1868 / 141 p. 10 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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das Justiz-Ministerium, Rubi die Kolonieen, und Marfori u de i : ine nachträgliche Erwägung hat jedo< dazu geführt, es ; wendbar sind zur Erfüllung der Quartier-Bedürfnisse. Nach das Ministerium des Königlichen Hauses übernimmt. ! de N Wiederherstl i l N pi P Dor- Î als ei erkennen zu lassen, die consules mina Mit dem Amendement würde aber in allen Fällen, wo die Aus- g. von Schocning in igen Einschränkungen , die der Kommissions - Vorschlag, | stattung nicht vorhanden ist, dieselbe nicht gefordert werden

; ; ibrer ursprüngli i: i : Amerika. Berichte aus New - York vom 6. d. melden, Rain R I A 9 jganfragt war, spra sich der | R Das Amendement des Herrn v. Bernuth enthält, an der | können; es würde also nur ein Theil geleistet werden von

daß der Prozeß gegen Jefferson Davis bis zum Novemker enis, Namens des Bundesrathes, | resp. | : | j i j zalich di üg wr Os wie folat : , M tion auf Grund des Geseßes Theil nehmen zu lassen, | Seiten des Quartiergebers, das kann unmöglich die Absicht des r he n ist. Aus >lma vom 14. Mai wird gemeldet, folg M e as Regierungen baben di ; j R die Modalitäten , unter denen diese Vorschläge ge- Amendementsstellers sein. / Ich würde aus diesem Grunde bitten, usbruch eines Krieges zwischen Peru und Chili be- Nr. 1b. in das Ge g gen haben die Bestimmung unter | <t worden sind, entsprechen demjenigen Verfahren , | den Kommissions-Entwurf anzunehmen. s 6 ¿S ; zu Recht bestebenbeir Verbältni Rab A um den F weiches hergebrachter Weise von der Königlich Preußischen Und später derselbe: * s gon, 6. Juni. Sumner brachte im Senate | mte wohl kaum darüber ein Zweifel E tragen. Es Staats - Regierung bisher beobachtet worden is. Man Ich wollte mir nur zu berichtigen erlauben, daß dieser ije vorwalten können, daß | n Preußen stets klar gewesen, daß an si die Berufs- | Passus nicht blos Anwendung findet auf Garnisonen, sondern

eine Resolution ein, dur< welche die constitutionelle Verant- ; ; i i | j s oe e , i es S ; c y # 9 i wortlichkeit der Senatoren für ihree Abstimmung im Anklage- | y L O Bundesgebiete Rechtens ist , daß die | T auf die Einguartierungs - Befreiung keinen Anspruch | au<h auf Kantonnements. Die Fassung is eine ganz allge-

prozeß gegen den Präsidenten Johnson ausgesprochen wird schen Familien eben so, wie sie Betreffs | y : D, t : | | E ( i ] V l rep a m : ; i e119 machen hätten, aber in-praxi is sie ihnen unter diesen Mo- | meine. Praktis<h wird der Fall am meisten im Kantonnement ün i t L wird berichtet: Die E A S E befreit [ a bea worden. Die einzige materielle Einwen- | und vorzugsweise bei Scheunen vorkommen, die zu Pferde- sihtigten EinfaÜe der 6 ies Me achricht von einem beab- renden Schlösser und Wohnungen von bur Eit EN L av. B dung, die der Herr Abgeordnete Schleiden gemacht hat, bezieht | ställen eingerichtet werden. Es wird öfters nothwendig bei E E olontaire organisirt, welche | befreit sind. Es existiren aufcedem in dom Gebieke Al si darauf, daß die Regierung dadur eines wichtigen Unter- | Kantonnements, daß solche Räume mit Krippen versehen wer- dens cine G A L vi i E Een Ubernehmen wer- | deutschen Bundes mehrfach Familien , welche 4 m H handlungsmittels beraubt würde, indem einzelne europäische | den müssen. Diese gehören nicht zu den Utensilien, sondern zu U d ria v) Mon real nach der Grenze abgegan- oder nicht vollständig erwiesener Reichs d F 7 Meister Ï Staaten überhaupt kein Aequivalent für das Zugeständniß ge- | den baulichen Anlagen. Jn solchem Falle wird immerhin eine ( enböte patrouilliren den Lauf des St. Lawrence Verträgen, die sie mit ibren betreffend Regi schaft in Folge von I währen können. Das ist al8 richtig anzuerken:en, besonders in Willfährigkeit des Quartiergebers vorhanden sein, und es ist

4 „en SeMerungen abges<lossen F Bezug auf England und die amerikanische Union. Jndessen | nicht abzuschen, weshalb man bei genügender Entschädigung

entlang von Kingston bis Prescott, um die Bewegungen der it : Fenièe zu- überwachen, haben, oder auf Grund sonstiger Rechtstitel gleichartige Befreiungen laubte der Bundesrath si< auf den Standpunkt stellen zu | eine solche zumeist auf Willfährigkeit trefsende Herstellungs-

Die westindische Post (p. Plata) bringt wenig Neues. Auf zugesichert worden sind. Die Regierungsvorlage trägt diesen ; O 1 | itigkei tisch i i i ieß indi ; S : ; : : t 4 auch die Gegenseitigkeit nur faktisch ist, wie icht hier ausschließen soll. M westindischen Jnseln standen die Saaten günstig genug, E N A hin Rechnung. Aus- | L Fall n wiede N E U abern, n Une Gn M “Auf den U $. 6 vom Abg. Miquél eingebrachten Antrag E e nt u Auf- | hohen Hauses diese Befreiung Cd auf Mae L Ï quartierungslast besteht, es do genügt, auch von unserer Seite A 10 Bundes-Kommissarius, Geh. Regierungs-Rath | evUng Der Hier von 5 é M Fremtion e ïo i von Puttkamer: England festgehaltenen spanischen und <ilenishen Kriegsfahr- reichésändisden Ba den Standesherrschaften solher vormals | L Ad L S Moabit Schleiden sein 2 Hr. Abgeordnete für Osnabrück wünschte von dem zeuge. Peruanischerseits wurde schwere Klage darüber erhoben, Vertráge zu L R denen diese Befreiungen dur<h F Bedenken in dieser Beziehung wird fallen lassen können, und | Tische des Bundesraths eine Antwort darauf, ob sein Amende- in Ml worden find. „Die Befreiung ist also hierin f empfehle ih daher dem hohen Hause die Annahme des Amen- | ment für annehmbar erachtet werden würde. Ich kann das

daß die Beschlagnahme ohne rechtzeitige vorherige Anzeige ini E aufgehoben worden sei. auf ein Minimum reduzirt, und zwar auf dasjenige Maß F 6 Q iti h | N i K N | j ô i Jen dements des Abgeordneten Herrn von Bernuth. bestätigen. Auch nach der Auffassung der verbündeten Regle Dev S belge« wird aus Lissabon den 15. Juni tele- zurückgeführt, welches sich ergiebt, wenn man denjenigen Ver- | eme e sichtlich Des von in Abgg. v. Ln Svts, Lesse N wird es angemessen sein, daß diejenigen Kasernen,

graphirt: der Kommandant von Humaita is aufgefordert trägen Nechnung trägt, die mit solchen reichsständischen Fami- Dr um Schluß-Alinea des $. 4 gestellten Amende- | welche auf Grund eines Uebereinkommens mit der Militair-

worden, si< auf Gnade oder Ungnade zu ergeben. H C e U A Mao A6 n Ein- E prag sid der R L Geb, Kriegsrath verwaltung E N der e bicfeit D errichtet E i i e F rrebki, wie folgt aus: bei Bemessung der Gesammtleistungsfähigkeit der ganzen Ge-

Telegraphische Depeschen DAE Dag bobe Gent M sollen; sie wollen dabei hervorheben, | t Jh wollte cleibfauls das Haus bitten, das Amendement | meinde nicht mit in Ansaß gebracht werden.

aus dem Wolff's{hen Telegraphen-Büreau. vorigen Jahre bei Berat en von ihnen vertretenen Grundsaß im | abzulehnen. Jn Anspru< genommen werden alle benußbaren Ich kann dabei gleichzeitig au<h no< ein paar Worte

München, Mittwoch, 17. Juni, Vormittags. Nach Be- | Kriecasdie st U bei! N N eBerpflichtung zum Ÿ Räume , befreit sind nur die auf geseßlichen Privilegien be- | über das Amendement des Abg. v. Hennig sagen. Er wünscht,

endigung ‘der Verhandlungen der hiesigen Regierung mit dem S ï Fi e, dem bei Weitem wichtigeren Theil dieser Befreiungen, 4 ruhenden Entlastungen und Befreiungen ; die Räume also, die | daß die Aufstellung der Kataster nicht obligatorish, sondern

hier anwesenden Chef des württembergischen Generalstabes A u e a N die Befreiung der vormals in dem gegenwärtigen Geseße als befreit nicht genannt sind, | fakultativ sein soll.

wurde gestern eine Vereinbarung , bctreffend die Verhältnisse V amme A resp. derjenigen Familien, welchen | müssen in Änspruh genommen werden können. Der Raum Hierfür können die verbündeten Regierungen sich nach der

E e a Verträge oder sonstiger muß angenommen werden, wie er eingerichtet ist. Neue Her- | Fassung des Amendements auch erklären. Denn ich fasse das

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der künstig gemeinsamen i ; c: L Ad ] : „zÖlort nze Mittwoch 17. Juni, Morgens, Die Regierung | Verpfchtao ete lgen ed i Bekreff der per Onliden || sellungen sollen nicht gefordert werden tónnen/ das ‘ift auch | Amendement jo auf, daß das xsafuliatine« aus der Berwal wird im Laufe dieser Woche d ali : S E i i n geblieben ist. D di i i c s. Es beziehen sich solche | tungS8behörde zu Gute omme , und daß fe unter Um U Ge pen Kammern den bezüglich der | Die vereinigten Regierungen E deshalb, dem hohen F E Deren ait ns Y auf die ie G6 ivenn fie von V Nothwendigkeit der Aufstellung des Katasters

Verpachtung des Tabaksmonovols é / : L y 3 i i : A L Hause empfehlen zu sollen, diesem Grundsay nun auch nach H Wohnungen, sondern auch der Stallungen; dagegen | in der Garnison-Gemeinde es A Wi s E E ortlaut des Amendemen

legen. : : der anderen Seite hin Rechnung zu tragen und den in der i i i | R i N I fann es nicht in der Absicht der Bundes - Regierungen | Aufstellung verlangen kann. Der : Neichstags- Angelegenbeiten. N E unter Nr. 1 b. genannten Familien | liegen, eine Beschränkung dahin zu statuiren, daß neue Her- | scheint mir dieses ganz klar zu sagen , und unter dieser Bor-

Berlin, 17 i ; ; dieses Gesetz a E gerung na e e e F stellungen von Mobilien - Utensilien niht gefordert werden | aussezung sind die verbündeten Regierungen dem Amendement

tages des E e eg a A par E S ae, dürfen, das würde widerstreiten den weiteren Anordnungen des } nicht entgegen. : et undes undes-Kommissariu ' e im Wege der Bundes-Geseßgeb H inistrati j

Geh. Kriegs-Rath B areßt ki, bei der Zusammenstellung us nach ohne Weiteres, insbesondere ohne Entschädi ung, eia Ed : Gesezes, wona selbst administrative Bwangömaßregein an Aen Me n ‘Matt rodb n die Quarticer- a zu e E der Entschädigung im vorlie- 7 e ür die bewaffnete Macht während des Friedenszustan- en Valle an Jedem Anhalt mangelt. Jch möchte nicht un- 5 4 d des, an die Neunte Kommission von dieser gefaßten Beschlüsse | erwähnt lassen, daß die Befreiung, wie sie Seitens d ver- D E f} ent l T ch er A nzeige r. mit ihrem früheren Entwurfe und der Regierungs - Vorlage, einigten Regierungen in der Geseßvorlage aufgestellt ist, einen s auf Anfrage des Abg. Lesse, mit Bezug auf das von diesem | Cigentlichen praktischen Werth und ein großes praktisches Ge- 2 Ht Mi i gestellte Amendement zu $. 2 der neuen Kommissions - Vor- | vit der Allgemeinheit gegenüber insofern nicht hat, als die 4 Steebriefe und Untersuchungs - Sachen. Gestalt und spricht die deutsche Sprache. Besondere Kennzeichen fehlen, schläge, nah dem Referenten, Abg. Stavenhagen, nachstehende | Vormals reihsunmittelbaren Familien, und überhaupt diejeni- F Ste>brief. Gegen den unten näher bezeichneten früheren O E Br Erklärung ab: | | gen Familien, um die es sih hier handelt, obwohl sie von der [l gau und Restaurateur, jeßigen Buchhalter Carl Ferdinand Ste>brief. Der Gastwirth Heinrich Albert Scherler aus

Ich kann versichern, daß die Erwartung des Herrn Vor- persönlichen Verpflichtung zum KriegsSdienste frei sind, notorisch f Sulz und dessen Ehefrau Pauline, geb. Landsmann, ist in g ape Lde hat sich, nachdem er wegen Diebstahl zu neun Monaten redners zutrifft, daß also in der Meinung des Amendements do bisher cin sehr starkes Kontingent zur Armee gestellt ha- Ï den Akten 8. 467. de 1868 die gerichtliche Haft wegen wiederholter efängniß rehtsfräftig verurtheilt worden ist, der Vollstre>ung der Fir u so gefaßt ist, daß man unter Pferden pa! uny A sie ebenso, obwohl sie von der Einquarticrung Ÿ Vornahme unzüchtiger Handlungen mit einer Person e 14 A See Durs E con L P M

- Nf 2 ! S 1 icli Sa M . an i i Ö rTPe un en. ziere nur Offizierchargen-Pferde versteht, dagegen slnd, solche freiwillig stets in reichli<hem Maße übernom- E resp. wiederholten s{<weren Diebstahls, e E s E bn: n On 0 Ven unD an A nächste Königlich

unter »Diensipferden« die Pferde des Truppenstandes, die also | Wen haben, und auf diese Bereitwilligkeit wird ir di Ÿ und \{werer Kuppelei aus $F$. 144 Nr. 3, 215, : i i<t8beht i i i W R als solchen A on L eldwebel V e 0 Sicherheit rechnen können. Aus in L E E o eil fle in Que E Bobnung, L N aat E abwärts bis zum Gemcinen. : runde erlaube ih mir Namens der verbündeten Regi E R e ait Signale Famili | ler. 2) Vor- Auf den Antrag des Abg. Pros, den $. 7 des Kom- | dem hohen Hause die ursprüngliche Regierungsvorlage cue gen Zimmerstr. 27, und, guch sonst hier nicht betroffen p eln Jeder/ | name: Heinri Albert. 3) Geburts: und Aufenthaltsort: Zippels: missions-Geseß-Entwurfs zu streichen, äußerte der Bundes-Kom- | nahme zu empfehlen. Ï welcher von dem Aufenthaltsorte der Schu lz schen Eheleute Kenntniß | förde. 4) Religion: evangelisch. 5) Größe: 5 Fuß 5 Zoll. 6) Alter: missarius, Geh. Regierungs-Rath von Puttkamer, wie folgt: Zu der vom Abg, v. Bernuth vorgeschlagenen d d at, wird aufgefordert, davon - der nächsten Gerichts- oder Polizei- | 26 Jahr. 7) Statur: mittel. 5) Haar: braun. 9) Stirn: frei. i 10) Meine Herren! Jch will mir nur erlguben zu konstatiren, Nr. 2 des $. 4 erklärte der Bundes-K C Gua E Ä Ba orte Anzeige zu machen. Gleichzeitig werden alle Civil- und | Augenbrauen: braun. 11) Augen: blau. 12) Nase und Mund: ge- daß die Bestimmung des $. 7 der Kommissionsvorlage i / f ' r Dundes-Kommissarius, Geh. Regie- n litair-Bebörden des In- und Auslandes dienstergebenst ersucht, auf | wöhnlih. 13) Bart: {wa<. 14) Kinn und Gesichtsbildung: oval. gierungSentwurf nicht enthalten war "Ce ijt A ‘Seiten Da a p A A j die S ul tlien Ebelrite zu vigiliren, sie im Betretungsfalle festzu- | 15) Gesichtsfarbe: gesund. Besondere Kennzeichen: eine Narbe am » S : Ì Y C) ein L t , "t , J L j; A N 2 " é y . Vertreter der Bundesgewalt in der Kommission kein besonderer |diesem P E A na B 00 4 bei Y nehmen L f E M O M N O S N Zeigefinger der linken Hand. I 0E Ven Gute O O erboben Worden, fic e Borschlag zu plaidiren, oder, um mich zu verbessern, - Direction ‘hierselbst abzuliefern. “Es wird die Mae g reh if Mari Ta ia Al N e Y es / t r Kommission | ni owohl für den Kommissions - Vorschl 8 E t der dadur< entstandenen baaren Auslagen und den verehr- | zuleßt in Warnin, und den S j zu- von derjenigen Interpretation diese g Q orslag, als für das h ung : ; M illfährigfeit ver- | le for nd der Anklage der Staatsanwaltschaft jenigen Jnterp ses Paragraphen ausgegangen | Amendement des Herrn Abgeordneten von Bernuth. Um : lihen Behörden des Auslandes eine gleiche Rechtswillfährigfkeit ver lebt in Zarnefo D L lieenkoltn D lbdebis die Unteciu@ung

sind, welche der Herr Abgeordnete für Reichenbach eben ent- | den i : i i 1868. Königliches Stadtgericht. Abthei- i ; j : E ONE nit- allgemeinen Gedanken klar zu F sihert. Berlin, den 16. Juni 1868. Königliches Stadlgeric)k. Dn l i 8 beso} wickelt hat und die un N ; L T i r zu machen, zu dem . \ i ission II. ntersuchungen. | eingeleitet und die Verhaftung der Angeklagten von uns beschlossen. h s allerdings die einzig ausführbare und | eine nachträgliche Erwägung die verbündeten Regierungen H d M 04 A e De U is 45 Jahre Dieselben haben ihren leßten Wohnort Warnin und resp. Zarnefow i g ( wer Relîgion, | heimlich verlassen und is ihr gegenwärtiger Aufenthaltsort unbekannt.

rationelle zu sein scheint. Es würde keinen Falls, wenn ein | gefü ill i j : s N ; E auB, ein} geführt hat, will i< mir nur die Bemerkung erlau A Auli i li ber Ste M eo bdete He Sa VOLN a E bei G des Regierungs - Entivuriés der Gu F B ugs Bol E L e Lie braune Uugeii \hwarze N M Civil- und E N Ea N i f 2 nl- | danke vors<weblke, allerdings nur diejenigen dipl ti é - \ >enbart, ovales Kinn, längliche Nase, ge- | auf den Eduard un er a s / î scheidender Instanz dem entgegengetreten werden Für d i / 8 P ea aen r 4 Augenbrauen, s{warzen Baenbarl, opa e Gef DA i sports sere Gefan- 7 i Jeg j en | sonen, die auf Grund des Völkerrechts die Erterritorialitä E Sbnli (ängliche Gesichtsbildung, blasse Gesichtsfarbe, ist | tretungsfalle zu verhaften und mittelst Transports an unsere Gefan Fall jedo<, daß das Prinzip, welches der F. 7 der | Anspr rets auf die Exterritorialität # wöhnlihen Mund, längtice S a ; «Inspection abliefern zu lassen. Ein Signalement der Angeklagten S T j E / / ruch haben, von der i i d spricht die deutshe Sprache. Besondere Kenn- | gen-Jnspection abliefern 3 s - Ç Kommissions-Vorlage für die vorübergehende Quartierleistung | daß bedbalb fonscquenter Weite ir B Mara 4 M H ¡lben feblen M Sin Memtnt der 2c. Schulz. Die 2c. Schulz | kann nicht angegeben werden, bemerkt wird nur, P der L | e Ÿ ift 40 Jahr alt, am 31. Dezember 1827 zu Berlin geboren, evangeli- | Wachholz, 26 Jahre alt, bei dem 49. Jnfanterie-Regiment gedien

aufgestellt hat, von dem hohen Hause adoptirt wird, würd isSì e ni iti ; : A | e | die consules missì, wenn sie niht anderweitig mit ci j ilitair als nichts zu erinnern sein, daß es auch auf dauernde Quarti i i ' erweitlg mif einem diplo- : blonde Haare, blaue Augen, blonde | hat, und der Albert Wachholz, 24 Jahre alt, vom Militair al lere | matischen Charakter bekleidet sind, nah dem Völkerre | ser Religion, ca. 5 Fuß groß, hat blonde Haar L ) valide entlassen ist. Belgard, den 6. Juni 1868. <te auf Augenbrauen, ovales Kinn, kleine Nase, gewöhnlichen Mund, ovale | Jnvali M Snigliches Seeisa iét, L Abi

auLgedehnt würde, und es würde deshalb dem Amend Evterritorialität Pot j y i ement | die Exterritorialität keinen Anspru ; ins | L Ciktiveo QA t mi Prosch kein Widerstand entgegengescßt werden. quabtiéciasiat nicht befreit EOA an von der Ein- Gesichtsbildung, blasse Gesichtsfarbe, vollständige Zähne, ist mitilerer

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