| gui 16, April, Stytum-—Oberbusai neue |/ i ende von-1.% entfällt auf die Stammaktien Litt. A. M) Das Anlagekapital is von der Stadt Osterwieck aufgeb einer Genossenschaft eine uno dentli Geshäftsfüh ch eine ( en könnten, wie e Genossen. | denfalls aber | dem Bedürfniß und würden ‘ theilweise unzw mapig i liulfet die! Verb R prr g S p i d rodddo A y À Gllcaiber iei L Ucbab« con wis Die Babn i g, : 16 Wit atis qusgebragt ied, dann kann in Sceggar zu viel Un cil gestehen, das ni t mehr müßten bayer die Revisoren stets mit dem Wesen und den | verwendet. Das vorliegende Gese g A =Treb 3,94 km), am 1. ber Schönfeld—Geyer | Bredebro nach Lügumkloster. (9,19 km) ist bis' zum T Boas 1889 u Die Bahn i r Hessischen S j rückgängig zu machen ist, Wir müssen durchaus eine kürzere Periode | Geschäften der Genossenschaft genau vertraut sein, wenn anders und fresse das e; es erleihtere die Gemeinden L Gat _für Baufonds Betrieben. | städter Bank und Hermann Badsstein) für eigene Kecskung eres, Y Crne mus, G mid gegen das Verlangen wenden, daß vie Ver- | fe, nicht ganz wirkungslos sein sollten. Gerade für die | na dem Bedürfniß und zwar gerade an einem Punkl- 2e V Ee Hane} auf L kar, - Oktober 1888 isl bié Streck Theisäx—Shleufingen | - %) Die Bahn ift am 10, Oktober 1887 s Serng des Revisiongprivilegiums an die Verbände in jedem Falle | kleineren Genossenschaften Nei eswäftakundi e Leute 38 finden inzelnen Beitragssüge seien gegenwärtig jo normirt, daß zu

‘Die Angabe bt ih auf 1355,68 km. - 11,00- ¿ E Mi 34 deutung, weil hier ei Due Vie cum 12. Vugui Fe gsnbetriebnahme des | - 23) Die Angabe bezieht fi auf 192,54 km. f Die Bahn ist am 11. Oktober 1888 eröffnet. d chrescits über das Bebürfuih binaut Dee mrfüllé ‘auberecicits sein würden. Aus ekuniären Gründen könnte die Revision | Bedenken kaum mehr ein Anlaß vorliege. Wenn man meine, rt. . .

fen ( N Yirlonenainbores hat sih die Be- G 2) Am 146 Oktober 1888 ift die Strecke Tannroda—Kranichfeld 9) Wie zu 34. i fh i i: iht außer Act lassen, daß die M es ‘Sept i „dl km) ais ; / : Außerdem sind 195 488 4 für die Dämpffähr-Anlage zwi desstaat sih beshränken, wird der Bundesrath seine Jnformati egel bemerke er, da mmer die Verwaltungs- man nicht außer Acht lassen, daß die wejen (7 78 m n f et. E E E N Virente Beta — Lohne 2 Die Ba iff Le Dezèmber 1888’ eröffnet. Karoli enkoog und Tö verwendet. A A ia Sey O betreffenden Sia cefcbo anb Had “Urtbeil behörde lei tals politische au piele. Es gebe immer nos ph das Branntweinsteuergesez beschafft würden und u Bie A de bezieht si auf 313,57 km ) hn ist am 12. August 1888 eröffnet. E ) Das efapital. ist . von der Stadt Perleberg aufgebracht, der. Gentralregierung dieses Staats zur Grundlage seiner Ent- | Heißsporne, die daran erinnerten, daß diese Anschauung nit Vervon der Osten ganz besonders in Anspruch genommen 2 Nur die Stammaktien Litt. A. (5 000000.) haben 49/6 erhalten. X) Das Anlagekapital ift von der Gemeinde Löningen aufgebracht. 4) Wie qu 34. éließung nehmen müssen. Anders liegt die Sache gegenüber einem | yeralte. i r rihte an die Staatsregierung die Bitte, auf dem 13) Durch, die am 18. August 1888 erfolgte Inbetriebnabme des 7) Die Bahn is am 1. September 1888 eröffnet. a) e Bein n 20. ier 10 ErENDE, : Berbande,- der Ee mehrere Staaten ih erstreckt, weil da der Abg. Schenck: Er halte es für seine Pfliht, jeder Ge- | shlagenen Wege fortzushreiten und reihere Mittel zu der | : f %) Die Babn ist fle Rechnung des Bankhauses Erlanger u. | (Darustitier Leh t tk M teitsden f A eigene Mt Bundesrath an verschiedene Staaten. sh wenden, also von ver- nossen haft zu widerrathen, ih in eine Geno nbe mit | Entlastung der Kommunalbedürfnisse in Bezug auf die Squie . er P.

euen )ersonenbabnhofes ankfurt a. M. und d üg- N 4 ; i ü 7 i lichen Elntabrungontaecten ist die Beticbéltnte Une 9,381 km E Söhne in Frankfurt a. erbaut, nah Eröffnung des Betriebes. ift a e es Dn A a pr L unbescprärter Nachs{hußpf! u verwandeln. Er bleibe dabei, | bereit zu stellen. Die Ansprüche des Staats an die

4 baut. das Eigenthumsreht des' Bankhauses an die Jever -- Carolinensieler 44 ; i ( Lei ür dieselb iht ganz im 14) Die bi in Betra ende Bahnlänge beläuft N s j ) Die Bahnen sind Eigenthum der Firma H. B Berlin. lei . Entziehung des Revisionsprivil s d daß die Genossenschaften dur den §. 55 einer fortdauernden | ständen zu seinen Leistungen für dieselbe noch nicht ganz auf 683,19 gh a as finge sih | Eifenbahn Gesellschaft übergegangen. : | 45) Für das Jahr 1887 hat fi n CEiCETd A N dev Pes Centiniee ti U Äberwvelsen. S E Arie unters würden, die dem ae und den Motiven des | rechten Verhältniß. Uebershüsse würden in erster Linie, für 1) Am 2, September 1888 ist die Strecke Shwerin—Criviz | ( cón 0 200 besteht nur für die Pr.-St.-Aktien Läitt. A. | eine Dividende nicht gezahlt werden können. Die Zinsen für die Sr ub Sonah bitte (é, die Anträge der Herren Schenk und Genossen | Geseyes widersprehe. Durch die Veröffentlihung des Berichts | Schulzweckle verwendet werden müssen. N E °) AusschliehliH 87 400 /« für Betriebömittel und Werkstatts- | saft in Hamburg garantirt, während für die Zinsen ver Pr Se U, en tine, daf’ ein Antra auf Wiederderficllana dee Mete: | der Revisoren in der Genexalversammlung nat §09 könne bor M M ruh U Sülesien die, dringende Rothe î s aft in Hamourg garantirt, während sUr die en der Pr.-St.-Akt. erder e, r s f t gefährdet werden. s müsse den | bejonderer ExemplUszirung au esten, die 16) Die Angabe bezieht sih auf 348,92 km. einrihtung, welhe dem Betriebspächter gehören. die Emissionshäuser die Garantie bis zu 4% Tberiontnien haben. rungsvorlage nicht eingebracht ist, mich darauf beshränken muß, den Neliand der nee Bo E aft überlassen Me wendigkeit des [asses L Cs due E ai tiven Rege- e- n e

17) 960 000 Annuität auf 64 Jahre ab 1. Januar 1873. 81) Die Bahn ift am 17. Oktober 1887 für den Güterverkehr, 4) Die Bahn bildet ein bündeten Regierungen die Entschließung vorzubehalten ; fi i gin . , en Vermögensbestandtheil der Stadt Heran gierung g ; entscheiden, was vor die Oeffentlichkeit, also auch vor die lung der Schulunterhaltungslast. fien bestehe noch A ONern var Annnitae, am 3, November 1887 für den Personenverkehr eröffnet. Schmalkalden. Abg. dfe e Wenn das Geseg einen Revisionszwang vor- Gia versammlung gebracht Naben könne und as nicht. Die | das auf dem Reglement von 1765 aufgebaute Schulreglement

nicht den Zweck, denn bei erbt die nur auf einen | auch gs nur innerhalb drei Jahren zuzulassen sein. Gegen das der Osten gegen den Westen dadur begünstigt werde, #0 den Abg. olle itte daß

\ einge

: (ren g e f auch e dd Eu Le a Hand- | Genossens aas verfolgten Felde Zwecke, sie müßten E emt h DEDeL En 9 n Qu en 20

i der Hastbarkeit der einzelnen Genosse d wie di Staatssekretär von Oehlschl äger: abung der Revision zu kTonirolren. Hinnchllich der Kevitons- | also auch selbst ihre Vertretung Uvernehmen. i utsunterthanen, Rechtssubjekten, die gar j -

ANAichtamkliches. N Í werden solle T Tw ‘gesdrten e m ar Meine Dee Die Revisindfeage N bereits bei Gelegenheit Deb e sorge die Regierungsvorlage nicht bloß dafür, daß Abg. Klemm (Sachsen): Die Bestellung von Revisoren | handen seien. Die Kommunalverbände seien viel zu \chwach, î eses. Dadurch werde der | der ersten Berathung ausführlich behandelt worden und es“ hat der Revisionen stattfänden und Revisoren aren würden, | sei eine administrative Thätigkeit, sie seße Me Be- | die Scullast zu tragen.

Gen n, 2 : i ; : nes dies Tritebine Sie über den Einzelangriff damalige Vertreter des Reichs-Justizamts Gelegenheit genommen, 1e sehe auch Mittel vor, daß die Revision ausreichend | fähigung voraus, und seine Partei bedauere ilden ebhaft, daß Graf Mirbach trat den Ausführungen des Grafen Udo

Preußen. Berlin, 27. März. Jm weiteren Verlau on ; der gestrigen (46) Sitzung des Reid; stages erklärte b M lange Zeit in den Genossenschaften für permanent erklärt sih S Bt Linden der Regierungsvorlage bezüglich ewerkstelligt werde. Es könne den Verbänden die Nevision | man diese Verwaltungsbefugniß dem ordentlichen Richter über- | zu Stolberg-Wernigerode in allen Punkten bei.

der zweiten Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die | und eine fortwäü i ; ch glaube daher, sowohl gegenüber den entzogen werden, wenn sie ihrer Aufgabe niht genügten. | tragen oder richtiger aufgehalst habe. Die Rücksicht auf das Graf von Zieten-Shwerin: Die Regierungen seien bei Erwerbs: und Wirthsgaftsgenössenshaft, bei den worfen. Mandhe Genossenschaft werde dadur in schwere Ge: | Antrtgen der Hern, Sten und enossen als au gegenüber den Seine E DeUOI alDian, Ms die Bostimmungen dos große Ganze ege gber bem Einzelnen Reserve auf, und | der Ausführung des vorjährigen Gesayes ganz verschieden per“

i . Enneccerus : i ¿ / | ° urfs nach der Kommissionsvorlage hinsi er Revision i i gegen diese Regelung nichts ein- | fahren, beson j nnecceru ie Nationalliberalen hätten fahren gerathen. Nach dem Bekanntwerden der Kommissions- Meine Herren, die Nothwendigkeit der Revision, das Bedürfniß Entw | o Larm wone Us MALE Do q Ge Staatsbeiträge die Einen sehr fiskalish, die Andecen frei-

versucht, den Einzelangriff ganz zu beseitigen und den Genossen- | be zue zweiter Lesung hätten Ls: Direktoren von Unter- | einer geseßlichen Einführung dieser Einrichtung ist allseitig anerkannt außerhalb der Verbände nicht genügend seien. Hier werde der | wenden, um des vielen Guten willen, was dieser Geseßentwurf “biger verfabren. - Es würde zur Beruhigung: im Lande

(S5 act MAKa dabri MREE P A Pat E I L Er e E A En

schafter der Genoffenschast allein haftbar zu machen, dagegen | verbänden e zunächst und vor all d t ; Revisor vom Gericht gestellt und kein Mensh kümmere ih | im Gefolge haben werde. 6 E: i i dem Gläubiger nur die Genossenschaft entgegen zu stellen. | mit unbesGrän Ma baut it y E AeE die Herren Antragsteller ‘baben : a IEO M Ertentntd nic d weiter darum. Seine Partei N vorgeschlagen, daß die Die 88, 49—60 werden hierauf unter Ablehnung der | dienen, wenn der Minister hier die Grundsäße darlege, nah Dafür nähmen die Nationalliberalen mit Stolz die Vater- | weil sie für die Genossenschaften Pole Gefahren mit si bringe. vershließen können, Während aber der Entwurf diese Noth- höhere Verwaltungsbehörde die Revisoren stelle, und daß die | Schenck'schen Anträge, für die nur Freisinn, Sozialdemokraten, | welchen diese Zurückziehungen geschehen seien.

haft in Anspru. Diesen Antrag hätten sie nicht durchsezen | Eine Scheinrevision wollten die Frei * } wendigkeit ableïtet aus dem öffentlihen Interesse, welches Revisoren einen Bericht fin Kontrole der Verwaltungsbehörde | Welfen und Polen stimmen, nach den Beschlüssen der Kom- Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten, Dr. von

; L e : ) j reisinnigen durch ihren | mit dem Treiben und Wirken der Geno chaften verknüpft ist i i ien i ‘ommissi ifi : Die Grundsäße, nah welchen das vorjährige Schul- können. Aber au in derjenigen Form, wie ihre Vorschläge | Antrag durchaus nicht, sie wollten nur eine geseßliche Be- suchen die Herren Antragsteller es iuriuführen auf es ellen sollten. Diese Bestimmungen seien in der Kommission | mission angenommen, ebenso die §8. 64—73 iat : C laiies h eda N ges e ge 6 ul

acceptirt worden seien, enthielten sie einen erheblihen Fortschritt, | stimmung, daß jede Genossenshaft sich von einem - in zweiter Lesung leider abgelehnt. Wenn der Abg. Baum- Die folgenden Paragraphen handeln von der Auflösung t l : für welhen die Genossenschaften ihr Dank wissen könnten. } verständigen Sevifor viel laffen rale, während sie lber die "l Senossenschoften e fen I binterle R E bah hinsihtlich des Einzelangriffs meine, daß das Geses hier der Genossenschaften, Paus vom 22. Juni v. aran Die Pertuoens N Eine jede Genossenschaft könne den Einzelangrisf im Wege | die nähere Ausführung keinerlei Bestimmungen ge- | Ja, meine Herren, wodurch ist denn ausgeschlossen, daß noch nit zum Abschluß gekommen sei, so hoffe seine Partei das | Nach §. 77 sollen Genossenschaften, welche si geseß- | jo {nell als mö S erfo n s Gi noH E cen zu lassen einer Statutenänderung los werden, was früher ganz un- troffen haben wollten. Jm Gegentheil solle die Ausführung, | wit dem Leben und Weben privatre{chtliher Korporationen ein öffent- Gleiche hinsichtlich der Revision. Sie wolle keinen Einblick in die | widrige, das Gemeinwohl gefährdende Handlungen zu Schulden A die x oh E es e O B N eid mógd gewesen sei. Die Revisionspflicht sei kein Kom- | z. B, die Wahl des Revisors u. dgl., den Genossenschaften | lies Interesse verbunden e Worin liegt denn das öffentliche Ge der Genossenschaften haben, sondern nur diesen | kommen lassen, anges werden. Die Entscheidung darüber | Dank der Hinge E e ea E bie AGRlE cat pen ationsobjekt für den Einzelangriff. eine Partei halte | und Verbänden selbst überlassen sein. , Grundsäglich sei er | Fnteresse? Das öffentliche Interesse hier liegt darin, daß diejenigen garantiren, daß sie von guten Revisoren revidirt würden. | soll, wo ein Verwaltungsstreitverfahren nicht besteht, in erster | worden. Jn ieser Verfügung seien auh die C e a ese Beschlüsse zum Theil für eine Ausführung derjenigen | von vorn herein a iat daß eine Revisionsbestim- Kreise der Bevölkerung, aus welchen si die Genossenschaften zusammen- Der Richter werde in den betreffenden Fragen oft weit weniger | JFnstanz ues die höhere Verwallungsbehörde erfolgen. halten, nah welchen die Zurückziehungen der früheren Staats- Gedanken, die fe selbst als rihtig bezeihnet. Wenn fe eine | mung überhaupt in das Geseß hineinkomme. Da ér aber das tewandlbeit l un selbständig die Geshéttofüheni® g A i Lob TbieY ubt ania a a L bu T bm A ans nta e a billico Sonn Dl u rnatrfte ber betreffenden Germeinden j i i , ; / ' j, r i i hier ni i ( i er- | billiger geschlihe Revision vorschreiben wolle, so könne sie ih niht | niht durchsegen könne, habe er A zu der von den Frei- | Genossenschaften kontroliren zu können, daß \ie auch nickt trauen gegen die Verwaltungsbehörde sei hier nicht am Playe, | Erkenntniß auf L Gesenshetten ama ite Gli de U Biellt, Und batten wis allgemein auch in der Presse an

mit Bestimmungen begnügen, welche die Ausführung dieser | sinnigen beantragten - Form der visionsbestimmung ent- | die genügende Zeit baben, sih darum eingehend zu kümmern, daß sie Gesltäftsführung mangelha e, lager e direkt auf: diese Lrde n müßten sie aut den ordentlihen Gerichten | erkannt sei, den diesbezüglichen Forderungen des Landtages

Revision in das Belieben der Genossenschaft stellten, und das lossen. Wenn man die von der K i überdies nit so viel telle Wi ähigkei j thäten die Anträge Schenck und Baumbach. Sie bräcten | fevisionabestinimung zum Geseh erhebe, Ten R fue geringen Verlusten 8 aus i, Bas Ie Men S can a einwirken. Seine Partei habe sich aber dem Resultat der | unterliegen. i ; entsprohen. Unter den a R S nur eine j jeinbare Revifion. Die Nationalliberalen hätten |} die Genossenschaften nit zwingen können, den Verfügungen Qufamannteus ciner Geno énsast kommt, immer sehr weite U E era Queen angeschlossen in der sicheren Annahme, | Abg. Kulemann widerspriht dieser Ansicht. 5 Es 0404 die Ee % Ep e eti Jn Teri 1 ate 4 nun vorgeschlagen, daß im Fall einer niht gehörigen Ausübung | und Mahnungen des Revisors nachzukommen; man müßte | Kreise der Bevölkerung in Mitleidenschaft gezogen werden, so zwar, daß die Anträge des Abg. Schenck abgelehnt würden. Wenn | sich zum Theil auh um die Wahrung des öffentlihen Rechts, A lig Lil M A Herrn Dorriuaa, S0 Aus

der Revision der Richter den Revisor bestellen solle. Si ; : , daß häufig ihre ganze wirthschaftlihe Existenz in Frage kommt. r. Schenck wünsche, daß der Revisionsbericht nicht als solcher | und da sei das Verwaltungsgericht zuständig. | l C N dabei wesentlich auf die idre ilide tellung ber Bad det u vorschreiben, daß in solchem Fall der Meine N daß man etner solhen Gefahr vorbeugt, liegt im ju Gerensland der Generalversammlung gemaht werden Geheimer Regierungs-Rath Hagens beschränkt fih auf die | werde zugeben, daß nah Verlauf eines halben Jahres nah

/ s i nossenschaft entlassen würde, und | zfentliwen Interesse. Der Staat darf solchen Katastrophen, wie wir i inen L i i i dem Erlaß dieser Prozentsay ein günstiger sei. Das finanzielle

Lg A ANeE des Neisers, ven | ichter "Oa di aiheait E e Eingriff in babe Polt Die ränkter Mart ebe les A muß bier A N Mi der: vorlegen dnne, n habe es hierna der Aufsictorath völlig i T wird loren nach den Kommissions- Me E Maßregs is folgendes gemesen. Gs seien frither y / : ' B l S itthei iht. Di : illionen für die Erleichterung |

Tz au 6 jenigen Genosensda n Unt i Verbin per igli 0 elangen Ust gilt in “u “nenn Pas Ai is Zet h Bedi ‘ist, dann, meine Herren Getofeeltalt e BOdE 6s ainmát Unt u Méhr- A übrigen Paragraphen des Geseyes bis auf den leßten | worden, davon sei 1 Million gurügezogen, DafaE eo statt

angehörten, der erwaltunggbehörde unterworfen, Ferner sei | Revision, welche bereits vor den Genossenschaften als segens- darf inan au niht die Revision in das Belieben der Ge- heitsbeschluß verlangen können, daß ihr der ursprüngliche M r eh U iden Genera en San wi ben L ibe 12 Tegen E Y O E “eti 17/ Mil

, Z ß es

j i j ten stellen, sond i i egt würde. Er bitte, auch diesen Antra ( Veto drden, vai ein Géneralrevifionsberiht über dis reie Einrichtung in der Praxis geübt worden sei, geseh- da t eb di d, eite a erige ieani Ea autiblen, N Eo ü : beantragt hatte, werden nah Zurückziehung dieses Antrags | lionen gezahlt würden. Das Haus werde zugeben,

ganze Thätigkeit der Gesellschaft der Verwaltungsbehörde ein- | li festzulegen und auszubilden. | : ; : j i i geren erien solle. Ferner ki die unerträgliche Bestimmung | ni anes. herben, 40 E d de Hit vi, A G l ven, P bbotlage B DE e Ba Ht Abg. Freiherr von Huene: Der Vorredner scheine etwas June e Debatte nah den Beschlüssen der Kommission e M S aue s s E A Ta é vorher der höheren Verwaltungsbehörbe angezeigt werden die Genossens ey f Ven Pren auf ébrungenpt "Revisor gewigtea if 28, eder Line wil fe In olchen an Heeeqa, darin ju haben. n Stol der Eiraeteegieeamgen den Bun etratd Der S@lußparagraph 157 bestimmt, daß das Gefes am | früher E hätten. Eine Aen A hig gllerdings müßten und daß an diesen Versammlungen, die weséntli gesüft- nicht das nöthige Vertrauen hätten und seine erihte cinfach | liegt do wahrlih niht, wie man hiér hat aufstellen wollen, ein zu segen, wie der Abg, Schenck wolle, heine ihm (dem Redner) | 1. M d, Sen beantragt E bis zum 1. Oktober del Den HUEDAL Inge Ne Brteage wieder zurü D Sha F bad Romoromid Moi, Di Kelllung ba 4 Ch Se HIR Ade e Sue Daa OUUE I RedilonMnerinde solten Veneiae Patke fet den Ie M Mt ber tis vélie 1 U e ia, Der r ebo | d. J. binau&zuschieben, weil bis zum 1. Zuli die Genossen: | zahlen, so daß also qud in Posen, wo das ges

: , euung de e Genossen]chasten nur schädigen, un ü de schließli soulen danlbar dafür lein, da e hier auch praktish völlig werthlo in. «J: i n, ° / E i; L Be Revisors sei wieder dem Richter übertragen, der Generalberiht | der Staat verantwortli x Gas rets Die b: eoision ewissermaßen sanktionirt werden als Organe, die vorzugsweise zur doch tit die Mitglieder der Einzelstaaten befragen, und ieten unmöglih die durch das Gesey erforderlichen Ein- lel ie Klagen abgestellt seien. Die Zurüdz Mete

' ; i Revision in erster Linie b j j ä i li i t önnten. eien sorgfältig geprüft worden, um die Unglei des Revisors sei den Verwaltungsbehörden genommen, und es | werde lediglih eine Schabldne, eine leere Form bleiben, | Revisionsverbäürde igt e i R G Et tate nur, wenn die Verbände \sih über mehrere Staaten erstreckten, inge E O atb agens erklärt, daß die ver- | artigkeiten auszugleichen. Daß diese Ausgleihungen nicht

Lohe nur über die Generalversammlungen der Verbände eine | so lange niht von den Genossenschaften selbst aus organisirt sind, also den Zweck nah Ansicht der staatlihen Behörden ei eine höhere Instanz Se E e it Verurtheilung des bündeten Regierungen den Genossenschaften hinreichend Zeit [on früher stattgefunden hätten, werde das s bei

A I Vérlt Db L Be eseS ta Metlen: binn abre | ne, De R Du S beselat Ie [ U E U us U8, U V No e Ser, D igen Stanis r Hetaibuna R AnpafenD 8 sei für die zu treffenden Einrichtungen g assen wünschten, daß | der Kürze der Zeit verstehen. Auch der andere Zweck der 3 Mo

auch gern bereit, den §. 55 einfah zu streichen; dann aber | werde, daß die Mahnungen des Revisors befo irden. | sei : ; j ; ; idi i i würde in däs Gejey alles das hineinkommen, was die | Die Geno afte hätten heglaubt T das [e a raéts R Lie: E kümmert A h rit U die usfü aaa hat anerkannt worden, daß auf Grund des gegenwärtigen Geseßes | dieselben aber einen Zeitraum von naten D ausreichend eig dea A E O N Eeiieibees 20 Lde as 00 Sér die Mau al pa Ui B Bn Zan A L l Tir MLO —, (don, veriünketon No: fd mit’ ag î schaft orst E u E Revisor ifdts- ene n bie G: - R Gonofsenschajtmejens siatt n Aus fände Da N on ges ledi cine Denbent sei als acl en zu betrahten. Auch ohne die un enck die Nationalliberalen bei jenen Verhand- | gierungen entgegenkonimen zu sollen, weil diese be i mil dem Genossenschastsvorstande und mit dem Aufsichts- nden werde. Die Genossen müßten ferner verlang I : ; ; ; Z ittel | i i elungen, lungen unterstüßt, lo wäre man vielleiht noch einen Schritt bie bereits wohlthätig und eili e EDER rath in Verbindung zu segen hat. Alles Uebrige haben be der Aufsichtsrath jeden Monat den Bericht des Revisors | praktishe Frage sei, so stelle er anheim, den Antrag anzu- | Mittel des Etats in Anspruch nehmen, sei es R: Sn

| am wirkende Revision ledigli ; co i ; 1. Oktober vorigen Jahres weiter gekommen; aber man müsse mit demjenigen zufrieden | weiter p g nen. Wegen der mit der A L ats die Genossenschafter selbst zu ordnen. Darin ale beruht der Zweck vorlege und nicht eine Schönfärberei des Berichts durch den ne ‘ Enteecerus fümmt ‘dem AMileago u, debält G In oe ae 900 bis 300 i S z Z

ein, was vorliege, Und sei überzeugt, daß die Genossenschaften | Gefahren für die Genosenschäften beant i je | der Revision, daß die Genossen gewarnt werden können, wenn dur Aufsichtsrath. Die volle Oeffentlichkeit sei hier ein dringendes |, ; i s ; it i i 4 (agt fah ssenschaf itrage seine Partei, die | die Revision sig châden in dem Wirken der Genossenschaften heraus- Beblicfniß, dea Erfinder der neuen Art von Genossenschaften | jedoch vor, mit Rüksicht auf die ihm von enossenschaften ge- pr e nit, daß das p Sille gn a Es schaïen

e estimmungen einrichten würden. Revisionsbestimmungen zu \treihen, im Falle der Ablehnun S Gt i : L is Gi i j

„_ Abg, von Buol : Hätte man die Revisionsbestimmungen | dieses Antrages wün chien ie Aenderung nglne Bestimmungen {haften eingreifen and e die daditiee Sea utt T tue sei nit ein Einzelner, sondern die Genossenschaft mit un- | äußerten Wünsche Mt N e A YinaussGtepung E aen ad Me Segnungen des vorjährigen

längst gehabt, so würden zweifellos viele Kalamitäten und | So wollten sie, daß die Revision nicht in jedem zweiten, sondern | Geschäftsführung in die Hand nebmen, nein, meine Herren, er will beschränkter Nahshußpflicht sei in der Kommission dur all- | des Termins sogar M daß die Genossenscha D auc in diesen wenigen Fällen zur Erfüllung zu bri Shädigungen vermieden worden sein. Der Antrag der Hrrn. | erst in jedem dritten Jahre stattfinde. Wenn auf Grund einex | nur warnen, indem er den Genossen Gelegenheit giebt, zu erkennen, in gemeine Bemühungen in eine Form gebracht worden, wie sie | Abg. Schenck bemert nod, a Erlaß der Ausführungs- Freiherr von Durant konstatirte, daß er nah der vor- Baumbach und Schenck [e inkonsequent und unlogish. Das | Revision eine Genossenshast die Mißstände abgestellt habe, lo welcher Weise die Geschäfte der Genossenschaft geführt werden. allenfalls marschiren könne. a nes N T Mat nah a g ähri5en Entscheidung über das S bullastengeseß Verfassungs- Centrum wolle die Revisionspfliht einführen, aber den ganzen | würde eine der Geno evisión nah zwei Jahren doh zweck- Kreilich muß nun aber der Staat au so weit über die Ver- bg. Enneccerus: Dur das Kompromiß seien die Ge- | bes "Die Ab g. Nobbe und Graf Mirbach stimmen dem An- | bedenken gegen die Vorlage niht mehr habe und jegzt für di

Vollzug des Gesetzes in das freie Belieben der Genossenschaften | los sein und der Genossenschaft nur unnöthige Kosten verursachen. | bände sid informiren dürfen, daß er mit SiwWerheit prüfen kann, ob nossenshaften vor einer bedenklichen Form bewahrt geblieben. l :

i i 3000 ; i N ¡d bä : in ei iht übli i d einstimmig angenommen. leßtere stimmen werde. Ly

gy a Ma Las ide Gese, welches eine Verpslid- Da man 6000 Geno en Revision so würden bei einer allé N Poite in C E nb, paß Bib L Lee Mt nente Der Abg. Schenck habe in einer sonst nit üblichen Weise trage DEn V, tate "O on o ang rlbiat b E Ee be atbuna wurde geschlossen. Jn der Spezial p

eder Bestimmung entbehre, wie diese | zwei Jahre stattfindenden Revision aanz beträhtlihe K ; ; : auf die Stellung von zwei Kommissionsmitgliedern hingewiesen i der Referent am Verpflichtung durchgeführt werden könne. Er j überzeugt, herauskommen fg inen ea e feine artei, E a s Pes vie Beschlüffe Ibrer Kommission zu Geb in fo leb ltder u ihnen gewissermaßen zum Vorwurf gemacht, daß fie Pro- Der Gel eee mert, Hei uf: (fat P ae ea E E S Tbee wig Sarge der

daß sehr viele Vereine sich der Revisionspflicht nicht unter- erwaltungsbéhörde des einzelnen Staats das Recht zur Be- aße berabgedrückt und beschränkt, daß ih glaube, über dieses fessoren seien. habe als Dritten den Professor Goldschmidt | der gerigt en Beh p e eseben uf betrefFenb erhebung auf etwas über 11/, Millionen 2 n iehen würden. Hr. Baumbach habe offenbar die Mängel | stellung des Revisors den Genossenschastaverbändén verleihe, | Mindestmaß darf wirklich niht hinausgegangen werden. Ich weiß enannt, dessen Gesellschaft dem Reichstage doch ebenso angenehm | wird in ae R N s8zwangs für Brannt- | früheren Höhe von über 10 Millionen herabgesunken fei, zur eines CBNe gefühlt, denn er spreche von Sträfandrohungen Cbe der Bundesrath, denn nur so würde nah gleichen | nit, welhe Stellung die verbündeten Regierungen den Kommissions- ein könne, wie die anderer Professoren, z. B. des Professors die Nur (iter Verntluma axdenonin., g unveränderten Annahme.

daf i sobgen, bib bon geseblih AbemoLTene Pes | ggunbsähen ih allen einzelrjen Staaten yerfahten werden | 1 (ch ‘gewiß, dep das Midi, weldes nos stehe ering geb bia Maiffeile n und 1167 G vossensgafien N Der Präsident \{lägt vor, die nächste Sizung Donner3- Séhluß 31/4 Uhr. Nächste Sißzung Mittwech 2 Uhr.

dafür zu sorgen, daß den geseßlih überno i i è ; weiß ich gewiß, daß das Minimum, welches noch stehen -Deli Raiffeisen und 1157 Geno ; 7 ju sorg ß seblidh mmenen Pflichten | können. Sodann verlange seine Partei die Streichung des | gehlieben ist zweifellos auch g E ‘ita Bent \ von 820 | tag 11 Uhr abzuhalten und die zweite Berathung des Alters- (42) Sihung des Hauses der

auch wirkli entsprochen werde. Mehr sei au in dem 8. 55 en 8 55, d i : P tehen bleiben muß. Wenn ien derselben Ansicht. Jhm sei mitgetheilt, da | , _ ; (1 8 ganzen §. 55, denn derselbe stelle die Genössenschaften | nun den Revisionsverbänden das Privilegium qur Vornahme m Verbande des Herrn Schenck an hörenden Vorschuß: | und Jnvalidenversorgungsgeseßes auf die Tagesordnung zu A n der gestrigen ( G

nicht geschehen ; er statuire keine Einmischung in den Geschästs- | unter eine ständige Polizeiaufsiht, wie sie entschiedener i i ten ergri betrieb, du keine politishè Ansicht, sonst hätte das Centrum | kaum gedaht werden könne. Das widersprehè e Er- | die. Befe E R R eee n ‘ce Saa ateibes Les D vereinen sich bereits 427 für die Au ebung des Einzel- G Abaa. Ridckert, Smidt (Elberfeld) und Singer | Ge C C UL A etreffend die Fürsorge für die Rin L n ene R aen 9 F ngen A saal Ars g era ta tuns. gb Ge Weise wie fi bidber g than Ki E is Verbnde in derselben quien i E er Schenck Diesen Béveilen dueime n wühiden die Derothima dieses wichtigen - Gesezes erst am | Wittwen und Wais e Le Geist 2 en E evange- / ‘onu unl ger egierung nî eabsihtige, sh in die wirt i - | Weise, wie sie bisher gethän, die Revisionen vornehmen werden. Es euung, die De / / ; i i skirche in den neun älterenProvinzen stellt werde. Es sei nun eigenthümlich, daß Diejenigen da- | bahrung g Mka einzelnen enossenschaften Pein O ist also wiederum nit ein Mißtrauen, sondern das größte Vértranen, Beweis von der Richtigkeit der nationalliberalen Ansicht. Er | Montag vorzunehmen, damit die Fraktionen Zeit haben, zur Wn ha N y i O Minister der geistlichen 2

: i mich l e gegen seien, welche sih sonst als die Väter der Selbstverwal- | an diesem Grundsay festgehalten werden solle, müsse der §. 55 | welches den bestehenden Verbänden hier entgegengebracht wird. bedauere, daß der Abg. Schenck durch seine fes mit unde Sonne Slbaa 8st A von Helldorf, von Kardorff und | heiten, Dr. von Goßler, das Wort:

\ h | : i : ; ; 2 . Mi tung bekennten. Dás Centrum wolle ja auch nicht, daß jeder } gestrihen werden. nn in der a R Is Beamte | man mier Nt mOne Dee ern bie Ge arN E pt Und Ungen ufi Í P E as ide, (94 er doh Freiherr zu Sanden tein wollen, um diesem Bedenken Reh- I@® möhte nur auf die leßte Frage zu

einzelne Chitaneur den Berit zum Nachtheil der Genossen- | anwesend sein sollten, so heiße das doch, sie solltèn die Ver- A0 en, 10 darf ih chränkter Nahschußpslicht zu i t hat, weil sie j

shaf seiner Kritik unterziehe; die (Sencialeecsammiung als } sammlung überwachen, R nicht - politische Dinge verbandeli E e: faiiate, E S daß die Verbände v uer bereit wisse bus fe zur Annahme gelangen würden. Da nung Ee an Bl Se a A d Per Präftdent und demnächst t Velbert ‘retattet "d i an

ie Gesammtheit Derjenigen, die mit ihrem ganzen Vermögen | würden, die nah den es des Genossenschaftsverbandes | jezt besteben , fernerhin bestehen Bleiben? wer (atantirt er hier für seine Ansichten eine Reihe von HRLeN Nes ers esem g tuf on zu bebandelu. Es handelt fi

afteten, müsse aber do “Gewißheit darüber bekommen, ob ] nicht gestattet seien. Bisher seien die Verhandlungen stets | uns insbesondete, daß sie so geartet bleiben gegenüber halten habe, beweise nichts, da es begreiflih sei, daß er aus | das p R ß 48/ Uhr. Nächste Sihung Freitag 11 Uhr. Stellung der S Su vat

as "g eh M e ZNR Bestreben breche aber der An- G O gewesen ean Ne m als Gäste derselben | dem Meri oabewange, E jegt O m Dir wies, daß h ihm O Aus S e 00 Wetiver, lu 4 4 lien in den taa Ley heng ns E

L eigewohnt, in i äste, enwärtig kaum ein Drittel der Genossenschaften ¿e alte. m L Nen, G i é ; h

i wehe vbiee Wia je Sue Tone nile fe Male | dei Va eee Jet Be dete g nd | pa Ula Bie af ct tee AE p Des J. 26 D Ert B Garbe tau enticies Hmn, | da Sereenheuses gange ders Ceseentwurs, be: | Lt mf hee Eins 1 (e iiuion Trt WE Dé „wenn die U nde komme, nit zu Grunde én, Daß _micht etwa fozialdemokratishe Dinge ver- int : De ce : e Ung, Sen UNZ A ¿ l d di bänderung des Gesezes über die | sehe seit langer Zeit mit den n in Hannover, dem

gehen, aber sie würden in Qr Entwickelung geshädigt wer: } handelt würde! Ke Bestimmung, das i G — 1 schaften sich der Révision widersezt. Alle dieje widerstrebenden Ele- auf Seite Nationalliberalen zu treten, so hätte man | treffend die änderung e : e |

den und die N warten müssen, bis eine Revision des Ge: | fammlu dax PEis R (E ah in der S E ente aber — die E hl nahe S feanen vielleiht den Einzelangriff ganz beseitigen ene Diese | Erleichterung der Volks\hullasten vom 14.Juni 1888, Es Ene de Ae en Wi

sejes. in ihrem Sinne durchgesezt werden könne. Der Einzél- artig e Partei ‘glei E zu \e denn fie diere - Vorredner ?

nzen geführt err eien also am wenigsten berechtigt, die vorliegende | zur Berathung. | K: u

e ie Sn De S Ti O see Quas essoge nit fi. Sbbeinverbände F bilden, bei denen es auf eine ernste Kevisig cht Sein inzitta und die Schuld anderen Personen bei- Namens Ter Etats- und Finanzkommission referirte Herr etge R an E ad

e Ee | z iese Der In tionen. vershaffen fönnen 1 Ï gumesn, Langerhans: Die Revision würde \ih innerhalb

thalten, wie er ursprünglih : Genoffens ddr: / Dees orifCatt eur I S abgeseben Lo Mehonthian, und empfahl die unveränderte Annahme na eintretender Vereinigung ein uben. Daß die f drit der Genösfenschaften mit | vorn Reviso ißftände béltinirt wolrbèn, ebe i über diese Verbände Jnformationen_ verschäffen können und dazu 0 : fter 4 m a ibten ird bas it Doe 0 ‘Wütben [ié gs wi R hi lágeñen Mittel noth i : der Genossenschaften gat von selbst herausgebildet haben, und Graf Udo zu StokhecgWernlgeren R Den neuesten Zeit den

So

t f : b e d-Wern i: erfordert, au ein dd a De 2 “b ß man de j gen des Rébisöri E O agegen. e Alles Tei i : em chendck | : e jeßt zwangsweise | zu entlasten, könne man thnen e un ia Dreren M aner den N b iee daß han 1 zel: | Weisungen des eijors Hesel, so _n Alles seine sen zu sagen hätte. y Indem L A bew Huclantrag | S ie nr ma den Khiengeseliasten und mand Theil ihrer Kosten auf “ing übern e | ‘exste, ned: darüber, A ehwa t A I jenwä _nicht ferti t nun. den Genoss gen könnte, di erjammtun; | : ten. a! olttien wäxe die Revision w ‘eher am , agen | : des offen werden. (aft En af “ragen, i j T L. Meins Herren viele j vg er bie onäre lange nit den Einblick in die Ge- | gut. Die Ueberweisungen deckten |ch nit immer mit | Geiftlien Fürsorge unter Mitwirkung

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