1868 / 118 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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| 2054 ten der meisten Volk8vertretungen, namentli< au< von Seiten der Herr Vorredner die e e Preußens vom Jahre Ut dect Mun ist von den verbündelen Regierungen sür | Zolllarifs Werth wegs andel Seiten auf die Stabilität des | der preußischen - sehr viele und sehr sehe anfebnlicze | im Jahre 1882 boben di Cem vargeührt Und hat uns gesagt: nicht det. Nun ift von n 4 D alt i 4 U &, A Beteti, Una V a b p ag l einen gewissen Minder - Einnahmen auf der anderen Seite als wün- | 1866 173 Millionen betragen ich fann die Ziffern hier nicht “aar Bagpe dia anti E E ble DeeuSaie Us ‘Petro. Seite bes Hauses u us Stabilität Werth dele E E he shenswerth hingestellt worden find Mehr - Ausgaben fontroliren, weil mir das Material fehlt, ih glaube aber, sie spru< genommen B b die Angriffe der | dahin führt, daß man, weil man für wegfall s ölle er, Ge. F in der Verbesserung der Gehälter der Schullehrer und Mebr- | sind richtig ; indeß hat der Herr Abgeordnete ausdrücklich gesagt E Moe Viete Beur: rere Adi AUnrtse ibren kann d ill, d vf lasen qule keinen dotirung anderer Zweige der Verwaltung Mindereinnahmen | es seien das die Brutto - Einnahmen u den Brutto - Ein- Herren Redner gerichtet, pt A p Dor gge E Aa "L E sich ‘bier E fat T lassen els E ufhebung der Lotterie und andere Wünsche, welche | nahmen, meine Herren, gehören nun bäspicléwci die Ein- Ich bin sehr weit davon entfernt, die volkswirthschaftliche Be- dur cine an si< sehr N Bic m elnen Arlikel , der in Betreff der Reform des Finanzsystems ausgesprochen | nahmen der Bergbau - Verwaltung, die Einnahmen der Eisen- deutung dieses Artikels untershägen zu wollen. E Dee aide ? E Ql L Zrial für F orden sind. Wenn also dieser Entwickelung gegenüber bahn -Verwaltung, wel<he weder ein Bel des Volkes im vollsten Maße an, und ich glaube, die verbündeten Regie- | Erlasse O ann, die weit höher sind in ihrer Totalsumme, | Kia nur davon ausgegangen wird, daß eine Gleichheit | no< cine Reineinnabme bilden Will d E Ab 2 ete rungen würden großen Anstand genommen haben, Jhnen irgend | wie diese Belastung, um einen “eiger in seiner bisheri. || der Einnahmen pro Kopf der Bevölkerung aufrecht erhalten | für Graudenz finanziell vergleichen, dan | dge die N ft : einen Vorschlag zu machen, von welchem sie hätten annehmen | gen Geschichte bewiesen hat, daß er diese Telastung, wenn man | “ton müsse, so ist das das Minimum, was theils nah den | Einnahmen s nicht die Brutto Binnate ien n V l iung dürfen, daß er dazu geeignet wäre, den Verbrauch dieses höchst | sle mit dem absoluten Preis vergleicht, sehr wohl tragen kann. | vi Sherigen G cundsáken das. Qellveveins i nd theils na< dem | siellen dar witd rid) weniastats n V L in f On wichtigen Artikels zu beeinträchtigen. Sie haben diese Ueber- | Jch tig wte bitten, day die Dersammlung sich doch vergegen- F atürlithen Lauf der Entwi>elung der Staatseinnahmen und | sprecendes Resultat herausstellen Gen A L O N C Le una Wu Féage Ler gann Tabseesorm Ube b E ficht N i SP alfafaaben E O O sagt E Was dann M Ueberschüsse angeht, die allerdings vor eini- T i E; ; : É N h . Abg. für Osnabrü as Jahr ei mit seinen | gen Jahren in Preußen erzielt wor ind | i dieses Artikels genommen hat. Die Einfuhrlisten ergeben, daß Im weiteren Verlaufe der Debatte erklärte der Geheime | E ie en, maßgebend, weil L ha 6s Bes Stille der O A l ea E U Bes vagen

i i s igend b des Petroleums i s Dr. Mi i | l l as D Bei E ap ben Veet lebten Si 1865, O e Michaelis nach der Rede des Abg. von Industrie und schwacher Entwickelung der Production gewesen | Wachsthums der Production und des Woblstandes war und

3 iltni - j lo di : j / ei. Jch gebe ihm zu, es ist nicht maßgebend, es is aber haupt- daß solche Perioden nicht immer anhalten. abe darau

uud 0 E O, D NEn hae éo N ent Verbältni A! E aide Seite der Vorlage im ua nit dite mit seinen Einnahmen nach einer ganz | aufmerksam gemacht , daß gegenwärtig in Ea der Etat

O i di troleum- emeinen Bebatis eh e n 50 G M dis jet in der ale Y anderen und sehr ins Gewicht fallenden Seite hin. Jch habe | für 1868, wenn man nur die regelmäßig wiederkehrenden Ein-

dro C E L M V nbe oder der Vertheidi A o 1. E8 “tod aus ha | Jhnen neulich die Einnahmen von 1867, wie fie vorlagen, pro nahmen zählt, nicht im Gleichgewicht abschließt, sondern daß in

preise pro Centner hier in Berlin 10—11 Thlr, im November Boubeeint e E tige lle S ist vorzugsweise in den | Kopf der Bevölkerung berechnet, und habe 255 Sgr. Netto ermittelt. | denselben nicht wiederkehrende Einnahmen im Betrage von im

N 17 Thlr., im Dezember zwischen 16 und 17 Thlr. A Pa pes dite St L E le E Seile. Sie werden daher | Wenn Sie aber die Einnahmen des Jahres 1867 genauer anschen | Ganzen 2 Millionen aufgenommen worden sind. Jch habe P S au O 2 E, Mi 1 bl twed A hebung auen auf. die Einzelnheiten der | wollen, dann werden Sieaufsehr viel wenigerkommen. Es is inder | Thnen vorgeführt, daß dieser niht wiederkehrenden Einnahme, M 7/18 Thle., im Januar 1867 8 Thlr., im Juni 6'/, U Sollsä R s ana G Ermäßigung vorgeschlagenen | Summe, welche dieser Berehnung zu Grunde gelegt war, die | welche für das Jahr 1869 aus den ordentlichen Einnahmen ge- H un Seplemben, „wieder S. Alle, im Dezemben, 7-7/6 68 dieses de i d Me E Berathung nicht erwarten, da Einnahme in Schleswig-Holstein mit einbegriffen, während bei | de> werden muß, eine Mehrausgabe von 2 Millionen an I Meine Herren, Sie sehen daraus, der rapide Verbrauch de A, en e Men in die Spezial-Diskusfion wäre, welches | der Durchschnittsbere<nung pro Kopf der Bevölkecung die | Matrikular-Beiträgen und andertbalb Millionen an Schulden- H Petroleums hat fi unter Preisshwankungen entwickelt, gegen C E A pezlal-Disfussion nicht überflüssig machen würde. | Schle&wig-Holsteinsche Bevölkerung nicht mitgere<net war, das | zinsen hinzutritt, so daß aus den ordentlihen Ein- I welche die Jhnen jèüt vorgeschlagene Steuer von 15 Sgr. absolut O Es per ayriage allerdings feine großen Fragen ent. | sind 275,000 Thlr. Jch habe Sie ferner darauf aufmerksam | nahmen 1869 54 Millionen mehr gede>t werden, müssen, U verschwindet ; die Differenz des Preises nur zwischen dem Juli | halten. handelt si< um eine Reihe von finanziell, so wie gemacht, daß in Folge der Befürchtung der Bevölkerung wegen | als 1868 , daß also bei Berathung der Tabakssteuer-

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Nem R Es N Tel Mehr als das Dopbelte dex“ | wirthichaftli) jcheindar nicht Fehr erheblichen Dollsähen. Die- Erhöhung des Eingangs8zolls auf Tabak bedeutende Quantitäten Vorlage allerdings die Frage vorlag, ob die Mit-

l nen vorgeschlagenen Steuer, Jch glaube, daß allein der | jenigen Herren, welche der Vorlage einen Borwurf daraus Tabak im Jahre 1867 zur Verzollung gelangt find, die sonst | tel zur De>ung des Defizits auf diesem oder auf einem i Rübli auf dieje Erfayrung geeignet i, P N f e sie feine even öragen enthalte und dieser nicht zur Mezalluni gelangt sein uebi, die niht dem Ver- | anderen Wege geschaffen werden sollen. Heute, meine Herren, B, D e A Von P L Ls d T De es N O verkennen, daßbereits in brauche für 1867 zu dienen bestimmt waren. Jh will Jhnen | liegt die Sache nicht mehr ganz so, heute handelt es si nicht etroleum auf die Entwi>elung des Verbrauchs ausübt, ih des Q úl Mr 4 große weitgreifende Frage in dieser Session dieses jeßt in Zahlen vorlegen: Es sind im Jahre 1867 an | mehr um eine Mehreinnahme über die De>ung der Erleichte- Len Me IGT Me nee Dea S St E QL Wi dect l da C vorgelegen hat; sie verkennen, daß eine Rohtabak verzollt 977,228 Ctr., dagegen ist die Durchschnitts- | rungen hinaus; welche Ihrer Berathung und Genehmigung gegebenen Preisshwankungen unter Preisen entwi>elt hat, die, | Wie d er Session die Erledigung einer Reihe der Lösung Einfuhr der Jahre, welche den Berehuungen der Tabaks\teuer- | vorliegt, heute handelt es fich nur noch in der Fortentwickelung wenn man nur die neuesten Preise zu Grunde legt und den- | harrender Ven ermöglicht; sie verkennen die Natur dieser Vorlage zu Grunde gelegt sind, 620,000 Ctr. Dieser Durch- | unseres Zoll - und indirekten Steuersystems, neben den zahl- O ie ven USMene Sielier MMUUQIE, thr Me Le | agg gus, ToUlGe in Wejonilichen darauf hinausgeht, eine Ber- schnitt ist niedriger, als die Verzollung des Jahres reichen Erleichterungen, um eine Mehreinnahm- , welche jene Doppelte von dem betragen, was dann herauskommt, in der O e N und eben durch diese Vereinfachung eine 1866 , so daß der Einwand, daß das Kriegsjahr auf | Erleichterungen bei weitem nicht erreicht, Bei der Tabakssteuer D Bure ee ABYAde, Wie. fe Auen MeE e L es cilich m Lan chrs herbeizuführen. g its eine Verminderung des Durchschnitts hingewirkt habe, nicht er- | ist eine Mehreinnahme in dem cinen wie in dem anderen von ungefähr 1% Pfennig pro Pfund niht zurü>geht, und Freilih mit dem Hercn Abgeordneten für Aalen in jeder | hoben werden kann. Sie finden also eine außerordentliche Ver- | Sinne abgelehnt; heute handelt es sich um die Frage nur n o daß unter dieser Abgabe auch in der That Niemand leidet. n oder Zollaufhebung eine Quelle namenlosen zollung von Tabak von im Ganzen ungefähr 350,000 Ctr., | in einem Sinne: bei der Petroleum-Steuer. | Es ist nun bemerkt worden, bei alledem wäre es doch be- e N S inlerganges einheimischer Industriezweige zu das macht eine außerordentliche, nicht wiederkehrende Einnahme Meine Herren! Jch kann nur das wiederholen, was ich denklich, eine Abgabe zu bewilligen, deren Nothwendigkeit nicht M Iden , Î e e möglich. Dazu habe ih cine zu gute ‘von 1,400,000 Thlr. Rechnen Sie diese und die 275,000 Thlr., | {hon einmal sagte: Sie können nicht erwarten, daß die Ent- anerkannt werden könne. Ja, meine Herren, als die Tabak- aue o E l eutschen Industrie , als daß ih in der Be- | die auf Schle8wig-Holstein fallen, zusammen, so haben Sie cine | wi>elung des Tarifs, namentlich des Zollvereins - Tarifs, der vorlage hier zur Diskussion kam, und als aus dem Ensemble as f Do l\{ußes sofort ihren Untergang erbli>te. Und nicht wiederkehrende Einnahme von 1,675,000 Thlr., das heißt | keine Position kennt, wie der englische im Tabak, die bei der der damals gemachten Vorlage und der jezt vorliegenden sich | das gi ia O von dem wichtigsten dur die Vorlage be- von ungefähr 1,4 Sgr. pro Kopf der Bevölkerung des Zoll- | Zollaufhebung dur Vermehrung des Gebrauchs sehr starke R A e L Oaine Mer N 0 At eten F Na O E, ati Aoustrie/ welche sih mit der vereins, und Sie haben im Jahre 1867 gegen den Durchschnitt | Mehreinnahmen herbeiführte, blos in einer Richtung stchenden Abgabenermäßigungen von etwa 1 Million heraus- | hemischen Fabrication beschäftigt. Dieselbe is gerade in Deutsch- der Jahre 1862 bis 1864 nicht, wie ih neuli< anführte, einen | vor sich gehe. Gehen Sie von dem Gesichtspunkte der beiden stellte, da kann i begreifen, daß das Bedenken obwaltete, eine | land eine gehr entwickelte und sehr blühende, und die Zoll-Listen Ausfall von 1 Sgr. pro Lopf, sondern einen Ausfall von | von mir besprochenen Herren Redner aus, daß Sie lediglich Mehreinnahme zu bewilligen über die gebotenen Erlasse hin- beweisen den fortwährend glü>lichen Kampf derselben mit der 2,4 Sgr. pro Kopf der Bevölkerung. nah der einen Seite hin Tarifänderungen annehmen wollen, o R S ante E B Han 1G A onabe d A V E Jahr eine Es ist ferner von dem Herrn Abgeordneten für Osnabrück | dann dürfen Sie sich nicht wundern, wenn ein Stillstand der Augenbli nicht klar war. Jet, wenn ih davon aus- | Abnahme der Einfuhr si< aufweist. Aber die Erzeug- die Zusammenstellung, die ih gegeben habe über den Entwurf | Tarifgeseßgebung die Folge ist. ehe, daß die Tabaksbesteuerung ihre finanzielle Seite voll- | nisse dieser Industrie sind von der größten Wichtigkeit des Yaushalts-Etats für den Norddeutschen Bund, angezweifelt e fiänbig verloren hat, jet liegen zwei Maßregeln klar. vor, der | für O Industriezweige , welche cine große Menge worden. Er hat gesagt, man könne Zahlen verschieden grup- L N Und Ale 1Nt, vorllegende A fn e Verb a O v e O Ind piren beurtheilen könne man sie erst, wenn der Etat vor- Der dem Zollparlament Seitens des Vorsivenden des M T 8 A ee O 4 bficati L e e, F E hemi- liege. Ja, meine Herren, ih habe die Mehreinnahmen und | Bundesraths des Deutschen Jollvereins gestern zugegangene Geseß- nahme-Ausfall zur Folge haben, einen Einnahmc-Ausfall, den | schen Sa A R Rohprodukte für unsere großen, die die Mindereinnahmen, die Mehrausgaben und Minderausgaben | entwurf, betreffend den Vereins-Zolltarif vom 1. Juli 1865, man, wenn man die beiden Vorlagen zusammenrecnet, für's | Masse der Bevölkerung beschäftigenden Industriezweige, und einander gegenüber gestellt, und da mögen Sie nun | lautet wie folgt: N NE R MON Uner L Mon, Thaler wlrd ug S b uf den auswärtigen Märkten gu Über die Gruppirung der Zahlen denken, was Sie F. 1. Die durch den Handels- und Zollvertrag zwischen dem können. Dem gegenüber wird eine Abgabe in Anspruch ge- | konkurriren, wenn sie ihre Rohprodukte dur< Zölle ver- wollen , das Resultat , daß die Matrikularbeiträge si um | Norddeutschen Bunde und den zu leßterem nicht gehörenden Mitglie- nommen, die, wenn man die Ergebnisse des leßten Jahres zu | theuert schen. An das Interesse dieser Industrieen hat mehr als 2,400,000 Thlr erhöhen, ist keine Ziffergruppirung, | dern des Deutschen Zoll- und Handelbvereins einerseits und Oesterreich Grunde legt, welche, als die Vorlage aufgestellt wurde, no< | freilih der Herr Abgeordnete für Aalen nicht erinnert. ; R ( ltat d Mindereinnahmen und Mehrausgaben. andererseits vom 9. März d. J. für die Einfuhr aus dem freien Ver- nicht vorlagen , 7- bis 800,000 Thlr. ergeben soll, also no< | Derselbe scheint eben nur die pathologishe Seite unserer wirth- das ist das Resultat der bent Cp aua wie fehr Oesterreichs in das Gebiet des Zollvereins vereinbarten Zoll- hinter denjenigen Einnahme - Ausfällen zurü>bleibt , die für | schaftlichen Entwickelung zu kennen, nicht die gesunde. Nun freilid, wenn man von dem get, befreiungen und Zollermäßigungen treten gleichzeitig mit dem Volzuge

ntt i d der Herr Abgeord. für Obnabrük, daß, wenn mit Rücksicht auf | dieses Vertrages für die Einfuhr aus allen Ländern in Wirksamkeit Hauptsächlich habe ih das Wort ergriffen, um auf einige die N ®Matrikularbeiträge hier cine Mehreinnahme be- bad mit eb Maßgabe, daß die Zollermäßigung für »Wein und

Jahre hindurch mit vollster Sicherheit zu erwarten sind; wenn willigt werde, dann das Volk nicht nur die exhöhten Matriku- | Most, auch Cider, in Fässern und Flashen« Anlage B. des Ver-

einer solchen Lage gegenüber eingewendet wird, man muß do< | Einwendungen zu antworten, welhe gegen meine neulich bei

edenken tragen, diese Einnahme zu bewilligen, ja, meine Herren, | Berathung der Tabaks\teuervorlage von mir aufgestellten E j i s Nr. 22 Lit. n. nur auf die Erzeugnisse derjenigen Länder

aue fürchte id, R n wen man u ‘diesem tand- finanziellen Berehnungen und Behauptungen erhoben worden larbeiträge, ]o MerbauPt über nine Dinar ne O Anna findet, welche die Erzeugnisse des Zollvereins bei der punkt beharren will, in der That dahin, dem Tarif eine Sta- bli S E E s haupt- disbuticen Die Matrikularbeiträge werden das wird der a gleich den Erzeugnissen der meistbegünstigten Nation be-

T j ie ih glaube, der Me | “l nl den i< für den Einzigen * eo t wi anden. 4 ; h auiialana bed nit E sein wied A eiae ae für den ganzen Zollverein gemeinsamen hinstellte daß die Herr Abg. für Osnabrück wissen urs lot m I Man F. 2. Die zur Ausführung der vorstehenden Bestimmung erfor- bie verbündeten Regierungen sich so leicht mit dem Wechsel | Zollvereinsstaaten mit Recht erwarten müssen, eine inm Vee, | von dem mit O d N éa A “Differenz | derliden Anordnungen werden vom Bundesrathe des Zollvereins werden abfinden lassen, der auf die direkten Steuern gezogen | hältniß zur Bevölkerung gleiche Einnahme aus den gemein- gelan die Gmthuen, Q Mgr f s N festgestellt.

wird und der von der Landesvertretung der einzelnen Vereins- | samen Zöllen und Steuern zu erzielen. Oa U un, Million erhöht werden, so ist die

staaten einzulösen i} ; i< glaube, die verbündeten Regierungen Meine Herren, es is dieses nicht eine bloße Be- Differenz ich wenigstens kann niht anders rechnen

werden und das ist au< von dem Herrn Abgeordneten sür | hauptung, es ist dieses, so lange der Jollverein besteht, ein be- E R mit ihr die Summe der Matrikularbei-

Bayreuth ganz mit Recht hervorgehoben nah wie vor Werth | ständig ins Auge gefaßter Grundsaß gewesen, wie Sie aus den träge um eine Million niedriger. Nun is - freilich Das »Amtsblatt der es eun ek alta nge darauf legen, einen gewissen Theil ihres Budgets aus den Zöllen | früheren Vereinbarungen über die Rübenzu>ersteuer erkennen rag ; ies d zwar von dem leßten Herrn Redner (Nr. 29 vom 18. Mai) enthält zwei d CReTG "fi er M: ) vom bestreiten zu können, und sie werden Bedenken tragen müssen, | können, welche eben dahin gerichtet waren, eine gewisse Summe E Ne (e Ain, von Zöllen und Rübenzuersteuer N O a Óy D) voin 16 Mai Lia Ane s Zollermäßigungen oder Zollbefreiungen ihre Zustimmung zu | pro Kopf der Bevölkerung zu erziclen. Es ist ferner ja be- isolirt, sondern daß sie im Zusammenhange mit den übrigen | Gewichts der eisenbahnzahlungspflihtigen Packete auf der Hessischen

geben, die natürlich diesen Theil ibrer Einnahme aus den Zöllen | kannt, daß die Staats-Ausgaben mindestens in demselben Ver- j i d da hat uns dbahn betreffend. vermindern, wenn ihnen eine jede Compensation aus derselben | hältnisse steigen [wie die Bevölkerung. "s ist H atA daß, Staatseinnahmen betrachtet werden müssen, un h A es AOI VaeNen Quelle versagt wird, wenn die bibherigen Staats-Ausgaben dies thun, no< von Sei-