1868 / 133 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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thicrärztlihe Beobachtung bis zum Ablauf des se{8monat- lichen Zeitraums fortgeseßt wird. Berlin, den 30. Mai 1868. Der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten. von Mühler.

Das amiliche Verzeichniß des Personals und der Studi- renden hiesiger Universität für das laufende Sommer-Semester ist im Druck erschienen und in dem Geschäftszimmer des König- lichen. Universitäts - Gerichts das Exemplar für den Preis von 7; Sgr. zu haben.

Berlin, den 6. Juni 1868.

Der Rektor und der Richter hiesiger Friedrich - Wilhelms8- Universität. Beseler. Lehnert.

Haupt-Verwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung, betreffend die Verloosung Niederschlesisch- Märkischer Eisenbahn - Stamm - Actien und Prioritäts - Obligationen.

Die von den Stamm-Actien und Prioritäts-Obligationen der Niederschlesisch - Märkischen Eisenbahn statutenmäßig zu

tilgenden

995 Stück Stamm-Actien à 100 Thlr,

232 » Prioritäts-Obligationen Serie 1, à 100 »

465 » » » v 1a! 50-9

109 » » » » IV, à 100 » werden am 1. Juli d. J., Vormittags 12 Uhr, in unserem Sißung8zimmer, Oranienstraße Nr. 92, in Gegenwart eines E öffentlih verloost und demnächst bekannt gemacht werden.

Berlin, den 5. Juni 1868.

A See ung der Staatsschulden.

von Wedell. öwe. Meinec>e.

Bekanntmachung, betreffend die 4. Verloosung von Stamn1-Actien der Münster-Hammer Eisenbahn.

Bei der heute öffentlich in Gegenwart eines Notars be- wirkten Verloosung der am 2. Januar k. J. zu tilgenden Stamm- Actien der Münster - Hammer Eisenbahn sind die 102 Stück à 100 Thlr. j

Nr. 1091 bis 1100. 2831 bis 2840. 3543 bis 3552. 3763 bis 3772. 4873 bis 4882. 6675 bis 6684. 7655 bis 7664. 7755 bis 7704. 7895 bis 7904. 9337 bis 9346. 10780. 10781. gezogen worden. Dieselben werden den Besißern mit der Auf- forderung gekündigt, den Kapitalbetrag vom 2. Januar 1869 ab bei der Hauptkasse der Weftsälishen Eisenbahn zu Münster in den gewöhnlichen Geschäftsstunden, gegen Quittung und Rü>gabe der Actien mit den dazu gehörigen, nicht mehr zahlbaren Zinscoupons Ser, IV, Nr. 5 bis 8 nebst Talons, zu erheben. Der Geldbetrag der etwa fehlenden, un- entgeltli< mit abzuliefernden Zinscoupons wird von dem zu zahlenden Kapitalbetrage zurückbehalten. |

Bom 1. Januar 1869 ab hört die Verzinsung dieser Actien auf.

Zugleich werden die bereits früber ausgeloosten, noch rü>- ftändigen Stamm - Actien Nr. 5377 bis 5380 und 5382. (2e Becrloosung vom 20 Juni 1866), und

Nr, 1/21, 1722. 1724, 1898. 1899, 1982 bis 1987. 2311 bis 2320. 2395. 3728 bi8 3730. 4683 bis 4687. 4732. 4916. 4917. 4966. 4971. 5523 bis 5532. 5554 big 5558. 5561. 6167. 6168. 6171. 6172. 6175. 6176. 6179. 6181. 6326. 8310. 11,309. 18) 11,759. 11,760. 11,761. (3, Verloosung vom 6. Juni

Cd hierour< wiederholt und mit dem Bemerken aufgerufen, daß lhre Berzinsung bereits mit dem 31. Dezember des Jahres ibrer BVerioosung aufgehört hat.

Berlin, den 6. Juni 1868.

von Wedell, Löwe. Meinede>e.

A Rd, der Staatsschulden.

Angekommen: Se. Excellenz der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, Graf von Jhenpliß, von Haus Tornow bei Buckow.

_Der General-Major und Commandeur der 23. Kavallerie- Brigade (Königlich Sächsische 1.) Graf zur Lippe, von Dresden. Abgereist: Der General - Major und Commandeur der

é Garde-Infanterie-Brigade, von Pape, nach Ems und Wies- aden.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 8 Juni. Se. König nahmen am Sonnabend auf Schloß Babelsberg di Vorträge des Militair- und Civil-Kabinets entgegen und wohn.

ten Nachmittags dem Rennen des Berlin-Potsdamer Reiter, E

vereins auf dem Bornstädter Felde bei.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes des E Norddeutschen Bundes für Handel und Verkehr, sowie für Just, E

wesen bielten heute Mittag eine Sizung ab.

Jn dem weiteren Verlaufe der Son nabend-Sigun des Reichstages des Norddeutschen Bundes wurde d Debatte über den Bericht der Geschäftsordnungs-Kommissio

betreffend die Anträge der Abgg. Twesten, Lasker, Bähr,

Duner, Runge, Heubner und Graf Münster,

ortgese | beendigt. Ju den ÿ fortgeseht und

$. 19—27 der Geschäft8ordnung, welche von

der Berathung der dem Reichstage zugegangenen Gegenstände |

handeln, waren die Anträge der Abgg. Twesten und Lasker eingebraht worden. Bei der hierüber eröffneten Debatte be: theiligten sih die Abgg. Lasker, Twesten, v. Unruh (Magdeburg) und der Geh. Neg. Rath Graf zu Eulenburg. Die Anträge wurden angenommen. Der Präsident theilte mit, daß von dem Abg. Der, Harnier ein Antrag eingebracht sei, dahin gebend dem $. 52 hinzuzufügen: »bei namentlicher Abstimmung giebt der Borsißende regelmäßig seine Stimme nicht ab, nur hej Stimmengleichheit giebt seine Stimme den Ausschlag«. D Antrag fand nicht genügende Unterstüßung. Ferner theilte der Präsident mit, daß der Abg. Graf Münster beantragt habe, in die Geschäftsordnung aufzunehmen: »Fehlt ein Mitglied ohne Urlaub während 10 aufeinander folgenden Plenar-Sißungen, 0 ist es vom Präsidium aufzufordern, seinen Siß einzuneh men ; fommt es dieser Aufforderung dennoch nicht nach, so wird angenommen, daß es seinen Siß im Hause nicht mehr einnehmen will.« Zu $. 17 beantragte der Abg. v. Unruh L E in Alinea 2 zu seßen: »Die Diskussion

ndet nur über die Paragraphen statt, zu wel<en Amendements vorliegen«, zog jedoch, nachdem der Abg. Dr. Har: nier und der Referent sich dagegen ausgesprochen, den Antrag zurü>. Die $$. 17 22 wurden hierauf ohne Debatte ange nommen. Gegen $. 23 sprach der Abg. Duncker, stellte aber keinen Antrag, die $Y. 23—27 wurden ohne Diskussion, ebenso M 31, 43 und nach den Anträgen der Kommission er- edigt.

Zu $. 45 beantragte der Abg. Graf zu Münster: »Vii allen Diskussionen ertheilt der Präsident demjenigen Mitgliede das Wort, welches na< Eröffnung der Diskussion oder nad Beendigung der vorhergehenden Rede darum nachsu<t.« Det Antragsteller befürwortete diesen Antrag durch die Erfahrungen im Abgeordnetenhause und Reichstage. Nachdem der Abg. Roß und der Referent si für diesen Antrag ausgesprochen, wurde derselbe angenommen ; die übrigen Paragraphen wurden ohn Diskussion angenommen.

Hierauf wurde die Sizung um 3 Uhr 40 Minuten ge schlossen.

Die heutige (18.) Sißung des Reichstags des Nord- deutshen Bundes wurde um 105 Uhr durch den Präsi denten D», Simson eröffnet. Von den Mitgliedern des Bundesraths waren anwesend: der Präsident des Bundeskanzler Amts Delbrüc>, General-Lieutenant v. Podbielski, Vice Admiral Jah mann, General-Postdirektor v. Philipsborn, Ministerial-Direktor Günther, Ministerial - Direktor v. Phi- lip8born, Staats-Minister Freiherr v. Friesen, Minister v. Waßdorf, Staats - Rath v. Müller, Senator Gilde meister, Senator Dr. Kirhenpauer und der Kommissarius Geh, Admiralitäts - Rath Jakobs.

Auf den Vorschlag des Präsidenten wurde ein von den Abgg. Þr. Friedenthal und v. Hennig beantragter Geseß - Ent wUrf , betressend dic subsfidiarische Haftung des Brennerei-Unter nehmers für Zuwiderhandlungen gegen die Branntweinsteuer geseße dur< Berwalter, Gewerbegehülfen und Haußsgenosset; der Vorberathung im Plenum überwiesen.

_ Der erste Gegensiand der Tagesordnung betraf die zweite Ab- stimmung Uber den Antrag des Abgeordneten Grafen zu Münster zu $. 45 des Kommissions - Entwurfes der Geschäft ordnung :

_BVel allen Diskussionen ertheilt der Präsident demjenigel" Mitgliede das Wort, welches nah Eröffnung der Diskussion oder nah Beendigung der vorhergehenden Rede zuerst darum nachsucht.

Da® Haus trat dem Antrage bei. ordnung: Vorberathung im Plenum des Reichdtages über den Bundeshaushalts-Etat für 1869.

_An der General - Diskussion betheiligten sich die Abg Wiggers (Berlin), Twesten, von Kirhmann, Miquél, von Blankenburg, Lasker, Grumbrecht, Schulze, Fries, Wagentt

Majestät de;

[ liegt seit vorgestern bei Blankenese am Fährhause.

| paragraphen | \henswerth sei. Ï die nachträgliche Annahme ' graphen. , | den mit den Herzogthümern S.-Koburg-Gotha abzuschließenden

Vertrag, wegen Beitritt zur Justiz-Gemeinschaft.

| Vertrages über den Z erzog ; | Gotha zur Justiz-Gemeinschaft zu ertheilen, jedoch mit der Borau

Ï segung und Bedingung, daß durch diejen Vertrag mindestens eine | Mehrexigenz für den Aufwand auf das gemeinschaftliche Appel- } lationsgeriht und die Schwurgerichte Seitens unseres Staates | niht erforderlih werde. Nad taats | bestimmte Qusicherung nach dieser Seite hin gegeben, trat der

Es folgte in der Tage® F j

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von Vin>e-Olbendorf, Camphausen (Neuß), Graf Schwerin, Löwe. Der Präsident des Bundeskanzleramtes Del- rü> nahm nach den Abgg. Wiggers , Twesten, „Lasker, der Contre-Admiral Jachmann nach dem Abg. Miquel das Wort. Schluß der Sißung 25 Uhr.

Nach den beim Ober-Kommando der Marine eingegan- enen Nachrichten ist S. M. Dampfkanonenboot » Bliß « am d. M. von Candia in See gegangen.

Kiel, 6. Juni. (Kiel. Ztg.) Gejtern Abend lief die russische Oampffregatte, das Kadettenschiff »Dimitry Donskoy« bier ein; das Schiff kommt aus Brasilien via Plymouth und geht von hier nah S. Petersburg. Altona, 5. Juni.

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Das Dampfkanonenboot »Komet«

sdenburg, 4. Juni. Heute Morgen hat der Minister Ura im Höchsten Auftrage den Landtag des Groß-

: herzogthums eröffnet.

Nachdem der Abgeordnete Ahlborn ein dreimaliges Hoch

| auf den Großherzog ausgebracht, {ritt der Landtag zur Vil-

ung des Bureaus. : : i j Der Präsident verlas ein Schreiben der Staatsregierung,

wona 50 Vorlagen zur Verhandlung kommen.

Neuß. Gera, 5. Juni. Jn seiner heutigen Sißung ver- handelte der O un auf Antrag des Staatsministeriums no< cinmal über den Geseßentwurf , das Verfahren vor dem Einzelrichter und bei Ehrenkränkungen betreffend , Über den

Ì bereits in den Sißungen vom 26. Februar und 15. März 1866 | berathen und damals beschlossen worden war , die $$

. 3 bis

8 des genannten Geseßes abzulehnen. Das Ministerium hob in seiner neuen Vorlage hervor , daß jenes Gescy von dem

Ÿ Landtage zu Weimar inzwischen unveränderte Annahme gefun- | den Gabe Tb daß, neben der Zwe>kmäßigkcit der damals hier | abgelehnten Paragraphen, besonderen Werth auch auf die Gleich- mäßigkeit in der Geseßgebung der zur Gerichtsgemeinschaft ver- einigten Staaten zu legen und deShalb eine no<hmalige Bera-

über jene Geseßes- Landtags wün- auch heute Para- betraf

thung und zusagende Beschlußfassung auch Seitens des hiesigen Der Landtag beschloß denn der früher abgele»nten Der zweite Gegenstand der Tages-Ordnung

t, Der Geseß- ebung8ausschuß empfahl dem Landtage: dem fürstlichen Minli- A die verlangte Ermächtigung zum Abschlusse eines auf

| den in der Vorlage dargelegten Grundlagen beruhenden Staats-

utritt der Herzogthümer E

Nachdem Staatsminister v. Harbou

Landtag dem Antrage seines Geseßgebungs-Ausschusses einstim-

| mig bei. Unter denselben Vorausseßzungen wurde dann dem | Ministerium Ermächtigung ertheilt, auch mit dem Fürstenthume Ï Reuß ä. L. einen Staatsvertrag zu gleichem Zwecke abzuschlie-

ßen. Bei dem lezten Gegenstande der Tagesordnung, dem Bericht des Landtagsaus\chusses, den vom fürstlichen Minisie- rium über die Finanzperiode 1863 bis 1865 erstatteten Rechen-

Ÿ shaftsbericht betreffend, trat dec Landtag dur<weg den An- j trägen der genannten Kommission beschließend bei, die im

Ganzen vollste Befriedigung über den vorgelegten Rechenschafts-

| bericht aus\spra<. Am Schlusse wurde no<, einem Antrage des Abg. Ampach gemäß, beschlossen, zur Enthüllungsfeier des | Lutherdenkmals zu Worms auf Staatskosten eine Deputation zu entsenden.

Württemberg. Stuttgart, 6. Juni. Die Wahlen

| zur Abgeordnetenkammer sind von der Regierung auf den s.

und 9, Juli angeseßt worden. i [ A e en, 6. Juni. Die Geseyblätter Nr. 34

| bis 36 einschließli bringen die Gesetze bezüglich der Abänderun- | gen einiger Dan des Straf- und Polizeistrafgeseß- buches von 1861; das Gesey über cinen Kredit für die außer- | ordentlichen Militairbedürfnisse in der 9, Finanzperiode , die Ï Jahre 1868 und 1869 umfassend; endlich das Geseß über Ab-

änderung einiger Bestimmungen des in der Pfalz geltenden

Civilgeseßbuches über Privilegien und Hypotheken.

Desterreich. Wien, 6. Juni. Jn der heutigen Sigung des Abgeordnetenhauses wurde die Debalte über die Finanz- Vorlagen fortgesezt. Nach dem Schlußwort des Berichterstat- ers der Majorität des Finanz- Ausschusses ergriff der Finanz-

| winister Brestel das Wort. Derselbe erklärte, der von der

Regierung behufs Deckung des Defizits für nothwendig gehaltene bzug sei eine ein für allemal festgestellte Ziffer, welche aus der

in Folge des Ausgleichs mit Ungarn veranlaßten Mehrbelastung der diesseitigen Reichshälfte resultire. Die Anträge der Mino- rität des Finanz - Ausschusses repräsentirten die äußerste durch die Gerechtigkeit gebotene Grenze, bis zu welcher vor- zugehen sei. Der Minister warnte vor jeder gewaltthätigen Finanzmaßregel und erklärte dann weiter , die Regierung werde auf der Einführung der Vermögenssteuer nicht be- stehen, falls das Haus \ih dagegen erkläre; sie werde eventuell no< im Laufe der Session eine Vorlage, betreffend die Steuererhöhung , einbringen ; auch sollten in der Herbst- session jedenfalls Vorschläge zur Steuerreform vorgelegt werden. Jm weiteren Verlauf der Debatte erklärte der Ministerpräsident , Fürst Auersperg, das Programm der Regierung sei jeßt, wie bisher, die Aufrechterhaltung der Lei- stungsfähigkeit des Staates; die Regierung wünsche dringend die Ablehnung der Majoritätsanträge. Das Haus möge die Ehre des Staats aufrecht erhalten und den Ruf Oesterreichs nicht schädigen. Das Haus begann darauf die Spezialdiskussion Uber die Vorlage, betreffend die Unification der Staatsschuld. Der Berichterstatter der Majorität des Ausschusses erklärte, indem er gleihwobl auf seinen Anträgen beharrte, daß er gegen die Erkflärungdes Ministerpräsidenten nicht auftreten zu dürfen glaube. Bei der Abstimmung wurde darauf der ursprüng- liche Antrag der Majorität des Ausschusses bei Namensaufruf mit 113 gegen 46 Stimmen ab gelehnt, desgleichen ein amendirter Antrag der Majorität mit 100 gegen 58 Stimmen. Dagegen wurde mit großer Majorität der folgende Antrag der Minorität des Auëschusses genehmigt: Sämmtliche Gattungen der fundirten allgemeinen Staatsschuld werden in eine fünsprozentige einheitliche Schuld umgewandelt, die mit ciner se<8zehnprozentigen Steuer, welche nicht erhöht werden kann , belastet wird; von der Unifizirung sind ausgenommen: Die Lotterie-Anlehen von 1839, 1854, 1860, 1564, das Steucranlehen von 1864, die Como- Rentenscheine, die Boden-Kredit-Anleihe, die Wiener Währungs8- huld, die Grundentlastungs8schuld , die Schuld der National- bank, die unverzinslihe Schuld. Weitere Paragraphen, betref- fend die Modalitäten der Konvertirung, enthalten die Bestim- mung Über einen Iwanaigbrozentigen Zinsenabzug von den Lotterie-Anlehen von 1854 und 1860, so wie von dem Steuer- Anlehen von 1864. Sodann wurde die nachsichende Resolution angenommen: Das Haus betrachtet fich nicht verbindlich zur Zahlung nicht verfassungsmäßiger Schulden, anerkennt jedoch aus höheren politishen Rücksichten die Schulden als faktisch an.

Heute war zu Ehren des Prinzen Napoleon beim fran- zösischen Botschafter großes diplomatisches Diner.

Sroßbritannien und Jrland. London, 5. Juni. In der gestrigen Sißung des Unterhauses kündigte der Minister des Innern an, er werde am kommenden Don- nerstag die Erlaubniß nachsuchen, eine Bill behufs Amendirung des Gesecßzes über die Wahlregistrirung in besonderer Berük- sichligung des Jahres 1868 einzubringen.

Thomas Bateson richtete darauf die Anfrage an den Premier, ob ihm ein Brief zu Gesichte gekommen, der angeblich von Gladstone herrühre und die Behauptung aufstelle, während der laufenden Session habe das Ministerium die Absicht gehegt, die katholische Kirche in Jrland zu dotiren und eine katholische Universität in Dublin zu gründen, deren Kosten aus Staats- mitteln zu bestreiten seien. Gladstone bekannte sich zu der Autorschaft des Briefes. Di8raeli stellte die Behauptung, es sei von Dotirung des katholischen Klerus in Jrland und der katholischen Universität die Rede gewesen, in Abrede. Childers erkundigte si< bei dem Schagkanzler, für wie viel Monate die Regierung, die ihr Amt unter einem ungünstigen Votum des Hauses weiterführe, Be- willigung der Staatsausgaben beantragen werde. Der Mi- nister protestirte gegen eine solche Anfrage ohne vorßer- gegangene Ankündigung und bemerkte, da die schottishe und irische Reformbill no< nicht erledigt, sei es schlehterdings un- möglich, den Termin im Voraus anzugeben. Die Regierung hege angelegentlichst den Wunsch, sobald als möglich zur Auf- lösung zu schreiten, und er hoffe, bald die an ihn gestellte Frage beantworten zu können.

Zur Comité-Berathung kam alsdann der Budgetposten: Schulwesen. Lord Montagn erklärte, man habe ursprüng- lich 842,540 Pfd. St. in den Voranschlägen für Schulzwecke aufgenommen, später aber, als die Vill über das Schulwesen zurückgezogen wurde, 61,230 Pfd. Sk. abgesirichen, jo daß der Posten jet um 75,459 Pfd. St. stärker sei, als im vergange- nen Jahre. Im Ganzen seien die Schulen im vergangenen Jahre von 1,698,742 Kindern besucht worden. Gegen das Vor-

| jahr ergebe diese Summe eine Vermehrung der Schülerzahl in

den Tagesschulen um 59,599 Schüler, während die Abendschulcn j 3 C 46 j 12 4538 vel G\to O hl Nor (i 10er einen Zuwachs von 13,450 nachweljen. Die Zahl der Kindc in England und Wales, die zwischen 3 und 15 Jahren eigent-

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