1868 / 142 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Norddeutschen Bunde gehörenden Staaten und Gebietstheilen, nas Ÿ

von Seiten des Präsidiums dem Bundesrathe gemachte Vor- lage, diese Frage zum Gegenstand der Berathung des Bundes- raths gemacht worden ist. Jn welcher Weise die Verständigung darüber ausfällt, kann ih noch nicht sagen ; sie ist zur Zeit noch nicht erfolgt. Jch habe aber das hervorzuheben, daß aus der Bundes®verfassung direkt nicht folgt, daß in dem bestehenden Verfahren , soweit es sih auf die Naturalisation bezieht , eine Aenderung eingetreten ist.

Ich wende mich nun zum zweiten Theile der Juterpellation. Die Veröffentlichung der von den einzelnen Regierungen zur Aus- führung des Freizügigkeitsgeseßes erlassenen Verordnungen wird, nach meiner Ansicht, einem Bedenken nicht unterliegen , und zwar um so weniger, als ja diese Verordnungen ohnehin ver- öffentlicht find. Von Seiten des Bundes-Präsidiums find Ver- ordnungen in dieser Beziehung nicht ergangen. Die Korrespon- denz zu veröffentlichen, welche zw1schen dem Bundeskanzleramt und den einzelnen Bundesregierungen über die Ausführung des M etgene stattgefunden haben, liegt nicht in der

"sicht.

Die erste Nummer der Tages-Ordnung betraf: Erste und zweite Berathung über den Antrag der Abgg. Dr. Friedenthal, von Hennig und Gen. auf Annahme eines Gesetzes, betreffend die subsidiarishe Haftung des Brauerei-Unternehmers für Zu- widerhandlungen gegen die Braumalzsteuer-Geseße durch Ver- walter, Gewerbs8gehülfen und Hausgenossen. Der Geseh - Eut- wurf lautet: ;

Wir Wilhelm 2c. verordnen im Namen des Norddeut- schen Bundes 2c. für das innerhalb der Zolllinie des Zellver- eins liegende Gebict des Norddeutschen Bundes, so weit nicht das Geseg vom wegen Besteuerung des Braumalzes in verschiedenen, zum Norddeutschen Bunde gehörenden Staaten und Gebietstheilen Anwendung findet, und mit Ausscluß der Hohenzollernschen Lande , der Oberhessischen Gebietstheile des Vordergerichts Amtsheim, und des Amts Königsberg, was

folgt:

Ÿ 1. Wer Brauerei als Gewerbe treibt, haftet, was die durch die Braumalzsteucr-Geseßgebung verhängten Geldstrafen betrifst, mit seinem Vermögen für seine Verwalter, Gewerbs8gehülfen, sowie für diejenigen E A welche in der Lage sind, auf den Gewerbe- betrieb Einfluß zu üben, wenn: 1) diese Geldstrafen von dem eigentlich Schuldigen wegen Unvermögens nicht beigetrieben werden können, und zugleich 2) der Nachweis erbracht wird, daß der Brauereitreibende bei Auswahl und Anstellung der Verwalter und Gewerbösgehülfen oder bei Beaufsichtigung derselben sowie der Eingangs bezeichneten Hausgenossen fahrlässig, d. h. niht mit der Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes zu Werke gegangen ist. i , j

Als solche Fahrlässigkeit gilt insbesondere die wissentliche An- stellung, beziehungsweise Beibehaltung eines wegen Braumalzsteuer- Defraudation bereits bestraften Verwalters oder Gewerbsgchülfen, falls nicht die oberste Finanz-Behörde die Anstellung, beziehungsweise Beibehaltung eines solchen genehmigt hat. t |

Is cin Brauereitreibender, welcher nah den Bestimmungen dieses Gesepes subsidiaris< in Anspruch genommen wird, bereits wegen einer von ihm selbst in der nas ge elenen Absicht der Steuerverkürzung begangenen Braumalzsteuer-Defraudation bestraft, so hat derselbe die Vermuthung fahrlässigen Verhaltens so lange gegen sich, als er nit nachweist, daß er bei Anstellung, beziehungsweise Beaufsichtigung seines Eingangs bezeichncten Hülfspersonals die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes angewendet hat. i -

d 2. Hinsichtlich der in Folge einer Zuwiderhandlung gegen die Vorschriften der Braumalzsieuer - Geseßgebung vorenthaltenen Steuer haftet der Brauereitreibende für die in $. 1 bezeichneten Personen mit seinem Vermögen, wenn die Steuer von dem eigentlichen Schuldigen wegen Unvermögens nicht beigetrieben werden kann. A

F. 3. Zu Erlegung von Geldstrafe auf Grund der subsidiarischen Haftung in Gemäßheit der Vorschriften des $. 1 dieses Geseßes kann der Brauercitreibende nur durch richterliches Erkenntniß verurtheilt

werden. L F. 4. Die Befugniß der Steuerverwaltung, statt der Einziehung

der Geldbuße von den subsidiaris< Verhafteten und unter Verzicht hierauf die im Unvermögensfalle an die Stelle der Geldbuße zu ver-

angene Freiheitsstrafe sogleih an dem gens Schuldigen voll- stre>en zu lassen, wird durch die vorstehenden Bestimmungen nicht

berührt. : F. 5. Dieses Geseß tritt mit dem 1. Oftober 1868 in Kraft und

find von diesem Zeitpunkte ab alle entgegenstehenden Bestimmungen

aufgehoben. Der Abg. Friedenthal begründete seinen Antrag. Jn der Ge-

neral-Debatte nahm der Abg. Krieger (Posen) das Wort, woc- auf der Präsident des Bundeskanzler-Amtes Delbrück sich über den Geseh - Entwurf aussprach. Die Special - Debatte wurde demnächst eröffnet. Die einzelnen $F. wurden ohne Discussion angenommen, In der Tages-Ordnung folgte: Erste und zweite Berathung des Geseß-Entwurfes wegen Besteuerung des Brau- malzes in verschiedenen, zum Norddeutschen Bunde gehörenden Staaten und Gebietstheilen.

Der Abg. Graf zu Solms-Laubach begründete den folgen- den Antrag:

Der Reichstag wolle beschließen: in den Eingang des Geseß-Ent- wurfs wegen Besteuerung des Braumalzes in verschiedenen zum

den Worten: »für die Großherzogthümer Mecklenburg-Schweri - Meclenburg-Streliß» einzuschalten: »für die dem Norddeutschen Bunte L

angehörigen Theile des Großherzogthums Hessen«.

An der Debatte betheiligten sich außer dem Antragsteller E die Abgg. Weigel, Frhr. zur Rabenau, so wie der Präsident | des Bundeskanzler-Amtes Delbrück. Nach Eröffnung der Spe. | zial-Debatte sprah der Präsident des Bundeskanzler - Amtes E

Delbrück zu dem Eingange - des Geseß-Entwurfes. Der Antrag des Abg.

ÿ. 7 sprach der Abtg. v. Hennig.

zu stellen.

Das Haus ging darauf zum dritten Gegenstande der Tages. | ordnung über: Dritte Berathung über den Geseß-Entwurf, be- treffend einige Rechtsverhältnisse der Bundesbeamten auf Grund- E lage der Zusammenstellung der Beschlüsse des Reichstages in E der zweiten Berathung. Der Abg. Stumm stellte und begrün- F dete den Antrag , die Regierungs-Vorlage wieder herzustellen E Darauf nahm der Präsident des Bundeskanzler-Amtes Delbrück E das Wort. Es sprachen noch dic Abgg. von Hennig, Grumbrecht, von Blankenburg, Hagen, Lasker, Graf zu Eulenburg, Schulze. Der Präsident des Bundeskanzler-Umtes Delbrück antwortete E

dem Abg. Hagen. Der Abg. Bähr begründete den folgenden Antrag:

Der Reichstag wolle beschließen: in $. 3 den Schlußsaß des ersten E Absatßes dahin abzuändern: Für diejenigen Bundesbeamten jedoch, E deren Wohnort außerhalb der Bundeëstaaten sich befindet, kommen E hinsichtlich der Zulässigkeit einer Beschlagnahme der Diensteinkünfte, Wartegelder oder Pensionen die Bestimmungen des preußischen Rechtes E

zur Anwendung.

Bei der Abstimmung wurde das Schluß-Alinea von $. 2 angenommen, wodurch sih der Antrag Stumm E d. 3 0 u $. 4 bec- F gründete der Abg. Twesten seinen Antrag , dem Paragraphen

wurde mit dem Amendement Bähr genehmigt.

die Worte hinzuzufügen: Dieses Gel Antvendung.

Der Paragraph wurde mit dem Antrage Twesten ange-

nommen.

Es folgt in der Tages-Ordnung Schlußberathung über den

Antrag des Abg. Freiherrn v. Hagke:

Der Reichsta

nationalen Bedürfnisse entsprechen.

Der Referent Abg. Dr, Bernhardi befürwortete seinen 4

Antrag:

Der Reichstag wolle beschließen: den vorstehenden Antrag anzu- errn Bundes- F utachten sah- F fundiger Fachmänner einzuziehen, und unter Berücksichtigung desselben F einen entsprechenden Betrag in den nächsten Haushalts-Etat des Nord- F

nehmen und zwar mit dem weiteren Ersuchen an den fanzler, Über die Art und Weise der Ausführung ein

deutschen Bundes aufzunehmen. 1 ) Der Korreferent Abg. Hüffer motivirte seinen Antrag:

Der Reichstag wolle beschließen: dem ersten Theile des Antrages des Freiherrn v. Hagke seine Zustimmung nicht zu geben; dem zweiten * Theile, sowie dem Zusaß - Antrage des Herrn Referenten dieselbe zu F

ertheilen.

Wort genommen hatte, begründete der Abg. Dr. P Antrag auf motivirte TageLordnung. Antrag an.

Schluß der Sißung 1 Uhr 35 Minuten.

Nach den beim Ober - Kommando der Marine einge F gangenen Nachrichten ist S. M. Dampfkanonenboot » Blißÿ« E

am 17. huj. von Coruna in See gegangen.

Stettin, 19. Juni. Die Jubelfeier der Einführung des j Christenthums auf der Jnsel Rügen vor 700 Ai fand am F auptfeste des F

15. Juni zunächst in Arcona statt, wo einst die Fürsten der Ruganer und der Tempel des Göyen Swantewil

gestanden hatte, nacvdem Tags vorher in allen Kirchen Pon F

ommern #0 hochwichtigen Thatsache gefeiert worden war. Jn Arcona waren | viele Eee versammelt, unter ihnen der Regierungs - Präsi [f

merns das Gedächtniß dieser für Rügen und

dent Graf v. Krassow , der Rector magnificus der Universität

&

Jesaias Kap. 45, 19— 46a. Schlußwort sprach Consistorial-Rath Dr. Carus.

rafen zu Solms-Laubach wurde abgelehnt. Die ein: zelnen Paragraphen riefen meist keine Diskussion hervor. Zu i t Zu $. 34 wurde der Antrag des Abg. Friedenthal angenommen, an Stelle desselben den E unter Nr. 1 der Tages-Ordnung angenommenen Geseß-Entwurf

ep findet auf Personen des Soldatenstandes keine E

: j wolle beschlicßen : den Bundeskanzler zu ersuchen, 1) die zur Wiederherstellung eines Deutschen Reich8archivs erfor: |* derlichen Schritte zu thun, und 2) dahin zu wirken, daß _ die öffent- lichen Archive der zum Norddeutschen Bunde gehörigen Staaten die- jenigen Reformen erhalten, welche dem wissenschaftli<hen und dem F

Nachdem darauf der Antragsteller Freiherr v. Hagke das * ros seinen F Das Haus nahm diesen Der Bundes-Bevollmächtigte Staatsrath v. Mül- F ler erklärte si< darauf über eine in der gestrigen Sizung in F Bezug auf me>lenburgishe Verhältnisse gemachte Angabe. F

zu Greifswald, Dr. George. Nach einem Gesange sprach General- Superintendent Dr. Jaspis einleitende Gebete und verlas Die Festrede hielt der Superinten- F dent der Synode , Dr. v. Sydow, nach 2. Cor. 17, 1, Dab f

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Am andern Tage fand die Jubelfeier in Garz a. R. statt, dessen Veste mit dem Gößentempel des Rugevit am 16. Juni übergeben worden war. Die Einwohner hatten die Stadt fest- lih ges<mü>t. Der Festzug, in dem sih Se. Durchlaucht der Fürst von Putbus sowie viele Geisiliche, Vertreter von Behör- den und viele angesehene Männer aus allen Theilen der Jnsel befanden , bewegte sich zur Kirche, die einen großen Theil der erschienenen Festgenossen nicht fassen konnte. Consistorial-Rath Dr. Ziemssen hielt die Liturgie und das einleitende Festgebet, Superintendent Dr. Ziemssen über Psalm 118, V. 14 segq. die Festpredigt und der dritte Superintendent von Rügen, Schre>, legte im Schlußwort der Gemeinde Col. 11, 6, 7 zu Grunde. Nachmittags zog die Fesiversammlung zu dem Wallberg, wo der Siß der Macht des Heidenfürsten einst zerstört worden war. Hier hielt General-Superintendent Dr. Jaspis ein Festgespräch mit der Jugend , worauf der Synodal-Geistliche, Pastor von Scbloen, eine Schlußansprache hielt.

Bei allen Gottesdiensten fand eine Kollekte zum Besten einex Kirche auf Jas8mund statt. Wie aus Greifswald mit- getheilt wird , hat die dortige Universität am 14. d. M. eine akademische Jubelfeier veranstaltet ; bei derselben schilderte der Dekan der C R Fakultät in längerer Ansprache die bezüglichen historishen Vorgänge und die Bedeutung derselben für die Religions- und Kulturgescbichte unserer Provinz in anschaulicher Weise, Zur Feier des Tages wurden von der theologischen und der juristischen Fakultät mehrere Ehren - Pro- motionen vorgenommen.

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Aus dem Wolff'schen Telegraphen-Büreau.

Paris, Donnerstag, 18. Juni, Vormittags. Der »Mo- niteur« enthält einen langen Bericht des Seinepräfekten Ha u s$- mann über die aus dem Vertrage mit dem Credit foncier hervorgehende finanzielle Lage der Stadt Paris. Der Bericht veranschlagt die für das Jahr 1870 disponiblen Mittel auf 30 Millionen Frs., von denen ein Theil zu Steuernachlässen verwandt werden könne. Der. Seinepräfekt spricht sich für die Votirung des Budgets der Stadt Paris durch den geseßgeben- den Körper aus.

Fortsetzung des Nichtamtlichen in der fl. Beilage.

Statistische Nachrichten.

Bei der Schlesischen Land-Feuer-Societät betrug die Versicherungssumme am 1. Januar 1867 70,511,760 Thlr. 3,107,240 Thlr., 4,5 pCt. mehr als am 1. Januar 1866. Die drei ersten Klassen hatten 3,176,530 Thlr. (7 pCt.} Zugang , die V. Kl. eine Verminde- rung von 69,290 Thlr. (0,3 pCt.). er Zugang vertheilt \sih auf den Reg.-Bez. Breslau mit 1,452,930 Thlr., Oppeln 1,413,670 Thlr., Liegniß 240,640 Thlr. Die Versicherungssummen betrugen für die einzelnen Klassen 1. Kl, 32,090,040 Thlr. (46 pCt.), 11. 9,313,610 Thlr. (13 pCt.), 111. 4,638,070 (6 pCt.), IV. 24,466,040 (35 pCt.). Die Ein- nahmen beliefen sich im J .1866 ohne Reste auf 468,649 Thlr., darunter 119,051 Thlr.Feuer-Societätsbeiträge pro1866, die Ausgaben 422,855Thlr., darunter 136,690 Thlr. Brandvergütigungen pro 1866. Das Ver- mögen der Sozietät betrug am 1. Januar 1867 rechnungsmäßig 428,914 Thlr. An Beiträgen wurden im J. 1866 erhoben, in Kl. 1. 3 Sgr. 4 Pf, 11. 6 Sgr. 8 Pf., 11. 13 Sgr. 4 Pf., IV. 20 Sgr., im Durchschnitt 10 Sgr. 10 Pf. vom Hundert der Versicherungssumme. Die Brandbonificationen betrugen bei den einzelnen Klassen: 1. 20,32 Prozent, il. 55,38 pCt., I[Il, 103,25 pCt., 1V. 76,54 pCt,, im Ganzen 69 pCt. der Beiträge. Die Sozietät wurde im J. 1866 von 377 Brän- den betroffen, von denen 20 durch Bliß, 18 dur<h Flugfeuer, 10 durch unzurechnungsfähige Kinder entstanden waren. Ein Schaden war Kriegs-Brandschaden. Die meisten Brände fanden Statt in den Kreisen Leobschüß (29), Ratibor (25), Wartenberg (25), Falkenberg (15), Trebniß (12) und Brieg (18).

Kunst und Wissenschaft.

Im Verlage der Königlichen Geheimen Ober-Hofbuchdruerei A v. Deer), Berlin, is das Eisenbahn-, Post- und Dampf- <iff-Coursbu < Nr. 4 de 1868, Juni-Juli 1868, erschienen.

Gewerbe und Handel.

St. Petersburg, 14. Juni. (H. N.) Der russis{-türkische Handels-Vertrag is von Seiten Rußlands zum 1. (13) März 1869 gekündigt worden. Es soll jedo<h eine Kommission gebildet werden, um die von Rußland dewünschten Modificationen des Tarifs zu be- rathen und eventuell einen neuen Handels - Vertrag zu Stande zu

bringen. Verkehrs - Anstalten.

Mainz, 17. Juni. Die Mehreinnahmen der hessischen Ludwigs- bahn betrugen im Mai 52,000 Fl. und zusammen bis ult. Mai 240,000 Fl., von welcher Summe 197,000 Fl. auf die alten Stre>ken allen. i | München, 15. Juni. Der Nachts 9 Uhr von hier abgegangene Güterzug stieß bei Großhessellohe mit dem von Wien kommenden Eilzuge zusammen. Drei Personen wurden schwer, zehn leicht ver-

en und viele Waggons zertrümmert. Die Bahn is wieder ahrbar.

Konstanz, 15. Juni. Die Bahnstre>ke Engen - Donaueschingen wurde gestern in feierlicher Weise eröfsnet.

London, 16. Juni. Der Dampfer »Bremen« is aus New- York in Southampton und der Dampfer »City of Baltimore« eben- daher in Queenstown eingetroffen.

Southampton, 16. Juni. Das Postdampfschiff des Nord- deutschen Lloyd »Deutschland«, Kapitän H. Wessels, hat heute 25 Uhr Nachmittags die Reise nah New-York fortgeseßt, nachdem dasselbe hier außer der Post no< 27 Passagiere und 120 Tons Ladung an Bord genommen hatte. L

Die »Moskwa« bestätigt die Nachricht, daß die Nikolaibahn der Moskauer Gesellschaft abgetreten sei.

New-York, 13. Juni. Das Post-Dampfschiff des Norddeutschen Lloyd »Hermann«, Capitain W. H. Wenke, welches am 30. Mai von Bremen und am 2. Juni von Southampton abgegangen war, ist heute, 9 Uhr Morgens, wohlbehalten hier angekommen.

Nachdem das unterseeishe Kabel, welches die telegraphische Verbindung zwischen Dunwich (Küste von Suffolk) und Zandvoort vermittelt hatte, aufgehoben worden war, is} die Electric Telegraph Company mit der Legung eines neuen Kabels na der holl, Küste beschäftigt, für welches Lowestoft zum Ausgangspunkte gewählt wurde.

_New-Yorfk, den 16. Juni, Abends. Das Hamburger Dampf- {hi} »Allemannia« ist von Hamburg Nachmittags 3 Uhr eingetroffen.

Telegraphische Witterungsberiehte v. 18. Juni

Bar. |Abw|'Temp.|Abw? E

P.L.v. M R v n Wind.

335,0|=1,4| 13,5 T2,4¡/SW., stark.

Königsberg 336,1|/-02| 140 +1 9|W., s. stark.

336,7| 0 14,6 +3, 1/WNW., stark. trübe.

337.0! +1,2| 12,540 4/NW., mässig. |bewegt.

Stettin... 3?28,3/ +1 s) 13,2/T1,9WNW., mässig. |heiter.

Putbus ...|336,2|+1T1 s +0,4{W., stark. wolkig.

330,3 71,8 ‘+2,9¡W,, schwach. bedeckt.

335,0; 36! W., schwach. flheiter.

331,0 SO , schwach. heiter.

Breslau ...1332,7 W., schwach. f|heiter.

Torgau 335,3 NW., mässig. [ganz heiter.

Münster ..1337,9; NO., schwach. eiter.

ö 338,2! +1: NW,, sechwach. |s.ht., gst.mx:23,5 i 339,3|+ N., schwach. heiter.

Flensburg .1338,5 NW. bewölkt.

Fans f

Bruüssel. ...1339,7 NO0. heiter.

Haparanda.'332,0 NO., schwach. |[bedeckt.

Helsingfors |

Petersburg. Riga 333,0

Allgemeine Himmeslsansicht. trübe.

trübe.

Nl e

Jn Gon C C E s Sie E

Ratibor .….

S., z. stark.

a

Regen.

C

Moskau .…..|

Stockholm. 332 9 WSW., mässig. sheit., gest. Regen.

SW. schwach,

17. Max + 19,5.

Min. —+ 7,0.

WNW., stark. bedeckt, unruhig. W., friseh.

NNW., schwaeh.|bewölkt.

NNO0., schwach. |gewöhnlich.

N., mässig. egen.

WNW,, stark. [Regen mit Unter-

brech., bewegt.

Skudesnüs . |338,9

Gröningen .'341,1 Helder …….. 341,1 Iiörnesand .1330,8 Christians. .'337,4

Königliche Schauspiele.

Freitag, 19. Juni. Im Opernhause. (132. Vorst.) Sar- danapal. Großes historisches Ballet in 4 Akten und 7 Bildern von Paul Taglioni. Musik von P. Hertel. Anfang 7 Uhr.

Mittel-Prei}e.

Im Schauspielhause. Keine Vorstellung.

aas

Produkten- und Waaren-Börse.

Berlin, 18. Juni. (Marktpr. nach Ermitt. des K. Polizei-Präs.): Von Bis Von | Bis [Mittel

thr jeg. ¡pf.sthr [sg.| pf. Weizen Schfl. 3 ——] 3/23 Roggen 2| 2/ 6/ 2/10 gr. Gerste 1/23 9 Hafer | 29 W,| 1 8| 9] 1117 r | zu L. | 146 3 Heu pr. Ctr.|— —|— Stroh Seliakl---le Erbsen Metzej—| 9, —! Linsen 8

3/11 11|Bohnen Metze 2| 6| 3|Kartoffeln

1/28| 9|Rindfleisch Pfd. 1113| 2[Schweine- 116! 3} feisch R Hammelfleisch —i(Kalbfleisch ¿ —| 7 9/Butter Pfd. |[—| 9 Kier Mandel

Il lwssel<