1868 / 124 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

2152

General-Stabes der Armee und Vermessungs-Dirigent bei der Landes - Triangulation, sowie den zur Dienstleistung bei der Landes-Triangulation kommandirten Oberfeuerwerkern Gros < von dér 1. Artillerie-Brigade und Crusius von der 5. Ar- tillerie-Brigade, zur Anlegung der von des Herzogs von Anhalt Hoheit ihnen verliehenen Jusignien, und zwar ersterem des Ritterkreuzes zweiter Klasse und leßteren beiden der silbernen Medaille des Hausordens Albrechts des Bären, Allerhöchstihre Genehmigung zu ertheilen.

Die auf den 1. Juni cer. festgeseßte Eröffnung der kombinirten Telegraphen-Stationen zu Bad Rehburg und Arendsee wird bis auf Weiteres verschoben.

Hannover, den 25. Mai 1868.

Telegraphen-Direction.

Nach Verfügung des Königlichen Ober-Präsidiums zu Cassel vom 11. April l. J. soll die Einlösung der Banknoten der Königlichen Landesbank dahier gegen preußisches Geld nah dem durch die Aller- höchste Verordnung vom 24. August v. J. bestimmten Werthverhält- nisse von 7 Fl. zu 4 Thlr. für die Folge dei sämmtlichen Staatskassen im Gebiete des ehemaligen Herzogthums Nassau und der Stadt Frank- furt a. M. stattfinden. Es wird diese Anordnung mit dem Anfügen zur allgemeinen Kenntnißnahme gebracht , daß die Königliche R-gie- rungs-Hauptkasse dahier, die Königliche Kreiskasse zu Frankfurt a. M., so wie die sämmtlichen Recepturkassen des chemaligen Herzogthums Nassau dieserhalb mit entsprechender Weisung verschen worden sind.

Wiesbaden, den 20. April 1868.

: Königliche Regierung.

Nichtamtliches.

_Preußen. Berlin, 27, Mai. Se. Majestät der König besichtigten auf dem Tempelhofer Felde die 2. Garde-Infanterie- Brigade und das Garde-Feld-Artillerie-Regiment, nahmen die Vorträge der Hofmarschälle, des Civil - Cabinets und des Geh. Hofrath Bor entgegen; und empfingen in besonderen Audienzen den Oberjägermeister Grafen Asseburg, den Minister Grafen Jyenplig, den Oberpräsidenten von Hannover Grafen zu Stolberg - Wernigerode und den General der Infanterie v. Fal>enstein. Das Diner nahmen Se. Majestät der König bei Sr. Hoheit dem Herzog Wilhelm von Med>lenburg cin.

Der Ausschuß des Bundesrathes des Deutschen Jol l- vereins für Zoll- und Steuerwesen trat heute Mittag zu einer Sigung zusammen.

Der Aus\{huß des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Zoll- und Steuerwesen hielt heute Mittag eine

Sitzung ab.

Heute Mittag versammelte \i< der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Rechnungs- wesen zu einer E in welcher die Berathung des Geseg- Entwurfes wegen Feststellung des Haushalts-Etats des Nord-

deutshen Bundes für das Jahr 1869 forigeseßt wurde.

Heute Mittag fand eine Sizung des Königlichen Staats-Ministeriums statt. O P

Die heutige (13.) Sißung des Reichstages des Nord- deutshen Bundes wurde um 124 Uhr dur den Práäsiden- ten Dr. Simson cröffnet. Von den Mitgliedern der Bevoll- mächtigten zum Bundesrathe des Norddeutschen Bundes waren anwesend: der Präsident des Bundeskanzler - Amts Delbrü, Geh. Ober-Justizrath Dr. Pape, Ministerialdirektor v. Philips- born, Geh. Regierungs - Rath Graf zu Eulenburg, Geh. Re- r v. Puttkamer, Ministerialdirektor Dr. Weinlig,

egierungs-Rath Dr. Sintenis, Minister v. Bertrab, Minister Barbou, Senator Gildemeister, Senator Dr. Kirchenpauer.

Der Präsident theilte die Namen der in die Kommission zur Vorberathung des Geseßentwurfes, betreffend die Maaß- und Gewichts-Ordnung für den Norddeutschen Bund, von den Abtheilungen gewählten Mitglieder des Hauses mit. Es folgte darauf die Mittheilung eines Schreibens des Hof-Marschall-Amtes an den Bundeskanzler Grafen von Bismark - Schönhausen, in welchem die Benachrichtigung enthalten, daß zu der am 29. d. Mts, auf dem Tempelhofer Felde abzuhaltenden großen Parade für die Mitglieder des Reichstags besondere Pláge re- servirt werden würden ; ferner einer Zuschrift des Königlich preußischen Justizministers an den Bundeskanzler Grafen von Bismar>k-Schönhausen, nach welcher das Berliner Stadtgericht angewiesen, das gerichtliche Verfahren gegen den Abg. Duncker in Folge des früheren Reichstagsbeschlusses zu sistiren.

Nach dem Vorschlage des Präsidenten wurde der dem Hause zur Genehmigung Aavgelente »Postvertrag zwischen dem Norddeutschen Bunde, Bayern, Württemberg und Baden einer-

V.

f

Aufbebung der Schuldhaft , nehmen: den Bundesrath aufzufordern, dem Reichstage in der nächsten Session cinen Geseß-Entwurf vorzulegen, worin das unbedingte Ver- D A Beschlagnahme noch nit verdienter Arbeits- und Dienstlöhne

seits und der Schweiz andererseits « zur Schlußberathung i Plenum gestellt, eben jo die folgenden Anträge: dung im

1) Der Abgg. Weissich und Becker (Oldenburg):

Der Reichstag wolle beschließen : den Bundes-Kanzler aufzufordern S baldigen Vorlage eines Geseß-Entwurfs, welcher die Einführung

es allgemeinen Deutschen Handelsgeseßbbu<hs und der allgemeinen

Deutschen Wechsel-Ordnung als Bundesgeseße bezwe>t.

2) Des Abgeordneten Freiherrn von Hagke:

Der Reichstag wolle beschließen: den Bundesfanzler zu ersuchen, 1) die zur Wiederherstellung eines Deutschen Reichsarchivs erforder- lichen Schritte zu thun, und 2) dahin zu wirken, daß die öffentlichen Archive der zum Norddeutschen Bunde gehörigen Staaten diejenigen Reformen crhalten, welche dem wissenschaftlichen und dem nationalen Bedürfnisse entsprechen. i

Der vereinigten Kommission für Handel und Gewerbe und für Finanzen und Zölle wurde Überwiesen der Antrag der Abgg. Harkort und Dr. Becker (Dortmund): Der Reichstag wolle beschließen, den Bundeskanzler aufzufordern : die Ausführung des Artikels 45 der Verfassung, betreffend die Ein- führung des Ein - Pfennig - Tarifs auf den Eisenbahnen des Bundes.

gebietes für den Tranêport von Kohlen, Koaks, Holz, Erzen, Steinen,

Salz, Roheisen, Düngungsmitteln und ähnlichen Gegenständen, bal. digst zu veranlassen.

Bei Berathung des Haushaltsetats soll der folgende An- trag der Abgg. Dr. Walde> und Dr. Becker (Dortmund) seine Erledigung Alben:

__ Der Reichstag wolle beschließen : den Bundeskanzler aufzufordern,

cine Verbesserun der Lage der Post-Unterbeamten , welche angestellt sind a) auf Kündigung, b) ohne Berechtigung zur Pension, c) mit der Verpflichtung, einen Abzug von 1 Prozent zur Post-Armen-Kasse zu erleiden, dahin eintreten zu lassen: daß wenigstens einem Theile dieser Beamten fixe Anstellung oder doch Pensionsberechtigung na< einer ewissen Dienstzeit gewährt, der Abzug. ad c. aber überhaupt in Weg- all gebracht wird.

Der erste Ge enstand der Tages-Ordnung betraf den zwei-

ten Bericht der etitions-Kommisfion, Der Referent Abgeord- nete Dr, Hüffer befürwortete den Antrag der Kommission : die Petition des A. Bernstein dem Herrn Bundeskanzler zur Be- rücksihtigung dahin zu überweisen, daß von Seiten des Nord- deutschen Bundes die geeigneten Maßregeln getroffen würden, die am 18. August d. L eintretende Sonnensinsterniß für die Wissenschaft möglichst nugßbar zu machen. __ Nachdem der Vorsitzende des Bundeskanzler-Amtes, Wirk- licher Geheimer Rath Delbrück, \i< darüber erklärt, und die Abgeordneten Dr. Löwe, Graf v. Bassewitz, v. Patow, v. Schweizer, Braun (Wiesbaden), Solms-Laubach si an der Diskussion be- theiligt hatten, trat das Haus dem Antrage der Petitions- Kommission mit sehr großer Majorität bei.

Das Haus ging darauf zum ppetten Gegenstand der Tagesordnung über: Bericht der VIIl. Komniis\sion über den Geseh - Entwurf, betreffend dic Aufhebung der Schuldhaft, den

Antrag von Blankenburg und Genossen , sowie die dazu eingegangenen Petitionen.

ierzu brachte der Abg. Schulze-Delißsch die folgende Re-

solution ein:

Der Reichstag wolle, nach Annahme des Geseßes, betreffend die beschließen, folgende Resolution anzu-

Zxecutions- Und Arrestwege ausgesprochen wird. er Berichterstatter Abg. Lesse motivirte den Antrag der

Kommission :

Der Reichstag wolle beshlicßen: dem Geseß-Entwurfe, betreffend

die Au hebung der Schuldhaft, in der von der Kommission abgeänder- M Da Uno a d A aus den Gegenstand bezüglichen Petitionen dur< die Beschlußfassun Über den Geseß-Entwurf für erledigt zu achten. / U Z

Zustimmung zu ertheilen, und die (Schluß des Blattes.

Ueber die Anwesenheit der Mitglieder des Bundesraths

des Zollvereins Und des deutschen Jollparlaments in Ham- burg geben wir in Anfnüpfung an unseren gestrigen Bericht nah Hamburger Blättern noch folgende weitere Mittheilungen:

Am Montag Nachmittag fand die vom hiesigen Fest-

Comité zu Ehren der Gäste veranstaltete Elbfahrt statt. Um 3 Uhr verließ die mit Einschluß der hiesigen Comitémitglieder und anderer Theilnehmer aus mehr als 400

Gesellschaft auf dem der Hamburg-Amerikanischen Paket-Actien- Gesellschaft gehörigen kleineren Dampfschiffe »Cuxhaven« den Landungsplaÿ. des 76. Regiments. Auf der Elbe pasfirte der Dampfer eine große Anzahl Schiffe mit vollen Segeln, welche die festliche Gesell- schaft mit lauten Hochs und tirten. Nach 5 Uhr erreichte der »Cuxhaven« die zur Aufnahme der Versammlung in Stade bereit liegenden großen Dampfer der vorerwähnten Gesellschaft, die »Germania« und »Allemannia«. Lettere war erst vor wenigen Stunden von New-York ange-

Personen bestehende

Auf dem Vorderdeck desselben spielte die Kapelle

mehrfa<h mit Böllerschüssen salu-

ommen. Durch Kanonendonner begrüßt, begab sich die Gesell-

2153

ord der beiden Dampfer. Auf beiden Schiffen war [haft aL ions der een und zweiten Cajüte und in mehreren i immern gede>t. : i : nein L erften. Caiûte der »Germania« begann die Reihe der Toaste mit einem von General Steinmeß den Damen ge- weihten. Senator von Melle begrüßte die Gäste. Jhm folgten der Gcheime Regierungs-Rath Graf zu Eulenburg und der Geheime Legations-Rath Hofmann, welcher lehtere im Namen

iste dankte. : ; i D der zweiten Cajüte der yGermania« begrüßte der Se-

| Dr, Versmann die Gäste mit - einer Ansprache. Den Lat der Gäste drückte Graf Stolberg-Wernigerode aus. Das Hoch des Nedners galt der Stadt Hamburg.

In der ersten Cajüte der »Allemannia« hieß der Senator Petersen die Gäste willklommen. Nach ihm sprach der Abg. Lasker, und Abg. Dr. Walde> dankte im Namen der Gäste. Außer- dem sprahen no< Dr. May und die Abgg. Völk und Dr.

iedenthal. : 44d va In vir zweiten Cajüte der »Allemannia« wurden die Gäste dur< den Senator de Chapeaurouge begrüßt. Der Minister

reiherr von Linden dankte mit einem Hoch auf die Stadt Eben ¿ nach ihm sprach der Abg. Dun>er, und zum Schluß weihete Senator de Chapeaurouge sein Glas den Damen. Nach 7 Uhr wurde der Rückweg angetreten und zwar auf der »Allemannia«, Unterwegs wurde auf dem De>k ein Ball improvisirt. Um 9 Uhe war der Hafen erreicht und das Schiff wurde mit enthusiastishem Zuruf der zahlreichen Menge em- pfangen. Eine Reihe von Wagen führte die Gesellschast an das Alsterbassin, welhes, wie s<on am Tage vorher, mit Gasflambeaux erhellt war. Alle Privathäuser hatten illumi- nirt. Auf dem Bassin lag ein erleuchtetec Musiktempel, auf welchem bis gegen 12 Uhr die Musikcorps zweier Regimenter thätig waren. Auf der Alster selbs bewegte sich eine &lotille von kleinen Fahrzeugen, welche dur< Abbrennen von Feuecr- werk aller Art und in allen Farben das Dunkel erhellten.

Nach $. 18 des Bundesgesetes, betreffend die Verpflich- tung zum Kriegsdienste, vom 9. November v. J., sollen die Bestimmungen über die allmälige Herabsezung der Dienst- verpflichtung in denjenigen Bundesstaaten, in denen bisher eine längere als zwölfjährige Gesammt-Dienstzeit im Heere und in der Landwehr geseßli<h war, dur< den Bundes - ¿Feldherrn er- lassen werden. Demgemäß ist, wie dem »Milit. Wochenb[. « mitgetheilt wird, dur<h Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 14. d. M. angeordnet worden, daß in Preußen auch in diesem Jahre, wie bereits im vorigen, die beiden ältesten En der Landwchr

ihrer ferneren Dienstverpflichtung zu entheben sind. i 2 Nach einer Deklaration des K. Krieg8ministeriuums, Ab-

theilung für das Jnvalidenwesen, bilden nicht nur die Berwun- dungs8$-, die Verstümmelungs8- und die Blinden-Zulage, sondern auch die Zulage für Nichtbenußung des Civil-Versorgungs- Scheins integrirende Theile der Jnvaliden - Pension und sind daher alle diese vorgenanntcn Zulagen auch beiBewilligun- gen für den Gnadenmonat nicht von der Pension zu trennen, sondern, gleich leßterer, an die- zum Empfange der Gnadenmonats-Pensionsbeträge berechtigten Hinterbliebenen zu ahlen. M —Da die im Bereich des V. Armee-Corps angestellten Ber- suche in Betreff der Anfertigung und Haltbarkeit der Schrauben- stiefel günstige Resultate ergeben haben, so hat si<h das König- liche Kriegs-Ministerium, Militair-Oekonomie-Departement, da- mit einverstanden erklärt, daß dem 1. Niederschlesishen Jnfan- terie-Regiment Nr. 46, seinem Antrage gemäß, gestattet wird, die weitere Anfertigung von Schraubenstiefeln selbst vorzuneh- men. Auch soll den übrigen Truppentheilen, falls sie es wün- schen, die gleiche Befugniß ertheilt werden.

Nach den beim Ober-Kommando der Marine einge- gangenen Nachrichten ist das Kadettenschiff, S. M. Fregatte »Niobe«, von seiner Uebungs®reise nach Westindien am 27. d. M.

glücklich wieder in Kiel eingelaufen.

Sachsen. Dresden, 26. Mai. Die Erste Kammer nahm heute den Deputationsvortrag Über die Resultate des Vereini- ungs8verfahrens bezüglich der Differenzpunkte bei dem Königl. De- rete, die Verwendung der Bestände des Stellvertretungsfonds be- treffend, entgegen. Die Kammer trat dem Vorschlage der Vereini- gungsdeputation einstimmig bei. Sodann wurde die Wahl von zwei Mitgliedern für die Redactions-Kommission, dem bei dem Ge- seßentrourfe, Abänderungen des Strafgeseßbuchs betreffend, ge-

und im zweiten Scrutinium Freiherr von Hausen mit 24 Stim- men erwählt. Heute Abend 6 Uhr wird die Kammer zu einer

E Sitzung zusammentreten, und werden darin die Re-

ultate des Vereinigung8verfahrens bezüglich der Differenzpunkte bei dem allerhöchsten Dekrete, das Eisenbahnwesen betreffend, Vorge ragen werden. j |

i Die Bw eite Kammer hat heute über drei vom Abg. Schre> bei Gelegenheit der Berathung des Justizbudgets ein- gebrachte Anträge berathen und nach kurzer Debatte auf An- trag der Finanzdeputation beschlossen, dieselben auf si<h beruhen zu lassen. Sodann. trat die Kammer auf Vorschlag ihrer ersten Deputation den Anträgen der BVereinigungsdeputation bezüglich der Gewerbegeseßnovelle allenthalben bei. Heute Abend 6 Uhr tritt die Kammer zu einer Sißung zusammen, um einen Vortrag Über das Vereinigungsverfahren, den Stellvertretungs- fond betreffend, entgegenzunehmen und auf Grund mündlicher Deputationsberihte über die Differenzpunkte in den fünf Kriminalgesehvorlagen zu berathen. : Baden. Karlsruhe, 22. Mai. Die neueste Nummer (18) des Verordnungsblatts des N rICatEn Krieg8mini- steriums veröffentlicht einen allerhöchsten Befehl, Bestimmun- gen über die Dienstauszeichnungen enthaltend. Bayern. München, 26. Mai. Heute is der Staats- angehörigkeits - Vertrag zwischen Bayern und den Vereinigten Staaten von Nord-Amerika unterzeichnet worden.

Oesterreich. Wien, 26. Mai. Die heutige » Wiener Zeitung« publicirt das Ehegefct, das L betreffend das Ver- hältniß der Schule zur Kirche, sowie da Geseß, wodurch die interkonfessionellen Verhältnisse der Staat8bürger in den darin angegebenen Beziehungen geregelt worden.

Das Leichenbegängniß des verstorbenen Abgeordneten v. Mühlfeld ist heute in feierlicher Weise vor si< gegangen.

Pesth, 24. Mai, In der heute um 12 Uhr stattgefunde- nen Konferenz der Deäák - Partei berichtete der Handelsminister Gorové, daß Se. Majestät der Kaiser in die formale Abán- derung des deutsch-österreichischen Handel8vertrages einwillige.

Belgien. Brüssel, 23. Mai. Der Senat hat heute die Diskussion des Budgets des Jnnern begonnen.

Großbritanuien und Jrland. London, 25. Mai. Der gestrige Geburtstag Jhrer Majestät der Königin wurde mit der gewohnten Feierlichkeit begangen. Die Prinzessin delene, Gemahlin des Prinzen Christian von SchleSwig- Dn E babetbaeas Auaufienbura , feiert heute ihren 22. Ge. burtstag.

e Majestät die Königin hat die Absicht kund- egeben, gegen Ende Juni im Parke zu Windsor eine große Röpue Über die englischen Freiwilligen-Regimenter abhalten zu wollen. Der Kriegsminister, John Pakington, hat daher an sämmtlihe Volontair - Corps in London und den Provinzen eine offizielle Einladung zur Theilnahme an der Revue ergehen lassen. :

I Das Unterhaus, als Comité über dic schottische Re- formbill berathend , erledigte in seiner heutigen Sißung einen wesentlichen Theil seiner Arbeit, ïndem die Parteien sich zu Kompromissen verstanden. Eine der Abstimmungen fiel zu Gunsten der Regierung aus. :

Der Antrag Labouchere’8, nah welchem die Kosten für den diplomatischen Dienst von jet ab jährlich dur< das Par- lament votirt werden sollen, wurde mit 76 gegen 72 Stimmen angenommen. Lord Stanley hatte sich gegen denselben erklärt.

Etienne Musurus Bey, bisher zweiter Secretair bei der hiesigen türkischen Botschaft, ist zum ersten Secretair er- nannt worden, an Stelle von Sermed Effendi, der eine Anstellung im Staatsrathe von Konstantinopel erhalten hat.

Einer Regierungs-Depesche aus Sidney vom 22. April zufolge hat der Herzog von Edinburg das Kommando der »Galatea« wieder übernommen und Sidney am 6. April ver- lassen, nachdem die von dem Schusse herrührenden äußeren Wunden vollkommen geheilt waren. Für den 27sten war eine Vertagung des Parlaments angekündigt. Die Bemühungen des Gouverneurs, ein Ministerium zu bilden, waren erfolglos.

26. Mai. An dem Fenier Barret is heute Morgen das Todesurtheil vollzogen worden.

rankreich, Paris, 25. Mai. (Köln. Zkg.) Der Kaiser- liche Prinz soll diesen Sommer der Reihe nah noch alle mili- tairishen Anstalten und Seehäfen Frankreichs besuchen. ZJu- nächst geht er nah der Militairshule La Flêche und dann nach La Fère, um die dortigen Artillerieparks in Augenschein zu nehmen. Nach Toulon soll er im Spätsommer gehen. 26. Mai. Der »Moniteur de l’Armee« enthält einen technischen Bericht des Kriegsministers Marschalls Niel über die Resultate der mit den Hinterladern verschiedenen Systems

faßten Beschlusse entsprehend, vorgenommen. Hierzu wurde K ersten E ilinium Geh. Rath von König mit 32 Stimmen

angestellten Versuche. Der Minister glaubt den Chassepot-Ge-

269% ®