1868 / 122 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

für das Köni

Verordnungsblattes 868, Maß

u. A.: Verordnung vom 25. April 1 Rinderpest betreffend; Gese vom 30. April 1 tung und Tilgung der Rinderpest und die dabei, sowie in an- dern Seuchenfällen vorkommenden Ent Geseh vom 11. Mai 1868, den Wechsel Die Erste Kammer hat heute den ersten Finanzdeputation Über den Re periode 1861 bis 1863, sowie | Budget und das Finanzgeseß und einen Deputationsbericht über eine Beschwerde, einen Schädenanspruch betreffend, erledi Zweiten Kammer bildete der Depu über eine Petition um Erhöhung der Emolumente für Orts- und Gemeindevorstände den Hauptgegenstand der Tag:sord- ammer auf sih beruhen Se. Königliche

greid Sachsen« enthält n gegen die die VertÜ-

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des Comthur-Kreuzes zweiter Klasse des Herzoglich Sachsen-Ernestinishen Hausordens: dem Obersten Freiherrn von Türke, 1. Thüringischen Jnfanterie-Regiment Nr. 31; derselben Decoration mit Schwertern: dem Major von Zacha im 2. Thüringischen Jnfanterie- Regiment Nr. 32; des Ritterkreuzes erster Klasse desselben Ordens mit Schwertern: dem Hauptmann und Compagnie - Chef von Boye im 2. Thüringischen Jnfanterie-Regiment Nr. 32; : des Ritterkreuzes zweiter Klasse derselben Decoration: i . dem Premier-Lieutenant von Alvensleben im 2. Thü- ringischen Jnfanteric-Regiment Nr. 327 L des Ritterkreuzes des Kaiserlich französischen Ordens der Ehrenlegion: i dem Capitain-Lieutenant Jung; i j des Großkreuzes des Großherzoglich me>lenburgi- \hen Ordens der Wendischen Krone: dem Rittmeister à la suite des Westphälischen Kürassier- E Nr. 4, Erbprinzen von Schwarzburg-Rudol- adi; des Ritterkreuzes desselben Ordens: i Premier - Lieutenant von der Schulenburg im 7. Brandenburgischen Jnfanterie-Regiment Nr. 60, dem Pre- mier-Lieutenant von Bornstedt, im 4. Brandenburgischen Infanterie-Regiment Nr. 24 (Großherzog von Me>lenburg- remier-Lieutenant Frenzel im Magde-

reitag (22. Mai) stattgefundenen Plenar: Sigzung des Bundesrathes des Deutschen Zollverein s führte der Graf von Bismar>-Schönhausen den Vorsiß. Die Amende. ments des ZJollparlaments zu dem Gesehe über die Tabaïissteuer wurden auf den Vortrag des Staatsraths von Weber geneh. migt. Der Präsident Delbrü referirte Über die Berwerfüng Zolles von Mineralöl, welche das Zollparlament zu dem Gesetz - Entwurfe, betreffend die Abänderung des Zollvereins. Es wurde m en

In der am F

Agavegivi bein shädigungen betreffend ; stempel betreffend. ericht ihrer chenschaftsbericht der Sina

den Schlußbericht über das

dem Vor- e\eß - Entwurf der Schlußberathung der Joll auf Mineralöl verworfen werden sollte. Auf den An- ten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen, so und Verkehr (Referent von Thümmel) wurde das Resultat der Verhandlungen über den Jollanschluß Lübecks Der Senator Curtius gab hierauf im Auftrage des Senates von Lübe> die Erklärung des Beitritts um Zollvereine ab. Die administrativen Anordnungen, be: reffend die Ausführung des Vertrages mit Oesterreich, wurden nach den Vorschlägen der vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwoesen, so wie für Handel und Verkehr beschlossen.

Auf Einladung Sr. Königlichen Hoheit des Kron- prinzen trafen mittels Extrazuges am 23. Mai, Abends 75 Uhr, von Berlin kommend,

Tarifs, beschlossen hat. Referenten beigestimmt ,

falls auch ationsbericht

zurückzuziehen ,

nung, welche die 1 Leipzig, 23. Mai. prinz von Sachsen traf heute Mor mehrerer Adjutanten und Offiziere mi von Dresden hier ein, und inspicirte das Exerciren der hier garni- | sonirenden zwei Bataillone des Schüßen -Regiments. N wird Se. Königliche Hoheit dem Wettrennen bei- wohnen.

Hessen. Darmstadt, 23. Mai. Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Me>lenburg-Schwerin sind heute Vormit- tag hier eingetroffen und im Palais Sr. Großherzoglichen Ho- heit des Prinzen Karl abgestiegen.

Se. Großherzogliche Hoheit der Prinz Alexander - von Hessen find in der verflossenen Nacht aus St. Petersburg auf dem Landsiße Heiligenberg wieder eingetroffen.

Karlsruhe, 22. Mai. Regierung8blatt enthält eine unmittelbare Allerhöchste Entschlie- ßung Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs: Die Einberufung des landständishen Ausschusses auf den 4, Juni d. J. zur Prü- fung der Staatsrehnungen für 1867 betreffend.

Seit dem leßten Sonntage tragen die bisherigen Jäger (nunmehr das 3. Bataillon des Leib-Grenadier-Regiments) statt des österreichischen Jägerhutes. den Helm preußischer Ordonnanz. Auch die übrigen Truppen erhalten die neue Helmform. chen, 20. Mai.

U lassen beschloß. oheit der Kron- gen in Begleitung t dem Courierzuge

trag der vereini wie für Hande

einstimmig genehmigt. Nach-

die Mitglieder des Bun- Zollvereins und des deutschen Zollparla- ments auf der Wildpark-Station beim Neuen Palais in Pots. dam ein und begaben sich in den bereit stehenden Equipagen Auf dem Rasenplaye vor demselben war glänzende Jllumination veranstaltet worden. Auf dem Podest des Palais sah man bei der Beleuchtung die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften, so wie die eingeladenen Gäste um herwandeln. Kurz nach 95 Uhr fuhren die Leßteren mittelst Extra: zuges wieder nah Berlin zurü>k, um sich von hier um 115 Uhr nach Kiel zu begeben. A Am 24. Mai, Vormittags 105 Uhr, trafen die Mitglieder Zollvereins und des deutschen Zoll parlaments mittelst Extrazuges in Kiel ein, wo sie von der Be völkerung enthusiastis<h empfangen wurden. Auf dem Bahnhof waren Matrosen und Marinesoldaten mit ihren Musikcorps aufge stellt. Um 11 Uhr begaben sich die Gäste nach dem Hafen, um in Be dmirals Jachmann und einer großen An [l Marine-Offiziere an Bord des Dampfkanonenbootes »Cha- leon« und der Dampfschiffe »Rhein«, »Vorwärts« und zunächst die Beim Passiren der »Thetis8« salutirte dieselbe unter Kanonendonner, ebenso der »Mus8quito«, der »Rover- und zuleßt bei der Annäherung der Gäste die »Gefion, im Paradeanzuge auf den Nachdem an Bord: der Ausflug 4 Uhr fand auf Bellevue zahlreihe Toaste Vice - Admiral Jachmann eröffnete dieselben mit einem Hoch auf Se. Majestät den König. Dechend brachte einen Toast auf das deutsche Zollparlamen! aus, Walde> auf die Gastg G neral von Moltke ;

desrathes des

na< dem Palais. Baden.

Schwerin) und dem P burgischen Füsilier-Regiment Nr. 36; des Johanniter-Malteser-Ordens: : : Premier - Lieutenant Freiherrn von Saurma im Garde-Kürassier-Regiment und dem Seconde-Lieutenant Grafen von Stillfried im Garde-Füsilier-Regiment, sowie des mit dem Großherzoglih Oldenburgischen Haus- und Verdienst-Orden des Herzogs Peter Friedrich Ludwig verbundenen Allgemeinen Ehrenzeichens erster Klasse:

dem Jahlmeister Wolff beim 1. Hannoverschen Ulanen-

Regiment Nr. 1

des Bundesrathes des Bayern.

i : Der Geseßgebungs- Ausschuß der Reichsrathskammer hot gestern und vorgestern Hauptstück der Civilprozeß - Ordnung und einen Theil des VII. durhberathen. Es wurde U. A. beschlossen, daß die Fest- stellung des Sachverhalts zum Urtheile nicht, wie es der Abge-

ossen hatte, dur< das Gericht, sondern

das VI.

gleitung des Vice - ordneten -Aus\{huß beschl

dur<h die Anwälte abzufassen sei.

22. Mai. Durch Entschließung des Königs, von Schloß Berg, den 15. d./ ist der zweite Absaß des Art. 82 der Verord- nung vom 14. April 1856, »das militairische Strafverfahren betresfend«, nebst den hierauf bezüglichen Bestimmungen der Vollzugsvorschriften zu dieser Verordnung aufgehoben worden. Der erwähnte Artikel der angeführten Verordnung hat Bezug auf das Contumazialverfahren gegen abwesende Deserteure. Ferner hat der König dur< Entschließung vom gleichen Tage den ersten, zweiten und dritten Theil der Vorschriften für den Unterricht der Königl. bayerischen Infanterie, wie solche soeben zur Darnachachtung und zum Vollzu migt. Die bi8herigen einschlägigen mungen treten gleichzeitig außer Kraft.

Oesierreich. Wien, 23. Mai. der »Wiener ZJeitung« bringen u. A. folgende drei für die cis- leithanischen Länder wirksame Gesetze: 1) betreffs der Geschäfts- Ordnung des Reichsraths vom 31. Juli 1861; 2) Über die

Einrichtung der politishen Verwaltungs-Behörden in den Län- dern diesseits der Leitha; 3) betreffs der Disciplinarbehandlung rihterlicher Beamten.

In der heutigen Sißung des Abgeordnetenhauses wurden die Berathungen über das Budget zu Ende geführt. Sämmt- liche Posten zur Deckung der einzelnen Etats wurden bewilligt. Die Geseßentwürfe, betreffend die Kontrole der schwebenden und fonsolidirten Staatsschuld , ferner die Ausprägung der Scheide- münze und die Einziehung der Münzscheine, wurden ange- nommen.

Der Budget-Ausschuß hat in heutiger Sißung den Ge- neralberiht Skene's angenommen, worin ausgesprochen wird: es sei nit rathsam, dem Steuerbewilligung®srecht auf drei Jahre zu entsagen, die Resultate der Staatsshuldenkonvertirung bôten andererseits keine Gewähr der Stabilität. : beantragt demgemäß, die Regierung aufzufordern, ungesäumt eine Vorlage behufs De>kung des Defizits für das Jahr 1868 lm Wege der Besteuerung einzubringen.

f Um Der Abg. Mühlfeld ist heute nah langen Leiden ge- orben.

__ Pesth, 23. Mai. In der heutigen Sißung der Depu- lirtentafel meldete Dobrsanski eine Petition der Liptauer Slaven an. Andreansky legte eine Gegenpetition aus Zipsen

iesige Generalkasse

( j »Gefion« en ihre Functionen Î

Mit dem 1. Juni d. J. werden die und die in der Provinz bestehenden Kreiska l einstellen und an deren Stelle drei Bezirks-Hauptkassen mit dem Sige zu Hannover für die Landdrosteibezirke Hannover, Hildesheim und die Berghauptmannschaft Clausthal, zu Osna- brü> für die Landdrosteibezirke Osnabrück und Lüneburg für die Landdrosteibezirke Lüneburg und Stade er- richtet werden. Die Bezirks-Hauptkassen Übernehmen jede inner- halb ihres Bezirks die Geschäfte der seitherigen General- und Kreiskassen und führen im Uebrigen die Kassenverwaltung nah den für die Regierungs8-Hauptkassen in den alten Landestheilen geltenden Vorschriften. /

' Hannover, den 20. Mai 1868. Der Ober-Präsident.

»Speculant« unternehmen.

Die Matrosen hatten Stellung genommen. das Dejeuner FriedrichS8ort das Diner statt, bracht wurden.

urich und zu » Gefion: eingenommen , gemacht.

welchem

erlassen werden, geneh- orschriften und Bestim-

Lasker auf bayershe Abgeordnete Völk ge dachte in seinem Toast der jet aus dem deutschen Zollparla- ment in die Heimath Zurükkehrenden.

Um 9 Uhr verließen die Gäste unter dem Salut de heti8« mittelst Extrazuges Kiel und trafen um ein, wo dieselben von der zahl: reich versammelten Bevölkerung mit lebhaften und andauern den Hochrufen empfangen wurden. Die dem Bahnhof benadF barten Straßen waren mit bengalischen Flammen erleuchtet Für Montag is Seitens eines aus Senatoren und Bürgern zusammengetretenen Comités eine Lustfahrt auf der Elbe und ein Festdiner veranstaltet.

Nach den beim Ober-Kommando der Marine eingegan enen Nachrichten ist S. M. Dampfkanonenboot » Blih« an 4. Mai von Konstantinopel in Palermo angekommen.

Der Regierungs - Rath Freiher! von Uslar-Gleichen ist in das hiesige Regierungs-Kollegiun! eingetreten. | N Me>lenburg. Schwerin, 23. Mai. Die heute aus gegebene Nr. 36 des »Regierungsblatts« enthält u. A. eine Be estimmungen über die Klassifl eserve- und Landwehr-Mannschaften rüsichtlid lhrer häuslichen und gewerblichen Verhältnisse. “P Dresden, 23. Mai. Jhre Majestät die ver eute Nachmitta/

Die Nr. 122 und 123

Die zum 1. Juni er. in Aussicht genommene Eröffnung der Selearapban-Station in Königstein, Regierungsbezirk Wiesbaden, bleibt bis auf Weiteres ausgeseßt. /

Frankfurt a. M., den 23. Mai 1868.

Telegraphen-Direction.

Wachtschiffes »

11 Uhr Abends in Hamburg

Nichtamtliches. Berlin, 25. Mai.

Se. Majestät der nahmen heute militairishe Meldungen in Gegenwart des Gouverneurs und des stellvertretenden Kommandanten, des Civil-Kabinets entgegen, und empfingen ekehrten Kriegs-Minister, General ommerzien-Rath von Oppenfeld

Preußen.

hierauf den Vortra Potsdam, 22. Mai.

später den von Reisen zurück von Roon, den Geheimen - und den General-Superintendenten Dr. Hoffmann. j

Bei Jhren Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin fand

alais zur Feier des tannien und

Majestät der König und die 1 Familie, sowie der englische Bot- onal; Graf Bis8mar>, Graf Redern, 8minister von Schleiniÿ beiwohnten.

Se. Majestät brachte das Wohl der Königin Victoria aus.

Der Bericht

estern Nachmittag 35 Uhr | kanntmachung, betreffend die eburts8tags Jhrer Majestät

Irland ein

zirung der

im Neuen ) der R la von Großbri

Galadiner statt, welhem Se. Mitglieder der Königliche1 schafter nebst Botschaft8pers el und der H

Sachsen. | wittwete Königin von Preußen is h

19 Uhr von Sanssouci hier eingetroffen und hat Allerhöchstsid

nach Schloß Weesenstein begeben. T P UbleSbene 9, Stück des »Geseyz- un

Graf Wran 2 Das

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gt.

bat.

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| vor. Zsedényi antwortete Dobrsanski. Bonis und Deak be- Petitionen bei der Ueberreichung nicht motivirt Deak überreichte einen Antrag der städtischen die Kosten der Gerichspflege in das Budget

heutigen Sißung der Magnatentafel wurde Über die Eisenbahn-Konzessionen im Allge- Beschlußantrag Über die Alfölder hen Modification und das Gesetz Über die Alfölder Bahn unver-

antragten, daß werden dürften Abgeordneten, da geseht werden sollen

In der der Beschluß meinen, unverände Bahn mit einer unwesentli und die Konzessionsurkunde ändert angenommen.

__ Niederlande. die Bildung eines Mi die nachher versuchte unter Baron horbec>ke heute zum König Bildung eines neuen Kabinet

Großbritannien und rinz von Wales ist abgereist, um den Geburtst (24.) mit dieser zu begehen.

Minister für Indien,

estern eine Deputation von Manchester und anderen H rekte telegraphische Ver i. Die in Vor zwischen England Schwarze Meer,

heute erschienene lid en

rt ; der

Amsterdam, 23. Mai.

nisteriums unt E Owen

er van Reenen als auch Ma>ay mißlungen ist, berufen und von diesem s beauftragt.

Irland. London, 21. Mai. gestern Abend nah Balmoral ag Ihrer Majestät der Königin

Stafford Northcote, Kaufleuten aus London, andels8pläßen, welche um mit Jndien e Verbindun

Rußland, da

arum nicht zu- achten, nament- graphenverkehr ungünstig empfahl sodann die Aus- g nah Bombay durch der in technischer Be- . Die Antwort des lerung die Verbesse- etracht gezogen habe, dem gegenwärtigen g versprechen könne.

wurde T mit der

Der P

pfin Der empfin G

eine dire bindung

shlag gebrachte telegraphi und Indien via Peru Teer, Georgien und Persien, sei d weil die Abhängigkeit von anderen M _lm Falle eines Krieges, den Tele

führung jen ae 72 R

einer direkten Telegra das Rothe und das Arab, L ziehung keine Ministers \

A aas j Arabische Meer,

Hindernisse im Wege stän eßte auseinander, daß die rung der gegenwärtigen Verbindung i aber dem angeregten Unternehmen bei Stande der Finanzen keinerlei Unterstüßun General Napier meldet in einer am 5. Mai aufgegebenen Depesche, ruppen daselbst angekom- rash vor sih gehe. Der

lassenen Tagesbefehl spricht lú>wunsh wegen der Erfolge

auf der Station am See Aschangi daß er mit dem Nachtrabe seiner men sei und die Ein

chiffung in Qull Zustand der Armee Rg aa

) sei befriedigend. In cinem am 20. April erla Napier den Truppen seinen G aus, welche sie errungen hätten. c Eme Depesche aus Melbourne vom 26. O'Farell legte vor seiner Hinrichtun er bei seinem Mordattentat keinen los FpB, daß der Fenierbund dabei i l.

6. April meldet: das Geständniß ab, daß mplicen gehabt und die m Spiel gewesen, grund-

_Frankreih. Paris, 22. Mai. Ministerium des Innern und des Hand mission niederge

A Regierung hat im | els eine gemischte Kom- mi] rgeseßt, welche die Fragen über die ria jeßigen Geschäftssto>kung untersuchen und Vor machen M ____— In der beutigen Sißung des Senats wur Über die Petition Giraud's / le geseßt. Der Regierungs - Kommissa cent sprachen für den Uebergang zur Tagesordnung. 4293. Mai. In der heuti nachdem Kardinal Bo nnecho ruy, Chaix d’Estanges und betheiligt hatten mit 85 gegen 3

le Ursachen der schläge zur Hebung

i de die Debatte ffend die Lehrfreiheit, fort- r Robert und Baron Vin-

gen Sigzung des Senats wurde, , der Unterrichtsminister Du- ; Robert si< an der Debatte , Über die Frage der Freiheit des Unterrichts D gegen 33 Stimmen, und über die Frage b materialistishen Richtung der Ecole de médecine m 43 Stimmen die Tagesordnung votirt.

Portugal. Lissabon, 23. Mai.

legte in der heutigen Sißzung der Deputirter gedehnten Bericht über die finanzielle La derselbe eine erhebliche Verminderung d höhung der Personen - Tabak,

ezüglich der it 00 gegen

Der Finanzminister kammer einen aus- ge vor, in welchem er Ausgaben, eine Er- Und Gewerbesteuer und der Zölle auf Zuker und Spirituosen, so wie eine Verminderung des

Beamtenpersonals vorschlägt.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 23. Mai Die Reichsraths-Kommission, welche sich Lu der Re- [ fs für Maschinen beschäftigt , A>erbaumaschinen ganz zollfrei f einen Zoll von 75 Kopeken pr.

und Mas

vision des schlägt vor,

i lassen, für Lokomotiven ud , für andere Maschinen

chinentheile 35 Kopeken pr. Pud zu erheben.

Schweden und Norwegen.

: Stockholm, 19. Mai. Mit dem auf der Schiffswerste bei Motala neu érbauteri