1868 / 136 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Debit der Zeitungen, wie sie in dem Etat pro 1868 vorgesehen | träge sih stüßende Mehrbedürfni ledi ist, wird nach der bisherigen Gestaltung der Verhältnisse vor- i bie fi EreA R élaaing iee 0 /

umsomehr, als vom Jahre 1869 ab die Berechnung der Ein- Monat zu Monat, daß die Zuschüsse si<h verringern

nahmen und entsprechend auch der Ausgaben für das Bundes- | gezahlt i\t, wird ni | i , j Gesehblatt bei der Postverwaltung stattfinden wird. S Ba Scala E a Ei t Ven E

Indem ih mich zu den Ausgaben wende, habe ih im Al bahnunternchmungen l : [Us l i / Ì- b ret gemeinen zu bemerken, daß die Ausgaben sich theilen : in Aus- | Verkehr L die C E: Oie ermei gaben, die auf die Vermehrung der Stellen berechnet sind, und bahnen. 7c aur Un in Ausgaben für die Vermehrung des Diensteinkommens einer Sub Tit. 8 sind nur mäßige Beträge au8gebracht, die t

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nit unbedeutenden Zahl von Beamten. Die Vermehrung der | mit der Besoldungsverbesserung im Zusammenhange sel E eh,

Stellen is in der That nur darauf berechnet, den Dienstbedürf- | theils mi rei i j es g D i ) s mit der Erweiterung des Die irfnisse iy Medio U leisten. Es war außerordentlich s{wer, als Sub Tit. 9 find bei bea S era No laelit Io Stel E E A entworfen wurde, das Dienstbedürfniß an | ausgebracht und zwar für einen Bau-Beamten des Gu M n Bezirken, die damals der den Etat aufstellenden Be- | Postamtes und für einen Postwagen - Ingenieur. Die Kri, . 0 (

hörde fremd gewesen waren, hinreichend richtig zu treffen. Die | dieser Beamten konnten nicht entbehrt werden bei den vie, E fi V lung der Angelegenheit maßg

j seien, s iy E a< dem Gesche über das P \ wes | wesen, in wle wel : na< dem Gesche Über das Po]! welen eprüft werden müssen, um rid tige Materialien u ‘eite wet Sorddeutschen Bundes geprb De E Een

Außerdem aber darf nicht außer Betracht bleiben , daß, | Büreau mit dem Auslande und bei dem Controlbüreau de | selbstständig abzuweichen von

Erfahrung hat herausgestellt, daß cs mancher Verstärkun iti anni

: Î O gen | seitigen und mannichfachen A i ;

Ae E hat, um überhaupt dem laufenden Dienst den biete an die M ofyérntihina N iétetot, (ieb beri Erle q

O69 Gat und geordneten Fortgang zu geben ; es hat dies für ciner sa<kundigen Hülfe bedarf. y rlediguni atmäßig nachgeholt werden sollen. Die Verstärkung der Kräfte bei dem Postabrechnungz

wenn wir auf stärkere Mehr - Einnahmen re<nen müssen, um | Postanweisungen und P iss igt fi : s | L i i oft / N D C Ar Qt, D u H N e wir uns | Zunahme E Verkehrs. Die Statistik. welehe i s ine i ] cinnahmen erfreuen, auch Händen befindet, ergiebt, in welchem U i in dem Betriebe des Dienstes mehr Kräfte aufgewendet werden | anweisungen G | A N » y S | Sebrau j i / s S o Maio ie Pie Que das Gebiet des R rbe Lu aen Drnidee orbiri s B tto- ede angen. Es ist in dem Etat | Verkehr mit dem süddeutschen Gebiete, Lux N ferner in Aussicht genommen , wiederum cine Anzahl neuer | Staaten, mit welche rträ L Me Ld Une Ua P osi-A ust alten einzuri gten; gu 9 wird mit dieser A a an As welchen Verträge anderer Art zu Stande gekom | 1stigen Kräften der Verwaltung vereinbar u Tit, 11 habe ich b É ie Einlei ist, successiv fortgefahren werden atvéen if, ß ih zu bemerken, daß die Einleitung dazu i L, W en Geschäftskreis der Ober-' irection i „1 I módie ju Ut 1 $ indfesondere no6 bemersn, | uad uit dée Db os tion in Siem (u part i Bot i ; nkerveamten \er-Postdirection in Stralsund und die Ober-Posidirection i wesentlich dadurch bedingt is} , daß bei der zunehmenden Zahl | Stettin waren i E i Ged t L F Pap Vel Der : en insofern früher in ihr Beschäftskreise A E für die pünktliche Bestellung der- erschwert, als e us Anlaß vostalischer Sreriverbället Qu Tit. 2 | Gabe en müssen. Nachbar-Staaten mannichfache Korrespondenzen zu führen ch Ansaß bei dem Lat dort teflder- Anft theils Veradf 1 Da RoeODe e Gebiete a A L re<net ist , die Zahl der Stellen zu vermehren “auch da ben eite "e BONALTOON: : O a Ce wo die Landbriefbestellung bis jeßt noch nicht besteht, sie suc- | des Bund s” Tus E O of O cessive einzuführen und wenigstens einen Theil des Bedürfnisses bezirke “M ber I R O O im Jahre 1869 zu befriedigen, theils aber darauf berechnet ist Ne ib E fe d On a N N wiederum die Lage und Stellung der Landbriesträger zu e i di "obe: ostdin h A R e E Ae L Saa 20 C06 Sue O ole: lb locin a MIEUCE arl P ao r O ¡eniae U. u ein DIe- d dadurch gegeben , daß di t -D di jenige Summe, welche auf die Aufbesserung der bisherigen | zwis n Si l ) , daß die Post - Dampfschifffaht E 0000 e De, Die Berl [indie unterbalien Utt Ses Ae Lee L : ; O O4 n. l ' terhalten wurde , daß di ti tung ist mit der Frage beschäftigt, inwiefern sie sich eine fer Wi te 0 evtiol | ma E R Einwirkung darauf wird vorbehalten müssen, daß Eb: di “Eisdec> E O e T Ea N briefträger eine bessere, wärmere Dienstkleidung künfti hab ; Wi O N E L als bisher im Allgemeinen der Fall war Sie finden a en interfahrten zwischen Stralsund und Schweden nicht blo? Tit. 2 Nr. 1 auch die Etatspositionen diesmal mit dem Be- bobet Gbade ge fosispielig und wenig lohnend, sondern au 1 merken ausgebracht »zur Besoldung der Landbriesträge e E L die Deren P ) V ger und | gesichert, daß die Postdan i zur Bestreitung von Kosten für Dienstkleidung der Landbrief- Schweden in pen entli A B Ti Whnteemionatn M

F V

e, : : : 5 Konk aussichtlih erreicht werden ; es rechtfertigt sich der Mehransaß sih im Augenbli> noch nit übersehen. Wir müßten hoffe vas i

Ÿ näher einzu

“r die Unterhaltung der pel he ti herausgestellt haben, als b

men worden ist.

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gen as Extraordinarium des Etats ist bereits gestern zur Er- | Sinne zu verfahren, wird die

örterung

gelangt, und ih darf mich wohl enthalten, hierauf | sein lassen. gehen. Ich erlaube mir nur, an das hohe Haus

Ersuchen zu richten, dem Etat, wie er vorliegt, mit seinen | von Philips8born:

übrigen Materialien ungleich heit aufgehoben werden, wenn re<t ernstli<h und streng an eine ei dem Etat pro 1868 an- | Revision der Sache gegangen wird und wenn dem Einzelnen Opfer für das Allgemeine zugemuthet werden. In diesem

Postverwaltung si angelegen

Nach dem Abg. Lasker erklärte der General-Post-Direktor

das A E

ausgabe-Vermehrungen, dic ja in den Bedürfnissen des Dienstes Die Materie, deren der geehrte Herr Redner eben gedacht

Din den ershwerten Lebensverhältnissen der Beamten ihre | hat, ist eine außerordentlich gera Be und D ah

Begründung haben, Ihre Zustimmung zu A bin zu meinem Bedauern weder heute, no in wenigen Tagen

Rach den Bemerkungen des Abg. Stephani erklärte der | im Stande, zuverlässige Zahlen über diejenigen Einnahme-

| General-Post-Direktor v on Philipsborn: beträge zu liefern, welche der Portoverwaltung zuwachsen wür- Die Vorausseßung des geehrten Herrn Redners, daß etwa | den, wenn dieselben Sendungen, die bisher portofrei, künftig

träger. i i ager. « lih eingestellt werde. Dadurch wird der Geschäftskreis der F

Die Mehrausgaben sub Tit. 3 find wesentli durch das | Ober -Postdirection in Str | | | ú | Bas ll. V - O Stralsund wesen rleichte erhöhte Dienstbedürfniß begründet, und auch durch Erläuterun- gerade während des Winters e Urber Gung jenes Betriós

gen im Etat motivirt. die Anwescnheit des Ober-Posidirektors dort dringend wünschen®

Sub Tit. 4 und sub Tit. 5, welche sehr bedeutende Positio- | werth war. Durch die erwähnte Vereinigung wird dem Ver F

nen des Ausgabe-Etats der Postverwaltung bilden, sind keine | kehr kein Abbruch geschehen; ich bitte darum, von den Sten Y en D der Postverwaltung unter

und Sie finden auf Seite 2 des Umfanges der Briefsendungen y

Mehrausgaben angeseßt. Vei der in der That für die Post- | der Ober-Postdirektoren keine hier abzuseßzen , denn wir müssen

verwaltung recht s<wierigen Lage werden wir mit der Anlage es von der Weiterentwick | j u _ L elung des Ner „Ava M neuer Postverbindungen do< mehr zurückhalten müssen, als rats abhängig machen, ob q E D O

es unter gewöhnlichen Verhältnissen vielleiht nöthi Ober - recti i

0 | / g gewesen | Ober - Postdirection anderwärts wieder wit

Tour Wir werden in8besondere abwarten müssen, wie sich die möchten Uns durch eine Abselina nichts eden 0 viel

A en und inwiefern etwa ungewöhnliche | leicht Verbesserungen der Gehälter aus dem Ersparniß-Betragt endungen bei der Postverwaltung gemacht werden müssen, | ZU erzielen. Die übrigen Positionen 11 und 12 finden theil

um nur die bestehenden Einrichtungen zu erhalten und sich in den Besoldungs-Verhältnissen, theils in dem vermehrten Bt M

dur< die unverhältnißmäßige Belastung der Fonds durchzu- | darf ihre Rechtfertigung.

winden. Um Ihnen ein tressendes Beispiel davon y j E : ; zu geben, in Die Pos. 13 sub 3 mußt s ; Per E Bertealtina cimeirfen Ube id I Al Verfi Bab Als ( DU U out e N Pt e M L 6 ersi ; ! le Usetung unte n LA ituti ¡ W am 1. Januar 1868 die verschiedenen Bezirke zu dem des Nord- | Einnahmen it ne Lolge L o a |

deutschen Postwesens vereinigt wurden, ein Bestand von ppr. | zurückgehen und daß mehr frankirt wird als früher. Wen

18,000 Pferden bei den Posthaltereien si< befand, und daß | früher unfrankirte Briefe unanbringlih waren, so fiel uns das

wir in dem größten Theile der Gebiete genöthigt i i ; ; ; G em g ) E O 1öthigt find, wenn die | Porto zur Last, während h anfirt: F Zuschüsse zu ien Bal diese D L vertragsmäßige | Briefe e uns s wenn i Dpsa ll. |

, daß diese vertragsmäßigen Zuschüsse, auf | Die Positionen bei dem Zeitungsdebitscomptoir gründen 0 F

welche die Verwaltung nicht die geringste Einwirkung hat, allein

auf das wirkliche Bedürfniß. Nach den bisherigen Wahrneh F

in den ersten 3 Monaten bereits 180,000 Thlr. betragen haben, | mungen ist der Geschäftverkehr des Zeitungscomptoirs ein "F

daß wir für den vierten Monat noch immer einen derartigen | heblih wachsender, und es ist insbesondere darauf Rücsicht L

= U) Cu Ry / »1 (+5 . ee V Quschuß von 50—60,000 Thlr. werden zu leisten haben; cs | nehmen, daß rant auch die Expedition des Bundesgeseßblat!?

wird ein Blick in den Etat Jhnen genügen, um sich zu Über- i i | i i sen, dos enn mde dn? gros EeiMrung fe He Lee, q Ln gdiden und verg ien bgaben dg

darin t, etatsmäßige Fonds von 301,450 | Debits-Comptoirs mußte eb : 00 Thir Thaler bei Weitem nicht ausreichen wird, um dieses auf Ver- böber v eroniOlagt Dia Wi bie Rollen, fie an Ie fans

<ten Ausgaben des Zeitung® |

ist für uns lediglich maßgebend ge- | umfassender Ermittelungen, dic

überhaupt

über das Posttaxwoesen. Der Art. 57

dingungen und Gebühren, lung der Stadtbriefe, zu r

egeln. Jn

--

nanzielle Rücksichten bei der ganzen Erwägung und Beurthei- | unter Portozahlung befördert würden. Es bedarf dazu, um ebend und entscheidend gewesen | dergleichen Zahlen zuverlässig zu liefern, sehr eingehender und

auch wiederum sehr eingehend

die Berechtigung haven, | zu können. Ich erlaube mir aber zuzusagen, daß bei dem näch-

den Bestimmungen des Geseßes | sten Zusammentritt des hohen

Reichstags darüber eine Denk-

N, D 57 des erst erwähnten Ge- | schrift vorgelegt werden wird, welche si über die ganze Materie eyes legt dem Bundespräsidium die Berechtigung bei, die Be- | verbreiten und welche dur Tabellen und Zahlen unterstüßt unter Anderem auch für die Bestel- | werden wird.

diesem Falle also, wo es Die einzelnen Titel des die Telegraphen-Verwaltung be-

sich lediglih um das Porto für Stadtbriefe (für Briefe, die treffenden Capitels wurden von

innerhalb der Stadt circuliren)

S asu j A braucht Led E | Geseh über das Posttaxwesen zurüctgegangen Z1 werden, |0l- Eine Minder - Einnahme von der Einnahme gegen früher dern kann die Bestellgebühr vollständig selbstständig vom | hgt stattgefunden bei C E u

wie folgt erläutert :

dem Regierungs-Rath Elsasser

Bundespräsidium, resp. in dessem Auftrage von der Postver- angenommene Geseh in Wegfall gekommen sind.

| waltung festgeseßt werden. Herrn Redners in allen den

Ÿ von dem Einsilbergroschen

| nah als Stadtbriefe bcha

Wenn nach

dem Wunsche des geehrten

Bei den Ausgaben is bei dem Tit. 1 cine Vermehrung

denjenigen Fällen, wo so enge wirthschaft- | eingetreten , die aber nur in Folge der nothwendigen Bermch- ¡ihnachbarliche Verkehrsbeziehungen d eit n der Beamtenkräfte e hat. iberdein F due 7 N N E l | Rermebrung der Ausgaben dadurch stattgefunden da eben

geführt werden sollte, so würden wir eine Correspondenz, die | wie bei 4 O I A M Beamten Ne e sich zwischen verschiedenen Gemeindebezirken bewegt, E Wunsche haltserhöhung erhalten haben , sie ist ganz conform derjenigen, A Lil Ma E die bei der Postverwaltung stattgefunden hat, um circa 50 Thlr. er Feststellung der Ge- | für jede Stelle. Bei Titel 3 und 4 hat eine Beränderung gegen

- Portosaße

ndeln und

nah von dem $Y. 57 des Geseßcs bei

bühr abweichen. Wir halten ] e fih zwischen ( abweichend von dem Post-

für Correspondenzen, di

Gemeinde - Bezirken bewegen,

targeseß ein Besiellgeld für Stadtbriefe zu substi- gebracht , was früher nicht der

tuiren. Wir würden

nah dem

' Herrn Abgeordneten für Briefe zwischen Cöln und Deuß, für

Briefe zwischen Coblenz und Ehre zwischen Hamburg und Altona statt

| vorgezeichneten Einsilbergro | bestellgeld erheben. Meine H tigt, dazu können wir nur | werden. Jch bedaure also, daß wir Vunsche des gechrten Herrn

erren , dazu sind wir nicht berech-

Vorschlage des geehrten | öhungen entsprechen nur dem

uns nicht dazu berechtigt, | den vorjáhri S i ie Be

; prigen Etat stattgefunden , dle durch die Bemerktung total verschiedenen | im Etat vollständig erläutert ist, es sind dort diejenigen Klas- sen, die mehr zusammengehören , in einen Titel zusammen-

Fall war. Die angeseßten Er- vermehrten Verkehr.

Bei dem Titel 5 »Central-Verwaltung« hat cine Vermeh-

abreitenstein , für Briefe ; ; i nbreitenstein , für fe rung durch Creirung einer vierten vortragenden Rathsstelle

des uns durch das Gese stattgefunden , dagegen ist eine

ußer Stande, sind, dem N außer Stands U / der Geschäfte cine Vermehrung

Sollten aber durch eine unrichtige Auffassung der Verhältnisse Bei einer Unterabtheilung sind d

Mißstände hervorgerufen

sein oder entstehen , #o würden wir

Hülfsarbeiterstelle eingegangen.

schen - Porto's, 7 Sgr. Stadtbries- Es ift dies erfolgt wegen der vermehrten Geschäfte und der

Lal Go 2 ti großen Anforderungen - die an diese Beamten gestellt werden. durch ein neues Gescs ermächtigt | Bei den Bezirks8verwaltungen hak in Folge der Vermehrung

der Beamten stattgefunden. Bel

N { J : S ; / S e Abgeordneten na nen dem Titel 9 sind die Vermehrungen unbedeutend gegen früher.

ieselben Säße angenommen wor-

den, die 1868 aufgenommen worden find; diese Nichterhöhung hat

jederzeit auf das Bereitwilligste entgegenkommen, solchen Miß- ibren Grund darin, daß die den betreffenden Ausgaben zu Grunde

ständen in den engen Grer.

gezeichnet sind, abzuhelfen. Nach den Ausführungen des Ab

der General-Post-Direktor von Phi Zu : Meine Herren! Es i| Ihnen das statistische Material | weiter zu bemerken, weil schon in einer früheren Sißung dic

zen des Geseßes , wie E gelegten Einheitssäße haden erniedrigt werden können. Für dic Unterhaltung der Dienstgebäude haben die Ausgaben erhöht

p von Hennig bemerkte | erden müssen, weil eine Vermehrung der Gebäude stattgefun-

psborn: den hat. Ueber die Positionen

Nr. 95 der Drucksachen zugegangen fenden Positionen von l des Heftes auch einen Vergleich E E |

die gegen Porto, und der Bei Eröffnung der Debat

Briefsendungen, die unter Portofreiheit befördert worden find. erklärte der Generallieutenant

Sie werden aus Scite 21 entnehmen können, daß von der Ge- sammtzahl der Briefe , die innerhalb des Norddeutschen Post-

Sendungen zu rechnen ist. So viel steht fest, Vermehrung der Post-Einnahmen würde, wenn für die Bricfe in B Angelegenheiten ebenfalls würde aber \{ließli< nur auf eine Verlegung auskommen. Eine Erleichterung der Lage der

¿V bezirks befördert wurden , 22 pCt. haben. Nun is} der bei Bundes- oder in Staatsdienst-Angelegenheiten zu versenden g(- wesen ; ein anderer Theil der Briefe i

| worden, oder an Vereine gerichtet gewe , : ; mag auc derjenigen Kategorie angehört haben, welche wegett der | überall gelungen ist, die

würde indeß immerhin zu erreichen

eingeschränkt würde. Schon seit Jahren

gewesen, Einschränkungen zu m zu erweitern ; Erweiterungen ha

stre>t quf Vortofreie Sendungen für patriotische Zwecke, die U [oe R “e Si eutuna gehabt haben. nur etwas über zwei Prozent

namentlich in den leßten Es könnte anderer Seits

sind die Bemühungen darauf ger

Jahren gro] ohne Zwei

achen und l | L l ben si< im Wesentlichen nur er- | 11 den früheren Perioden g i nahme der Bevölkerung n den verflossenen 3 Jahren

Der Etat der Militairverw

des Extraordinariums ist nichts dem hohen Hause genehmigt

te über die Militairverwaltung von Podbielski was folgt: altung, wie er dem hohen Hause

der Portofreiheit angehört | vorgelegt worden, ist prinzipiell nicht abweichend von demjeni-

von Vereinen abgesandt | von dem hohen Hause in der sen ; noch cin anderer Theil | sind, nach Möglichkeit zu ber

Meitem größere Theil der Briefe in | gen, der im vorigen Jahre zur Vorlage gekommen n, Dic l Militair-Verwaltung ist bestrebt gewesen, die Bemerkungen, dic

vorigen Session gemacht worden ücksichtigen. Wenn es noch nicht

Vollständigkeit zu erreichen, welche dic

an die Verson geknüpften Portofreiheit zu den sonst portofreien | Militairverwaltung selbst wünscht, so lag das hauptsächlich N An O daß M L urcbgretfende darin, daß der Etat aufgestellt werden mußte in einem Zeit-

orto bezahlt werden sollte, das Nach den Berathungen des vori nußte | H 1 der Zahlen ber- | daß die Einnahme der Militairverwaltung in diejem Jahre steigen

sein, wenn das Portofrei- | cin Nachlaß bewilligt wurde,

nur dann zu erwarten sein | punkke, wo Erfahrungen noch nicht gemacht werden konnten. Auf undes8- oder in Staatsdienst- | ein Verhältniß erlaube ich mir bereits jeßt aufmerksam zu machen.

gen Jahres mußte man annehmen,

,

Postverwaltung würde, indem die Matrikularbeiträge derjenigen Staaten, denen

in diesem Jahre sich erhöhen. Es

Vetêwesen a N Gebieten des Schriftwechsel8 weiter | hat jedoch gegen alle Vorausseßungen die Volkszählung, soweit sen auf den übrigen Geole chriftwe< sie bis jeyt feststeht, nicht das

fel au< manche Portofrei- | der Voranschlag nicht mehr a 298%

Resultat ergeben, was die Sta-

ichtet | tistik bis dahin annehmen mußte, denn, während die Zunahme die Portofreihcit nicht in den Staaten des Norddeutschen Bundes innerhalb 3 Jahren

4 yCt. betrug, hat die Zu-

betragen. Demgemäß is auch uf 30 Millionen Einwohner, son-