1868 / 135 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

2362 / 2363 worden für den Dispositions-Fond des Herrn Bundeskanzlers. | Endlich, was die i di i 5 ; : ; Es j Diese Erhöhung ist dur die Bemerkungen im vorliegenden Etat | für Breslau an ae L l HUUA der Herr Abgeordnete |ff rage feststehen wird , kaun an die weitere Frage gegangen | gleichfalls in Folge von Hungersnoth und von 2269 Hinrichtungen motivirt Es ist, wie dem Hause erinnerlih sein wird, dur< | Bundeskanzler L en Zustand des Herrn E Lerden , welches Grundstück man als das geeignetste anzusehen 1814 mit 33,116 Sterbefällen in Folge von Typhus. den Etat für 1867 dieser Fond zur Hälfte mit 5000 Thl a, E cskanzlers geknüpft hat, so habe ih mich darauf zu h N und welcher Preis dafür zu zahlen sein würde. Wenn | London, 5. Juni. Im vorigen Jahre waren 11/197,865 Ton- willigt worden, für 1868 steht er nit 10,000 Ai hlr. be- | s{ränken , zu bemerken , daß, wenn im Falle der Entfernu m Zumme von 150,000 Thlr., die hier im Etat in Vorschlag | nen britisch und 5,140,952 Tonnen ausw. Schiffe mit Cargos und in Gaston , das macht N ant 15,000 Thlr. E LEE diese Anordnungen ausichließlich Sache bes Allerhbestei tverden | brach! worden ist, als ere Nate. degetne, 10 ULMIELE NO, | Da Rénigrvibrs v A uf G a i afi ai von 15,000 Thlr. is bis heute schon verausgabt, es wird auh | Präsidiums sein werden lich Sache des Allerhöchsien Bundes: | glaube i , für diejenigen Herren , welche die Verhältnisse der | Cet E O L auf britischen eingegangenen on Lo, j 0 g werden , und daß ; l | glau i Ra, 3 t Sat g ah : | Cargos beliefen \si< auf 9,356,814 Tonnen, die auf ausländischen dieser Fond 1m laufenden Jahre überschritten werden müssen, | hier irgend etwas darüber zu u guy M PSE SOde D E Preise Ale ahe E der Die | 3/904/,634 Tonnen. Davon kamen 5,405,103 Sinai auf britische und es ist deshalb feine Erhöhung für das nächste Jahr nöthig. Im weiteren Verlauf der Debatte äußerte sich der Präsi } ie f E aenouuinen A A Has Jen N “as stückes und 763,630 Tonnen auf fremde Dampfer. Während desselben Jah- Die Ansprüche, die an diesen Fond gemacht werden, sind in | des Bundeskanzleramts, Delbrück, über den A Präsident n ira Sum vo 15 0,600 Thale A R an n Aan E Ea E I O haM0e 108 den Bemerkungen zu diesem Etat bereits angeführt. Es ist der Grafen von Frankenberg wie folgt: ! Antrag des F selbst, daß mit Gn i D L s halern allein ein | von zusammen 282,990 Tonnen gebaut. Im. heimischen Verkehr wa- einzige Fond, aus dem Ausgaben, wie sie z. B. durch die hier Meine Herren! d S | angemessenes Grundstück für den Bund nicht zu erwerben ist, b 12,155 Fahrzeuge beschäftigt, theils im heimischen, theils îim aus- N L t A ez, D. _ Meine Herren! Jch kann Jhnen die Annahme des Antr | habe dabei zu erwähnen, daß bei der Wahl cines solchen | wärtigen 1321 und auss<[ießli< im auswärtigen 3101 Ee LaCGppolbetendanlidesen und andere eimielneZwede, bosirtten n Das S E S A Museum : teten sür den Bundesrath und das Bundeskanzleram! zu den- T E E G O Tod ANiven 93 0 di fre Todesfälle at a8Hypo ankwes D : ein; ; bestritte : eine Subvention zu gewähren habe, ist im S k l h Ñ die -Eventualität als eine viel- lere er See ihren Tod gefunden. 2370 dieser Todesfälle waren werden können. Daß solche Ausgaben auch in J / H h s j zug 1 , ist im Schooß sein wird, sondern auch die Eventualität als eine viel- P A MEG ¿tas R ; Ep | 18gaben » in Qukunft nöthig scin | des Bundesraths cin L ea - l Sooje Mi len / : | x ate | die Folge von Krankheiten, 1808 Personen gingen bei Schiffbrüchen werden, wird kaum zu bezweifeln sein. Es ist in der laufenden | zogen worden. ee Ee e PragldA E unter: F leicht no< E ee bie D n A sein wird, daß | zu Grunde und 1105 ertranfen. il E Feen E E To8 A Ie Vorarbeiten | die Anregung, welche bei der Etatsberathung in ber voridbA fir i oder bür duidire Eoutbinatidnen bett Meri / A | Funst und Wissenschaft. Sttaihrozckordnung ein G E 09 Mar E gemeinsame | gen Session in diesem Hause gegeben war, und fle ist ferner ver. | bieten, Um qu< ein Gebäude für den Reichstag und das Zoll- Breslau, 6. Juni, Der volkswirthshaftli<he Kongreß man einen Weg E A Ss N ibteie Borst (lut S U e ¿N N yarlament darauf zu errichten. Diese Gesichtspunkte werden 3e aber: ea in L de r Tag O N en Weg dafür wählen, wel 0e en gerichtete Vorstellung des Vorsta1 F E O ; - . September er. in Breslau abhalien. Die Lagedoronung ist in Ao G für die Prozeßordnung Geldmittel A Mujeums, in welcher N Antrag Peñelit R das | L ee That e M e eidinet ba E L UE ded N ie h es B. Ce r G ite: h er Norddeutsche B M : I as / s : a / | form de anfwesens ; ercinfachung der Zolltarise un rmitte- Endlich erscheint auf dem Etat des Bundeskanzl 8 ei n ee se Bund U die Süddeutschen Regierungen sich F} au wenn man nicht in dev Lage ist, eine bestimmte Summe | lung der Gegenstände, welche einem Eingangszoll überhaupt nicht zu Bosles von 76,000 Thir. an Pensionen l e u eramts ein Aen E N des Museums ver: M angeben zu Connéen/ welche man sih als die zweite und viel- | unterwerfen sind; 4) Reform des Zollvereinstarifs (Eisenzölle , Reis- für die Offiziere und Rec n F E nterstüßungen wud s is icjer Antrag ist dem Bundesrathe zur Er- leicht dritte Rake denken könnte. zoll, Zuckerzoll und Zuersteuer, Tabakszoll und Tabakssieuer, Lumpen- ( i der vormals s{le8wig-holstein- vägung vorgelegt worden. Der Bundesrath hat seinerseits |ff : j de g i; ausfuhrzoll); 5) Grenzen der Verpflichtung des Staates zur Aushülfe {hen Armee und deren Hinterbliebene. Es is dies der Posten, | nichi geglaubt, daß eine Unterstüßung dieser Art in den Kreis | Berlin, 10. Juni. Der dem Reichstage des Norddeutschen | hei außergewöhnlichem Nothstande; 6) das Prinzip für Regelun der der auf dem Geseh beruht, wel<em der Reichstag vor einigen der Bundesangelegenheiten falle. Jch will dabei beiläufig erwäh | Gundes in seiner heutigen Sigung Seitens des Kanzlers des | Gehälter der öffentlihen Beamten; 7) Staatsaufsicht über Wald- Tagen seine Zustimmung gegeben hat. nen, indem der Herr Antragfieller darauf Bezug genomm F Norddeutschen e Ae e E ' en treffend einige Rechtsverhältnisse der Bundesbeamten, lautet rote | Die für das Königreich Bayern angefangenen geognostischen

Nach den Ausführungen des Abg. von Kirhmann nahm hat, daß in Folge des von dem Reichölage in einer der lehten olat: Untersuchungs-Arbeiten sollen während des bevorstehenden Sommers e auch über einen Theil des Regierungsbezirks von Schwaben, nämlich

der Präsident des Bundeskanzleramts Delbrück, d Sigzungen gefaßten Beschlusses i ion fl d f : , das Wort Ervediti ses wegen einer Subvention für eine i i Sni auf edit : i i; : Vir Wilhelm , von Gottes Gnaden König von Preußen 2c, | A ] n 2 xpedition zur Beobachtung der bevorstehenden Sonnenfinster- yerordnen im amen des Norddeutschen Bundes, nach erfolgter Zu- über die Amtsbezirke Augsburg, Dillingen, Donauwörth, Günzburg, Neuburg, Neu-Ulm, Nördlingen, Wertingen und Zusmarshausen,

wie folgt: Meine Herren ! Jch acceptire gern, daß der Herr Abgeord niß, daß in Folge dieses Beschlusses der Bundesrath, i é iche g : T e j L N S h Srath, indem immung des Bundesraths und des Reichstages, was folgt: er diese Frage erwog, ebenfalls davon ausbging, daß eine solche b g. d Ein Bundesangehöriger erleidet durch die Anstellung im | ausgedehnt werden.

nete für Breslau anerkannt hat, daß ih gestern mit Bereit- j willigkeit diejenigen Fragen beantwortet habe, die bei der Ge- Subvention unzweifelhaft außerhalb des Kreises der Bundes- Bundesdienste und die etwa damit verbundene Verlegung seines Wohn- neraldiskussion an mich gestellt wurden, und zu deren Beant- angelegenheiten liege, daß es sich also nur fragen könne, ob die sißes keine Aenderung bezüglich seiner Staatsangehörigkeit. Auch bleibt s B j wortung ih im Augenbli> in der Lage war. Jh habe das | im Bundesrathe vertretenen Staaten sich entschließen wollten dem Bundesbeamten, welcher außerhalb des heimathlichen Bundes- Königliche Schauspiele. gethan, weil diese Fragen sämmtlich Gegenstände betrafen, deren diese Subvention zu geben und die dafür erforderlichen Bei- staats seinen dienstlichen Wohnsib zu nehmen hat, sein früheres Hei» Donnerstag, 11. Juni. Im Opernhause. (128. Bor- Erörterung meiner Ansicht nach einen Gegenstand der Beschluß- träge nah dem Maßstabe der Matrikularbeiträge aufzu- mathsrecht (Gemeindeangehörigfeit, Unterstüßungswohnsih) vorbehalten. | tellung). Ellinor, oder: Träumen und Erwachen. Phantasti- nahme oder cine Vorbereitung für die Beschlußnahme des E e M ad Sie Bens e aussqliesli@ an dem Ore statiy wo | Mer von P. Hertel, Lady Bildern von: Paul Zaglior. leid es bilden konnten. as kann ih in | «Uh a orden. Indem hier: r di iti i ; G : usik von P. Hertel. Lady Ellinor : Frl. irod. 1

die von dem Herrn Abgeordneten für Bredlau eht gestellten Beobachtung der Soancnfiüfieri v Baan Submi E e “Awendung auf diplomatische 7 Ubr. Mittel-Pr eise. 4 A E Fragen im Allgemeinen nicht anerkennen. Der Herr Bundes- | D Aussicht steht , ist dieses in Beziehung auf die vorliegende Personen und Konsuln, sowie auf deren Personal. Im Schauspielhause. Keine Borstellung.

Steuerpflichtigkeit des Diensteinkommens, Freitag, 12. Juni. Jm Opernhause. (129. Vorst.) Der

fanzler hat in der vorjährigen Session in der bestimmtesten rage nicht als ein Präcedenzfall anzusehen. Von demjel 3. Hinsichtlich 1) der s zuseh mjelben j ‘und Pensionen; 2) der Zulässigkeit einer Beschlag- | Maurer. Oper in 3 Akten. Mufsik von Auber. Hierauf:

Weise erklärt, daß er seinerseits die ihm durch die Verfassun esichtspunkte ist der Bundesrath bei der Be der Wartegelder und übertragene Verantwortlichkeit in vollém Umfange überiebing ausgegangen, ob dem C R E | nahme der Diensteinkünfte, Wartegelder und Pensionen; 3) der Zu- | Das schle<ht bewachte Mädchen. Pantomimisch komisches Ballet und er hat bis jeßt diese Erklärung vollständig erfüllt. Welche | SUbvention zu bewilligen sei. Unter den ge ebenen U : d lässigfeit der Executionsvollstre>ung in das Vermögen oder gegen die | in 2 Abtheilungen und 4 Bildern nah d'Auberval von Paul Mittel er einshlägt, im Einvernehmen mit den Herren R L hat der Bundesrath Bedenken tragen gegebenen Umständen F Person kommen den aktiven und den aus dem Dienste geschiedenen | Taglioni. Musik von P Hertel, Lisette: Frl. David Anfang Chefs, mit denen er dabei im Einvernehmen zu S ndeln bat, vention einzugehen. Bei der S ta I Ba OUU E U A Altten enua Le e Uoeiurig, welden 6 Uhr. Mittel-Preise. | ; i Ce 2 ichkeit wirkli x Sonnenfi i 2 fi cs | Bundesstaaten e / 5 S Verantwortlichkeit wirkli< tragen zu können, das Le handelte es si< nur um eine einmalige ff} ihren Wohnorten für die Staatsbeamten maßgebend sind. Für die- Lette Opern-Vorstellung vor den Ferien. , meine Herren, wie ih glaube, einen Gegenstand der gabe, während es sich hier um eine dauernde Subvention jenigen Bundesbeamten , deren s A R: der Im Schauspielhause. Keine Vorstellung. ren hinsichtlich der Zulässig eit einer

Diskussion in diesem Hause dann bilden, wenn es da handelt. Jch kann Si i 3 ich befi 4 l / rauf an- : le nur bitten, den Antrag abzulehnen | Bundesstaaten sich befindet, komn käme, die Mittel zu bewilligen, die nötbig sind, u gli : Ó U N r Diensteinkü ie Besti n des preußiscl / oa / ,„ um durch per- Bezüglich des von dem Abg. Dr 1, _W Beschlagnahme der Diensteinkünfte die Bestimmungen des preußischen 7 sonelle oder sachliche Einrichtungen diese Verantwortlichkeit zu brachten Antrags, die Drgahilation les unte Aen ets Rechts zur Anwendung. Produkten- und Waar en-Börse. realisiren. Pesth -Ofen betreffend, bemerkte der Gehei es-Konsulals in Diejenigen Begünstigungen, welche nach der Gescbgebung der ein- Zerlin, 10. Juni. (Marktpr. nach Ermitt. des K. Polizei-Präs.): Jch erkenne an, daß das Bundeskanzleramt zu den Organen | König: S jenen Bundesstaaten den Hinterbliebenen der Staatz N Vôn; J Ble, | Mo) Von [Bis für diesen Qweck gehört, ih bin bereit, wenn behauptet wird Wie der Herr Antragsteller bereits , 2M ugung der a e asonay U M tr log, lpf.ibr log.) pf Mbl og [pf log. inf bg Ipfles pt d die A ; ; 7 V, ; e ragste er bereits hervorgehoben hat, ist dice F sorgungsfassen denselben gewährten Pensionen, Unterstüßungen oder —S—TTT I—— 395 —| 3.12: C'Boh f R E (FAREE S4: d P die Ausstattung, die hier für das Bundeskanzleramt in Errichtung eines Konsulates in Pesth bei der preußi ‘n Re: F sonstigen Zuwendungen zustehen, finden auch zu Gunsten der Hinter- Mole D So L SE A4 O Oen MEUREE e Anspruch genommen wird, zu weit geht, die Frage zu diskutiren gierung wiederholt angeregt worden. Wenn die S Uo blöbér bibeten von Bundesbeamten hinsichtlich der denselben aus Bundes®- R 1 3 6 M E A ra 1/3 6 Q l f und Jhnen nachzuweisen , daß die Ausstattung nicht zu weit | von Bundeswegen noch nicht näher getreten ist, so lie t das oder Staatsfonds oder aus öffentlichen Versorgungskassen zufließenden |= * (zu W, 1/6 3| 1116| 3 (11) 3lSchweine- geht; aber ih glaube nicht, daß eine Verpflichtung vorliegt, | nicht daran, daß Bedenken obgewaltet hätten i B Vf die Meichartigen Bezüge Anwendung, L, 1/20—| 1114) 9] fleisch R A hier das Detail der inneren Organisation darzulegen , ein größere oder geringere Dringlichkeit der EevieGtan A U | F. 4. Dieses Geseß findet auf alle Beamte, welche entweder vom | ieu pr. Ctr] | 7:—|—27) 6\— 22 3\Hammelfleisch 5'649 Detail, welches zunächst den Etat nicht afficirt, ein Detail, wel- davon liegt wesentlich in einem andern Umsta d Die öster F Bundespräsdium angestellt oder nach Bou ver N Strqh Sehek. mj10/7|—}:9/-7) Osalbllelch 3/6) 6—|/ 4/8 <es lediglih Einrichtungen betreffen würde, die im Jnnern der reichische Regierung hat früher Bedenken get E Bi ster F den Anordnungen des Präsidii Folge zu leisten verpflichtet ind, Ln- | Lebsen Aetzes—| & g 7| Butter Pfd.| 8\—[12/—|10|— Verwaltung getroffen sind, um die Aufgaben der Berwaltung pläßen fremde Konsuln zuzulassen. Es fonte daber bis | 4 aus S M O M Se E 5 r in der, der Verfassung entsprechenden Weise zu erfüllen. Jch nicht die Rede davon sein, in Pesth ein Konsulat it A Jes t (F 5 L de c ; 53exzthna , 10. Juni, (Nichtamtlicher Wetreidebericht). habe gestern in Beziehung auf den Etat bemerkt, in welcher Erlangung des Exequatur zu errichten Nauerlich M Statistische Nachrichten. ads Weizen loco T6—94 Thlr. pr. 2100 Pfd. nach Qualit., bunter poln. 86 eile derselbe aufgestellt wird , vorbereitet wird, um dem reichische Regierung ihren bisherigen Brinas fallen ela Nach einer offiziellen Zusammenstellung der Mortalitätsver- L E DanA N 0 E n E E es R N undesrath und demnächst dem Reichstage vorgelegt zu wer- und es ist bereits ein französischer K (l H | hältnisse während des Jahres 1865 starben in Paris 51,285 Personen | es e uli-August T2 . bez., September - den; ih will dabei nur bemerken, daß der Abgeordnete für | nannt worden. Es wird daher jeh! fia fn e & (6339 männliche und 24946 weibliGe! 124 in der ie “Roggen loco 71—T5pfd, 55—554 Thlr. pr. 2000 Pfd. bez, 76-—-T7pfd Breslau nicht richtig gehört hat, wenn er aus meiner gestrigen | rihtung eines Bundeskonsulats dasclbst a O A Hospitäler, 37,428 in Privatwohnungen e ausges A O d adl P G50 Thr. do., pr. Juni 554—56—544 Thlr. Bemerkung entnommen hat, daß beispielsweise der Etat des Aus den von dem Herrn Antra fel N A Ge R A N L n e u 98,359 Einge- bez., Juni-duli 5E SS5L—53L Thlr. bez. u. 6, Juli-August 544——524 Krieg8ministeruums es würde das für die übrigen Etats Gründen wird es allerdings nötbig is G P esoldoees Kon T Die, avmeron S aditheile hattón eine größere Sterblichkeit Thlx. bez. , September-Oktober 53—4—044—924 Thlr. bez. auch gelten lediglich der Revision von Seiten des Herrn sulat dort zu gründen, weil man von cinánt faufmännischen Kon- in den Privatwohnungen als die wohlhabenden, namentlich zeigte ih | 2 Gerste, grosse und kleine, à 42—52 Thle. per 1750 Pfd. Finanzministers unterlegen hätte, und daß das Bundeskanzler- | [ulat nicht den Erfolg erwarten kann, welcher im esse des F dne solche größere Mortalität im t“ enden Va 18, 19, und | afer loco 28 35 Thir. - galiz. 3 33K Thle, bes.) böhmisghor bet E ne O Mens genommen und durch- deutschen Handels und Verkehrs zu erstreben iff : i An O N / R H s C C 2 A aper C H t hervorgehoben, daß das Ut Mr tga L E Ae ausdrü>li<h Ueber die erste Rate für die Erwerbung eines Grundstüc® F theil s Typhus " alen 1162, den natürlihen Blat- Erbaen, Kochwaare 56—62 Thlr. , Futterwaare 50-54 Chir. ja! , und ih fann hinzufügen , daß E e V e L L Po M O der Präsident des Bundeskanzler- N 768, dem Croup und ver Da Réabs n Ÿ l uret ne E A September-Oktober, Oktober-November u. (- rU na ; , 2 j i d1( i 15 an Krebsübeln ovember-Dezember 7 Thlr. N S , nah dem Abgeordneten Gebert, wie folg: holera 6591, anderen zymotischen E constitutionellen Rübö! loco 10 Thlr. Br., pr. Juni u. Juni-duli 9 Thlr, Be., Juli-

ungen mit Entschiedenheit geschehen ist , ih glaube mich ab Mei in lei i i : darauf besGuänten mien / aber eine Herren! Jch bin leider nicht in der Lage, auf dié starben 1494, an Schwindsucht 8399, an utionellel y x E A z E E h ; i; t 458 2 ' iten 7:36, | August 10 Thlr. Br., Se tember-Oktober 104%—4 Thlr, bez., Oktober- gestellte Frage zu antworten, weil ih in der That dazu in der ana, E s ergtranfheiten er Gute 6698, an ‘Reantgeiton November 104 Thlr. Br. E

Was die Frage betrifft, wie d l : iscber N I Poit Hoi N

i Slbdns qu U S tit e G E E U e deg en 30, dur Selbstmord 706, dur Unglücksfälle Leins) loco 124 Thlr.

fassen Un Votbevciten mil so muß ich tres das ungen de en tegmiérungen zunächst darum , 00 dex Reichsta geneig! 780 nitt fond ti N Tod Zin 5187. Zu Si durch eine besondere Syiritus loco ohne Fas8 18% Thir. bez., pr. Juni und Juni-guli 17% Gegenstand erachten, der ledi: U niOn N i as [ur einen | ist, eine Bewilligung zum Zweck der Erwerbung eine Grund- Mortalität Ae E Jahren gehör: 1709 mit 29,288 Sterbe- bis 5 Thlr. bez., Juli - August 18—17% Thir. bez. , August - September / g erner Natur ist, | stü>s für den Bund in Berlin zu machen. Erst wenn dies fällen in Mélae ‘Von Hungersnoth, 1794 mit 30,388 Sterbefällen | 18—18 Thlr. bez. , September - Oktober 174—4 Thlr. bez.