1868 / 117 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

2026

Berlin, militairis<he Meldungen entgegen und ließen Aller- ‘hôchstsih hierauf von dem BicgAdni al Jachmann? und dem General-Adjutanten von Tres

selben empfingen Se. Majestät den Geheimen Ober - Baurath

Wiebe.

Der Bundesrath des Deutschen Zollvereins hielt heute Mittag die zehnte Plenarsißung ab.

Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Handel und Verkehr trat heute Mittag zur Forl- sezung der Enquête Über das- Hypothekenbankwesen zusammen.

Heute Mittag versammelte si der Ausschuß des Bun- desrathes des Norddeutschen Bundes für Rechnung®8wesen zu einer Sihung, in welcher die Berathun des Geseßentwourfes wegen Feststellung des Haushaltsetats des orddeutschen Bundes für das Jahr 1869 fortgeseßt wurde.

—. Im weitern Verlaufe der gestrigen Sißung des ¿Deutschen ZJoll-Parlaments wurde nah der Rede des Abg. Dr. Völk die Diskussion über den Antrag des Abg. Dr. Bamberger geschlossen. Es folgten mehrere persönliche Be- merkungen, worauf der Antrag des Abgeordneten Dr. Bamberger und schließlich der ganze Handelsvertrag zwischen Oesterreich und dem E mit sehr großer Majorität angenommen wurden.

<luß der Sizung-3 Uhr 20 Minuten.

‘Die heutige (15.) Sißung des Deutschen Joll- Parlaments eröffnete um -10{ Uhr der Präsident Dr. Sim- son. Von den Mitgliedern des | waren anwesend: der. Vorfißende des genannten Bundesraths

Graf v. Bismar>k-Schönhausen, der Präsident des Bun-

deskanzleramtes Delbrü >, General - Steuer - Direktor von

Pommer-Esche/, Ministerial - Direktor v. Philipsborn, Geheimer Regierungs-Rath Graf zu Eulenburg, Gesandter v: A v. Perglas®;/ Staats - Rath: von Weber, ber - Joll - Rath Gerbig, Ministerial + Direktor Dr. Wein- Lig eheimer Finanz - Rath von Thümmel, Minister v. Kinden, Ober - Finanz - Rath Rie>e, Ministerial - Rath Kilian, Geheimer Öber-Steuerrath Ewald, Ministérial-Rath Dr. Dippe, Minister von Waßdorf, Geheimer Rath von Liebe, Regierungs - Rath Dr. Sintenis, Senator Dr. Cur tius, Senator Gildemeister, Senator Dr. Kirchenpauer und der Kommissarius Geh. Régierungs-Rath Dr, Michaelis.

Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf die Prü- fung der Wahl des Abg. L. Müller im Wahlkreis Görliß-Lauban. Der Antrag der a a 4 die Wahl zu genehmigen, wurde angenommen. Das Haus trat darauf in den zweiten. Gegen- stand der Tageßordnung: '»Schlußberathung Über den am 8. Mai 1868 zu Rom unterzeichneten Handels- und Sciff- fahrtsvertrag zwischen dem Norddeutschen Bunde und Zollverein einerseits und dem Kirchenstaate andererseits. «

Die Referenten Abgg. Dr. Diepolder und Hinrichsen befürworteten ihren Antrag: :

Das Zollparlament wolle beschließen: dem vorbezeichneten Handels- und Schifffahrt8vertrage die Genehmigung zu ertheilen. Das Haus stimmte dem Antrage bei.

Es folgte in der Tage8ordnung Vorberathung im Plenum über den Entwurf eines Geseße8s, betreffend die Abänderung des Vereinszolltarifs vom 1. Juli 1865. |

“Hierzu waren die R Anträge eingebracht :

1) Dex Antrag des Abg. Vayhinger: : /

Das Zoll-Parlament wolle beschließen: »den Tarif8ände- rungen $. 1, Ziffer 1., Nr. 6 bis 14 die Zustimmung nicht zu ertheilen. «

9) Der Antrag der Abgg. Roß und Keller:

Das Zoll - Parlament wolle beschließen : zu IT, zuzufügen: Nr. 13. Quer und Syrop (Nr. 25 u. und x.) 1. Zu>er: a) Brod- und Hut-, Kandis-, Bruch- oder Lumpen- und weißer E a u>er für den Centner mit 5 Thlx. oder 8 Fl.

5 Kr., b) Farin, Zuckermehl und Rohzucker über Nr. 16 der hollándishen Probe 4 Thlr. 7% Sgr. odex 7 Fl. 264 Kr., c) Rohzu>ker Nr. 16 der holländischen Probe und darunter 3 Thaler 20 Silbergr. oder 6 Fl. 25 Kreuzer. 9) Syrop: für den Centner mit 1 Thle. 15 Sgr. oder 2 Fl. 372 Kr. Auflösungen von Zucker, welche als solche bei der . Revision bestimmt erkannt werden , unterliegen dem vorstehend zu 1) a, aufgeführten Eingäng8zoll für Queker; und ‘sub IV einzuschalten: die na< Bekanntmachung 9d. d. Berlin, den

13. November 1867, betreffend die Zollvergütung bei der Aus- fuhr des aus indis<hem Rohzucker raffinirtem | Kandis festgestellte Zollvergütung für Hutzu>ker und Kandis von 4% Thlr. herabzuseßen auf: Für den Centner Netto 4 Thlr. 3 N lta, 7 Fl. 105 K

T. Abänderungs-Äntrag des Abg. Sombart zu dem: vor-

stehenden Antrage der Abg. Roß und Keller: / Das'' Joll - Parlament wolle beschließen, daß die: Pos. c. Robzucker Nr. 16 der holländischen Probe und darunter auf

ce¿Ad ow Vortrag halten. Nach dem-

‘mireñ: 1. Rohbzucer aller Art 3 Thlr. = 5% Fl.

undesraths des Zollvereins

Vorlage als Nr. la. folgenden Zusaß anzunehmen:

utzu>ker8 und

4 Thlr. = 7 Fl. festzustellen, die Pos. 2, Syrop, aber abzu-

lehnen und bei Pos. IV. die Ausfuhrvergütung für aus tro-

pischem E raffinirten Hutzucker und Kandis auf 45 Thlr. = 7 Fl. 525 Kr. zu ermäßigen sei; daneben die Exportboni- fication für zollvereinsländischen Rübenzucker wie folgt zu nor- [I Weißer Krystall- und weißer gemahlener Quker 34 Thlr. = 65 A 111, Kandis, Brod- und Hutzucfer oder Stücken unter steuer- a Kontrole zerkleinert oder gemahlen 3% Thlr. = 16 . F Abänderungs-Antrag des Abg. Hagen zu dem Antrage der Abgg. Roß und Keller: Das Zoll - Parlament wolle be- schließen: 1) die Position 1. c. Rohzu>ker Nr. 16 der hollän- dishen Probe und darunter auf 3 Thlr. 25 Sgr., 2) die Posi- fel, 2. Syrop auf 1 Thlr. 225 Sgr. für den Centner festzu- ellen.

5) Antrag der Abgg. v. Hennig und Lesse. Das Yoll- Parlament wolle beschließen : 1) im $. 1 binter 1. Nr. 5 n zuschieben als neue Nummer 162: Roheisen aller Art, altes Brucheisen , Eisenfeile, Hammersczlag (Nr. 6a); 2) dem $. 2 folgende Fassung zu geben: Das gegenwärtige Gesetz tritt mit dem 1. Oktober 1868 in Kraft, mit Ausnahme der unter

Nr. 1. 7 für s{wefelsaurcs Ammoniak ausgesprochenen Unbe- \{ränkten JoUfreiheit , welche ers mit dem 1. Januar 1870 zur

Wirksamkeit gelangt und der unter Nr. 1. , 16a für Roheisen 2. ausgesprochenen unbeschränkten Zollfreiheit, welche erst mit dem 1. Januar 1871 zur. Wirksamkeit gelangt.

6) Antrag der bag. v, Hennig und Lesse: Das Zoll- Parlament wolle beschließen: 1) hinter Nr. 1. des S1 der umpen und andere Abfälle zur A u. st. w. sind bei der Ausfuhr zollfrei ; 2) der Nr. V1. des g. 1 als Nx. 16 Folgen- des zuzuseßen : dic zweite-Abtheilung des Vereins8zolltarifs vom 1. Mai 1865 (Preuß. Gesey - Samml. S. 260) fällt fort. Die dritte Abtheilung erhält die Ueberschrift: zweite Abtheilung.

7) Antrag der Abg. v. Hennig und Lesse:

Das Zollparlament wolle ' beschließen: in $. 1. 11 die Nr. 4 M U e zu fassen: a) Geschmiedetes und gewalztes Eisen u. ). w. (Nx. 6. u für den Centner mit 17 Sgr. 6 Pf. oder 1-Fl. 14-Kr. b). ohstahl, seewärts von der russischen Grenze bis zur Weichselmündung u. \. w. eingehend (Anmer- kung zu N 6. b, 1) für den Centner mit 10 Sgr. oder 35 Kr. c) Luppeneijzen, noch Schlacken enthaltend, in Masseln oder Prismen (Anmerkung zu Nr. 6. b. 2) für den Centner mit —- 12 Sgr. oder 42 Kr. - d) Facçonnirtes Eisen in Stäben- u. st. w. (Nr. 6. e.) für den Centner mit 25 Sar oder 1 Fl. 27% Kr. e) Gefirnißtes Eisenbleh ‘U. st. w., Weißblech u. st. w. (Nr. 6. d. und e.), beide Positionen, unter Ausscheidung der a und gezogenen shmiedeeisernen Röhren, welche durch das amit- [iche Waarenverzeichniß den groben Waaren, aus geschmiedetem Eisen 2c. (Nr. 6. k. 2) zugewiesen sind, zu einer Position mit folgender Fassung zu vers<melzen, gefirnißtes Eisenblech, polirtes Stahlblech, polirte Eisen- und Stahlplatten, Weißblech, für den Centner mit 1 Thlr. 5 Sgr. oder 2 Fl. 25 Kr. f) Eisen- und Stahlwaaren (Nr. 6. f. 2. a. 8.) zusammen für den Ctr. mit 1 Thlr. 10 Sgr. oder 2 Fl. 20 Kr. g) Abfälle von Stahl ee agd (aus Nr. 6. b.) für den Centner mit 5 Sgr. oder 174 Kr. :

8) Antrag des Abg. Grumbrecht:

Das Zoll - Parlament wolle ‘beschließen: das Präsidium des Zollbundesrathes zu ersuchen , dahin zu wirken: daß der Ausgangszoll auf Lumpen und andere fabrication (Abtheilung 11. des ZJollvereinstarifs) werde, wenn es möglich sein sollte, gangszolls auf jene Gegenstände von Jesterreih nah dem Joll- pes , mit der Kaiserlich österreichishen Regierung zu ver- einbaren.

9) Antrag des Abg. Erhard: Das Zoll-Parlament wolle E in $. 1. 1. hinter 20 einzuschalten: 20 a. Hopfen

r. 14). |

10) Antrag des Abg. Meier (Bremen): Das Zoll-Parla- ment wolle beschließen : im $. 1, hinter Ll, Nr. 12 zu inseri- ren: die Position des jeßigen Zolltarifs 25 v. 2 8 Cigarren von 20- Thlr. pro Centner auf 15 Thlr. zu ermäßigen.

Bei der darauf eröffneten Generaldebatte sprachen die Ab- eordneten Wiggers (Berlin), Miquel, v. Hennig für das Ge- eb, betreffend die Abänderung des Vereinszolltarifs , die Abgg.

Mohl, Feustel, Braun (Wiesbaden), gegen das Gescy. Der Präsident“ des Bundeskanzler-Amts Delbrück, antwortete- dem Abg. Feustel, der für die Vertretung der Vorlage zum Kom-

aufgehoben

missarius ernannte Königlich preußische “Geh. Regierungs-Rath

Michaelis dem Abg. v. Hennig. (Schluß des Blattes.)

Lauenburg. Raßeburg, 17. Mai. Die Nr. 37 des »offiziellen Wochenblattes für das Herzogthum Lauenburg«

bfälle zur Papier- | die Aufhebung des Aus- |

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publizirt eine Bekanntmachung, betreffend die im Lauf dieses ahres im Herzogihum Lauenburg stattfindenden trigonome- trischen Nermessungen,

Sachsen. Dresden, 18. Mai. Die Erste Kammer erledigte in ihrer heutigen Sißung verschiedene Deputations$- berichte.

Gotha, 16. Mai. Jn der gestrigen Sißung des Spezia l- Landtages wurde die Berathung de Ausgabe-Etats der hiesi- gen Staatsfasse pro 1868/69 zu Ende geführt.

Altenburg, 17. Mai. Jhre Königliche Hoheit die Groß- herzogin-Mukter von MeXklenburg-Schwerin ist gestern zum Besuche des Herzoglichen Hofes hier eingetroffen und hat heute ihre Reise nah Marienbad fortgeseßt. Jhre Hoheit die Prinzessin Maria-Eduard ist heute nah Ernstbrunn bei Wien zum ves ibrer Mutter , der Prinzessin Luise von Reuß, abgereist.

h Bayern. München, 16. Mai. Das »Verordnungsblatt« Nr. 22 bringt eine Allerhöchste Entschließung des Königs vom 10. d. M. über die Formation der aktiven Armee. Danach formirt sich jedes der 12 Infanierie-Regimenter in 3 Bataillone, resp. 12 Compagnieen, jede Compagnie zu 1 Schüßenzug und 3 n ilierzügen, die Compagnie einshlüssig der Nichtstreitbaren 1 ann stark; jedes der 10 ägerbataillone in 4 Com- pagnieen, die Compagnie zu vier ügen, S 138 Mann stark; jedes der zwei Kürassier-, 6 Chevauxlegers- und 9 Ulanen - Regimenter in 5 Escadrons , die Escadron 137 Mann stark mit 125 Pferden ; die Abtheilung für Equi- tation zählt einen Oberst-Lieutenant, einen Ober-Lieutenant, einen Unterquartiermeister und 205 Mann mit 200 Pferden. Jedes der 4 Gle menen o formirt sich in 8 Feldbattericen, dierunter beim 2. und . Regiment 1e 2 reitende, ferner 5 Fuß- batterieen und eine Fuhrwesens-Escadron, jede 4 Pfünder rel- tende Feldbatterie- zu 6 Geschüten 131 Mann stark mit 102 Pferden, jede 4 oder 6 Pfünder fahrende Feldbatterie zu 6 Ge- {üten 90 Mann stark mit 54 Pferden, jede Fuß- (Park- oder Festungs-) Batterie 88 Mann stark, jede Fuhrwesens-Escadron 916 Mann mit 62 Pferden.

18. Mai. Anläßlich der Beschlüsse des Jollparlaments, betreffend die Wahlen der Abgeordneten Wild und Meder, haben, wie die »Correspond. Hoffmann« meldet, die Ministerien des Handels und des Jnnern die genauesten thatsächlichen Er- hebungen angeordnet. |

Hesterreich. Wien, 18. Mai. Das Herrenhaus nahm in heutiger Sizung den Gesehentwurf, betreffend die Zugeständ- nisse und Bedingungen für die Konzession der Böhmischen Nordwestbahn, mit unwesentlichen Aenderungen an.

Das Abgeordnetenhaus trat in heutiger Sigzung den

vom Herrenhause gemachten Aenderungen in dem Geseß, be- treffend die interkonfessionellen Verhältnisse, bei, und nahm sodann den Geseßentwurf, betreffend die Pensionirung der Mi- nister, mit der Ae an, daß die Jahrespenfion anstatt mit 3000 Gulden mit 4000 Gulden fixirt werde, und daß auch O abtretenden Ministern der Anspruch auf Pension gebühre. s Pesth, 16. Mai. Ein Circular-Erlaß des Handels8-Mini- steriums an sämmdiliche Jurisdictionen verkündigt, in Rüksicht der vielfachen Mißbräuche, welche bisher bei Einkäufen von Pferden für die Armee durch konzessionirte Pferdelieferanten vorgekommen, das gemeinsame Kriegs - Ministerium habe be- \{lossen, die für die Armee erforderlichen Pferde nicht mehr durch Lieferanten, sondern direkt von den Pferdezüchtern und Gestüts-Inhabern zu beziehen.

Großbritannien und Jríand., London, 16. Mai In der vorgestrigen Sißung des Unterhauses wurden die von der Regierung beantragten 3 Mill. Pfd. St. für die abyssint1- chen Kriegskosten bewilligt. Eben so wurde nah längerer Debatte ein von der Regierung beantragtes Botum von 334 Pfd. St., mit welchen die Beschaffung von Postamenten für die in der Westminsterhalle aufgestellen Königsstatuen be- itritten werden sollte, genehmigt. Sodann wurden bewilligt: 106,000 Pfd. St. zum Ankauf von Bauplägyen für die neuen Gerichtshöfe, 102,505 Pfd. St. für die Erhaltung und Ausbesserung öffentlicher Gebäude, 122,524 Pfd. St. zur Erhaltung der Parks und 47,936 Pfd. St. zum Ausbau der Parlamentshäuser.

In der gestrigen Ss wurde, nahdem Armsirong sein bereits mitgetheiltes Mißtrauensvotum angekündigt, von C. O'Loghlen eine Adresse an die Königin beantragt, in welcher gesagt ist, daß es im Interesse der Krone und des Lan- des wünschen8werth wäre, wenn die Königin in Jrland eine permanente Residenz besäße. Nach mehreren Bemerkungen zu Gunsten des Antrages versicherte Dis8raeli, daß es der Mon- arhin und ihrer Familie gewiß nicht an dem aufrichtigen Wunsche fehle, die Schwesterinsel öfter zu besuchen, und sprach die Hoffnung aus, ‘daß die Gelegenheit dazu fich in Zukunft

6fter, als bisher, bieten werde. | E nicht der gelegen au

Da jedoch der gegenwarger Moment zu einer Meinungsäußerung des Hauses Über diesen

l fie sei, ersuche er den Antragsteller, seinen Antrag vorerst zu verzichten. Dies ge- shah, nachdem no< Gladstone si in ähnlicher Weise wie der Premier ausgesprochen. Im weitern Verlaufe der Sizung wurden verschiedene Posten bewilligt, darunter 36/760 Pfd. Sterl. zum Weiterbau der Ministerialgebäude, 23,000 Pfd. Sterl. zur Erweiterung und Einrichtung des Staats8archivs, 44,000 Pfd. Sterl. zum Ausbau der Nationalgalerie, 8000 Pfd.Sterl. zur Ausbesserung des Capitelhauses der Westminsterabtei, 37,470 Pfd. Sterl. für Erweiterung des Oberpostamtes, 10,000 Pfd. Sterl. für die neuen Ministerien des Jnnern und der Kolonieen, 10,000 Pfd. Sterl. für Bauten der Universität in Glasgow, 133,259 Pfd. Sterl für Bauten in Irland , 3200 Pfd. St. zur Vollendung des Denkmals für Wellington in der Paulskirche, und 1000 Pfd. Sterl. zur Errichtung eines Denkmals für Palmerston in der Westminsterabtei.

Das behufs Neubaues des Unterhauses nieder- geseßte Comité hat beschlossen, zu Gunsten der Errichtung eines neuen Sißungssaales zu berichten, der 569 Siße enthalten soll, nebst neuen Nebensälen u. \. w. Die Kosten dieses neuen Saales, dem der bisherige gee als Vorhalle dienen wird, belaufen sih auf 120,000 Be . Sterl.

18. Mai. Das Unterhaus hat die Amendements Baxter's und Bouverie's zur schottischen Reformbill, welche beide die Regierung gemißbilligt hat, mit 217 gegen 96, resp. 118 gegen 96 Stimmen angenommen.

___Disraeli ersuchte darauf das Haus , die Debatte Über diesen Gegenstand vorläufig auszuseßen, damit das Ministerium über die Situation , welche durch diese beiden gegen die Regie- rung gerichteten Abstimmungen geschaffen sei , in Berathung rete.

Frankrei. Paris, 17, Mai. Der »Armee - Moni- teur« enthält eine Note, wonach die Bildung der Cadres der mobilen Nationalgarde zunächst im 1., 2. ‘und 3. Armee-Corps (Paris, Lille und Nancy) in Angriff genommen werden soll.

Der Wortlaut des im amtlichen Theile des »yMoniteur de l’Algerie« veröffentlichten und unterm 6. d. Mis. erlassenen Schreibens des Kriegs-Ministers an den General-Gouverneur

von Algerien lautet; Herr General-Gouverneur! Jch habe die Depesche erhalten, die

Ew. Excellenz mir die Ehre erzeigt haben, unterm 23. April an mich

abzusenden, bezüglich des Hirtenbricfes des Msgr. Erzbischofs von

Algier an die Braut seines Sprengels über die Verwendung der für die Armen von Algerien bestimmten Spenden. Jh habe mich beeilt, Über diese Frage die Befehle des Kaisers einzuholen, und ich bin ermächtigt worden, Sie wissen zu lassen , daß Se. Majestät, welcher niht im allergeringsten seine Ansicht über die Ge- wissensfreiheit geändert hat , gesonnen ist , sie wie bisher der einge- borenen Bevölkerung von Algerien , welche si<h zu der mohameda- nischen Religion bekennt, vollständig uneingeshränkt zu lassen. Die in Threr Depesche dargelegten Betrachtungen sind demnach in allen

unkten den Gesinnungen der Regierung des Kaisers entsprechend. < füge hinzu, Herr General-Gouverneur / daß im Augenbli>, wo die dffentliche und die private Wohlthätigkeit der algerischen Bevölke- rung zu N eilt, die dur< die Hungersnoth so grausam geprüft worden ist, wir mit der größten Sorgfalt Alles vermeiden müssen, was geeignet wäre, sie annehmen zu lassen, daß ein Gedanke der Humanität uns nicht allein unter diesen traurigen Umständen geleite: hat, und daß wir ‘einem Wunsche religiöser Propaganda haben nach-

eben fönnen. ...- Empfangen Sie, Herr General - Gouverneur / die ersicherung meiner Hochachtung. Der Kriegsminister Niel. 18. Mai. Der »France« zufolge is von der Einseßung

einer internationalen Kommission die Rede behufs Berwaltung der Finanzen in Tunis. Die Kommission würde die zu er- hebenden Summen unter die Interessenten vertheilen; mit dem Ueberschuß , welcher nöthigenfalls durch außerordentliche Auf- H vermehrt werden könnte, würde der Bey die Bedürfnisse e

Budgets zu de>en haben.

Spanien. Madrid, 17. Mai. Die Festlichkeiten und öffentlihen Vergnügungen - welche auf die Hochzeitsfeier des Grafen von Girgenti mit der Infantin Jsabella gefolgt sind, haben ihr Ende erreicht. Die hohen Neuvermählten haben Ma- drid verlassen, um si< na< Rom und Wien zu begeben , wo fie sich dexr Familie des Grafen vorzustellen gedenken.

_— Die »Correspondencia« sagt, dap die Aussteuer der Infantin FJsabella 22 Millionen Realen in Geld und 3,300,000 Realen an Geschmeiden beträgt; dazu sind aber noch zu re<nen 8 Millionen Realen, welche der Palast werth ist, den man für die Jnfantin baul, 1,900,000 Realen für ihre Privat-Cassette und 1,200,000 Realen als Geschenk des König8- was ungefähr eine Totalsumme von 36 Millionen Realen ausmacht.

Portugal. Lissabon, 16. Mai. Am 11. l. M. legte der portugiesische Finanz - Minister der Deputirtenkammer das

Budget vor.

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