1868 / 150 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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m Tun 868 i idte- c t ti c f! ¿e ime Kabi - i Hannover, 26. Juni. !lnter den Stä Depu atonen iz- ini Í . laubt die revidirte telle die gezogenen Erinnerungen und Angekommen: Der Geheime! abinets-Rath von Mühler d 9 m 2. d. V Sr. Majestät dun, e E 2 A ine Verfügun 3 : Stempeldefekte nicht anerkennen zu sollen, so sind die geltend ul aus Wornns. pes 4 e, i L G : rden, bef sid i : [08 Verf h e St d (-Visit t nen i dh | “e D di ie Behö d , und Beam u Os So O: e E der Stadt Stade, deren Sprecher, Bütgermarien La! N erfahren vei Skempel-Visitationcn in den neu ccworbenen eordneten dén y S R i | , Bi t a Andbbtheilen, d Tot eia e D ps “74 A zunächst der vorgeseßte cVörh Berlína, 27. Juni. Se. Majestät der König haben Aller Rath Neubourg, ebenfalls zur Komiglicen Tafel geladen wa

imzial-S | M izei - G eur Ur uni. Das »Geseßblatt Der Herr Finanz-Minister hat im Einverständniß mit dem Justiz- n illegrovingial-Steuerbe Fe ] rwäg gnädigst geruht, dem Polizei - Hauptmann und Command Oldenburg. Oldenburg, J Minister die nastehend abgedru>ten »Bestimmungen, betreffend das | gebung mitzutheilen, anderenfalls aber zurü>zuweisen.

; 7 i x ilt ei ierungsS- :rlin, von Stückradt, die Erlaub- für das Herzogthum Oldenburg« enthält cine Regier i M ers : der Shußmannschaft zu Berlin, von estät | Q : 20. Juni 1868, betreffend die Einfüh- S ; ; „NiGtati 8 : . | Revision bei einer Provinzialbehörde attgefunden, so hat diese a1. M ‘; nlegung des von des Königs von Bayern Majestät Bekanntmachung vom . Ju 5OD ; s des N EEE p R M as u Rees falls wegen der nicht von ihr G n Eeinuccidan zunächst d niß E liebetcen Ritterkreuzes zweiter Klasse des Verdienst-Ordens rung der Preußischen Pharmacopöe als Landespharmacopbe Gluüfstadt und Cassel erlassen. Den Gerichtsbehörden Beamten der | der Provinzial-Steuerbehörde in Einvernehmen zu treten. Findet ein 0 heiligen Michael zu ertheilen. und die Einführung der Preußischen Argnei-Fae. Ge- Staatsanwaltschaft und Notaren in den Bezirken dee Appellations- | Verständigung mit leßterer nicht statt, oder glaubt eine der Provinzig, F !9 M Sachsea. Meiningen, 24. Juri. Das neue : gerichte zu Celle, Kiel, Cassel, Wiesbaden e e aat a. M. wird | behörden untergeordnete Stelle bei der ergangenen Entscheidung «M —— meindegeseß ist am 15. Juni d. J. publizirt worden. Da hiervon zur Kenntnißnahme und Beachtung “Mittheilung gemacht ia gigen zu fönnen, so if C de zuständigen Ressort, Personal - Veränderungen. Herzogthum ijt in 4 Kreise mit je einer Kreiskasse eingetheilt. und dabei Folgendes bemerkt: 1) Jm Bezirke des Appellationsgerichts | inister dieserhalb zu berichten. Das Verfahren binsichtlich de S

Dts : Lt i i inen Kreisausschuß, bestehend aus dem zu Celle hat si< die Visitation des Stempelfiskals bei den | von Gerichtösbehörden und Notaren zu erhebenden Einwendungey Offiziere , Portepee-Fähuriche 2c. Der Kreis wird durch eine {uß , gerichtlichen Behörden au auf die na< Maßgabe des Hannoverschen | egen die Erinnerungen des Stempelfiskals resp. der

i ZefÖ \ ber- n als Vorsizendem und gewählten Mitgliedern, : i ri Provinzial, xrnennungen, Beförderungen und Verseßungen. Ober-Amtman sigen! y Mg: INEGEON tempelgeseses vom 30. Januar 1859 in Ansaß zu bringenden und | Steuerbehörde bestimmt lich nach den besonderen hierüber ergangene h N 22. Juni. v. Voigts-Rheß, General der Jnf. und fom- | theils mit O E na der Bekanntmachung vom 20. August 1867 (Justiz-Minist.-Bl. | Anordnungen. Jn den vorstchend nicht erwähnten Fällen hat dj, mandirender General des X. Armee-Corps, zum Chef des 3. o. Die Wahl der Schullheißen ltes Aus\chußmitglied. Die Zahl der S. 270) als »Stempelgebühren« zu verrechnenden Gefällpositionen zu | revidirte Stelle (Actien - Gesellschaften, Auctionatoren u. \. w M Anf. Regts. Nr. 79 ernannt. v. Seegenberg, Hauptm. und ou. der vollen Gemeinde gewähltes d wird durch die direkten erstre>en. 2) Für die Bezirke der Appellationsgerichte zu Kiel, Cassel | hre Eimvendungen gezen die Revisions - Erinnerungen unmit. F Fhef im 3. Garde - Regt. z. F. , unter Beförderung zum Maj. mi Stimmen in den Landgemeinden und Wiesbaden, auf welche si die Bestimmungen unter 13 und 14 | telbar der Provinzial - Steuer - Behörde vorzutragen und fan

j : ¿Sheri | | irt. Í igenthümliche Besiß von Grundeigen- ; a t seiner bisherigen Kompetenzen, dem Regt. aggregir . | Steuern bemessen. Der eigen

ziehen, wird zur Sicherung möglichst gleichmäßiger Anwendung der | egen die Jn Bete e cdung an den Finanz - Mina ® Hen 23 Juni. v. Sevdewib/ Vort. Fähnr. vom 1, Garde- | S i

Stempelgeseße bei den verschiedenen mit der Stempelverwaltung be- | kekurriren. Jn Betreff der Zulässigkeit des Rechtsweg

; bun- | t mehr an Gewinnung des Gemeinderechts geb

es gegen M Regt. z F., zum Schlesw. Holst. Drag. Regt. Nr. 13 verseßt. E B L 2E v E fann gegen die Heirath eines

faßten Behörden und Beamten hierdur< bestimmt, daß dic von den | die geltend gemachten Stempelforderungen _bewendet es bei den wald / Pr. Lt a. D., zuleßt im 1. Hannov. Jnf. Regt. Nr. 74, i ai <en Gemeindeglieds nur dann Widerspruch erheben,

Departementskassen- und Rechnungs - Revisoren na< Abschnitt 1Y | geseblichen Vorschriften. 9) Die bei der revidirten Stelle eingegange diesem Regt. woiederangestellt. S F in den leßten zwölf Monaten der Betreffende aus öffent-

F. 15 am Schlusse der allgemeinen Verfügung vom 20 August 1867, | Nen Beträge an defefktirten Stempeln sind an die von der Provinzial. B. Abschiedsbewilligungen 2c. e A wenn in de ß iht blos vorübergehende Unterstügung er-

betreffend die Anwendung der Instruction für die Gerichtsfosten s Re- Steuerbehörde bezeichnete Steuerstelle abzuführen. Die Abführung Den 20. Juni. Waesemann, Sec. Lt. vom 1. Schles. Jäge lichen Mitteln eine mi Konkurs verfallen oder unter Zustands-

epturen, aufzunehmenden besonderen Protokolle über die Prüfung erfolgt, wenn die Defekten - Tabelle mit einem Male erledigt wird, Bat. Nr. 5, der Abschied bewilligt. halten hat, wenn erx in An ist. Schußgenossen dürfen nach

es Stempelansaßes bei den revidirten Gerichten von dem Appellg- | Unter Vorlegung der Defekten - Tabelle selbst, soast unter Borlegung : Bormundschaft gestellt wor t Gemeindelasten herangezogen

tionsgeriht am Schlusse jedes Jahres gesammelt dem betreffenden eines aus derselben zu fertigenden Auszzuges, in ivelchem die Nummern M —— n Ablauf von drei Monaten zu den Gen

Königlichen Provinzial-Steuer-Direktor zur Einsicht, unter Vorbehalt bem O *Oangugen t 10) Deren N Tas be N icht anmtli ches. werden. i i Berli C i d : n der Rückgabe, mitzutheilen sind. Berlin, S A Die des Geldbetrages verabfolgt die Steuerstele den j

24. Juni. (D. D.) Jm / i warzburg. Sondershausen,

r rlin, 27 mmerherrndienst Sch

Leonhardt. den Betrag in Stempelmaterialien und zwar in "u Preußea. Berlin, 27. Juni. Den Ka h

dp; des Fürstenthums durch

j n ot Auftrage des Fürsten wurde der Landta g de 3ffnet ° 9 ee Cu A L €T NeT.

An sämmtliche Gerichtsbehörden , Beamte der Staatsanwaltschaft | lbst wenigen Bogen oder Marken. Wegen der Va. A hei Ihrer Majestät der Königin hat der Kammerh den Staatsminister v. Keyser heute Vormittag 11 Uhr eröff

n S fett 1290 diele i j i Q machten Vorlagen befindet sich eine Riel, Cagee in den Bezirken der Appellation8gerichte zu Celle, S m ea S Nou D Per H E ¡e s Dau rift V “Einfüdrung eines neuen Grundsteuersystems Kiel, Cassel, Wiesbaden und Frankfurt a. M. von Stempelmarken , das Grforborlide Mt dig Das Stempi Frankfurt a. M., 26. Juni. (W.T.B.) Se. Majestät | Denkschrift, ( a

N Es 0, U i z : nebst zugehörigen Gesez-Entwürfen. L

O apier wird mit einem das Dat ”° ie Be- sn i . Königliche Hoheit der Kronprinz trafen - : der Geseßsammlung für Bestimmungen, erbat ¿eidung der reviditten Stelle enthalte Cem-Tabelle und d u der U M tags bier in s begaben sich sofort nach Neuß. Gera, 25. Juni. Jn es

betreffend das Verfahren hinsichtlich der Stempel -Visitationen. Beifü ung des Datums und der Unterschrift der Steuerstelle verscher um 115 Uhr Do

Zur Ausführung der Vorschriften im $. 24 der Verordnung 4

; : i Landtage beschlossene neue iti Vorbeimarsh | Reuß j. L. wird das jüngst vom L i P L nu8anlage zur Truppenbesichtigung. Der 5. Juni er. publizirt. | vom 19. Juli v. J. (Geseß- Sammlung S. 1191) und im | Außerdem hat die leßtere e He gelegten Defekten-Tabelle ode T iiete in hatden ‘Qügen und sodann in Sectionen. An M Preßgescy vom 15 5 95. Juni. Se. Majestät der König, er F uns Ç j : dem Auszuge daraus die Lösung der Stempelmaterialien nah dem M rfolg Theil das Pommersche Füsilier - Regimen Hessen. Worms, 49. A A ali is übernachtet & E diee Vau s t A P ee u Gesammtbetrage zu bescheinigen. 11) Die solchergestalt bese r pa Rb ritte Dragoner - Regiment Nr. 5 und cine | Allerhöchstwoelche zu Mainz n S Da Groß- O / 19 4 * | nigten Tabellen oder Auszüge nebst den fassirten Stempel F Nr. 34, da i p : dirte General - Lieut. tten, verließen heute früh um rin 1 L E Bisitationen Folgendes angeordnet. 1 Der mit Ausführung | materialien reiht die revidirte Stelle der Provinzial - St Batterie Artillerie. Die Parade kommandirte \ hatten, s 1d dessen höchsten Gästen, mit einem der Stempel - Visitation beauftragte Fisfal hat sorgfältig zu prüfen, behörde behufs ihrer Entlastun “Divide OAigE. "V y die Infanterie General - Major v. Schachtmeyer, | herzogs von Hessen und d langten gegen 9 Uhr hier an, Bezie er revidirten Stelle die Vorschriften der Stempelgeseße in allen Stempelvisitationen u führenden Kontroll f; d einpiini M (ie Seri (nd Artillerie General-Major v. Rauh, Nach | Extirazuge die Stadt Mainz un as lich Hessischen Jnsanterie- Bezichungen gehörig beachtet sind. Die Visitation erstre>t ih sowohl die Tabelle resp. die Auszü bndórvdd e Ein, Und empfängt F die Kavallerie 1 | : Se. Majestät Sich die anwesenden | zud eine Compagnie des 1. Großherzogl ssisen L l 1 cation ole Auszuge zu ihrem Ausweise über Berichtigun en Vorbeimarsch ließen Se. Majejtä ; ; F und Regiments-Musik auf dem an A Se L E iben Berpfliblmbtn Lie Beek e E der Stempeldefekte- zurü>. Diese Ausweise, sowie die sonstigen au e dene vorstellen. Nach beendigter R E E ea ei S s Se. Majestät, Aler- mäßige Versteuerung der bei derselben vorgefom1 ju Be Aal r aa Ee Ungen T Nebra 12) D ae Sich Allerhöchstdieselben Tir G na ia wit lebhaften Dos L bsielche die Uniform des 3. Gard:-Regiments zu Fuß Gegenstände. [visi : in4tals- Bube E Vern : | O d [reich versammelte Publikum den ic n der Front der Compagnie unter den Y wird unter Ne 13 das Érsorberlite pen f Laage | dige Erledigung der Node Ee eeient bie rompte und vallie Y ablreich versammelte P "Divisions - Commandeur, General: | miltatrisher Honneurs hinas in den Embsangiaal, wo di Beamten, Notare, Actiengefett rige bestimmmt. E T ton aa G A n A E dl ep L "i s ba "das Diner einnchmen, zu welchem auch Vorstellung der Nen E E Rainlole / i Í revidirten eue in Nnppruch zu nehm i Í ‘bli | 1 V ; M): , as ; 1 fei C. n ren, bei denen cine Stempelrevision abgehalten werden soll, haben, sobald Vorschrift dar: Oa a e exekutiviscde Einzel h A der Civil- und Militairbehörden Einladung erhalten die E E bildete eine große Menschenmenge Le piervon dur den Stemvpelfiskal in Kenntniß geseßt werden, dafür defektirten Beträge zu veranlassen. 13) Bei denjenigen Gerichten bis En : Sorge zu tragen, daß die Visitation ohne allen Aufenthalt begonnen [ haben.

l S i | F r | ei ier, in welchem Soldaten der Großherzoglichen Garni- und vollständig ausgeführt werden kann. Ueber Alles, was auf die Lon der Stempelverbrau< dur die Gerichtsfkostengeseße aus: Frankfurt a. M; 2. Juni. (W. T. B.) Um 7 Uhr | ein Spalier, in welch Beobachtung der Stempelgeseße Bezug hat, ist dem Stempelfiskal un- | esYlossen ist -

: i : : in i | Pes Sni ür die Equipagen frei hielten. Der Wagen, j : sfals auf 9 Mi Abends verließen Se. Majestät der Köntg in | son den Weg für die nig Sich neben dem Großherzoge ( j ite 42 Minuten Aben i Fahnen geschmückten elchem Se. Majestät der König Si i 2 i Prlifung des Stempelsiötals “unterliegen nad fnere Lene De | Geridht eingereithic Privatdolinmerne, eer gten Urfunden (3 B. dem F #2 Minu atsari" Von einem zabrciden Gesolge Umgebem von Hessen befanden wurde mit freudigen Hurrahrufen be: Ip Me ggen nah seinem Ermessen und | rift der Gerichtskostengeseke zu taxiren sind und zu denen der vor, Extrazuge ¿zrantisurk. i dem Bahnhofe zahlreich | grüßt, eben so die anderen Kir A J na< der von ihm zu treffenden Auswahl alle Urkunden, Akten, iftsmáäßige S ; Maa Me O E llerhöchstdieselben die auf dem Bahi A O S irche führten. Hier \pra< Pfarrer lige Verhandlungen oder quf [elche erte oten en mbe | der geridtliben Keobendlucen nuerdet jf (erner auf die Prin Y begrüßten Allerhöcbsidi eal der König den Bagen besiegen | Wifiler in Meins das Altar - Gebete, General - Super andiu e eryandtungen bezügliche Data ent- haupt keine Auwendung finden, z. B. die Akten über die Anstel- t. Sobald Se. Majestät der Kon1( 8 ; Dr. Hoffmann aus Berlin hie l p >Y halten sein können. 4) Dokumente , öffentliche Bücher und andere | syn Vereidigung und Beurlaubung d Beamt d dergleichen JUE., 5 1 allen Seiten ein mehrmaliges Hoh auf | intendent Dr. L, bis auf den leßten Plaß gefüllt. werthvolle oder eine besondere Verwahrung erfordernden Schriften | 14) E den ute: Nr. 13 dachte n ille A da “vie E, hatten, ertônte Le Kronprinzen. Als si der Zug in Be- | Die Dreifaltigkeitskirche Ae E N 8. begaben i die’ Allér- sind dem Stempelfiskal und den demselben zur Unterstüßung bei Aus- Fri N y gedaGten Fällen JOETLON, Die MEVD) den König und den Kronpr S Der Kronprinz hatte | Nach Beendigung des Gottesdienstes begaben s\ic des Reaie- führung der Vijitation beigegebenen Aktuarien oder Gehülfen zur Ein- en eise “cal E E d Sn N wegung seßte, erneuerten yO E gemacht. höchsten und Höchsten Herrschaften vgn n T Sa sicht in angemessenen Räumlichkeiten so viel als mögli an Ort und stempelpflichtigen Schriftstücken (Privatdokumenten Quittungenu s. w.) vor dem Diner einen Ausflug . | rungs-Rathes und Abgeordneten zum Zo Pax a eid :defsasz Stelle (in den Archiv-, Registratur-, Geschäftslokalen u. #. w.), vor- die Stempel in natura na<gebra<t und die Steuerpflichti en ange 2 es Deutschen Zollvereins hielt heute | he>er, wo ein Déjeuner eingenommen wurde, E N S aue zulegen. 5) Andere Akten und Schriften, welche ohne Na@theil depla- halten werden, das bei der Steuerstelle anzukaufende Stcamelmatirisi Der Bundesrath des Deu \{ fich die ausgedehnten Räume des Festbaues um da® D iat (ine "Wohnung M Weabfolgen u fals G “ur | Îu den Aften einzuliefern. Sonstige defektlrte Tienpesveinäge werden D Mittag Bie A schuß Ves Bundesrathes des Deutschen Zoll- | hüllte Denkmal füllten und sich der E Ine unk : / j ‘i » "f j j le x Aus z De 7 o Ä I l af _ deeauie oe revidirten E veltrdert Einrdea können E nachrichtigung, daß ersterénfalle eund verre<net. Sis n O str Joll- und Steuerwesen trat heute Mittag zu Playe N / 4A n 4 er N Waugelif ven Rirden er Delavfolgung zu versiegeln. Die Einsendung von Akten iquidi [He r d , ; : i an kte ind dur vorge- behufs der Revision na< dem Wohnorte des Fisfals fann ridtdtosten queaes der na@liquidirte tes Den @ einer Sißung JUAAHNEN Mus des Bundesrathes des | der Stadt in Bewegung E E A ‘Jabhl Rheinischer nur in so weit beansprucht werden, als dieselbe ohne Nachtheil rung aus der Kontrolle der Provin ial-Steuerbehörde aus Die vereinigten Ausschüsse des ie für Handel und | tragene Banner gekennzeichnet , if efleidete Jung- für den Geschäftsgang bei der revidirten Stelle i f Berlin, den 22. Mai 1868 ô | : Norddeutschen Bundes für das Seewesen sowie l S og Sänger - Vereine, dann Schulen L L iein aus Ruß- jedes geprüfte Aktenstü>k hat der | isi i Der Finanz-Minister Verkehr versammelten si heute Mittag zu ciner Sihung. frauen, alle fremden, theils aus Nord-Amer hrer, Beamte seen. 6) Die von dem Fisfal aufgestellten Erinnerungen werden der Frhr Sa Ln Sébdt A j Fand eine Sißung des Königlichen land, aus Brasilien eingetroffenen Geistlichen, Lehrer, L ‘bine C T D I O “eti a Anlaiben Qo Os nut e j 0 N Cr Mf ekr T | u s w., welce jeßt die bis dahin a, sie M d und na aßgabe der von leßterer zu stellenden ÄAnfor erungen und Re- ¿i , e Que : 7 ministerlums talt. : L ; en die Wagen der QUülerkt Y R quisitionen mitgetheilt. Jn Betreff der den Provinzialbehörden unter- Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und Mats m Ober - Kommando der Marine einge- | füllten. Um Ein Uhr gb eür fie errichteten, mit einem Pa- geordneten Behörden und Beamten kann die Provinzial-Steuer-Direction Medizinal - Angelegenheiten, Nach den beim Ober At Schiff »Augusta« | Höchsten A O A r. Es erschienen Se. Majestät der nah ihrem Ermessen die Mittheilung der Revisions-Erinnerungen an Die bisherigen Kanzlei-Hülfsarbeiter Ferdinand Zadow gangenen Nachrichten war Seiner Ma]esk bgegangen und dort | villon bedecten Uri Bis ilneta von Hessen, der König von v a ihtSbr dele Bel Bed f Se a Gtde E U nbe und Gustav Beil sind als Geheime Kanzlei - Secretgire bei den 23. Mai von Aan nach Vera-Cruz abgeg Kön ig n a Es Prinzessin Carl von Hessen, geb. Prin- er Geri eyerden in der Provinz Hannover an die betreffende inisteri * eis iht. izinal- usd einactroffcn. n ; j Württember E a : on Vreußen, der tan dee Fevfons Erinnerungen be der redlirtn Stel dai legien: | Anselegenbeiten angestellt word ere 0% und Medina den H cjund, inge a gelben Fiebers und weil at | œin Esavels von Preußen, der Kronprinz von Preußen, der gang der Revisions-Erinnerungen bei der revidirten Stell hat leßtere ton T i C ABO 4 »j | D Citi zit dem Lande nicht gestattet wurde, Großherzog von Sachsen, Prinz E E N mit denselben ein besonderes Aktenstü>, betreffend die abgehaltene Der Baumeister Tiede hierselbst ist zum Baumeister bei Communication mit | Augusta« sich nah New - Orleans be- N von Hessen und Prinz Woldemar von ScbleÏwig Ecewpelvisitation/ anzulegen und wegen Erledigung der aufgestellten cen enigen Museen und zum Haus-Inspektor bei denselben Seiner Majefiät Schiff »Aug dwest - Arm des Mississippi | Wilhelm h rinnerungen, so wie wegen Einziehung und nöthigenfalls exekutivi- | ernannt worden,

i im Z Aa y i stenburg, Gouverneur von Mainz. geben und is am 3. Junt im G t das Schiff die Rückreise Holstein-Sonderbur l bear die Fürstlichkeiten bei scher Beitreibung der defektirten Stempel von den zur Entrich- Dem Gymnasial - Oberlehrer Dr. Wittiber zu Glah ist zu Anker gegangen. Am 5, ojusd, hal d i Lauter Jubelr1 gruß

fung der Steuer Verpflichteten das Weitere zu veranlassen. 5) | das Prädikat »Professor« beigelegt worden. nach Europa angetreten.

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