1868 / 127 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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und ohne Jemand in der Benugzung bekannter Mittel zu be- s{hränken, A9 i auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußishen Staats ertheilt worden.

Justiz: Ministerium.

Allgemeine Verfügung des Justiz-Ministers vom 29. Mai 1868 betreffend die Vorbereitung zur Ausfüh- rung des zu erwartenden Bundesgeseßes über die Aufhebung

der Schuldhaft.

Der von dem Bundesrathe des Norddeutschen Bundes an- genommene und sodann dem Reichstage zur ge Beschlußnahme vorgelegte Entwurf eines Gesehes über die uf hebung der Schuldhaft ist vom Reichstage mit einer geringen Aenderung in der Fassung des $. 2 dabin angenommen worden:

$. 1. Der Personal - Arrest is als Executionsmittel in bürgerlichen Rechtssachen in soweit nicht mehr statthaft, als dadurch die Zahlung einer Geldsumme oder die Leistung einer Quantität vertretbarer Sachen oder Werthpapiere erzwungen

werden soll.

$. 2. Die geseßlichen Vorschriften, welche den Personal- arrest gestatten, um die Einleitung oder Fortseßung des Pro- zeßverfahrens oder die gefährdete Execution in das Vermögen des Schuldners zu sichern (Sicherun E bleiben unberührt.

F 3. Die Bestimmung des $. 1 findet au auf die vor Erlassung dieses Geseßes entstandenen Verbindlichkeiten Anwen- dung, selbst wenn auf Personalarrest re<t8fräftig erkannt, oder mit dessen Vollstrekung begonnen ist.

$. 4. Alle diesem Gesehe entgegenstehenden Vorschriften treten außer Kraft.

Der Reichstag hat außerdem bes{lossen, dem Gesetze die Bestimmung anzufügen: daß dasselbe an dem Tage in Kraft A N welchem es dur< das Bundesgeseß - Blatt publi- zirt wird.

In der Vorausseßung, daß der Bundesrath den vom Reichs- tage beschlossenen Aenderungen beitreten und al8dann die Pu- blication des Geseßes unverzüglich erfolgen werde, ist überall die geeignete Vorsorge zu treffen, daß sämmtliche Schuldgefan- gene, deren Haft nach den Bestimmungen des Gesehes nicht Bee statthaft sein wird, unmittelbar nach der Publication des Geseßes in Freiheit geseßt werden.

erlin, den 29, Mai 1868. | Der Justiz-Minister. Leonhardt. An sämmtliche Gerichtsbehörden erster Instanz.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts: und Medizina - Angelegenheiten.

An der Realschule in Posen ist die Beförderung des ordent-

lichen Lehrers, von Studniarski, zum Oberlehrer genehmigt worden.

An der Waisen- und Schul - Anstalt zu Bunzlau if der redigtamts- Kandidat Waldemar Wolff als ordentlicher - ehrer angestellt worden.

a:

Ministerium des Junern.

Die Geheimen Kanzlei - Assistenten Lau und Swleifer

find zu Geheimen Kanzlei-Secretairen im Ministerium des Jn- nern ernannt worden.

Finanz - Miniserium.

_BU den mit den Bekanntmachungen des vormaligen hannoverschen Finanz - Ministeriums vom 6. Dezember 1857, 12. September 1860 und 21. März 1862 (Hannoversche Geseßsammlung de 1857 Abth. I, S. 274, de 1860 Abth. I. S. 149 und de 1862 Abth. I. S. 16) publi- zirten Tarifen, soweit sie die Erhebung eines Krahngeldes betreffen, tritt vom 1. Juli d. J. ab folgende Zusaß-Bestimmung in Kraft. Außer von den nachbezeichneten Gegenständen wird jedoh cin Krahngeld nit erhoben 1) wenn die Güter unmittelbar nach ihrer Löschung aus dem Schiffe mit einem vorschrift8smäßigen Frachtbricfe begleitet der Eisenbahn-Ver- waltung zum Weitertransport auf der Eisenbahn überliefert und von dieser Übernommen werden, 2) wenn die Güter aus dem Scbiffezunächst zur einstweiligen Lagerung auf dem Bahnhofe gelangen, später aber ohne vom Bahnhofe entfernt gewesen zu sein auf der Eisenbahn weitergehen, 3) wenn die Güter, welche auf der Eisenbahn angekommen sind, ohne vom Bahnhofe entfernt gewesen zu sein, zu Schiff weitergehen, sei es, daß dieser Weitertransport glei< erfolgt oder nah einstweiliger Lagerung auf dem Bahnhofe. Rüfsihtlih der aus den Sciffen zur einstweiligen Lagerung auf dem Bahnhofe ge- langenden Gegenstände, welhe na< Nr. 2 im Falle des Weiter- transports auf der Eisenbahn, vom Krahngelde befreit sind, tritt eine Notirung und einstweilige Stundung des Krahngeldes gegen zu leistende Sicherheit ein und wird das Krahngeld erst erhoben, wenn die Gegenstände auf anderem Wege als auf der Eisenbahn weiter-

Anhalt. Kontingent, Inf. Regts. Nr. 93 1. Magdeb. Jnf. E Nr. 26, zum Zahl G T Gs. Reg

tair im Kriegs-Ministerium, vom 1. Oktober cr. ab mit d: d va verseßt.

des Garde-Corps, zu der des VIIL

den Bescheinigung der Eisenbahn-Verwaltung auf der Eisenbahn weit befördert worden sind. Jn allen Fällen wird das Krahngeld erhoben für die nachbenannten Gegenstände: Steinkohlen, Braunkohlen, Cofe lose Holzkohlen, Torf, Borke, Reith, Lohe, Lobkuchen, Sägespähne, unverpacttes Töpfergeschirr und Steingut, lose Glasflaschen und De. miohns, lose Hörner sowie für folgende Gegenstände im Unverpa>. ten Zustande: rohe Kreide, Trafy, Salpeter, Schwefel, Eis, Erze, Er, den und Thon aller Art, Theerkohle, Muschelschaalen, Salz, Kall, Gyps

animalische Abfälle, ferner für Roheisen, Brucheisen und Brudchstah| Glasscherben, Bruchsteine / Pflastersteine, gebrannte Mauersteine au Chamottsteine, Dachziegel , Lehmsteine, Drains und sonstige Thon: röhren , rohe und bearbeitete Bausteiñe, rohen und Vat ten Marmor , Schiefer , Platten oder Fliesen von Stein ; steinerne S E U! h N und grobe D B aus g asilia: mische Steine, Brennholz, sowie europäische au- und Nußzho aller Art. Berlin, den 18. Mai 1868. Sol

Der Finanz-Minister. von der Heydt.

Angekommen: Der General-Major und Inspecteur der 2. Ingenieur-Jnspection, Schulz, von Glay.

Der General-Major und Inspecteur der Gewehrfabriken, Wolff, aus Thüringen.

Abgereist: Der General - Major und Commandeur der 34. Infanterie-Brigade (Großherzoglich me>lenburgische), von Prityelwißz, nah Schwerin.

Der Ministerial-Direktor , Wirkliche rungs-Rath Moser, nah dem Rhein.

Berlin, 30. Mai. Se. Majestät der König haben Aller, gnädigst geruht, dem Landrath von Gaertner zu Saar: brücken zur Führung des von des Kaisers der Franzosen Ma-

jestät ihm verliehenen Titels - eines »olklicier d'académie de France«, sowie

Geheime Ober-Regic-

tion Allerhöchstibre Genehmigung zu ertheilen.

Personal -Veränderungen.

L Dffiziere , Porteepe-Fähuriche 2c. A, Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Den 22. Mai. v. Wittich, General-Major und Cmmdr. der 5. Tnf. Brig., unter L TUNI zu den Offizieren von der Armee, als Brig. Commdr., ‘v. Fran cnberg-Ludwigsdorff, Oberst-Lieutn. und Commdr. des Hess. Jäger-Bats. Nr. 11, unter Stellung à la suite dieses Bats., als Regts. Commdr., Schul, Major vom Hannov. A Regt. Nr. 73, unter Stellung à la suite dieses Regts., als Bats. ommdr., der Großherz. Hess. (25.) Div. vom 1. Juni e. ab zur p G ey Job ufi en 29. =cal. v. Johnston, Major vom 3. Hess. Inf. Reat. Nr. 83, zum Commdr. des Hessischen Aa. Ut a Sch or, Major, aggr. dem Î. Schles. Gren. Regt. Nr. 10, in das Se Inf. Regt. Nr. 83, Brandis, Major aggr. dem Pomm. TU/. Regt. Nr. 34, in das Hannov. Füs. Regt. Nr. 73 einrangirt. E>artsberg, Hauptm. und Comp. Chef im

: ) annov. Füs. Regt. Nr. 73, unter Verleihung des Char. als Major, s Nei D

N Hauptm. vom Hannov. Üs. Regt. Nr. 73, unter Ent- in

Chef ernannt. Quassowski, Sec. Lt. vom Z. Ostpreuß. Gren. Regt. Nr. 4, als Adjut. zur 6. Juf. Brig. kommandirt. Í Gui, See. Lt. von der Kav. des 1. Bats. (Danzig) 8. Ostpreuß. Landw, Regts. Nr. 45, früher im 1. Leib-Hus. Regt. Nr. 1, im ehenden Heere, und zwar als Sec. Lt. im Garde-Hus. Regt., wieder angestellt, von Kißing, Pr. Lt. a. D, zuleßt im 8. Pomm. Inf. Regt. Nr. 61, als Führer der Stra gd in Danzig angestellt. B. Abschiedsbewilligungen x. Den 23. Mai. Gen

Hurrelbrin k „Lieut. u. Commandeur der 2. Art. Brig., mit Pens, Baron Kurzbach v. Seydliß$, Maj

von der 1. Art. Brig., als Oberst-Lieut. mit Pens., zur Disposition

gestellt. Beamte der Militair-Verwaltung. Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. Den 11. Mai. Matthai, D bisher beim Herzoglich als Zahlm. bei dem Füs. Bat. des Anhaltischen angestellt. Hobohm, Zahlm. Aspirant vom . bei dem 3, Bat. des

exped. Secre- ens. in den

Steinbach, Intendantur - Secretair von der

itend - Armee - Corps, zu der des 11. Armee-Corps, ipping/, Intendantur-Secretariats-Assistent von der Jutendantur

Armce-Corps verseßt.

Nichtamtliches. Berlin, 30. Mai. Se. -Majestät der

ts. Nr. 86 ernannt.

en 12. Mai. Neißert, Rechnungsrath, Geh.

Preußen.

König begaben Sich heute Vormittag na< 10 Uhr zu Fuß nach der Akademie der Künste und Wiss 9 hr zu Fuß

gehen. Dagegen wird dasselbe, unter Rückgabe der bestellten Sicher-

nschaften und beehrten

die dort zu Zwecken der Barmbherzigkeit veranstaltete Ausstellung.

heit, niedergeschlagen, wenn die Gegenstände nah einer beizubringen, -

Phosphorit, Düngemittel aller Art, Oelkuchen , Knochen und sonftig! Ee

Da B Á

zur Anlegung der damit verbundenen Decora, |

Ung von dem Kommdo. als Adjut. der 6. Inf. Brig., zum Comp. E

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it einem längeren Besuch; um 11 Uhr nah- e Rus reibe militairis<he Meldungen und den Vor- L des General-Adjutanten von Tresckow entgegen. Nach n l ‘bielt der Geheime Kabinet8rath von Mübler und um a N Minister des Königlichen Hauses Vortrag, um 3 Uhr Put! ter - Staats - Secretair im Au8Swoärtigen Ministerium, der u Geheime Rath von Thile, und um 4 Uhr Ugen Se. Majestät den Königlichen Botschaft8s = Secretair in Paris, n Solms-Sonnenwalde. Heute Abend nimmt Se. Majestät zu Babelsberg dauernde Residenz.

estern stattgefundenen Plenarsißung des Bundes- thes A S Z i V G reins führte Der Präsident Deibrück b Vorsiß Die Mittheilungen des Prätfidenten des dia at Xll-Parlaments, S die hen L E BLG E ben * wegen des Bayeri)chen vhl-Gesehe8, Pariament vet Wahlen im Königreich Württemberg, A Ausdehnung des pen arte der S Mit a er Rohmaterialien , i U ibiare bes Salzroerts zu LudroigShall, wegen N Cine des Zolls auf Steingut bei der Einführung in A R und wegen Reform des preußisch-Portugiesischen Han n Maioaged in Bezug auf Posamentierwaaren, E G 5 sofort erledigt, theils an die Ausschüsse ect 5g O 4 trag des Präsidiums, betreffend den Ubschluß eine e e trages mit Japan, sowie der Antrag Ham u L, L die ollbehandlung von Gegenständen, welche Un ee als Muster bei sich Me Den A uar überwiesen. Auf den Beri er A Nico owie für Handel und Verkehr (Re e V e österreichischen Gemeinde Jungpolz E das bayerische Zollsystem genehmigt. Auf den Berich N N {usses für Handel und Verkehr (Referent Kirchenpauer) N e Anträge des U ey igen Ae On M der Regierung der Hawaiischen In E 1 E O aber Declaration zu dem Vertrage mit hina vor O migt. Von Württemberg ging eine Anzelge - | On tanidima der UebergangS-Nbgaben von e wein und Vier, ein. Die Vorschlcäige des Präsidiums, be r fend die Anschreibung der Retourwaaren in den de A Registern und die Kreditirung der Salzsteuer, wurden 1 n von dem Referenten von Weber empfohlenen Fassung genehmigt.

a

Gestern Abend hielt der BundeS rath des Norddeut-

hen Bundes die dreizehnte Plenarsitzung ab

i | der te fand im Bundeskanzler-Amlte der Austausch ca a fes Handels- und ZDollvertrages zwischen dem

m nicht gehörenden Norddeutschen Bunde und den zu E S erbüld Abccorlais

Staaten des Zollvereins einerseits und om 9, Márz d. J. statt.

Mehrere Zeitungen brachten in diesen Tagen folgende

Notiz:

s gilt jeßt für sicher, L e der Kommissions-Bezathungen die Gewerbeordnung zurückzuziehen, um

Geseßentwurf vorzulegen.

i E L i be entbehrt jeder thatsäcblihen Grundlage,

Lis TeaiA Muei@ziegund des Gewerbeordnungs-Entwurfs

ein Beschluß der Staat8regierung weder gefaßt, noch auch nur

angeregt worden ist.

Sachsen. DreS8den, 29. Mai. Das »Dre8dner Jour

; veröffentlicht eine von dem StaatS- und Finanzminister A N inderSchlußsizung der Ersien Kammer gee : Stand der sächsischen Staatsschuld.

Darlegung über den

Derselben zufolge beträgt die gesammte umlaufende verzinslich

irtig ni illi ler. S S egenwärtig nicht ganz 65 Millionen Tha ReGnet ions 55 Millionen ab, Die für nee verwendet worden sind, so bleibt für Die nicht auf den Bau Schuld ein. Betrag von

der Staatseisenbahnen verwandte va 10 Millionen Thaler Übrig.

' i verzin#t nit nur die Eisenbahn- E Le L bin Iu Tilgung und Verzinsung

{uld, sondern reicht noch der übrigen 10 Millionen.

Baden. KarlS8ruhe, Die »Karlsrh. Ztg.

25. Mali.

ibt: n nächsten Tagen wird ein bereits mehrfach in Gebir , A arloconbeiten beschäftigt gewesener A Auer Lo (Vör oving Sachsen) begeben l an der Saale rovin l en

n Oi das preußische- Verfahren der Güterzusammen-

Praktikant in höherem

diren. ; aus A, München, 28. Mai.

| 4 eFrolgende: t vom 24. d. M. verfügt dasS 50 e daß die Kontrolpflichtigen

Ein Krieg8Sministeria

i î ng beabsichtigt, nach Been- Da E R A wegen der dem nächsien Reichstage cinen neuen, mit Rü>sicht auf die Beschlüsse der Komumission aus8gearbeiteten

In der Er- in den durch ihr eigenes Verschulden nothwendig gewordenen disziplinären Maßnahmen

i L e ie ernste Aufforderung finden, si< für die Folge unbeding a Bl H'S dem Gesetze zu unterwerfen , und sich e e horsame und pflichtgetreue Angehörige der Aen M ! zu beweisen, sollen mit Ablauf eines Monats vom Tag es Einrückens der Mannschaften in Ingolstadt dieselben nas Le: au8gehender Inspection dur< den General - Komman s e General - Lieutenant von Feder, wenn sie sih die Zufrie vf des Bataillons-Kommando's erworben haben, in ihre Heimath entlassen werden, und in der Erwartung ihres anständigen, gesch- und ordnungsmäßigen Benehmens soll auf dem Heim- wege auch von einer Eskortirung derselben Umgang genommen werden. #0 i

iese Verfügung des Kriegsministeriums hat auch auf die zu A A einberufenen Kontrolpflichtigen der Ka- vallerie , Artillerie und des Genie - Regiments analog in An-

Tommen. : :

e $9. Mai. Die Königin von Portugal is, auf einer Badereise nah Ems begriffen , heute aus Jtalien hier einge- troffen und wird einige Tage hierselbst verweilen.

Telegraphische F a EO us dem Wolff’ schen Telegraphen-Büreau. Breslau, Sonnabend, 30. Mai, Morgens. Gestern Abend verstarb hierselbst der Geheime Justiz - Rath , Professor der Rechte, Dr. Abegg im 73. Leben8jahre. e München, Sonnabend , 30. Mai , Morgens. Bei p Nachwahl zum Zollparlament im Wahlkreise Jlertissen wurde an der Stelle des verstorbenen Freiherrn von Aretin der erb- liche Reichsrath Graf Sensheim-Sünching gewählt. | London, Sonnabend, 30. Mai, ror Nach Berich- ten aus New-York vom 19. Mai hat das Comité für aus- wärtige O die O der Kaufsumme für iet Alasfka befürwortet. = Aqs Port au Prince wird mitgetheilt, daß der General Salnave, daselbst (ONANMIEIEN , das englishe Kriegsschiff | en habe. i Paas H aa F 29. Mai. Die »Correspondance ita- - lienne« schreibt: Die italienische Regierung hat von der E ösischen befriedigende Mittheilungen Über die Differenz mit dem Bey von Tunis erhalten.

Fortsetzung des Nichtamtlichen in der 2. Beilage.

National - Dan fk. :

. Königliche Hoheit der Kronprinz haben im Namen Sr. Majestät des Aonias, a Mibecbarlautig en Protefktors des National-Danks für Veteranen, folgende Personen zu Verwaltungs - eie zu Ehrenmitgliedern der Stiftung zu ecnennen und die Patente für dieselben de dato Neues Palais bei Potsdam, den 17. Mai L Beh} eigenhändig zu F AN geruhet: 1. Zu Verwaltungs-M egte dern: 1) den Königlichen Staats - Anwalt Staudy in Angerburg zum Kreis - Kommissarius für den Kreis Angerburg, 2) den König- lichen Oberst und Kommandanten von Stralsund, von Bischoffs8hau- sen in Stralsund, zum Regierungsbezirks - Kommissarius für den Regierungsbezirk Stralsund, 3) den Königlichen Major und Land- rath a. D. von der Lan>en zu Bergen zum Kreis - Kommissarius für den Kreis Rügen, 4) den Königlichen Justizrath Ode- bre<ht zu Bergen zum Schaßmeister für den Kreis Rügen, 5) den Königlichen Kreis - Secretair Haas in Bergen zum A führer für den Kreis Rügen, 6) den Oberpfarrer Raabe in Rani zum Kreis-Kommissarius für den Kreis Ziegenrück, 7) den Königlichen Kreisgerichts-Salarien-Kassen-Rendanten Brosemann in Scneide- mühbl zum Schaßmeister für den Kreis Chodziesen, 8) den Königlichen Landrath von Bönninghausen in Coesfeld zum Kreis-K ommi arius für den Kreis Coesfeld, 9) den Königlichen Licutenant der Landwchr- Kavallerie, Kaufmann Horten in Kempen, zum Lokal-Kommissarius f Bürgermeistereien Kempen und Schmalbroich, 10)_ den Bezirks - Commandeur, Königlichen Major von Zepelin in pas sund, zum Verwaltungs - Mitgliede des Regierungs - Bezirks Stralsund, n den Königlichen Landrath, Major a. D. von

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für die

T i ischvi i il 2 öniglichen in ishviß , Kreis Rügen, und 12) den Königli y Nibiineifier a d Hertel zu Teschenhagen, Kreis Nügen, u Verwaltungs - Mitgliedern des Kreis - Kommissariats Rügen, il Qu Ehrenmitgliedern: 1) den Königlichen Lieutenant N und Rittergutsbesißer Friese auf Plonchau, Kreis Culm, O F richtsrath a. D. und Bürgermeister der Stadt Stolp, H. É Z eßel, 3) den Domainen-Pächter R. Ae n in 1E V ban N 4) den Königlichen Kreis-Secretair Meyer os A L: Kassen - Rendanten Troißsch in Torgau, M e Cb ider Rit Neumann in Mallwiniß, Kreis Sprottau, 7) den a A ig in Neudorf, Kreis Sprottau, 8) den Kreis-Physikus, äti s Ka Blets E Sprottau, 9) den Kreisgerichts-Direktor P a s <fe in Sprottau, 10) den Rittergutsbesizer J. von Stockhausen auf tockhausen. : ,

S L Das Amtsblatt der Norddeutschen Post-Berwaltung Nr. 31 vom 28. Mai) enthält General-Verfügungen: 1) vom D ‘Mai, die Abänderung der Instruction über die Vermittelung von Baar ablungen dur< den Telegraphen betresfend; 2) vom 27. Mai, l- die ‘Beschränkung des über Berlin transitirenden unmittelbaren Fahr- ost-Kartenwechsels der Eisenbahn-Postanstalten betreffend; 3) vom »7 Mai, betreffend die Verwendung der aus nicht benußten ¿Franco- Couverts ausgeschnittenen Werthstempel.

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