5) Kommandit-Gesellschaften auf Aktien u. Aktien- [64154] h
Vereinsbank in Hamburg.
Jn der heutiaen Generalversammlung legte der Vorsitzende, Herr Ed. L. Behrens, den Jahresbericht und die Bilanz von ultimo 1888 nebst Gewinn- und
Verlust-Rechnung, sowie ten Bericht des Verwal-
tungsraths vor und stellt sich nach Genehmigung
dieser Vorlagen die zur Vertheilung kommende Di- vidende auf ;
' 92% gleich # 11,40 per Actie, welche vom 6. März a. €- an, gegen Einreichung der Dividendenscheine erhoben werden kann.
Es wurde fodann zur Wahl zweier Mitglieder
esells.
S8) Verschiedene Bekanntmachungen.
(64205) Bekanntmachung.
In unserem Kollegium is die Stelle eiñtes sechssten besoldeten juristisch befähigten Stadt- raths zu besetzen. Das mit der Stelle verbundene Gehalt beträgt viertausendzweihundert Mark jährli. Die städtishen Kollegien wünschen jedo, m die Bewerber das zweite Staatsexamen abgelegt haben und haben beschlossen, für den Fall,“ daß das zweite Staatsexamen abgelegt ist, eine persönlihe Gehalts- zulage von jährli dreibundert Mark zu bewilligen. — Die Besetzung der Stelle erfolgt nah Maßgabe der revidirten Städteordnung und des Ortsstatuts für die Stadt Chemnitz und demgemäß zunächst auf
auf ‘das Leben des Herrn Fans August Hart- Fopf, Barbierherr in Magdeburg, und
Nr. 63 214, ausgestellt am 10. April 1884 auf das Weben des Herrn Karl Heinri Krumbholz, Bäcker und Scankwirth in Werda bei Falkenstein,
sowie die Depositenscheine:
vom 4. Mai 1871 über den Versiherungsschein Nr. 23 264, ausgestellt auf das Leben des Herrn Jsak Kohn, schreibt \sich Cohn, Rothgerber in Krailsheim, jeßt Arbeiter in München,
vom 3. September 1878 über den Versicherungs- \chein Nr. 28 229, ausgestellt auf das Leben des
errn Johann Carl Gottlieb Hanuschke, Post- efretär in Glogau, jeßt a. D. in Liegnitz,
vom 8. Juni 1881, betreffend den Pfandschein Nr. 71 vom 19. August 1869 über den auf das Leben des Herrn Carl Gottlieb Samuel Vetter,
[64193] Sächsishe Vieh-Versiherungs-Bank
in Dresden.
Nach 8. 51 unserer Statuten besteht der Ver- waltungsrath aus den Herren
1) Oberstlieutenant z. D. Aster, See,
2) Oberstlieutenant z. D. von Woedtke, Stell-
vertreter des Vorsitzenden,
3) Landrath Crusius,
4) Landesältester Haupt, allerseits in Dresden.
Dresden, den 4. März 1889.
Die General-Direction. Roemer.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
DD, Berlin, Donnerstag, den 7. März 189,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutschen
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au in einem besonderen Vlatt unter dem Titel 4 Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (a. 594). : Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel täglich. — Da3
mou
des Verwaltungsraths an Stelle der im regel- mäßigen Turnus ausscheidenden : Herren W. H. Kaemmerer und W. Th. Reircke gcschritlen und wurden die genannten Herren W. H. Kaemmerer und W. Th. Reincke durch Stimmenmehrheit wiedergewählt. Zu Revisoren wurden gewählt die Herren M. Bonne und Carl Elkan. Hamburg, d. 5. März 1889. Der Vorstand.
[64203]
Bank des Berliner Kassen- Vereins
am 28. Februar 1889. Activa. 1) Metall- und Papiergeld, Gut- baben bei der Reichsbank 2c. 2) Wechselbestände 2. . ¡ 3) Lombardbestände. 4) Grundstü A Passìva.
Giro-Guthaben 2. .
Das Central - Handels - Negister für das Deutsche Reih kann dur alle Post - Anstalten, für ( e Deut 1 Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Neichs- und Königlich Preußischen Staats- | Abonnement beträgt 1 (4 50 H, für das Vierteljahr, — Einzelne Nummern kosten 20 S. — Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Fnsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 S.
die Dauer von 6 Jahren, während nah Ablauf De jeßt Postsekretär, in Breslau ausge-
e d ; ellten Versicherungs\hein Nr. 23 281 B I E a revidirten | “yom 27. November 1881 über den Versicherungs-
: , ; in Nr. 49 640, ausgestellt auf das Leben des Wir fordern geeignete Bewerber auf, \ich bei uns schein p 00 5 bis Ende März dieses Jahres zu melden und pern Me e D O A T: ihre Zeugnisse der Meldung beizufügen. : jeyt Kras bysikus in L 48 be, R Chemnitz, am 5. Mär; 1889, Doi 7. Dezember 1885 über den Versicherungs- Der Rath der Stadt Chemnig. \chein Nr. 40 513 8gestellt auf ‘das L b H Vetters, Vürgermeister. rut s MUSGeN Ee Frau Christiane Wilhelmine Krumbholz, geb. Kaiser, Bäckermeisters Ghegattin in Werda bei Schöneck in Sachsen, und vom 1. Dezember 1886 über den Versicherungs- schein Nr. 37 483, ausgestellt auf das Leben des Herrn Carl Wilhelm Wagner, Fabrikant in Taubenheim, und der Pfandscheiu : Nr. 141 vom 27. Juli 1869 über den auf das Leben des Herrn Carl Albert Hermann Eue, Post- begleiter, jeßt Zimmermann in Berlin, ausgestellten Versicherung8schein Nr. 23 548 und zwei Kautions- \cheine über zusammen 450 #4 34% Kurmärkische Schuldverschreibungen erklären wir nach erfolglosem Aufruf derselben in Gemäßheit von § 15 der Allgemeinen Versicherungs- bedingungen unseres Revidirten Statuts für kraftlos. f a Vaben für obige Scheine Duplikate ausge- ertigt. Leipzig, den 4. März 1889. Lebensversicherungs-Gesel!schaft zu Leipzig. Dr. Otto. Dr, Händel.
E
Vom „Central - Hanvels- Negister für vas Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 59 4. und 59 B. ausgegeben.
Klasse. beftmaschinen mit selbstthätiger Klammerbildung ; | Klasse. i 47. H. 8442. Mit UnterbreGung wirkendes II. Zusay zum Patente Nr. 37235. Vom 44. Nr. 39 966. Selbfithätiger Verkaufsapparat Swaltwerk für Schmierpressen. — Wiülh. 16. Januar 1887 ab. für cylindrisbe Gegenstände. S MWoldinghausen in Siegen. Klasse. 45. Nr. 19 680. Neuerungen an den Schöpf- K. 6306. Rückshlagventil mit bieasamer | 12. Nr. 44 063, Firma: Chemisches walzen für Düngerstreu- und Säemaschinen. Platie und Schugßrohr. — A. Kaiser in Laboratorium für die Gross-| , Nr. 20304. Neuerungen an den Schöpf- Berlin W,, Königgrägerstr. 10. industrie Dr. Paul Degener & Co. walzen für Düngerstreumaschinen; Zusay zum Kk. 6392. Druckminderungsventil, bei in Berlin. — Verfabrea zur Entfärbung durch Patent Nr. 19 680. : welchem ter die beweglihe Platte . belastende organishe Stoffe gefärbter Flüssigkeiten. Vom | „ Nr. 22 379. Neuerungen an Schöpfwalzen 5 Gas- oder Flüssigkeitsdrud \clbsithätig regulirt 24, September 1887 ab. Í für Düngerstreumaschinen; zweiter Zusay zum {64207] ° 5. wird. — A. haîser in Berlin W., König- | 17. Nr. 45 556. Rudolph Habermann in Patent Nr. 19 680, | Ausweis Linfs\chraube. — Carl Waber, Bergwerks- und gräger tr. g Elastisdhes Kettenglied H | O N 2u — P fo E s E T L E Berbinb I uttendirefior i Ramsbeck in Westfalen. „O0. 1112. astishes Kettenglied. — Eugen Kälte - Erzeugungs - MaszŸinen mit Absorption. Nr. 45 862. Vorrichtung zum Berhindern der Schhwarzburgishen Landesbank u 320. E — Jos, Ongley in Memel. Vom 6. März 1887 ab. : des Auf- und Niederlausens von Ungeziefer an zu Sondershausen Werbst in Wiesbatea, Friedrichstr, 8. 49. M. 6196. Transportvorrihtung für Sieb- | 30. Nr. 46573. Robert Albin Lasech in Bäumen. L 7 per 28. Februar 1889. „ W. §648. Werkzeug zum Abschrägen der lo(mashinen. — Reinhold Martin in Dreéden. — Desinfektions - Apparat für Ven-| „ Nr. 46 142. Düngerstreumashine. Activa, Kantes an Pappe, Leder u. dergl. — Valentin Berlin 8W,, 42, Ritterstr. 11. tilation8rohre. Vom 19 Juni 1888 ab. 46. Nr. 33 461. Geschlossene Heißluftmaschine. Kassenbestand... M Hemmerle in Freiburg i. B, Herrenstr. 23. | 54. B. 9220. Papierkapsel-Maschine. — Paul | 49. Nr. 44405. Lewis Roberts in New- | „ Nr. 34 036. Neuerung an einer geschlossenen U 12. R. 4850. Verfah:en zur Darstellung von Bruch in Berlin, Lothringerstr., 48. Vork; Vertreter: J. Brandt & G. W. y. Nawrocki Heißluftmasthine ; Zusay zum Patent Nr. 33 461. Effétlten 1. é Fluyorantimondoppelsalzen. — Dr. A. von Rad| , T. 2343. Verfahren zur Herstellung von in Berlin W., Friedrichstr. 78. — Verfahren zur | 47. Nr. 43 392. Pleuelstangenkopf mit zur Conto-Corrent-Saldo . in Pfersee b, Augsburg und Georg auser geflanshten Faßböden aus Papiermasse. — James Herstellung von Schraubenfedern aus Draht. Stangenlängsseite parallelem kellförmigen Lager- Lombard-Darlehn N in Augsburg. Raper Thame, 147 Bridge Road, Battersea, Pom 30. Dezembec 1887 ab. deckel. Immobilien und Mobilien in
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände baben die Nach- genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Aumeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ge\s{chÜüßt.
Klasse. ; W. 8574. Bobrspreite mit Rechts- und
M 37,916,018. « 18,346,059, « 10,677,600. ü 345,000.
t 56,934,677.
“Lebensversiherungs - Gesellschaft zu Leipzig.
Die als verloren angezeigten, von uns ausgefertigten Versicherungsscheine :
Nr. 16 058, ausgestellt am 30. September 1865 auf das Leben des Herrn Franz August Hermann Richter, Kaufmann in Köniasberg N.-M., gegen- seitig mit seiner Ebegattin Marie Magdalene, ge- borenen Hentschel,
Nr. 16 898, auêgestellt am 17. Februar 1866 auf das Leben der Frau Josepha Auguste verw. i gad geb. Heinold, in Habelschwerdt, jeut in
erlin,
Nr. 17 546, ausgestellt am 27. Juvi 1866 auf das Leben des Herrn Heinrih Ferdinand Frauz, Gastwirth und Fleisher in Jüdenhain,, jeßt in
[64155]
Vereinsbank in Hamburg.
Vie in der Generalversammlung vom 5. März 1589 festgestellte Dividende für das Jahr 1888 \ 6. 11,40 per Actie ist vom 6. März a. e. an nah geschehener Ein- reihung der Dividendenscheine nebst beigefügtem Nummernverzeihniß im Effecten - Bureau der Vcereinsbauk, gr. Bleichen 28, zu erheben.
Der Vorstand.
80,392. 03. 258,482. 48, 282,980. 65.
2,170,373. 41.
[§4188] Kammgarnspinuerei Kaiserslautern. Bilanz pro 31. Dezember 1888.
Activa.
| Passi7rTa. «Ma 9
2 501 320/31
3 870 651/20
257 259/10} 1 667 935/96
Activa.
An Gesammtanlage . « Rohmaterialien und Fabrikate. . „ Wechsel und Cassa „ Debitoren. .
Passiva.
Pr. Actien-Capital .
Reservefonds .. Dispositionsfonds . Depositen . Spar- u. Pensions- C e e Creditoren . . „ Dividenden - Conto
Reingewinn .
[64206]
Der natstehende Renungsabschluß der Viehversiherungsbank für die Provinz Hannover zu Uelzen wird hiermit vorschriftêmäßig publizirt. Der Verwaltungsrath.
C. Hindcke-Oldenstadt. F. Meyer - Uelzen. R. Dithmers- Lüneburg. Amtsrath. Grossist. Oekonom. V. Gewinn- und Verlust-Rechnung pro 1. Januar bis 31. Dezember 1888.
Ausgabe.
Einnahme. A M S 1) Gewinn-Uebertrag aus dem Vorjahre . . . . —| — [—}} 1) Rückversicherungöprämie (gegen Feuerschaden) 2) Reserve- Ueberträge aus dem Vorjahre: 2) Eingegangene, aber noch nicht verdiente Prämien . . a. für noch nit verdiente Prämien « . 3) Entschädigungen (Regulirungskosten befinden si mit in b. für noh niht abgehobene Entschädigungen . der Ausgabeposition Nr. 7b): a. für regulirte Schäden :
, Kanalschüye. 1877 erloschen. 87, Nr. 35886. Sgnellzange. Klasse. 39 539.
88. Nr. 43337. Untershlächtiges Wasserrad Nr. Neuerung an Lampen, die
mit beweglichen Schaufeln. N automatisch Petroleumdampf und -Gas erzeugen, 89. Nr. 39 573. Verfahren zur Beseitigung der Nr. 43 182. Kerzenhalter.
77. B. 9267. NRingelspiel mit Schrauben-
New-York; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. bewegung der Fahrzeuge. — Thomas Gibson | 4. Nawrocki in Berlin W,, Friedrichstr. 78. EBarlow - Massicks in Middleböborough, i Emil Caesar. Nennung tale e Gemäß Beschluß der am 2. März 1889 ftatt- c. aus der Umlage pro 4. Quartal 1888 entfallen auf 4) Vorausbezablte, noch nit verdiente Zinsen . s 9 5) Zum Betriebs- und Reservefonds E)
H. 672. Kraftsammelnde Bremse für County of York, England ; Vertreter : J. Brandt | „ : Ç l Salpetersäure aus Traubenzucker Lösungen. Pferdebahnwagen. — Conrad HWeynacher in & G W. von Nawrocki in Berlin W., |6. Nr. 38 516. Läuterbottich. gefundenen ordentliben Generalversammlung ist die Die De Dividende pro 31. Dezember 1888 auf d, Nachschußprämien (werden niht erhoben) -- (225187 /23| 6) Abschreibungen auf: a. Immobilien (nicht vorhanden)
Berlin 0., Alexanderstr. 26. Friedrichstraße 78. E 8, Nr 40 026. Metallspule für Näbhgarn. & 9) Berichtigung. 2 K. 6658. Eeitenfuppelung für Eisenbahn-| , W. 8612. Verbindung eines Sélittshubes | 9, Nr 40 159. Pinselborsten-Verlängerung. Die Bezeichnung für die am 7. Februar d. S: wagen. — P. A. IKautz in Hamburg, 2 Mazrkt- mit einem Eissporn. — Alois Wo in |10. Nr. 45 835. Zünderkappe für Oefen- und bekannt gemachte Patentanmeldung T, 2306,
i straße 16/18. Remscheid. Herd - Feueranzünder; Zusay zum Patente Klasse 25, von C. Terrot în Canníitatt in Württbg. A yer Actie festgeseht. 4) Nebenleistungen der Versicherten : Sch. 5589. Kraftsammelnde Bremse für | 80. G. 5012. Henkel - Befestigung an irdenen Ir. 43 877, h: .foll statt „Links- und Rechts-Wickma/ chine heißen : P ren Einlösung der Dividende kann gegen den a. Legegelder (werden nicht erhoben) C b Sa A Pferdetahnwagen. — Robert George Schwarz Gefäßen. — Bernhard Gruhl in Dreéden A,, | 12. Nr. 19038. Neuerungen an Dampffkoch- | „Links- und Links-Wirkmaschine““. Nat ch än 18589 sofort an unserer Caffa eder bei b. Eintrittsgelder (einmaliger Beitrag zum Reserve- e. Werthpapiere (wegen Coursverlustes) . und pharmaceutische — Boeckting, Kartber «& Co. hier e, C E d, SCOLDEU I C
. , o .. 1 , f Louis Dacqué, Neustadt a. d. Haardt, J e Ea! (werden nit erhoben) . 4 n C (sind nicht aufgewandt). . |_— a. Provision der Agenten .
R . " C Me in London, EC. 110 Cannon Street; Vertreter ; Neuegasse 4. : — apparaten für chemische Berlin, den, 7. März 1859. 28 C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler | 81. P. 3974. Decktelverschluß. — William Laboratorien. e : Kaiserliches Patentamt. Absforptionsfla\che. Banque d’Alsace & de Lorraine e i in Straßburg & Mülhausen i. Elsa 5) Erlös aus verwerthetem De e fiburg hauf Elsast 6) Zinsen, abzüglih der verausgabten Zinsen. . . b, sonstige Verwaltungskosten E 8) Sonstige Aus gaben:
in Berlin 8W,, Aahaltitr. 6. Prym in Stolberg b, Aachen. L E i i ——— 21. A. 1941. Galvanisde Batterie. — Actien- | 83. W. 8357. Vorrichtung zur Regelung des | 13. Nr. 39 873. Feuerung mit versciebbarer erfolgen. 7) Coursgewinn auf Werthpapiere 8) Sonstige Einnahmen: Z a, für fremde thicrärztlihe GutaŸten 2c. 57169 b, Insertionen
Gesellschaft für Fabrikation von Vronce- Ganges von Thurmuhren. — Josef HWainitz Feuerbrüdcke. a, Betriebs- und Reservefonds ultimo 1887 s E S der Separatversicherung gegen c. P Sciedsrichterkosten, Bücherrevisioa | 123
3,758,195, —. ; ; Sondershauf Arn 13. G. 5086. Rohrverbindung für Wasser- County auf Surrey, und Herbert Sangui- Nr. 45 327. Lewis Roberts in New- | 49. Nr 31809. Vorrihtung zum Ausbohren ondershausen und Arnstadt . Stangendorf bei Lichtenstein in Sachsen, . ) 2 L â i: Diver E und Rudolf Farkaez in Warschau; Vertreter: Schmidt in Berlin 8W , Königgrägßerstr. 43. des in dem Patent Nr. 44405 behandelten Her- Stahlstangen in fließendem Wasser während des E S 19,964. 12. Postunterbeamter, jeßt Eijenbahnarbeiter in Witten- : , erl H. 8626. Kontaktapparat fúr Wien-Aspang, Nieder-Oesterreih; Vertreter : Nr. 44 405, Vom 28. April 1888 ab. maschinen. . Unter den Linden 38. ; As Don S 01020/1429 9D: L Ä / Posen, jeßt Rechtsanwalt in Berlin, pa : e N i. 6265. M. 6235. d Dieh-, Hobel- und Abstechstahl. Vom 5. Juni trocknern A Gustav Berlin W., Froben- Dc O 41 j «Q M e é ; aas Bodeustein, prakt. Arzt in Kolberg, Colossalgemälde von F. Keller. | T, 2377. Ventilanordnung für Wasser- S. 4573. geb. Trenklec, in Löbau i. S. — Bauchaourtschloß | 63. Nc. 43 966. Vom Wagen aus zu hand- in Jülich a. Rhein, A A at N ita ‘aße 22. er trma (Gustav Hammer 0, in Braun- einrichtung. i h : 150 000 straße 22 , Sghnittpolir - Apparat für Street, V. St. A.; Vertreter : Specht, Ziese & : - M ilee 220 P j s 79. Nr. 36 709, Fortsechritt, Actien-Ge-: | „ Nr. 40 309. Vorrihtung zum Befestigen Allee 239, a ls Albrecht Kkimd jr. in Hunstig bei Dieringe- Si _ 44 der Ventile und während des Betriebes verstell- maschine. Vom 1. Dezember 1885 ab. für Geschüß-Laffeten. Hans Weigel, Seugha:sbühsenmaher in / : h Gewinn=- und Perlust-Conto 19. G. 5249. ODreitbeilige Straßenbahn- oder Pflanzensäften mittelst Magnesizhydrat. | „ Nr. 45950. Apparat zum Reinigen von 75. C. 2780. Neueru-g bei dem Verfahren zur e i 20. C. 2770. Kippwagen. — Emile Chevalier j : 82. Nr. 39 592. Probenehmer bei Rösttrommeln. Kaiserslautern, den 1. Januar 1889. l Die nacfolgead genannten, unter der angegebenen Eugen Carez in Brüssel, Nr. 72 Rue du Rud. Wilkens. Hans Schoen. c. vorausbezahlte, noch nicht verdiente Zinsen . SW, Königgräßerstr. 41. 307 Pferdeverluste . . 113 847 M 35 stimmend gefunden. a, an vierteljährlihen, postuumerando zur Erhebung 19616729] b. für noch niht regulirte Shäden und für fest-
58,918, 68, röhrenke}scl mit Außen- und Innenfeuerung. — netti, 116 Old Bond Streer, London, County York; Vertreter: T. Brandt & G. W. y. Nawrocki konischer und anderer nicht cylindrischer Löcher. , 9 ) # ß ph 4 I c d v , , , : r ç 5 ilt 1. April 1872 auf n A is 60 % des 60A Konrad Gamper in Sielec bei Sosnowice of Middlesex, England; Vertreter: Robert R. in Berlin W., Friedrichstr. 78. — Anwendung | „ _Nr. 37 002. Verfahren zum Härten von Nr. 31 188, ausgestellt am 1. April 1872 au tenkapitals-. es G @ L;000,000; i / i das Leben des Herrn Carl Friedrich August Albrecht, 63575 J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., | 55. M. 8552. Satinirma|chine. — Gebrüder stelungsverfahrens von Schraubenfedern zum Ar- Auswalzens derselben. O : [ "Al d 7 d Kü —Te 8129306 37. Friedr:chstr. 78. Hayden in Erla Nr. 37 an der Eisenbahn miren von Schläuchen, Zusaß ¿um Patent | 52. Nr. 39 613. Antriebsvorrihtung für Näß- erge, P iva. L elektrische : ck as ; E Nr. 60 684, ausgestellt am 30. April 1883 auf ¡nNDENIE DEL ünste. Aktienkapital . e 6 2,500,000. Woasserstant szeiger. — Firma Friedrich Heller F. Edmund Thode & Knoop in Dreëêden, Nr. 45 873. Carl Berlé in Franf- | y Nr. 44 344. Ueberwendlich-Nähmaschine. das Leben des Herrn Joseph Jaffé, Referendar in ps 398 in Nücnberag. Amalienístr 31 : furt a. M, Leerbachstr. 18/20. — Revoloer- | 55. Nr. 43 138. Umkchrvorrichtung an Bogen» stellt 14. August 188 Apotheose E N e O G B Mei e u e O 1888 ab 59. Nr 698. Selbstthätige Vorrichtung zum Nr. 61 404, ausgestellt am 14. Augu 3 °ck ° Reservefonds 923 547. 51. föpfe mit vurchbohrtem Hahnfegel. — Bruno cinert in ab. ö j + Vir. . L) i auf das Leben des Herrn Dr. med. Rudolph Andreas Kaiser Wilhelm Ma E A Mock in Altenburg, S -A., Facrifstr. 12/13 I. straße 281. Verfa Meviltt on 56. Nr. 46 418. {Frau Marie Pauline Becker, Füllen der Pumpen-Windkessel mit Luft. : M. 8,129,306, 37 4 i; L N 2 ; " n Cn O A ; S : 18 Lende Mf j Norri 7 Nr. 61 686, ausgestellt am 24. September 1883 10—4 Uhr. Eintritt 1 Sonntdc 0 S. E tandszeige! t selbsttkätiger Absperrung. — Metallblech mit Papier. — Carl Sartorius an Pferdeges{chirren. Vom 11. Juli 1888 ab habende Pferde-Abspann-Vorrictung. 3154 285/71 Nr , ausgeste p Bon Uhr. Eintritt 1 Sonntags 50 E Vil aaiven B lematbaven, Lloyd- “ 66. Nr. 44 550. Gustav Hammer, Snhaber | 64. Nr. 45 988. Gefäßdedtel mit Reclame- 1 848 050/91 65. V. 1330. Sciffsshraube. — M. Vogel- 723 83368 V. 1312. Stellvorrihtung an Rostträgern gesang in Hobofen, New - Jersey, 2 Hudson weig. — Fleishwiegemashine Vom 13. No- 71. Nr. 31450, 723 833/68 g 2 f für Flammröhre. — J, Vollrath in Altona, e vember 1887 ab. Schuhwerk. / 0. in Hamburg. j R: - ‘ 193 907/37 14. R. ‘5086. Ventiliteuerung für Dampf- | 70. K. 6690. Anfeuhter für Kopirtlätter. —| sellschaft zur Herstellung von Wiel“ des Oberleders an dec Brandsolle. / maschinen mit zwangläufiger Schlußbewegung ie At maschinen in Mannheim. — Cigarren-Wiel- | 72. Nr. 44 655. Hydraulische Rücklaufs-Bremfe jausen, Reg.-Bez. Köln. L i i ) ' 808 40019 barer Voreinströmung. — Johannes Römer | 72, W. 5792. Einsazrohr für Jagtflinten. — | 89. Nr. 39 134. Firma 0. SpaeteT in Koblenz. | 74. Nr. 38 311. Feucralarmapparat. 8 297 166/57] 8 297 166/57 in Obergruna b. Siebenlehn, Kgr. Sachsen, E E diene s *— Verfahren der Reinigung von Zuckerlösungen | 76. Nr. 41269. Nadclstabstrecke. K asel, SÞweiz; Vertreter: U, , Pataky | i iiecne. — Georgs - 2 - - in Berlin SW. f Vom 4. Oktober 1885 ab, Wolle. Reingewinn am 31. Dezember 1888. e O O " T. 27 4) Erlöschungen 80. Nr. 46 272. Formsteinprefse. 6 808 490,19. Darstellung von Ammoniumnitrat durch Umseyen : gel. n j i i und Louis Buette in Paris, 43 Rue de von Bariumnitrat mit Ammoniumsulfat. — 85. Nr. 43 294. Neuerung an Dur(laßventilen, Kammgarnspinucrei Kaiserslautern. Turbigo ; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin Nummer in die Patentrolie eingetragenen ‘Patente Nr. 44 440. Dur Stauwasser bewegte Der Vorstand. Marais; Vertreter: Carl Pieper- in Berlin SW,, | sind auf Grund des 8. 9 des Gesetzes vom 25. Mai ; : ; E i; | C. 2829, Corftruction von offenen Cisen- Gncisenaustr. 109/110. Vorstehende Bilanz haben wir heute mit den | 3) Prämien-Einnahme für 3 076935 4 Versicherungs- E hahßnwagen. S Bober Manly L ncan. in Büchern verglihen und in allen Theilen überein- summe (aus\{chl. Tricinenversiherungé:Capital): 1668 D ile A ° a N weineverluste . D Ï Kaiserslautern, den 27. Februar 1889. gekommenen Verlustbeiträgn. . Carl Karcher. C. Theodor Jacob. b. an Prämien-Ausständen, welche auf die 1888er gestellte aber noch niht abgehobene Entschädi- gungen E
10872/64/207039
60966
[64318]
Gine Pfändung im Zwangsvollstreckungs- verfahren nah der Zahlungseinstellung des Schuld- ners bezw. in den leßten 10 Tagen vor der Zahlungs- einstellung kann nah einem Urtheil des Rei ch8- gerichts, I. Civilsenats, vom 7, November v, J, von der Konkursmasse auf Grund des §. 23 Ziffer zwei der Konkursordnung angefochten werden, felbst wenn der Gläubiger noch vor der Er- öffnung des Konkurses dur die Versteigerung der
Nr. 39 614. Vorlegekeil für Eisenbahn- | gepfändeten Gegenstände bereits Befriedigung fahrzeuge. für seine fällige Forderung erhalten hat. Der an- Nr. 40 322. Einrichtung an elektrischen Eisen- | fehtenden Konkursmasse gegenüber hat demnach der bahnen zur Autschaltung tiefliegender Leitungs- | nah der Zahlungsein|tellung des Schuldners durch schienen bei steigendem Grundwafßfer. Pfändung und Zwangsverkauf befriedigte Gläubiger
„ Nr. 45 200. Bremse für Eisenbahnfahrzeuge. stets zu beweisen, daß ihm zur Zeit der Pfän-
. Nr. 46 064. Kraftsammelnde Bremse. dung die Zablungseinstellung und cine Begünstigungs8- 21. Nr. 14890. Neuerung an Apparaten zur | absiht des Schuldners nicht bekannt gewesen, bezw. wenn Erzeugung des elektrischen Lichtes. bie Pfändung in den leßten 10 Tagen vor der Zah-
Nr. 24 969. Vorrihtung zur Befestigung [ungseinstellung erfolgt war, daß ihm eine Absicht von zickzackförmigen Indultionsleitcern an dem | des Gemeinschuldners, ihn vor den übrigen Gläu- Armaturgerüst. bigern zu begünstigen, nicht bekannt war. — Die
Nr. 29 083. Elektrishe Bogenlampe. Handlung L u. Co. zu Berlin hatte wegen einer
Nr. 29 836. Neuerung an dyaamo-elektrishen | fälligen und vollstreckbaren Wechselforderung gegen Maschinen für kontinuirlihe Ströme. die Wittwe R. am 7. September 1887 Waaren der
Nr. 34 450. Regulirvorrichtung für elcktrische | R. pfänden und, auf Grund cines Uebereinkommens Motoren. mit der R. wegen Abkürzung der im 8, 717 K.-Pr.-D. 25. Nr. 41193. Masthhine zur Herstellung von vorgeschriebenen Frist, bereits am 12. September
Seilbändern. j 1887 vom Gerichtsvollzieher versteigern fowie noh 27. Nr. 883. Apparat zum Zufammenpressen der | an demselben Tage sich den Auktionserlös vou Luft und anderer elaftisher Flüssigkeiten. 2026 „ auszahlen lassen. An demselben Tage 28. Nr. 40 376. Verfahren zur Conservirung von | wurde der Konkurs über das Vermögen der Wittwe Häuten dur Verpackung in Kiefelguhr. R. eröffnet. Der Konkursverwalter focht die 30. Nr. 27 225. Einstellbares Bruchband. Pfändung an und beantragte, die Handlung 31. Nr. 39 605. Transportabler Gußeinlauf. L. u, Co. zur Zablung der 2026 M [nebst 35. Nr. 40 518. Klemmvorri{“ 3 des Steuer- | 6 °%/ Zinsen an die Masse zu verurtheilen, mit der sciles für Aufzüge mit sfelbstihärig vom Fahr- Begründung, daß die R. schon zur Zeit der Pfän- stuhl verriegelten Thüren, dung die Zahlungen eingestellt hatte. Die beklagte 38. Nr 43786. Vorrichtung zum Spannen D bestritt ihre Kenntniß der Zahlungsein- der Sägeblätter an Handsägen. stellung bezw. der Absicht der Gemeinschuldnerin, Plagwiß - Leipzig. — ODrahtheftmaschine mit | 44. Nr. 816. Stecknadelträger aus rostsicheren, | thn zu begünstigen zur Zeit der Pfändung, erbrachte
\selbitthätiger - Klammerbildung; Zusaß zum gestanzten Pappdeellagen. A aber für diese Behauptung der Nichtkenntniß keinen
Patente Nr. 37 235. Vom 16. Juni 1886 ab. „ Nr. 39847. Apparat zum selbstthätigen | Beweis. Die Konkursmasse erstritt beim Kammer- „ Nr. 40 707. Friedrich Willy Fricke in Verkauf von Postkarten, Billets und ähnlichen
Plagwit- Leipzig. -— Drahtzuführung bei Draht- Gegenständen.
. | 21540 . | 17680
150
[64173] ata
Stettiner Speicher - Actien- Geselishaft pro 1888.
Gewinnu- und Verlust-Conto.
| Credit. M |A
Per Miethen-Conto . .. . . . . 4 29186/30 „ Interessen-Conto . s . |_1612/15 30798/45
15. Nr. 10 064. Neuerungen an Ablege- und
Setmafchinen. / — 20. Nr. 6943. Herstellung eigenthümlicher
Apparate zur Beheizung von Eisenbahnwagen.
zur Darstellung von allkylirten m- Amidophenolen ; Zusaß zum Patent Nr. 44792. — Badische Anuilin- und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh.
26. D. 3622. Gatwascher. — Joseph Emerson Dowson und Alfred Dowson in London Nr. 3 Great Queen Street; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graskeller Nr. 21.
30. W. 5703. Kreissäge zum Aufschneiden von
Gypsvertänden. — Wilhelm Walb in Heidel- berg a. Necktar, Hauptstr. Nr. 5.
„ W. 5786. Patnilenmashine. — Hermann Walter, stud. pharm. in Münster i. W., Akademie.
36. J. 1924. Ofenrohr- Abdichtung. — Rudolf Jacob in Gumbinnen.
45. B. 9099. Gâäemashine. — Jos. Ber- toldi und Alfred Lythall in Halle a. d. Saale, Mersevurgerstr. 21. :
K. 6557. Kartoffelerntemashine. — Max Kurts in Berlin, Perlebergerstr. 40.
S. 4594. Thiarfale mit drehbaren rost- artigen Fallflappen. — A. Sommer in Blankenburg a. Harz. i 46, R. 5156. Regulirung von Gas8maschinen. 57169 — Gustay Röselmüller in Berlin SW.,
Friesenstr. 2.
R. 5157. Shaltwerk für die Steuerung von Gas- und Petrolenmmaschinen. — CGustay Röselmüller in Berlin 8SW., Friesenstr. 2. 47. B. 8600. Auélösbare Schraubenmutter
mit zwei drehbaren Spreizbacken. — Johann
Brandner in «Regensburg, Oberer Wöhrd.
D, 201.
„ B. 9023. Ucberseßungsgetriebe mittelst | , Zahnstange, Kurbelschub und Saltwerk. — Theodor omm in Mühlhausen i. Thür.
D. 3685. Mitnehmec-Kupplung zum Ein- und Ausrücken von Maschinen. — L, Döhmer
in Krefeld.
Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schuges gelten als
nicht eingetreten.
Klasse. z
12. W. 5338. Verfahren zur Darstellung von sal;saurem Chinin. Vom 6. August 1888.
22. D. 3362. Verfahren zur Darftellung einer Sulfosäure des im Patent Nr. 35 790 be- 2 ads Thioparatoluidins. Vom 2, Juli 888. :
42. G. 4999, Wädter-Controlvorrihtung an einer Stubenuhr. Vom 1. November 1888. i
47. W. 5342. Neuerung an der unter Nr. 41 448 patentirten Dampfschmiervorrichtung mit heber- förmigem Oelabflußkanal und besonderem Dampf- zuflußkanal mit Abscblußventil ; Zusatz zum Patent Nr. 41 448. Vom 9. April 1888,
59. W. 5511. Abänderung des unter Nr. 425 | , P Doppelinjektors. Vom 11, Oktober
88,
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nahgenannten Per- sonen übertragen worden. Klafse. 11. Nr. 37 235. Friedrich Willy Fricke in Plagwiß - Leipzig. — Drahthestmaschine mit [O RORE Klammerbildung. Vom 2, März
886 ab, Nr. 39 781. Friedrich Willy Fricke in
waaren und Zinkgusß}! (vormals I. C. in Melk, Nieder-Oesterreihz Vertreter: Carl | 14. Nr. 26 734. Destillator für Dampfmaschinen Spinn «& Sohm) in Berlin. 8W., Wasser- Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110. mit Condensation. b. Ueberschuß aus Trichinen- Verluste 57 4 ode 949 6 B a E e id O 16
thorstr. 9. 2) Versagungen Nr. 40 191. Neuerung an Maschinen mit c. von regreßpflichtigen dritten Personen ‘erstattete S m —
22. B. 9278. Neuerungen in dem Verfahren / | i : drei rotirenden Kolben. Auf die nachstehend bezeihneten, im Reihs- Schadensgelder 519/60| 57746/66
E C a Einnahme | — |—{310397|15] Ausgabe |— [31039715
Ix. Vermögens8aufftellung für das Rechnungsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1888, 16. Reéhnungsjahr.
Activa. 4 M S
Debet.
An Hypothek-Interessen-Conto Diverse Ausgaben-Conto . Reparatur-C onto Grundstück-Conto Dividenden-Conto. . Reserve-Reparatur-Conto .
5231/2 5554/10 1889 05 6000|— 12000/—
124/05 - 30798/45 Vilanz am 31. Dezember 1888.
Activa | Passiva, M A M S . 1411000|— 42000|— 1532/70} 8901|— 9 300000 30000 114000 7433 12000
Passìva. 4
1) Garantiefonds: vacat! ... . N 2) Reserve-Ueberträge auf das nächste Jahr: . . . a. für noch nicht verdiente Prämien: Nichts. (Einer desfallsigen Reserve bedarf es hei dem Postnumerando-System nit) .. .. . b, für noch niht regulirte Schäden und für fest- gestellte aber noch nicht abgehobene Entschädi- “
gungen zurüdgestelt. „e e. noch nit verdiente Zinsen ...— -
1) Forderungen:
, Rüdstände der Versicherten .
. Umlage pro 4. Quartal 1888 .
. Ausstände bei Agenten aus 1888
. Guthaben bei Vank-Instituten.
. im folgenden Jahre fällige pinjen, soweit sie an- theilig auf das laufende Jahr treffen. . .
. anderweit... 281 M09 S nach Absch{reibung von 10% . 28 „ 10 „
2) Cassenbestand E E S A 3) Hypotheken und Grundschulden .
3) Capitalanlagen: vacat!. n 2 Sonstige Passiva. . 9 A
5 Bruttowerth der Grundstücke: vacat! ...... 5) Reservefonds :
V bbern und Hausrath S e Ker e de 1 F uar 1888
a. ; azu aus der Rechnungspertiode 1. Januar
b. Sonstiges Inventar | abgeschrieben auf 006 bis 31. Dezember 1888 (Positionen 4b und e
nach weiterer Abschreibung von 100% 556 ,„ 8 b und e der Gewinn- und Verlustrechnung 6) noh zu dedende Organisationskosten ; vacat!. . . 8158 i 10 S Davon zu den Schäden verbraubt 4361 „ 44 ,„
Grundstück-Conto . 2 Debitores Caffsa-Conto . Effecten-Conto. Actien-Conto Reserve-Conto. Hyvotheken-Conto . Reserve-Reparatur-Conto . . Dividenden-Conto S |
163733 170[163433 70 5 Specialreserven: vacat! ooo
Die Auszahlung der Dividende mit 4% glei 7) Dividenden u. #. w.: vacat!*+. . „e eo» 24 M pro Aktie erfolgt von heute ab gegen Ein- 8) Gewinn-Uebertrag auf das nächste Jahr. (Eine ain E “ Mrelenden N Dividendenscheine im Gewinn-Erzielung ist bestimmungsgemäß ausgeschlossen.)
Ein de 6 M rat Oterslraße 8. Pamiva
Der Vorstand.
71839/23 Die Direction: A. Mensching.
Activa | — |—
Uelzen, den 26. Februar 1889,
gericht ein obsiegendes Urtheil, und die Revision der Beklagten wurde vom Reichsgeriht zurückgewiesen,