ch ereignet haben, finden das Letztere, sowie die vorstebenden Be- mmungen keine Anwendung. Berlin, den 7. Ferengr 1889. Der ister der ôöffentlihen Arbeiten. Im Auftrage: : Huyssen. An die Königlihen Ober-Bergämter.

Begründung.

Zu 88. 1 bis 6.

Die S8. 1 bis 6 stehen aus den bereits Mgenebenen Gründen mit den enisprehenden Paragraphen des chsgeseßes vom 15.- März 1886 in Uebereinstimmung. Abweichungen liegen nur insofern vor, als der geçcerwärtige Entwurf sih auf unmittel- bare Staatsbeamte bezieht und als die in demselben ge- währten Pensionen und Renten si für den Fall erhöhen, daß dem Berechtigten nach anderweiter gesezlicher Vorschrift ein höherer i tas d öglihen Zwei

ur Vermeidung eines möglihen Zweifels wird noch hervor- gehoben, daß die Worte: „Beamte, welche in reihsgeseßlich R. Unfall- versicherung unterliegenden Betrieben beschäftigt wos nicht bloß die eigentlihen Betriebs eamten dieser Betriebe, fon ern auch diejenigen Beamten ohne Unterschied des Ranges umfassen, welche aus Anlaß der staatlichen bezw. polizeilihen Beaufsichtigung solher Betriebe den Gefahren der leßteren gleihfalls ausgeseßt sind, z. B. die Berg-

: A die Fabrikinspektoren oder Gewerberäthe, die Forstbeamten u s. w.

Zu §. 7.

Der dem Verleßten zustehende Anspru trägt den Charakter der „Pension“, Auf denselben müssen daher die für die Betheiligten geltenden Bestimmungen über Pension insoweit Anwendung finden, als leßtere nicht dur die S8. 1 bis 6 des Entwurfs selbst abgeändert sind.

nwendung finden hiernach insbesondere die #8. 10 ff. des Pensionsgeseßes vom 27. März 1872/31. März 1882/30. April 1884, welche über das der Berechnung der Pension zu Grunde zu legende Diensteinkommen Bestimmung treffen; sodann die

. 25 ff. a. a. O., welche von der Fälligkeit, Kürzung, Einziehung A [Bledergewährung der Pension, sowie von deten Vorrechten andeln.

Auf die den Hinterbliebenen zu gewährenden Renten sollen, soweit in den Bestimmungen dieses Entwurfs nichts Anderes bestimmt n ne QariGuisten des Reliktengeseßes vom 20. Mai 1882 Anwen- ung finden. :

Der Berechnung des Diensteinkommens des Verstorbenen, von welchem die Renten der Wittwen und Waifen nah dem vorliegenden Entwurf einen Prozentfay darstellen, \sird die Bestimmungen der be- treffenden Pensionsgeseße zu Grunde zu legen, weil das Reliktengeset, welches die Wittwen- und Waisengelder nah der Pension des ver- storbenen Beamten bemißt, Bestimmungen hierüber nicht ent- hält. Von den Vorschriften des Reliktengeseßes finden hier- nah insbesondere Anwendung diejenigen in Betreff des Anwachsens und der Kürzung der Beträge in den Fällen der SS. 11 und 12 s T s ie gute R ug uvie E die Vor- rechte der Renten, über da uhen und die Anweisung der Bezü (6. 16 bis 17 9 aa D die O

ermögenêrechtlihe Ansprüche über die Höhe der Pensionen und Renten sind nah Maßgabe der Bestimmungen des Blas vom 24. Mai 1861, betreffend die Erweiterung des Rech18weges, im ordentlichen Rechtswege zur Entscheidung zu bringen.

Aus dem Charakter der Unfallsentschädigung als einer Pension folgt, daß neben derselben niht noH die Gewährung einer sonst etwa verdienten Staatspension gefordert werden kann.

A PY en treten die Ansprühe auf Wittwen- und Waisenrente (S. 2 dieses Entwurfs) an Stelle der etna auf Grund des Gesepces vom 20. Mai 1882 erworbenen Ansprühe auf Wittwen- und Waisengeld.

Nat der Vorschrift in §. 1 des Geseßes vom 20. Mai 1882 E von den Unfallspensionen außeretatsmäßiger Beamten, welche in

olge eines im Dienst erlittenen Betriebsunfalls dauernd diensl- ms werden, Wittwen- und Waisengeldbeiträge zu entrichten.

2 o -

A.

Abgereist: Se. Excellenz der Staats- und Kriegs- Minister, General der Jnfanterie von Verdy du Vernois, nah Straßburg i. E.

ANAightamllihes. Deutsches Reich.

Preusten. Berlin, 18. April. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen gestern Vormittags die Meldung des General-Adjutanten von Versen, welher von den Bei- P naeleleriWteilen der Herzogin von Cambridge aus London

ier eingetroffen war, sowie demnächst die Vorträge des Kriegs-

Ninisters und des Chefs des Civilkabinets entgegen und hörten Nachmittags den Vortrag des Staats-Ministers Grafen von Bismarck.

— Heute Vormittag fand in der neu errichteten Kapelle des Sea Palais die Abendmahlsfeier ma an elder Sich mit Y rer Majestät der Kaiserin und Königin Augusta Beide Kaiserlihe Majestäten und die Erbprinzlih sachsen-meiningenschen Herrschaften betheiligten.

_ — Se. Majestät der Kaiser haben nawstehende Aller- D ete, betreand des MaO L, Die Bestimmung Meiner Ordre vom 28. d, M., nach wel{her der Chef Meines Marinekabinets in Marine- Angelegenheiten in gleihem Umfange den Vortrag bei Mir haben soll, wie dies bisher vom Chef Meines Militärkabinets gesehen ist, erweitere Jh dahin, daß der Chef Meines Marinekabinets in Marine-Angelegenheiten in gleihem Umfange wie der Chef Meines Militärkabinets für die Armee-Angelegenheiten die Bearbeitung und den Vortrag bei Mir ._ haben soll. Berlin, den 30, März 1889.

Wilhelm. An die Admiralität. Herm

_— Der Kaiserliche „Gesandte in Rio de Janeiro, Graf

Otto von Dönhoff, ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub auf seinen osten urüdckgekehrt und hat der Gesandtschaft wieder sbeenormen f n 1 O

— Der Kaiserli russische Botschafter Graf S ist von St. Petersburg hierher E h m ‘die Gr

— Das „Marine-Ver.Bl.“ veröffentlicht folgende (das Datum vor ah dem Orte Abgang von iht“ 4./3. Kapstadt. Knbt. „Hyäne“

rihten über Orte bedeutet — S. M. ‘station : Kamerun.) — S Kamerun. (Poststation: Kapstadt.) — S. 31./3. Shanghai.

_Fhrzg. „Loreley“ 18./

bewegungen daselbst, nah

M. Knbt. „Zltis“ Hongkong.) M. / 88. Konstantinopel. — Leßte Nach- riht von dort vom 14./3. (Poststation: bis 21./4. Konstan- tinopel, am 22./4. Piräus, vom 23./4. ab Alexandria.) — “ Zanzibar. (Poststation :

22./3. St. Jago [f Virginien] ) S M.

S. M. Kreuzer S. M. S. „Ni station: Norf oststation : Apia

anzibar.) — de Cuba 10./4. (Post- S. „Olga“ 12./4. Sydney. | Samoa-Jnseln].) — S. M. S. „Sophie“ anzibar 5./4. (Poststation : Apia [Samoa-Jnseln]). — S. M. nbt. „Wolf“ 21./3. eratgoa 7./4. (Poststation: Sydney.) —

. Krzr. „Schwalbe“, (Poststation :

Kreuzergeshwader : agg\{i}), „Carola“, S. M h g Bo ibar.) — Schulgeshwader:

Stosh“ (Flaggschiff), „Gneisenau“, „Moltke“ /4. l (Poststation :

— „Charlotte“ 30./3. Barcelona 2./4. — lymouth 13./4. (Poststation: Wil-

mit den heimkehrenden Besazungs- : rzr. „Adler“ und Knbt. „Eber“ 12./4. Sydney; gehen mit Dpfr. „Habsburg“ Sydnéy ab 24./4.

Württemberg. Stuttgart, 17. April. Prinz Wilhelm eröffnete

. M. S. 2./4. Gibr Wilhelmshaven.) 4./4. Gibraltar 5./4. — helmshaven.)

theilen S. M.

: (W. T. B.) inz ‘öffnete heute im Namen des Königs die anläßlich des 25jährigen Regierungs-Jubiläums Sr. Majestät stattfindende Blumenaus stellung.

Der „Staats-Anzeiger für Württemberg“ meldet: Jhre Majestäten waren in leßter Zeit abwechselnd in Folge von Erkältungen genöthigt, sih besondere Schonung aufzuerlegen.

Der König hat dem Herzog-Regenten von Luxems-- burg folgendes Telegramm zugehen lassen:

„Meine aufrichtigsten, wärmsten Segenswünsche begleiten Ew. Hoheit. Möge der Segen Gottes walten über dem Beruf, welcher A bevorsteht, ein \{hönes Land zu beclücken dur weise

erwailung.

__— Das im Austrage Sr. Majestät des Königs von dem Bildhauer P. Müller hergestellte Denkmal des Herz Christoph, welches beim Regierungs - Majestät eingeweiht werden soll, erhält auf dem Schloßp Königsstraße, die

ubiläum | ine Aufstellung zwischen der Jubiläumssäule und der Vorderseite der Säule nah dem Schlosse zugekehrt. Der Künstler hat drei Jahre an dem monumen- talen Werk gearbeitet, mit welhem der König einen seiner rößten Ahnen ehren will. Der „St.-A. f. W.“ giebt davon lgende Beschreibung:

___ Das Denkmal wird etwa 30‘ hob; die Figur selber ist nahezu in doppelter Lebensgröße ausgeführt.

erzog ist in spani Kostüm nach einem Herzog ist in spanischem

i | Bilde durchgeführt, welches Se. Majestät der König dem Künstler zur Verfügung gestellt hatte. Herzog Christoph

die Linke umfaßt das Sck{wert. dem wewselvollen Leben des Herzogs dar: Alter nimmt er Abschied von Mutter und Schwester im Jahre 1520; die beiden Edelleute, denen er anrertraut ist; Geroldseck, warten im Hintergrunde; 2) Flucht mit Alpen 1532; 3) ein Staatsakt: Christof wird zum \{wäbis{chen Kreis- Verschiedene zeitgenössishe Personen von so der Markgraf von Baden, der B | L ) Od Schussenried. Christoph empfängt Kaiser Maximilian IL. vor den Thoren Stutt- : Fürsten sind zu Pferde und reihen sich die Hände. Abgebildet sind Joh. Brenz und andere Männer aus dem Herzog- lichen Gefolge. Im Hintergrunde sieht man die Stadt.

Vaden. Karlsruhe, 16. April. Die „Karlsruher Ztg.“ meldet: „Se. Königliche Hoheit der Großherzog haben Sich ( zen „, zum Präsidenten des Badischen Militär-Vereins-Verbandes den General- Major z. D. von Deimling in Baden-Baden, zu Vize- räsidenten des Verbandes den bisherigen zweiten Verbands- räsidenten, Kriegsrath a. D. Krumel dahier und den Oberst: Lieutenant a. D. Rheinau in Konstanz zu ernennen. Die Er- nennung des General-Majors z. D. von Deimling sowie des Oberst - Lieutenants a. D. Rheinau erfolgte, nahdem S \he Kaiser, König von Preußen, chste Genehmigung zur Ann räsidentenstellen des

] i das Landrecht, Die Reliefs stellen Scenen aus 1) In jugendlichem

rundsberg und iffern über die

Obersten bestellt 1556. Bedeutung sind ‘dargestellt,

von ‘Ulm, 4) Herzog

gefunden,

Majestät der Deut denselben die Allerhö Präsidenten- bezw. Vize - P Militär-Vereins-Verbandes ertheilt hatte.“

S Darmstadt Königliche Hoheit der Gro Hoheit dem Erbgroßherzog ‘heute Vormittag hie rüdcdgekehrt.

amburg, 17. April, uv“, welcher Wißmann ge zibar an.

ahme der Briten

17. April. (Darmst. herzog ist mit Sr.

(W. T. B.) Der Dampfer zu der Expedition des Hauptmanns hört, trat heute Morgen die Reise nah Zan- erselbe wird Plymouth anlaufen, um Kohlen ehmen, und in Aden mit den übrigen Dampfern der Expedition zusammentreffen, um in Gemeinschaft mit diesen

die Reise fortzusetzen.

_ Oesterreich-Ungarn. Wie aus Pest gemelde aus, welches at, am 29. d. Pest, 17, Apri!. Militärwittwen- Ver session vorgelegt werden.

Großbritannien und Jrland. ie Königin empfing gestern in Schlo den 'neuernannten Gesandten d’'Arinos, rbischen

Wien, 16. April. (Wien. Abdp.) wird, nimmt das ungarische Untér- vor Ostern gehalten

Prag. Abdbl.) Die Novelle zum orgungsgeseß wird in der Herbst-

n die leßte Sißun eine Thätigkeit wi

London, 17. April. | Windsor. ler Pie D E eR 7 f welcher seine . Accreditive übergab, sowie den Gesandten, Gruitch, welder, ronwechsels in Serbien, Seitens der serbischen Re An Stelle des H Sir Anthony Hos britishe Mittel kehrt direkt nah E alta zufol leiten Fieberanfall, an Bord seines Flaggschiff nah England an Die Prinze

; anläßlih des sein neues Beglaubigungsschreiben genten überreichte.

erzogs von Edinburgh hat Admiral kins den Oberbefehl über das meergeschwader übernommen. land zurück. Einer Drahtmeldung Se. Königliche - Hoheit an einem der ihn indeß nit daran verhinderte, es, der „Alexandria“, die Rückreise

en. Louise und ihr Gemahl, der Marquis

schäfte der Botschaft wieder übernommen.

längere Zeit zur Stärkung ihrer Gesundheit geweilt nas London zurüdckgekehrt. O Me Jn Portsmouth fand gestern der Stapellauf der „Barossa“, eines nach dem Vorbilde des "Buzzard“ ge bauten neuen Kreuzers, statt. Das Kriegsfahrzeug ver- bindet mit einer Tragkrast von 1580 Tons eine Fahr- geiewindigreit von 161/, Knoten slündlih; es erhält eine esaßung von 151 Mann und als Bewaffnung se{chs Hinter- ladungs-, vier shnellfeuernde und zwei Nordenfelt's{e Kanonen

Frankreih. Paris, 17. April. (W. T. B.) Bei den Anarchisten Morphy und Soudey wurden Haus- suchungen vorgenommen. Beide waren abwesend; bei Morphy wurden Papiere mit Beschlag belegt. Auch in den Provinzen sind Haussuhungen vorgenommen worden.

Der Untersuhungsaus\chuß des Staatsgerichts- hofes hat heute Nachmittag den Gouverneur von Paris, General Saussier, vernommen. /

Rußland und Polen. St. Petersburg, 18. April. (W. T. B.) DurŸh einen heute veröffentlihten Tagesbefehl wird bestimmt, daß an den laut Gesez vom 8. Mai 1887 im Herbst dieses Jahres stattfindenden Uebungen die Reser- visten der Jnfanterie sowie der Fuß- und Festungs-Artillerie des Jahrgangs 1884 Théil nehmen sollen, welche weniger als 3 Jahre aktiv gedient haben, ebenso diejenigen des Jahrgangs 1879, welhe über 3 Jahre gedient haben. Ein weiterer Tagesbefehl verordnet, daß die am 18. Zuni 1888 an- befohlene Ausrüstung der fünf bestehenden Schüßen- Men mit ebenso vielen fliegenden Artillerieparks s O Patronentransport) zum 1. Mai d. J. zu be- wirken. ist.

Rumänien. Bukarest, 17. April. (W. T. B.) Die Kammer nahm heute mit 110 gegen 51 Stimmen den Gesezentwurf, betreffend die Ausführung von Be- M ns e an und vertagte sich sodann bis zum

. April.

_ Die „Pol. Corr.“ meldet: Vor der Abstimmung über den Geseßentwurf , betreffend die Ausführung von Befestigungen, verlas in der Kammer der Kxiegs-Minister eine Denkschrift, aus welcher hervorgeht, daß die rumänische Regierung, als sie an die Organisation der nationalen Vertheidigung ging, sich weder um die Jn- teressen Oesterreih-Ungarns noch um diejenigen Nußlands, sondern aus\cließlich um das nationale Interesse be- E welches in Beobachtung einer stritten Neutra- ität liege.

_ Serbien. Belgrad, 18. April. (W. T. B.) Nah hier eingegangenen Meldungen sind die von Serben be- wohnten Distrikte Nord-Macedoniens erneuerlen Ueberfällen Seitens der Arnauten ausgeseßt gewesen und haben in Folge dessen gegen 80 Flüchtlinge die serbische Grenze überschritten.

Zeitungsstimmen.

Das „Justerburger Tageblatt“ schreibt:

Den Gegnern der vor zehn Jahren inaugurirten Zoll- und Steuerreform ist das Leben von Jahr zu Jahr saurer gemaht. Von all den düsteren Prophezeiungen, mit denen zu Beginn der Reform jene Partei zur Hand war, ist nichts eingetroffen.

__ Unsere Industrie hat sich aus einem Zustande völligen Darnieder- liegens, in dem sie sich vor einem Dezennium befand, zu hoher Aus- bildung entwickelt. Sie produzirt niht nur bedeute-d méhr der Quantität nah, sondern sie hat ihre Produkte auh so verfeinert und vervollklommnet, daß sie den ettkamyf auf dem Welt- markte mit den größten Industrieländern siegreih besteht. Dics Resultat ist mögli gewesen, ohne daß die industriellen Arbeiter in ihren Lohnverhältnissen gedrückt wären. Es liegen vielmehr sihexe statistisde Nachrichten vor, die beweisen, daß in manhen der größten Industriezweige die Löhne gestiegen sind. Der Verdienst und mit ihm der Reichthum haben {ih überhaupt an- (ehnlih vermehrt. Beweis dafür liegt in dem großen Anwachsen der in den Sparkassen angesammelten Kapitalien, namentli des kleineren. Mannes; ferner in der Erhöhung der höheren Stufen der Einkommen- steuer, was auf den vermehrten Wohlstand der wohlhabenderen Klassen liefen läßt, und endlich in der Herabseßung des öffentlihen Zins- Ee woraus mit Sicherheit \ch ergiebt, daß in der Nation eine sehr starke Kapitalsansammlung ftattackunden hat.

Die Landwirthschaft ist wohl weniger an einèm folchen Auf- shwunge betheiligt gewesen, und sie bedarf gewiß noh weiterer gesetz- liher Hülfe, soll fie wieder fi einem siheren Nahrungszweige des Volkes werden. Der Grund hierfür lag nicht in den Prinzipien der Zollreform. Die leytere hat immerhin dazu beigetragen, daß die Lage der Landwirthschaft nicht noh schlimmer ge- worden is. Was ihr die Zollreform bot, war gut, aber es war im Vergleih zu der, der Industrie geleisteten Hülfe, zu wenig. Die ZolUreform allein konnte den Druck bon der Landwirthschaft nicht nehmen, denn die Konkurrenz des Aus- landes war nur ein Theil der auf ihr lastenden Schäden. Ein we- nigstens ebenso großer besteht in der staatlichen Doppelbesteuerung, der immer mehr zunehmenden Kommunalsteuer-Belastung und iri der Vertheuerang der Arbeiten. Wenn auf diesen Gebieten die Gesetz- gebung, wie sicher zu erwarten fteht, weiter mit Erfolg einsett, e werden au die der Zoll- und Steuerreform zu Grunde gelegten Ge- danken noch der Landwirthschaft neues Gedeihen bringen.

Das kleinere Gewerbe besteht besser als vor 10 Jahren. Seine innere Organisation bat Fortschritte gemacht, wenn auch noch viel zu thun übrig bleibt. Während es von Staatssteucrn weniger berührt wird, haben ihm die in den meisten Städten, oft dur thörihte Großmannssuht oder finanzielle Fehler so außerord:ntlich gestiegenen Kommunalabgaben das Leben wohl ershwert. Jedenfalls würde es si namentli in unserer Provinz noch besser befinden, wenn es seinem Hauptkonsumenten, der Landwirthschaft, besser ginge.

Von der größten Bedeutung aber ist die Reform für die Ge- staltung unseres Staatsbudgets gewesen. Man kann oft die Meínung hören, den Steuerzahler berühre es niht, wie das Staatsbudget aus- sehe, ob mit Anleihen und Defizits oder mit Schuldentilgung und Uebershüssen e würde. Für den Steuerzahlec sei die Haupisache, daß er wenig zu zahlen habe. Ein großer Irrthum! Auf die Dauer kann der Sleuerzahler nit unbehelligt bleiben von ungünsti- i Abschlüssen des Staats-Etats. Ec muß heran, und je \päter es ge- chieht, desto stärker wird die neue Last werden. Nun haben wir es unter der Herrschaft der Finanzreform dahin gebracht, wohin von den europäischen Mäthten noch keine nur entfernt omen ist. Wir haben unsere Mat zu Lande und zu Wasser bis zu unserer völligen nationalen Sicherheit erweitert — wobei wir noch immer weniger pro Kopf der Bevölkerung ausgeben, als andere Großmächte; — wir haben in Kanälen und Eisenbahnen riesige Summen angelegt, alle Zweige des Staatsödienstes, namentlich aber Schulen und wissenschaftliche An- stalten würdig ausgestattet; wir haben große Steuersummen erlassen und namhafte Zuwendungen an Gemeinden und Kreise gemacht —

S doch einen Veberschuß von 40 Millionen im Staats-

von Lorne,

nd vom Kontinent, wo Jhre Königliche Hoheit

Vor der Z-llreform mußte Preußen an das Reih etwa 40 Millionen zahlen und bekam nichts zurück. Jett zahlen Tie an das

93 Mill. Ferner die e S mit 3609 000 Æ# Endlich die Beihülfe zu Lehrerbesoldungen nah dem neuestens berathenen Geseßentwurf mit 26 Mill. Dies macht zusammen über 78 Mill. Mark. Rechnet man hierzu noch den Erlaß der Reliktenbeiträge für Beamte und Leh:er, so steht fest, daß alle indirekten Steuern, soweit sie niht für die absolut nothwendige Stärkung unserer nationalen Sicherheit dienen, direkt zur Erleichterung des steuernden Volkes verwandt werden.

¡ch 1830 Mill. und empfangen 170 Mill. Folglich stebt Preu

nit ungefähr 80 Mill., die aus den indirekten Reichsfteuern E

fließen, gegen früher in Vortheil. Wozu sind diese 80 Mill. verwandt ?

Denselben gegen ner steht die gänzliche Ens der I. und II. Siufe e

der Klassenst

euer und Erniedrigung der übrigen Stufen, sowie die Ermäßi- ung der 3 untersten Stufea der Einkommensteuer, insgesammt mit 54 Mill. Ferner die Pes an die Kréise aus der Lex Huene mit

eihülfe des Staats zu den Lehrerpensionen

Mit Stolz kann das preußishe Volk auf eine solche Finanz-

wirthschaft seiner Regierung sehen. Kein Verständiger wird sich in dieser Anerkennung irre machen lassen dur die unwahren Darstellungen Seitens [BES Parteien, die es nicht verwinden können, dal alle ihre

Propheze

ungen für die Zollreform zu Schanden geworden find.

— Der „Hamburgische Korrespondent“ sagt: Ob die As selbst und die ihr mit so großem Eifer

in der Presse und im preußishen Abgeordnetenhause zur Hülfe

ecilten Deutschfreisinnigen über die Aufhebung des Verbots des lattes eine reine Freude empfinden, mag billig bezweifelt werden.

Diese Entseidung {elbst entkräftet an sih schon die Deklamationen in das Se ith acnele , soweit sie an das Verbot jenes Blattes anfnüpften. Denn sie stellt auf das Bündigste klar, daß gegen eine mißbräuhlihe Anwendung des Sozialistengeseßes selbst in denjenigen Fällen ein wirksamer Rechts\chuß gegeben ist, in welchen es sih um- das Vorgehen gegen ein Blatt handelt, dessen Gesammt- thätigkeit die Kriterien für die Anwendung des §. 11 des Sozialisten- gesetzes erkennen läßt. Weit davon entfernt, cinen Mißbrauch zu er- möglichen, gewäkrt das Sozialistengeseß einem Blatte, das in seinem Gesammtverhalten als sozialdemokratisden Tendenzen huldigend an- erkannt ist, nur insofern Sicherheit gegen gerichtliche Verfolgungen,

"als es diesen Tendenzen in dem speziell inkriminirten Artikel keinen Ausdruck gegeben hat.

Das Geschrei der deutschfceisinnigen Presse war daber sachlich

o unbegründet wie möglich. Das Verbot des Pollzei-Präsidenten ot nit, wie von dieser Seite mit dem Brustton sittliher Ent- rüstung behauptet wurde, ein der sozialdemokratishen Tendenzen un- E und unschuldiges Opfer getroffen; es ist vielmehr that- ächli nig

A Zusammenhang mit N Metern der Sozial- demokratie standen und sahlich in zielbewußter ? ]

der Sozialdemokratie vorarbeiteten. Nicht die Unschuld ist also miß- bräuhlich angegriffen worden, fsondern das Einschreiten ist nur an einer Stelle crfolgt, bei welcher ausnahmêweise die Kriterien des

estgestellt, daß die Leiter der „Voiks-Zeitung“ in innigem

eise den Bestrebungen

. 11 des Sozialistengeseßes nit vorlagen. 9 Daß der Polizei-Präsident von Berlin gerade den Artikel vom 18. März zum Ausgangspunkt seines Vorgehens wählte, war ohne Zweifel ein Fehler, welher durch die Aufheburg des Verbots zu sühnen war und gesühnt ist. Dieser Fehler bestand aber nit darin, der „Volfks-Zeitung*® widerrechtlich jozialdemokratische Tendenzen unter- stellt zu baber, sondern lediglich darin, die aus dem Gesammtverhalten des Blattes geschöpfte Ueberzeugung auf einen Artikel übertragen zu baben, in welchem derartige Tendenzen nicht einmal indirekt Aus- druck gesunden hatten, Die Begründung des Aufhebungsbes{chlusses iebt vielmehr der Annahme Raum, daß, wenn das Verbot aus An- aß eines ter Artikel erfolgt wäre, welde als den Stempel sozial- E Tendenzen B sind, die Entscheidung der Beschwerdeinstanz ganz anders ausgefallen wäre. ;

S Begründung des Aufhebungsbesckhlusses enthält daher troß des formellen Erfolges der Beschwerde eine nahdrüdcklihe Ver- urtheilung der „Volks-Zeitung“. Gegen sie wird thatsählich fest- gestellt. daß sie nicht bloß äußerlich in engem Zusammenhange mit den Führern der Sozialdemokratie stand, sondern auch derea Be- strebungen auf der ganzen Linie energisch und planmäßig gefördert hat. Diese Feststellung is eig, schwerer Schlag gegen die „Volks - Zeitung“ wie gegen ihre deutsfreisinnigen Vertheidiger. Sie zerstört unbarmherzig den Mythus politishen Martyriums, welchen die Leßteren um das ihnen so nahe befreundete Blatt zu

- weben bemüht waren. Nicht die Unschuld i} vor widerrehtlicher

Verfolgung gerettet, sondern es hat sich nur der shlaue und geschickte Frevler dieses Mal noch der verdienten Strafe zu entziehen gewußt. Areleih rechtfertigt der Umstand, daß das Gesammtverhalten der „Volks-Zeitung“ in der Erörterung des Falles eine so bedeutsame Rolle spielte, auch formell die Dauer des Verfahrens vor der Be\chwerdckommission. j

Die Begründung des Beschlusses der Leßteren steht so in dem entshiedensten Gegensaße zu der Auffassung, von welcher die Herren Munckel und Rickert bei der Behandlung der frage im preußischen Abçeordnetenhause in der Sißung vom 21, v. M. ausgingen. Selbst Herr Munckel wird sich der Ueberzeugung nit mehr verschließen können, daß das Verhalten der „Volks-Zeitung“ die schlehteste jemals von ihm vertheidigte Sahe war. Und das will sehr viel sagen.

Das ist das, was die Vergangenheit angeht. Für die Zukunft hat die Begründung der Entscheidung aber auch eine für das Blatt und etwaige e E Preßorgane keineëwegs an- genehme Bedeutung. enn fie stellt den Rechtsgrundsaß fest, daß bei der Beurtheilung der Frage, ob aus S eines Artikeis ein Verbot «auf Grund des S, 11 des Senate es berechtigt ist oder nit, nicht der Inhalt des inkriminirten Artikels allein in Be- tracht kommt, sondern auch das Gesammtverhalten des Blattes herangezogen werden darf oder vielmehr selbst herangezogen werden muß. Berechtigt das Gesammtverhalten eines Blattes zu dem Swluß, daß es die sozialdemokratishen Bestrebungen fördert, so wird ein Einschreiten auf Grund des §. 11 des Sozialistengeseßzes selbst dann gerechtfertigt sein, wenn in einer Nummer auch nur in- direkt und verhüllt dieser Tendenz gehuldigt wird. :

Es wird vaher nicht fehlen, daß sh die „Volks-Zeitung“ und die ihr etwa nahestehende Presse troß der Aufhebung des Verbots in der Bethätigung ihrer auf die Untergrabung der Staatsordnung ge- rihteten Tendenzen stark E fühlt. Das Damoklesshwert des Verbots \{webt über ihr, sowie sie sih nicht der äußersten Vorsicht befleißigt, Das ist die Moral von der Geschichte

wohl formell Siegerin, hat die „Volks-Zeitung“ daher doch eine \chwere moralishe Verurtheilung erfahren und zugleih cine nach- drüdcklihe Warnung für die Zukunft erhalten. Die euts{freisinnigen aber, welche in arger Uebercilung die Sache der „Volks-Zeitung“ zu der ihrigen machten, sind in gleicher Weise mitbetroffen. Der Pfeil, den sie auf die Regierun f leuderiin, prallt auf sie zurü. Das mag für sie sehr unangenehm sein, allein zu helfen ist ihnen nit, und selbst zu einem Bedauern ist kein Anlaß.

Statistische Nachrichten.

Der Jahresbeciht des Friedrihs- Gymnasiums in Berlin für das Shuljahr 1888—89 i} erschienen. Die Frequenz belief sih danah am 1. Februar 1888 auf 553 Angehörige des Gymnasiums und 185 der Vorschule. Am Anfang des Schuljahres 1888/89 belief sich die Frequenz für das Gymnasium auf 548, für die Vorschule auf 182. Am Anfang des Winter-Semesters 1888/89 tellte sih die Frequenz für das Gymnasium auf 540, für die Vor- chule auf 184. Am 1. Februar 1889 wies die Frequenz [0 das Gymnasium 538, für die Vorschule 185 auf. Das Durc(hschnittsalter am. 1. Februar 1889 stellte si für die Oberprima auf 19,9, für die dritte Klasse der Vorschule auf 7,1.

Kunft, Wissenschaft und Literatur.

Ueber eine gegenwärtig lebbaft erörterte Frage, nämlih die Wiedereinführung der Shakespeare Gen einfachen Blihneneinritung

69630 Tonnen eingeführt. Das Rüböl- und Rübkuten- ges{chäft war andauernd rege und die Preise stiegen für 1—2 Æ, für Oelkuhen um 20—30 „H pro 50 kg, waarengeshäft war im November und Dezember äußerst lebhaft, im Januar dagegen ungewöhnlich still ; ebenso kat der Theehande Der Schiffsverkehr belief sich in der erihtsperiode für Pillau auf 393 einkommende Schiff gen eriode 1887/88 und 285 in 1886/87 ; ferner auf 451 ausgehende Schiffe gegen 434 und 324 in den Vorjahren. In Memel liefen in der gleichen Zeit 127 Schiffe ein 1nd 134 aus, während 1887/88 97 Schiffe ein- und 48 ausgegangen sind; die dortige Rhederei hat sich um 3 Schiffe verkleinert. Im Regierungsbezirk S l Großindustrie im lezten Quartal 1888 eines zunehmenden Auf- s zu erfreuen, namentli auf dem Gebiet der Trikotweberei, für mmer neue Anlagen entstehen. Au i Hechingen seit langer Zeit blühende Kattunweberei strebt mit Erfolg nah Erweiterung. In den Kreisen der ] händler ist dagegen eine Besserung niht eingetreten; der Absay geht flau und vielfach auf Kredit. die Handwerksmeister zum zu bewegen, da gegen diese

von Hanstein in einem „Scenenwechsel“ über- saß im 13. Stück des von egebenen „Kunstwart*. Er gieb über die Art der Entstehung unserer

erdinand Avenarius esenswerthe Mittheilungen eutigen Bühbneneinri arat und ihrem Bestreben, die f der scenishen Umgebung uns möglichft täuschend darzustellen. Indem in dieser Hinsicht tadelt, kommt er r zu der ursprünglihen Einfah- heit niht mehr recht angängig sei. Der übrige Inhalt der vorliegen- des „Kunstwart“ bringt die «Mittheilungen vom Tage“, „Aus der Bücherei® und „Lose Blätter“.

— Ruhmesblätter des Hauses Wettin, ( lier Rückblick auf die ahthundertjährige Vergangenheit aller Lande der Rautenkrone und ihrer Fürstengeshlechter. Jubiläumsschrift von Dr. Adolph Kohut. (Dresden-Striesen, Pr. 60 9.) — Die vorliegende, anziehend geschrie! ländishem Geist durhwehte Jubiläumsschrift giebt auf Grund der besten Quellen einen geschihtlichen Umriß von der acthundert- jährigen ruhmreihen Vergangenheit aller Lande der Rautenkrone und ihrer Fürstengeshlechter, also sowohl der Albertinishen wie auh der Ernestinishen Linie des Hauses Wettin. und großen Zügen wird in dem Werken die ganze Geschichte des Hauses Wettin in allen seinen Fürstlichen Abzweigungen, von seinem Ursprung bis auf den heutigen Tag, in volksthümlichem, allgemein verständlichem Ton geschildert. Den Stoff hat der Verfasser in nahstehende Rubriken geordnet : Die Urgeschichte des Hauses Wettin. — Sacksen unter den Wettinern bis zur Ländertheilung im Jahre 1485, — Die Albertinische Linie des Hauses Wettin. — Köni Sachsen. — Die Ernestini i G Werkchen ist mit einer Ausiht der Stammburg Wettin und einem Gruppenbild in Lichtdruck, - umfassend die Porträts Sr. Majestät des Königs Albert von Sachsen, Sr. Königlichen Hoheit des Grofiherzogs von Sachsen-Weimar sowie Ihrer Hoheiten der Herzöge von Sachs Coburg-Gotha, Sachsen-Altenburg und Sachsen-Meiningen, ges{chmüdckt.

— Von dem bei Max Babenzien in Rathenow erscheinenden Lieferungswerk: „Die Kriegswaffen“, von Emil Capitaine ¿ Hertling, liegen 3 weitere Hefte (10 bis 12 IT. Bandes) vor. Das Werk bietet eine fortlaufende, übersihtlich nd Beschreibung der gesammten Scbuß- und Stichwaffen, sowie der Torpedos, Minen, Panzerungen 2c. seit der Einführung der Hinterlader und ift mit vielen Illustrationen ausgestattet. (Preis der Lieferung 146 50 3.)

— „Internationale Rathenow. (Monatli 1 Heft; Pr. vierteljährli 6 6)

athenow. ona 1 Heft; Pr. vierteljährli

Märzheft dieser Monatsschrift bat folgenden Inhalt: Deutschland : Die Schlacht von Torgau von C. B eser Ostseeposition, Skizzen von Carl Stichler. Zur Neu-Organisation der Feld-Artillerie. ODesterreih: Napoleon als Feldherr, Studie, an- Werk des Hauptmanns Graf York von

en Erfolge zu verzeihnen.

v in alle Uebertreibu 5E D Schluß, daß die 347 Schiffe in derselben blihe Rundschau sowie

Ein geshicht- ngen hatte \ih die

aul Heinze's Verlag ;

bene, von et vater- ch die im Oberamtsbezirk

Handwerker und Klein-

Trotzdem will es nit gelingen, usammenfassen ihrer Kräfte in Ir en aus alter Zeit her in den Kreisen der süddeutschen Handwerker ein tiefgewurzeltes Vorurtheil besteht. dem Betrieb des fiskalishen Salzwerks zu Stetten sind während des Quartals bemerkenswerthe Ereignisse nit eingetreten. i: Generalversammlung des Deutschen Phönix, Ver- siherungsgesellshaft in Frankfurt a. M. : migte die mit cinem Reingewinn von 808 949 # abschließende Jahres- rechnung für 1888. Aus diesem Reingewinn werden 627 000 4 mit 114 Æ für jede Aktie Litt. A. uud mit 57 H für jede Aktie Litt. B. als Dividende vertheilt und 181949 4 der Dividenden-Ergänzungs-

Organ für den Fortschritt in allen Zweigen der Kunstindustrie, unter Mitwirkung bewährter Fahmänner redigirt von Ludwig Eisenlohr und Carl Weicle, Architekten in Stutt- gart ; Verlag von J. Engelhorn daselbst. 27. Jahrgang, 4. Heft, (Preis 1,50 4) — Dieses neueste Heft der trefflichen Vorbilder- fammlung bietet auf der ersten Tafel mehrere italienishen Spät-Renaissance gehaltene Bilderrahmen aus dem (aufgenommen ein Gitter Stift Stams in Tirol, vom Ende des 17. Jahrhunderts (aufgenommen k in Wien), eine \{öône alte Schmiedearbeit, die sowohl in Bezug auf den Entwurf wie auf die Durcbildung des Details als gleich vorzügli@es Muster zu betraten ist. An anderen interessanten älteren kunstgewerblihen Arbeiten enthält die Lieferung ferner eine Tafel, darstellend die Scheide eines Waidmessers (17. Jahr- bundert) und die Schwoertsheide eines Landsknechtsführers (16. Jahr- hundert) aus dem Königlichen Historishen Museum zu Dresden, (auf- genommen von E. Hübner daselbst). !Die Bekleidung der Scheide dcs Waidmessers ist von durhbrochene wirkungsvollen Effekt macht. lide Wappen .

In knappen

vom 13. d. M

Albert und che Linie des

rinz Georg, H uses Wettin. — D

reserve zugeschrieben. — „Gewerbehalle“,

im Styl der

geordnete Zusammenstellun

waffen, Kriegsfeuer-, Hie

berger in Nürnberg).

die gesammten | von A. Vaclavi

Revue über Verlag von Max Dennea n

Von einer vergessenen

geregt durch das gleihnamige , Wartenburg, von Oberst von Walthoffen. (Fortsegung ) gegen Tibet 1888. - Die Tottenmanöver von 1888 von v. B. Frankreich: Geschüßsystem Canet. spondenz von Rh... . a.

chluß.) Spohr

Silberornament In der Mitte ist das Kurfürst- mit Namen und Titel Johann Georg's I. von Sachsen (1585—1656) angebracht. Ornament der Schweriscßeide testeht aus vergoldetem Silber und ift Formgebung derselben er- leßten Tafel

La - bataille, Italienische Rezensionen: Friy Hönig; Oliver ic Behandlung von Wunden, Notiz. — Für die nächstfolgenden Hefte der „Internationalen Revue werden nastehende Artikel versprochen : telegraphen-Organisationen von Lieutenant Fellwer. 11. Beurtheilung Die See- und Landstreitkräfte der eng- lishen Kolonien, 1V. Heer und Volk. V. Ueber die Bestrebungen zur Fortbildung des russishen Offizier-Corps von A. von D edeutung der Neubenennungen von Truppen- theilen des preußishen Heeres. VII. Die Organisation der Schweize- VIII. Rumänien und seine

ebenfalls mit S unterlegt; die innert an viel ältere Kunstperioden. Point-de-Venise-Spige, (aufgenommen j Das heutige Kunstgewerbe is ver- treten durch den Entwurf zu einem reihen und behaglichen Wohn- zimwer im modernen Renaissance-Styl (vom Architekten S. Bengesser eschmadckvolles Buffet (entworfen und ausge- oon Otto Frißshe in München) sowie einen sogenannten Bauerntish nebst Stühlen (entworfen vom Professor L. Theyer

(W. T. B) In der heutigen Versamm- lung der Hessischen Ludwigsbahn wurde die Vertheilung einer Dividende von 45% beschlossen. gesammten Anlehenss{huld in eine 32 % stimmig angenommen.

. MAußerdeutshe F

Jahrhunderts ,

anzerkanonen. III. Panzerkan in Wien) abgebildet.

„ Die historische h VI. Die bistoris in Kaiserslautern), ein estungs-Positions-Artillerie. militärishen Kräfte. i :

— Ein für Viele recht praktishes Werk ist das soeben in 30, Auf- lage ershienene „Adreßbuch der deutschen Zeitschriften und der hervorragenden politischen Ta (Leipzia, Expedition des Zeitschristen-Adreß i v Buch bietet einerseits der inserirenden Geschäftswelt ein Mittel, um die für sie geeigneten Blätter ric:tig auszuwählen und das Inseraten- budget in selbständiger Weise genau aufzustellen; aber auh Shrift- steller, Gelehrte 2c. soroie überhaupt Jeder, der mit Zeitschristen- Redaktionen und -Erpeditionen çescästlich irgendwie zu thun hat, wird dasselbe seiner Ausführlichkeit und Genauigkeit wegen mit Nußen gebrauchen können. 2

— Die am 20. April erscheinende Nr. 2390 der „Jlluftrirt en

(a bride: Friedel Botenstedt” Klars Groth. —

wei Siebzigjähtuige: Friedr Iodenstedt, Klaus Groth. — J n (an der Grauen Wand bei Ramsau).

Mo.inz, 17. April. esblâätter für 1889,“

us, Preis 3 6) Das Der Antrag auf Umwandlung der erzinsung wurde ein- Dem ‘Erneuerungsfonds werden 700 000 und der Pensionskasse 100 000 6 überwiesen sowie 291 611 4 auf Die ausscheidenden Mitglieder des Auf- sihtsraths wurden wiedergewählt und Kommerzien-Rath Louis Lauteren

(Hattenheim) und Kommerzien-Rath Wilhelm Prätorius (Mainz)

(W. T. B.) Wollauktion. Fest*

Preise für Scoured und Schweißwolle stellten sich | bis 1 höher, als

A I T E waren, Kreuzzuchten unverändert. — 17. April.

neue Rehnung übertragen.

neugewählt. London, 17. April.

Zeitung“ (Leipzig, I

._B,) Die Dividende der Rio Tinto- ‘Aktien ist auf 14 h. festgeseßt. 203 790 Pfd. Sterl. werden auf Rechnung vorgetragen. W. T. B.) Die Bank von England hat heute den 3 auf 229% herabgeseßt. (W. T. B.)

Wildfütterung im Hochgebirge en — Pietà, nach dem Gemälde von Arnold Bödlin. ) mir!“ Gemälde von G. H. Richter. — Eisbrecher im Stettiner Haff. — Franciscus Cornelius Denders, f am 24, März. _— Gustav von in der Nacht zum 9. April. — Scmechd-Ostern, ein mäh- olfsbrauch, Originalzeichnung von F. Schlegel. Vari im Zoologischen Garten zu B vom oberen Congo zum Albert-Nyansa.

Diskont von : O Die Betriebseinnahmen der Gotthardbahn betrugen im März cr. für den Pers verkehr 382500 (im Februar 197 000) 672 500 (im Februar 553 0C0) Fr., vershiedene Einnahmen 30 000 Fr., zusammen 1 085 000 Fr. (im Februar 750 000 Fr.). ausgaben betrugen im März cr. 470 000 Fr. (im Demna( Ueberschuß 615 000 (im Februar 360

ärz 1888 betrug 475 000 Fr.

17. April.

— Stanley's Reiferoute / | Fr., für den Güterverkehr -

Die Betriebs- ebruar 390 000 Fr ).

Sanitäts-, Veterinär- und Quarantäunewesen. ) Fr. Der Betriehs- -

Dur Verfügung der Königlich niederländisen Minister des ur erfügung der Königlich niederländischen Minister de Minahtts vom _ 30. März d. J. sind von dem Verbot der Ein- und Durch{fuhr von Schweinen, von frishem und gesalzenem S(Mweinefleish, sowie von ungeschbmolzenem Fett, Klauen, Mist und anderen Abfällen von Schweinen nah den Niederlanden (,Reichs- Anzeigec“ Nr. 229 vom 7. September 1888) die zur Herstellung von Bürsten bearbeiteten Schweineborsten ausgenommen worden.

übers{chuß im Innern und der -

Submisfiguen im Auslande.

I. Niederlande.

1) 10, Mai, Vm. 10è Uhr. e. Handel en Nyverheid, im Gebäude des Provinziaal-Bestuur in 's Hertogenbosh: ; : : Nr. 77, Lieferung von drei Brückenschiffen nebs zu- ehörigen Arbeiten für die Schiffbrücke über die Maas zu

L. bändlern Gebr. van Cleef im

Ministerie van Waterstaat,

Gewerbe und Handel.

In dem Zeitraum vom 1. Dezember 1888 bis 31. Januar 1889 ist Handel und Schiffahrt im Regierungsbezirk Königs- ewesen. Die Getreidezufu T

ezember eine recht bedeutende, während sie Feiertage nachließ.

Scätßungswerth 8400 F Bedingungen käuflich bei den Buch

aag. S) 16. Mai, Vi. 11 Uhr. Ministerie van Waterstaat, Handel

im Gebäude des Provinziaal-Bestuur zu Haarlem: Lieferung von Betonblöcken für die See-

fendäâmme zu VYmuiden (Arbeiten für den Bau

des Nordseekanals). Schäßungswerth 44 000 Fl.

gungen fkäuflih bei den Buchkändlern

berg i. Pr. seh war in den

Monaten November und Januar wahrscheinlich wegen der russischen Königsberg wurden insgesammt 175628 t abgewogen. A [ hat die aus Rußland kommende Weizenzufuhr den Hauptantheil, land in Folge der ungünstigen vorjs{#igen E arkt brachte und daher wegen der vielfa@ \chlechten Quali- schen Weizen war Die besseren Sorten blieben nlande, während das Uebrige nah England, Belgien, Geschäft in Roggen Ernte den Bedarf nicht

en Nyverhei

brecher der

wenig auf den ebr. van Cleef tät nur zu gedrückten Preisen Absatz fand.

der Absay ein leichter und vielseitiger. 11. Oe ster ceidenüäatn.

Direktion der K. Ungarishen Staats- isenbahnen : Lieferung des Bedarfs ihrer sämmtlichen Linien an essing und Kupferwaaren für 1889, Näheres an Ort und Stelle.

IIL. Rumänien.

26, Mai. Bukarest. Ministerium der öffentlihen Arbeiten : 7 n R Borcea zwischen der Donau und

chweden und Norwegen und Hafer war beschränkt, da die inl zu decken vermochte und von Rußländ nur ganz geringe Mengen ein- Au die Zufuhr inländischer Serste war unbe- deutend und von \{chlechter Qualität, während äus Rußland lihe Mengen eingeführt wurden, da frage hinter dem Angebot zurüdblieb, Januar bei nachlassender Zufuhr

recht bedeutende gesteigerte Pr

geführt wurden.

die Preise, zumal d erheblich gesunken sind

s d wieder {tiegen. Verbesserungsarbeiten an der

Calarrasi. Betrag 700 000 Fr.

Verkehrs - Austalten.

De S En Sap erin E Le e L L Svileiieaa d. Kanalf abrt trat gestern unter Vo rofessor Se Aa en Fraktionsaale des Reichstagsgebäudes zur dies- d ttet a erit, A E i einen interessant t esber a ugle einen intere})santen. s e C A Ser. VeutsGen Wasserstraßen.

Durch die 5 m tiefen Fahrrinne

und erst im Umsäße von Erbsen,

R m Theil nicht unerheblih ch das Geschäft in Anbetracht der heimishen Mißernte | her Waare. ‘Die 1888er Flächse waren zum großen Thei von sehr mangelhafter Beschaffenheit, insbesondere {chlecht bearbeitet. rs{chwerung des Geschäfts weil die Brennereien fast

eise, jedoch ‘entwidelte

haupt\ähli Der Centralverein für

Auch hat der e Rubelcours zur beigetragen.

ausnahmslos nur ihr

tushandel war, Kontingent produziren, an ich geringe Beda

im Winter,

Verhältnisse danach das

Ueberblick über Ueberall hat straßen zu ver finanziell gesicherte

treben, die vorl ern und neue zu \{hafen, b Ausführung

kaum hinreihende

wie immer wurden insgesammt