1868 / 119 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Die Abgg. Keller, Vayhinger, Fabricius, Dr. v. Schwei er, Mohl, von Schöning, v. Hennig, v. Wedemeyer, Graf Be- thusy-Huc , Twesten betheiligten sich bei der Diskussion über diejenigen Positionez, welche Chemikalien betreffen , die vom Eingangs®zoll befreit sein sollen. Der Präsident des Bundeskanzleramts Delbrück, der sächsishe Bundesbevoll- mächtigte zum Bundesrath des Zollvereins, Geheimer Ober- Finanzrath von Thümmel und der Geheime Regierungs-Rath Dr. Michaelis, gaben über diese Positionen Erklärungen ab, worauf dieselben angenommen wurden. Zu Nr. 8 »Alaun« beantragte der Abg. Stumm, den Zoll auf Alaun“ no< nicht wegfallen zu lassen, Der Abg. Sombart beantragte : den Alaunzoll von 3 zu Z Jahren wegfallen zu lassen. Der Geheime Ober -Finanzrath von Thümmel und die Abgg. von Hennig, Dr. Weigel und Hinrichsen sprachen sich hierüber aus; der Abg. Sombart zog seinen Antrag zurück und der Antrag des Abgeordneten Stumm wurde abgelehnt. Abg. Dr, Erhard beantragte hinter Nr. 20 als Nr. 20 a. ein- zuschieben: Hopfen. Der Antragsteller befürwortete seincn Antrag und Abg. Feustel widersprach demselben. Der Antrag wurde hierauf abgelehnt. Zu Nr. 22 beantragte Abg. Lienau hinzuzufügen: »und eiserne Seeschiffe« und befür- wortete diesen Zusaß. Nach einer Bemerkung des Abg. Grum- bre<t wurde auch dieser Antrag abgelehnt. Derselbe Abgeord- nete hatte auch den Antrag eingebracht, hinter Nr. 25 eine neue Nr.: »Butter« einzuschieben.

Nach kurzen Bemerkungen der Abgg. von Vin>e (Mörs) und Twesten, auf welche der Präsident -des Bundeskan:ler- Amtes, Delbrü>, crwiederte, wurde der Antrag des Abg. Lienau abgelehnt. /

Gegen die Position 27 (Befreiung der gebrannten oder gemahlenen Cichorien von jeder Zollabgabe) sprach der Abg. Mohl, für dieselbe der Abg. Fabricius ; dieselbe wurde hierauf, ebenso dic Positionen 28—45, angenommen.

___ Es folgte die Berathung über diejenigen Gegenstände, welche im Eingangszoll ermäßigt werden.

Der Abg. Hinrichsen beantragte an Stelle der Pos. IL, 1, $. 1 zu seßen: 1 Baumuwvoollengarn, ein- und zweidrähtiges, a) rohes pro Ctr. 15 Sgr. (525 Kr.) und b) gebleichtes oder gefärbtes pro Ctr. 15 Sgr.

An der hicrüber eröffneten Debatte betheiligten sich die Abgg. Hinrichsen, v. Schlôr, Dr. Löwe, Marquardsen, Mohl. Abg. Hinrichscn zog scinen Antrag hiernächst wieder zurü,

Hierauf wurden sämmtliche Positionen der Zollherab- schungen, und zwar die Positionen 1—12, angenommen, und die Sißung um 4 Uhr 25 Minuten vertagt.

Die heutige (17.) Sigung des Deutschen Zoll- Parlaments eröffnete um 102 Uhr der Präsident Dr. Simson. Von den Mitgliedern des Bundesraths des Joll- vereins waren anwesend: der Vorsigende des genannten Bundes- raths, Graf von Bism ar>-Schönhausen, der Präfident des Bundeskanzler-Amts Delbrü, Gencral-Steuer-Direktor von Pomm er-Es che, Ministerial-Direktor v. Philips8born, Ge- heimer Ober-Justiz-Rath Dr, Pape, Geheimer Ober - Finanz- Rath denning, Staatsrath v. Weber, Ober-Zoll-Rath Ger- big, Geheimer Finanz-Rath v. Thümmel, Minister v. Lin- den, Ober - Finanz - Rath Rieke, Ministerial-Rath Kilian, Geheimer Legations Rath Hofmann, Geheimer Ober - Steuer- Rath Ewald, Staats - Rath v. Müller, Ministerial - Rath Dr, Dippe, Minister v. Waßdorf, Geheimer Rath v. Liebe, Minister v. H arbou, Senator Dr. Curtius, Senator Gil- demeister, Senator Dr. Kirhenpauer und die Kommissarien Geheimer Ober-Finanz-Rath Scheel e und Geheimer Regierungs- Rath Dr. Michaelis. |

Die Tages - Ordnung begann mit: Fortseßung der Vorbe- rathung im Plenum Uber den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Vereinszolltarifs vom 1. Juli 1865. Die Abgeordneten Roß und Sombart motivirten die von ihnen in Bezug auf Ermäßigung des Ju>kerzolles. ‘gestellten An- träge, zogen aber, cbenso wie der Abgeordnete Hagen, dieselben zurü, nachdem der Vorsißende des Bundeskanzler- Amtes Delbrü> seine Erklärung darüber abgegeben hatte. Die Abg. Roß und Genossen brachten hiernächst eine Nesolu- tion ein, den Bundesrath des Jollvercins zu ersuchen, in der nächsten Session des Deutschen QJoll - Parlaments einen Geseßentwurf, die Herabseßung des Zolls auf Zu>er betreffend, einzubringen. Abg. Mohl erklärte sich gegen diese Resolution ; dieselbe wurde vom Hause angenommen.

Der Abg. Meier (Bremen) befürwortete seinen die Er- mäßigung des Zolles auf Cigarren betreffenden Antrag , woel- chen der Abg. Grumbrecht bekämpfte. Der Königl, preuß. Geh. Regierungs- Rath Michaelis , legte den Standpunkt des Bundesrathes in Bezug auf den Antrag dar, worauf derselbe abgelehnt wourde. j G

Die Nummern IV, und V. des $. 1 und die $F. 2 und 3 des Geseßentwurfes wurden ohne Debatte angenommen. Die Anträge des Abg. Schleiden, die Vorlegung eincs neuen Tarifes bei dem nächsten Zusammentritt des Jollparlaments betreffend, und des Abg. Grumbrecht, den Ausfuhrzoll auf Lumpen be- treffend, wurden abgelehnt, dagegen der des Abg. Ulrich, die Ausdehnung des Ein-Pfennig-Tarifes für Kohlentransporte auf Rohmaterialien überhaupt, angenommen. Das Haus ge- nehmigte darauf den Vorschlag des Präsidenten , hon morgen die zweite Lesung des Geseßentwurfes vorzunehmen.

Den zweiten Gegenstand der Tagesordnung bildete: die Lineellung des von dem Bundesrathe des Deutschen

ollvereins vorgelegten Entwurfs eines Geseßes, die Besteucrung des Tabaks betreffend, mit den bei der Vorberathung über diesen im Plenum gefaßten Beschlüssen. Das Haus trat, na<dem es den Antrag des Abg. Runge zu $. 1, die Steuer von 6 Sgr. auf 5 Sgr. herabzusegen, abgelehnt und zu $. 2 eine redactio- nelle Aenderung des Abg. Krieger (Posen) angenommen hatte, dem amendirten Geseßentwurfe im Ganzen bei. Es folgte in der Tagesordnung: die Schlußberathung über den Entwurf eines Gesetzes, betreffend den Vereinszolltarif vom 1. Juli 1865. Die Referenten, Abgg. &rhr. von Patow und Diffené, moti- virten ibren Antrag: das Zoll- Parlament wolle beschließen, O vorbezeichneten Gesetz - Entwurfe die Zustimmung zu er- heilen. /

An der Debatte betheiligten si die Abgg. Harkort, Meyer— Thorn, Graf Solms —- Laubach. Der Seses> Entivar Lies einstimmig angenommen.

Der lette Gegenstand der Tagesordnung betraf die Prü-

fung der Wahl des Abg. Schulenburg—Filchne. Dieselbe wurde vom Hause für gültig erklärt. Der Borsißende des Bundes- raths des Zollvereins, Graf v. Bismar> - Schönhausen, zeigte an, daß zu morgen früh cine Botschaft des Allerhöchsten Pr- sidiums des BundesSrathes zu erwarten wäre, nach welcher die Schlußsißung des Jollparlaments morgen um 4 Uhr Nach- mittags im Königlichen Schlosse stattfinden soll. Schluß der Sitzung 14 Uhr.

an D Versammlung von Abgeordneten der obersten Kirchenbehörden des evangelischen Deutschlands, welche im vori- gen Jadre mit Rücksicht auf den damaligen Uebergangszustand der kirchlichen Verhältnisse Preußens ausgeseßt worden war, wird, der »Prov, Corr.« zufolge, im nächsten Jahre zu Eisenach zusammentreten. Mit Rücksicht auf den erweiterten Umfang und die größere Mannigfaltigkeit der Gestaltungen der evange- lischen Kirche in der lebigen preußischen Monarccbie ist die Zahl der Abgeordneten zu der kirchlichen Konferenz vermehrt worden. Es sind aus dem Evangelischen Ober - Kirchenrathe der Ober- Konsistorialrath Dr. Dorncr, der Ober-Konsistorialrath Her- nes und der General - Superintendent Dr. Hoffmann und ferner der Landesbischof Pr. Wilhelmi zu Wiesbaden, der General-Superintendent Godt in Schleswig und der Professor besie he als Vertreter der evangelischen Kirche in Preußen vestimmt.

Meelenburg. Schwerin, 20. Mai. Ihre Königliche L die Großherzogin Mutter von e>lenbdUrgs R ist, den »Me>kl. Anz.« zufolge, in Marienbad eingetroffen.

Dasselbe Blatt meldet, daß der Minister-Präsident von

Oerßzen sih zu einer mehrwöchigen Badekur nah Hombu v. d. Höhe begeben hat. e 2 8 __ amburg. 21. Mai. In der estrigen Bürgerschaft s- sißung ging vom Senate ine abichlädi e Erwiderung auf den wiederholten A mnestie-Antrag der Bürgerschaft ein. Bremen, 20. Mai. An Stelle des ausgeschiedenen Se- nators Hartlaub is heute der Nichter Gröning in den Senat gewählt worden. _Sacsfen. Dresden, 20. Mai. Die Erste Kammer hat in ihrer heutigen Sigung die Berathung über den Geseßentwurf, die Aufhebung bez. Abänderung einiger Artikel des Strat gesebbuchs betreffend, fortgeseßt und beendet. Nov. VIIL. wurde ohne Debatte mit dem von der Zweiten Kammer beschlossenen Zusatze unter einer von der Deputation vorgeschlagenen Ein-

\ a »Wegen Verlcumdung und Beleidigung einer der beiden Kam- mern fkann die A ena au< durch das S Be neriuin der e

Staatsanwaltschaft aufgetragen werden. Die immung in

Art. 34 der Strafprozeßordnung findet hier gleichfalls Anwendung.

Es kann jedoch eine solche Verfolgung, dafern der Landtag versam- melt ist, nur mit Ermächtigung der Kammer verfügt werden « einstimmig angenommen.

Bei namentlicher Schlußabstimmung nahm die Kammer

den vorliegenden Geségentwurf mit den beschlossenen Abände- rungen und Zusäzen einstimmig an.

Hierauf wurde noch der eseyentwurf, mehrere Abände-

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rungen der Strafprozeßordnung betreffend, berathen und die Vorlage nah den Vorschlägen der Deputation , bez. deren Majorität angenommen. 4 i i Die Zweite Kammer hat in ihrer heutigen Sißung ge- nehmigt : 1) daß der in der Budgetvorlage zu 2,000,000 Thlr. angenommene Zusaß aus den Beständen des mobilen Staats- vermögens auf 2,127,337 Thlr. erhöht und daß 2) der ebendaselbst ersihtliche Ansaß von 100,000 Thlr. als Reservefonds unver- ändert gelassen werde. Sodann wurde das Finanzgescß auf die Jahrc 1867, 1868 und 1869 angenommen, und endlich bei der namentlichen Shlußabstimmung einstimmig dem Budget mit den beschlossenen Abänderungen und Zusäßen die Geneh- migung ertheilt. Hierauf ging. die Kammer Über zur Be- rathung des anderweiten Deputation - Berichtes Über die Abänderungen der Verfassungsurkunde und des Wahlgeseßes, wobei dieselbe in allen Hauptpunkten bei ihren ersten Beschlüssen stehen blieb, so daß nun das Vereinigungs- Verfahren eintritt. (N A Schließlich erledigte die Kammer die bei dem Allerhöchsien Dekrete über den Entwurf eines Ges hes, eine Beschränkung der Wirksamkeit der von Ehegatten vorgenommenen Veräußerungen, das Verfahren auf Einspruch Dritter bei der Hilfsvollstre>ung und einige Bestimmungen über die Zwangsversteigerung be- treffend, vorliegenden Differenzen dur< einstimmigen Beitritt zu den Beschlüssen der Ersten Kammer. : E Hessen, Darmstadt, 18. Mai. Das Kriegsministe-. rium hat im Einverständniß mit dem Ministerium des Innern verfügt, daß die zur Musterung des Jahres 1867 und zur Er- gänzung des laufenden Jahres gehörigen, aber nicht ausgerufe- nen NMilitairpflichtigen, falls sie nach bisherigen Bestimmungen von dem Militairdienste überhaupt nicht definitiv befreit oder in das Depot geseßt worden sind, der ersten. Klasse der Ersaß- Reserve überwiesen werden. Dieselben gehören sonach zu den Personen des beurlaubten Standes, deren Dienstpflicht 5-Jahre dauert; Beurlaubung is} unter Dispens von Uebungen, den Fall etwaiger Mobilmachung ausgenommen, gestattet. Vaden. Karlsruhe, 19. Mai. Das Regierungsblatt Nr. 36 enthält u. A. eine Bekanntmachung des Großherzog- lichen Justiz - Ministeriums , die Einführung der Einzelhaft in der Weiberstrafanstalt betreffend. Darnach haben Se. König- liche Hoheit der Großherzog mittelst höchster Entschließung vom 6. d. M. zu genchmigen geruht: 1) daß das Geseh vom 13. Juli 1866, die Einführung der Einzelhaft in den Weiberstrafanstal- ten betreffend, am 25. d. M. in Wirksamkeit zu treten ; 2) daß von diesem Tag an die für die weiblihen Qucht- und Arbeits- haussträflinge bestimmte Strafanstalt zu Bruchsal den Namen »Weiberstrafanstalt« zu führen habe. L Bayern. Mün<en, 20. Mai. Durch Königliche Ver- ordnung vom 7. d. Mts. wurde verfügt, daß die Bestätigung freier Vereine zur Förderunc gemeinsamer gewerblicher Inter- essen, welche die juristische Persönlichkeit erlangen wollen (Ar- tikel 25, Abs. 2 des Gewerbsgeseßes), den Kreisregierungen, K. d, J. zustehen soll.

2 Ginsicbtlic der Uniformirung und Bewaffnung der Ar- tillerie ist bestimmt worden: Sämmtliche Stabs- und Ober- offiziere der Artillerie, die Unteroffiziere und Mannschaften der Re- gimentsstäbe, die Unteroffiziere und Fahrmannschaften der reiten- den und fahrenden Batterien, endlich die Bedienungsmannschaf- ten der reitenden Batterien haben die Uniform und Bewaffnung des bisherigen 3. reitenden Artillerie-Regiments, die Bedienungs- Mannschaften der fahrenden Batterien dagegen ihre biSherige

Uniform und Bewaffnung, und den hängenden Roßhaarbusch

am Helme zu führen ; für sämmtliche übrige Unteroffiziere und Mannschaften der Artillerie bleiben die bisherigen Bestimmungen über Uniform und Bewaffnung mit der Ausnahme maßgebend, daß auch die Unteroffiziere der Ouvriers-Compagnie den für die Unteroffiziere der Fußbatterien vorgeschriebenen Säbel mit Kuppel

zu tragen haben.

Oesterreich. Wien, 20. Mai. Jn der heutigen Sigung des Abgeordnetenhauses legte der Handelsminister die mit Bayern getroffene Vereinbarung über den Anschluß der tyroler Gemeinde Jungholz an das bayerische ZJollsystem, ferner den österreichisch - englishen Handels- und Schifffahrtsvertrag Vor. Das Haus seyte die Budgetberathung fort. Die Ausgaben für die Ministerien des A>kerbaues und der Justiz wurden genceh- migt. Zu dem Kapitel der Staatsschuld beantragte Ryger, die Debatte bis zur Verhandlung der Finanzvorlagen zu ver- tagen. Der Finanzminister erklärte sih dagegen Und führte aus, daß durch die Berathung der Staatsschuld die künftigen Finanzmaßnahmen in keiner Weise präjudizirt würden. Der Antrag Rygers ward mit 71 gegen 58 Stimmen angenom- men, Die Sißung wurde hierauf auf kurze Zeit suspendirt, und der Budgetausschuß trat zusammen, um über das zu be-

obachtende Verfahren Beschluß zu fassen. s Mach Wiekeraufnabtme der Sitzung erklärte der Gencral-

Berichterstatter: Der Budgetausshuß habe beschlossen, es sei, unter vorläufiger Umgehung des Kapitels der Staatsschuld, in der Verathung des Staatsvoranschlages fortzufahren, die dritte Lesung dagegen erst nach Erledigung der Finanzvorlagen vor- zunehmen. Hierauf wurden die übrigen Kapitel des Budgets ohne Debatte genehmigt.

Der Budgetausschuß des Abgeordnetenhauses nahm in heutiger Sigung die Anträge des Subcomités bezüglich der Staatsschuldenkonvertirung und Besteuerung der Lotterie- gewinne an. Bei der leßteren Position wurde beschlossen, daß bei Staatslotteric-Gewinnsten 25 Prozent, bei Gewinnen in Privat-Lottcricen 15 Prozent in Abzug zu bringen sind.

21. Mai. Wie die »Debatte« meldet, ist der Kronprinz von Dänemark auf der Rückkehr aus dem Orient gestern hier eingetroffen. Gestern Nachmittag ist der Prinz nach Frankfurt weitergcreist.

Pesth, 20. Mai. Die Centralkommission des Unter- hauses erledigte heute die Vorlagen über die Hatvan- Mis- folczer, die Zakany-Agramer und die ungarische Nord-Ostbahn.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen - Büreau.

Frankfurt a. M., Freitag, 22. Mai. Der Kron- prinz von Dänemark ist aus Wien hier eingetroffen und im Russischen H of abgestiegen.

Paris, Freitag, 22. Mai, Morgens. Der Kaiserliche Prinz besuchte gestern die Militairshule von St. Cyr und verweilte daselbst längere Zeit.

Fortseyung des Nichtamtlichen in der fl, Veilage.

Zo9Uparlaments-Ungelegenheiten,

Berlin, 22. Mai. Jn der (16.) Sizung des deutschen Zollparlaments vom -0. d. M. äußerte sih der Präsident des Bundeskanzleramts Delbrü> betreffs des Antrags des Abg. Braun (Wiesbaden) wie folgt: D

Ich kann vom Standpunkt der verbündeten Regierungen aus über die Frage der Versammlung nur gänzlich anheim- geben, ob Sie diese oder jene Nummer der Borlage vor der andern diskutiren will ; ih glaube nur das bemerken zu können, daß, wenn der Petroleumsaß zuerst diskutirt wird, dies nach meiner Ansicht auf die Diékussion aller übrigen Säte hier im Hause keinen Einfluß haben würde. 8 |

Auf die Aeußerungen des Abg. Fabricius erwiderte der Königlich sächsishe Bevollmächtigte zum Bundesrathe des ZJoll- vereins, der Geheime Finanzrath von Thü mmel: :

Jch kann den Herrn Vorredner über diesen Gegenstand vollständig beruhigen. Der Grund, weshalb »Glycerinlauge« in dem amtlichen Waarenverzeichnisse zum Vereinszolltarife auf »Oelsäure« verwiesen worden is , war der , den Zollsaÿ von 15 Sgr. auf diesen Artikel in Anwendung zu bringen, was auf diese Weise am einfachsten ausführbar erschien. Da Glycerin frei wird , so ist selbstverständlih , daß auch Glycerinlauge rei wird. | Nach dem Abg. Mohl nahm der Geheime Regierungs- Rath Dr. Michaelis das Wort wie folgt: :

Es bildet die Reihe von Nummern, welche der jeßt eben empfohlene Antrag umfaßt, eine sehr wesentliche Reform unseres bisherigen Zolltarifs; sie sett das Stück Arbeit, welches mit der Aufhebung der allgemeinen Eingangs - Abgabe, dic unbeschens alle Waaren, die eingeführt wurden und nicht besonders aus- genommen waren, traf, begonnen worden ist, in Bezug auf eine Position fort, die ebenso unbesehens Alles, was an emi- hen Fabrikaten für den Gewerbegebrauch in den Verkehr kam, einem solchen Zolle unterwarf, ohne zu untersuchen, ob ein sol- cher Zollsayÿ nothwendig, ob er gerechtfertigt, ob er für die Jn- dustrie und den Verbrauch erträglich sei. Es ist diese Position in dem Entwurf, wie es früher mit der allgemeinen Eingangs- abgabe geschehen ist, in ihr Gegentheil umgewandelt; es sind nicht alle diejenigen Erzeugnisse für zollpflichtig erklärt, welche der Tarif nit kennt, sondern es sollen nur die- jenigen zollpflichtig bleiben, welche der Tarif kennt, und die Gründe der Yollpflicht sind für diejenigen, die zoll- pflichtig bleiben sollen, in jedem einzelnen Fall in die Augen nehend. Entweder liegen sie darin, daß die Stoffe, aus wel- chen. diese Erzeugnisse hergestellt werden, einer Steuer oder einem Zoll unterliegen, oder sie liegen darin, daß gewissen Industrie- zweigen gegenüber der Bundesrath in diesem Augenbli> noch glaubte Anstand nehmen zu müssen, mit einer weiteren Herab- egung des Schußzolls vorzugehen. Dies gilt namentli< von der Soda. Wenn mit Rücksiht auf das leßtere Motiv der Herr Abgeordnete für Rottweil dem Bundesrath Inkonsequenz vorwarf, so glaube ih, daß wir Alle, wie wir hièr sind, uns noch sehr lange Zeit derartige Jnkonsequenzen gefallen lassen

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