1868 / 128 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Nichtamtliches.

Preußen. Potsdam, 2. Juni. Se. Majestät der König begaben Allerhöchstfich vorgestern um '/,10 Uhr zum Gottesdienste in die Garnijonkirhe. Um 3'/, Uhr fand Fami- lientafel auf Schloß Babel8berg statt Und brachten Se. Majestät S ais in Glinike bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen

arl zu.

Gestern Vormittag nahmen Se. Majestät an dem Gottes- dienste in der Frieden®Lkirche Theil, empfingen um 12'/, Uhr den General - Feldmarschall Grafen von Wrangel vor dessen Abreise nach Wildbad und nahmen um 2 Uhr die Meldung des Polizei-Präsidenten von Wurmb entgegen.

—- Se. Königliche Hoheit der Kronprinz fuhr am Freitag, 929. Mai, früh mit dem 8 Uhr-JZuge nach Berlin, um der großen Parade auf dem Kreuzberge beizuwohnen. Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin mit dem Prinzen Waldemar, Königliche Hoheit, folgte Mittags in einem Extrazuge, stieg im Königlichen Schlosse ab und kehrte nah dem Diner wieder per Extrazug nach dem Neuen Palais zurü>k, während Se. König- liche Hoheit der Kronprinz no< zur Vorstellung im Opernhause blieb und erst Abends zurüfuhr.

Am Sonnabend, 30. Mai, fand eine Sißung der Landes- vertheidigungs - Kommission bei Sr. Königlichen Hoheit statt, und wurden die Mitglieder derselben darauf zur Tafel gezogen.

In der am Freitag (29. Mai) stattgefundenen Plenar- sizung des Bundesrathes des Norddeutschen E der Geseß-Entwurf wegen Aufhebung der Schuldhaft mit den von dem Reichstage getroffenen Aenderungen genehmigt. Ferner wurde der Antrag des Reich8tages wegen der Expedition zur Beobachtung der bevorsichenden Sonnenfinsterniß mitge- theilt. Die Bevollmächtigten, mit Ausnahme einiger, die nicht instruirt waren, erklärten sich bereit, die von der deutsch-öster- reichischen Gesellschaft auf 16,000 Thaler berechneten Kosten einer Expedition zur Beobachtung der am 10. August eintretenden Sonnenfinsterniß nah dem Matrikelsage zusammenzubringen. Die Resolution, betreffend die Beschlagnahme noch nicht ver- dienter Löhne, wurde an den Ausscuß für Justizwesen ver- wiesen. Auf den Bericht der Ausschüsse (Referenten Hofmann, von Liebe, Weinlig, von Müller) wurden die Etats berathen und im Wesentlichen nah den Anträgen angenommen. Endlich wurden auf das Referat des Staatsministers von Bertrab cinige Beschwerden über Justizverweigerung erledigt.

Kiel, 30. Mai. Das Kanonenboot »Chamaeleon« gi heute Morgen in See na< Travemünde. Das Dampfschi »Rhein« ist in den leßten Tagen dieser Woche na< Danzig ge-

gangen. j

Sachsen. Dresden, 30. Mai. Ihre Majestäten d

N : resd d , ; er König und die Königin und Jhre Majestät die l p a Sas Wédenitel E E haben gestern Abend

s Schlo eesenstein verlassen und das Sommer Pillnig ge, | E P

Nach vorau®sgegangenem Gottesdienste in der evan- gelischen Hofkirche ist heute Mittag der feierliche Schluß des Landtags durch Se. Majestät den König im Königlichen Schlosse mit folgender Thronrede vollzogen worden:

__»Meine Herren Stände! Der Landtag, welcher heute geschlossen wird, bildet in seiner zweimal unterbrochenen Thätigkeit einen der wichtigsten Abschnitte des sächsishen Verfassungslebens.

War es in der ersten Periode desselben zunächst Jhre Auf- gabe, den durch politische Ereignisse nothwendig gewordenen Aenderungen in der äußeren Stellung Sachsens die geseßliche Sanction zu ertheilen, \o haben Sie dur< ungesäumtes und entslossencs Vorgehen in diesem Bezuge den geänderten Ver- hältrissen s{hnell eine neue legale Grundlage gegeben und dadurch wesentlich mit dazu beigetragen, daß Sachsen auch in dem neubegrün- deten norddeutschen Bunde eine geachtete Stellung erlangt hat

Jm ferneren Verlauf kam es darauf an, auch unsere ‘inneren ee A aae r Vis ay Dinge anzupassen und an den- : i gebrochenem Muthe die aßi e desserungen anjustreben. i für zwe>mäßig erkannten Ver-

uná mußte unser Staatshaushalt auf neuer Grun s ordnet werden, und hier gereiht es mir zu Ge TO nber Out Sb aussprechen zu können, daß ohnerachtet der unvermeidlichen finan iellen Opfer und Mehrausgaben, es den vereinten Bemühungen der Regie- rung und der Stände gelungen ist, diese neue Ordnung in einer Art zu bewirken, dur< welche weder den Steuerpflichtigen drückende Lasten auferlegt, no<h die Ausgaben für dringende Bedürfnisse oder Verwaltung Über die Gebühr beshränkt werden. Dieses günstige Resultat hat sogar den Entschluß ermöglicht, den Staatskredit in er- ppeitertem Maße anzustrengen, theils um den Garnisonstädten die Last der Einquartierung zu erleichtern , theils um neue Eisenbahnbauten n Leben zu rufen, welche hoffentli<h dur< ihren Einfluß auf Er- höhung des Volkswohlstandes und der Steuerkraft des Landes die augenblilichen finanziellen Opfer reichlich aufwiegen werden.

s Eine wichtige Angelegenheit, die schon oft Jhre Thätigkeit in An- eee genommen hat, die Berathung der neuen Kirchen- und Syno- alordnung für die evangelisch-lutherische Kirhe Sachsens, ist diesmal

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zu einem befriedigenden Resultate gelangt. Js dadur der Kirche zum Staate eine freiere und lar Stn n font

ewährte freiere Theilnahme an den kirchlichen Angele i Paitragéit roerde, das im Volke tief begründete G un rau Element zu belcben und zu stärken.

Interesse für unsere Bildungsanstalten auf's Neue bewährt. Auch die zum Schluß gelangte Revision der Bergordnung, dur

men mehrerer anderer nicht unwichtiger Gesebße, unter den erfreuli Ergebnissen dieses Landtages zu nennen. sehe, erfreulichen

dischen Wirkjamkeit die Borlagen , welche die Einführung det \{<wornen-Instituts betreffen, zur Erledigung zu Aa habe f a

das sächsishe Volk dur< die längere Theilnahme Z lihen Angelegenheiten erlangt vat, Dose E p dieses e stitut sich bei uns rasch einleben und um so günstigere Resultate ge, währen wird, als scin Prinzip in den Geseben rein durchgeführt und vom lästigen Formalismus befreit ist. Ein wichtiger und mit Gott Hülfe segensreicher Schritt ist auch dur die beschlossene Abschaffung der Todesstrafe geschehen. Die Frage ist so ernster Natur und greist so tief in das menschliche Gewissen, daß jede aufrichtige Ueberzeugung sei sie au<h von der eigenen verschieden, hier vor Ällem Achtung gebietet, und es war mir daher auh<h weder un erwartet, no<h unewünsht, auf Widersprüche zu stoßen Auch mir isst der Entshluß nicht leiht geworden. Er is aber hervorgegangen nicht aus blos theoretishen Bedenken sondern aus der Erwägung, daß bei der nah dem Charakter de eee Volkes anzunehmenden Entbehrlichkeit dieses Strafmittels ür die gewöhnlichen Verhältnisse scine Beibehaltung den entgegen stehenden gewichtigen Zweifeln gegenüber nicht ferner gerechtfertigt er scheine. Und so hoffe ih denn, daß bei den gemachten günstigen Er fahrungen Sachsen die Ehre vorbehalten ist, einen Schritt gethan zu haben, der vielleicht in weiteren Kreisen dereinst Nachahmung findet, Wenn Sie endlich Jhre Zustimmung zu den beantragten Verän derungen der Verfassungs-Urkunde und des Wahlgeseßes gegeben haben, so lieferten Sie durch diesen Beschluß, der das Opfer \so mancher licb- gewordenen Einrichtungen und Verhältnisse erheischte , cinen neuen Beweis Jhrer patriotishen Gesinnungen. Auch i< sehe Sie heute niht ohne Wehmuth scheiden , da i< seit langen Jahren gewohnt war, mit Jhnen in Jhrer seitherigen Zusammenseguny emeinschaftlih so vieles Nüßliche für das theuere Vaterland ind Leben zu rufen und manchen {<sönen Augenbli> patriotischer Erhe bung bei dem Zusammenwirken mit Jhnen erlebt habe. Waren abt die beschlossenen Veränderungen sowohl dur< äußere Verhältnisse als durch die Umgestaltung unseres inneren Volkslebens geboten wurden sie mit Umsicht und weiser Rücksicht auf das Bestehende be wirkt, so hoffe ih mit Zuversicht von dem bewährten, gesunden Sinn des sächsischen Volkes, daß auch die aus der neuen Wahlar! hervorgehende Ständeversammlung den alten besonnenen Geist, das A E p N loyalen und patriotischen Ge

en wird, dur i ) j ie \sâchsi S R haben. E Sie, meine Herren Stände, können mit dem Bewußtsein von hicr scheiden, eine große Aufgabe mi i n i igfei pelóf gu haben fgabe mit Aufopferung und Gewissenhaftigkeit : ta eendigung der Thronrede wurde durch den Referenten im Königlichen Gesammt-Ministerium, e R oß- berg, ein Allerhöchstes Dekret vorgetragen, dur< welches den Ständen der Landtag8abschied übermittelt wird , worauf sodann durch den Vorsißenden des Königlichen Gesammt-Mini steriums, Staats-Minister von Falkenstein, im Allerhöchsten

Auftrage der Landtag für geschlossen erklärt wurde.

1e Gotha 30. Mai. Der Landtag lehnte in heutiger Sißgung E zur Deckung des Defizits bestimmte Gewoerbesteuergescß ab, un es auf das vorgelegte Stempelsteuergeseß einzugehen. ist e Sri be id d A Cdloie deli, b um ( Ler alte nah dem órliy bel Hau Ubergesiedelt. P s Bayern, München, 29. Mai. Jhre Majestät die a - Mutter ist diesen Morgen um "6 Uhr, 4 Jhren S e A O und der Prinzessin Ludwig vegleitet, zum Gebrauch der Trink- und Badekur nach Karlsbad andi S Verordnungsblätter ded

Drei heute erschienene Kriegsministeriums bringen 1) eine Königliche Verord nung: die Pensionszulagen für die dur< Verwendung

Feinde dienstuntaugli<h gewordenen oder im

vor dem

Dienste verunglückten Offiziere, Militairbeamten und Junkers Chargen, sowie die Unterstüßung der Wittwen und Waisen von Militairpersonen dieser Grade betreffend; 2) eine Verordnun(s bezüglich der Pensionsverhältnisse der Leibgarde - Hartschiere/ Zeughaus-Werkmeister und Unterzeugwarte, und 3) das Gesch die Versorgung invalider Unteroffiziere und Soldaten, sowié

die Unterstüßung der Wittwen und Wai TitagirVer- sonen dieser Grade betreffend. Tvalsen: von Miltairp

Der älteste Offizicr der bayerschen Armee, der pensio

auch, daß die den Kirchengemecinden und der Gesammtheit der Kir, :

sittliche F

Und wie durch das von Jhnen genchmigte Emeritirung8gesez für

Volks\{ullehrer die Lage der lebtcren wesentlih günsti S wird, so haben Sie auch durch mehrfache Bewilligungen Thr leb 4

welche das Prinzip der Gewerbefreiheit au<h auf den Be j - weiterer Ausdehnung angewendet wird, ist neben dem Sustänbdlon /

Daß es Jhnen gelungen ist, no<h in den leßten Tagen Ihrer stän. F

besonderem Danke anzuerkennen. Bei der politischen Bildung, wel

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Ï irte General-Lieutenant von Haren, ist im 93. Lebensjahr

gestern gestorben.

Hesterreich. Wien, 30. Mai. Drei Geseßentwürfe fanden in der gestrigen Sißung des Herrenhauses ihre Erledi- ung. Zwei davon, das Geseß Über die Kontrole der Staats- {huld und das Geseg über die künftige Verwaltung des Salz- monopols, gingen aus den Beschlüssen des Herrenhauses genau in der nämlichen Fassung hervor, welche das Abgeordnetenhaus ihnen gegeben hatte. An dem dritten der Geseßentwürfe, jenem in Betreff der Branntweinbesteuerung, hat das Herrenhaus in so fern Aenderungen vorgenommen, als es auf der einen Seite 7 Grad statt der vom Abgeordnetenhause beschlossenen 67 Grad als zu versteuernde Alkohol - Ausbeute annahm, und auf der anderen Seite die Steuer - Rükvergütung von 5 auf 6 Kr. hte. P estd, 99, Mai. In der heutigen Sißung der Deputirten- interpellirte Borosanyi den Minister des Jnnern, warum in Pesth graduirte Aerzte in Wien nicht frei praktiziren dürften. Slav) antwortete für den Minister Baron Wenk- heim, daß die Reziprozität festgestellt werden solle. : : Sodann wurde das Protokoll der Magnatentafel über die erfolgte Annahme des Handelsvertrages mit dem ZJollvereine entgegengenommen. Die nächste Sißung findet am Aten

Juni statt.

Belgieu. Brüssel, 29. Mai. Die Kammersession geht heute zu Ende; der Senat hat heute das Budget der öffent- lichen Arbeiten votirt und fich sodann vertagt.

1. Juni. (W. T. B.) Aus gut unterrichteter Quelle wird versichert, daß die beunruhigenden Gerüchte über den Ge- sundheitszustand des Thronfolgers jeden Grundes entbehren und die Genesung desselben rasche Fortschritte mache.

Grozsbritannien uud Jrlauad. London, 30. Mai. Der Prinz von Wales hielt heute ein Lever ab.

In der gestrigenSizungdesUnterhau ses theilte der Staats- secretair für Irland, Lord èayo, auf eine Anfrage Murphis mit, daß, nachdem die von der römisch-katholischen Hierarchie in Jrland zur Unterhandlung über Gewährung einer Stiftungs- Urkunde bevollmächtigten Prälaten es abgelehnt, auf die von der Regierung gestellten Bedingungen einzugehen , dieselbe die Frage wegen Gründung einer katholischen Universität in Jr- land als gänzlich beseitigt ansehen müsse.

Das Haus nahm sodann die Comitéberathung dur das Plenum über die sc<ottishe Reformbill wieder auf, nachdem Disraeli vorher erklärt, daß er die Baxter'sche Motion, nach welher England zufolge des Beschlusses des Hauses um 10 Ver- treter verkürzt werden solle, nur für die Schottland nach seinem Programme am Montag zugedachten 7 Mitglieder adoptire.

Im Laufe der Debatte Über die einzelnen Klauseln stellte Graham den Antrag, Glasgow in drei Wakhlbezirke, jeden mit einem besonderen Vertreter, einzutheilen. Disraell bekämpfte a Antrag , der bei der Abstimmung mit 244 gegen 185

timmen fiel.

Ln Pfingstfeiertage wegen hat sich das Oberhaus bis zum 8., das Unterhaus bis zum 4. Juni vertagt.

Heute Morgen wurde ein Blaubuch ausgegeben, das fernere Dokumente bezüglich der abyssini schen Expedition enthält. Bemerkenswerth ist ein Brief Sir S. Northcote's an Sir Rob. Napier, d. d. 1. Mai 1868, worin der Minister für Indien die Ereignisse des Feldzuges kurz aufzählt und auf eine von ihm am 27. April algelGiette Dees Bezug nimmt, durch wcl<he die Königin Rob. Napier und seinen Truppen ihren Dank und die herzlichsten Glückwünsche zu dem glänzen-

den Erfolge sendet. E "i Vice-Admiral Sackett Hope ist in Bath gestorben.

Frankrei. Paris, 30. Mai. In dem gesezgebenden Körper begann gestern die Diskussion über die einzelnen Artikel des auf die Arbeiter - Versicherunigskasse bezüglichen Entwurfes. Es wurden nach längeren Debatten, und nach Beseitigung einer nicht geringen Anzahl von Amendements die ersten vier Artikel

unverändert angenommen. Dieselben lauten: j

U, 1 Avird unter der Garantie des Staates errichtet : 1) Eine Versicherungsfkasse, um bei dem Sterbefalle eines Versicherten dessen Erben und Erbberechtigten eine nach den im Art. 2 festgeseßten Grundlagen zu bestimmende Summe auszubezahien ; 2) eine Versiche- rungsfasse gegen Unglücksfälle, um den versicherten Personen, welche durch cine bei ihren ländlichen oder gewerblichen Beschäftigungen er- haltene Beschädigung dauernd arbeitsunfähig werden, eine lebensläng- liche Pension, und den Wittwen und minderjährigen Kindern der bte A welche bei den gedachten Arbeiten ums Leben kamen,

nterstüßungen zu geben. f i

2 Die Betheiligung an der Versicherung geschieht durch Zahlung einmaliger oder alljährliher Prämien. , ú

Art. 3. Jede Versicherung die innerhalb zweier Jahre vor dem Tode des Versicherten erfolgt ist, bleibt wirkungslos. Tun diejem Galle werden die geleisteten Zahlungen nebst 4 pCt. Zinsen den Erbberech-

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tigten zurü>er" attet. Das Gleiche findet Statt, wenn der Tod des Versicherten, gleichviel zu welcher Zeit, dur gewisse, in den Versiche- rungspolicen aufgestellte Ausnahme-Ursachen erfolgt ist.

Art. 4. Die auf den Kopf versicherte Summe darf nicht über 3000 Fres. betragen. Sie is unangreifbar und unübertragbar bis zum Betrage der Hälfte, ohne daß jcdo<h der unangreifbare und un- übertragbare Theil unter 600 Fres. heruntergehen darf.

31. Mai. Der Kaiser und die Kaiserin haben heute d um 11 Uhr Paris verlassen, um si< na< Rouen zu

egeben.

1. Juni. Eine hicr eingetroffene Privatdepesche aus Tunis vom 30. v. M. versichert, daß die Unterzeichnung einer Uebereinkunft zwischen Frankreih und der tunesischen Regierung morgen stattfinden werde , da Frankreich Genug- thuung erhalten habe.

Rouen, 31. Mai. Der Kaiser und die Kaiserin sind zum feierlichen Schluß der landwirthschaftlichen Ausstellung hier eingetroffen. Der Maire der Stadt, so wie der Kardinal Bonnech ose begrüßten den Kaiser mit Ansprachen. Auf die Rede des Maires erwiederte der Kaiser, indem er mit Bedauern der Einbußen gedachte , welche die Gewerbe und Ackerbau trei- bende Bevölkerung in der leßten Zeit erlitten habe. Er sprach gleichzeitig die Hoffnung aus, daß diese Zeit jeßt vorüber sei.

Die Erwiederung auf die Ansprache des Kardinals Bonne- ose lautet, nah dem »Abend - Moniteur«/ folgendermaßen: »Die Kirche ist das Heiligthum, in welchem die großen Grund- säße der christlichen Moral, welche den Menschen über die blos materiellen Interessen erheben, gepflegt und rein erhalten werden. Lassen Sie Uns in dem Glauben unserer Väter vorwärts gehen ; lassen Sie uns nie die Liebe zu Gott und die Liebe zum Vaterlande von einander trennen ; nur so werden wir des göttlichen Schußes minder unwürdig sein, nur so werden wir erhobenen Hauptes auf den Pfaden der Pflicht dur< alle Hindernisse hindur<h- schreiten können. Jh danke Jhnen für die guten Wünsche, welche Sie in Betreff der Kaiserin und meines Sobnes aus8ge- sprochen haben. Meinem Sohne werden der Segen seines er- habenen Taufpathen, so wie die Gebete der Geistlichkeit Frank- reichs sicherlich stets Glü> bringen.«

Portugal. Lissabon, 29. Mai. Heute Abend ist das amerikanische Flaggenscbiff »Franklin« mit Begleitschiff »Friday«, ersteres mit Admiral Farragut an Bord, von hier nach Ant- werpen abgegangen.

Ftalien. Florenz, 30. Mai. Der Finanzminister be- steht “darauf, daß die Kammern nicht eher geschlossen werden, als bis die zu ergreifenden finanziellen Maßregeln vollständig

erledigt sind. E f : Baron Malaret is aus Frankreich hier wieder ein-

getroffen. j : Rom, 30. Mai. Eine spanische Fregatte mit 48 Kanonen

ist in Civita Vecchia angekommen und bleibt daselbst zur Ver- fügung des Herzogs von Girgenti.

Rumánieu. Bukarest, 30. Mai. Die Session der Kammer i} bis zum 12. Juni verlängert worden.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 30. Mai. Die Taufe Sr. Kaiserlichen Hoheit des Großfürsten Nicolai Alexandrowitsch ist auf den 1. Juni l. J. festgeseßt.

Der neue Militair-Codex, welcher, wie woir gemeldet, kürzlich die Kaiserl. Sanction erhalten hat, tritt mit dem 1. (13.) September l. J. in Kraft und wird dann auch bei den bis dahin noch nit definitiv entschiedenen Prozessen in Anwendung gebracht, wenn das durch den neuen Codex bestimmte Strasmaß nicht das durch die jeßt zu Kraft bestehenden Gesetze festgeschte Über- schreitet, in welchem Falle nach den alten Strafbestimmungen entschieden wird.

Amerika. Washington, 30. Mai. Das Haus der Re- präsentanten hat eine Resolution angenommen, wonach eine Untersuchunggegen die Delegation des Staates Missouri angeordnet wird, welche beschuldigt worden, einen unerlaubten Einfluß auf das Votum des Senators Henderson ausgeübt zu haben. Die- selbe Resolution giebt dem Anklage-Comite Vollmacht, darüber Erhebungen anstellen zu lassen, ob irgend einer der Senatoren durch Beste<hung oder andere verbotene Becinflussung zum Votum bewogen worden. Eine andere Resolution des Hauses verlangt die E Gt A E von den Sißungs- rapporten der leßten beiden Prozeptage. i

E Das Abflage.Comité hat einen Bürger des Staates Obio verhört, welcher bei der »Bank von Washington« am Tage vor der ersten Abstimmung 1m Anklageprozeß eine bedeu- tende Summe Geldes ausgezahlt erhalten hatte. Das Verhör hatte dei Zweck, zu ermitteln, ob diese Summen zur Bestechung von Senatoren Vene worden, Auch andere Verhöre er-

n zu demselben zZwec. ;

s Der T: Johnson hat den General Shofield zum Kriegsminister ernannt; der Senat hat die Ernennung be-

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