nit auf den

2 verspreden könnte. Jn diesem all käme es mir

Beil Tren, {G werde Zhne Ne On n E L en B, e : e Herren, er nen unshwer nachweisen können, di e joldte Lobusitiit Tür die Zwecke des vorliegenden Geseyes eini Eine solhe Lohnstatistik muß doch, wenn ich darauf meine Be- dnung „der Beiträge und der Renten für die Uen Klassen aufbauen, wénn ih mir daraus ein Bild machen will, wie hoh die

t géanftalten in den einzelnen-Klassen- belastet werden, welche Beiträge erhoben werden müssen, um den voraussihtlihen Bedarf an Jnvaliditätsrenten decken zu :können,!: wie: hoh die Rente bemessen werden“ kann, [— ich-\age: wenn ih alles dieses aus dem zu. be- \chafferden “Material entnehmen will, dann muß die Lohnstatistifk: do wenigstens; die eine Sicherheit geben, daß das Bild, wie es sih aus diesem Material ergiebt, auch wenigstens den ungefähren Eindruck eines konstanten Verhältnisses zu tnahén geeignet ift. Wenn ich mi daa: entshließe, eine so weitshihtige und umfassende Statistik aufzunehmen, so muß ih doh von der Vorausseßung ausgehen, daß die Zahlen, welche ih erhalte, namentli die Verhältnißzisfern, wenn au nit für alle Ewigkeit, so . doch wenigstens: für eine Reihe von

ahren als die aus\{laggebenden und entscheidenden anzusehen sind.

iese Voraussézung trifft aber in keiner Weise zu; Nichts ist ver- änderlicher in unserem wirtbschaftlidhen Leben als der Lohn. Der Lohn steigt, der Lohn fällt, und die Bedingungen für die Lohnsteigerung oder für den Lohnfall find außerordentli verschiedenartige. Jn apa wirthshaftliher Depression, in Zeiten mangelhafter Be- tellungen auf dem Arbeitsgebiet irgend eines - Industriezweiges werden ganze Klassen ‘von Arbeitern, und zwar niht einmal von vorn- herein bestimmbare Klassen von! Arbeitern, qus der : bisherigen Lohn- klasse in eine andere gedrückt. Der Arbeitsmarkt unterliegt: fortwähren- der Veränderungz augenblicklich haben wir ja, Gott sei Dank, namentlich in unserer Großindusftrie, ziemlich konstante Verhältnisse. Aber au die Großindustriellen unter Jhnen werden mir zugebèën, daß selbst bei diesen konstanten Verhältnissen, die ja auch alle Tage einem Wewhsel unterworfen werden können, Lohnschwankungen vor- kommen, welche es nit gestatten, einer Aufnahme, die heute über die Lohnvérhältnisse gemacht wird, den Charakter zu vindiziren, daß sie eine sichere R N für diejenigen Berehnungen gewähren würde, die der Hr. Abg. Schmidt aufstellen will.

Also gegenüber dieser unzweifelhaften Thatsache, daß eine Lohn- statistik. — und wenn sie noch so sorgfältig aufgenommen wird — doch keinen absolut sicheren und genügenden Anhalt für die Berech- nungen, um die es si hier handelt, gewähren wird, entscheide ich mi, und meine Herren Kollegen: im. Bundesrath thun dies mit mir, dafür, daß es gegenüber dem Kräftcaufwand und dem Kostenaufwand, welchen eine solche Lohnstatistik erfordern würde, niht zu verantworten wäre, he vorzunehmen. Wir sind also nicht der Meinung, daß eine solhe Lohnstatistik uns weiter helfen kann.

Ich habe au den Eindruck, daß der Hr. Abg. Schmidt diesen

Wunsch weniger aus dem inneren Bedürfniß nah einer solchen Lohn- staftik, als vielmehr zu. dem Zwecke ausgesprochen hat — und er hat uns das ja au ausdrüdlih gesagt —, um die Entscheidung über dies Gesetz mindestens bis zum Herbst hinauszuscieben, indem er von der Vor- ausfeßung ausgeht, daß wir die s{chönen Sommermonate ¿zweckmäßig dazu würden verwenden können, cine solhe Statistik aufzumadchen.

Meine Herren, es ist mir \{chon von anderer Seite der Gedanke entgegengebraht worden, daß man damit umgehe, die Entscheidung über dies Geseg bis zum Herbst hinauszuzögern. Jch bin über diesen Gedanken in einen Meinungsaustaush mit meinen Kollegen im Bundesrath getreten und kann versihern, daß wir einslimmig der Meinung sind, daß die Hinausschiebung bis. zum Herbst sch nit allein niht empfehle, sondern daß wir uns vielmehr eine Quittung über , dieje Vorlage noch in diejer Sißung, also- hoffentlich vor Beginn des Hochsommers erbitten müssen. Wir können die Ent- \cheidung über diese fleißig und grüntlih bearbeitete Vorlage ni&t hinau3zöôgern lassen, wenn uns nit irgend ein entscheidender Grund dailie beigebraht wird — und ein solcher ist bisher nit beigebracht

orden,

Nun, meine Herren, komme ih noch mit einigen Worten auf die Vorschläge der Kommission beziehungsweise auf die Entwickelung, welche. die Dinge bis hieher genommen haben. Ich habe in der Kommission erklärt — und ih wiederhole diese Erklärung heute —: wir stehen den Bestrebungen, vermeintlihe Ungleihmäßigkeiten in der Behandlung der Arbeiter zu vermeiden, ziemlich fühl. gegen- über. Der Hr. Abg. Schmidt hat meine Erklärung ganz rihtig wiedergegeben. Wir werden jedem Vorschlage zu- stimmen, der eine Majorität dieses hohen Hauses auf si vereint, und der an den finanziellen Grundlagen der Vorlage insofern nihts Wesentlibes ändert, als eine wesentlih höhere Belastung der 3 beitragenden Faktoren, aljo der A RENT, der Arbeitnehmer und des Reis, nicht herbeigeführt wird. ir haben von vorn herein nit auf dem Standpunkt gestanden, daß es darauf ankomme, auf Heller und Pfennig einc äbsolute Gerechtigkeit oder Gleichartigkeit der Bezüge herbeizufühten. Wir würden deskalb auch dem ersten Kommissicns- beschluß, obwohl wir anerkennen, daß die ‘bekannte Siegle'sche Be- rechnung eine Ungleichariigkeit in der Behandlung zweier Leute ergiebt, von- denen der Eine, oèwohl er mehr bezahlt bat, eine niedrigere, der Andere, obwohl er weniger bezahlt hat, eine höhere Rente be- zieht, niht widerstrebt haben, weil es uns darauf anfommt, zu- nächst; den fozialpolitishen Zweck zu erreichen, daß der Mann cine annâbernd auëreihende Fürsorge für die Tage sciner In- validität findet, gleichgültig, ob der Eine ein paar Groschen mehr, der Andere cin paar Groschen weniger bekommt. Darauf würden wir keinen großen Werth legen. Allein nahdem cinmal diese Berechnung aufgemact ist, nachdem uns ad oculos demonstrirt ist, daß eine solche- Ungleihmäßigkeit in der Be- handlung nach den Kommissionébeschlüssen mögli ist, haben wir uns auh nit der Mitarbeit entziehen wollen und köunen, welche darauf gerihtet ist, cinen Weg zu finden, auf welchem diese Ungleihmäßigkeit vermicden wird, Einen jolden Weg erkennen wir in den jeßt vor- liegenden leßten Kommissicnsbes{lüssen. gebe zu, wie auv der Or. Abg. _Hiye hervoraechoben hat, daß nach diesen Kommissionsbe]chlüssen der Arbeiter, der fi in einer höheren Lohnklasse befindet, troß verhältnißmäßig hoher Beiträge anfängl.ich nit diejenige Rente erhält, welche er nah den früheren Kommijsionsbeshlüssen erhalten würde. - Allein diese Abweichung stórt uns. nicht. Wir finden cinmal in den Kommissionsvors{chlägen einen. Weg, auf dem der Arbeiter wenigstens in späteren Jahren in einen höheren Rentengenuß kommt, und sodann legen wir, wie gesagt, kein auëschlaggeb:ndes Gewicht darauf, daß nun immer auf Heller und Pfennig der Prozentsay der Beiträge sich mit dem der Renten deckt. Also ich kann für diese Vorschläge der Kommission — ein Beschluß des Bundesraths darüber liegt nicht vor —, wie ih glaube, „die Zustimmung der verbündeten Regierungen in Aussicht stellen. , Wir haben keiven Grund, diesen-Vorshlägen zu widerstreven, wenn die Mehrheit des hohen Pa sih" auf dieselben vereinigt.

Ih kann deshalb meinerseits empfehlen, diese Vorschläge an-

zunéhmen.

Abg, Buhl: Er müsse entschieden der Legendenbiidung entgegentreten, als ob die Kommissionsvorshläge die Tendenz

ten, agrarische ZJnteressen zu Ungunsten der Jndustrie- zu efördern. Es sei auch falsch, daß diese Anträge der Kom- mon air etx “tere verschieden seien von den früheren .Be- [6 üssèn. Die egierungsvorlage ge obwohl sié dás Leben es Versicherten als ein in g abgeshlossenes Ganze betrachtete, den N abt, daß ein Arbeiter, nahdém er lange Jahre. seines Lebens in einer höheren Lohn- klasse gearbeitet häite und in seinem höheren Lebens- alter: in eine niedere: Lohnklasse zurücgekommen, einen Hebler gehabt, daß pruch' gehabt: habe; fie habe den weiteren

hler géhabt, daß sie dur die freiwillige: Versicherung der pekulätion Gelegenheit böte, Vérschiébüngen- hetbeizuführen,

fen dem Arbeiter ¡Wunsche und „mit dem Antrage allein ist es ni fe „wenn a

Höhe zu belassen, wie sie die Kommission zuerst vorgéshlagen ge habe ; dadurch E aber die Arbeiter sehr AogiaiO ndelt worden, namentlich wären die höheren Lohnklassen sehr {lecht weggekommen. Der Kommissionsbeschluß beseltige am besten die vorhin gerügten Uebelstände. Zur t- fertigung der hier - vorgeshlagenen Säße erinnere ‘er daran, aß die Leistungen aus den neuen Bestimmungen in einem ewissen Zeitpunkt die Leistungen der alten DorsGläge über- ritten. Allerdings werde in der Uebergangszeit höheren Lohnklassen eine kleinere Leistung eintreten. er man mäcè dieses Gesey für die Dauer. Nach frühestens 25 jähriger Arbeitszeit könne von einem namhaften Ausscheiden bei der Jnvalidität die Rede sein, dann werde aber dieselbe Rente gewährt, die bei der zweiten Lesung der Kommission für die oberste Lohnklasse vorgeschlagen Mies sei. Der neue Vorschlag habe auch den großen praktischen Vorzug, daß der Arbeiter einen klaren Ueberblick darüber gewinne, was ihm als Gegenleistung für seine Leistung bevorstehe. Es werde den Arbeiter befriedigen, daß mit jeder eingeklebten Wochen- marke sich seine Rente steigere. olle man' dies Gesey ver- sicherungstehnish rihtig machen, so müßte man die Wartezeit verlängern, auf die Rüczahlungen verzichten und die Ueber- L T A en anders gestalten. Das Bestreben des auses könne aber immer nur sein, ein gerehtes Geseh zu machén. Das’ habe der Antrag Adelman ‘erreicht. __ Abg. Singer: Er bestreite, daß dieses Gesez den berech- tigte Forderungen ‘der Arbeitêr entsprehe. Dieser Paragraph sei eigentlih das Hauptstück. des gungen Geseßes; denn der Arbeiter müsse den Hauptwerth darauf legen, . was er zu be- zählen habe und was er dafür bekömme. Die Altersversor- gung sei ‘auch nah der Versicherung des Staatssekretärs nur dekoratives Beiwerk und! stehe eigentlih nur auf dem Papier, denn wenige Arbeiter würden 70 Jahre alt. Sämnit- liche Arbeiterversammlungen hätten die Vorlage in irgend einem Punkte bekämpft. Diese Opposition gehe nicht etwa bloß von Sozialdemokraten aus, es sei A einte Petition der königstreuen Arbeiter aus Hannover im Hause ein- gegangen, welche eine Erhöhung der Rente erwünsche, die den invaliden - Arbeiter vor der bittersten Noth \{hüße. Die Sozialdemökräten hätten niht behauptet, daß dieses Geseßz eine anderé' Form der Armenpflege sei, aber das hätten ‘ie betont, daß das, was dieses Gesez dem Arbeiter biete, ihn vor der Arménpflege nicht {üye. Man habe ihnen vor- geworfen, däß sie muthwillig die Absicht der Regierung oder der Majorität dieses Hauses im Lande herabseßzten. Wenn das Haus wirklih überzeugt sei, daß dieses Geseß der Sozialdemokratie nachtheilig! sein könnte, so bitte er dringend, die Wirkung dieses “Geseßes durh eine Erhöhung der Rente zu erhöhen," dann werde man die Sozialdemokraten um so ehér los’ werden. Thue man das nicht, so treibe man für die Sozialdemokraten Agitation; sie würden dann bei den nächsten Wahlen den Vortheil und die andern den Nachtheil haben, denn die Arbeiter würden sagen: sie könnten denienigen Vertretern, die sie mit diesen Bettelpfennigen und Armselig- keiten abfinden wollten, ihre Stimme nit geben, und die Sozialdemokraten würden die lahenden Erben dabei sein. Redner vergleicht die einzelnen Lohnklassen unter ein- ander und kommt zu dem Schluß, daß ein Ar- beiter mit einer täglihen Rente von höchstens 542/z Z unmöglih sein Leben fristen könne. Auch die neuen Aufstellungen- seien höchst ungerecht und nur daraus zu er- klären, -daßzsman die Landwirthschaft möglichst schonen wolle. Ebén deshálb habe man auch diese Säge der Einheitsrente angèrühmt. Die Festseßung dér Rente für die ersten Jahre zeuge von einer ungtbéicensa Ungerechtigkeit. Der Arbeifer der vierten Lohnklasse, der dreimal so viel bezahle, als der Versicherte der untersten Klasse, er- halte doch nur eine: minimal_ höhere Rente als der andere Versicherte. Das E nothwendig Erbitte- rung in den Artbeiterkreisen hervorrufen. Er könne also nicht anerkennen, daß der neue Vorschlag der Kommission eine Verbesserung sei. Er hätte demnach früher Recht gehabt zu sageñ, daß man der Bevölkerung nur Sand in die Augen streue, wenn man behaupte, den Arbeitern cine auskömmliche Rente ats zu wollen. Warum erhöhe: man die Rente denn niht? Der Arbeiter könne viel eher ein paar Pfennige im kräftigen Alter, als ein paar hundert Mark im siehen Alter entbehren. Die Petition der sächsischen a B wolle genau das, was die Sozialdemokraten zu beschließen bäten. Diese 30000 Arbeiter wüßten auch: sehr wohl, daß ihre Vorschläge größere Beiträge bedingen. Eine Ab- stimmung im Volke würde allgemein zeigen, daß man gern E Beiträge zahlen und dafür eine auskömmliche' Rente ezieheén wolle, Die jeßt vorgeschlagene Steigerung der Rente sei durchaus nicht hinreichend. Sie müsse von 3 zu 3 Jahren um 10 Prozent erfolgen. Statt nah 50 Beitragsjahren müsse bereits nah 30 die Höchstrente erreiht werden können, wenn wirklich eine segensreihe Wirkung des Geseßes erzielt werden solle. Die e O wollten deshalb im Volke den Glauben erhalten, daß ein Bezug der Höchstrente in vielen Fällen ein- treten werde, da die Lebensdauer der Meisten nicht so weit reihen würde. Sie wünschten auch, daß der Reihszuschuß er- höht werde, weil hier fast alle Klassen der Bevölkerung heran- gezogen würden. Sie wollten aber die untersten Ein- kommen freilassen, von einer Beitragszahlung befreien nah—-dem in Preußen und in anderen Staaten üblichen Grundsage der Freiheit eines S Ea Wenn der Reichszuschuß in der bisherigen Weise aufgebracht werde, treffe er doch vorwiegend die arbeitenden Klassen. Denn man scha}fe die Thatsache nicht aus der Welt, daß die indirekten Steuern zum rößten Theil von den Besißlosen geträgen würden. Die ganzen sten dieses Geseyes würden auch wesentlich von den Ar- beitern getragen.“ Die Sozialdemokraten glaubten deshalb, auf die Einführung ' einer Reichs-Einkommensteuer dringen zu müssen, bei der die unteren Klassen gleichfalls befreit seien. Nach den bishérigen Fe dars nehme man“ dem Arbeiter nur das Geld aus der {linken Tasche, um es durch: die Versicherung ihm in die rechte zu stecken. Auf die gegenwärtige Vorlage werde“ das Volk nur die Aniwort haben, daß man ihm hier flätt des Brotes'einèn Stein gäbe.

U e Ge, s Ich ‘hâbe hon wiiderholt erklärt, daß! ih dié Béstrébüngei der sozialdémöf:atishen Partci, die Wöhlihaten dieses Gesetzes is per- uichren,: anerkenne,’ und daß ih mi im gewisser-Sinné zum Genossen der Bestrebungen mache, welche darauf gerichtet j

höhere; Wohithat. ; zuzuwenden, „ Allein, meine.

n, ren, mit, dem

191, nicht dabei Ferüdsidtigt, wele. Folgen ealifir dieses Wupsches hat und“ Wenn! nal nit B ut al agod angiebt, ‘auf welchem diese Mehtbedütfnisse' besriedlgt! werdèu! jollén.

Nun sei es möglich, die Beiträge nah der Karenzzeit in der

ei den -

Handwerker als die breite und zu ige Graf Mirbach habe

träge; jeder - kleine, . selbständ

davon überzeugt bin, daß das 8 te nit wird, lange Reden zu preE, ih en E p agen aber ich mödte doch die Rede des der sozialdem en Partei angehörênden Herrn Vorredners nicht ohne " irgend eine Grwiderung od interessant nb nüglid‘ecsdrint die A de Alb tatt

® e E F er in vielen Punkten angewendet hat, no etwas nähe Cn ation

die er 6 at E an fis über He Alterdrenie verbreite I orgebalten, da A entner 33 bis 54 eine Allersrente, welhe dem betreffenden

, je nah der Höhe der Lohnklafsen, für d ewähre, doch ein Bettelpfennig sei, und daß. man una

[tersrente unter die Rubrik eines ausreihenden Eristenz- mizimums bringen könnte. I kann mir denken, daß mit einer solchen Argumentation in den Arbeiterkreisen erheblicher Erfolg erzielt wird, . weil män in diesen Arbeiterkreisen niht daran denken wird, daß das Existenzminimuy überhaupt dur dié Altersrente gar nit gedeckt 'werden soll. Dié Altersrente ist gar niht dazu bestimmt, ein Existenzminimum ‘jy \chaffen. Der Mann, der die Altersrente empfängt, befindet h noG im Vollbesiße seiner Arbeitsfähigkeit, kann also now für seine Existenz selber sorgen, und bekommt diese Altersrente nur als einen Zuschuß, den nah der Absiht des Gesehes er empfangén soll auf Grund der von ihm geleisteten Zahlungen, im Hinblick auf das Alter, das er erreicht hat und bei dem man ‘annehmen kann, da er niht mehr so voll im Stande ist, wie in jungen Jahren, für f

und die Seinigen zu sorgen. Also diese Argumentation, die konnte ih doch nicht unwidersprochen lassen. Wenn aber der Herr Vorredner au in Bezug auf die Invalidenrente die Sache so dargestellt hat, als ob es nur „Béttelpfennige“ wären, um die es si hier handelt, \o kann ih ihm beispielsweise sagen, daß ein Mann, der invalid wird, nate dem er 10 Jahre der Versicherungsanstalt angehört hat und der der ersten Lohnklafse angehört, während dieser 10 Jahre einen Beitrag von zusammen 65 H bezahlt hat und daß er eine Rente von 119 # bezieht, also eine dauernde jährlihe Rente von 119 4 gegenüber einer eigenen Einzahlung von 65 4 Ich glaube kaum daß der Mann diese Leistung, die die Versicherungsanstalt ihm zu ge: währen hat, als cine unverhältnißmäßige, als eine zu geringe gegenüber seinen eigenen Leistungen wird ansehen können. Daß diese Rente vön 119 „ nit überall auerciht, um die Lebensbedürfnisje der betrefen- den Rettenewpfänger zu decken, das gebe ih bereitwillig zuz allein wenn man fo weit gehen will wie der Herr Vorredner, daß man die Renten zu 30 bis 60% des Arbeitslohns berechnet, da frage ih ganz einfah: wie will er den Mehrbedarf decken? Der Herr Vorredner weiß fi zu helfen, er hat uns erklärt, daß in ‘den Arbeiterkreisen die volle Bereitwilligkeit bestehe, die eigenen Beiträge #9 hoch zu s{rauben, wie es das Aufbringen einer Mehrleistung nach seinen Anschauungen erfordern würde. Aber ihm is doch vor der Nichtigkeit dieser Zusage bange geworden; denn er stellt flugs den Antrág, daß alle die Arbeiter, ‘die nur 550 A im Jahre verdient haben, keine Beiträge zahlen sollen, sondern daß für sie das Reih eintreten und daß im Uebrigen auch das Reih noch den von ihm zu E Zuschuß auf 90 46 erhöhen soll.

eine Herren, darin liegt doch offenbar eine Inkonsequenz.

die Bereitwilligkeit der Arbeiterwelt so groß, daß für i L R höhere Leistung sie auch einen entsprehend höheren Prämienbeträg zahlen will, — nun gut. Weshalsv die Deckung dieses Prämienbetrages durch das Reih? Und andrerseits ist es rihtig, was" der Herr Vor- redner gesagt hat und was au nah außen hin eine gewisse Wirkung nicht verfehlen wird, wenn er erklärt: Wir mögen es machen, wie wir wollen, der Arbeiter bezahlt do die ganze Geschichte, er bezahlt au den M OguE: Dann, sage ih, dann belastet er diese Arbeiter noch viel mehr, wenn er den Reichszushuß noch erhöht und wenn er Rente und Prämie hinaufshraubt. Weshalb wir, obwohl wir.der Ueber- zeugung sind, daß das, was dieses Gescy leistet, niht in allen Fällen das Existenzminimum der Arbeiter decken wird, — weshalb wir glei{hwohl bei diesem Vorschlage stehen geblieben sind, das ist die einfache Er- wägung, daß ein fo schweres Gese ‘wie das vorliegende mit Vorsicht eingeführt werden muß, und daß wir uns erst an der Hand der Er- Mae tuna Ei die i A “eits U E A nah eler Richtung hin wir ohne Gefährdung irgend welcher Interessen die Wohlthaten des Gesetzes erhöhen können. E i id Für abgeschlossen bis in alle Ewigkeit sehe ih die Altérs- und Invalidenversorgung durch diéses Geseß keineswegs an. Auch ih stehe auf dem Standpunkt des Herrn Vorredners, daß ih gern dem Arbeiter noch mehr zuwenden möchte; aber in diesem Augenblick, bei diesem ersten Schritt höher zu gehen, das würde ih nicht verantworten können, weil wir eben niht zu übersehen im Stande sind, ob die kontribuirenden Faktoren die Last, die ihnen aufgebürdet wird, au wirklich zu tragen im Stande sind. Wenn nun weiter der Herr Vorredner sagt: Damit s\chaff}fflt Ihr die Armenpflege nit aus der Welt, Ihr unternehmt einen Schritt, der die Tendenz hat, die Armenpflege einzushrän?en; aber die Armen- pflege wird nach wie vor noch nöthig sein bei einer ganzen Reihe von Rentenempfängern auf Gruyd dieses Geseßes! so ist das, wenn auch nicht in dem behaupteten Umfange, richtig. Ih bin der Meinung auch mit dem Herrn Vorredner, daß die Armenpflege niht voUständig aus der Welt ges{chat werden wird, auch nicht in Bezug auf die Personen, auf welche \sih dies Geseß bezieht. Es werden Fälle vorkommen, in denen dec eine oder der andere Nentenempfänger, weil er mit der Rente nicht auskommen kann, au noch die Armenpflege in Anspruch zu nehmea' genöthigt sein wird, Aber, meine Herren, was' beweist das gegenüber der größeren Zahl von Fällen, in denen dié Réènte das Existenzminimum deckt, mehr als ausreichend deckt, und in denen dem Arbeiter unter allen Umständen die Gewähr gegeben wird, daß er nur im äußerften Nothfalle den“ jeßt von ihm für entehrend ges haltenen Schritt der Bitte an die Armenpflege zu thun genöthigt

sein wird. Dare es ist nit rihtig, daß dieses Geseß nihts

enei fat

bessert. Die Erf b

effsert. Die Erfahrung wird es lehren, dieses Geseß bessert in Bezug auf die Lasten der Armenpflege und in Bezug auf die Empfindun n E Armenpflege bei den Bethéiligten hervorruft, ganz 4 ordentli.

Ich will mich auf diese Bemerkungen beschränken. Jch will also nametlid dem Herrn Vorredner sagen ; daß die Leistungen, wie wir sie hier normirt haben, wenn auch nit in allen Fällen genügende, do vorsichtige sind, daß es richtiger ist, zunächst bei diesen Leistungen zu bleiben, und în per golas sich zu überlegen, ob man mehr thun kann, und daß endlich auch die Behauptung des Herrn Vor- redners, daß hier aus einer Tashe in die ezahlt wird. unmöglich richtig sein kann. Außer den arbeitenden Klafsen sind denn doch auch noch eine große Zahl anderer Kontribuenten, die für die Reihsáäusgaben die erforderlihèn Mittel aufbringen. Also das braucht man den Leuten nicht vorzureden, das die arbeitenden Klassen allein das Soll für die Reichseinnahmen

eden.

Was“ dann \chließlih die vorgeschlagene Reihs-Einkommensteucr anlängt, so wérde ih darüber wohl hinwéggehen können. Wollten wir daráuf warten, bis wir uns über eine Reichs-Einkommensteuer verständigt haben, fa méine Herren, dann würde die Frist-bis zum Eintritt der“ Wirksämkeit dieses Geseßes noch über die bekannten griéchischen Kalender hinausgehen.

Abg. Frhr. von Buol : Dem Grundgedanken einer Reichseinkom- menstéuer könne er nur zustimmen, weil hier: die Lasten Denen abgenommén würden, welchen“ sie am O fielen. Es sei stets sein Hauptbestreben gewesen, die Bauern und die kleinen

Mte ( solide ‘Basis im ‘Staatswesen ger P D kämen

eyt am schleck{testen weg. schon darauf hingewiesen, daß der in lebende Privatmillionär nur die Bei- für seine Bedienten zu zahlen habe, während

andere

Und einer Großstadt

Ich würde jeyt gar nit das Wort genommen haben, zumal ih

.

HU s für: seine „Geh n

mit denen er do dieselbe ebenshaltung gemein habe,

träge ls ein vorübergehendes D tin L Do ie es h 9 vorge

isse, wie derselbe aufgebracht werden solle. nit wiffs A ns

trage jeßt vorzugsweise der Bauer

O rage Le i es ein

en hierzu heranzuziehen. Der kürzlich ors Soetbeer Ü

éihszu R er, u dheren Kla | f des Pro en m L e also werde dieses Gesey die Unzufrie u ene e vid ufrieden we 6 L Bei noch einige Spätherb N einige Jahre. irmen, welche nanziellen Wirkungen geseßzgebung abzuwarten , niht Boden gefaßt habe. der vorausgegangenen wärtigen Gese einen cliti hervorrufen. Peseygebun werden müsen. Residua Kulturkampf une deshal afen. : (eda alen l an aber daß die Mittel älfen, sehe man an Belgien, ozialdemokratie keinen Damm entgegenzuse Nur wenn man zugleich die materielle Lage bessern, könne man au esse der besigenden Klassen heit der Arbeiter Rechnung zu tragen, unerwünschter Weise aus tent Besitz neuen Anträge der Kommission

Er hätte auch gewünscht, daß

Zeit gewartet hätte,

theile die Ansi dahin gehe,

die im Volke

des Hrn, von Buol

damit, sie

Wesentliches dagegen vorbringen können. werde niht zu

rihtiger Ausgleih für diese Annäherung an

f : i erden. Die frühere Ungerechtig- mit hohen Löhnen verhindert w erheitszuschla ps

keit der gleihmäßigen Vertheilung des Si

auf alle Lohnklassen sei jeßt beseitigt,

teigend belastet seien, b j

M ung bilde. Die Erhöhung des Beitrags in lfte von 12 d

aber d: eine Erhöhung der Rente gegenüber,

sei eine jofortige entsprechende

als durch eine Herabdrüdung

unverhältnißmäßig hinaufzuschrauben. Reichszuschusses rehtfertige ih Höhe der Steuern in auen

aus

leihfalls im höchsten Grade, ) e in Decbiabung mit diesem Geseyz: erledi man dasselbe vertagen. Der“ Abg. von Buol ste

auf einen so unitarischen Standpunkt, daß er mit

tifularistishen Freunden leiht zerfallen fönnte. U he A an einer richtigen N steuer in Preußen mit Erfolg mitzuwirken, 10 Klassen der Bevölkerung mehr zu d ( ezogen würden und ein Ausgleich gegenüber Ptftenerung der unteren Klassen erreiht werde. denken gegen das des Ganzen zuenEgere ai efréunde, gingen, etwas

t. Sie hofften, wenn

Gutes für das Vaterländ

\chwerer, verstehen könnten, die Bestimmungen

darzulegen, niht aber dahin,

ihen Beitrag von 14 ,Z eine Rente von 2 Z E Lie f völlig auf den Kopf stellen,

Das heiße die Sache 259)

noch der Reichszushuß komme. Durch solche

ellungen erreihe man allerdings keine Zufriedenheit. m Um 31/9 lte vertagte sih das Haus auf Dienstag,

1 Uhr.

l fönne er (Rednér) ¿ entrihten müsse. Einen bergehentes Hülsomitiet denken, in

lagen sei, weil er Durch den ie Verfassung, die darüber

| ekretärs auf Gn v are tolle, sei er niht klüger geworden. rihtiger politisher Gedanke,

er die Einkómmensvertheilung taat biete hier sehr wesentliche Senat,

und die jeyt leidlih Zufriedenen würden

o E s us ree er sih auch nihts, jondern au t n p \ t jener 500 deutschen erst die ethischen der vorausgegangenen Versiherungs- durchaus noh Jeßt werde die Unzufriedenheit mit Gesehgebung und mit dem gegen- Widerwillen gegen die garge Sozial- Eine Reform der Krankenversicherungs- hätte jedenfalls vor diesem Geseß vorgenommen Für die Wahlen wäre es besser, erst die des Kulturkampfes zu beseitigen, denn durch den sei wesentlih die Sozialdemokratie großgezogen, werde dieses Geseß auch keine Zufriedenheit

el: Ueberall Zufriedenheit zu erreichen und alle en zu po werde natürlih niht möglih

wo die katholische Kirche der en vermocht habe. L Aa 4 ittlih auf ihn einwirken. m «Fnler- i libae T ebenfalls, der Unzufrieden-

gebracht würden. Die hätten heute die Feuerprobe be-

i ; idt und Singer hätten nichts standen, denn die Abgg. Schmi a Landwirthschaft

ngunsten A E L A, M rschläge näherten sih der Einheisrenle, ]0da neun Bargen alle Versicherten gefunden sei. die Einheitêrente werde auch die Aus- wanderung aus Gegenden mit niedrigen rühere nach jenen

indem die unter

i lag garniht habe und die anderen damit A R Dielen as Ns wieder eine gerehte

; dings bedenklich, auf 14 Z sei allerding V jedenfalls

Bemessung der Beiträge besser, veitban in der ersten Periode

i izufü und dann später die Beiträge ein Defizit herbeizuführen e Slibtele bes

der Landestheilen.

| ihsei nsteuer interessirten sih die Konservativen L wollten sie aber diese shwierige

der Einkommen- daß die höheren den Staatseinnahmen heran -

ü ie Konservativen im Juteresse

L Biere | das Haus wieder aß fih eine große Mehrheit mit demselben damit später Alle mit dem Bewußtsein auseinander- geschaffen zu Vans

i , Singer, den Arbeitern, die das Ge]e

Ex bitte aber den Abg. Singe vedfelben ridtig daß der Arbeiter sür einen

eien nur die Steigerung der Minimalrente,

Orvdirende Kraft des elektri leftrishen (Meißner 1869), bein Ed Schulze-Berge 1881)

che Lädungsein 1876), sechs n E m 93 E

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te sich hierbei seinen par-

la Die Konser- g

niedriger als im Oktober und Mittel. 1 33,6 Frißen.) Tempertm. 3,89 dem vieljährig. Mittel zusammen. am 1. Hagenau 18,4 9 Luftbewegung 18 südlicher Richtung. Stationen weitaus geringer als die

der indirekten Manche Be-

83%. Verdnstng. Drtentt. 49 9/0 — der auf der F. Berlin.

vember. Luftdruckm. 756,9 u. 757,1

—5,39 C. ODnstèrckm. 5,1 u. 5,1, 6,2 mm (am 14. Weinbergsweg 81 69/0. (Minimum 49 u. 54 9/0.)

erhalte. denn die wozu dann falsche Dar-

7, Mai,

rihtung 179 4‘ von 8W. nach W. ( Potsdam. vember.

30. 6 h. a. m.).

ted'briefe und Untersuhungs-Sacen.- Fwangevoy treckdungen, e ebote, s t Verpachtungen,

1.

3, 3, erdingungen 2. 4.

Nexrloosung, Zinszahlung 2c.

orladungen u. dergl.

von öffentlihen Papieren.

Morgens und Abends ablesen und daher die Friesenhof*\ chen Werthzahl nicht

2,3 6

2,6

i; ‘2, Nr. 20, Ober- T.6,6.

Amt der Stadt, Königsstraße Nr. 7, Geheimrath Prof. Dr. Böcth) Ege Ablesung in 24 Stunden. 8,

3,8.

2,3. November. tglch. 1266, grst, tündl. 99,7, total 15 582 km).

(h. W.

tündl. 106, total 20 070 km). rOe ber Luftdrckm. 761,86 (61,3; 61,4; 61,3) mm,

0 C. T 3,69) imm, O 8a 96.) St in Orkan 93, An agen —26., urm, Tagesmax. 10 mm Zeitweije 30 msp. Erster Schnee am 12. Tmprtrm.

Luftdrck m. 712 (62 725,01 mm. Tmprtrm. 0,39 C., —12,

Starker Wind am 20., 21., (Prof. Dr. Müttrich, Eberswalde) : November.

i 5 w ku 29,9 mm. Mitl. d. Schwan V nte dem des Oktober und

Temprtrmax. auf der F.-St. war C., die niedrigste am 7. Kurwien —19,6 9 C. 18. bis 21. und 23. bis 25. Stürme au Die- Höhe der Verdunstun

, i d 96 9% (Neumath). — Drhschntt. Auf der W.-St. 62 0/0 ad U 0

(Landwirthschaftliche Prof. Dx. Börnstein; — Weinbergswe

768,9 u. 768,9; am 20. 744,6 u. 745,0 mm. t ì 94. bezw. 25. 10,1 u. 10,1; am 7. —d,o u. (unternormal 0,1 u. 0,2) am a du B P E

2,1 mm). Rel. Fchtgktm. 80,7 %/ u.

normal 11,0 u. 12,7). Bwlïngm. Ta A Mittlere Wind- erlewiß). (Astrophys. Observatorium, Luftdrckm. 752,566 mm (64,1 am Temprtrm. 2,79 C.

Oeffentlicher Anzeiger. |!

ch B

(21,8. „7,6.

Schmalz: Prima

Go D do

VI.

=

,8./20,6. Fett, in Amerika

47,00 «A —

V VI,

19,4, Tgsminim. 18 9, 15,8. Y

(22,8. nahgaben. Landbut gaben Preise etwas Der von

\chaft Providen

),s. Tgsmarxim. 39 0

(31,2, T. u. TT : Einnahme von

14 Theil-Scala, mit Berliner vorgeschriebene

zulassen: 3,3. ‘N.3,0.

‘N.7,s.

als E Aktionäre kommen 5592 M- wird auf

IV. V,

16,0. 1I.u.V./13,6. 11,0. III.7,s.

Ganzen 15 9% oder

leßten Zeit an die

of, ittheilung gema

VI. N

III. (grßt.

Pola 4,4 mps, Triest 4,7 msp.

12,0, V.|6,2. 9,0. I./2,2.

3,6. I. u. V.|1,2. Kolberg 6 mps.

(2,41; 4,49; 3,46) 9 G. —10 bis am 5. (Wien 36,99 C.), 70,6) 9%, 40 bis 100 9%. 1,76 bis 8,0 mm. Bwlkngm. Tagen.

in einer s{chwungha fuhr fremder Erze, allzu

forten

sonders für die Abgeber. Jn bundenen flott, gelangten bauten

mm, 700,09 bis « bis +11,4® C. Bewölkungm. Fon dran 4,3 mm. Feuchtgkm. Stationen Deutschlands Luftdruckm. 1,8 mm 0,6 mm über dem vieljährigen (21,4 Sonnenberg und el mit

in auf

ch namentli kundeten.

8 westlicher bis von den

war _auf allen

des Niedershlags. Ndrschlg.

Die Stahlwerke

0 ien). — ) u. 779% (Kurwien) Fertigwaaren

St. beobachteten Größen. Hochschule, Invalidenstr. 42,

11b, Dr. Perlewip). No- (Abernórinal 1,9 u. 0,7) am 15. Tmprtrm. 3,69 C. und 3,59 C.

16,50—16,75 M, waren nah vorang Absendungen die

T7 U: (D. in der Lage, dem

Nors(lg. 56,9 u. 58,6 mm (über-

Tendenz des Dr. Kempf.) No- 15. 2 b. p. m., 40,1 am (11,09 am 25., — 9,69

Marke 36,00 H

en. Pola, November.- Lftdrckm. 761,2 748,0 am 3.) mm. Tmprtrm. Radiationsm

s taktm. 83,1 (26—96) °/o dr\chla. 366 mm 14s m

November. Lftdrckm. 762,4

Radiations ,1—10;,3) mm. Rel. Fhtgktm. 79%.

{Lee Ia. 103—108 Æ,

eriche 90«-93 Æ, Sennbutter T7 6, E — i 85—88 #4 — Wiarga Galizische 1 ge 90 ,%, Bayerischer 60—70 &, do. Ost- 55—65 M, 75—85 M, Limbur

i: Tendenz: in Hofbutter hielt der

it über das neunte Geshäftsjahr 1888 wei A 555 172 X und eine

b , ms, rang ald u eber Puh TlMeservefonds bereits die geseplih

öhe von 109% dem nah §. 35 Absa

Aktionäre empfangen

cht, daß eine Konvertirung der 4 oigen:

bis jet überhaupt noh nit in Verwaltung zur Sicherung der Pfandbrief-Erwerber den Beschluß oder verstärkte Ausloofung 4 °/oiger bis zum 1. April 1893 unbedingt auszu chließen. — Vom O

N ie brd die dereitias Lage des Eisenmarktes andauernd in E Gange C achfrage zu stehen; Best nahe Materialbedarfs für die

bedeutend genannt werden stand hinsichtlih der Entnahmen (es e von aer R e ugs8orten und in N T r s ck beferai Gießereimarken stetig mehr zu Gunst den Gießereiwerkstätten und den damit ver- Maschinen- und Brückenbau - zum Theil mit UVeberstunden , ansehnliGen Mengen zu den ve Hohöfen , sowie nach auswärtigen eisen wie für S é nicht nur Angesihts des umfangreichen werkstätten, wie vorstehend bezeichnet, änzungen der Vorrathsläger

Der größte Theil der laufenden

Walzwerken J Neben Winkeleisen und Bauträgern herrshte auh für Bleche

verschiedener Kaliber, sowie

Schienen, B ] 1 i im L TEN Absatgebiet: Stabeisen 14—14,25 M, Profileisen

ihtet, und auf Grund vorhandener Abkommen A au V tier fort. Die \{lesischen

iderstand zu leisten. Die Erkenntni : tion S rade au sofort einen Umschwung in der bisherigen matteren Zinkmarktes her noch Lieferungswaare erhältlich, bewilligt werden mußte.

am 7.). Mitl. Windstärke 2,6 Bewlkngsm. 6,5. Ndr\ch{lg. 54,0 mm

772,0 am 16. u.

8,24 (17,8 d. L s d. 12.) 2G.

Pte L C T A y 3 9,05 ,

226) T S (2,4—12,) mm.

bow, 49, mm 1, m ho, am 3.

(772,9 d, 16. u. 1. u. —2,0:d. 10). 4. Dnstdrckm. 6,4 Ndr\chlg. 58,6 mm, Rudolf Lender.

Gewerbe und Haudel. April. Amtli©Ge Fre Ge e

[ Butter. 0s Ti 100—102 #, Ia: —,— M,

ITa, - 5 H, Land-, Preu

rtrm. 72G. (16,5 d. Radiationómin, — 3

t, Sthlesfishe —,— #, — Käse: Schweizer und West- L Cat E

32—38 uadratmagerkäse 15— — estern 17 oje Ta; 44,00 M, reines, in Deutsch-

rine 40—65 M

land raffinirt 47,00 a Berliner Brätenschmalz 49,00—52,00 4 — raffinirt

43,50 4, in Deutschland raffinirt 45,00— Butter: Mit den zunehmenden Einlieferungen

Konsum nit gleichen Schritt, weshalb ) Preise c eie Schmalz: - Troy guter Kauflust na

der Rückversicherun s-Aktien-Gesell-

t a. M. ausgegebene Rechen- tia in Frankfur I antai

Gesammt-Ausgabe von 459 579 M von s 592 M ergiebt. Von diesem des Aktien-Kapitals erreicht hat, 6 der Statuten zu bildenden Dispositionsfonds eserve 30000 46 überwiesen werden. An die zur Vertheilung 60000 (6 und der Rest von die Jahresrechnung von 1889 übertragen. Die hiernach ‘als Erträgniß des Jahres 1888 im 30 M für die Aktie.

— tigen ordentlihen Generalversammlung der Mei- ning ce fun o s bekenbank wurden die Anträge der Direktion und

Verwaltung einstimmig genehmigt.

Erledigung mehrerer in der

A aben un \{ließlich die Age R rage gekommen sei, day aber die Nag ge der Pfandbrief-Besiger und efaßt habe, einé Konvertirung fandbriefe zunächst für die Zeit

Eisen- und Metallmarkt Betriebsthätigkeit der Eisenhütten-

Bank ergangener Anfragen wurde

Die

Roheisen fährt fort, andauernd unter reger s U A nach einer auskömmlihen Er- Be S us sh wer ten Aufnahme der Erzgewinnung wie in o A m Bestände von gehaltceihen Erzen nicht können. Unter den Roheisen- uddelroheisen obenan, do anz bedeutende Posten nach ent-

and. Die Preise stellten be- der

Anstalten wurde sehr gearbeitet. Fertigstücke rshiedenen Neu- Walzwerken, Martinöfen des Reviers, Dach- und Brückenbauten. — Für a tahlfabrikate erhielt ih eine rege Kauflu L Bedarfs der Fabrikations sondern auch dur die Er- Seitens des P oe be , ”„ , ” ä e s in Beschaffungen für die are N is alsbald auf den gebracht. für L. J abt E E t [bfabrikate (Knüppel u en) wi Fans a eh \. w.) in Posten zum Absay. Preije l it 17 4 beginnend. — Im Zinkmarkt Se e ie siedina der Preise infolge bedeutender orräthe von Robzink auf den Werken erheblih ge- dauern die Abliefe- dbagtinten waren E ubt eisdru von London her aus E E Po EbenE E

Unter 34 A war weder prompte so daß dieser | Le au s{ließlih Heute ift gewöhnliche arke 34,10, W H

hervor.

bezahlt.

Kommandit-Gesell Berufs-Genofsenf Wochen-Ausweise Verschiedene Bekanntmachungen.

auf Aktien u. Aktien-Gesellh. der deutshen Zettelbanken.

1) Steckbriefe uind Untersuchungs - Sachen.

{3080 Steckbriefs-Eruneuerung.

: Dée gegen den Arbeiter und Schuhmacher Martin Kolafinsky aus Mielsdorf, geb. 11. Oktober 1865 zu Naumannshof bei Schildberg, wegen \chweren Diebstahls unter dem 21. September 1888 erlassene Steckbrief wird erneuert.

Potsdam, den 8. April 1889.

Der Untersuchungsrichter beim Königlichen Landgericht.

[3079 Oeffentliche Ladung. [ 1) Der Matrose Wilhelm Joachim Carl geen P 16. September 1865, wohnhaft in Bodstedt,