Sobald hiernah ein Beamter zu einer Einkommensaufbesserung oder unter Beachtung der wegen Be‘eßung der Subalternbeamtens \tellen mit Militäranwärtern ergangenen Bestimmungen zur etats- mäßigen Anslellung an der Reihe ist, wird die Generalkommission

davon benachrichtigt und gleichzeitig ermächtigt werden, die A erung eintreten zu lassen oder die Stellenverleihung aus- zuspre

Jch vertraue, daß nur dann der Ermächtigung gemäß verfahren werden wird, wenn die Führung und die bisherigen Leistungen des Beaniten völlig befriedigend waren. Eine etatömäßige Anstellung da aber immer erst nach zuvoriger Anhörung des Spezialkommissars erfolgen. ür die Deridqung der Eeneralkommission, durch wel{he eine Spezialkommissions-Sekretärstelle verlieben wird, hat der Spezial- kommissar bei ihrer Ausreichung einen Stempel von 1 4 50 4 von dem betreffenden Beamten einzuziehen und zu dessen Personalakten fu entwerthen. Daß solches geschehen, hat derselbe der General- ommission anzuzeigen. Erscheint es aus dem einen oder anderen Grunde angemessen, dem Beamten die Ausbcsserung oder die etatsmäßige Stelle bis auf MWäiteres vorzuenthalten, so ist darüber alöbald an mich zu berichten.

H) Denjenigen Spezialkommissions-Büreaudiätaren, welche eine Anwartschaft auf Anstellung im Büreau- oder Kanzleidienste bei der Generalkommission besipen, foll eine Spezialkommissions-Sekretär- telle vorerst nur unter Vorbehalt des Widerrufs verliehen werden.

as denselben alôdann zu gewährende Gehalt kann aber nicht höher, als auf den Jahretbetrag des Anfangögehalts etnes Generalkommissions - Büreauassistenten bezw, Kanzlisten festgesept werden. Will der Beamte in höhere Besoldungöstufen einrücken, le mus er die Zvrückkahme des vorgedachten Vorbebalts bei der Seneralkommission erbitten. Die Generalk'ommission is ermächtigl, einer solchen Bitte zu entsprechen, fallò B es im dienstlichen Juteresse für angemessen erahtet. Die Zurücknahme des Vorbehalts hat das Erlöschen der oben bezeichneten Ema en zur Folge, und ist mir zur Berichtigung der tan Listen sofort davon Anzeige zu erstatten. ird der Vorbehalt nicht zurückgenommen, dann soll, fobald der Beamte nah seinem Dienstalter zur etatsmäßigen An- \tellung im VBüreau- bezw. S der Generalkommission an der Reibe ist, der Generall'ommissions-Präsident von mir ermächtigt werden, den Widerruf audzusprechen,

6) Bei Verwendung zu auswärtigen Geschäften haben die Spezialkommissions-Sekretäre, Vüreaudiätare und Büreauanwärtor alle durch ihre Reise erwachsenden Kosten aus eigenen Mitteln zu bes» streiten und dafür, sofern die Kosten nah Maßgabe des Gesoßed vom 24, Juni 1875 (Gesed-Sammnl, S, 3%) und bezw. ded Vosepes vom 3, März 1877 (Gesep-Samuil. S, 99) in Ansaß zu bringen sind, die im Artikel 1 §, 10 des leyteren Gesegzes für den Protokoll» führer festgesepten Reisezulagen und Reisekosten zur Erstattung zu liquidiren, q E

Bei Reifen im Binatodient Matereht stehen ibnen dagegen die im Artikel 1 §Z, 1 und 4 der Al erdöcbsten Verordaung vom 15, April 1876 (Gesez-Samml. S. 107) den Subalternbeamten der Lokal» behörden zugebilligten Tagegelder und Reisekosten zu.

Die Uaquidatioven sind nach den für die Liquidirung der Kosten der Sheriaidemnmisiare maßgedenden Grundsäßen und bis dabin, daß die Königliche Ober-Recnungdkammer outsprechonde Anordnungen trisst, na den sür die kommissarisden Liquidationen vorgeschriebenen Kormularen aufzustellen, au deügli ibrer Richtigkeit von dem GSpezialkommissar zu bdetcheinigen, Sie sind zugloi® mit denleuigen der Spezialkommissare von den legteren der Generalkommission zur Festsepung und Zahlungöanweifung einzureichen,

Für die Tage, an welchen Spezialkommissions-Büreaubeamte, die eine Zuschuß-Memuneration beziehen (1112, 1V 3 und V1 2), Reiso- zulagen oder Tagegelder erhalten, fällt die Zuschuß - Remu- neration fort. f

Vor Ablauf eiaes jeden Monats, in welchem die Zuziehung eines solden Büregubeamten zu auswärtigen Geschäften stattgetunden bat, int died unter Bezeichnung der Dauer der auswärtigen Beschäftigung von dem Spe ialkommissar der Generalkommission anzuzeigen, und bat letztere sodann wegen Kortfalls der Zushuß-Remuneration die Kasse mit entsprechender Anweifung zu ver}ohen,

Wird eine Reise von dem Spezialkommissar und einem Spezial- kommissiont+Sekretär, Bürecaudiätar oder Büreauamvoärter goemeinfam audgesübrt, so dat der Kommissar die etwa durch die Beförderung der Akten und Karten d. endftedeuden befonderen Kosten allein zu tragen, aud stedt dei Reifen auf dem Landwege sowodl dem Kouunisfar, als auch dem Spezialkommisston-Büregubeamten das Recht zu, die Nnnadme eines gemeinschaftitchen Fuhrwerks zu beansprucden. Die Annabme liegt dem Kommissar ob, und sind die Fuhrkostea 2. nach Verbôältniß der den beiden Beamten für die betreffende Landwegdêreise zustedenden Vergütigungen aufzubringen.

7) Bei Heranziebdung der informatorish beschäftigten Militär» und Civilanwärter und der auf die rihtige Führung der Protokolle verpflichteten Recengebülfen zu auswärtigen Geschäften hat dagezen der Spezialkommissar sämmtliche hierdurch entstehenden Kosten zu übernebmen und dafür bei Reisen in Auseinanderseßungsfachen die zu 6 dezeineten Vergütigungen und bei Neisen in anderen Angelegen. beiten die wirklichen Auslagen in Rechuung zu stellen.

& Die von den Spezialkommissions-Büreaubeamten in Aus- etnandersekungsfachen audgeführten Reisen sind, wie dies [chon bisher bezügli der Reisen der Protokolltührer ge\chah, zusammen mit den von dem Spezialkomuissar unternommenen Reisen in der, nah der allgemeinen Verfügung Nv. 32 vom 19, Juli 1884 1. 7160 — von dem Spezialkommissar zu führenden MNeisenachweisung nachzu- weisen, aud Ut die der Generalkommission vierteljährlich einzu- reihende Reinschrift dieser Nachweisung nah wie vor nur von dem Spezialkommissar unterschristlich zu vollziehen. Die am Schlusse einer jeden Vierteljahrs-Nachweisung zu fertigeude Zu- sammenstelung und Geldberehnung der Reisekosten muß aber sowobl für deu Kommissar, als auch für jeden bei demselben beschäf- tigten Bürcaubeamten, welcher nah 6 vorstebend Reijekosten zu liquidiren bat, besonders aufgestellt werden, damit die Forderung eines jeden von ibnen ersichtlih wird. Auf die hiernah einem ieden Büreaubeamten zustedenden Forderungen kann die Generalkommission demselben eine Vorschuß+ bezw. Abschlagszahlung bis in Höhe von 8/% (neunzehn Zwanzigfteln) der Forderungen bewilligen. Die be« willigten Beträge sind als Kafseavorschuß zur Zablung anzuweisen und dur Einbebaltung der in den einzelnen Sachen zur Yahlungs- anweisung kommenden Forderungen zu decken. |

Für jeden Büureaubeamten, welcher einen solden Vorsuß erbalten, ist bei der Generalkommission ein Vorschuß- und Forderungdkonto na dem in der allgemeinen Verfügung vom 19, Juli 1884 zu VU1 angegebenen Formulare zu führen, Dieses Konto muß mit dem Vorschußmanuale der Kaße in steter Ueberemstimmung gehalten und kurz vor Ablauf eines jeden Rechnungdöjahres abgeschlo)}sen werden. Das sich alôdann ergebende Guthaben is auszuzahlen und der etwa ungedeckt gebliebene Vorschuß in das nächste Etatsjahr zu übertragen.

9) Streibmaterialienvergütigungen werden den Spezialkommis- Kons-Büreaubeamten nicht gewährt, vielmehr sind die Spezialkommissare na wie vor verpflichtet, die zur Anfertigung der dienstlichen Arbeiten erforderlichen Schreibmaterialien in uatura zu verabfolgen.

Abschnitt 1°. Versetzung.

1) Die Spezialkommissions-Vüreaudiätare und Büreauanwärter, owie die im Spezialkommissions-Büreaudienste informatorish de- wâstigten Müilitäre und Civilanwärter können von der General- mmijsion im dienstlihen Interesse ohne Weiteres von einem zum anderen Spezialkommissar desjelden Generalkommissionsbezirks verseßt werden, jedo isl mir von jeder Verseßung cines Büreaudiätars oder Büreauanwärterd alötald Anzeige zu erstatten. Dagegen ist, bevor

die Verseyung eines Spezialkommissions-Sekretärs verfügt wird, die diesseitige Genehmigung dazu nachzusuchen.

2) Spezialkommissions Sekretáre und Büreaudiätare, welche aus irgend einem Grunde. im Geschästsbezicke einer Generallommission dauernd entbehrlih werden, haben in den Geschäftsbezirk einer ande- ren Generalkommission überzutreten. Um dies herbeizuführen, hat jede Generalkommission, sobald das Entbehrlichwerden eines solchen Beamten ih herausstellt, dies den übrigen Generalkommissionen mitzutheilen, Der entbehrlih gewordene Beamte ist bis auf Weiteres einem anderen, möglihst an demselben Orte wohnenden Spezial- lommissar zuzutheilen, ohne Rücksiht darauf, ob dieser bereits zwei Staatdbeamte im Büreaudienste beschäftigt oder niht. Erscheint solches nit angängig, so ist er bis auf Weiteres im Büreaudienste der Generalkommission zu beschäftigen

Hierüber ist mir sogleich zu berichten, und behalte ich mir vor, zu geeigneter Zeit die Verseßung bes entbehrlih gewordenen Büreau- beamten zu einem in einem anderen Generalkommissionsbezirke stationirten oder noch zu \tationirenden Spezialklommiissar zu verfügen. Sobald leyteres (sche en, hat die Generalkommission, in deren Bezirk der Beamte bisher beschäftigt war, denjenigen General- kl'ommissionen, in diten Bezirk der Beamte nicht verseyt wird, eut- sprechende Mitthei ung zu machen, Ju der Zwischenzeit ist ede

eneraltomn O nen verpflichtet, vor jeder Annahme von Personen für den Spezialkommissions-Büreaudienst, sofern (e nicht lediglich tue diedphtedia Beschäftigung erfolgt, meine Genehmigung ein- zuholen.

3) Für die Dauer der zu 2 gedachten zeitweisen Beschäftigung bat der Speziallommissiont-Büreaubeamte sein bisheriges Dienst- einkommen fortzabeziehen und daneben, falls die Beschästlgung nicht an seinem bisherigen ständigen Wohnorte as eine nah Ablauf cines jeden Monats zahlbare Zuschuß-Remuneration von täglich zwei Mark zu erhalten. /

Jn der Verrechnung der Besoldung und der diätarischen Remune- ration tritt leine derung ein, wenn der eutbebrlih gewordene Beamte einem anderen Spezlalkommissar zugetheilt wird; auch ist in diesem Falle die ZuschußMemuneration der Sptgialtommissions: Sekretäre auf ersparte SpezialkommissiondSekretärbdesoldungen bei Etatdtitel 2 Abscuitt B und die Zushuß-Remuneration der Büreau diâtare bei EGtatütitel 9 Position 1 An B zu veraudgaben

Wird ein solcher Büreaubeainter aber bei der Goneralklommilssion beschättigt, fo sind mit dem Tage des Antritts dieser Beschäftigung seine Dienstbezüge auf Fonds der Generalkommission zu übernehmen und bei der bidhberigen Etatsstolle ald erspart zu verreues Dle

‘gesammten Dienstbezüge sind, wenn im einzelnen Falle diedseits nitt

etwas Anderes bestimmt wird, bei Etatstitel 10 Position 1 in Aude gabe nachzuweisen.

4) Spezlallommissions8-Büreaubeamte, welde bebuss Autritts der zu 2 gedachten zeitwelsen Beschättigung Meisen unternedmen

müssen, baben dafür die zu 11 6 vorstehend bezeiidneten Tagegelder und Reisekosten bet der Generalkommission zu Uguidiren, Vhtere dat \ol&e unter Beaidtung des zu 1 d Gesagten festzuseßen und selbständig zur Zablung anzuweisen, auch, wie dort augegeden, verausgaden zu la)en.

H) Bei Versegungen stehen den im Spezialkommistiond Büreau- dienste beschäftigten SpezialkommissiondSekretäven, Büreaudiätaren und Bürcauanwärtern ebenso, wie den nur informatoris% besä'tigten Personen — den leßteren os nur daun, wenn die Vorfegung im dienstlliden Interesse erfolgt — \ür die Reise vou idrem jewetligen Wobnorte nah îhiem Üustigen Bestimmungdorte die zu U 6 gedadbten Tagegelder und Reisekosten und den Spezialkommi)sions- Sekreäten auserdem Umzugskoston nach don sür die Sudaltorndeamten der Wkalbebdrden im Gesego vom 24. Februar 1877 (Geset-Samml, S, 1d) destimmten Sägen zu, Oiese Tagegelder, Relsekosten und Umzugdkosten find aucd jol(en Spezialkommissions-Sekretären zu gewähren, welde in Folge der ibnen verbliebenen Auwartschast auf Austeitung îm Generall'ommissions» Büreau? oder Kamleidienste îin eine Generalkommissions+ Büreaus asistentenstelle bezw, Kamlistenstelle eingeräkt und deshalb zur Generalklommission WrUSdel sind Die Umzugokosteu sind stets unter Zugrundelegung der Entfernung zwischen dem bisherigen ständigen Wohnorte und dem künstigon Bestimmungsorte in Anfag zu bringen.

Die im Uebrigen nah Maßgabe der bestehenden Bestimmungen aufzustellenden Liquidationen sind derjenigen Generalkommission eimn zureichen, in deren Bezirk der neue Wobnort liegt. Die General- kommission hat diese Liquidationen festzuseßen und unter Beachtung des vorstehend zu 15 Gesagten selbständig zur Zahlung anzuweisen, au die zu zablenden Beträge, wie dort angegeben, in Ausgabe stellen zu laffen.

Abds{nuitt V. Dienstaufficht und Beurlaubung.

1) Sämmtliche im Spezialkommissions-Büreaudienste beschäftigte Staatöbeamten steben unter der betreffenden Geueralklommission. Sie baben si nah den Bestimmungen diefer Behörde und des Präsidenten derselben genau zu richten. Außerdem find sie - der Dienstaufsiht des Spezialkounnissars unterstellt und haben dessen dienstlichen Anordnungen jederzeit pünk:lich Folge zu leisten,

Der Kommissar ist verpflichtet, darüber zu wachen, daß ein jeder Beamter fortgeseßt seine Schuldigkeit thut, und berechtigt, sich in Ausübung dieser Pflicht — namentli in Abwesenheitdfällen — von einem der ihm überwiesenen Büreaubeamten unterstüßen zu lassen. Er ist auf Grund der L. 18 und 19 des Gesezes, betresfend die

Dienstvergehen der nicbtricterliden Beamten, vom 21, Juli 1852 (Geseßz-Samml. S. 465) befugt, Warnungen und Ver- weise zu ertheilen, au) Ordnungöitrafen bis in Höhe von

9 6 (neun Mark) festzuseßen. Von jeder Ertheilung eines Vers weises ist Nachricht zu den Perfonalakten des betreffenden Beamten zu bringen und über jede Festseßung einer Ordnungöstrafe alsbald an die Generalkommission zu berichten, welhe sodann wegen Ver- einnabmung und Verrechnung derselben das Erforderlihe zu ver- fügen hat.

Die dur das vorgeda%te Geseg einer Provinzialbehdörde bei- gelegten Disziplinarbefugnisse stehen der Generalkommission zu.

9) Ueber jeden Spezialkommissions-Sekretär, Büreaudiätar, Büreauanwärter und jeden informatoris beschäftigten Militär-+ und Civilanwärter sind sowobl bei der Generalklommission, als auch von dem Spezialkommissar Personalakten zu führen, denen bezüglich der zum 1, April 1889 in Spezialkommissiond-Sekretär- oder Büregu- diätarstellen einrückenden Personen sogleich, und bezüglich der übrigen Personen, sobald dieselben als Büreaudiätare angenommen werden, 1 Excmplar der zu 11 4 gedachten Uebersicht vorzuhesten ist. Diese Uebersicht muß stets auf dem Laufenden erhalten werden. Eine Nach- weisung der in den Angaben derselden im Laufe eines Kalenderjahres eintretenden Veränderungen ist mir im Januar jeden Jahres nach dem durch die allgemeine Verfügung Nr. 11 vom 11. Februar 1888 — 1. 2280 — mitgetheilten Formulare B einzureichen.

3) Oer Spaezialkommissar hat die zu 2 gedachten Personalakten geheim und in stetem Verschluß zu halten, dieselben auch, falls ein bei ibm beschäfugter Beamter einem anderen Spezialkommissar zu- getheilt wird, dem leyteren ohne Weiteres zu über)enden, im Falle eines anderweiten Abgangs des Beamten aber der Genera!kommission einzureichen. Ebeujso hat die Generalkommission, wenn ein Spezial- kommissions-Büreaubeamter aus ihrem Geschäftsbezirk in denjenigen einer anderen Generalkommission veecsegt wird, der leßteren ohne Weiteres die bei ihr über diesen Beamten geführten Personalakten zuzustellen.

4) Den Spezialkommissions-Büregubeamten kann in einem und demselben Kalenderjahre von dem Spezialkommissar eix U-laub bis zu zwei Wochen und von dem Generalkommi}sions-Präsidenten bis zu 6 Wochen innerhalb oder 4 Wochen außerhalb des Deutschen Reichs ertheilt werden, wenn damit keine Kosten für die Staatskaffe ver»

knüpft sind. Wegen sonstiger Urlaubsbewilligungcn ist in jeden einzelnen Falle an mich zu beribken,

Auf die Spezialkommissions Sekretäre und Büreaudiätare finden bezüglich der Fortzahlung oder Kürzung ihrer Dienftbezüge während der Beurlaubung die Vestimmungen des Allerhöchsten Erlasses vom 15. Juni 1863 (Min, Bl. f. d. ges. innere Verw. S. 137) Anwen- dung. und hat die Generalkommission das demgemäß etwa Erforderliche zu veranlassen.

Den Spezialkommissiond-Büreauanwärtern darf die ihnen be- willigte Remuneration nur während eines zweiwöchigen Urlaubs un- verkürzt belassen werden. Für den übrigen Theil eines länger wäh- renden Urlaubs fällt sie dagegen ganz fort und ist als erspart zu ver- rechnen, Geschieht dies, l st mir davon Anzeige zu mahen Ja Erkrank'ungsfällen kann ihnen die Remuneration höchstens auf drei Monate unverkürzt weiter gezahlt werden, und sind sle, wenn ihre Beibehaltung nit diesseits genehmigt wird, mit Ablauf des drilten Monats zu entlassen,

5) Alle Gesuche und Anträge der Spezialkommissions-Büreau- beamten an die Generalkommission oder den Präsidenten derselben, sowie an andere Behörden und Beamten sind dem Spezialkommissar vorzulegen. Derselbe hai solche, nachdem er sie mit einem Gelesen- vermerke versehen oder sich in elnem Begleitberichte darüber geäußert hat, der Gene-alkommission bezw, derea Präsidenten zur weiteren geeigneten Veranlassung einzureichen.

Abschnitt V1. i Uebergang in den Generalklommissions-Büreaudienst.

1) Spezialkommissions-Büreaudiätare, welche ih als hervor- ragend tüchtig bewdhrt haben, kdnnen {m VBedarfsfalle von dem Präsidenten der Generalkommission als Militär- oder Civilanwärter, l nachdem sie dieser oder |oner Klasse angehdren, in den General» ommissiond«Büreaudienst einberufen weiden, der leuteren Klasse zugehörige Bürcaudiätare ader nur dann, wenn sie für den Fall, daß sie demnächst ald GeneralkommissionsGivilsuperuumerare an- genommen werden, aus die bidher von lhnen bekleidete Spezial- kommissiond-Büreaudiätarstelle und dad Diensteinkommen derselben verziddten und den Nachweis erbringen, daß sie sich wenigstens drei Rahre lang aud eigenen Mitteln oder durch Unterstügung Anderer unterhalten knnen. Von leder Einberufung ist mix aldbald Anzeige zu erstatten.

Y Die zu 1 gedachten Beamten sind zunächst probeweise wm be- \{üstigen Pur die Dauer dieser Veschästigung, welche drei Monate nicht überstelgen darf, baben sie ihre bisherige diätauishe Remuneration fortzubeziehen und daneben =— wenn der Amtdsi der Generall'ommission ein anderer, als derlenige der Speziallommission, bel welcher sle bidher beschäftigt waren, ist — elne nah Ablauf elnes Fh Monats zahl bare Zuschußt-Remuneration von tägli zwei Mark zu erbalten, Die darnach zur Zahlung kommenden Beträge sind bei Etatätitel 10 Pos- sition 1 in Auggabe nachzuweisen,

K) Sobald ih ergiedt, daß der elnberusene Spezialkl'ommissiond- Bireaudiätar den an einen GeneralkommissionsBüreaubeamten zu stellenden Auforderungen nit genügt, ist er aus der probeweisen Bes \(wältigaung im Generalkommissiond-Büreaudlenste wieder zu entlassen und, daß aure gesdeben, mir anzuzelgen, Der sür gee gnet Besundene ist dagegen in den Generalkommission®Bürecaudienst zu üdernebmnmen Gedört ex der Klasse der Militäranwärter an, so lst die Zuschust-Remuneration in Wegfall zu bringen und ibm eine Generalkommissions - Büreaudiätarstele mit derselben diätarischen Remuneration zu verleiben, welche er als Spezialkommissiond- Büreaudiätax bezogen bat. Ist er aber der Klasse der Givilanwärter zugeddrig, daun ist er unter Fortfall seiner sämmtlichen bisherigen Dienstbezüge weiterhin als GeneralkommissiondCivilfupernumerar unentgeltlich zu bescästigen.

4) Kür die etwa zum Antritte der probeweisen Beschäftigung im GeneralkommissionsBüreaudienste audzuführende Reise, sowie, falls diese Beschäftigung nicht zur Uebernahme in den ebengedahten Dienst fübrt, für die Rückreise behufs Wiedereintritts in den Spezial» kfommissions-Büreaudienst, stehen den SpezialkommissionsBüreau- diätaren die zu 11 6 gedachten Tagegelder und Reisekosten zu, Die diesbezüglihen VLiguidationen sind von dem General- kommisiions- Präsidenten festzuseßen. Derselbe hat die Kosten unter Berück)zchtigung der zu 1 d getroffenen Bestimmung selbständig zur Zablung anzuweisen und die zu zahlenden Beträge, wie dort ange- geben, verrewnen zu laffen.

H) An Stelle eines zur probeweisen Beschäftigung ium General- kfommissiondzBüreaudienste einberufenen Spezialkommissions-Büreaus diâtars ist, wenn irgend angängig, für die Dauer dieser probeweisen Beschäftigung kein Ersaß in den Spezialkommissions-Büreagudienst einzustellen. Erweist sich )olches aber als unumgänglich nötbig, so ist die Generalkommission zur Einberufung eines Ersaßes ermächtiut, dem neu Einzustellenden muß aber auvdrüklich bei seiner Einberufung erösfnet werden, daß er, wenn der betreffende Spezialkommissions- Bürecaudiätar in den Generalkommissions-Büreaudienst nicht über- nommen wird und nach den bestehenden Bestimmungen die Annabme cines anderweiten Beamten für den Spezialkommissions-Büreaudienst nicht zulässig ist — wieder auszuscheiden hat. Daß ein Ersaß ein» berufen und dem Betreffenden die ebdengedahte Eröffuung gemacht worden, it mir anzuzeigen.

Abschnitt VU.

Abgänge unter den Beamten und Bezüge der Hinter- bliebenen verstorbener Veamten.

1) Wegen Pensionirung von Spezialkomrnifsions-Büreaubeamten ist bis auf Weiteres in jedem einzelnen Falle unter Beifügung der vorgeschriebenen Pensionsvorschlags-Nachweifung an mich zu berichten.

Reder sonstige Abgang unter den ebengedawten Beamten, sei es dur Ableben, Entlassung, freiwilliges Ausscheiden, Zurückberufung oder Uebernahme zur Generalkommiißon, ift alsbald zu meiner Kenntniß zu bringen.

Run diesen Berichten bat die Generalkommissfion, wenn für den betreffenden Beamten bisher noch kein Ersaz in den Spezial- kommissions-Büreaudienst eingestellt worden ist, fic darüber zu äußern, ob und wie ein solzer Ersaß beschafft werden foü.

9) Die Guadenbezüge, welhe etwaigen Hinterbliebenen der im aktiven Dienste verstorbenen Spezialkommifssions - Sekretäre und Büreaudiätare auf Grund des Gefeges vom 6. Februar 1881 (Ge- seßz-Samml. S. 17) und bezw. des Allerböchsten Erlasses vom 18. April 1855 (Min. Bl. f. d. ges. innere Verw. S. 113) zusteben, hat die Generalkommission, soweit nit na edengetahten Beftim- mungen die diesseitige Genehmigung einzuholen ift, felbitändig festzu= segen und zur Zablung anzuweisen. Die zu zahlendzn Beträge sind auf das Diensteinkommen der verstorbenen Beamten zu verrechnen, io daß legtteres ‘erit nah Abiauf des Gnadenguartals bezw. Gnaden- monats anderweit verfügbar wird.

Etwaigen Hinterbliebenen von Spezialkommissions-Bürecau- anwärtern kann außer der Remuneration für den Sterbemonat eiwas Weiteres uit gewährt werden.

3) Die selbständige Bewilligung der im Geseye rom 20. Mai 1882 (Gejeß-Samml. S... 298) beitimmten Witiwen- und Waisen- gelder an die Hinterbliebenen der üm, aktiven Dienste versiorbenen Spezialkommisstons-Sekretäre wird, insofern nit unter Ku 18 der Ausfühcungs-Bestimmungen vom 5. Juni 1882 (Mín.-BL f. d, gef. innere Verw. S. 100) anderweite Anorèaung geziroffca ift, oder die Bewilligung na den Vorschriften im §. 14 des G erfelgen soll — bierdur dem Generalfommissiens-Präfiterteza übeciragea.

Berlin, den 29. März 1889.

Der Minister sür Lapdwirtefcaft, Domärca und Forsten,

Freiherr Lucivs von Ballhausen

Uebersi@t

Anlage. der persönlicGen und dienstlihen Verhältnisse des Speziallommissionse....... «eee o Waaaaaaa eaten Datum In dem Familien- un Tag 9 des Civilstaatsdienste Als Datum Jährliches Orden Berin bgens- Geburts- m Civi!- besästigt gewesen : Als Spezial- | der vom In tine Dienst- und 1 a sfe, y diy ort, Militärdienste | Beim ver- _—| Civil. kom- | Spezial- Spezial» einkommen Angabe | Ehrenzeichen A Ui Du} Ge | greis, | gestanden: | Militär | foraungs- bei welcher | staato- | missions- | fommissar] kommissions- | (au | Seit | etwaiger |(einsbliehlib} Zahl Be- und burt \ceins Behörde Büreau- | ertheilten |Hüreau-| Se- | {ließli F der Kriegd- 10 Le cis bie Provinz, erdiente bir in Adi diener | nwärter| Be- | diätar- | kretär- | Woh- wann] Neben- denkmlinzen | Geburtsjahr merkungen, Bundes: Charge. | der An- Eigenschaft | vereidigt | anuge- |fähigungs- Stelle nun(ç6- ämter, und ber derselben, Kon- | staat. 4 stellungs- aa has am nommen | bescheini- | eingerückt zum | geld- Militäcdienst-| gautions- : ou + beschelni- zum gung. zuschuß). auszeihnung)| fähigkeit, fession. u Bu vom) bis Dlenst- Schulven- bis 9 S J (ung. awelge.*) L verhältniß. 1 2, L T A 6, e L 10 11, 12, P 18, L 4 4 L R 1 20. 21, | | |

®) Zst ein Beamter bei verschiedenen Behörden oder in mehreren Dlenstzwelgen beschästigt gewesen, so ist vle Zeltbauer jeder bieser Beschäftigungen genau anzugeben,

PEE E V E E E R E D D E V U N s R A

1, GStecfbrlese und Untersuchungs-Sachen. 4 Awanggvoleedu! jen, Aus Verkäufe, Berpachtungen, Berdingungen 2c.

Iicad fir rubin bn fit itim did

“1) Steekbriese und Untersuchungs - Sachen.

[1720] Steckbriess-Erledigung.

Der gegen den Arbeiter (Emil Pfeiffer, qe- nannt Langulckel, wegen Diebstahls in den Akten J, 111. D, 64, 83 unter dem 17, Oftober 1883 er- lassene — und unter vem 30, September 1884 er- neuerte — Steckbrief wird zurückgenommen,

Berlin, den 3. April 1889,

Staatäanwalt\chast bel dem Königlichen Landgerichte, 1,

[1723] Steckbriess-Erledigung.

Der gegen den Bäckerlehrlng Ernst Hempel wegen wiederbolter Unterscblagung unter dem 2, Mal 1884 in den Akten J, 11, B, 182 84 erlassene Steck brief wird zurückgenommen,

Verlin, den 2, April 1889, ; Staatsanwaltschaft bei dem Königl, Landgericht 1,

[1717] Bekanntmachung.

Der Scneidergeselle Heinrich Eauneguofon, bis vor Kurzem beim Schneidermeister chnurrbu| ch hier in Arbeit, dessen gegenwärtiger Aufenthaltsort unbckannt ist, soll als Zeuge vernommen werden und wird daher um Mittheilung seines jeßigen Aufenk- haltsorts ersucht.

Nordhausen, den 3. April 1889,

Der Uutersuchungsrichter bei dem Königlichen Landgerichte.

1721 Erin Strafvollstreckuugs8-Requisition.

Die nachbenannten Personen :

1) Heinrih August Ferdinand Volduau, geboren am 28. August 1861 zu Arnswalde, Kreis Arnswalde

2) Johann Eduard Schulz, geboren am 12, Juni 1861 zu Berkenbrügge, Kreis Arnswalde,

3) Wilhelm Julius Alexander Uecker, geboren am 30. Januar 1861 zu Neuenburg in Rußland,

4) Ludwig Hermann Séhulz, geboren am 2, Sep- tember 1862 zu Rohrbeck, Kreis Arnswalde,

5) Wilhelm S Köruer, geboren am 6. Fe- bruar 1862 zu Zühlsdorf, Kreis Arnöwalde,

6) Christian Friedrih Ferdinand Stürmer, ge- boren am 27. Oktober 1862 zu Zühlódorf, Kreis Arnswalde,

7) Friedri Wilhelm Gustav Breitenfeld, ge- boren am 11. August 1863 zu Liebenow, Kreis Arns- walde,

8) Carl Wilhelm Oehlke, geboren am 16, August 1863 zu Arnswalde, Kreis Arnswalde,

9) Friedrih Wilhelm Bahr, geboren am 21. August 1863 zu Marienwalde, Kreis Arnswalde,

10) Gustav Adolf Krüger, geboren am 28, Ja- nuar 1864 zu Altklücken, Kreis Arnswalde,

11) Johann Hermann Friedri Droft, geboren am 4. Oktober 1864 zu Arnswalde, Kreis Arnswalde,

12) August Wilhelm Kaminski, geboren am 5, September 1864 zu Arnswalde, Kreis Arnswalde,

13) Gustav Eduard Reek, geboren am 7, März 1864 zu Arnswalde, Kreis Arnswalde,

14) Theodor Arthur Richter, geboren am 8. De- zember 1864 zu Arnswalde, Kreis Arnswalde,

15) Hermann Theodor Eduard Otto Schmidt, geboren am 28. April 1864 zu Arnswalde, Kreis Arnswalde,

16) Carl Ludwig Martin Standke, geboren am s ovember 1864 zu Augustwalde, Kreis Arns- walde, 17) Rudolf Albert Gustav Wickert, geboren am 17. Sanuar 1864 zu Klosterfelde, Kreis Arnswalde,

18) August Hermann Julius Klückmanun, ge- boren am 12, Februar 1864 zu Kranzin, Kreis Arnswalde, ;

19) Otto Hermann Wilke, geboren am 6. August 1864 zu Kürtow, Kreis Arnswalde,

20) Wilhelm Fricdrih Riske, geboren am 11. Januar 1864 zu Granow, Kreis Arnswalde,

21) August Friedri Riske, geboren am 11. Ja- nuar 1864 zu Granow, Kreis Arnswalde,

99) Friedrih Hermann Rudolf Giese, geboren am 19. Januar 1864 zu Kölzig, Kreis Arnswalde,

23) Hermann Otto Gustav Bröge, geboren am 15. März 1864 zu Marienwalde, Krcis Arnswalde,

ebote, Vorladungen u. dergl.

4. Verloosung, Zin&zahlung 2e. von öffentlichen Papleren,

eta did euren arie Sb ali À amn itian

Oeffentlicher Anzeiger.

B BUB G AE E A S A G A S A B U B BAGGA A0 228 A8 B U M R A A B L B B A E A E P E B A4 BUA B B A R A G d ibi ft U R B A dds adi

2%) Mudolf Abolf Eduard Krliger, (eboren am 17, Oktober 1864 zu Pammin, Kreis Arnswalde,

. 26) Gustav Frledrich Veyer, geboren am 9, De- zeinber 18604 zu Plagow, Kceis Cendmwalde,

27) Carl August Julius Gebbe, geboren am | : 14, November 1864 zu Plagorwo, Kreis Arnswalde, tember 1865 zu Warbin, Kreis Arnuwalke,

26) Ferdinand Abolf Schemenzke, geboren am | G) (Ecast Frievrih Breiteufeld, geboren am 4, April 1864 zu Plagow, Kreis Arnswalde, 6, September 1858 zu Flirstenau, Kceis Arnêwalte 29) Wilhelm Hermann Pötter geboren am 66) Loulé flein, geboren am 29, Dezember 146 94 September 1864 zu Nadun, Krels Arnswalde, | zu Neuwerell, Kreis Arnswalre,

o Friedrich Wilbelm Schmidt, çeboren am 67) Sarl Wilhelm Freitag, geboren am 19, Mai 16, Juli 1864 zu Nieyig, Kreis Arnswalde, 1869 zu Grofigut, Kreis Arnawalbe,

31) August Hermann Klihu, geboren am 6, August M August Fecbinanv Lawrenz, geboren am 1264 zu Mohrbeck, Kreis Arnswalde, 15, April 1560 zu Nöstenbera, Kreis Arnswalde, 4%) Johann Julius Ewald Rohde, çgeboren am 69) Friebrich Wilhelm Radliuzel, geboren am 13, Juli 1864 zu Nohrbeck, Kreis Arnswalde, 7, Juni 1660 zu Zietenfier, #ceis Acnéwaldke,

35) Julius Hellmuth Maurer, geboren am | 70) Carl Friedcih Wilhelm Scchmiginsfki, 4, Juli 1864 zu Vorwerk Schönfeld, Kreis Acns- | geboren am 4, Dezeinber 1461 zu Liehenow, Kreis

walbe, Arnswalde, Frieorih Krüger,

62) Carl Martin Hartwig, geboren am 10, Df- tober 1565 zu Zägensvorf, Kreis Arnewalbe,

64) Garl August Jaeck, geboren am 21, April 18056 zu Stolzenselve, Kceis Acnéwalbe, :

604) Carl Frievcich Golz, geboren am 22, Zey-

34) Wilhelm gebocen am 71) Kriedrich Wilßelm Ziegeuhagen, gatoren 26 Juli 1864 zu Schulzenborf, Kreis Arnswalde, am 3, Dezember 1262 zu Pêurvenfelve, cs Acnt- 36) Emil Gustav Hermann Kaufmaun, geboren | walde, : S am 22, Dezember 1864 zu Schroachenwalve, Kreis 72) Hermann Rubolf Nicharv Wiakelmaunu, Arnswalde, gebocen am 24, Mai 1863 zu Bernasee, Kreis Acnts ; 36) Hermann Carl Wilhelm Lubiy, geboren am | roalbe, E 91, April 1864 zu Schwachenwalve, Kreis “Arnd- 74) Carl Hermann Qehlke, geboren am 26, Ja- | walde, nuar 1863 zu Frievenau, Freis ¿rnéwalbe, | 37) Johann Friedrich Wilhelm Kliugbeil, 74) (Sarl Frievrih Wilhelm Kelm, gevoren am | geboren am 8, April 1864 zu Shwacheawalde, Kreis | 9, ‘April 1463 zu Kraynick, Kreis Ucnämaite, j Arnsroalde, 75) Wilbelm Meinkolo Fertíinant TDittmaun, | 38) August Carl Ferdinand Gaster, geboren am geboren am 22. Februar 1263 zu ÎSeuroetell, Kezid | 6, Dezember 1864 zu Sellnow Kreis Arnswalde, | Arnswalve, G v / | 39) August Friedrich Schüuke, geboren am 76) August Julius (@vuart Steiuberg, ge- 8, März 1864 zu Sellnow, Kreis Arnswalde, boren am 19, August 1363 zu Reecy, Kreis Arca#- 40) Paul Gustav Max Ueckter, geboren am | walde, 10, Juli 1864 zu Sellnow, Kreis Arnswalde, 41) Albert Gustav Hermann Block, geboren am

-

zu Althütte, Kreis Arnewaltbe, at

8, Dezember 1864 zu Stolzenfelde, Kreis Urns- 7s) Gacl Ferdinand Lsothert, geor 24 walde, 3. Dezember 1564 zu Berkenbcügge, Kreis Arne- 42) Cäâcilian Friedrich Wilhelm Schmidt, ge- | walde, 2 : e boren am 22, Dezember 1864 zu Zühlédorf, Kreis 79) Sustav Robect elf, geborza 2m 2. Fe»

Arnswalde, bruar 1864 zu Schaféfelte, Kreis Arnêmwaltze, “Cz

§0) Fohann Frietrié Wilkelm Verh,

43) Ernst Werner Carl Gaede, geboren am n E am 29. Juni 1264 zu Fúrftenau, Kreis Arns

7. Dezember 1865 zu Arnswalde, Kreis Arnswalrte,

44) Carl Rudolf Julius Kownick, geboren am 19, September 1865 zu Arnewalde, Kreis Arns- walde,

45) Ernst Carl Julius Pohlei, geboren am 9, Dezember 1865 zu Arnswalde, § reis Arnswalde,

46) Franz Hermann Riese, geboren am 12. Fe- bruar 1865 zu Arnswalde, Kreis Arnswalde, i

47) Johann Wilhelm Witt, geboren am 3 Mai 1865 zu Arnswalde, Kreis Arnswalde,

48) Franz August Wilhelm Schmold, geboren am 25, November 1865 zu Marienhof, Kreis Arns-

1364 zu Kleirsilber, Kreis Arnêmalde, §2) Garl Friztcich Franz Spiecker, accorm am D, Mär; 1864 zu Liebencw, Kreis Arnêmaite, 83) Martin Friezrich Kopplin, germ 2m 14. November 1864 zu Mienten, Kreis Arxêmwalte, 84) Friedri Wilßelm Ote Oehilke, am 19. Mai 1564 ¡u Nemifbtef, Kreis Arnéwaibe, 85) Wilbelm Friedri Döhm, geverm am 19. Sanuar 1864 ¡u Neuwmedeil, Krzié Arntmaite, 86) Iulins Albert Kort, getoren am 14. Sen-

gr pre ae _—_-

walde, ! § | 10. September 1564 zu Nees, Krets Araswaïde, 52) Carl Ludwig Bläsing, geboren am 29. Ja- 91) Carl Augut Herman grie nuar 1865 zu Hagelfelde, Kreis Arnêwalde, am 22. September 1864 ¡u Nees, Krets Armide, 53) August Friedrih Schliewert, geboren am 92) Julius Leoreld Wrieske, zederer am 3. Se 7, März 1865 zu Granow, Kreis Arnswalde, tember 1864 zu Rêftenderz, Krets Arnämaide 54) Albert Carl August Veusch, geboren am

93) Ickhann Friedri Wildeim Quade, arten 15. November 1865 zu Marienwalde, Kreis Arns» | am 1. September 1855 zw Sülberbenz, Kue walde,

55) Julius Georg Beet, geboren am d. April Lu De Wdores 2m 1865 zu Katharinenfeld in Rußland, Í xuar 1864 zu SPaÙtader’, Kreis Drmamaide, E 56) Gustav Ferdinand Ludwig Feld, gedoren au } L) August Theodor Verd, ¿edern Un © Mat 8, März 1865 zu Radun, Kreis Arnswalde, 1864 zu SpehtEder?, Krets R 8 0Bii f

57) Georg Wilhelm Krause, geboren am | 2%) Hugo Verudard Nweseier, ztdoren Um S. FS 9, August 1865 zu Rieyig, Kreis Arnäwalde, beuar 1864 zu Steinduï, Kreis Arnöwaide

58) August Hermann Hellmer, 19. Februar 1865 zu Sammenidin, walde, i

59) Wilhelm Hermann Schalow, geboren am | 8. April 1865 zu Schönfeld, Kreis Arudwalde, i V : i

€0) Julius Hermann August Vötker, gedoren | 1500 3a Altdütte, Dres Jra, am 24. November 1865 zu Schönfeld, Kreis Aru | U) Auguit Jubiad Mde F , WALOR JA walde, | N. OQboder Sd zu Beritt. Rd Pr

61) Hermann August Buytin , gedoren am WU) Dermqua Quard Vas ¿eder aux U Frs 30. August 1865 zu Sc(wachenwalde, Kreis Arud« | vemder 1Wd a Berne, Zes R _ walde, \ D) Dudud Dee MVOÙUeG Zee Dik A d N

edocreu U î » de Kreis Aru» | 1864 zu Neustädaig, Kreis Arad

W) August BUideim Prouow, C M 8, Inni U zua Zatten, Dres Armaaide

I) Otto Aldert Mittetdacde, zideros an . Mas

27) Gustaz Wdert Kut ¿derem Um M. Jui X

24) Albert Carl ermann Vömler, geboren am 24. April 1864 zu Neuklücken, ‘Kreis Árndwalde,

i 1Wd ua Verale, Des Ad

77) Max Aronheim, geboren am 5. Märi 1464|

§1) Hermann Auguft Beyer, geteren 2m 13 Mai | 7

walde, tember 1864 zu Neuwedell, Kreis Arnéwaitr, 49) Catl Friedrih Wilhelm Butt, geboren am s7) Carl August Mar Mierzwa, geber 2 90. November 1865 zu Kürtow, Kreis Arnêwalde, | 5. September 1564 zu Neumedeit, Krzis Arzematte 50) Johann Friedrih Wilhelm Schröder, ge- ! 88) Robert Rudolf Alex Welnts, gevorza Zut boren am 29. Januar 1865 zu Kürtow, Kreis Arns- j 1. März 1564 zu Newwedel, reis ArnSmake, walde, | 89) Suñtar Sotilieb Albert Vermdt, gze2orn 51) Johann Gottlieb August Meyer, geboren | am 12. Dftober 1864 zu Rees, Kreis ArnSwalde, | am 29. August 1865 zu Diebelbru, Kreis Arns- | 2) Garl Augut Pari Kraft, zecrm 2m

5, Fommandit-Gesellschaften auf Aktiea u. Aktien-Geiclg, Hecuss-Henossenschaften,

Wochen-Ausweise ver veutshen Zettéltantera,

, Berschievene Bekanntiaacqungen.

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Bo iehr am baicih

10%) Gustav ri Gwoali Ratten, geboren ama 22, Mai 1466 u Berasec, Kreis Acrnémalte,

104) Grast Miri, Gmil Chóiilo, geor

am 15, Ceotember 1265 ju Feralee, Rue Ante rwalhe,

106) Garl Ernft Lubomoia Reoil, gciozzn am 31, Des

jember 1265 zu GSrlineberg, cis Acatmalte,

106) feinhols Leo Madte, geborrn am 14, Mai

1265 ju Neakörtnitz, ces Arnémalze,

107) Gar Ratolf Ebieland, gera am 16. Via 1265 ju Frietenau, ces Acatmwalte,

104) Gul Otto Tümmel, geborza am 17 Ayr 1565 ju Alrftenau, cis Urnémalge,

109) Carl Gama Ceibeatrasz, 7504 8a 19, Märi 1265 wu Grimd, Srás Âueniadlte,

110) famann Sellauts Thiede, 46ers amn

9, Daember 1265 ju Gâgecivaucs, fSicás Trafieailne,

111) Fried Sibeim BaBow, 4600 4a 27, “ianuar 1465 ju Sleiasilber, ce Burataitse,

112) Wiltela Frie Reif, gcharza am 12, Ceotemaver 165 g timmertitarf, fici Txgatis malte,

113) Fried Liléa Voi, ca am 2. Ju 1265 ju Bebenaz, Kris Tunemalte,

114) Arolf Zhecter Manthei, zer aus 2 April 1265 ju Múrtenidte, Ries fcataaíe,

115) Gaci Auzuit Germacn Gaunéte S Feeruas [A6 zu g i

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F L116) Garl August Srüger, ¿erz 1m 2 Toril

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