1868 / 136 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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ini um der geistlichen, Unterrichts - und n fer Fedizina - Angelegenheiten.

Publicandum.

In Berücksichtigung der gegen die Einführung der Arznei- Taxe für 1868 in die neuen Landestheile s erhobenen Bedenken habe ih, Behufs thunlichster Ausgleichung der zwischen derselben und der bisherigen hannöverschen resp. s{hle8wig - hol- steinshen Arznei - Taxe bestehenden Verschiedenheiten, eine noch- malige Revision der Arznei-Taxe angeordnet. Auf Grund der- selben habe ih einer Abänderung der Arbeits8preise meine Ge- nehmigung ertheilt und hiernach eine neue Auflage der Arznei- Taxe ausarbeiten lassen, welche mit dem 1. Juli d. J. für den n Umfang der Monarchie, inkl. die Hohenzollernschen ande, in Kraft tritt.

Berlin, den 5. Mai 1868.

Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal- Angelegenheiten. von Mühler.

Preußische Bank.

Bekanntmachung. Die Haupt-Bank wird auch in diesem Jahre auf Wolle, deren Niederlegung in die Speicher der Bank geschehen kann, Darlehne gewähren. Die Versicherung der in die Bankspeicher abgelieferten Wolle gegen Feuersgefahr wird auf Verlangen der Verpfänder für deren e<nung Seitens der Bank besorgt, und können die Darlehne, wenn die dafür verpfändete Wolle bis Z Uhr Nachmittags in den Bank-Speichern aufgelagert sein wird, no< an demselben Tage bei der Haupt-Bank-Kasse in Empfang genommen werden. Anträge auf Bewilligung von Darlehnen find an die Bank - Taxatoren Bernard und Parrisius zu richten, von denen einer oder beide an den Wollmarktstagen im Bank- Gebäude anzutreffen sein werden. Berlin, den 17. April 1868. Königl. Preuß. Haupt-Bank - Direktorium.

Abgereist: Der General-Auditeur der Armee, Fle>, nah Altona.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 11. Juni. Heute Mittag hielt der Bundesrath des Deutschen Yollvereins die dreizehnte Plenarsißung ab.

Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Rechnungswesen trat heute Mittag zu einer Sigzung zusammen.

In der gestern stattgefundenen Plenar - Sißung des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes führte der 5A von Friesen den Vorsiß. Auf den Bericht des Aus\{hu}es für Justizwesen (Referent Pape) wurde der vorgelegte Geseßz- Entwourf, betreffend die Schließung und Beschränkung der öffent- lihen Spielbanken, unter einigen Abänderungen genehmigt. Auf den Bericht der Aus{hüsse für Handel und Verkehr, sowie für geen (Referent von Philipsborn) über den Beschluß des N betreffend die Sicherung des Privat-Eigenthums zur See in Kriegszeiten, beshloß der Bundesrath, den Bundes- fanzler zu ersuchen, dahin zu wirken, daß nah Zeit und Um-

änden au! geeignetem Wege, namentlih durch Verträge mit remden Staaten, die Bes des Privat-Eigenthums zur See in Kriegszeiten festgestellt werde. Ferner wurde auf den Bericht derselben Ausschüsse über den Antrag Sachsens, be- trefsend die Herbeiführung eines Bundes8geseßes zum Schutze des geistigen Eigenthums, beschlossen , den Bundeskanzler zu er- suchen, die Ausarbeitung des von der preußischen Regie- rung_ begonnenen Entwurfes zu einem Bundesßgesey über den Schuß des Urheberre<ts an literarischen Ca zu beshleunigen und den Ausschüssen zur Berathung, unter Qu- ziehung von Sachverständi en, zu überweisen. Auf den Be- riht des Ausschusses für Eisenbahnen, Post und Telegraphen (Referent Hofmann) wurde die Vorlage des Präsidiums, be- treffend den Post-Vertrag mit Belgien, genehmigt.

Dramreggeen tr matt-: Ée ememen A

® Coblenz, 10. Juni. (Cobl. J.) Se. Königliche der Prinz Alexander von Preußen traf gestern, von Rheinstein kommend, hier ein und nahm Absteigequartier im Gasthofe »zum Riesen«. Der Prinz wird heute unsere Stadt verlassen, um si<h na< Schloß Eller zu begeben.

_ Sacbsen. Dresden, 10. Juni. Jhre Majestät die ver- wittwete Königin Elisabeth von Preußen ist gestern Nach-

oheit <loß

Das Ministerium des Jnnern macht bekan Ansuchen der Vertreter der zeither verschiedentlicy "d »Budissine, theils »Bauzen« genannten Stadt, es ms beil lehteren ins künftige nur no< der Name Baugßzen bee werden, Allerhöchsten Orts stattgegeben worden ist. dele

Zwi>au, 9. Juni. Se. Königl. Hoheit der Kronpr welcher gestern Abend von Plauen hier angekommen ist, dl heute Morgen von halb 7 Uhr an die beiden hier sten Bataillone vor sich reireit und seßte sodann gegen 9 1e gleichem Behufe die Reise nah Schneeberg fort. hr ;

Schwarzburg. Rudolstadt, 8. Juni.

l Gemä

in unserem Fürstenthume die Anwendung des als Medizinalgewicht demnächst in Kraft.

_ Neuß. Gera, 9. Juni. Der Landtag nahm am Sly seiner heutigen Sißung auf Antrag des Ministeriums den 6 i entwurf an,

Dollgewi

men. Die Session wird no< ün Laufe dieser Wo Hessen. Darmstadt, 10. Juni. (Darmst. Sin ee Großherzogli<h Königlichen Hoheiten Prinz und Prin

Besuche HöchstJhrer Verwandten nah England.

_ Vaden. Karlsruhe, 9. Juni. (Karlsr. Königliche Hoheit der Großherzog haben heute 12 Ubr den Königlich belgischen außerordentlichen Gesandte, E | ider Moa Mini Aa 1 der Straten-Ponthg in selerliher Audienz zu empfangen und aus dessen &¿ das R 0 Majestät D jen Hinte zunehmen geruht, welches denselben in gedachter Eigen Großherzoglichen Hofe beglaubigt. E genjdast au

Württemberg. tuttgart, 8. Juni. Die Artilleri« Bataillone werden in Zukunft die Namen Feld-Artillerie: ode E n G tragen. Die einjährig Freiwill

en erhalten als Abzeichen eine wollene Doppelschnur in den andesfarben um die Achselklappen des Waffenro>s und Rae, Mün

ayern. ünchen, 9. Juni. Bezüglich der Strgs re<ts8pflege wird am 1. Juli d. J. eine weltalide Aende insofern eintreten, als von diesem Tage an der \staatsanwalt schastliche Dienst bei den Stadt- und Landgerichten von dq Organen der inneren Verwaltung zu Übernehmen ist. Zun aug dieser Anordnung sind soeben die benöthigten“ mi nisteriellen Verfügungen erlassen worden.

__— Bezüglich der Bertheilung der von den Kammern be willigten Theuerungszulagen für verschiedene Kategoricen da Staatsbeamten und Bediensteten sind dieser Tage die näheren Anordnungen aus den Ministerien erlassen worden.

___— Der König hat unterm 25. Mai l. Js. die Errichtung einer Versorgungsanstalt für hilf8bedürftige Beamtenwaisen zu Neuberghausen, wie dieselbe von dem Könige Maximilian ll, in seinem Testamente angeordnet worden if, genehmigt und bestimmt, daß dieselbe den Namen »Beamtenreliktenanstal! Neuberghausen« zu führen und mit dem 1. Juli laufenden Jahres ins Leben zu treten habe.

Großbritannien und Jrlaud. London, 9. Juni Das Oberhaus hielt gestern seine erste Sißung nad Feiertagen, beschäftigte sich indessen nur mit formellen Ar gelegenheiten. :

Im Unterhause wiederholte Childers die {hon vor eini- gen Tagen gestellte Anfrage, für wel<hen Termin die Re- gierung bei ihrer gegenwärtigen Position der M jorität des Hauses gegenüber die Bewilligung der Staats8aus8gaben beantragen werde. Der Schaß - Kanzle erklärte: Nach reifliher Erwägung sei das Ministerium zu dem Schlusse gekommen, die Ausgabenbewilligung für das ganze Jahr nachzusuchen, indem im andern ¡alle be deutende Unbequemlichkeilen und selbst Verlegenheiten für die Staatsverwaltung erwachsen könnten. An eine vollstän dige Ausfertigung der Wahllisten sei niht zu denken, che die Bill über Abgrenzung der Wahlbezirke Gesegzeskraft erlangt habe. So weit er aus Nachfragen habe in Erfah rung bringen können, sei wenig Aussicht, das neue Parlament vor Weihnacht zusammen zu berufen. Selbst wenn die Bill über Abgrenzung der Wahlbezirke, so wie die \chottische und irische Reformbill angenommen seien, au die am kommenden Donnerstag vom Minister des Jnnern einzubringende Bil über Registrirung der Wähler dürchgehe, dann erfordere t noch geschikten Steuerns, um das neue Unterhaus bis zu dem angegebenen Zeitpunkte zusammen zu bringen. Auch die Re- gierung sche einem neuen Parlamente, das ibr entweder das nöthige Vertrauen zur Fortführung der Geschäfte oder aber di Möglichkeit an die Hand gebe, von ihrer jeßigen fast unerträg/ lihen Position zurü>zutreten, mit Sehnsucht entgegen. S!

mittag von Pillniy nah Sanssouci abgereist.

hege deshalb die Absicht, den Antrag auf Bewilligung der

E Staatsausg

M Pertretu g jüngst publizirten Ministerial - Verordnung tritt nunmeße p If

| Wahlbezirke

/ welcher die Redefreiheit der Landtags-Abgeord, l garantirt. Die Annahme erfolgte mit allen iee zei C |

dnigs der Belgier enlgegen F rende Fürst

rend ciner | waffneten

| Anstalt« kündigt an, daß am

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uf ein ganzes Jahr bis zum kommenden hin au! dati in der Zwischenzeit das Haus

ï ten Montag zurücguhalen / zur Beschleunigung der Wahlregistri-

egenheit habe, die Bill

| rung u Us konstituirte sih hierauf zum Comité und seßte | die Berathung

der schottishen Reformbill fort. Abschnitt V1, d, daß in Glasgow bei drei Vertretern jeder Wähler Stimmen haben solle (Minoritätenvertretung) ging Im weiteren Verlaufe wurden 7 englische Fle>en ihrer na beraubt und damit die erforderlichen 7 neuen Siße ir Schottland geliefert und darauf auch die no< übrigen Be-

stimmungen der Bill ohne nennens®swerthe Erörterung ange-

| nommen.

itéberathung über die Bill zur Abgrenzung der Die fe führte n Me längeren Erörterung, die mit

ines Antrags auf Vertagung \{loß. ; Annahme P iexanbria wird vom 8. d. telegraphirt, daß

enptische Regierung die fünftägige Quarantaine für Trup- Wi gnd tte Aus Abyssinien aufgehoben habe, und daß das E Transportschiff »Crocodill« mit 2 Regimentern nah England

i ei. Ludwig begeben sih heute Mittag zu einem mehrwöchentilge | aufgebrochen |

Frankreich. Paris, 10. Juni. Der »Abend-Moniteur«

| meldet, die Regierung werde die Mittel , die Gläubiger von

tg.) Sein F Miitag q

Tunis zu befriedigen,

einer Prüfung unterwerfen. Das Blatt

spricht die Hoffnung aus, daß in kurzer Frist günstige Resul-

tate erzielt werden würden.

irfei. Belgrad, 10. Juni. (W. T. B.) Der regie- n Michael wurde heute Nachmittags 5 Uhr wäh- Promenade im Park von drei mit Revolvern be-

Individuen angefallen und niedergeschossen.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff’ schen Telegraphen-Büreau.

r 11. Juni, Vormittags. Die »Kredit- A on al i Juli 1869 Me U r ndkapitals von 60 auf 40 Millionen in Wirkjamteil trl, u cinslágige Reclamationen bis Ende Juni 1869 erhoben n können. : : N ris, Donnerstag, 11. Juni, Morgens. Der yMoni- teur« meldet: Der Kaiser Napoleon hat sich beeilt, dem Vor- {lage Rußlands Ln Ls S aus der Bewaffnung der Armeen beizupsuchten. L i Dad Mittwoch, 10. Juni, Nachts. Der Fürst ist todt, ebenso seine Cousine Anna Constantinovic, welche si< an seiner Seite befand , als der Mordanfall verübt wurde. Sie war dur einen der Revolverschüsse tödtlich getroffen worden, Auch die Tochter dieser Prinzessin, Katharina Constantinovic, und, aus dem fürstlichen Gefolge, der Hauptmann und Adju- tant Garaschanin und der Leibdiener, wurden verwundet. Die Mörder sollen drei Brüder Radovanovich jen. Einer derselben ist angeblich festgenommen worden, die anderen sind entflohen. G wird Alles abgesperrt und ein Cordon gezogen, um das ‘Entkommen aus der Stadt unmöglich zu machen.

Wien,

Reichstags - Augelegenheiten.

Berlin, 11. Juni. Der dem Reichstage des Norddeutschen Bundes in ais Sizung seitens des Kanzlers E Norddeutschen Bundes zugegangene Entwurf eines Gesehes, be- b die Verwaltung der na< Maßgabe des Geseßes vom 9. November 1867 aufzunehmenden Bundesanleihe, lautet wle

pt: a Vir Wilhelm , von Gottes Gnaden König von Preußen x verordnen i Namen des Norddeutschen Bundes, nach E Bu [fimmung des Bundestages und des Reichstages, was folg ‘betreffend $1. Die Verwaltung der nach Maßgabe des Geseße®/ I [den außerordentlichen Geldbedarf des Norddeutschen Aa ric Zwee der Erweiterung der Bundes-Kriegs-Marine und der 0 blatt 7 der Küstenvertheidigung vom 9. November 1867 (Bundes - U n | vom Jahre 1867, Seite 157 ffff.)/ aufzunehmenden Anleihe ven A fen | Nillionen Thalern wird bis zum Erlaß eines definitiven E [das Bundes\chuldenwesen der preußischen A R V ißischen [Mulden übertragen und von derselben nah Maßgabe P O führt Geseßes vom 24, Februar 1850 (Gesez-Sammlung A a eet, [Die Hauptverwaltung der Staatsschulden is dafür M (lten daß eine Konvertirung der über die oben gedachte Anleihe Bi ibe E Schuldverschreibungen nicht anders, als auf Grund eines, die rforder- ' sigeenden oder zulassenden Geseßes, und u A! lien Mitte illi vorgenommen wird. T s. ; A. Die dhone ias steht dem Bundeskanzler zu, G e [es mit der, der Hauptverwaltung der Staatsschulden, bes rein- M esebes vom 24. Februar 1850 beigelegten Unabhängigkeit vere ar it.

| ie Mitgli der D, Di d die Mitglieder der Hauptverwaltung Etzatösculdear A A Protokoll zu erklären, daß sie den von ihnen

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nach F. 9 des Geseßes vom 24. Februar 1850 geleisteten Eid auch für die, durch das gegenwärtige Geseß ihnen übertragene Verwaltung als maßgebend anerkennen. j

j Das Protokoll ist dem Bundesrathe und dem Reichstage vor- ulegen. :

: F. 4. Die Geschäfte der Staatsschulden - Kommission ( L 1 des Geseßes vom 24. Februar 1850) werden von einer Bundesschulden- Kommission wahrgenommen. Die Bundesschulden-Kommission besteht aus drei Mitgliedern des Bundesrathes und zwar aus dem jedes- maligen Vorsißenden des Ausschusses für das Rehnungswesen und wei Mitgliedern dieses Ausschusses, ferner aus drei Mitgliedern des Reichstages und aus dem Präsidenten der Rechnungsbehörde des Norddeutschen Bundes , bis zu deren Errichtung aber aus dem Chef- Präsidenten der preußischen Oberrehnungskammer , welcher besonders für A ihm interimistis< übertragenen Verpflichtungen zu ver- cidigen ist.

Y : 5 Der Bundesrath wählt aus den Mitgliedern des Aus- susss für Rechnungswesen die der Bundesschulden-Kommission hin- utretenden Mitglieder von Session zu Session. Die aus dem Reichstage zu ernennenden Mitglieder der Kommission werden mit absoluter Stimmenmehrheit auf drei Jahre gewählt.

Wenn oor Ablauf der genannten Fristen ein Mitglied der Kom-

mission aufhört, dem Bundesrathe oder dem Reichstage anzugehören, so scheidet dasselbe aus der Kommission aus. Die in diesem Falle oder nach Ablauf Cbe S O bleiben jedoch bis um Eintritt ihrer Nachfolger in Function. \ g. 6. Dei Vorsiß in der Kommission führt der Vorsißende des Ausschusses des Bundesrathes für Rechnungswesen oder bei dessen Behinderung ein anderes dem Bundesrath angehöriges Mitglied der Kommission. / \

Die Beschlüsse der Kommission werden na< Stimmenmehrheit efaßt. y i L wi E einem Beschlusse ist die Anwesenheit von wenigstens fünf Mitgliedern erforderlich. i

$. 7. Die Bundesschulden-Kommission hat dem Bundesrathe und dem Reichstage gegenüber dieselben Verpflichtungen, welche der preußi- \chen Staatsshulden-Kommissicn den beiden Häusern des preußischcn Landtages gegenüber obliegen.

Das Amtsblatt der Norddeutschen Post-Verwaltung (Nr. 33 vom 6. Juni) enthält eine A Au vom 30. Mai, die Berichtigung der Verzeichnisse der Eisenbahn - Routen und der Eisenbahn -Postanstalten betreffend; eine vom 31. Mai, bcadlend den Zeitungsverkehr mit Norwegen; eine vom 1. Juni, betreffend die Taxirung und Behandlung der Korrespondenz nah und aus Anam, Birma, China, Japan, Ostindien; Siam und Australien bei der Spedition über Triest und Alexandrien; eine vom 3. Juni, betreffend die Ausgabe neuer Noten der preußischen Bank zu 500 Thlrn.

Statistische Nachrichten.

Aus dem kürzlich erschienenen Vecwaltungsberichte der Stadt Essen geht hervor, daß sich die Bevölkerung derselben während eines Zeitraums von nur sc<s Jahren verdoppelt hat. Im Jahre 1861 zäh te Essen 20,755 Einwohner, im Jahre 1864 war die Zahl derselben bereits auf 31,224 gestiegen und betrug im verflossenen Jahre 40/566.

Vom 11. Mai bis zum 8. Juni d. J. wanderten über Bremen im Ganzen 8075 Personen in se<szehn Schiffen aus. Nach New- York zogen 6239 Passagiere in 12 Schiffen, nah Baltimore 1836 S iere in 4 Schiffen. :

N E d der allgemeinen Ara enngs: Anstalt in Bayern i} in dem leßten Verwaltungsjahr (1866 —1867) um 41,758,140 Fl. gestiegen und erreichte am [eßten September des Jahres 1867 die Summe von 1,107,590,790 Fl. Von dieser Summe chôren an der ersten Klasse 440,976,800 Yl./j der zweiten Klasse 352,251 860 Fl., der dritten Klasse 68,843,390 Fl., der vierten Klasse 245,518,740 Fl. Die Brandentschädigungen beliefen sich im genannten Jahre auf 2,855,670 Fl. 52 Kr. um _ 802/526 Fl. 37 Kr. 2 Pf. mehr als im vorhergehenden Jahre. Die Zahl der Brandfälle betrug 1266 um 405 mehr als im vorhergehenden Jahre. Was die Ursache der Brände betrifft o entstanden 79 durch Blip, 66 durch vorschriftswidrige Bauart der Kamine, 106 durch Fahrlässigkeit, 4 durch Sena 255 dur theils erwiesene, theils höchst wahrscheinlich gemachte 2 randstiftung. Bei 736 Brandfällen konnte die spezielle Veranlassung nicht ermittelt wer- den. Die zur Deckung der Ausgaben und zur Ergänzung des Vor- \hußfonds erforderlichen L t N für das Assekuranz-Jahr 1866—67 berechneten si< nah dem Artikel 59 des Feuerversicherungs- Gesehes vom 28. Mai 1852: in der ersten Klasse auf 12 Kr. 2 Pf. ¡ in der zweiten Klasse auf 15 Kr.; in der dritten Klasse auf 20 Kr.; in der vierten Klasse auf 22 Kr. 2 Pf. vom Hundert der Versiche-

rung u e T ndelsamt zu London hat statistische Nachrichten veröffentlicht, Bi bis zum Schlusse des vorigen Jahres reichen, wo n Einwohnerzahl des vereinigten Königreiches 30,157,473 U vg 211,415 Einwohner mehr als die lebte Volkszählung ergeben hatte. England und Wales waren von 21,210,020 Einwohnern auf

4 iegen, und Schottland von 3,153,413 auf 3,170,769. C RTN E tinds Seobifetuna in den leßten 15 Jahren, in denen die Englands und Schottlands gleihmäßig zunahm, beständig abgenommen, und seine Einwohnerzahl | 9/957/196, war am Ende des vorigen Jahres wieder um 5,429 kleiner; als bei der leßten Zählung. Anderseits is jedo< zu bemerken, daß auch die Abnahme sich bei Irland jährlih verringert. Im Vereinigten Königreiche kommt auf 30 Einw. Ein Armer, und 1,034,823 Personen genießen öffentliche Unterstüßungen im Betrage von jährlich

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