1868 / 142 p. 7 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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aufmerksam gemacht, daß ih ihn vorhin mißverstanden habe. 4 liegt, erworben wird, Nach der aufgenommenen Taxe, | daß es bei der vorgerückten Zeit der Session nicht | Gesehgebung. Aehnlich is die Situation heute in Beziehung

Es handelt sich nicht um eine Jnspection der Rettungs8- Anstal« | die in die Details des Grundstückes in möglich sein wird, den von ihnen vorgelegten Entwurf | auf diejenigen verschiedenen Theile des Bunde8gebiets, auf welche

; s MLCeeo einer ganzen p / ; " ten an der Nordsee, sondern um einen Schuß für gestrandete | dehnung und in seinen baulichen Sinrictimnes cinr s | iner Gewerbe - Ordnung in dieser Session noch zum Ab- | die vorliegende Verordnung ihre Anwendung finden würde und

Schiffe, weil, wie ih höre, dur Strandbewohner in der Nord- | rechnet worden auf den Grund und Boden, alf i i ; ir sie die F i ih die Schwierigkei ichnet, welche die Regelung J, : E R R, 2 i also c F Es8 hat \ich also für sie die Frage da- | damit habe ih die Schwierigkeit bezeihne!, ) ( sce häufig solche gestrandete Schisfe vollständig beraubt werden ; | bäude, ein Betrag von zusammen 298,310 Tbalern e as | E lit: Cin e if 10 R so Mina Abts, der Materie durch cin kurzes Gese, wie das bier vorliegende,

es würden aber auch, sobald die Marinestation in der Nordsee | Betrag vertheilt sich in folgender Weise: Es f i i isorisches oder Not darbietet; ih habe damit zugleich au den Grund bezeichnet, errichtet sein wird und Fahrzeuge disponibel sind, Kanozuenböte | bebaute, bezi “per eise Es id gerehnet für | um durch ein nenne man es PSGYMOL 1 [ai 0 E p iy Es bin, eine bestimmte Er- für diesen Qweck zur Disposition gestellt vintbbaul ande v A ilbeiguA geeignete Flächen, und Geseß geordnet zu werden? und zweitens: is das vor aus dem ich heute nicht in der Lage bin, s

: L S z os | ; 9 ‘ld 9 i Regierungen Über die An- Endlich gab der Präsident des Bundeskanzler-Amts Delbrü | ruthen zu 500 T aut porhdiho= Ee zu etwa 233 Quadrat. | elegte Geseß von der Art, um eine annehmbare Ordnung der | klärung Namens der verbündeten Reg g

| ' f : i ZU D 6,500 Thalern, na ite ie i i ellen ? nahme des vorliegenden Entwurfs abzugeben. Meine Herren, die nachstehende übersichtlihe Zusammenstellung: Meine Herren ! | der Königgräzer Straße zu etwa 174 S atrairuRn u P A eian Hunt anlangt, so hatten sich die verbün- ae in der Form, in welcher sie jeßt hier vorgebracht wird, ist

Jh darf nun nah dem Schluß der Vorberathung auf die | selben Preise mit 85,000 Thalern ; i i | : i i T i iemli d ingliche Antrag ist t A z L eudlich sind f | an die ganze Genesis der Frage | in der That eine ziemlich neue, der ursprünglict ; / ba Sena E E , welche der Jhnen vorliegende Bundes- | Quadratruthen Garten zu 20 Thlr. die ‘Ruth, P Tbeilt E 1 deten SeMerLL gen L O alta Hause O A Bunde überbaupt. wenn Smidt irre, einen Tag über 8 Tage alk, der vorliegende P m : Ti j in seinen einzelnen, auf die Marineverwaltung | nun das Grundstück ungefähr in der Mitte, natürlich parallel | Die erste Anregung erhielt die Sache im Schooße des Bundes- | Kommissionsbericht ist noch jünger. Es handelt sich für die bethei- ezüglichen Titeln erleiden wird. Diese Aenderungen sind fol- | der Wilhelmsstraße , fe ergiedt sich für den nah dèr | raths dur einen Antrag, welchen die Königlich sächsische Re- | ligten Regierungen darum, zu erwägen, inwieweit durch die An-

gende: Wilhelmsstraße belegenen Theil , einschließlich der darauf | gierung in Verbindung mit der Berathung des Freizügigkeits- | nahme der vorstehenden Bestimmungen nicht Lücken entstehen in

1) In den fo 1 ichFoi h i uur : : ti- M a Z v au e b Mis Ausgaben, Kap. 6, | stehenden Gebäulichkeiten, ein Taxwerth von 215,070 Thlrn. Daë | Jeseges im Bundesrathe stellte, und welcher auch in der vor- | der Gesetzgebung, deren Ausfüllung auch im Wege der Parti

4. 6. 4

L Uebrige würde dann auf die zweite Hälfte fallen. Es i L. M 260 ur Kenntniß dieser Versammlung gekommen | kulargeseßgebung unüberwindliche Schwierigkeiten bietet; es ist 20/200 Thlr. | ih die Ehre hatte zu bemerken, Geg li Giltte für tio, j 1 Die r io rächfische Vtealeduna, s bainals darauf | allseitig In Erwägung , die zur Beantwortung Ce E 20,850 » unmittelbar vorliegenden Zwecke genügend, und ih würde also hin, daß die Bestimmungen über die Freizügigkeit, welchen sie | nöthig ist, noch nicht abgeschossen ; es wird mich n die 221482 in der Lage sein zu crklären, daß bei der Beschlußnahme über | ihrerseits vollständig beistimmte, etwas schr Unvollkommenes | nicht abhalten, auf den Jnhalt des Entwurfs selbst mit einigen 888,030 die hier in Ansaß gebrachten 150,000 Thaler davon auszugehen | bleiben würden, so lange- noch neben der persönlichen FreizUgig- Worten einzugehen. : daß im Großen und 50,000 sein wird, daß die in Aussicht zu nehmende zweite Rate in dexr | keit die gewerbliche Freizügigkeit im BundeSgebiet fehle. Das Da habe ich zunächst anzuerkennen, daß im Gro E 600,000 Differenz von 215,000 Thalern und 150,000 Thlrn. bestehen | zweite Moment war es ist dies bereits beiläufig von dem | Ganzen genommen der Entwurf Jhrer Kommis ns a 29,739 würde, also in dem Betrage von 65,000 Thlrn. E Referenten Ihrer Kommission erwähnt worden, daß bei Bera- | wiedergiebt, was in Bezug auf die hier Le A in 27,000 ___In der General-Debatte über den Geseß-Entwurf, betreffend | thung des Freizügigkeitsgeseßes in diesem Hause in der vorjähri- | dem Entwurf ausgesprochen ist, welcher von E E A 38,500 die Nechnungs-Revisionsbehörde des Norddeutschen Bundes er- | en Session der Versuch gemacht worden ist, in das Freizügig- | Regierungen Ihnen als Gewerbeordnung Mes en 5 ar tes A V n O t ars S und Mi- | cit8geseß selbst Bestimmungen Über g e N a e N O a T iei rovi, i ir

/ : r Günther dem . Uwesten Folgendes: | i Dieser Versuch mißlang aus sjachlichen, 11 ge Gnu L i : ; z E Der Herr Vorredner hat bemerkt, daß die Worte im Fg.1 } 1 S Ut tem G taten, Das Haus beschloß indeß, | meinen Theil würde auf diese L C Ee R de E E geseßliche E E gens entbehrlih | indem es dem GreizügigkeitegeseBe seine Qustimmung ertheilte, t diBteffion E a I E D E a Nb / / sich bei jedem Gesehe von selbst verstehe, d | it ciner en Majorität: i itive Erklä i y L 30,000 nur so lange in Kraft bleibe, bis es durch cin ad Geieh Mi Ine Lc beinalles M orternz dem nächsten Reichstage | einzelnen Paragraphen positive (Erklärungen A s A L L » » 9679 8,950 18,950 abgeändert oder aufgehoben würde. Bei der Abfassung det eine auf den Prinzipien der Gewerbefreiheit beruhende Ge- ais habe, mit Ausnahme des einzigen, au e e D le T e ganzen : §. 1 des Gesehentwurfs ist das auch nicht unbeachtet geblieben werbeordnung vorzulegen. ommen werde, auf, die einzelnen N Ü “e E 2) Unter den einmaligen Und außcrorbenllihen | me deahateee zsebende Bestimmung ist im Wesentlin | Es ist hiernach unbestreitbar, daß die nächste Anegun | Aeidig unp vorzugöweise von dem §. 1- & gilt {m Ganzen ur deshalb in das Gesey aufgenommen wor ie Ab- je hergeleitet ist aus dem Berhaltmß der : ist m i Ausgaben, Kap. 5, Marine-Verwaltung, sicht zum Aus8druck Du daß vid E N (44 Freigügigteit Ori N er cis daß, indem man aus | au von dem . 3. Der §. 3 ist nun aber gerade einer von

treten an die Stelle der in dem vorliegenden Entwurf dcs | provisorisches sein solle, daß es nu O M E : i . | denjeni wo die Schwierigkeit, die ich vorhin bezeich- i i r so lan u einer Aenderung der Ge enjenigen, or U, L L

B DBue Fortspune bee Hasen nte | Ps de dbr pie Kegung-Revion im Bunde eine defintive | werbegolhürbung derielel, man dabei vorige Wege | ietenen ? Gen “und geweriluhen Vetsasiungn ; : : 1 r, | Désmmung erlassen sein würde. eni te, bei welchen es gegenwärtig zum Beg : N

QUN JEE Abe s E 2/000,000 Thlr. Der Herr Vorredner hat ferner bemerkt, es sei eine schr | Eee lbtständigen Betriebes s Befähigungsnachweises be- | rechnen hat, vorzugsweise hervortritt. Der |Ausdruck,

» 2. Zur Befestigung des Jahdehafens. 400,000 schwierige Und weitläufige Aufgabe, ein Geseß über die Reh- | darf. Auf das Verhältniß dieser Gewerbe im Großen und | der in dem Paragraph gewählt ist, »für den Betrieb eines

» 3. Zum Bau einer Kirche und einer nungs-Revision für eine E oro | o ; eaende Entwurf Ihrer | Gewerbes is cin Befähigungs8nachw eis nicht mehr erfor- Schule an der Jabde, Rest... 39000 » | is ber dana zveselhaf 0b. jon in dém nácsten Jahre | Kans 0 aud) x vor agene e derlicdee f din an s mit far fe a mt daf " “n der Jalde, Nest n 15000 » | als! nech n tande fommen wird, und e scheint des Wenn hernach die verbündeten Regierungen nt 1 Ent: | Ire Kommission es jo versianden hab, darum accentusre id 4 ; I v N mckcht zu empfehlen, der Geltung des Gesehes eine so | de stellen konnten , daß cs allerdings nach der ganzen Sllt- i8 ei / itesten

5. Zum Bar des Kieler Etablissements 1,000,000 » | bestimmte Grenze zu segen, wie der Herr | Fo ic : im hohen Grade wün- | aber gerade den Punkt den Nachweis einer, im we 6. Für die Befestigung und Armirung {lagen hat Eventuell 10 rde be perr Vorredner es vorge- |} stehung und Entwickelung der en ‘der Seite hin zu | Sinne gesprochen, technischen Befähigung; man fann aber des Kieler Hafens 400,000 des Herrn Vorredners dornge ai f pee A A. } lenamwerty 1 n Le L DRA E der die erste An- | auch darunter verstehen den Nachweis einer für ein gewisses 7. Für Land- und Wasserbauten.…... 110,000 V Kirhmann welcher d 18 C mo fir a Sa G | eine vonn R Dae h i t “freilich die Frage | Gewerbe für nöthig erachteten sittlichen, moralischen Befähl- 8. Zur Beschaffung schwerer Geschütze 1868 gelten lassen will s u e u Ret s 5 regung A ga I R misfion vorgeschlagene | gung. Nach dieser Seite hin ist der Ausdruck einer verschiede- und zu Schießversuchen 300,000 fein ito. Da 1 ra E sein, da es fast unmöglich | nicht beantwortet, ob der von Jhrexr Kommi|}io C E | nen Auffassung fähig. Ich meinerscits und das konstatire o | i; é á u ord G F e an sih geeignet sei. nen RUN E i c f B Brig N; | Üngeruna dier S mig unte aen Une cin | nar dete! de Vbrgarg, eser tee Here Kent M fene | B f text Sine e leiden Sn (n

y i L n V4 o j i «ämlich der Vorgan reuße1 eineve l/ | ; ten: id |

1 Mrt det See Bai 19300» | vom See denhgen Antrdge des Herrn Abg, Tasten winde | wed gu berehes, Der Vorgang tf indien vou? | p Paragrap, den Undbrus des Sajes, gefunden, dad A ca a QIEI F 1 unkte der Bundes-Regierungen, soweit ich di i l Geseßentwurf nicht anwc1 \ f , ; : E L N; ; ttfinden

Dies sind di Sa. Kap. 6. 5/981,498 Thlr. | zu übersehen vermag, nichts zu erinnern stin. Sludsigagen: en | r Referetit Jhter Kommission hat wiederholt von der Ps über die technische Befähigung nicht statt| les sind die Zahlen, die nach Maßgabe der Vorberathung | vierten Antrag, der dahin geht, daß die Instruction für den | Verordnung gesprochen , welche damals im Jahre sollen. hierauf gleich eine Bemerkung an-

in den Bundes-Haushalts-Etat einzutragen wären statt derer, Bundesrechnungs8hof, welche der BundeSfanzler zu erlassen in Beziehung auf die neuen Landestheile ergangen sei. Es ist A O RE auf ein Amendement bezicht, das der Herr

die jeßt darin stehen. haben wird, dem Reichstage mitgetheilt werde, if ni imzu- | i i i ung, die damals ergangen ist, son- | schließen 8 dabi daß in §. 3 In der Berathung über Kap. 1 des Etats des Bundes- | wenden. Jch erlaube mir in dieser Beziehung indessen zu be | I S wuden Midl ditt, Zwei dieser Verordnungen, die für | Abg. Stun 1 It Ha O E E: sollen ist Kanzleramtes, Position S außerordentliche Au8gaben« | merken, daß die Instruction im Wesentlichen nur die Formen | Hannover und Kurhessen, tragen dasselbe Datum; später ist | die A Ge di Mark! Ses wie ih glaube, nach der Geseß- eröffnete der Präsident Delbrück die Debatte wie folgt: des Geschäftsganges zum Gegenstande haben wird, und daß es | eine Verordnung ergangen für das Amt Homburg und noch zweifellos, N icer Bundesstaa ten, wo diese Leute überhaupt „Meine Herren! Ich habe bei der ersten Berathung dieser | sih dabei nicht um materielle Bestimmungen handeln wird, | später cine für Schleswig-Holstein. Die Thatsache allein / daß edt as Prüfung unterliegen ; ih würde aber meiner- Abge bereits die Ehre gehabt zu bemerken, daß es in der | welche für die Entscheidungen des Bundesrechnungshofes maß- | man cs für nöthig hielt, über dieselbe Materie und alle | vorlommen, €l /

: ; y | s I l l ( i ; : ie durch den §. 3 prüfungsfrei gemacht Absicht liegt, das Grundstück Nr. 74 in der Wilhelmsstraße | gebend sein würden, indem diese nach der Bestimmung dieses vier verschiedenen Verordnungen behandeln dieselbe Materie seits e des N fie 0 böten in dieselbe

unächst für die Zwecke des Bundesraths und des Bundes- | Geseßentwurfs in Uebereinstimmun i ieni- : i n zu erlassen , weist darauf hin, | würden, denn d | H Sal fanzler-Amts zu erwerben. Die Taxe dieses Grundstück8, welche | gen Rechte, welches jeßt in Preuße besteht P j daß E litt Mia M A biiutla für ver- | Kategorie mit Feldmessern U enen, welchen öffentlicher damals bereits veranlaßt, aber noch nit vollendet war, ist Zu dem von den Abgg. Lasker und Miquél eingebrachten | schiedene Landestheile die Sache abzumachen. Es wäre 1a Bu N. U if N velcte deshalb einer Anstellung oder Jeg vollendet, und ich habe die Ehre gehabt, das Haupt- | Geseß-Entwurf, betreffend den Betricb der stehenden Gewerbe, | administrativ unendlich viel bequemer gewesen - die Sache da- Sen eige g 8 (f in den Geseßgebungen verschieden ausge- rejultat dieser Taxe zur Kenntniß des Reichstages zu | sehte der Präsident des Bundeskanzler-Amtes Delbrück den | mals in Preußen mit einer Verordnung abzumachen. Es ist D N Tivfen Ad: ein:: (ol P Verhältniß obwaltet, wo bringen. Jh bemerke nun ferner, daß bei der weiteren Ér: Standpunkt der verbündeten Regierungen in nachstehender Rede | auch ich bin zufällig ziemlich genau mit der Ent- as Soitent einer Behörde, von Seiten einer Corporation die wägung der Sache cs als zulässig sich ergeben hat, von der Er- | auseinander : | stehung dieser Verordnung bekannt es is auch daran | von Mannes , der öfentlihen Glauben

werbung des ganzen Grundstückes vorläufig abzuschen und für Meine Herren! Wenn ih es versuche, die Stellung, die | l y d Kurhessen nur | Bestallung eines solchen n i i die hier- ih mi x ; / dacht worden, für Hannover Un : : da sehe ih in den Vorschriften, die hier das Erste sih mit der Erwerbung etwoa der Hälfte dieses Grund- | der Bundesrath zu den eben entwickelten“ Vorschlägen hrer J Las cisttite O ca zu erlassen; als man aber an das Revi- Ei L de y C 8 wis aeändert , auch wenn diese

stückes für die Zwecke des Bundes zu begnügen. Den Herren | Kommission einnimmt, zu bezeichne ic e: M i i i ich, daß das seine schr großen Sd wic- ; : i llung haben will, den

ist das Grundstück im Allgemeinen wohl bekannt. Es grenzt | herein Sie ersuchen, och ich A en Kom pi ion ocabiäean | ria kite i halte i6 den ves Landestheilen, um die N der Das ift dadurch Ait betroffen. : )

auf der einen Seite an die Wilhelmsstraße, in welcher es seine | im AUgemeinen spreche, sich dabei immer den §. 2. wegzuden- es sich handelte, sehr verschiedene Geseßgebungen und verschie- | Pri ch darf ferner in Bezug auf die Verbesjserungs - Anträge

agene führt, und auf der anderen Seite an die Königgräzer- ken. Jh werde nachher auf den §. 2. kommen, es würde aber, | dene Verhältnisse vor sih, man haîte in Hannover vor si des errn Abgeordneten für Wiesbaden bemerken , daß ich den

le oder den Thiergarten. Auf der Seite des Thiergartens | wie ih glaube, das Verständniß erschweren, wenn ih bei jedem F eine E Aan codificirte en ausführliche Gewerbeordnung, C. 3 für eine vielleicht nicht Ku

: ; ; : : usaß zu : nicht bebaut; es erstreckt sich von der Wilhelms- | Wort, das ih sagen will, immer besonders den ÿ. 2. auszu- ih feine allgemeine Geseßzgebung | von ihm vorgeschlagenen Z a Aus Vermeidung von Mißver-

K ATALAE ck_ L) ja | man hatte in Kurhessen vor \ch ; : dige, aber d siraße nach der Königgrägerstraße hin der Garten. | nehmen nöthig hätte. | Über die Gewerbe, bee eine Reihe von Geseßen, die wenigstens fndnifsen zoecmäßige Verbesserung halte.

gur die unmittelbaren QZwecke des Bundesraths und n der Sache selbst nun haben die verbü gierun- | | Zeit datirten, man hatte in Homburg f a : besonderen Bemerkungen nile Sbae Anblergiis würde es genügen , wenn derje- | gen a Erwämika add FommissenBoratage an EI en a rif einzelne geseügeberische Versuche auf diesem Gebiet und ette Sund: und 5 geben mir zu bes 9 ge Theil des Grundstücks, welcher der Wilhelmsstraße | der einmal feststehenden Thatsache auszugeben gehabt, F endlich in Schleswig-Holstein die vollständige Abwesenheit jeder

Titel an die Stelle von 18,900 Thlr.

» 20,350 21,682 701,315 20,485 279,224 28,019 21,500 34,500 39,000 23/140 89,966 400,000 29,000 40,000

S P L P L. C E ELEL G S E L E E Lu E X L A U T Uw E T L L S Uwe Wo e L Gw xe E. E E. Ewe n E. o E E S