der Strafprozeßordnung von dem Königlichen verurthelt werb ju Weilburg ausgestellten Erklärung ; Men R Dek 3. März 1889.

: : id, Gerichtsshreiber des Rönlglithen Amtsgerichts.

V Nr. 1961. Ju der Strafsache gegen Georg Herr von Altsimonswald und Franziskus Fehrenbach Ge wegen Verlezung der Wehr- pflicht.

Veschluß. Nai Ausi(t des §. 140 Abs. 2 St.-G.-B. und &8. 480, 325 und 326 St.-P.-O. wird zur Deckung der den Angertagten Georg Herr . von Altsimons- wald möglicherweise treffenden höchsten Geldstrafe und Kosten mit zusammen 400 K — Vierhundert Mark, das Be Angeklagten dereinst zufallende, im Deutschen Reich befindlihe Vermögen in Höhe von Vierhundert Mark mit Beschlag belegt. Le den 21. Februar 1889, Großberzogl. Lanigeriht, Strafkammer II. (gez.) Schäfer. Fleuchaus. Courtin. e Uebereinstimmung vorstehender Ausfertigung mit der Urschrift beurkundet Freiburg, den 21. Februar 1889. : Der Gerichts\chreiber des Gr. Landgerichts. (L. 8.) Schmieder. Nr. 3732, Dies wird gemäß §. 326 St.-P.-O. bekannt gemacht. AEELE den 10. März 1889. er Gr. bad. Staatsanwalt. Gageur.

2) Zwangsvollstreckungen, Ausgebote, Sariavungen u. dgl.

(66482] Svangsversteigerung.

Im Wege der Zwangsvollstreckung soll das im Grundbudbe von den Bie tn en Band 3 Nr. 207 auf den Namen des Fa rifbesi ers Richard Klotz eingetragene, in der Memelerstraße Nr. 69 belegene Grundstückd am 13. Mai 1889, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Geriht — an Gerichtsstelle — Neue Friedrihstraße 13, Hof, lügel C, parterre, Saal 40, versteigert werden.

as Grundstück ist mit 11 A 37 Z Reinertrag und einer Flähe von 8 a 07 qm zur Grund- steuer veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglau- bigte Abschrift des Grundbuchblatts, etwaige Ab- (6 ungen und andere das Grundstück betreffende

ahweisungen , sowie besondere Kaufbedingungen Eônnen in der Gerichtsschreiberei , ebenda, Hof, Flügel D, part., Zimmer 42, eingeschen werden.

lle Realberehtigten werden aufgefordert, die nicht von selbst auf den Ersteher übergehenden Ansprüche, deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Grund- buche 4 Zeit der Eintragung des Versteigerungs- vermerks niht hervorging, insbesondere derartige

orderungen von Kapital, Zinsen, wiederkehrenden

ebungen oder Kosten, spätestens im Versteigerungs- termin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geo boten anzumelden und, falls der betreibende Gläubiger widerspriht, dem Gerichte glaubhaft zu machen, widrigenfalls dieselben bei Feststellung des ge- ringften Gebots nicht berücksihtigt werden und bei Vertheilung des Kaufgeldes gegen die be- rüsichtigten Ansprühe im Range zurücktreten. Diejenigen, welhe das Eigenthum des Grundstücks beanspruchen, werden aufgefordert, vor Schluß des Versteigerungstermins die Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls nah erfolgtem Zuschlag das Kaufgeld in Bezug auf den Anspru an die Stelle des Grundstücks tritt. Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 13. Mai 1889, Mittags 12 Uhr, an obenbezeichneter Ge- rihts\telle verkündet werden.

Berlin, den 11. März 1889. :

Königliches Amtsgericht T. Abtheilung 53.

[66483] SZhwangsversteigerung.

Im Wege der Zwangsvollstreckung soll das im Grundbuche der Königstadt Band 5 Nr. 396 auf den Namen der Ehefrau des Kaufmanns Schmidt, Alberta, géb. Durow, zu Berlin eingetragene, in der Augustsiraße Nr. 33 belegene Grundstück am 13. Mai 1889, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter- zeichneten Geriht — an Gerichtsstelle — Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel C., parterre, Saal 36, versteigert werden. Das Grundfstück ift für das Etatéjahr 1890/91 mit 10 190 A Nuzungswerth zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Grundbuchblatts, etwaige Ab- \chäßungen und andere das Grundstüd betreffende Nach- weisungen, sowie besondere Kaufbedingungen können in der Gerichtsschreiberei, ebenda, Hof, Flügel D., Zimmer 41 eingesehen werden. Alle Realberehtigten werden aufgefordert, die nicht von selbst auf den Ersteher übergehenden Ansprüche, deren Vorhanden- [en oder Betrag aus dem Grundbuche zur Zeit er Eintragung des Versteigerungsvermerks nicht hervorging, insbesondere derartige Forderungen von Kapital, Zinsen, wiederkehrenden Hebungen oder Kosten, spätestens im Versteigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden und, falls der betreibende Gläubiger widerspriht, dem Gerichte glaubhaft zu machen, widrigenfalls dieselben bei Feststellung des naa Gebots nicht berüdsihtigt werden und bei Ber- theilung des Kaufgeldes gegen die berüdcsichtig- ten Ansprüche im Range zurücktreten. QDiejent- en, welhe das Eigenthum des Grundstücks bean- PruOs, werden au geor, vor S(hluß des Ver- cieunoteranne die Einstellung des Verfahrens

eizuführen, widrigenfalls nah erfolgtem Zuschlag das Kaufgeld in Bezug auf den Anspruch an die Stelle des Grundstücs tritt. Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 13. Mai 1889, Mittags 12{ Uhr, an obengenannter Gerichtsstelle verkündet werden.

Berlin, den 13. März 1889.

Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 51.

[66214] i aa L a verscigerung,

n i R ron R svollstreckung soll A m

3. 188 9 Uhr, Be- | am 3. Juni e DGEMUCADE O N nos

Band 36 auf den Namen | ft

dem unterzeichneten — an eaen wem, :

N Grundstück ift mit 12.442,44 & Reinertrag und einer e von 914,6590 Hektar zur Grund euer, mit 6921 (A Nuzßungöwerth zur Gebäude- euer veranla In Mes Gesammtbetrage des ungswerthes sind u. A. enthalten: das herr-

\cha\tlihe Wohnhaus mit 920 mit 350 4, eine Zuckerfabrik mit Auszug aus der Steuerrolle, sbigungen

eine Brennerei

werth. Abschrift des Grundbuchblatts, etwaige Abshäßungen und andere das Grundftück betreffende Nachweisungen, sowie besondere Kaufbedingungen können in der Ge- ex I. des unterzeihneten Gerichts ein- gesehen werden. Wreschen, den 8. März 1889.

Königliches Amtègericht. -

[66215] Bekanntmachung. - i

In Sachen des Kothsassen Heinri Mechau in Wahrstedt, Klägers, wider den Tischlermeister Adolf Kramer in Velpyke, Beklagten, wegen 300 M4 und Fnsen, sind nachbezeihnete Grundstücke des Be-

lagten durch Beschluß vom 8. dieses Monats, ein- getragen in das Grundbuch am 9. dieses Monats, echuf der Zwangsversteigerung beshlagnahmt: 1) das Anbauerwesen No. ass. 55 in Velpke sammt Zubehör (Grundbuch I. 53), 2) vom Plane: Auf dem Steinkampe Nr. 282 der Karte ein Stück zu 50 a 3 qm (Grund- bu II. 133).

Termin zur Zwangsversteigerung ist auf Don-

nerstag, den 27. Juni 1889, Vormittags Uhr, vor Herzoglihem Amtsgerichte in der Wirthschaft von Kausche in Velpke angeseßt.

Die Do Ge Gläubiger haben die Hypo- thekenbriese im Termine zu überreichen.

Die Versteigerungsbedingungen, laut welcher jeder Bieter auf Verlangen eines etheiligten Sicherheit bis zu 10 9/0 seines Gebotes durch Baarzahlung, Niederlegung couréfähiger Werthpapiere oder ge- eignete Bürgen zu leisten hat, sowie die Grundbuch- auszüge können innerhalb der leßten zwei Wochen vor dem Versteigerungstermine auf der Gerichts- \chreiberei eingesehen, au die Grundstüde selbst be- fichtigt werden.

Vorsfelde, den 9. März 1889,

Herzogliches Amtsgericht. an) Hildebrand. Veröffentlicht : Der Gerichtsschreiber: H. Hasel hor s, Registrator.

[66211]

Nach heute erlassenem, seinem ganzen Inhalte nah durch Anschlag an die Gerichtstafel bekannt gemachtem Proklam finden zur Zwangsversteigerung der zur Konkursmasse des Krämers F. Rieclkhof zu Buchholz gehörigen Häuslerei Nr. 3 zu Buhhholz mit Zubehör Termine statt:

1) zum Verkaufe nah zuvoriger endliher Regu- lirung der Verkaufsbedingungen am Mitt- O 10. April 1889, Vormittags

r,

2) zum Ueberbot am Mittwoch, den 1. Mai 1889, Vormittags 11 Uhr,

3) zur Anmeldung dingliher Rechte an das Grundstück und an die zur Immobiliarmasse desselben gehörenden Gegenstände am Mitt- Ie E 10. April 1889, Vormittags

L,

Auslage der Verkaufsbedingungen vom 27. März d. Is. an auf der Gerichts\hreiberei und bei dem Konkursverwalter Gerichtsaktuar Renn hieselbst, welcher Kaufliebhabern nach vorgängiger Anmeldung die Besichtigung des Grundstücks mit Zubehör ge- statten und Auswärtigen auf Wunsch eine kurze Be- \hreibung desselben liefern wird.

Gadebusch, den 13. März 1889. i Großherzoglich Mecklenburg - Schwerinsches Amtsgericht.

Schroeder.

[66210]

Nach heute erlassenein, seinem ganzen Inhalte nach durch Anschlag an die Gerichtstafel bekannt gemahtem Ban finden zur Zwangsversteigerung des dem

ishler W. Saß hierselbst gehörigen Hausgrundstücks, Steinstraße 4 hierselbst, mit Zubehör Termine statt :

1) zum Verkaufe nah zuvoriger endliher Regu- lirung der Verkaufsbedingungen am Montag, den 27. Mai 1889, Vormittags 11 Uhr,

2) zum Ueberbot am Montan den 17. Juni 1889, Vormittags 11 Uhr,

3) zur Anmeldung dingliher Rechte an das Grundstück und an die zur Immobiliar- masse desselben gehörenden Gegenstände am Montag, den 27. Mai 1889, Vormit- tags 10 Uhr.

Auslage der Feriausobediuauhgen vom 11. Mai 1889 an auf der Gerichts\hreiberei und bei dem zum Sequester bestellten Aktuariatsgehülfen Keuscher hier- selbst, welher Kaufliebhabern nah vorgängiger An- meldung die Besichtigung des Grundstücks mit Zubehör Ee und Auswärtigen auf Wunsch eine kurze Be- reibung desselben liefern wird.

Gadebusch, den 14. März 1889,

Großherzoglich Mecklenburg-Schwerin\hes Amtsgericht. Schroeder. [66104]

Nach heute erlassenem, seinem ganzen halte nach durch Anschlag an die Gerichtstafel bekannt gemachtem Proklam finden gr wangsversteigerung des dem früheren Kaufmann Cd. Milewsky gehörigen, sub Nr: 257 an der Speckstraße hieselbst belegenen Wohnhauses mit Zubehör Termine 1) zum Verkaufe nah zuvoriger endlicher Reglerung der Verkaufs- bedingungen am Montag, den 27. Mai 1889, 2) Fan Ueberbot am nag, den 17. Juni 1889, 3) zur Anmeldung dingliher Rechte an das Grundstück und an die zur Immobiliarmasse desselben gehörenden Gegenstände am Moutag, den 27. Mai 1889, jedesmal Vormittags 11 Uhr, im Sessionszimmer des hiesigen Amtsgerihtsgebäudes statt. lage der Verkaufsbedingungen vom 13, Mai an auf der T ee und bei dem zum Sequester bestellten Kausmann H. Schwargt hieselbst, welcher Kaufliebhabern nach vorgängiger Anmeldung die Besichtigung des Grundstüds mit Zubehör ge-

Penzlin, den 12, März 1889,

3800 « Nuzungs- |

[66213] tfi top des Bâäer den Kaufmann E bieselbst, als Ver- walter in dem Konkursverfahren über den Nächlaß des verstorbenen Materialwaärenhändlers W. Hogrefe ier, Schuldner , wegen Hypolhekkapitals und en, werden die Gläubiger aufgefordert, ihre orderungen unter Angabe des Betrages an Kapital insen, en und Nebenforderungen binnen zwei ohen bei Vermeidung des Ausschlusses hier an- zumelden.

Zur Erklärung über den Vertheilungsplan, sowie zur Vertheilung der Kaufgelder wird f deu 17. April 1889, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Amtsgerihte ánberaumt, wozu die Betheiligten und der Ersteher hiermit vorgeladen werden.

olfenbüittel, den 12, März 1889. Herzogliches Amtsgericht. ehrens. [60205] Aufgebot.

Der Braumeister Friedrih Ruderisch in Hirsch- berg. a. S. hat das Aufgebot des auf Grund des Gejeyes vom 26, Februar 1872 zur Entschädigung aus\chließliher Braurehte ausgegebenen vierprozen- tigen Staats\huldscheins des Fürstenthums Reuß j. L. Serie I. Nr. 10 über 270 —, welcher am 19, November 1888. mit ausgelooft worden ist, und am 2, Januar 1889 zur Auszablung gelangen sollte, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufge- fordert, spätestens in dem auf Montag, den 2, September 1889, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte, Landhaus, 2 Tr., Z. 6, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigen- falls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.

Gera, den 14. Februar 1889,

Fürstlihes Amtsgericht. Münch.

[66216] Aufgebot.

Nr. 8038. Fabrikant Karl Wilhelm Lutß dahier, welher aus der Konkursmasse des Fabrikanten W. Fieg hier das Recht auf 3 Aktien-Interims|cbeine der Pforzheimer Immobilien-Aktiengesell\chaft Nr. 40, 41 und 42 über je 1000 Æ ersteigerte, auf die W. Fieg am 10. Januar 1881 — 10% mit 300 M laut Quittung einbezahlte, hat_ unter der glaubhaft

emachten Behauptung, die Quittung (Interims- lein) sei verloren gegangen, das Aufgebot derselben eantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufge- fordert, spätestens in dem auf Mittwoch, 2. Of: tober d. J8., Vormittags 9 Uhr, vor Gr. Amtsgerichte dahier anberaumten Termine seine Rehte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls deren Kraftloserklärung erfolgen wird. Pforzheim, 9. März 1889, Der Gerichtsschreiber Gr. A.ntsgerihts: Rittelmann.

[66237] Aufgebot.

Der Gemeindevorsteher Friedrich Marquordt in Velsdorf (Amtsgerichtsbezirk Kalvörde) hat Namens der Gemeindekasse zu Velsdorf das Aufgebot der dieser gehörigen Leihhaus-Obligation Litt. 8. Nr. 346 über 210 G d. d. Helmstedt, den 21. Dezember 1882, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird auf- E spätestens in dem auf den 21. Septem-

er 1889, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte anberaumten Aufgebots- termine seine- Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Ur- kunde erfolgen wird.

Helmstedt, den 12. März 1889.

Herzogliches Amts8gericht. Kruse.

[66290 } Aufgeóvot.

Die Cheleute Heinrich Ring und Elise, geborene Heidkamp, Beide zu Düsseldorf, Bandelstraße wohn- haft, vertreten durch Rechtsanwalt Freiscbem daselbst, haben das Aufgebot 1) eines auf den Namen Elise Ring von der ftädtishen Sparkasse zu Düsseldorf über eine Einlage von 421,46 4 ausgestellten und mit der Nr. 3800 bezeichneten S parlalieabude, 2) eines auf den Namen Pee ing von der städtischen Sparkasse zu Düsseldorf über eine Ge- sammteinlage von 15 # 50 S§ ausgestellten und mit der Nummer 785 bezeihneten Sammelkafsen- buchs beantragt. Der Inhaber der Urkunden wird aufgefordert, \pätestens in dem auf den S8. Juli 1889, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter- zeihneten Gerichte, in dem Zimmer Nr. 9, Königl. Justizgebäudes zu Düsseldorf, anberaumten Aufgebots- termine seine Rehte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.

Düsseldorf, den 12. März 1889.

Königliches Amtsgericht. VI.

[60201] Aufgebot.

Das S der Volksbank zu Raschkow, Eingetragenen Genossenschaft, Nr. 147, Über 63,75 M, ausgefertigt für Franziska Samsik, ist angebli ver- loren gegangen und soll auf den Antrag der Eigen- thümerin, der Arbeiterin Franziska Samsik, jet verehelihten Matuszek, im Beistande ihres Che- mannes, des Arbeiters Valentin Matuszek zu Plag- wiß zum Zwedte der neuen Ausfertigung amortisirt werden. s wird daher der Inhaber des Buches aufgefordert, \pätestens im Aufgebotstermine, am 17. September 1889, Mittags 12 Uhr, bei dem unterzeihneten Gerichte seine Rechte anzumelden und das Buch vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos- erklärung desselben erfolgen wird.

strowo, den 9, Februar 1889, Königliches Amtsgericht.

[66221] Aufgebot. Folgerke Quittungsbücser der Städtischen Spar- kasse zu Nordhausen : a, Nr. 5559 über 56 M 25 ch4, lautend auf den Namen „Louis Ballin“, b. Nr. 2109 über 34 A 42 S, lautend auf den Namen „Frau Karoline Teichmüller“, c, Nr. 9554 über 466 M 21 H, lautend auf den Namen „Fräulein Alma Schmidt hier“, sind angeblich durch Zufall vernichtet, bezgl. verloren worden, und sollen auf den Antrag der Eigenthümer bezgl. deren geseplihen Vertreter, nämli: zu a, des Kaufmanns Jacob Ballin in Nord- hausen, Vaters des Louis Ballin,

des Rittergutöbesißers Karl Heinrich Ritsh in Ko- morze ein) jene, im Krei Proôna R Brie bele ittergut Mor A

Großherzogliches Amtsgericht.

Bat -

d tontreeme s o meisters ‘ae fei ieselbft, e ibi ers, wider | auf m

ermin auf | [

zu ec. der Ehefrau des Lehrers Schlag, Alm

eb. Schmidt, in Wolkramshausen, - ck oteu und für kraftlos erklärt werden. ' werden daher die Inhaber der vorbezeihneten Quittungsbücher autuee ert, e m Auf- gebotstermine den 13. Novem 1889, mittags 11 Uhr, bei dem unterzeichneten Gericht

immer Nr. 14)- ihre Rechte anzumelden und d üher vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos- erklärung derselben erfolgen wird.

Nordhausen, den 11. März 1889. ' Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1.

66479] Aufgebot. Nr. 2315. Der St. Nikolausspitalfond hier, ver- treten durch den Rechner Friedrih Weiß, Swhlosser, bier, hat das Aufgebot eines Sparbüchleins der Sparkasse Waldkirh Nr. 6448 über ein Einlage- uthaben von 697 M. 56 S beantragt. Der JÎn- aber dieser Urkunde wird aufgefordert, in dem auf Dienstag, den 14, Mai d. J., Vormittags 9 Uhr, vor Gr. Amtsgerihte Waldkirh an- beraumten Aufgebotstermine seine Rehte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraft- loserklärung der Urkunde erfolgen woird. Waldkirch, den 6. März 1889.

Großherzogliches Amtsgericht.

Der Gerichtsschreiber: Willi.

[66475]

Lage. Der Colon Stölting Nr. 8 zu Müssen hat für. sich und die übrigen Mitglieder der weib- lichen Jungherthen'\{chen Erblinie am 15. Juli 1870 auf sein Colonat 19. Orts dahin eine Kaution ein- tragen lassen, daß, falls die weibliche Linie nicht so viel aus der Junghertchen'\chen Erbmasse zu Müssen erhalte, wie ihr vom Amte Lage am 15. Juli 1870 ausbezahlt ist, oder falls sie ein Mehreres, als bisher feststehe, zu der Junghertchen'shen Masse einbezahlen müsse, der Colon Stölting Nr. 8 zu Müssen oder tessen Rechtsnachfolger solhe Summe sofort an das Gericht auszuzahlen sich verpflichte. Diese Kaution ist, wie glaubhaft gemacht worden, gegenftandslos geworder, und das Aufgebot beantragt. Es werden daher Alle, welche die Hypothek in Anspruch nehmen, dem §. 77h. des Lippischen Prozeßgeseßes vom Jahre 1859 gemäß hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche bis spätestens im Aufgebotstermine Mittwoch, 18. Sep- tember 1889, Morgens 10 Uhr, hier anzu- melden und zu begründen, widrigenfalls die Ein- tragung für erloschen erklärt und die Löschung voll- zogen werden soll.

Lage, 8. März 1889,

Fürstlih Lippisches Amtsgericht. Nieländer.

[66458] Aufgebot.

Auf Antrag des Rechtsanwalts Dr. C. Plitt zu Lübe für den Landmann Jochim Peter Christopher Scharbau zu Genin werden alle Diejenigen, welche dingliche Rechte an die dem Antragsteller gemäß dem Geseße vom 12, November 1883 im Hypothekenbuche für den Gemeirdebezirk Genin Buch 11 Blatt 11 zugeshriebene Landstelle nebst Zubehör zu haben oder Widerspruch dagegen erheben zu können vermeinen, daf die gedahte Stelle der Lüb. Stadtkasse für Ct. X 153 10 8 = 184 M 35 4§ Martini zahl- bare „bestimmte Abgaben“ verpfändet wird auf- gefordert, ihre Rehte und Ansprüche spätestens in dem auf Dienstag, den 25. Juni 1889, Vor- mittags 11 Uhr, anberaumten Aufgebotstermin bei dem unterzeichneten Amtsgerichte zu melden, unter dem Rechtsnachtheile, daß eine Geltendmachung nicht angemeldeter Rechte für die Folge denen gegenüber ausgeschlossen bleibt, zu deren Gunsten, nah der auf Grund des Ausschlußurtheils gemachten Eintragung, weitere Umschreibungen im Hypothekenbuche erfolgt

find. Lübeck, den 13. März 1889. Das Amtsgericht Abth. IT. As\chenfel dt Dr. Veröffentlicht: F i ck, Gerichtsschreiber.

—

[66217] Aufgebot.

Die Wittwe Bauhaus, Josefine, geb. Biermann, zu Bocholt, hat das Aufgebot der zum Grundbuche nicht übernommenen Grundstücke Flur 14 Nr. 151 und 161 der Gemeinde Bocholt beantragt.

Es werden daher alle unbekannten Eigenthums- prätendenten O OTdeRR ihre Rechte und Ansprüche auf die Grundstücke spätestens in dem auf den 18. Mai, 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsftelle an- beraumten Termine anzumelden, widrigenfalls sie mit denselben ausgeschlo}sen werden.

Bocholt, den 4. März 1889,

Königliches Amtsgericht.

[66208] Aufgebot.

Die Erben des Gerichtstaxators Adolf Flume zu Lünen, nämlich : ;

A. der Kinder seiner Tochter Bernhardine Flume, verehelihte Dr. med. Althoff in Lünen, nämlich des Dr. med. Carl Ludwig Althoff, der unverehelihten Auguste Friederike Marie Althoff in Lünen, der Bertha Christine Althoff, verehelichte Kausmann Albrecht Heine in Dortmund und der Johanna Bern- B Caroline Althoff, Wittwe Dr. med, Con- tantin Vormann in Lünen

B. der Witiwe seines Sohnes Adolph *Flume jr. Johanna, geb. Müller, und dessen Kinder Kaufmann Adolph Flume in Lünen, Richard Flume in Dort- mund und Emil Flume in Münster,

C. der Kinder seiner Tochter Louise Flume, ver- ehelihte Kaufmann Gustav Müller in Essen, nämlich : Louise Müller, Wilhelmine Henriette Jda Müller und Maria Caroline Müller, vertreten dur ihren vorbenannten Vater als ihren Generalbevollmächtigten, haben das Aufgebot der angeblich noch nicht zum Grundbuche übernommenen Grundstückde Flur 4 Nr. 172 und Flur 6 Nr. 124 Steuergemeinde Lünen behufs Anlegung eines neuen Grundbuchblatts bean- tragt. Es werden daher alle diejenigen unbekannten Personen, welche Eigenthums- oder dinglihe Rechte an den bezeihneten. Grundstücken geltend machen wollén, hiermit aklggorter, ihre Ansprüche und Rechte spätestens in dem auf

den 28. Mai 1889, Vormittags 11 Uhr vor dem unterzeihneten Gerichte, immer 21, anbe- raumten Aufgebotstermine anzumelden, widrigenfalls sie mit denselben ausges{lofsen werden. Dortmund, den 9, März 1889.

u b. der Ghefrau Teihmüller, Caroline, geb. y Nauendorf, in Nordhausen und 4

SAngles Maiterut.

Vor:

so können wir es hinnehmen.

zum Deutschen Reihs-A

Ai@tamiílicßes.

rensen. Berlin, 16. März. Jn der gestrigen

»Eitin des Hauses der "ebgéordneten ergriff fi weiteren Verlauf der Berathung des Etats ‘der Eisen- bahnverwaltung der Minister der öffentlichen Arbeiten, von Maybach, das Wort:

Der Herr Vorredner hat im Eingang seiner Rede die Aufforde- rund an uns gerichtet, mit den Ausgaben sparsam zu sein. Diese Aufforderung acceptire ih méinerseits vollkommen. Ich glaube, Is unsere gegenwärtige günstige Finanzlage uns keinen Anla bieten darf, uns, {ch mte sagen, in eine ökonomische Gleicbgültigke einzuwiegen. Die Fein sind jeßt gut. Wie lange noch? ir wissen es nicht. Der Fehr wird, wenn der Segen des Friedens uns erhalten bleibt, boffentlich si weiter -entwickeln, die wirthschaftlihe Thätigkeit und die wirthschaftlihe Kraft des Landes wird wachsen; allein wir haben das nit sier und ih glaube, daß es den altpreußischen Grundfätßen entspricht, daß wir auf ällen Gebieten des Staats und — was i hier besonders zu betonen habe — auf den Gebieten der Staats- eisenbabnverwaltung vorsichtig verfahren, ‘wenn wir Einnahmen preis- geben, wenn wir neue Ausgaben dauernd auf uns nehmen.

Jch habe in früheren Jahren mir gestattet, in diesen Räumen ur Beshwichtigung Derer, welhe aus der Ueberführung der Privat- ibnen in den Staatsbesiß finanzielle Del orge Biten, darzulegen, daß diese Besorgnisse. nit begründet seien. Die r\ahrung hat, glaube ih, meine Ausführungen gerechtfertigt; ich werde au heute auf diesen Punkt zurückommen, obgleich es jept ja nit unbedenklich ift, von Uebers{üssen zu \prechen. Für diese Uebershüsse, meine Herren, wenn Sie es verfolgt haben, hat \ich in der Presse und bei den Wahl- reden für das jeßige Haus eine solche Mone vou Liebhabern gefunden, daß man sich ihrer kaum erwehren kann. Der Eine will diese Ueber- \chüse verwendet haben, — je nahdem das Forum war, vor dem er \prach, — zu Tarifermäßiguygen, der Andere zur Erhöhung von VBeamtenbesótdunget, der Dritte zur Deschaftns von Betriebsmitteln, der Vierte zu Steuererläfsen, der fünfte zu Sekundärbahnen u. s. w., ih könnte noch eine ganze Menge von Rezepten anführen, die mir damals persönli überrciht worden sind, indessen i glaube, wir werden davon doch überall nur einen sparsamen Gebrauch machen können. Denn auch der Vorschlag, mit stärkerer Amortisation der Staats\{uld vorzugehen, wird immer nur in einem gewissen Umfang ausführbar sein, so daß er au den sonst vorsihtigen Finanzmann ansprehen muß. i:

Nehmen wir dos Resultat des vergangenen Jahres, \o is, wenn ih absehe von ‘den Tilgungsquoten, die in _ den Ausgaben der Eisen- bahnverwaltung stecken — ih meine den Tilgungsquoten für Priori- täts-Obligationen der verstaatlihten Bahnen und für Aktien, deren Amortisation uns obliegt. wie bei der Stargard-Posener und Ober- \{lesishen Bahn —, ih sage, wenn man von dem ab eht, so finden Sie, daß fiber die Zinsen der Staatseisenbahn-Kapita sui wie sie uns belastet, ein Betrag aufgebracht worden ist, von über 119 900 000 46 und über die Zinsen der gesammten Staatsschuld, von der Amorti- sation natürli abgesehen, ein Betrag von über 114 Millionen Mark rund. Ich führe dies an im Interesse unseres Staatskredits, nichts wentger als zu dem Zweck, um die Verwaltung irgendwie ju gloc,

ziren ; die Verwaltung bat ihre Pflicht gethan, wenigstens ijt sie estrebt gewesen, sie zu erfüllen. Ist das Resultat ein erfreuliches,

m laufenden Jahre — angenommen, daß diejenigen Mehr- iat ih ili d die der Herr Finanz-Minister bei der ersten Be- rathung des Etats erwähnte — würde die Sache sih so stellen, daß wir einen Ertrag von beinahe 133 Millionen Mark über die Zinsen der Staatscisenbahn-Kapital| Huld erreichen, von 124 Millionen über die der gesammten Staats\{ulden, und wenn wir außer Betrat lassen das, was wir zur Tilgung der Prioritäts-Obligationen aus- geben müssen, nämlich einen Betrag von mehr als 12 Millionen Mark, von 145 Millionen, resp. 136 Millionen Mark.

Der vorliegende Etat, meine Herren, weist Ihnen nun weiter nah, daß ein sehr erhebliher Betrag über die Zinsen der Staats- eisenbahn-Kapitalshuld aufgebraht werden soll, ebenso über die Zinsen der gesammten Staatsschuld für alle Zwede. Selbst nah Abzug der Tilgungsquoten, wie sie planmäßig vorgeschrieben sind und im Staats- haushalts-Etat weggegeben worden sind, würden wir einen Uebers{uß von mehr als 804 Millionen haben aus der Staatseisenbahn- verwaltung ; aber, wie gesagt, ob das immer so bleiben wird, ist eine andere Frage. Zur Vorsicht muß ih na allen Richtungen rathen.

Der Herr Vorredner hat \{chon verschiedene Punkte angegeben, die in dieser Beziehung zu beachten sind. Ich theile diese Gesicht8- punkte im Allgemeinen vollständig. Nichtsdestoweniger haben wir aber bei aller Besorgniß für ein gutes Resultat uns do nit entschließen können, Ihnen eine geringere Summe an Einnahmen im Etat vorzu- \chlagen. ZÎ glaube sagen zu können, daß, wenn nicht noch ganz gewaltige Mißstände eintreten — was wir ja niht hoffen — wir in diesem Vahre einen Einnahmeertrag haben. werden, der denjenigen, den wir für das nähste Jahr in Ansaß gebracht haben, Übersteigen wird. Bic haben bei den Einnahmen Ihnen nage e daß wir verschiedene Verkehrserleihterungen ins Nuge gefaßt haben, beim Personenverkehr und beim Güterverkehr. Es A ch ganz von elbst, daß im Laufe des Jahres hier und da now einige folgen werden. Wh die von größerem oder geringerem Belang sein werden, steht dahin, Allein die Regierung wird sich niemals dessen unbewußt werden, daß sie für das Gesammtresultat eine gewisse Verantwortung übernommen hat, und daß sie zu ren folgen f Maßregeln, nament-

regeln von unabsehbaren Folgen nicht wird übergehen

dit ap fe die Sachlage nah allen Seiten geprüft hät und si über den Effekt vollkommen klar geworden ist. Verbesserungen, Erleihterungen Reformen — ja, meine Herren, die streben wir an, die wünschen wir im Einklang mit der großen Majorität des Landes; aber Ueber- \türzungen, ich möchte sagen: leihtferlige Preisgabe kolossaler Ein- nahmebeträge ohne die Sicherheit eines Grsayes dafür, können wir uns niht zu Schulden kommen lassen. Die so häufig auftretende Redensart: Sie können sich beruhigen, da wird eine so ge Verkehrsvermehrung eintreten, daß Sie Ersay dafür haben — die iît, das hat der Herr Vorredner sehr tigtig gesagt, nur mit sehr großer Vorsicht aufzunehmen. Denn diese erkehrsvermehrung, wenn sie wirkli eintritt, doch eine erheblihe Vermehrung der Ausgaben zur: Folge, und der Nettoertrag, auf den es immer ankommt, kann darunter nur leiden. Ich erinnere mih eines Falles, der in einem Nawbharstaate vorkam, wo man einmal pro eweise mit einer ganz erheblichen Verminderung der Personengeldfabepreise vorging, und wo man den Erfolg hatte, daß die Frequenz, meistent eils auf kurze Gnt- Ffernungen — auf lange wac sie niht gewünscht — ch um etwa 49 9% hob, die Ginnahmen um Se während der Ueberschuß von 16 Mil- lionen. Gulden auf 13 Millionen zurliägin . Wir haben “ähnliche Dinae in früheren Zeiten auch bei uns erlebt, wo man auch nicht vor- tg verfahren und binterher hat zurückgehen müssen. Jahre 1874, meine Herren, -als die 20 %oige Tár erhöhung im Gange war,

rt wurde, da wurde der R ganz ausdrüdck-

lis A ands O daß sie mit der Maßregel, um dem

windel, vorzubeugen und der Üeberspekulation dur eine Erhöhung : nid ; i d damals vorging, 20 Jar: rufe on "darniedizlag, v ils unter der 20 ung j Ld S j

- etwa deshalb die Zumuthung erläßt, die Tarife zu era niaen

Zweite Beilage

nzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 16. Mürz

ch denke, diese Erfahrung, die wir damals gemacht haben, muß

uns 2 Lehre sein, Widerholt habe ih in diesem Hause aus- gesprochen: Fortschritt, aber Rüdls@ritt! Was wir gethan haben zur Erleichtérung des Verkehrs, müssen wir niht in die Lage kommen urückzunehmen. Verbesserungen nah allen Richtungen, soweit wir lie nas sorgfältiger Prüfung ertragen können, aber lber diese renze hinaus nicht! Sh habe mi gefreut, daß der Wortführer der nationalliberalen artei bei der ersten Berathung des Etats gerade diesen Punkt ganz esonders betont hat, daß er die Regierung zur Energie und zur Umsicht ‘aufgefordert hat dem übermäßigen Andrängen quf Tarif- ermäßigungen gegenüber. Dann, meine Herren, — auf die Spezialien komme i vielleicht noch aus anderer Veranlassung später zurück — muß ich auf die Ausgaben eingehen. Es ift rihtig, wir werden voraus\ichtlich bei vershiedenen- Titeln des Etats vermöge der Steige- rung der Préise eine Erhöhung der Ausgaben erleben, selbs wenn wir das Tableau, wie es g enwärtig eingerichtet ift, ganz unver- ändert erhalten; denn für Gisen und Kohlen werden wir höhere Preise voraus\ihtlih anlegen müssen, und das ist um so unbequemer, als die Kohlen- und Eisenindustrie der Mora uas n ondern

nebenbei noch immer auf demselben Standpunkt steht, rmäßigungen der Tarife, aber höhere Preise zu ihren Gunsten.

Mir werden also mit doppelten Ruthen geschlagen. Alle Anträge, mögen sie auch mitunter niht gerade in sehr \chmackbafter Form an uns herantreten, prüfen wir, finden wir etwas Wahres darin, find wir uns der Aufgabe bewußt, mit der Entwickelung des Staatseisenbahnsystems die wirthschaftlihe Entwiklung des Landes nah Kräften zu fördern, unbeschadet der finanziellen Interessen des Landes. :

Sie finden in den Ausgaben — gegen die Form des Etats ist _ja bis jeyt kein Widerspru erhoben — insbesondere Gehaltsverbesse- rungen wiederum von 1080 000 Æ für die vorhandenen Beamten, JIch erkläre gleih dabei, daß die Regierung niht der Meinung ist, daß sie, auch wenn generelle Gehaltsverbesserungen in Preußen iy Durchführung kommen, die Eisenbahnbeamten ausschließen soll. ch betrachte die Feitberigen BerkeYerungen gewissermaßen nur als eine Abschlagszahlung für die einzelnen Kategorien, welche gerade durch die dringenden Bedürfnisse hervorgerufen sind, die wir unbeschadet dessen, was wir in Zukunft noch zu thun haben, gewähren. Wir haben 1258 Etatsstellen mehr ausgeworfen. Der Herr Vorredner wüns@t, daß ersichtlich gemaht werde, auf welche Direktionsbezirke die Stellenvermehrung falle, indessen es wird viel- leiht nit s{wierig sein, in Zukunft durh Vergleichung des Etats mit dem vorjährigen leichter als jeßt in dieser Beziehung entgegenzu- kommen. e 5

Für Woklfa hrtseinrihtungen haben wir über 2 Millionen im Etat. Wir haben insbesondere für die Sonntagsruhe, für dienstfreie eit der Beamten und Arbeiter erheblihe Summen ausgeworfen.

as Prinzip, was ih früher hier. {on ausgesprochen habe, leitet uns nach wie vor. Wir wollen den: Beamten Gelegenheit geben, den Gottesdienst zu besuchen und bei den Jhrigen zuzubringen, und was wir früher niht gethan haben, den Arbeitern ohne Abzug vom Lohn einen freien Tag im Monat zu gewähren. :

Für Kommunalsteuern, meine Herren, glauben wir aungenen zu müssen etwa 54 Millionen, für Erneuerungszwecke über 54 Millionen mehr als nach den gewohnten Rüdkllagesäßen zurückzzulegen wären. Für Ergänzungen — da finden Sie im Etat ret erheblihe Anlagen und Ausgaben, die wir aus dem Ordinarium bestreiten wollen —sollen etwa verwendet werden 7 300 000. Dabei will ich anführen: wenn der Herr Vorredner erwähnt hat, es habe bei den Privatbahnen früher in der Beziehung, was aus dem Ordinarium oder aus dem Betriebe oder aus anderen Fonds, aus Anleihen zu bestreiten wäre, ein bestimmtes Prinzip nicht gegolten, so kann ih das wohl in gewisser Beziehung zugeben. Meine Erfahrungen reichen in dieser Beziehung auch ziemli weit, und ih habe die Erfahrung gemacht, daß bei einigen Ver- waltungen, welche sehr gute Einnahmen hatten, allerdings nit unerhebliche Beträge für Ergänzungen aus den laufenden Einnahmen gedeckt worden fir, Die Zahl dieser Verwaltungen ist aber eine geringe, und sie haben ih gedeckt oder zu decken gesucht nicht immer ohne Widerspru der Aktionäre, welche eine höhere Dividende bean- \spruchten; bei einigen Bahnen waren aber noch einige andere Motive im Spiele. Das Gesetz von 1838 bestimmt, daß, wenn ein Ertrag von mehr als 10% auffkommt, die Tarife heruntergeseßt werden sollen, und da hatten wir einige Bahnen, die diesen Ertrag abwarfen oder abzuwerfen drohten und vorsichtig dafür sorgten, daß die Ueber- {üsse in Meliorationen ihre Verwendung fanden, statt zu Tarif- ermäßigungen. J x

hir sehen dann, daß für den Personenverkehr über 2 Millionen, was schon erwähnt worden ist, für den Güterverkehr über 5 200 000 naGgelalen werden sollten. Sie sehen ferner, daß vielleicht noch größere Beträge in Wegfall kommen werden. _Nebenbei will ich noch anführen, was nicht im Etat ausdrüklich Erwähnung findet, daß wir zu Gehaltserhöhungen für die von den verstaatlichten Bahnen über- kommenen niederen und mittleren Beamten, um sie auf die Säge der Staatsbahnbeamten zu bringen, jeyt eine Summe von etwa 13 Millionen Mark verwendet habeä. Es ift bekannt, daß die Ge- halts\äße is diese l rar oige gering waren, und daß es erforderlich war, zu erhöhen. i

y Daß dur unsere Tarife die Betsesrtentunrtung niht gebindert worden ist, das sehen Sie an- der SRIM L des Verkehrs, die sich entwidelt hat und die, wie wir hoffen wollen, auch noch länger fort- dauern wird. Es is unser Wunsch, in noch anderen Bez ehungen entgegenzukommen, auch in Bezug auf verschiedene Einrichtungen der Babnen : so ist unser Wuns, die Züge zu vermehren, ra chere Züge einzurihten, und Züge, die befser ausgestattet sind. Dazu ist aber n erforderli, daß wir von Ihnen die tittel bewilligt bekommen, um unseren Fuhrpark zu verstärken. Wir wünschen auch in Bezug auf den Güterverkehr noch reichliher ausgestattet zu werden, wie ih neulich mir \{on erlaubt habe mitzutheilen ; dabei müssen wir uns — das is auch ein Gesichtspunkt — wohl hüten, mit Tarif- ermäßigungen zur Heranlockung des Verkehrs vorzugehen, ehe wir niht in der Lage sind, ihn bewältigen zu können. haben ja Reserven gehabt, und zwar recht ftarke Reserven, um den erhöhten Anforderungen des Verkehrs nahzukommen; diese haben aber wider unser Erwarten bei Weitem nit gereicht und wir parat also in die B e verseßt, den Anforderungen eines ftärkeren es genügen u müssen.

/ Ich bitte Sie, meine die Ueberzeugung mitnehmen zu

wollen, daß die Staatseisenbabnverwaltung ihrer

voll bewußt ist, daß sie, soweit es an ihr li

vor dieses Haus zu m

E in Ausgaben zu viel zugemuthet und in

viel preisgege und sei deshalb in der Lage, ein

Resultat zu rge und vielleiht gar zu Steue

(n men, ewitcine der Dinge [erti veralgen

wer e ung der

nissen des Verkehrs nah Maaligkeit entgegenkommen, unter aug rung der Staatsfinanz teressen, ist unsere Pflicht.

Aettacs e, meine Herren, unterstüygen Sie die Regierung in dieser

e,

Abg. Dr. Hammather: Kein Mitglied des Hauses heer

lange eine ungemessène Herabsehzung der Tarife, ein der

j redners, betr

V9, Wünsche nah Tarifermäßigung sei ja von dem Minister erfüllt worden, aber bei solchen Ueb usen der E verwaltung müsse dem Wohlstande des Landes in tarifarisä Richtung geholfen werden. Gerade dur die Erklärung, daß die Ueberschü}e zur Hebung der wirthschaftlihen Verhältnisse des Landes verwendet werden sollten, habe die Regierung seiner Zeit das Haus zur Annahme der Verstaatlichung be- wogen. Da dürfe man sich niht wundern, daß dann een in Folge der Ueberschüsse weitere Tarifherab- ebungen wünschten. Der Abg. E t habe in der ersten Berathung des États allerdings gesagt, daß man mit Tarifs ermäßigungen vorfihtig sein solle. Er habe damit nichts Anderes gesagt, als was jedes andere Mitglied seinér Partei gesagt haben würde. Er habe aber damit nicht die wesentlihe Aufgabe der Regierung eel wollen, dur Tarifermäßigung zur Hebung des wirthschaftlichen Lebens bei- zutragen. Nach der eigenen Meinung des Ministers solle die Staatsbahnverwaltung nit eine Steigerung der Ueberschüsse als Selbstzweck erzielen, sondern vielmehr dieselben zur Pflege und Förderung des wirthschastlihen Wohls des Landes ver- wenden. Die allgemeinen Staatsinteressen hätten bisher aber mehr Vortheile von den Uebershüssen, als die Verkehrsinter- essenten, die Produzenten und Konsumenten. Von den in den leßten zehn Jahren abgeschriebenen 335 Millionen Mark seien nur 190 Millionen zur Amortisation der Gean huld bezw. zur Abschreibung auf solche Kredite verwendet worden, welche der Landtag bewilligt habe, um Eisenbahnen und ähnliche Unternehmungen s\taatsseitig auszuführen. Ein namhafter Betrag diene also dem allgemeinen Staatsverwal- tungszwede. Wenn die LOEONe aus den Eisenbahnen einmal nicht mehr zur Deckdung der steigenden Aus- gaben im Ordinarium ausreihhten, müsse man entweder neue Steuern erheben oder mit künftigen Defizits arbeiten. Das Eijendahn-Garaaliegges stehe nur auf dem Papier, da die dana vorgeschriebene Amortisation der Eisenbahn-Kapital- {huld nur rechnungsmäßig auf dem Papier E er- kenne an, daß der Finanz-Minister von den Ueberschüssen des vorigen Etats 36 Millionen zur Staatsschuldentilgung ver- wendet habe, dazu habe es aber nicht des freien Willens des Finanz-Ministers bedurft, denn es sei dur das Konsolidations- ese vorgeschrieben, die Ueberschüsse eines Jahres zur Staats- chuldentilgung zu verwenden, wenn nicht der künftige Etat andere Dispositionen treffe. Als es si seiner Hau um die

Verstaatlihung gehandelt habe, sei Keiner im Hause einer anderen Meinung slewesen, als daß die Uebershüsse im Juter- esse des wirthschaftlichen Lebens verwendet werden sollten. Wo bleibe aber die Ausführung? Wenn jest 84 Millionen als Amortisationssumme im Etat ständen, fo verdanke man das lediglich der Loyalität des jezigen Finanz - Ministers.

Das Extraordinarium im Eisenbahn-Etat sei im jebigen

Etat niedriger bedaht als in dem vorigen. Vor

Verstaatlihung von 1868—1880/81 habe die Summe des

Extraordinariums zwischen 3 Und 4 Teh des Ordinariums

betragen. Nach der Verstaatlichung sei für das Extraordinarium

immer weniger verwendet worden, sodaß der Prozentsaÿ im

Verhältniß zum Ordinarium die Höhe von 3 Prozent niemals

übersteige und durchschnittlih 1 Prozent niedriger sei, als vor

der De ga E Jn dem genten Sekundärbahn-

Gese seien 50 Millionen für E des Betriebs-

materials und weitere 50 Millionen für Bahnhofsbauten,

Legung zweiter Geleise u. st. w. auf Kredit übernommen

worden. Diese Mittel hätte man niht auf Anleihen, e R

auf das Extraordinarium übernehmen sollen. Man ehe in

Preußen als erstrebenswerthes gil an, daß die Einnahmen

des Staats zur Deckung der Ausgaben im Ordinarium und

im Extraordinarium ausreihten. Wenn man aber folche

Mittel auf Anleihen übernehme, erhalte der Etat eine and

falsche finanzielle Tragweite. Hätte man auf laufende Mitte

. B. 30 Millionen Mark mehr übernommen in diesem Etat, - würde man gesehen haben, daß die Mittel zur dauernden Uebernahme solcher Ausgaben nicht ausreihten. Minister der öffentlichen Arbeiten, von Maybah: Ich möchte mir erlauben, auf die Anregung des Herren Vor- end eine stärkere Besetuna des Extraordinariums, wie auch auf die Bemerkungen des Hrn. Abg. Simon näher zurücfzukommen.

Das Geseß vom 27. März 1882 sagt ausdrüdlich, nachdem in §. 1

darüber lestimmt ist, wie die Jahresübershüsse der Eisenbahnverwal-

tung vom Jahre 1882/83 ab verwendet werden sollen:

Unter Ueberschüssen der Verwaltung der- Eisenbahnangelegen- heiten im Sinne dieses Gesehes sind die Beträge ju verstehen, um welche die Einnahmen die ordentlichen Ausgaben Ü ersteigen, nach- dem in die leßteren die vom Staat noch nit selbsts{uldnerisch übernommenen und von den übernommenen die auf die Haupt- verwaltung der Staatsshulden noch nicht übergegangenen Zins» renten- und Amortisationsbeträge aus den mit Privateisenbahn- Gefellschaften vom Jahre 1879 abgeshlofsenen Betriebs- und Eigen- thumsüberlassungsverträgen eingerehnet worden sind.

Sie werden begreifen, meine Herren, daß ich — der Herr Ab- geordnete hat es vorher erwähnt — sagen durfte, für die Staats- eisenbahnverwaltung is es absolut gleichgültig, ob Sie die Aus- gaben in das Extraordinarium stellen oder eine Anleihe. Wir nd ledigli durch Zweck grerarne lten dahin getommert die

Vleiben etwas stärker in Anspru zu nehmen, weil es nit mögl

war, die Vorbereitungen \o zeitig fertig zu ftellen, als es erforderli

ewesen wäre, um die betreffenden Summen in den Etatsentwurf B Kellen. Die Staatsverwaltung Mertange O muß verlangen, daß b zum 1. Juli jeden Jahres ihr eine heilung wird, wie der Etat des nächsten Jahres zu gestalten ift. Bis dahin müssen die außer- ordentlihen Bedürfnisse angemeldet werden. n werden Sie mir glauben, wenn wir z. B. ept den Etat zum Geseß erhoben sehen, wenn das Anleihegeseß demnächst hier, von dem andern Hause und

Sr. Maiestät die Genehmigung finden wird, daß wir dann nicht L L Lage eia würden, auch bel Anftrenqung aller Kräfte, alle die rojekte, Vie wir so gern im Interesse des Landes zum Ausdeuck ge- rat sehen möchten, so zeitig für das Elatviabe 1890/91 in ihren Ziffern festzulegen, daß wir sagen Fönnen zum 1. Juli : wir hen das und das, und zwar für die und die Objekte. Aus diesem Grunde e me sender aus Dwesn gti np tg uns entschließen müssen, die Summen, welche konnten, in das Anleibhegesep zu bringen.

ebe ; daß es "nur e 3 ift