als sol< Ansinnen darauf hinaus- | verdreifacht, verseh8facht, sie ist um das Zwölffacbe und zuletzt f, in den für den Tabaksbau günstig gelegenen süddeutschen | um das Fünfzehnfache erhöht. Und was ist das Ergebniß ezirken die höchste Steuerstufe, für den im orden, betriebenen O ie As U O iee Mae, ie niedri in Anspruch zu / / Wer A ANESAN 10 O Maat E 8 das Verhältniß der Steuer N Rüben inr Verhältniß zum Es is zwar von einem der gestrigen- Redner aus Hessen | Produkt richtig bemessen werde. : | h zur Erwägung gestellt, ob man statt dieses Systems, wonach Meine Herren, nah menshli<hem Ermessen liegt kein Grund Tabak für immer nach bestimmten Klassen besteuert wird, | vor, daran zu zweifeln, daß auch der inländische Tabak eines ht eine jährliche Abschäßung des Ertrages vornehmen könne, | über das richtige Maaß hinausgehenden Schuges entbehren d es unterliegt keinem Bedenken, daß sich ein solches System | kann. Es handelt sich nur darum, die Steuer vom inländischen Prinzip einer richtigeren Besteuerung nähern würde. Die | Tabak in das richtige Verhältniß mit dem Zoll auf aus- vführbarkeit dieses Steuermodus ist dagegen nicht anzu- | ländishen Tabak zu bringen. Es kommen hierbei wesent- ennen, denn es ist nicht anzunehmen, daß in den großen Ge- | li<h drei Momente in Betracht: einmal das Verhältniß ten des Zollvereins si so viel Hunderte von Kommissionen | der Preise des inländischen Tabaks zu den Preisen des aus- 953 ®