1868 / 141 p. 5 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

irren Sat ani na Femiiwir i P a E E I I I N S S s Pa t a T L I Ee Ae e T er mgt ar E R L A L R E S C BE E Ee Dies S Aa Lo od E Tons Tr E E A E A par E ac u s S e g E S N E Ae I N M D M T I I

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i bestätigen, daß die Transitzölle seit dem 5. Ja- Vie E Me euboben werden und zwar in Folge davon, daß mit dem 5. Januar d. I. das Herzogthum Lauenburg ein Theil des Zollvereins geworden is}. Am 30. De- ember v. I. is für das Herzogthum Lauenburg eine erordnung ergangen, dur<h welche die Gesezgebung des Zollvereins im Serid thum vom 5. Januar an eingeführt wurde. Obgleich in der Geseßzgebung des Zollvereins der Saß, daß Durchgangszölle nicht erhoben werden sollen , steht, so hat man doch, weil einmal die Frage das Jnteresse auf sich gezogen hatte, es nicht für überflüssig gehalten, in die in Lauenburg erlassene Verordnung eine ausdrückliche Bestimmung wegen der Transitzölle no< aufzunchmen. Es ist, obgleich das eigentlich überflüssig war, in dem $. 3 dieser Verordnung noch ausdrück- lih gesagt: ; Von der Durchfuhr werden Abgaben im Herzogthum Lauen- burg ferner nicht erhoben Ich glaube, daß hiermit diejenige Bekanntmachung erfolgt ist, die nach der Lage der Dinge nöthig war und erfolgen konnte. So viel von Lauenburg. 7 Was Me>lenburg anbelangt, so habe ih in der That dem- jenigen, was ich in der lehten Session auf eine Jnterpellation esselben Herrn Jnterpellanten geantwortet habe, nichts N zufügen. Die Situation hat si<h allerdings seitdem in ofern verändert, daß, wenn ich damals erklären mußte, es bestehe noch ein rechtlihes Hinderniß gegen den Anschluß Melenburgs an den Zollverein, dieses rechtliche Hinderniß bekanntlich jeßzt nicht mehr besteht. Jn Beziehung auf den Zeitpunkt des An- \{lu}ses Me>klenburgs kann ih mich nur auf das beziehen, was ih in einer der leßten O bei der Berathung des Zoll- Etats hier zu erklären die Ehre gehabt habe. Der Anschluß 1teht nahe bevor; ein Termin kann no< nicht bestimmt werden und ih möchte namentlih nicht, weil das Mißverständnisse hervor- rufen könnte, etwa durch mein Stillschweigen den 1. Juli als den Termin bezeichnet haben, an welchem der ZJollanschluß er- folgen wird. Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Zusammen- stellung des Gesetzes, betreffend die Verwaltung der nah Maß- abe des Gesezes vom 9. November 1867 aufzunehmenden Bundes - Anleibe mit den in der Vorberathung Über dasselbe gefaßten Beschlüssen des Reichstages.

Zur General - Debatte nahm Niemand das Wort, ebenso- wenig zur Spezial - Debatte. Das Haus trat mit großer Ma- jorität dem Gese - Entwurfe bei. Es folgte in der Tages- Ordnung: Vorberathung über den Bundeshaushalts - Etat für das Jahr 1869, Fortseßung der Spezial - Diskussion, zunächst über 11: Fortdauernde Ausgaben. Kap. 6. Marine - Verwal- tung. Der Bundesbevollmächtigte Vice - Admiral Jachmann gab folgende Erörterungen über die Vorlage: |

Der dem hohen Hause vorgelegte Etat der Marine - Ver- waltung für das Jahr 1869 it aufgestellt auf. Grund der Denkschrift, betreffend die Entwickelung der Marine, die dem lezten Reichstage vorgelegt worden ist, und hält sih im Alge- meinen genau an den vorjährigen Etat. Derselbe ent- s in seinem Ordinarium diejenige Vermehrung im Per- onal, die in jener Denkschrift auf pag. 11 angedeutet worden ist, als der bis zum Jahre 1877 beabsichtigte Fortgang der Personalentwickelung der Marine. Jm Großen und Ganzen handelt es sich um eine Vermehrung um 20 Offi- zierstellen, und um eine Vermehrung des Matrosencorps um etwa 400 Mann und der Werft-Division um 100 Mann. Demnächst findet eine Vermehrung im Etat der Seebataillone statt. Es ist im Jahre 1869 eine Compagnie Seesoldaten auf den Etat gebracht, und dieselbe findet ihre Begründung in der nahe bevorstehenden Eröffnung des Jahde-Hafens und in der

„damit nothwendigen Beseßung dieses Hafens. Außerdem ist in

Titel 21 die Verwaltung des Lootsenwesens an der Jahde, die früher auf den Etat der Landesverwaltung übernommen war nunmehr in den Etat der Verwaltung der Bundesmarine auf genommen worden.

Darauf wurde die General-Debatte über Kap. 6 eröffnet. Es sprach Abg. Roß, dem der Vice-Admiral antwortete:

Dem Herrn Vorredner habe ih zu erwidern , daß die Marineverwaltung ein aufmerksames Auge darauf hat, wie die Fortschritte im Bau der Panzerschiffe si< Bahn brechen. Mittlerweile kann ich konstatiren, daß die drei Panzerschiffe, welche die Norddeutsche Marine besißt, vollständig auf der Höhe stehen, welche den Anforderungen, die man gegenwärtig. im Auslande auf Schiffe dieser Klasse richtet, entspricht, und namentlich ist König Wilhelm gegenwärtig das stärkste Schiff, was auf dem Wasser shwimmt.

Was die zweite Bemerkung betrifft, wegen Entsendung von Schiffen nach China behufs Schußes des deutschen Handels, so waren bereits im diesjährigen Etat zwei Schiffe nah China bestimmt, um dort mehrere Jahre Station zu nehmen, Jndeß

,

wird die Entsendung der Schiffe möglicherweise bis ins nächste Jahr hineinziehen, da gegenwärtig ein großer Theil - der Mannschaft entlassen und es fraglih is, ob man fie wie- der rechtzeitig bis zum Herbst wird einziehen können ; und demnächst, weil das Schiff, was nah China bestimmt war, unglücklicher Weise vor einigen Tagen in Kiel Teuer ge- faßt hat, worüber ih aber dem hohen Hause die erfreuliche Mittheilung machen kann, daß ih der Schaden bei näherer Besichtigung als ein ziemlih unbedeutender herausstellen wird.

Was endlich die Erziehung des See-Offizier-Corps betrifft, so hat die Marine-Verwaltung dem alle Aufmerksamkeit zuge- wendet und theilt vollständig die Ansicht, daß Expeditionen nah China, der Aufenthalt in fernen Meeren namentlich dazu bei- tragen, um den See - Offizier heranzubilden; aber schon jeßt kann ich konstatiren, daß unsere jungen See-Offiziere viel mehr auf See dienen, wie die irgend ciner Marine unserer Nachbar- Staaten, Rußland, Schweden oder Dänemark.

Titel 1,: Verschiedene Einnahmen 3,664,561 Thlr., wurde ohne Diskussion angenommen. Es folgte: Ausgabe. A. Lau- fende Ausgaben 2,636,405 Thlr. Qu Titel 1. Besoldungen 99/950 Thlr. sprachen die Abgg. Harkort und v. Bockum-Dolf}fs, welcher Leßtere den folgenden Antrag begründete:

Bei Titel 1. »Besoldungen« die bestimmte Erwartung auszu- sprechen : es werde im Etat für 1870 das Gehalt des Marine-Ministers in E e A auc die Stelle selbst alsdann nicht ferner mit der dey Preuß hen Kriegsministers kombinirt, sondern selbständig beseßt

Der Präsident des Bundeskanzler - Amtes antwortete dem Abg. v. Bockum-Dolffs, und der Vice-Admiral Jachmann dem T R

Nachdem no< der Abg. von Kirhmann für den Antra des Abg. von Bockum - Dolffs gesprochen hatte, wurde derselbe vom Hause verworfen. Qu den Übrigen Positionen der »Lau- fenden Ausgaben« sprach wiederholentlih der Abg. Harkort, dessen Einwendungen der Vicc-Admiral Jachmann widerlegte.

Der Abg. Harkort sprach ebenfalls zu verschiedenen Titeln von B.: Einmalige Ausgaben 5,981,498 Thaler. Die Vorbe- rathung des Marine-Etats wurde alsdann geschlossen, worauf noch der Vorsißende des Bundeskanzler-Amtes das Wort nahm.

Das Haus ging darauf über zu 11. Einmalige und außer- ordentliche Ausgaben. Kap. 1. Bundeskanzler-Amt. Kap. 5. Marine - Verwaltung. Darauf folgten: Einnahme. Kap. 5. Matrikularbeiträge. Specification der im Bundeshaushalts- Etat für das Jahr 1869 für die Militair-Verwaltung ausge- brachten einmaligen außerordentlichen Ausgaben, und nachträg- liche Berichtigung des Kap. 5. in 1. Fortdauernde Ausgaben Militair-BVerwaltung. EineDebatte wurde nur dur die Position : Einmalige Ausgabe für dasBundeskanzler-Amt (Erwerbung eines Grundstü>s in der Wilhelmsstraße in Berlin) veranlaßt, welche der Präsident des Bundeskanzler-Amtes einleitete. Nach einer a Reihe von Bemerkungen verschiedener Abgg. wurde die Position genehmigt. Endlich ging die Diskussion über auf: Geseg-Entwurf, betreffend die Feststellung des Haushalt-Etats des Norddeutschen Bundes für das Jahr 1869. Der Präsident des Bundeskanzler-Amtes gab einige Erörterungen dazu, worauf der Graf v. Bethusy-Huc den folgenden Antrag befürwortete:

Der Reichstag wolle am Schluß der Vorberathung über das Budget des Norddeutschen Bundes beschließen: den Herrn Bundes- M Me K S burig der Gesammikosten für die

e undes i Shaus s vro 1870 zu SeLAnIARA, es in den Bundeshaushalts - Etat

Das Haus trat dem Antrage mit großer Majorität bei, lehnte dagegen den folgenden Antrag des Abg. Krüger ab:

Der Reichstag wolle beschließen: dem obigen Geseße folgende Bestimmungen hinzuzufügen: Der auf die Bevölkerungen Nordschles- wigs entfallende Antheil an den finanziellen Leistungen für den Nord- deutschen Bund wird ciner besonderen Kasse Übe:wiesen und so lange von einer in der Stadt Flensburg niederzuseßenden Kommission \elbst- ständig verwaltet, bis die Bevölkerungen Nord\s{le8wigs ihre Wünsche in Betreff ihrer Staatszugehörigkeit fundgethan haben, event. die Un- gültigkeit des Art. V, des Prager Friedens vom 23, August 1866 durch beide Paciscenten verkündet worden ist.

Der nächste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Erste und zweite Berathung Über den Geseß-Entwurf, betreffend die Rechnungs-Revisionsbehörde des Norddeutschen Bundes. Hierzu stellte der Abg. Twesten die folgenden Abänderungs-Anträge:

Der Reichstag wolle beschließen: 1) die Ueberschrift des Gesehes dalin zu fassen: Geseß, betreffend die Kontrole des Bundeshaushalts für die Jahre 1867 bis 1869; 2) im $. 1 statt der Worte »bis auf weitere geseßliche Bestimmung« zu seßen: für die Jahre 1867, 1868 und 1869; e im _$. 2 statt der Worte »in dieser Eigenschaft«* zu seßen: zu diesem Zive>e; 4) dem $. 5 folgenden Zusaß anzufügen: Diese Justrukiion wird dem Reichstage bei dessen nächstem Zusammen- tritt mitgetheilt.

« Der Abg. Twesten begründete seine Anträge, worauf der Geh. Ober - Regierungs - Rath Günther den Standpunkt des Bundesrathes zu den Anträgen erörterte. An der Debatte be- theiugten si<h no<h die Abgg. von Blanckenburg, von Kirch-

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mann, Grumbrecht, worauf die General-Diskussion geschlossen wurde. Jur Spezial-Debatte sprachen die Abgg. von Kirch- mann und Hagen. Das Haus nahm den Geseß-Entwourf mit den Amendements des Abg. Twesten an und verwarf die An- träge des Abg. von Kirchmann.

Es folgte in der Tagesordnung Nr. 4: Mündlicher Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über den folgenden Lasker - Miquel'shen Gesehentwurf, betreffend den Betrieb der stehenden Gewerbe.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen im Namen des Norddeutschen Bundes, nah erfolgter Zu- stimmung des Bundesraths und des Reichstages, was folgt :

$. 1. Das den Zünsften zustchende Recht, Andere vom Betriebe eines Gewerbes auszuschließen, ist aufgehoben.

g. 2 Aussließliche Gewerbebere<htigungen, Zwangs- und Bann- re<te und alle anderen, als die im $. 1 erwähnten Verbietungsrechte, so wie die anderen, als staatlichen Berechtigungen, Konzessionen zu Een Zween zu ertheilen, ferner alle Abgaben, welche für den

etricb eines Gewerbes entrichtet werden, mit Ausschluß der staat- lihen Gewerbesteuer, und die Berechtigungen, dergleichen Abgaben aufzuerlegen, hören am 1. Januar 1870 auf.

Neue Befugnisse dieser Art, so wie neue Realgewerbe-Berechti- gungen fönnen nah dem Erlaß dieses Geseßes weder durch Verleihung, noch dur< Verjährung oder Vertrag begründet werden.

Die Bestimmung darüber, ob und in welchem Umfange für die in Wegfall fommenden Befugnisse zu entschädigen sei, bleibt den ein- zelnen Staaten Überlassen.

$. 3. Für den Betrieb eines Gewerbes is} ein Befähigungs- Nachweis nicht mehr erforderlich. Diese Bestimmung findet jedoch bis auf Weiteres keine Anwendung auf den Gewerbebetrieb der Aerzte, Apotheker, Hebammen, Advokaten, Notare, Seeschiffer und Lootsen.

$. 4. Die Unterscheidung zwischen Stadt und Land in Bezug auf den Gewerbebetrieb und die Ausdehnung desselben hört auf.

Der gleichzeilige Betrieb verschiedener Gewerbe, so wie desselben Gewerbes in mehreren Betriebs- oder Verkaufs-Stätten is gestattet.

$. 9. Jeder Gewerbetreibende darf hinfort Gesellen, Gehülfen, Lehrlinge und Arbeiter in jeder Art und beliebigen Zahl halten. Ge- sellen und Gehülfen sind in der Wahl ihrer Meister oder Arbeitgeber unbeschränkt.

In Betreff der Berechtigung der Apctheker, Gehülfen und Lehr- linge anzunehmen, verbleiben die Landesgesebe in Kraft.

Der Berichterstatter, Dr. Stephani, begründete den Antrag der Kommission:

Der Reichstag wolle beschließen : dem vorgelegten Geseß-Entwurf in der von der Kommission vorgeschlagenen Fassung die verfassungs- mäßige Zustimmung zu ertheilen.

E Kommission hat dem Entwurf folgende Fassung gegeben:

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen im Namen des Norddeutschen Bundes, nach erfolgter Zu- stimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt:

. 1. Unverändert.

- 2, Unverändert. j :

. 3, Tür den Betrieb eines Gewerbes ist ein Befähigungs-Nach- weis nicht mehr erforderlih. Diese Bestimmung findet 'jedoh bis auf Weiteres keine Anwendung auf den Gewerbebetrieb der Aerzte, Apo- theker, Hebammen, Adr okaten, Notare, Seeschiffer, Seesteu erleute und Lootsen. Die Unterscheidung zwischen Stadt und Land in Bezug auf den Gewerbebetrieb und die Ausdebnung desselben hôrt auf. Die Beschrän- kung der Handwerker auf den Verkauf der selbstverfertigten Waaren wird aufgehoben. Der gleichzeitige Betrieb verschiedener Gewerbe, so- i desselben Gewerbes in mehreren Betriebs- oder Verkaufslotalen

estattet. i

) . 5. Jeder Gewerbetreibende darf hinfort Gesellen, Gehülfen, Lehrlinge und Arbeiter jeder Art und in beliebiger Zahl halten. Ge- sellen und Gehülfen sind in der Wahl ihrer Meister oder Arbeitgeber unbeschränkt. i y i | 4

F. 6. Das gegenwärtige Geseß ändert nichts in den Beschrän- kungen des Betriebes einzelner Gewerbe, welche auf den Zoll-- Steuer- und Postgeseßen beruhen. Es findet ferner keine Anwendung auf die Bestimmungen der Landesgeseße: 1) Über Erfindung8patente, 2) über das Bergwesen, 3) über die e e: jugendlicher Arbeiter, 4) über das Verbot, Lehrlinge zu halten nah erfolgter Bestrafung, 5) über die Berechtigung der Apotheker, Gehülfen und Lehrlinge anzunehmen, 6) über die Befugniß zum Halten öffentlicher Fuhren, 7) Über das Abdeckereiwesen. Urkundlich 2c. Gegeben 2c.

(Schluß des Blattes.)

Fortsetzung des Nichtamtlichen in der fl. Beilage.

Das »Amtsblatt der Norddeutschen Telegraphen-Verwaltung« Nr. 11 enthält eine Verfügung: vom 29. Mai 1868. Abänderung der nstruction über die Vermittelung von Baarzahlungen durch den

Telegraphen.

Gewerbe und Handel. Landsberg a, W., 14 Juni. (Schles. Z.) Laut amtlichen Nach- richten sind hier 18,000 Centner Wolle angefahren worden. Die Preise sind durhschnittli<h 10 Thaler billiger als ün F. 1867. Die Wäsche war mittelmäßig. Käufer waren Tuchfabrikanten, Kammgarnspinner und Berliner Händler, Gute Dominialwollen sind bereits sämmtlich geräumt. Wollen mit \{le<ter Wäsche sind unverkäuflich, Lieferungs-

_Lübe>, 16. Juni. Der Senat bringt, auf Grund einer Mit- theilung des Kanzlers des Norddeutschen Bundes), zur öffentlichen Kenntniß: daß den Schiffen des Nörddeutschen Bundes nunmehr auch die Küstenschifffahrt zwischen den Häfen von Jsland, sowie zwischen den Häfen dieser Insel und dem eigentlichen Königreiche Dänemark, mit FTnbegriff der Fäâröer, gestattet ist.

ecipzig/, 15. Juni. Zu dem heutigen Wollmarkt haben si< nur wenig Käufer eingefunden und blieb das Geschäft bei der herr- henden sehr flauen Stimmung \<leppend. Preise stellten sih 5 Thlr. niedriger als im vorigen Jahre, jedo< wird ein Aufshwung erwartet.

Telegraphiseche Witterungshberiechte v. 16. Juni

Bar. [AbwsTemp. Abw

eta |P. L.|v. M.| R. |v.M/ Wind, S L

g Himmelsansicht. Helsingfors |334,1| | 12,9 SW., schwach. slheiter.

Petersburg |333,9| | 14,0 SW., stark. bewölkt.

17. Juni.

6 339,1! +2,7| 12,3 +1,2 NW., sehwach. ;heiter.

T Königsberg |339,7|+43,4| 121 0 ¡NW., schwachb. beiter.

6 Danzig... |340,2/+3,5| 11,2|-0,3|NW., sehwach. |zieml. heiter.

7 [Cöslin 339,7} +3,9| 12,0/- 0 1/Windstille. heiter.

6 [Stetti 340,0]+3,5| 10,7|-0,6|SW., müssig. heiter.

» . .1338,11+43 4| 13,3|+1,3[SW., schwach. |[heiter.

» 339,0, +3,5/ 14 2 +2,9 0., schwach. [ganz heiter.

v 337,5|+3,3 11,1/-0,4 0., mässig. heiter.

» . « :1932,4|+2,8) 140 +12,8|N., schwach. beiter, Nebel.

» [Breslau ...1334,9/+3,1| 13 1/+1,5|N0., schwach. |bewölkt.

P

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I

Torgau .….1336,6|+2,9| 13,1|+2,3¡NO0., mässig. völlig heiter. Münster ..1337,3(+2 3] 12, 5|+1,8]NO0., schwach. heiter.

Ö 337,7 13,0| 15,4 +3,4¡NO., mässig. sehr heiter. 33á,3/+72 13,5 L L schwach. sheiter, Nebel.

Flensburg . [339 5 Paris

12,3

13,8 8,2

zieml. heiter.

r ad S «» ILÄSSÌIg,.

WSW., s. schw.|etwas bewölkt. NW., mässig. [fast heiter.

7 |098;9 Haparanda. 331,7 Helsinsfors | Petersburg. 335,6 Ri a 338,4

'Moskau .…..| Stockholm. '338,0

WNW., stark. |bewölkt. N., mässig. heiter.

8,8 11,5

t ?

WSW., schwach.|bed., gest. Abd. WSW. sehwach, 16. Max 19,0. Min. + 10,1. bed., gewöhnl. WNW. schwach. SSW., s. schw. heiter. Helder 339,6 16,0 0., schwach. NO. schwach. Schöne See, Hörnesand.[336,0| 7,21 |NW,, schwaeh [fast bedeckt. Christians. .1334,5| 5,8] |0S0., frisch. bew., gewöhnl,

10,6

Skudesnäs . |336,5 9,0 S, frisch.

Gröningen .|339,5 15,9

Königliche Schauspiele. Dounexliag, 18. Juni. Keine eg &reitag, 19. Juni. Jm Opernhause. (132. Vorst.) Sar- danapal. Großes historisches Ballet in 4 Akten und 7 Bildern von Paul Taglioni. Musik von P. Hertel. Anfang 7 Uhr. Mittel-Preise.

Das Schauspiel und die Oper haben Ferien.

FProdukten- und Waaren- Börse.

Berlin, 17. Juni. (Marktpr. nach Ermitt. des K. Polizei-Präs.):

Von Bis Mittel Von | Bis [Mittel thr ssg. ¡pf.Îthr[ag.] pf.jthr| sg.| pf. sg. ¡pf Isg pf. sg.| pf. Weizen Schif 2128| 9j 329 60 3/10, SiBohnen Metzei 8— {11 —j{ 9 8 Roggen 1 3j 2|20,—]| 2/10] 8[Kartoffeln 1/ 3} 1/6 5 gr. Gerste 23) 91 2} 3} 9] 1/26 11Rindfleisch Pfd. 4} 6} T|—| ! Hafer | zu W. 76 1/16 11] 1(12/ 3|Schweine- | zu L. 12! 6] 120 1116! 3] fleisch 5D— I T—] 51 Heu pr. Ctr. m —26/—|—21| 6|Hammelfleisch | 4|— 9 6] 41 D

D 0 1 8

Stroh Sehek. 915 —| 8/22) 6|Kalbfleisch | 3| 6j 6,— Erbsen Metze 8—|— 6) 9Butter Pfd. 8} 6112,—10| 1 Linsen 8 9! | 8/ 3ZjEier Mandell 5—} ò 6} 5} 3

Berlin, 17. Juni. (Nichtamtlicher Getreidebericht). Weizen loco 73—95 Thlr. pr. 2100 Pfd. nach Qualit,, weiss polnischer 82 Thlr. ab Bahn bez., pr. fun T4 Thlr. Br., 73 G., Juni-Juli 727 Thle. bez. u. G., Juli-August T14 Thlr. bez., September-Oktober 69 Thlr. bez. u. G.

Roggen loco 76—80pfd. 54—57 Thlr. pr. 2000 Pfd. bez., pr. Juni u. Juni - Juli 534—54—534{—54 Thlr. bez., Juli- August 52—51%—9527 bis 515 Thlr. bez. , September - Oktober 51—00{;—9517—951 Thlr. bez, Oktober-November 49#—50 Thlr. bez.

Gerste, grosse und kleine, à 42—52 Thlr. per 1750 Pfd.

Hafer loco 30 26 Thir., böhm. 33# Thlr., sächs. 34% Thlr., schles. 344-—35 Thlr. ab Bahn bez., pr. Juni 32—34 Thlr. bez., Juni- Juli 31—32—31%—32 Thle. bez., Juli-August 285 Thlr. bez., Septem- ber-Oktober 277 Thlr. bez. |

Erbsen, Kochwaars 56—62 Thie. Futterwaace 50—55 Thlr. : Petroleum loco 6% Thlr., Septbr.-Oktober, Oktober-November und

| | 00 _— S

Wollen, blaue und graue, kommen auf 45 bis 48 Thlr.

November-Dezember 7 Thlr. Br.