1868 / 143 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Das Haus verwarf den Antrag und genéhmigte darauf

den Geseßz-Entwurf. :

n fünfte Gegenstand der Tage8ordnung betraf. Dritte Berathung üb : | und Beschränkung der öffentlichen Spielbanken, auf Grundlage der Qusammenstellung dieses Gesez-Entwurfs mit den Beschlüssen des Reichstags Über Len in der zweiten Prie, E Das Gescß wurde ohne Debakke angenommen. Es folgte: Jusam- ees des dem Reichstage vorgelegten Geseß - Entwurfs, betreffend die Feststellung des Haushalts - Etats des Norddeut- hen Bundes für das Jahr 1869 und des dazu gehörigen Etats, mit den bei der Vorberathung über diese Vorlagen in Plenum des Reichstages gefaßten Beschlüssen. /

Eine Diskussion fand nur bei: Einnahme, Kap. 1, Zölle und Verbrauchssteuern, statt. Es betheiligten si daran die Abgg. Grumbreht, Roß, Twesten, Dr. Schleiden. Der Ministe- rial-Direktor Günther antwortet dem Abg. Grumbrecht Folgendes:

{h hâbe die erste Frage des Abg. Grumibrecht nicht voll- ständig gehört, glaube aber darauf erwidern zu fônnen, daß zwischez den Zollvereinsstaaten Verabredungen über die Bejol- dung der Jollverein8beamten getroffen worden sind, und daß ein Bedenken nicht obwalten würde, auf den Wunsch der hohen Versammlung einzuzsékhén Und von diefen Verabredungen ihr A zu machen. Was die zweite Frage anbetrisst, das Aversum in Altona, so {weben über die Aufbringung des- selben no< Verhandlungen, und es dürfte das Resultat der- selben zunächst abzuwarten sein.

Eben so gab derselbe, auf eine Anfrage des Abg. Lasker, eine Erklärung über die Vertretung des Bundeskanzlers ab. Das Geseß, betreffend die Feststellung des Haus“halts-Etats des Norddeuts<hen Bundes für das Jahr 1869, wurde mit der Re- solution angenommen :

Den Herrn Bundeskanzler aufzufordern, die Einverleibung der Géesamimntkosten für die auswärtige Vertretung des Bündes in den Buúndebhaushalts-Etat pro 1870 zu veranlassen. :

Es folgte in der Tages-Ordnung: A der Reichstags8- mitglieder für die Bundesschulden - Kommission. Das Haus genehmigte den Antrag des Abg. Twesten, die Wahl in einem Wahlakte vorzunehmen. Dieser ergab 109 Stimmen für den Abg. Twesten, 98 für den Abg. Hagen, 168 für den Abg. Frie- denthal, 80 für den Abg. v. Einsiedel, 85 für den Abg. v. Pa- tow. Die Übrigen Stimmen zersplitterten sich. Die Abgg. Dr. Friedenthal, Twesten und Hagen erklärten si<h zur An- nahme der Wahl bereit. |

Darauf machte der Königlich sächsishe Staatsminister, Freiherr v. Fricsea, Mittheilung von der morgen um 3 Uhr im Weißen Saale durh Se. Majestät den König erfolgenden Schliéßung des Reichstages, Die von dem Vorsigenden des Bundéeskanzler - Amtes angekündigte Vorlage , betreffend das Genossenschaft8wesen, wurde , A Vorschlag des Präsidenten, auf die Sonnabend-Tages8ordnung geseßt.

Das Haus ging darauf zu dem folgenden Antrage der Abgeordneten Genast und Genossen über:

Der Reichstag wolle beschließen: den Bundeskanzler aufzufordern, dem Reichstage bei desscn nächstem Zusammentreten ein Geseß vor- zulegen / welches die Untersuchungs8haft und Gericht ndige eit in Strafsachen na< folgenden Grundsäßen regelt: 1) Untersuhungshaft darf gegen keinen Bundes - Angehörigen ledig- li aus dem Grunde verfügt werden, weil cr Angehöriger einés anderen Bundésstaates is. 2) Jeder Angehörige eines Bundes-

aätes muß si< wegen strafbarer Handlungen, die er in cinem andern solben Staate begangen hat, den dortigen zuständigen Gerichten zur ntersuhung, Aburtheilung und Strafvollstre>ung in gleicher Weise stellen) wie die Angehörigen dieses Staates es zu thun verbunden sind. 3) Jedes Gericht cines Bundesstaates ist verpflichtet, den in seinem Sprengel betroffenen, eines Verbrechens angeschul- digten Bundesangchörigen auf Requisition demjenigen Ge- richte eines Bundésstaates zur Untersuchung, bezüglich Abur- theilung und Strafvollstre>ung zu stellen, in dessen Sprengel die That begangen worden ist. 4) Aus8genommen von diesem Geseße sollen nur sein: a) Polizei-Uebertretungen; b) durch die Presse begangene Verbrechen und Vergehen; e) strafbare Handlungen, welche nur auf dem Wege der Privatanklage verfolgt werden können; d) Hand- Le die nach der Gescßgebung des requirirten Staates nicht straf- ar sind.

Nachdem der Antragsteller Abg. Genast seinen Antrag be- gründet hatte, erklärte fih der Bundesbevollmächtigte von Wakßtdorf über denselben. Der Abg. Genast zog darauf seinen Antrag zurü.

Die leßte Nummer betraf den Antrag des Grafen zu Münster u. Gen. :

Der Reichstag wolle beschließen: dem Herrn Bundeskanzler zu empfchlen, die Pflege der vorhandenen Austerubänke und die Frage der künstlichen Austernkultur einer eingehenden Erörterung unterziehen, und zu dem Ende die nöthigen Erhebungen und Untersuchuugen vor-

nehmen zu lassen. Das Haus trat dem Antrage bei. Der Abg. Graf Lehn-

dorff richtete an den Präsidenten des Bundeskanzleramtes eine

er den Geseß- Entwurf, betreffend die Schließung

Frage, betreffend das Hypothekenbankwescn, welche von demsel, ben beantwortet wurde. Schluß der Sizung 12 Uhr 30 Minuten.

Vor einiger Zeit wurde in den öffentlichen Blättern ein Prospekt , betreffend die Emission von 1,300,000 Tblr. Stamm - Actien und 3,450,000 Thlr. Stamm - Prioritäten der Berliner Nordbahn dur< das Gründungs - Comité ver. öffentlicht, welchem die Bedingungen beigefügt waren, unter welchen die mit Placirung dieser Summen beauftragten Bank. häuser zu den Actienzei<hnungen aufforderten. Danach war der Subscriptionspreis für die Stamm-Vctien auf 74 Prozent, für die Stamm-Prioritäts-Actien auf 885 Prozent festgeseßt.

Wie woir erfahren , hat der Handels - Minister dieses Ver- fahren gemißbilligt, und das Gründungs- Comité der Nord- bahn - Gesellschaft darauf aufmerksam gemacht, daß das Verfahren mit den Vorschriften des Handels - Geschbuchs und des Gesezes über die Eisenbahn - Unternehmungen vom 3. November 1838 nicht im Einklange stehe, daß viel- mehr darauf gehalten werden müsse, daß der ganze No- minalbetrag der Actien zur Gesellschaftskasse eingezahlt werde. In Folge dessen hat das Gründungs-Comité die von seinen U unterm 28. April c. veranlaßte öffentliche Auflage zur Zeichnung eines Theils der Actien für die Berliner Nord-

bahn (nah dessen Anzeige) dadur redressirt, daß den Ban- quiers die Zeichnungslisten zurückgegeben sind und diese den Zeithnern selbst hiervon Mittheilung gemacht haben.

Kiel, 17. Juni. (Sp. J.) Für Jhre Königlichen Hohei* ten den Prinzen Karl und Gemahlin, welche s E T Panker nach Flensburg auf dem Landwege gefahren waren, stand dort das Dampsfkanonenboot »Komet« zur Verfügung, Dasselbe brachte sie na< Sonderburg und Düppel und von dort gestern nach Kiel. Um 55 Uhr lief das Kanonenboot in unsern Hafen ein, dur< die im Dienst befindlichen Kriegs- hife mit dem großen Kanonensalut begrüßt, und um- kreiste langsam das Wachtschiff » Thetis «, welches bis in die höchsten Mastspizgen hinauf mit Matrosen auf den Raaen besezt war. Dann wurde ein Boot nieder lassen und unter Führung des Stations - Kommandanten, Ca- pitain zur See, Heldt, fuhren die Höchsten Herrschaften an den außer Dienst gestellten Panzer »Friedrih Karl«, den sie ein- gehend besichtigten. Nach darauf erfolgter Landung wurden sie am Ufer dur< den kommandirenden General von Rosenberg- Gruszczynsfki und den Oberpräfidenten Baron von Scheel-Plesscn nebst Gemahlin empfangen und machten mit den leßteren eine Spazierfahrt nah Düsternbrook, worauf sie Behufs Weiterreise nah Hamburg den Abendzug benußten.

Breslau, 17. Juni. Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und Ober - Präsident Dr. Freiherr v. Schleiniß ist zu mehrwöchentlichem Aufenthalt nah Goslar abgereist. Ju seinem 50jährigen Jubiläum find Sr. Excellenz dorthin eine Anzahl Glü>wunsch-Adressen der Provinzial-Behörden und der Univer- sität übersandt worden.

_ Hamburg, 18. Juni. Jn der gestrigen Sißung der Bürgerschaft wurde die Po erver fa lug auf 6 Monate pro- longirt, die Polizeikosten bis eben dahin bewilligt, beides defi-

nitiv. Betr. die Bürgermilitair-Angelegenheit, wurden die Be- |

s{lü}e erster Lesung in der zweiten Lesung bestätigt, nachdem ein Antrag auf Verweisung der Gage des Ersaßes der Bürger- Militair-Deputirten an die Verfassungs-Revisions-Kommission in namentlicher Abstimmung mit 84 gegen 59 Stimmen ab- gelehnt war. Der Senats-Antrag, betr. Erhöhung der Löhnung der Polizeiwache, wurde mit 77 gegen 23 Stimmen, also nich! definitiv angenommen, ebenso der Antrag, betr. den Kasernenbau. Sachsen. Eisenach, 15. Juni. Jn der heutigen Sigzung der KonferenzvonAbgeordneten derKirchen-Regierungen des evangelischen Deutschlands wurde über die von dem evan- ge aa Ober-Kirchenrathe in Berlin in Antrag gebrachte Auf- ellung eines evangelischen Kalenders für die deutschen Kirchen des evangelischen Bekenntnisses verhandelt. Die ties faßte den Beschluß, daß eine für diese Angelegenheit zu ernennende Kommission sich mit dem feststehenden Theile des Kalenders als ihrer nächsten Nufgabe zu beschäftigen habe. Hierauf schritt dit Konferenz zur Berathung des weiteren Verhandlungs - Gegen- standes, des Religions - Unterrichts auf den Gymnasien. Der Referent, Geheime Kirchen - Nath Dr. Schwarz, hatte hierüber sechs Sätze aufgestellt; die Konferenz nahm die ersten vier Säße nach eingehender Verhandlung mit einigen Hinzufügungen an, während die beiden übrigen der nächsten Tagc8ordnung über wiesen werden mußten. Coburg, 17. Juni. Der Landtag des Herzogthums Coburg ist auf Montag, den 22. d. M., einberufen. Gotha, 18. Juni. (W. T. B.) Der Speziallandtag nahm das Stempeclsteuergescy mit dem Zusay an, daß auch

gewohnt.

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die Mitglieder des Herzoglichen Hauses der Stempelsteuerpflicht unterliegen sollen. /

Hessen. Darmstadt, 18. Juni. Die zweite Kammer der Stände beschäftigte sih in ihrer gestrigen Sißung zunächst mit ciner Reihe von Anträgen verschiedener Abgeordneter, Pe- titionen von Corporationen und Privatpersonen, die Erbauung von Staatsstraßen betreffend. Sodann wurden zu Unterrichts- zwe>en verschiedene Geldjummen bewilligt.

In ihrer morgen stattfindenden Sißung tritt die Kammer in Berathung des Extraordinariums des Militair-

budgets.

Mainz, 16, Juni. (Fr. J.) Die Straf-Compagnie des 11. Armee-Corps ist gestern von Coblenz hier eingetroffen und in den neu hergerichteten Kasematten der Citadelle unter- gebracht worden.

Baden. Heidelberg, 16. Juni. Der Gemeinderath macht bekannt, daß unsere Universitätsstadt ein Bataillon Jn- fanterie als ständige Besaßung erhalten werde, um es den Studirenden zu ermöglichen, ihr Freiwilligenjahr hier abzu- dienen, ohne ihre Studien unterbrehen zu müssen. Der Zeit- punkt, wann die Besaßung hierher verlegt wird, hängt von dem Neubau des akademischen Krankenhauses ab, da das alte zur Kaserne hergerichtet werden soll. au

Bayern. München, 17. Juni. Der Königlich säch- sische Gesandte am hiesigen Hofe, Graf Könneriß, hat sich in Urlaub begeben. Während seiner Abwesenheit wird die König- li preußische Gesandtschaft die betreffenden Geschäfte führen.

Oesterreich. Wien, 16. Juni. Die gestern zur Kaiser- lihen Tafel nah Schönbrunn geladenen Delegirten zur allge- meinen europäishen Telegraphenkonferenz wurden vor dem Diner, nachdem sie fich zum Cercle aufgestellt hatten, von Sr. Excellenz dem Reichskanzler einzeln Sr. Majestät dem Kaiser vorgestellt. Allerhöchstdieselben geruhten zunächst mit den Bevollmächtigten von Preußen und Rußland, dann mit jedem einzelnen der Delegirten huldvoll zu sprechen.

Die Stadt Ybbs ist am 16ten ein Raub der Flam- men geworden. 103 Häuser, 20 Scheunen und verschiedene Nebengebäude brannten vollständig nieder, nur das Versor- gungshaus und 17 Wohnhäuser blieben verschonk. l

Pesth, 16. Juni. Ueber Antrag Nyarys beauftragt die Regierung, das Beileid des Landes wegen der Ermordung des Fürsten Michael der serbischen Regierung bekanntzugeben. Das ganze Haus erhebt sih zum Zeichen der Theilnahme. Minister Gorove legt den Vertrag mit Bayern über die Zollausshlüsse vor. Sodann begann die Generaldebatte über die indirekten Steuern.

In der heute stattgefundenen General-Versammlung der Nordbaÿn wurde die Abtretung des Bahnkörpers an die Re- ierung im Prinzipe acceptirt. Der Finanz-Minister fügte zu n früheren QJugeständnissen noch das einer Beihülfe von 100,000 Gulden in einem fünfprozentigen Anlehen behufs De>kung der Schulden hinzu. Mit der definitiven Abwicklung wurde ein Siebener-Comitie betraut.

17. Juni. Der Prinz Napoleon ist gestern Abend 49 Uhr hier angekommen und im Hotel de l’Europe ab- estiegen. i » N M Pat der Generaldebatte über die Geseßgentwürfe bezüglich der indirekten Steuern im Unterhause wurden sämmtliche Ge- sege als Gegenstand der Spezialdebatte angenommen. Dagegen O die äußerste Linke. Jn der Debatte über das Geseß ezüglich der Salzsteuer wurde $. 1 unverändert angenommen. g. 2 rief eine längere Debatte hervor, die morgen fortgeseßt wird. l i O Napoleon hat von 1 bis 2 Uhr der Sizung bei-

rag, 17. Juni. Erzherzog Albrecht is gestern Abends ae eb Vormittags wird der Erzherzog eine Revue abhalten und Abends abreisen, um der Enthüllung des

Monuments zu Trautenau beizuwohnen.

Großbritannien und Jrland. London, 17. Juni. Die Sit sammt ihren Kindern und Gefolge ist heute Morgen um 9 Uhr von Balmoral in Windsor eingetroffen.

Der Prinz von Wales und der Kronprinz von Dänemark find nah Oxford abgereist, wo heute die juristische Fakultät Lekterem das Ehren-Doktordiplom überreichen wird.

Gestern früh begannen in Shoeburyneß erst die Schieß- versuche gegen eiserne Befestigungswerke. Anwesend waren der Herzog von Cambridge, die Prinzen vom Hause Orleans, Prinz Eduard von Sachsen-Weimar, viele Parlamentsmitglieder und eine bedeutende Anzahl von Offizieren und anderen Zuschauern. Die Scheibe, nah der gefeuert werden sollte, stellt cine Kase- matte des bei Plymouth zum Schuß des Fluthbrechers im Bau begriffenen Forts dar. Sie ist 24 Fuß lang und in dem einen Theil aus drei Lagen von fünf Zoll {starken Eisecnplatten zu-

“urtheilen die Depeschen Über den

sammengeseßt, während cin anderer Theil aus 4 Lagen besteht, also 20 Zoll Dicke hat, und dur< Rüekenstücke an einzelnen Stellen bis zu 32 Zoll verstärkt wird. Auf 200 Schritte vor der Scheibe war eine Batterie von 5 Geschüßen aufgefahren. Den Reigen eröffnete ein 12zölliger 600-Pfünder, nah dem Palliser-System gezogen und mit 76 Pfund Pulver geladen. Er wurde gegen den Punkt der Scheibe gerichtet, wo dieselbe dicht neben einer eingeschnittenen Schießscharte no<h mit einer 5zölligen Platte gede>t war. Leßtere erlitt einen Sprung, die Eisen- wand erhielt im Jnnern eine Beule. Das Geschoß drang etwa 1 Fuß tief ein_ und zerbrah. Der zweite Schuß, eine Granate, brachte einen Sprung in die gerade über der Scharte liegende Rücken- Platte, that aber sonst keinen Schaden. Den dritten Schuß feuerte eine amerikanishe Rodman-Kanone (450 Pfd. Geschoß und 83'/, Pfd, Pulverladung). Er traf fast an derselben Stelle wie der erste, brach die äußere Platte und prallte dann ab, einigermaßen abgeplattet. Ein weiterer Shuß aus demselben Geschüß hatte nur eine Beule und eine verbogene Stütze zur &olge. Die nächsten drei und leßten Schüsse, zwei mit Voll- gescossen und eine Granate, drangen ebenfalls nicht durch, ob- wohl sie in die Wand eindrangen und auf der inneren Seite Beulen und Sprünge verursa<ken. Damit waren die Versuche für den gestrigen Tag beendet.

Die Depeschen Sir Rob. N apiers sind eingetroffen. Mehr als die Korrespondenten gethan, hebt der Höchstkommandirende in denselben die precäre Lage der Armee hervor, wie der Man- gel an Wasser und Lebensmitteln fie veranlaßte. Dieser Mangel wurde durch das schnelle Vorrücken auf Magdala zu veranlaßt, nachdem verschiedene Nachrichten der Vefürchtung Raum gegeben hatten, Theodor möge den Uebergang des Sedda oder des Bashilo beseßen und so das Vorrücken zum mindesten bedeutend ershweren. Um dem zuvorzuko:nmen, unternahm Sir Robert den Streifzug mit einer verhältnißmäßig gerin en Truppen- macht und mit Proviant für nur 5 Tage. Mit Anerkennung | uth und die Haltung niht nur der englishen Truppen, sondern auch der Abes- finier, wel< leßtere, wenn an einem Orte zurückgeschlagen, an dem andern mit neuem Muthe wieder vordrangen ; und nur zwei Umständen war es zuzuschreiben, daß sie der eng- lischen Armee nicht größeren Schaden zufügten. Die englischen Kugeln hatten eine große Anzahl ihrer Häuptlinge getödtet und sie waren im Gebrauche ihrer Waffen nicht einges<hult, da Theodor sie ihnen erst am Tage vor der Schlacht gegeben hatte. Die Waffen der Abessynier übertrafen sogar in einem oe die der Engländer, als nämlich die glatten Gewehre der

ionier-Abtheilungen den DORP Perkussionsflinten der Abessynier gegenüberstanden. Was die englishen Geschüße be- trifft, ist die in den Korrespondenzen enthaltene Nachricht dahin U berichtigen, daß fie die Festung8werke aus einer Distanz von 3000 Fuß bedeutend beschädigten. -

__ Die Universität Cambridge verlieh gestern dem amerika- R Diczter Longfellow das Ehrendiplom eines Doktors der

echte.

18. Juni. Im Unterhause theilte der Minister für Indien mit , daß diejenigen Truppen , welche am abessynischen Feldzuge Theil genommen haben, einen se<8monatlichen Extra- sold empfangen sollen. | i; ;

Im Oberhause erfolgte die erste Lesung der irischen Kirchen-Bill. Die zweite 1st auf Donnerstag angeseßt.

Frankreich. Paris, 17. Juni. Nach dem gestern fiatt- gehabten Ministerrathe konferirte der Kaiser mit den Ministern des Krieges, des Aeußern und der Justiz. Dann empfing er mehrere Mitglieder des geseßgebenden Körpers, die Bischöfe von Oran und Constantine und mehrere andere Personen.

In der gestrigen Sigung des geseÿgebenden Körpers wurde das Gese , welches die Ge Uschaft des Suez - Kanals ermächtigt, eine Lotterie-Anleihe von hundert Millionen aus- zugeben, mit 183 gegen 8 Stimmen votirt. Die Summe, welche für die jährlichen Gewinne ausgeseßt ist, beträgt eine Million. Eine längere Diskussion entspann sich bei dieser Ge- legenheit über das Geseg, welches die Lotterieen in Frankreich verbietet.

18. Juni. Einer Mittheilung der »France« zufolge hat Marquis de Moustier gestern den serbischen Minister Ristich empfangen. Die Konferenz währte eine Stunde.

Aus dem Wolff’shen Telegraphen-Büreau.

Gotha, Freitag, 19. Juni, Mittags. Der Landtag beschloß in seiner heutigen Sißung, in Folge wiederholter Vor- stellungen seitens des Staatsministers, den Mitgliedern des Herzoglichen Hauses Stempelsteuerfreiheit zu gewähren , legte jedo gegen ein aus diesem Beschlusse etwa herzuleitendes Prä- judiz Verwahrung ein. Der Landtag wurde hierauf vertagt.

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