1889 / 60 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 08 Mar 1889 18:00:01 GMT) scan diff

ders auf die schlichten, aber bedeutsamen Worte aufmerksam machen, die König Wilhelm I. am 3. September 1870 in e, am Tage nach den weltgeschithtlihen Ereignissen von an, während des Vormarsches auf Paris, in einem auf Seine treuen Diener und Rathgeber grspras: „Sie, riegs-Minister von Roon, haben unsere Wafsen geschärft, Sie, General von Moltke, haben sie geleitet, und Sie, Graf von Bismarck, haben seit Jahren dur die Leitung der Politik Preußen auf seinen jezigen Höhepunkt gebracht !“ Se. M der Kaiser und König aber gaben in der Kabinets-Ordre vom 10. August v. J., mit welcher Aller- höchstdieselben das Abschiedsgesuch des Selbtar ges huld- vollst genehmigten, der WertYsGagung des greisen Kriegshelden u. A. in den Worten Ausdruck: „Jn dem Alter, welches Gottes gnädige Fügung Sie zur eei reude Meines theueren Großvaters, zum Segen für die Armee und zum Heil des Vaterlandes bisher hat erreichen lassen, darf Jh die unvermeidlichen Anstrengungen des Dienstes Jhrer Stellung niht mehr länger von Jhnen beanspruhen aber Jh kann Eu Rath nicht entbehren, so lange Sie leben und Jch muß ie der Armee erhalten, die mit dem unbegrenztesten Ver- trauen auf Sie blicken wird, so lange Gottes Wille dies gestattet.“ Die Ordre schließt: „Bestehen bleibt ja immer der tiefe Kummer, Sie von der Stelle scheiden zu sern auf welcher Sie Jhren Namen obenan auf die Ruhmes- tafeln der preußischen Armee geschrieben und ihn zu einem hochgefeierten in der ganzen. Welt gemacht haben.“ . „Jh kann nur auf die Geschihtsbücher der leßten 25 Jahre weisen und kann mit vollster Ueberzeugung aussprechen, daß Sie als Chef des Generalstabes der Armee in yos eehrtestem Andenken stehen werden, so lange es einen deutshen Sol- daten ein deutsches schlagendes Herz und Soldaten- Empfindung in der Welt giebt.“ öge dem berühmten Feldherrn, dem das Vaterland am Tage seines DILaG Jubiläums von Neuem den Holl bewundernden Dankes darbringt, am Abend seines, der Ge- \chihte angehörigen Lebens, diese Etrkenntlichkeit eine Gewähr s daß das, was er errungen, von der Gesammtheit des eutschen Volkes als theures Vermächtniß bewahrt werden wird!

Der Bundesrath, die vereinigten Ausschüsse des- selben für das Landheer und die Festungen, für das See- wesen und für Rechnungswesen , sowie der Aus\s{huß für Rechnungswesen hielten heute Sißungen.

Der S chlußbericht über die gestrige Sißung an Hauses der Abgeordneten befindet sih in der Ersten eilage.

Jn der heutigen (30.) Sigung des Hauses der Abgeordneten, welher der Finanz-Minister, Dr. von Scholz, der Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten, Dr, von Goßler, der Minister für Landwirthschast 2c., Dr. Freiherr Lucius von Ballhausen, und der Minister des Fnnern, Herrfurth, beiwohnten, wurden die Geseßentwürfe, be- treffend die Heranziehung der Fabriken u. st. w. mit Präzipualleistungen für den Wegebau in der Provinz Sqlesien; betreffend die Er- rihtung eines Amtsgerichts in Herne, betreffend die Abänderung und Ergänzung einzelner die Dienstvergehen der niht rihterlihen Beamten betreffenden Geseßesbestimmungen; und betreffend die Erleichterung der Abveräußerung einzelner Theile von Grundstückenin der Provinz Hannover, in dritter Berathung ohne Debatte unverändert nah den Be- \{lüssen zweiter Lejung angenommen.

Es folgte die dritte Berathung des Gesepßentwurfs, betreffend die Ergänzung des Geseyes über die Men ag der Velkssullasten vom- 14. Juni

Der Artikel T [autet nach den in der zweiten Berathung vom Hause angenommenen Vorschlägen der Kommission:

Die Höhe des nah §. 1 Absay 1 des Geseßes vom

14. Juni 1888, betreffend die Erleihterung der Volks\chullasten,

aus der Staatskasse zu leistenden jährlichen Beitrags zu dem Dierst-

einkommen der Lehrer und Lehrerinnen an den Volks\{hulen wird fortan so berechnet, daß für die Stelle 1) tes O sowie eines ersten ordentlihe.i Lehrer3 2) eines anderen ordentlichen Lehrers 350 # und einer ordent- lihen Lehrerin 250 4, 3) eines Hülfslehrers und einer Hülfslehrerin 100 4

gezahlt werden.

Die Abgg. Steinmann, von Holy und von Wedell-Malchow beantragen s A aid ai

as Haus der eordneten wolle beschließen : Zu Artikel T: , e 1) In Nr. 1 statt „450 #4* zu seßen „500 4“; 2) In Nr. 2 statt „350 M“ zu seßen „300 4*; 3) In Nr. 2 statt „250 4“ zu seßen „150 4“.

__ In dex Generaldebatte erklärte der Abg: Hobrecht, daß seine Freunde, ungeachtet der ablehnenden Haltung der Regie- rung, an den Beschlüssen zweiter Lesung festhalten würden, wenn nicht die Gesahr bestünde, daß das ganze Geseß dadurh eres könnte. Dieser Gefahr gegenüber falle ins Gewicht,

das Geseg auh in der Fassung der Regierungs-Vorlage ein hocherfreuliher Fortschritt sei. Die Nationalliberalen würden deshalb heute für die Wiederherstellung der Regierungs- vorlage eintreten. Mitbe timagend hierbei sei die Rücfsiht auf den wiederaufgetauchten lan der Ueberweisung eines Theils der Grund- und Gebäudesteuer an die Gemeinden, wobei es nahe liege, au auf die Mittel dieser Vorlage zurückzugreifen ; Angesichts dieses Plans sei es um so mehr Pflicht, den ärmeren Landestheilen die ihnen in Aussicht gestellte Erleihterung der u zu E: 4

er Finanz-Minister, Dr. von Scholz bat, die Beschlüsse

der zweiten Lesung nicht aufreht zu erhalten; die Aeeieruna werde in jedem weiteren Stadium, das die Vorlage durch- umachen habe, die Wiederherstellung der ursprünglichen fung zu erstreben genöthigt jein. Den Beschluß zweiter werde die Regierung vielleiht niht zum Gesey werden

lassen können. Alle diejenigen, welhe für die Kommissions-

[üsse gestimmt hätten, sollten überlegen, ob es eine so gr Selbstüberwindung sei, der Regierungsvorlage zu- B Ri: sie würden dafür jedenfalls überall im Lande

Abg. Bachem sprach seine Verwunderung über die so

sGnelle Bekehrung, der Nationalliberalen aus. Die Gründe der Minister in der zweiten Berathung vorgebracht habe,

Der Finanz-Minister, Dr. von Scholz, bemerkte hierauf daß die [ter der Lehrerinnen niedriger seien und deshalb au der. atsbeitrag niedriger bemessen werden müsse. Würde der Staatszushuß höher bem- sen, so läge darin ein Anreiz zur Vermehrung der Lehrerinnen an Stelle der Lehrer.

Abg. Dr. von Stablewski erklärte, daß die Polen gegen

das Gesep stimmen würden. - _ Abg. Freiherr von Zedliß und NENON, gas die Erklärung ab, daß die U jervariven Mann für Mann für den An- trag der Abgg. Steinmann und Genossen, also E die Regie- rungsvorlage stimmen würden, da der freikonservative Ver- mittelungsantrag aus der zweiten Berathung heute niht mehr in Betracht komme. Bei Ueberweisung der halben Grund- und Gebäudesteuer, welche beabsichtigt werde, würden die großen Städte mehr bekommen als nach der lex Huene; deswegen sei es nit gerathen, ihnen auch bei dem Schullastengeseß eine Bevorzugung zu Theil werden zu lassen, wie es durch die Beschlüsse «zweiter Lesung geshehe. Dagegen würden dur die geplante Ueberweisung der Grund- und Gebäudesteuer die ärmeren Landestheile des Ostens benachtheiligt und müßten deshalb von den Staatsbeiträgen zu den Scullasten etwas meder erhalten, wie das zufolge der Regierungsvorlage der Fall sein würde.

Abg. Steinmann trat für die Wiederherstellung der Regierungsvorlage ein. Durch den in zweiter Lesung an- N E ionovorsMtag würden nur etwa 5000 tädtishe Schulen mit mehreren Lehrern auf Kosten der ein- klassigen Schulen bevorzugt, welhe großen Theils von sehr armen Landgemeinden unterhalten werden müßten.

Abg. Dr. Windthorst meinte, es sei eine auffallende Er- scheinung im parlamentarischen Leben, wenn eine so mächtige Partei, wie die nationalliberale zu sein beanspruche, vor 8 Tagen Ja und heute Nein sagen könne. Es seien wohl weniger fachlihe als takiishe Gründe für diese Aenderung * entscheidend gewesen. Wenn seine (des Redners) Partei bei dex Schlußabstimmung gegen das Geseß sich ausspreche, so geschehe das wegen der Bedenken betreffs der Verfassung, über

ie sie aus Opportunitätsgründen sich niht hinwegsepen könne. Den Vertheilungsmaßstab der Kommission habe der Abg. Seyffart in der zweiten Berathung mit guten Gründen vertreten. Eine Bevorzugung des Ostens sei niht gerechtfertigt; derselbe habe für seine Schulen lange nicht die Opfer wie der Westen ge- bracht; es sei keine ausgleihende Gerechtigkeit, wenn der Westen jeßt zahlen solle, um dem Osten aufzuhelfen. Die Benachtheiligung der Lehrerinnen bedeute zugleih eine Be- nachtheiligung der Katholiken. Auch die Zurückseßung des städtischen Elements gegenüber dm ländlichen sei nicht zu billigen. Seine Partei werde gegen den Antrag auf Wieder- herstellung der Regierungsvorlage stimmen.

Abg. Rickert wies darauf hin, daß durch die Vertheilungs- vorschläge der Regierung nicht bloß der Westen, sondern auh die volksreiheren Gemeinden des Ostens benatheiligt würden, namentlich aber die . Lehrerinnen. Durch die Begünstigung der einklassigen Schulen würden die Gemeinden angereizt werden, ausgebildete Schulsysteme zu zerreißen. Die Stadt Graudenz z. B. habe ihre sechsflassigen Schulen in je zwei dreiklassige ges um mehr Staatszuschuß zu erhalten.

Der Minister .der geisilichen 2c. Angelegenheiten, Dr. von Goßler, erwiderk@ wenn eine Stadt sechsklassige Schulen in dreiklassige zerlegen wolle, sie dann ‘eine entsprehende Zahl von zweiten Lehrerstellen in exste Stellen verwandeln müsse; diese Differenz in den Ausgaben sei bedeutender als die der Staatszuschüsse für den ersten und zweiten Lehrer. Jm Ver- hältniß zum Gehalt sei der Staatsbeitrag für eine Lehrerin, auch wenn er nicht erhöht würde, immer noch ein Anreiz zur Anstellung der Lehrerinnen. Die Lehrer könnten übrigens mit Befriedigung auf den Etat blicken : die Alterszulagen seien um 1 200 000 F, die Aufwendung für die Wittwen und Waisen um 1 300 000 #, diè Pensionen um 730 000 M ge- stiegen, und die leßteren würden sih noch steigern, je höher die Alterszulagen bemessen würden.

Abg. Sack bemerkte, er habe im vorigen Jahr aus Ver- fassungsbedenken gegen das damalige Geseß gestimmt, Dem Ausspruch der drei Faktoren der Geseßgebung, deu er für eine authentishe Jnterpretation halte, müsse er sih aber fügen.

__ Abg. Dr, Enneccerus führte aus, daß für seine Freunde die Förderung des Schulwesens die Hauptsache sei, die einzelnen Modalitäten aber nicht so sehr in Betracht kämen, wenn durch diese oder jene mehr untergeordnete Bestimmung das ganze Gese gefährdet werden könnte. Die Regierungsvorlage habe übrigens auch den Vorzug, daß sie die Errihtung neuer Schulen begünstige.

Damit {loß die Generaldiskussion.

Jn der Spezialdiskussion über Art. T legte Abg. Brüel dar, daß seine statistishen Angaben bei der zweiten Lesung nicht widerlegt seien.

Aba. Rickert meinte, daß die Annahme dieses Gesetzes die des Antrags Huene auf Ueberweisung der halben Grund- und Gebäudesteuer durchaus nicht zu verhindern brauche.

Abg. Dr. Enneccerus wies darauf hin, daß, wie er eben erfahren, der Antrag Huene bereits offiziell eingebracht sei. Abg. Dr. Windthorst meinte, der Antrag Huene bestehe für sih, und es sei verfehlt, von einer Gefährdung des vorliegenden Geseßes durch den Antrag zu sprechen; er würde, wenn seine Verfassung „bedenken widerlegt würden, für das G L, i

i amit {loß die Spezialdiskussion über Art. I.

Der Antrag Steinmann wurde in namentliher Ab- stimmung mit 239 gegen 114 Stimmen angenommen, _ der Artikel T der Regierungsvorlage also wiederhergestellt. Ohne Debatte gelangten Artikel IT und IIL, und schließlich in definitiver Abstimmung das Gesez im Ganzen zur Annahme. (Schluß des Vlattes.)

Das V. Verzeichniß der bei dem Hause der Abgeordneten eingegangenen Petitionen ist erschienen. Dagselbe enthält 117 Nummern, von denen 16 der Kommission

für Petitionen, 12 der Kommission für Ne

4 der Kommission für das Justizwesen, 1 der Kommission für das Gemeindewesen, 49 der Kommission für das Unterrichts- wesen, 12 der Budgetkommission, 2 der Kommission zur Vorberathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Er- nun des Gesezes über die Erleihterung der

olfsshullasten vom 14. Juni 1888, der Kom- mission zur Vorberathung des Gesegentwurfs, betreffend die Uebertragung polizeiliher Befugnisse in den Kreisen Teltow und Nieder- Barnim sowie im Stadtkreise Charlotten- burg an den Polizei-Präsidenten zu Berlin, 10 der Kommission zur Vorberathung des Geseßentwurfs, betreffend die Theilung des Regierungsbezirks Schleswig, 4 der Kommission zur Vor-

e atraans nit durh){lagend, namentlih nicht bezüglich

Annahme eines Geseßentwurfs, betreffend den Schuß der Landwirthschaft gegen Dal aden, und 6 der Kommission zur Vorberathung der Denkschrift, betreffend Maßregeln zur Abwehr von Uebershwemmungsgefahren unter spezieller. Be- C Aus der schlesishen Gebirgsflüsse, Überwiesen wor- en sind.

Jm Anschluß an den Bescheid 618 („Amtliche Nach- rihten des R.-V.-A.“ 1888 Seite 336) hat das Reichs- Versicherungsamt unter dem 21. Januar d. J. (Nr. 657) ausgesprochen, daß die Unfallversiherung für das Einernten des Obstes von Alleebäumen, deren Anpflanzung an den öffentlihen Wegen sowohl wegen der Obstgewinnung als auch im Jnteresse dér Et des Berat erfolgt ist, der zu- ständigen landwirthschastlihen Berufsgenossenschast obliegt. Als Theile des Straßenbaubetriebes können nur Verrichtungen bei der Anpflanzung, Pflege und Behandlung von soldjen Bäumen auf dem Straßenland angesehen werden, welche Be- standtheile der Straße selbst sind und gleih Pfählen, Prellsteinen oder dergleihen ausshließlich der Sicherheit und Bequemlich- keit des Verkehrs auf der Straße dienen. Sobald dagegen Obstgewinnung oder ausgedehntere Holznugung in Betracht kommt, hat die landwirthschaftlihe Unfallversiherung einzu- treten. Das landwirthschaftlihe Unfallversicherun ggetes {ließt die Anschließung derartiger land- oder forstwirthschaft- liher Betriebe als Nebenbetriebe an gge Unter- nehmungen aus. (Vergleihe Bescheid 520, „Amtliche Nach- rihten des R.-V.-A.“ 1888 Seite 220.)

Dem Kreise Friedeberg i. N. im Regierungsbezirk Frankfurt a. O., welcher den Bau einer Chaussee von der tadt Friedeberg 1. N. nah Breitenstein beschlossen hat, ist dur Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 20. Februar d. J. das Enteignungsrecht für die zu dieser Chaussee er- forderlihen Grundstücke verlichen worden. Auch sollen die dem Chausseegeld-Tarif vom 29. Februar 1840 (G.-S. S. 94 ff.) angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee- Polizeivergehen auf die Straße zur Anwendung kommen.

Bayern. München, 7. März (W. T. B.) Der päpstlihe Nuntius, Ruffo-Scilla, ist heute hier wieder eingetroffen.

Württemberg. Stuttgart, 6. März. (Un.) Vei den Landtagëwahlen am 9. Januar d. J. sind, nach einer soeben erschienenen Uebersicht, von 377699 Wahlberechtigten 250 140 gültige Stimmen abgegeben worden, und zwar: für die deutsche und Landespartei 157540, für die Linke und und Volkspartei 82 564, für die Sozialdemokratie 8688 (unter leßteren 3091 in Sluttgart Stadt, 1424 in Eßlingen und 1014 in Heilbronn Stadt).

Hessen. Darmstadt, 7. März. (Darmst. 9g) Mit Genehmigung des Großherzogs ist durch Ausschreiben des Großherzoglichen Ministeriums des Jnnern und der Justiz, Ab- theilung für Schulangelegenheiten, die Anordnung getroffen worden, daß am 9. d. M., dem Tage, an welchem vor rFahres- frist Kaiser Wilhelm I. aus dem Leben schied, in den jämmtlihen Schulen des Landes eine einfahe Ge- dächtnißfeier zum ean Andenken an den erhabenen Gründer des Deutschen Reichs stattfindet.

n der heutigen Sißung der Zweiten Kammer der Stände gedachte der Präsident Kugler zunächst in warmen Worten des s{hmerzlihen Verlustes, den das Großherzogliche Haus und die Landstände durch das Ableben des Prinzen Alexander von Hessen und bei Rhein erlitten haben. Das Haus bezeigte seine Theilnahme durch Erheben von den Siten und beshloß, eine Beileidsadresse an den Großherzog abzusenden. Ueber die Vorlage, betreffend die Bewilligung von 4000 M für die Kosten, welche die Begutachtung des Entwurfs eines bürgerlichen Geseybuchs für das Deutsche Reich durch eine be- sondere Kommission verursachen wird, entspann sich eine längere Debatte, an dex \sich die Abgg. Graf DOriola, Mey:Darm- stadt, Freiherr von Nordeck zur Rabenau und Staats- Minister Finger betheiligten. Ministerial - Rath Dr. Dittmar erklärte, es bestehe die Absicht Seitens der Regierung, auch der Landwirthschaft Gelegenheit zur Aeußerung zu geben. Die Abstimmung ergab die Annahme der Vorlage mit allen gegen eine Stimme. Die Vorlage des Ministeriums des Jnnern und der Justiz, betreffend die Feststellungder Miethpreise der Dienst- wohnungen der aufsichtführenden Amtsrichter, wurde ohne Diskussion einstimmig angenommen. Zu der Vorlage des Ministeriums des Jnnern und der Justiz, betreffend Ein- stellung weiterer 2500 4 unter Kapitel 86 Titel 1 des Haupt- voranschlags pro 1888—91 zur Anstellung eines zweiten Direktors an der Strafkammer zu Darmstadt, stellte der Abg. Heinzerling den Antrag, die Großh. Regierung zu ersuchen, die Frage nohmals in Erwägung zu ziehen und dem- nächst eine weitere Vorlage zu machen. Seitens der Regierung brahte der Geheime Staatsrath Hallwahs noch ferner statistisches Material zur Kenntniß der Kammer. Der Staats- Minister Finger sprah den Wunsch aus, die Kammer möge den Antrag Heinzerling annehmen. Der Ausschußantrag wurde hierauf mit allen gegen 2 Stimmen angenommen, der Antrag Heinzerling mit allen gegen 8 Stimmen abgelehnt.

Oldenburg. Oldenburg, 7. März. (F.) Die Ver- einbarung der Weseruferstaaten voin 9. Januar 1889 wegen Abänderung der Additionalakte zur Weser- shiffahrtsakte, sowie die Verhandlung der Kommissare Preußens, Oldenburgs und Bremens vom selben Tage nebst den zwischen diesen vereinbarten neuen polizeilichen Vorschriften für die Schiffahrt und Flößerei auf der Weser unterhalb der Kaiserbrücke in Bremen sind durch Bekanntmachun g des Staats-Ministeriums zur öffentlihen Kenntniß gebracht. Die vereinbarten polizeilichen NONOEAM für jene Schiffahrt E Flößerei sind vom 1. April d. J. an in Kraft geseßt worden.

Sachsen - Meiningen. Meiningen, 5. März. Die neue Tagung des seit Anfang Mai v. J. vertagten Laänd- tages hat heute begonnen. Der Präsident, Landrath Ziller, edachte zunächst des Hinscheidens des Kaisers Friedrich, dessen ndenken noch bei Kindern und Kindeskindern leben werde, und gab der Zuversiht Ausdruck, daß dessen erhabener Nach- [eiger Kaiser Wilhelm, das Wohl des Reichs mit. fester Hand hirmen und fördern werde. Sodann erwähnte er der freudigen Theilnahme des Landes an der Ver- lobung des Prinzen Friedrih. Der Landtag wird sich hauptsählich mit der Prüfung der Staats- rechnungen für 1886, mit Gesegentwürfen über die Pensions- verhältnisse der unteren Beamten sowie der Lehrerinnen au

berathung des Antrags der Abgg. Berling und Genossen auf

den Volksschulen, mit einem Vertrage über die fernere Be- theiligung von Coburg-Gotha und Schwarzburg-Rudolstadt an

der enanstalt in ildburghausen, mit der Verwaltung für

Hwede der Jrrenanstält, der emel Gatten Universität

ena, und für Ausdehnung der Vermessung des Generalstabes über das Herzogthum zu beschäftigen haben.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 7. März. (W. T. B.) Der Erzherzog ilhelm ist gestern nach Pola ab- gereist. An dem Dejeuner, welches gestern in der russishen Botschaft stattfand, nahmen auch der deutshe Botschafter Prinz Reuß und der Herzog Johann Albrecht von Mecklenburg-Schwerin mit ihren Gemahlinnen Theil. Der russische Botschaster, Fürst Lobanow', tritt demnächst (wahrscheinlich noch Ende dieses Monats) einen vierwöchentlihen Urlaub an, welchen derselbe in St. Petersburg zuzubringen gedenkt. Der A wird während des Urlaubs von dem Botschaftsrath Fürsten Cantacuzène vertreten werden.

Das Abgeordnetenhaus hat dem Antrage des Landes- gerichts Wien auf strafrechtlihe Verfolgung des Abg. Vergani mit 91 gegen 34 Stimmen zugestimmt. Die Abgg. Lueger und Türk bekämpften den Antrag und zogen sich dabei einen Ordnungsruf zu; der Erstere wegen einer abfälligen Aeußerung über die Entscheidungen des obersten Gerichtshofes, der Leßtere, weil er die Krone in die Debatte

og. Morgen tritt das Abgeordnetenhaus in die Spezial- ebatte über das Budget ein.

Der Minister des Aeußern, Graf Käálnoky, und der Minister-Präsident, Graf Taaffe, werden morgen aus Pest zurückehren.

8. März. (W. T. B.) Das „Fremdenblatt“ bespriht das Manifest des Königs Milan und hebt dabei die Energie des Geistes, die Festigkeit der politischen Anschauungen in dem Schriftstück hervor, welhes indeß die Frage nah den Motiven der Abdankung unaufgeklärt lasse. Serbiens Fortschriite vom Vasallenstaat zum un: abhängigen Königreih unter König Milan dürften die Regenten und serbischen Patrioten am besten die Zweckmäßig- keit jener Politik erkennen lassen, welhe König Milan befolgt habe und in seinem politischen Testament weiterhin empfehle.

Pest, 7. März. (W. T. B.) Bei der heute im Unter- hause fortgeseßten e e bu gab der Abg. Fenyvessy den loyalen Gefühlen der gemäßigten Oppo s ition für die Dynastie Ausdruck: die Krone wisse sehr wohl, daß ihr die Opposition ebenso treu ergeben jei wie irgend wer in Ungarn. Hierauf erhob sih der Staats - sekretär Berceviczy zu einer längeren Rede für die Vor- lage. Derselbe wies auf die wohlthuende Ergänzung der Jugendbildung durhden Freiwilligendienst hin und legte in über- zeugender Weise dar, daß weder die nationale Sprache, noch die nationale Kultur durch die getroffenen Dispositionen bedroht werde. Wenn man das Gegentheil behaupte, so sei das nur eine gewöhnliche Spiegelfechterei. Berceviczy sprach sih auf das Schärfste gegen das Vorgehen der Opposition aus, deren Förderungen noch weiter gingen als diejenigen der Jugend selbst. Die Mitglieder der Opposition, welche der extremen Linken angehörten, würden die Zumuthung der Unkenntniß des Deutschen nicht als ein Kompliment auf- fassen, forderten aber allen Ernstes, daß die folgende Gene- ration aus lauter Patriotismus sich dem Unterricht im Deut- schen widersezen solle. Und das nenne man Kulturpolitik. Er müsse entschieden erklären, daß Ungarn der. Einwirkung fremder Kulturen, darunter der deutschen, bedürfe, um seine eigene Kultur zu entwickeln, und R sei Ungarn nie so ungarish gewesen wie heute. Die Rede wurde mit all- seitigem Beifall aufgenommen.

Großbritannien und Jrland. London, 7. März. (W. T. B.) Jun der heutigen Sißung des Oberhauses er- klärte der Premier, Lord Salisbury, in Beantwortung einer bezüglichen Anfrage: soweit die ihm bekannten That- sachen ein Urtheil zuließen, schienen die Vorgänge in Ser- bien mehr einen persönlichen Charakter als denjenigen einer politishen Veränderung zu haben. E

Jm Unterhause brachte der erste Lord der Admiralität, Lord Hamilton, heute den Bau von 70 neuen Kriegs- \hiffen in Vorschlag. Die neuen Schiffe sollen aus 8 Sqchlachtschiffen erster, 2 Schlachtschiffen zweiter, 9 Kreuzern erster Klasse und 29 kleineren Kreuzern der Klasse „Medea“, 4 Kreuzern der Pandora-Klasse und 18 Kanonenbooten sür Torpedos bestehen. Die Hälfte der neuen Schiffe solle auf Regierungswersten, die andere Hälfte auf Privatwerften gebaut werden und der Bau sämmtlicher Schiffe in 41/4 Jahren vollendet sein. Das Programm müsse, wie- Lord Hamilton verlangte, als ein Ganzes angenommen oder verworfen werden. Der Kanzler der Schaßkammer, Goschen, erklärte: wegen der er- Pa Dio, Gelder sei keine Anleihe beabsichtigt, vielmehr ollten diese Gelder aus den Steuern A d und die ganze Summe auf 7 Jahre vertheilt werden, sodaß die Steuerzahler während der nächsten vier Jahre für den Schiffbau jährlich 2 Millionen extra und während der darauf folgenden drei

ahre 1 400 jährlih extra zu zahlen haben werden. Die ebatte wurde bis zum 21. d. M. vertagt.

7. März. (W. T. B.) Nach einer Meldung des „Reuter shen Bureaus“ aus Malta, von heute, ist das englifche Panzershisf „Sultan“ bei der Jnsel Comino, unweit Malta, gestrandet. Das englische Kriegs\chiff „Alexandra“ mit dem Herzog von Edin- burg an Bord und einige andere Kriegsschiffe eilten dem „Sultan“ zu Hülfe; gleihwohl mußte das Schiff von der Mannschaft verlassen werden. Die Mannschast wurde gerettet.

Frankreich. Paris, 7. März, (W. T, B.) Die Königin von England ist in Biariß eingetroffen.

n der heutigen Sigung des Ministerrathes wurde die Abhaltung zweier großer Feste im Monat Mai beschlossen. Das erste soll am- 5. in Versailles anläß- lih des 100jährigen Jahrestages der Versammlung der Generalstaaten, das zweite am 6. in Paris zur Er- öffnung der allgemeinen Ausstellung stattfinden. Der lge Miniser Thévenet theilte mit, der Antrag des Staatsanwalts

in der Angelegenheit der Patrioten-

Liga würde heute oder morgen formulirt werden. Falls ein

iei Einschreiten gegen diejenigen Mitglieder der atriotenliga, welhe der Kammer angehörten, beschlossen werden sollte, werde er um die Ermächtigung hierzu am Sonnabend bei der Kammer nachsuchen. j

Die Deputirtenkammer erklärte heute die Wahl Boulanger's im Seine- Departement für gültig. Die Interpellation des Deputirten Laur über den wuche-

rishen Aufkauf von Kupfer wurde auf 14 Tage ve r- tagt. Gaudin de Villaine interpellirte die Regierung wegen des Panama- Kanals, und {lug eine Tagesordnung vor, in welcher der Regierung anempfohlen wird, für die Wahrung der Jnteressen der Jnhaber von Panama-Papieren zu sorgen. Der Finanz-Minister Rouvier erklärte, indem er ih gegen die vorgeschlagene S LRE aussprach, die Regierung könne und wolle in der Angelegenheit nicht interveniren, sie werde indessen allen auf die Rettung des Unternehmens gerihteten Anstrengungen der Kapitalisten mit Wohlwollen folgen. Die von Rouvier vorgeschlagene einfache Tagesordnung wurde mit 344 gegen 185 Stimmen angenommen. ;

Eine in Armentières ausgebrohene Strikebewe - gung hat einen ernsteren Charakter angenommen. Gegen 10 000 Arbeiter haben die Arbeit niedergelegt, es wurden zwei h tav Kavallerie und zwei Compagnien Weifantevié dorthin entsandt.

Jtalien. Rom, 7. März. (W. T. B.) Die „Ri- forma“ schreibt über die Kabinetsbildung: Crispi hatte in dem Wunsch, daß ein Ministerium zu Stande komme, welches auch ohne ihn die Regierung zu leiten ver- möchte, den König ersuht, andere Staatsmänner zu dieser Aufgabe zu berufen. Der König habe hierauf mit dem Präsidenten der Kammer und anderen Persönlichkeiten Be- sprechung gepflogen und \{ließlich darauf bestanden, daß Crispi das Kabinet bilde. Dieser habe sodann die Unterhandlungen wieder aufgenommen, und es jei aller Grund zu glauben, daß die Krise morgen oder über- morgen werde gelöst werden. „Fanfulla“ und „Opinione“ bestätigen diese Meldung mit dem Bemerken, daß die Präsidenten der Kammern dem König gegen- über sih dahin ausgesprochen hätten : Crispi solle sih mit dem alten oder einem neuen Kabinet der Kammer vorstellen und ein Votum derselben herbeiführen.

7, März. (W. T. B.) Der deutsche Gesandte, von Schlözer, begab sich heute mit den übrigen dipl o- matischen Vertretern zum Papst und brachte demselben zum Jahrestage der Krönung seine Glückwünsche dar.

Spanien. Madrid, 7. März. (W. T. B.) Der diesseitige Gesandte in Tanger, Diosdado y Castillo, ist zum Gesandten am Ed fA torwegilGen Hofe ernannt worden. *@ O

Schweiz. Bern, 7. März. (W. T. B.) Da Der Bundeskommissar, Oberst Borel, obwohl zur Zeit keine Ruhestörungen zu besorgen sind, es für wünschenswerth erachtet, daß für den Fall einer gerihtlihen Untersuchung über die in Locarno, Jntragda und Lugano stattgehabten Unordnungen hinreichende Mittel zur Sicherung der Ruhe vorhanden seien, hat der Bundesrath das Jnfanterie-Bataillon Nr. 68, welches in Zürich in Garnison liegt, aufgeboten mit dem Befehl, sofort nah dem Kanton Tessin abzugehen, und hat ferner zum Bundesanwalt für die genannte und etwaige weitere Untersuchungen den Nationalrath Bezzo la iu Chur ernannt. ;

7, März. (W. T. B.) Das nach dem Kanton Tessin beorderte Züricher Bataillon wird erst am Sonnabend dahin abgehen. Die italienishe Regierung hat die an der s{hweizerischen Grenze aufgestellten Bewachungstruppen zurüdlgezogen.

Niederlande. Haag, 8. März. (W. T. B.) Der König verbrachte den gestrigen Tag sowie die verflossene Nacht ruhig; der heutige Vormittag verlief gleichfalls befriedigend. Die Ernährung ist indessen noch ungenügend.

Serbien. Belgrad, 7. März. (Pol. Corr.) Jn seinem Manifest an das serbische Volk erklärt König Milan: die Thron - Entsagung| sei die Folge einer seit langer Zeit gereiften Absicht. Die Wahl des

estrigen Tages für die Thron - Entsagung sei er- olgt, weil dieser Tag der Jahr-stag der großen serbischen Errungenschaft: der Proklamirung Serbiens zum Königreich sei. Das Manifest legt sodann die Grundsätze dar, von denen der König si in der inneren und auswärtigen Politik habe leiten lassen, nämlich: Serbien zu einem modernen Rechtsstaat und zu einem Element der Ordnung und Ruhe auf der Balkan- halbinsel zu gestalten. Ein 1m 19. Jahrhundert entstandener Staat müsse den Fortschritt der Kultur und der Civilisation anstreben, wie theuec dies auch komme. Er rufe dies als \cheidender König den Serben erneut ins Gedächtniß. Die äußeren Verhältnisse Serbiens seien heute derart geregelt, daß er überzeugt sei, das Land werde aus seiner Arbeit Nutzen ziehen. Vor Allem sei er bemüht gewesen, die Freund- (ast und die Unterstüßung der an der Aufrechterhaltung des Berliner Vertrages und des europäishen Friedens inter- essirten Mächte zu gewinnen. Seine Kraft sei aber verbraucht. Die neue Aera erfordere Kräfte, die er niht in sich fühle. Er besize kein Recht, diese Arbeit zu versuchen, sei es gegen- über Serbien, sei es seinem Sohne, sei es Europa gegenüber, welches ihn mit Sympathien überhäuft habe, für die er stets dankbar bleibe. Das Manifest appellirt sodann an die serbischen Parteien behufs Durchführung der neuen Ver- fassung, empfiehlt den König Alexander der Liebe des serbishen Volkes, und betont, daß die Regierung den Händen erprobter Patrioten und weiser Staatsmänner übergeben werde. Der König spriht s{ließlich die Ueberzeugung aus, daß die Regentschaft das Land auf dem Wege des Fortschritts weiterführen und die auswärtige Politik so fortseßen werde, daß der innere * Friede und die innere Ruhe der Balkan- halbinsel sowie alle Vortheile bewahrt würden, welche der König Milan mit Hülfe des Wohlwollens Europas errungen e Das Manifest \{hließt mit den Worten: „Gott segne erbien und den König Alexander 1. Hoch die jerbi)che Nation!“

7. März. (W. T. B.) Aus dem Fnnern des Landes wird übereinstimmend gemeldet, daß die Thron- entsagung des Königs mit Bedauern aufgenommen worden, überall aber zuglei Enthusiasmus für den jungen König zum Ausdruck gekommen sei. Ueberall herrscht die vollste Ord- nung. Die Proklamation der Regenten erscheint wahrscheinlih morgen, die Konstituirung des Kabinets soll noch heute erfolgen. Die Berufung von Radikalen in dasselbe brachte in den Kreisen derselben den günstigsten Ein- druck hervor. '

7. März, Abends. (W. T. B.) Das neue Kabinet hat si konstituirt und ist, wie folgt, zusammengeseßt: Der General und Staatsrath Sava Gruic übernimmt das Ministerium des Aeußern und das Präsidium, Peter Velimirovic die öffentlihen Arbeiten, Dr. Michael Vuic die

inanzen Ezvetozar Milosavljevic den Kultus und Unterricht vegor Gersic die Justiz, tefan R. Popovic den Handel, Konstantin Tausanovic das Jnnere, Demeter Gjuric das Kriegs:Ministerium.

8. März. (W. T. B.) Die Skupschtina wird demnächst zu einer außerordentlihen Session behufs Vereidigung der Meg nten auf’ die neue Verfassung In. Dem Vernehmen nach beabsichtigt Köni

ilan si en nah Pest und Wien und von da au einige Wochen nah Abbazia zu begeben, sodann aber über Konstantinopel eine mehrwöchentliche Reise nah Syrien und Egypten zu unternehmen.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 4. März. Die Königin ist am Sonnabend aus Christiania hier wieder eingetroffen. Wie von dort gleichzeitig berichtet wird, gedenkt its ajestät von Mitte Juli bis Ende August auf dem Hofe jeste bei Gjövik ihren Sommeraufenthalt zu nehmen. Der König wird am Donnerstag hier zurückerwartet. Die hiesige deutsche St. Gertruds-Gemeinde hat den Minister des Aeußern, Freiherrn von Hochschild, an Stelle des verstorbenen Ober-Hofstallmeisters Grafen Björnst- jerna zu ihrem Ehren-Präsidenten erwählt.

Zeitungsfstimmen.

Die „Magdeburgische Zeitung“ sagt:

Wenn es den sozialdemokratishen Agitatoren wirklich gelingen

sollte, im kommenden Frühjahr Arbeitseinstellungen in großem Stil und Umfang ins Werk zu seyen, wie sie anklindigen, so wäre dies ein Unternehmen von unverantwortliher Frivolität, In den meisten VJndustriezweigen kann gegenwärtig von einer Nothlage der Arbeiter nicht die Rede sein; die Löhne sind so auskömmlih, wie sie unter den heutigen Zeit- und Weltverhältnissen nur sein können. Aus der wirthschaftlihen Lage der Arbeiter lassen ih. um- fassendz Arbeitseinstellungen dermalen nicht rechtfertigen, und daraus wird man bis auf Weiteres auch noch die Hoffnung \{chöôpfen dürfen, daß jene Ankündigungen leere Drohungen sind oder an der besseren Einsicht und dem wirthschaftlihen Sinn der Arbeiter selbft \cheitern werden, Die Streiks der leyten Jahre sind in den meisten Fällen zu Ungunsten der Arbeiter ausgefallen oder haben, wenn sie au” einen kleinen Erfolg erzielten, so viel Noth und Zerrüttung in zahlreihe Arbeitereristenzen gebracht, daß fleine Erfolge damit zu theuer erkauft waren, Wer ohne dringende Noth Arbeitseinstellungen hervorruft, lädt die allerschwerste Verantwortung auf si, die man sich denken kann. Davor sind freilih die sozialdemokratishen Agitatoren niemals zurückgeshreckt. Es sind Anzeichen genug vorhanden, daß egenwärtig eine Getteger Thätigkeit durh die sozialdemokratishe Agitation geht, was auf die bevorstehenden Reichstagswahlen und die Aussiht auf eine anderweite Regelung der Schugvorschriften des Sozialistengescßes zurückzufühken sein dürfte, und allem Anschein nah will man der politishen Aufreizung mit der Anstiftung von Lohn- und Arbeitsstreitigkeiten zu ülfe fommen. Wir können nur hoffen, daß die solideren und verständigeren Elemente in der Arbeiterwelt selbst Besonnenheit genug haben werden, solchen Aufreizungen zu widerstehen.

Vom deutschen Jndustriemarkt berichtet die „Ham- r Börsenhalle“:

n den leßten Wochen hat die günstige Beschäftsentwicklung, auf die wir {hon mehrfach aufmerksam machen konnten, in keiner Weise nachgelassen. Der große überjeeishe Exportverkehr, der in- und aus- ländishe Handel machea weitere Fortschritte. An unseren großen Hafenplägen sind die Güter aufgestapelt, die des Versandts harren, und die nur deshalb zurücgestellt werden müssen, weil die vor- handenen Frachtgelegenheiten nicht ausreihen, den Verkehr immer prompt zu beæœâltigen. Könnte {on diese Thatsache allein enügen, die Beweglichkeit uad den Aufihwung unseres Verkehrs zu ennzeihnen, so giebt die anhaltende Thätigkeit, die in allen unseren JIndustriebezirken herrscht wir betonen das Wort „alle“, denn auch in denjenigen Fabrikdistrikten, die aus irgend einem Grunte Anlaß zu Klagen über mangelnde Beschäftigung hatten, sind diese jeyt ver- stummi den deutlichsten Beweis dir Aa Belebung der Fabrikation und unseres gesammten Waarenhandels. Wenn man auch weiß, daß die jegige Jahreszeit stets erhöhte Thätigkeit bringt, weil der Frühjahrsbedarf gedeckt wird, so sehen wir doch gerade in den leßten Wochen in unseren großen Jndustriepläßen eine große An- zahl Überseeisher Einkäufer, welhe bereits Herbft- und Winter- aufträge ertheilten. Der si auf alle Geschärtszweige erstreckende Auf- \{chwung in England übt seine Rückwirkung auf unsere Verhältnisse aus; wir waren innerhalb der leßten fünf Jahre selten so gut für Englond beschäftigt, als augenblicklich Verdankt das britische Insel- ceuds ten jeßigen Aufshwung dem zunehmenden Konsum seiner Kolo- nien, so haben die leßteren doch auch in Deutschland direkt in den leßten Wochen sehr umfangreihe Ordres ertheilen lassen. Jn Berlin verkehrten fast täglich Käufer aus Montreal, Toronto, Quebec, ebenso waren Kunden aus Sydney, Melbourne, Adelaide, die große Bestellungen maten an unseren Märkten. Hatten wir bereits darauf aufmerkfïam gemacht, daß größere Bestellungen aus Durban eingegangen sind, . so fönnen wir heute weiter melden, daß die Transvaal - Republik ten Bezug deutsher Waaren in einem furzen Zeitraume (im Vergleih zur früheren gleichzeitigen Ge- \hâftspericde) verdreifaht har. Unser Handel mit den süd- amerifanishen Staaten nimmt sehr s{chnell, so zu sagen von Woche zu Woche zu. Die zur Veröffentlihung gelangenden Handels- ausweise werden unsere Darstellung in jeder Weise rechtfertigen. Indien wird für uns ein immer (ltces O und selbst unser Verkehr mit den asiatishen Ländern, mit Japan und China, der in letzter Zeit nicht so ras fortgeschrilten is, wie derjenige mit anderen überseeishen Ländern, hat in leßter Zeit wieder neue Be- “ta erfahren. Eine Zunahme Le ee dane deutscher Häuser mit fontinentalen auéländishen Firien ist selbst hinsichtlich der- jenigen Länder wieder bemerkbar, welhe uns ihre Pforten dur hohe Zollmauern verschlossen haben. Dieselben gelangen niht fo |chnell, wie sie vielleicht geglaubt haben, dahin, unsere Waaren in der billigen Preislage, wie sie dieselben früher von uns ‘bezogen, nachzu- ahmen, und sie hen ih deshalb veranlaßt, wieder Verbindungen mit Deutschland anzukoüpfen, die vielleiht nur vorübergehender Natur sind, jedenfalls aber zu der Lebhaftigkeit beitragen, über die wir heute wieder berihten können. Der inländische Zwischenbandel hat ebenfalls in leßter Zeit unsere Fabriken in erhöhtem Maße in An- \pruch genommen, er hat umfangreiche Ergänzungsaufträge ausgegeben.

eberall werden die Fabrikanten um die Ablieferung der aren gedrängt, die Arbeitskräfte sind aufs Höchste angespannt, die Arbeit mit Ueberstunden ist fast zur Gewohnheit geworden, fie ist um so nôthiger, weil, gewiß ein untrügliches Zeichen der erfreulichen merk- baren Belebung der gewerblichen Thätigkeit, Arbeitermangel herrscht. Aus allen Distrikien, in welhen unsere Montanindustrie ihren

Industrie augenblicklich ganz vorzügli beschäftigt. Die großen acmgiee t die Leder-Industrie,- die Glas- und orzellanfabriken aben uns auf unsere Anfrage erklärt, daß sie keinen Grund zu Klagen über den Geschäftsgang haben. Aehnlich lauten fast alle Mittheilungen, die uns über den Me Cs unserer Großbetriebe zugegangen \ind und die uns begründete Veranlassung geben von einem UiGwiangs der wirthschaftlihen Verhältnisse in Deutschland zu sprechen.

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Siy hat, hört man im Ganzen Erfreuliches ; ebenso ist die Textil-

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