1889 / 103 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 30 Apr 1889 18:00:01 GMT) scan diff

ommenen überaus erheblichen Staatssubvention und ferner nur dann wies sei, wenn in Bezug auf Quantum, und Umfang der Der- sicherung eine Art Stur: eingeführt werde. : Auf der Tagesordnung der Abendsigung stand die Exigenz einer zweiten Rate von 1,7 Mill. Mark zur erstellung eines Neubaus sür die Sammlungen, liche und Kanzleî- gelasse der gewerblichen und landwirt, schaftlichen Centralstelle in Stuttgart. Als a hiefür ist vorgesehen der Play der vormaligen Gardekaserne, der vormaligen arnison r{he und des Hofwaschgebäudes, welcher von der Fantitv, Schloß-, Linden- und Hospitalstraße eingeslossen wird. Der dem Bau zu Grunde gelegte Plan ist ‘aus einer Konkurrenz unter den deutshen Architekten hervorgegangen, bei, welcher den Architekten Hartel und Necktelmann in Leipzig der erste Preis zuerkannt wurde. Nach deren Plan sind 98 406 cbm Raum zu umbauen, wofür 20 M) 2 570 000 ft. als Bauaufwand veranschlagt sind. Mit Hinzurehnung von 57 000 s Architektenhonorar und 300 000 6 für Mobiliar- ausstattung käme somit der Bau au} 9 927 000 M, wozu noh die verwilligte erste Rate mit 217 000 6 zu rehnen ist, welhe zur Erwerbung eines Theils des Bauplahÿes und zu den Kosten der Konkurrenz verwendet wurde. Dex Antrag der Mehrheit der Finanzkommission ge

a

man, daß es den Schluß des Landtages hande Er könne sih nit denten, daß man eine E vie “an das Haus siellen werde, unmittelbar na luß der Ferien sofort wieder nah Hause geschickt zu werden, besonders nachdem dur die Thronrede und die Minister wiederholt ein neues Einkommensteuergeseß versprochen worden sei. wisse nit, ob der Präsident irgend welche. Nachricht erhalten habe, Präsident von Köller erklärte, daß ihm nichts Anderes mitgetheilt sei, als was er dea Mitgliedern des Hauses habe gedruckt zu n din Abg. Rickert : Unter den obwaltenden Umständen beschränke i da er sih darauf, zu beantragen, die Petition der Regierung zur , als es noch klein war, A T S SRAD ngenommen, und Erwägung zu überweisen, da au in der Kommission regie- als es von Woche zu Woche wuchs, über demselben Allerhöchstderen | kUngs]eitig erklärt worden sei, daß man die Regelung der mächtige Hand gehalten haben. rage des mientlasse ins Auge fa für die hier in Frage

Armee versezt und der General-Major von Brau@it\ch, General à la suite Sr. Majestät des Kaijers und Königs, und bisher Abtheilungs-Ehef im Militärkabinet, zum Jnspecteur der Kriegs\{hulen ernannt worden.

Der Commandeur der Garde-Kavallerie-Division, General-Lieutenant Graf von Alten, General à la suite Sr. Majestät des Kaisers und Königs, hat si mit Urlaub auf vierzehn Tage nah Aussee begeben.

Der Archiv:Assistent Dr. phil. Walter Ribbeck is von Hannover an das Staatsarhiv in Düsseldorf verseßt worden. ;

Als Aerzte haben ih niedergelassen die Herren: Dr. Neumann in Podgorz, Borta in Bruß, Dunsing in Dassel, Jung in Markoldendor|, Dr. Kranefuß in Halle i. W., Pr. Hiltrop in Hagen, Dr. Kramer in Vörde, Dr. Schürho}

ädigen Worte darbringen zu Griechenland. Athen, 29. u. s ._ B.

S y G M p stattgehabte Volksversamm ung ah

: ahl des Erzbischofs von Korinth zum Metropo- liten von Athen aus und ernannte eine Kommission, welche bei der Synode und der Regierung die dazu geeigneten Schritte

thun soll.

Rumänien. Bukarest, 29, Ap (W. T. B.) Von allen Klassen der Bevölkerung der Hauptstadt werden Vorbereitungen getroffen zu einem glä enden Empsang e des Kronprinzen Ferdinand, welher am Mittwoch, 1. Mai cr., hier erwartet wird.

30. April. (W. T. L Der „Monitorul“ ver- öffentlicht die offiziellen chriftstüde, betreffend die Regelung der Thronfolge. Für den morgigen Empfang des hr or gers Prinzen Ferdinand it nachstehendes offiz elle Fro ramm aufgestellt : Bei dem Eintreffen in erciorova wird der Prinz von den Militär- dasselbe findet auch auf allen In Bukarest wird der Thronfolger i paare, dem Metropoliten, den Ministern, den Präsidenten beider Kammern, den Hof- und Staatawürdenträgern sowie den Gemeindebehörden in Empfang genommen, ine Schwadron Gendarmen wird den Wagen eskortiren. Die Truppen der Garnison bilden vom Ba nya! bis zum Palais Ser Im Hofe des R Palastes werden sämmtliche O fiziere der Garnison zur egrüßung e sein. Abends wird ein Zapfenstreich unter Faelbeleuhtung stattfinden, bei dem alle Musikcorps mitwirken.

Bulgarien. Sofia, 29. April. (W. T. B.) Die

türkischen und bulgarischen Delegirten unterzeichneten Post- und

stt bie. ersie der bier zu ecfüllenden Pflichten

Ltg ‘dén Berufsgenossenschaften getragene Ausstellungs- . Majestät zu verkünden geruhten,

auhemeien A Eröffnung föniglis _weit ins Land scchauendes, dem Kaiserlihen und

Bilde! S g an si uben I schérhaus / von den deutschen Arbeitgebern errichtetes önt worden, deren

r j, so ist das Ganze do erst dur die Allerhöchste Bicet u gold igs haben.

N M “d e dur erdurch erst ift auch der vor- bildlihe Einfluß der Ausstellung

folg verbürgt. s

chert und deren nahhaltiger Er-

Bewegten Herzens legen wir deshalb zu Ew. Majestät

unsecen ebrfurchtsvollsten Men

nk dafür nieder, Allerhöchstdie)elben a

_Vertügurz geftellt hat i I iE E Mh L e eie Kaiserlitle tb M eine Kaiserliche Pt bezeidonet, dafúr zu sorgen, daß den arge wig die

Súberbeïit ur Ergiebigkeit des Beistandes gewährt werde, auf den d,

f Ariprus baben, . Maj Eu wiederholten Malen Wohl die Arbeitgeber wie Arbeitnehmer voll Dankbarkeit íe E als Allerhöchitderen eigene ht. Ew. Majestät erfolggekrönte Bemühungen zur Erhaltung des ben, von dem Gesbleht der Hohenzollern von jeher ge- O zur Fbedarung der Wohlfahrt, zur Sicherung des Relts. g Sreortiägen die deutihen Unfallversicherungsgesepe ber nicht minder dankbar haue . Alle auf ihren Kaiser und König e Gntfichung, Dur dieselben sind die zu berufsgenossenschaftlihen | als den Shiratere der S@wachen und Bedrängten, als den Hort Berbärten verei Betriebt unternehmer geseplich verpflichtet derer, die im Schweiße ihr Brot verdienen. Das muß der gerade worten, ihre Arbeiter für die ihnen in ihrer Berufsthätigkeit zu-/ | Weg zum Peris des Volks sein, den Ew. Majestät im Verein mit unserer Allergrädlgsten Kaiserin und Königin vor der ganzen Welt

L t Gesehe der Geno aft leih das Recht ei hi del ridem e en Genoffenschaften zugle as Recht ein- ér wáändeln. É Ee Wölle Gott, daß. all der Segen, den mit Ew, Ma estät wir

e

emals wird das deutshe Volk diese Kaiserlihe That, niemals tehende Beamtenklasse ins Auge fassen werde. die bedeutsame Kundgebung vergessen, deren Zeugen wir in diesem | Abg. Richter: Der Umstand, daß das neue Einkommen: in Soest, Dr. Wittich als Assistenzarzt des Landkrankenhauses sieuergeje nicht an das E gelange oder nicht veröffentlicht in Bettenhausen, Pr. Wolters in Bonn, Pr. Bachem in

werde, lasse darauf \{ließen, daß das Geseß derartig fei, daß Vasen Dr. Kuß in Stargard i. Pomm., Splittgerber in

Augenblick gewesen sin und Civilbehörden begrüßt;

übrigen Stationen statt.

man es vor den nächsten Reichstagswahlen geheim zu en asewalk, Dr. Heinke in Neuhof b. Ueckermünde, Glasow in von dem Königs-

alle Ursache habe. Dèm Hause hätte man in anderer Weise ingst a. Dr. Foerstex ä ) . Rügen, Dr. Foerster in Atendorf, Dr. Kruse in E N Et t En as rig van eg hee des E gf Ÿer in Shwanebet, Pr. Röhrbein in a ri eben können, besonders da chon am Sonn: )r. W in St. J g nn Dr. Wagner in St. Johann. auf Bewilligung der Exigenz unter der Voraussebung,

abend vor at Tagen der Beshluß des Staats-Ministeri ; ; gefaßt Bd sei. Dem Nt sidertèn des Herrenhauses habe mt S. M. Fahrzeug „Loreley“, unter Kommando des | bei der Ausführung mit thunlihster Sparsamkeit verfahren allerdings sofort Nachricht gegeben, damit er die Disposition 1, Offiziers, Lieutenants zur See, von Vasssewih, ist telegraphi- | werde, sodaß dex Gesammtaufwand einschließli Grund- für die Sizungen ändere. Jm Bureau des Abgeordneten- \@her Nachricht zufolge heute in „Piraeus eingetrosfen und | erwerbung und Mobiliarausstaitung den Betrag von hauses aber habe man nichts erfahren können, und do sei beabsichtigt, am 1. Mai cr. die Reise fortzuseßen. 2,8 Millionen nicht übersteige. Na) langer Debatte, bei eine parlamentarische Körperschaft kein militärischer Truppen- Bayern. München, 2. April. Jn dem Befinden welher Anträge auf Wahl eines anderen Baupl aden, Bette theil, den man beliebig alarmiren (Der Prä: Jhrer Majestät der Königin-Mutter von Bayern is | nung der Kanzleilokale von den Sammlungsräumen, LaU “e sident von Köller mat den Redner darauf auf: na dem gestern zu S®hloß Hohenschwangau ausgegebenen besonderen Gebäuden sür die beiden Centralstellen und beo ulende merksam, daß das eigentlih niht zu der zur osfizielen Bulletin eine wesentliche Aenderung nidt einge- | Abstriche an den Baukosten gestellt worden sind, wurde \{ließ- | | oute das Protokoll der Verhandlungen liber eine Y Verathung stehenden Petition gehöre.) Die in legter treten. Die Verdauungsstörungen bestehen fort, und die | lih der Antrag der Kommissionsmehrheit mit 56 gegen | Y (earapben+n ti Wi M wn jedes gemeinsaine öffentliche Begingen in unstrem Zeit veröffentlichten Uebersichten der Ergebnisse der S@hwädhe ist anhaltend groß. 29 Stimmen angenommen. I E äterlände weiben, in das Hoh auf des Kaisers und Königs Majestät | Staatseisenbahnen zeigten ein so günstiges Resultat, daß 99. April. (W. T. B.) Anhalt. Dessau, 2. April. (Anh. St.-A.) Jhre Schweden und Norwegen. Stockholm, 22 April. vobeiten die Erbprinzessin Leopold und die Prinzessin | (W. T. B.) Die Zweite Kammer hat beschlossen, die

au zw AUNSE Aer eeabinen P er Deut d N daeetiin bei solchen Finanzmitteln jeder Finanz-Minister ein ordènt- Nachmittag von Arco hierher zurü und | : i Die unzu- Sachsen. Dresden, 30. A il intoinette Anna sind heute wieder hier eingetroffen. Regierung zur Vorlegung eines Geseyentwur}s auf- a » WLCRDEN, O BPt zufordern, durh welchen die E und der Jm-

Ausstellung für Unsallverhütung, Se, Majestät der Kaiser und Kdnig liches Stouergeseß zu Stande bringen müßte. Wilhelm 1 und Ihre Majestät die Kaiserin und Königin Augusta | lässige Nörmirung des Wohnungögeldzuschusses lasse ih A L Qautoin Cnd deute wohl beseitigen König und die Königin sind heute |r et von Margarine verboten ié, V ort abgereist, wo Jhre Majestäten zwei Amerika. New-York, 29. April. (W. T- B.) Heute

Beetendorf, Teschenmache Gröningen, Dr. Fervers in Jülid,

ten, tSEnAten ju Ten Unb ots{riftén zu étlassen, welche cignet erscheinen, die mit der gewerblichen Thätigkeit verbundene /cahr zu vermindern, haben fle dem taa lien Versicherungszwang tie freie Selbsthülfe zur Seite gee uyd somit den Vetriebsunter- nehmern eine noch wichtigere Aufgabe überwiesen, als sie in der Sicherstellung der Verletten gegen die materiellen Folgen von Betriebs-

unfällen zu e ift,

Zur ( führung dieser Aufgabe gehört aber zunächst * die Kennknih ber zur Verhütung von Unfällen horhandenen Éinrihtungen vynd Apparáte, Eine solche zu vetinitteln, die Vermehrung und Ver- volfommnung tes Vorhandenen zu befördèrn uny zur Nachahmung árzuregen, is der eigentlihe Zweck der Deutschen Allgemeinen Aus- stellung sür Unfallvethütung, Mit Recht witd man die Ausstellung daher als eine Folge der deutshen Unfallver Gerungögesehe bezeihnen und mit Recht werden die lehteren zugleich als bie beste Triebfeder zur Beförderung der Ünfallyerhlitung gelten können, da von der BVer- rinderung der Zahl der Unfälle au bie Nerkingerung der den Mesriebsunitetnehmern auferlegten Lasten abhängig ist.

von dem gegerivärt en Unternehmen erhoffen, auf Ew. Majestäten und Allerhöchstderen Haus zurückstrôme, und daß es Ew. Majestäten nt sei, rend einer langen Reihe glückliher Jahre die

t

eron rüchte mehr und mehr ih entwickeln zu sehen, zu denen die Saat ier gelegt wird,

ir aber, die das Glück haben, Ew. Majestäten in unserer Mitte p sehen, vir {ließen in den alten Ruf der Lebe und Treue,

Pen Ludwig ist heute gekehrt.

(W. T. V.) - Dèr \rüh na Sibyllen- Wochen zu bleiben

Victoria, Sie leben hoch! und nvchmals und immer! bei einer ovrganishen Finanzreform fehr

Die Versammlung stimmte begeistert in diese Hochrufe Wenn lehtere der gegenwärtige Finanz - Minister niht zu don : a G ein, während ein Musicorps den ersten Vers e Rational, Stande bringe, werde es vielleicht der künftige können. Er C. Oesterreich-Ungarn. Wien, 29. April. (W. T. B.)

t __ Das Goinits, wel)es ch zur Durchfühcung der Ausstellüng ge- bildet hatte, quan aber, sich nicht A das Gebtet der fall» B ollen beschränken, sondern den Arbeiterschug im Allgemei- pen mit în den Rahmen der Ausstellung ziehen zu (ori Der Unter- slühung, welhe das Comits auch in dieser Beziehung in allen ge- werbliden und sonsligen Kreisen, insbesondere bei ben Mitgliedern des Ghrencomités, des aus N bervorgegängeien Aus- {usse und der in Gemeinschaft mit legterem gewählten Kommisfionen, gefundèn hat, bere@ligte zu der Hoffnung, daß die Ausstellung, wenn au kein vollständiges, so do ein retchaltges (ly auf hem Gebtet des Arbeiter dus bieten werde, Daß diese Hossnung {ih erfüllt hat, is aber vor Allem Ew. Kalserlihen und Königlichen Majestät zu danken indem dur Allee höchslderen Uebernahme bes Prôtektorats dem Unternehmen eine be- S Weihe verliehen au die ch u A, auch darin kl'undgegeben at, hafi das Ausland A uns@en Bestrebungen angesck(lossen und zur Per yollständigung ber Ausstellung in erheblidem Maße hei» gekragen hat. rel d wird es weder gelingen die Unfallgefahr überhaupt fu ino dié Arbeiter vor fällen und Kranklheiken gänzlich zu bewhren; wohl aber kann e gelingen, die Zahl der Unfälle zu ver» ringern, Leben und Gesundheit der Arbeiter mehx als bidher zu Qlven) Das was, Se, Kaiserliwbe und dnigliéhe Hoheit Kron- eum, iw

nz Friedri iveiland Kaiser Friedri U111,, am 13, 83 Li iste bei Er ftuna De er Vg : tishen D fene:

v als den „Fred detfelben bezeilhidte: ‘Moth u Andern u óhlfahrt zu begriinden*, darf «ah ali Ziwdeck der Deutschen

llgemeinèn Ausstellung für Unfellverhütung gelten!

e Vollfdmmener dieser Zweek erreiht wird, umsomehr wird au der Fritde zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern gesökdert und befestigt werden. Ps Bewusßt)ein hierzu nal) Kräften beigetragen zu haben, wird der beste Lohn für VDieienigen fein, welhe an der Pur(führung der Ausstellung mitgewirkt habon

do übergeben wir denn die erste Deutsche Allgemeine Ausstellung sür Unfallverbiting der öffentltchen Würdigung und richten an Ew, Kaiserliche und Königliche Malestà die unterthänigste Vitto, diesen Wettstreit zum Schuhe der d wouen, ;

Se, Majestät dex Kaiser hieraus Folgendès zu Gwidén:

Es gereit Mir zur besonderen Befriodigung, diese Ausftollung zu eröffnen. i

Mit Ktouden begrüße J@ tuéh diefen Bawdis der Bestrebungen dem gowerbliä@ten Arbeiter (ogon die In tuorer Zoit g&@&gorten Gefahren seines Borufs cbdhte Silberbeit zu gwwähbren, dic voirtd» schaftliche Lage der arbeitenden Bevölkerung dur organiste Maß» nabmen zu heben und dem Godankon ibgleästiger Näwstenliobe au in unseren ösfentUli@-rd@(tlichen Einrihhungen YAuddru& zu godbon.

Qie Mit- und Nahwelt wird o8 Meinem in Gott rudendon Hexrn Grosivater nie vorgesfen, daß es Sein Verdienst war, dio Be- deutung dier Bestrebungen für dad Gemeinwesen zum allgemeinen Bewußtsein gedraät zu briken.

Mit voller Uoberzeugnng von der Notbwendigkeit ibrer Wung bin Iw an die sozialen Ausgaben boranzoetreten, deren Grkedigung no& vor und liegt. I reibne dabei auf die verständnißivolle und freudige Mitarbeit alleygKreise der Bevölkerung, insbesondere der Arbeiter, um dèten Woblsabrt es ft bei diesen Aufgaben kandelt, und der Arbeitgeber, weltbe im éigenen Interesse bereit Kund, die daraus füt Ke exwa@seiiden Offer zu dringen.

Aut die Ausstellung für Unfallverbütung und Arbeiteesckug ift eine ‘Fru@(t diefer Befttebungen. Ste Vetwvelst. wie writ bisher die Worsidriften der Gesèze im praktiï®den Leben Gestalt gewonnen baben. Die Müde und Arbeit, dîe etforderli war, um da Werk zu Stande zu bringen, wird J hoffe es zu Gott nit odne reichen Segen bleiden. Allen, die dabei mitgewirkt baben, spre{e J Meinen Dank und Meine Anerkennung aus. Möge die Ausstellung dazu det- tragen, allen betbeiligten Kreisen. das zur AnïSauung zu bringen, was

heseittgen,

rbeiter sür eröffnet erklären zu

und König geruhten

detheher kann, um den Arbeiter zu \Süten und seine Interefien zu f *

Förderun. JI& erfläre die aligemeine Ausitellung für Unfallverbütung dier: mit für eröftnet.

Iprad der Shren

dur die 12 Uhr,

Bexidht

Pr odvini Dev

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netenhause

In F zwishen unter tragè ü S@&wurg habe, fl da e

Staat8&rèegi Haus Gesetes,

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Abgeord Sthreiben

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hymne intonirte. Nunmehr unternahmen

Jn dev igen (14.) Sipung des Herrenhau)es, wel@her der Min

als L N Gistand aus er bex den Me U eh, für die Wittwen W evangelishen Landeskirche

CEEE Unverändert na den Beschlüssen des Abgeord- hauses angutehmen-

As etläite dad Denn Kommission | Po des Hauses.

n Stolle des verstorbenen wurde dam auf Antrag des Hrn.

Tontralkommission gdwvählt. Dex leute Gegenstand

lie Berit der X. Kommission über

betreffend die Uebertragung polizeiliher Befug-

B wie im

Polizei « Präsidenten zu Berlin.

Dex Beridterstatter, Hr. Müller, beantragte

derte Annahme dos Gesogen{wurfs in dexr von dem Abgoord

CiNgegangent ion d Das Haus bdschloß ohno Feronten gemäß.

der Avgoordneten,

dem il.

nehmigung dos Hauses erhalto und es

die Sizung (um 2 P E Beratbung dies Vertrages auf 2/2 Uhr anzuberaumen. L

Dem Herrenhause if

rnheim, Oderrad, Niederrad, Bonames, Nieder- ursel und Haufen, zugegangen.

Jn der beutigen (55.) Sizung

Staats Ministers von & sîdent ersucht wird, die l einigten Sitzung beider Häuser dee Landtages behufe

Jhre Majestäten einen Rundgang usstellung, welhe Allerhödhstdieselben erst gegen wiedex untex den Klängen einer Fanfave, verließen.

er des. Jnnern, Herrsurth, beiwohnte, stand dex Tagesordnung: der

ommission für

mindlidze den Staatshausdhalts:Etat 2. betreffend die Fürsorge aisen der Geistlichen der in den neun älteren

und

en dex Monar ie. Wi@terstatter, Hr. von Mellonthion, beantragte, den

au8 trat diesem Antrage ohne Debatte bei und die vorliegenden Petitionen für erledigt. orftaitete Graf zur Lippe Namens der Matrikel:

vit über die Veränderungen in dem

Professors Dr. Baumstark Anti von Oehls(hläger der Px. Hins@inus zum Mitglied der statistishoen

der Tagesordnung war der münd don Gefeßentwur},

| Niederbarnim, Charlottenburg an den

dèn Kreisen Teltow und Stadtkreife die Unvorän beschlossenen Fassung, Fowie eine zu diesom Gesot

Yotition dadur tür oxlodigt zu cradten. Debatte dem Antrage des Re-

olge einer Mittheilung des Präsidenten des Hauses daß dasfelde den Nachtrag zu dem Preußen und don Thüringis@on Staaten November 1878 geschlossenen der die Errittung gemeinshaftliher eridte zu Gera und Meiningen genehmigt ug der Präsident, Herzog von Ratibor, vor: n\chonsweorth fei, daß dieter Vertrag no die Ge in der Absicht der beute nod zu f{hließen, 2/7 Uhr) zu liehen und eine neue Sizung

A Ver:

erung liege, den Landtag

erklärte fi mit diesem Antrage oinvorstanden.

L LUÊe der Entwurf eines betreffend dit Kir@engemeinde-Ordnung vangeli\@-lutherishen Kirchengemeinden

des Hauses der neten ließ der Präsident von Köller zunächst ein des Vize- Präfidonten des Staate - Ministeriums, etticher verlesen, in welchem der Prà: Mitglieder des Hauses zu einer veT-

e eme iten Botschaît auf beute Ubr nad dem Sizungsfaale d# Haufes der Ab-

über Petitionen. de S : ite in Witten des Wobnungsgeldzushu]se® Der

: E dur Llebergang zur Für erledig: zu eraSten. : des Hauses Lin auf Diese Frag?

déz Berithiersiatier®

empfehle, die Petition der Regierung zur Erwägung zu über weisen.

Dem Antrage Ricklerxt gemäß wird die Potition, entgogon dem Antvrago dex Kommission, der Regierung zur Erwägung überwi@sen. (SWhluß des Vlattes.)

- Jm 9, Potsdamer Wahlbezirk (Teltow: Veeskow-Storkow, Charlottenburg) ist, an Stelle des verstorbenen Re@htsanwalts Wolff, Bernhard von der S Y 9 H c & , » » Sw uienburg in Potsdam (deuts{-konservativ) mit 606 von 641 abgegedenen Stimmen zum Mitglied des Haufes der Abgeordneten gavählt worden.

. Js ein Testament orridhtet, so beginnt, na einem Urtheil des Rei 8geri@hts, 1V. Civilsonats, vom U. März d. J, im Geltungsbereih des Proußischen Allg. Landr&@hts der Lauf der gesebli@ bestimmten \e{WSwöhentlichen Frist zur Erklärung über den Antritt der Erbschaft für die in dem Testament eingesetzten Erben, und zwar au für soléhe, wel@he pflichttheilsberechtigt sind, erst mit dom Tage, an welchem ibnen das Testament eröffnet worden ist, aud wenn diese Er öffnung erst lange Zeit na dem Tode des Erblassers exfolgt. Die frühere Privatwissens@aft des Erben von feiner testamen taristen Erbesoinstzung kommt hierdei nit in Betracht. Zum Antrage auf Eröffnung des Testaments ist dex Erde nit vorpflithtet.

…. Die Entschädigungsansprüsze der Hinterbliebenen eineê gelegontlih der Ueberfahrt zur Buatriodbsstätte in der Mosel ertrunkenen Arbeiters hat das Reichs Versiderungs® amt mittelst ReFursentseidung vom 4. März d. J. (Nr. GW) ans Folgenden, das mähere Satdhverhältniß ergebenden Gründen zurü@&gewiesen : Zwischen döm Unfall, weleher denTod des Arbeiters derbeig®Führt hat und dem Betriebe feiner Arbeitgeber besteht fein ur\ädliher Zusammendang. Der Ardoiter befand sit als der Unfall eintrat, auf dem Woge zur Betriebsstätte. Ei batte feine Thätigkeit im Botriede nd nicht angetreten, war au& nitt mit Vorderetung des Betriebes beschäftigt, fondern füllte lediglih die Voraussetzung feiner Thätigkeit im Veotritde, indem er fi na der Betriebsstätte begab (zu ver aleithon Entscheidung 515, „Amtliche Nathri®dten des R.-V.-A. 1 Soîte 24). Daß ex, um die Betriebsstätte zu exroidhen, den Türzeren aber gefährlicheren Wasserweg statt des weiteren Landweges wählte, und daß er s bierbei eineê Nathons bediente, der von dèr Fabrik den Arbeitern zum: ZwedckX der Ueberfahrt überlaffen war, stellt den Zusammenhang des Unfalls mit dem Betriebe niht her. r beireffend Nahen, den die Fabrik den Arbeitern zur aus\{hließlihen Be nußung überlaffen hat und der au von den Arbeitern selbî in Bewegung gesetzt wird, ift keine Einrichtung des Betriebe® Der Betrieb vollzieht sid auf dem Lande am linken Mose ufer. Die Betriebsftätte kann au vom rechten Moselufer aus obne S&wierigkeit zu Lande erreicht werden, und de Betrieb bedarf somit keiner Nachenverbindung. Wenn glei wohl die Fabrik den Arbeitern einen Nahen zur Verfügung gestellt hat, so hat fie damit ledi lih für die vor Beginr and nat Abschluß des Betriebes si vollziehende Zurückleguns des Weges zur Und von der Fabrik eine Erleithterung geshaffen: keineëwegs aber die ung des Nahens zu einem Theil deë Betriebes gemahi. Die Arbeiter find, da der Gebrauch deë Nathens ivnen freitteht, nicht dur ihre Beschäftigung in dz: Fabrik, sondern dur ihre freie Entschließung der Gefat: eimer Wafferfahrt ausgrjest. Entscheiden fie fi für der Wasßserweg, Jo geschieht dies rächt im Jriteresse des Betriebet sondern im Interesse ihrer eigenen Bequemlichkeit. Di: Dampfboote endli, deren Lage vor der Landeftelle den Unfal mit veranlaßt hat, befanden fich nit innerhalb des Ber fügungsgebiets der Betriebsunternehmer, sondern auf dez: ofrentluhen WaheritraBe, und die dur ihre Anwesenheit ar der betreffenden Stelle bedingte Gefähr ijt deshalb nicht alz | eine Betriebägefahr anzujeyen. Hi ist der Unfall niè: bei dem Betriebe im Sinne des Ünfallversiherungsgeseyes ein

a Der Bevollmächtigte jf: Wirklihe Geheime von Leipziger ift na Altenburg

der ‘General |

Dur Riebe Lieutenant von Mis ke, Znipecteur der Kriegsshulen, ‘unte: |

zum Bundesrath, Herzogli | Raty und Staats - Miniiîter | abgereist.

ì Sizunc beider Höner fei an vfsizielter zu efährer. geweien; alietdinge dber meine

Belifjung in dem Verhältniß als General -Adjutant S: Majefiat des Kaisers und Königs, zu den Offizieren von ‘dz:

Württemberg, Dem „Staats- Anzeiger f. W.“ wird

aus Nizza beridhtet: : e „Nizza, 27. April. Jhre Majestät die Königin ist heute einer großen Gefahr glüdlicy entgangen. Als Höchstdieselde heute Nadhmittag mit der Hofdame Baronin von Wöllwarth gegen Eza spazieren fuhr, wurden die Pferde due einen plöplity aus einem Tunnel in der Nähe herausfahrenden Zug {heu gemalt. Das Handpferd sprang über die Schußgmauer, wle die Fahrstrae von dem steil gegen das Meex abfallenden, etwa 20 m tiefen Abhang trennt, und riß aud das andere Pferd na sil. Zum Glüe@t bra die Deichsel und der Wagen blieb au} der traße stehen, Jhre Majestät begab Sich hierauf zu Fuß nah dex nä(sten Villa in Beaulieu, von wo General Kladistshew öchstdieselbe in seinem Wagen na Nizza brate. Jhre Majestät befindet Si) vollkommen wohl. Von den übrigen im Wagen befindlichen Pexsonen hat nur der Lakai cine übri- gons nit bedeutende Verlegung erlitten. Von den Pferden ist das eine todt, das andere \hwer E «@ „Nizza, 2W. April. Jhre Mane die Königin haben Sich von der Erschütterung, welche der gestrige Unfall verursachte, vollkommen erholt und heute dem Gottesdienst in der russischen Kirche angewohnt, wo, anläßlich der glüdlichen ErrettungJhrer Majestät aus Todesgefahr ein feierlithes Ve Deum gesungen wurde. ZurVeglüt@wünshung haben si heute der deutsche und der russische Konsul, die Spißen der hiesigen Behörden und die hervorragenden Mitglieder der Gesellschast aus der uge kolonie bei Jhren Majestäten eingeszrieben. Lakai Schmidt, welher bei dem Unfall verschiedene, aber ungesährlithe Ver- lezungen im Gesicht und an den Aèmen erlitt, befindet ih auf dem Wege der Wiedergenesung. i Stuttgart, 26. April. ()) Heute fanden zwei Siyungen der Abgeordnetenkammer statt. Jun der Morgen-Sigung wurde die allgemeine Berathung über den Haupt-Finanz-Etat zu Ende geführt. Der Abg. Nuß- baumer wünscht eine ausgiebigere Aufbesserung der Gehalte der Volksschullehrer, dencn die ihnen zugedachte AufbesseruKg als nit genügend erscheine. Abg. Ebner bezeichnet die Uedbershüße der Vorjahre ais zu viel erhobene Steuern, welche in erster Linie zur Deckung des künftigen Staatsbedarfs zu verwenden seien, vegt Bestimmungen an, wona die Ver- theilung der Staatsbeiträge an Gemeinden nit allein dem Minister des Jnnern zustehen soll, und 1 für Ein- Ergänzungssteuer

Lira einer sowie Aufhebung des ulgeldes. Bezüglih der Beamtenaufbesserung it der- Felde für eine verhältnißmäßig größere Aufbesserung der minder besoldeten gegenüber den besser bezahlten Beamten. Der Staats-Minister des Innern, von Shmid, wendet sh gegen die Behauptung des Vorredners, daß die Ueber a zu viel bezahlte Steuern seien. Die direkten Steuern seien in den legten gehn Jahren sich gleich geblieben. Die Uebershüsse rührten vie mehr her von Mehreinnahmen sten und Eisenbahnen ; vor

aus den Forsten Allem aber seien sie niß Reichs-Steuerreformen.

ein Ergebniß der lung der Ueberschüsse na dem 1 \ kräftigeren Gemeinden große Summen erhalten, die bedrängten Gemeinden aber ein vershwindendes Nichts. Nedner legt sodann die Gesichtspunkte und Ziele dar, welhe zu der Exigenz von 2 Millionen Staatsbeiträgen gzUr Unter- Es der Korporationsstraßen geführt haben. Der taats- Minister der Finanzen, Dr. von Renner, bemerkt, daß die Bauten, welche aus ‘den Ueberschüssen be- Fritten werden sollen, Bedürfnissen dienen, welche größten- theils in dem Abgeordnetenhause selbst längst anerkannt worden seien. L Antrag, ange ean Pg Rana Berufs-Einkommensteuer an die meinden zu überwetjen, ‘würde Ungleichheiten zur Folge haben. Von 4 048 000 M vitalsteuer fallen 2,4 Millionen auf die Gemeinden mit hr als 5000 Einwohnern, von 1 150 000 6 Berufs-Ein- kommeristeuer aber 800 000 F auf diese größeren Gemeinden. Den Gedanken einer weitergehenden Einkommensteuer lehne er niht {l ab; er würde dieselbe, unbeschadet er bestehenden staatlichen Steuer, den größeren Städten als Lokal- Einkommensteuer überlassen. Abg. Distel fragt wegen Einfüh- allgemeinen Landes-Hagelversicherungsanstalt an.

der Staats:Minister des Znnern von SGhmid, ih mit dieser stige, daß dieselbe

Bei einer Verthei- Steuerfuß würden die steuer-

Dex Kaiser empfing heute Mittag den rumänischen Ge- sandten Vacaresco,

dex ein eigenhändiges S@hreiben des Königs von Rumänen

überreichte, welches die Proklamirung des Prinzen Ferdinand von Hohen- zollern zum Thronfolger von Rumänien notifizirt. Dem beutigen Diner bei dem Kaiser in Shönbrunn wohnten der Prinz Waldemar von Dänemark, der Prinz Leopold von Bayern mit seiner Gemahlin, der Prinzessin Gisela, der Herzog Albrecht von Württemberg und der dänische Gesandte Graf Knuth bei. Der österreihishe den Grafen Pergen eröffnet. Nuntius Galimberti, die sürsten sowie zahlreiche

Katholikentag wurde heute dur

Anwesend waren : der päpstliche meisten österreichischen Kirchen: Mitglieder der Aristokratie und viele Abgeordnete. Zum räsidenten wurde Graf Bloome gewählt ; derselbe hielt eine Ansprache , welche mit einem Hoch auf den Papst und den Kaiser {hloß. ZU Vize:-:Präsidenten wurden der General-Vikar Höra (Prag) und Baron Hippolite ge wählt. Die Versammlung sandte ein Telegramm an den Papst, in welchem der Segen Sr. Heiligkeit erbeten wird. Die Zahl der Theiluehmer wird auf etwa 2000 geschäßt.

‘30. April. (W. T. B.) Die heutige Frühjahrs- parade der Wiener Garnison vor dem Kaiser wax von dem herrlihsten Wetter begünstigt. Jun der glänzenden Suite des Kaisers besanden sich die hier an- wesenden Erzherzöge, der Prinz Leopold von Bayern, der Herzog von Cumberland, Prinz Waldemar von Dänemark, die Minister Graf Kälnoky und von Bauer, sowie die Bot- \{aster Prinz Reuß und Graf Nigra und sämmtliche Militär- Attachés. :

Pest, 29. April. (W. T. V.) Das Unterhaus hat heute das Rekruten-Kontingents-Geseß mit dem vom Kriegs - Minister Fejervary acceptirten Antrage Nagy angenommen. Nach demselben sollen dem Hause alljährlich übersihtlihe Ausweise über das Ergebniß der Offizierprüfungen der Einjährig-Freiwilligen vorgelegt werden, um daraus die Ueberzeugung zu gewinnen, ob und wie die anläßlih der Verhandlungen über das Wehrgesey zu diesem Punkte geäußerten Bedenken vermieden wurden.

Großbritannien und Jrland. London, 29, April. (W. T. B.) Seitens der Regierung sind Worms und

der Beamte im Auswärtigen Amt, Kennedy, zu Mitgliedern ernannt worden, welhe am

der Spezialkommission. : L 1. k. M. hier zusammentritt, um eme A der E Ausführung

Geseze oder Geseygedsvorlagen der Zuckterkonvention vom 30. August 1888 vorzunehmen. 30. April. (W. T. B.) Dem Vernehmen nah werden die Führer der parlamentarishen Opposition. die bereits eingebrahte Vorlage, betreffend die Ratifikation der Zuckerkonvention, energish bekämpfen. Jn den lezten Tagen haben si selbst mehrere Deputirte der Majorität gegen die Konvention ausge})prohen. Dieselben bereiten em Memorandum vor, in welhem der erste Lord des Schatzes, Smith, um Zurückziehung der Vorlage ersucht wird. Frankreih. Paris, 29. April. (W. T. B.) Der Präsident Carnot empfing heute Vormittag den rumänischen Gesandten, wel{her die Ernennung des Prinzen Ad von Hohenzollern zum Kronprinzen von Rumänen notifizirte.

haben die Festlichkeiten zur 100jährigen Jubelfeier der Einführun Washington's als ersten Präsi- denten ihren Anfang genommen. Aus allen Theilen ver Union strömen die Gäste nah der festlich geshmüdten Stadt. Präsident Harrison begab sich nach Elizabeth-Port und fuhr von da an Bord des Kanonenboots Despaté“ dur ein Spalier von Kriegsschiffen und Dampfbooten, welde Salutschüsse abfeuerten, den Ostfluß hinauf na New-York. AmLandungsplay wurde der Präsident von demGouverneur sowie dem Bürgermeister von New- ork empsangen und nach dem Hause der Versicherungs esellschaft „Equitable“ geleitet, wo ex, umgeben von den 2 inistern und den Gouverneuren der Staaten, einen Empfang abhielt. Alsdann z0 der P unter militärisher Eskorte nah dem Stadt se, wo große öffentliche Empfang stattfand, zu dem ih sehr Personen einge unden hatten. Auf dem

der viele

begrüßt.

Rußland und Polen. Moskau, 30. April. (W. T. B.) |

wurde der Präsident von großen Lolfèmaïezn enthuñatid

Zeitungsftimmen.

Am Schluß eines Artikels des „Hann922k? ben Couriers“ über die Unfallverhütungs-Auêttelung heißt e:

Daß die erste Ausstellung, welche Kaiser Wilbelm Il. nach feiner Thronbesteigung eröffnet, dem Werke des ArbeiterschuzeS, der Arbeiter» wohljahrt gewidmet ist, darf vielleicht als ein Symbol für scine zarze künftige Regierung gelien. Er hat das Reich in einem Zuïtäande überkommen, welcher jedes Bedürfniß nach neuen großen Entichei- dungen ausschließt, wir Deutsche wollen ia gesichertzem Frieden m: Fleiß und Treue ausbauen, waê wir haben. Ueber den Ausl play hinweg sausen in rastloser, unermüdlicer Folge die Züge der Stadtbahn, von der anderen Seite her klingen die Signale aus ver Ülanenkaserne, ein Bild des fleißigen Schaffens im emr Dez Nolkswohlfahrt und des Völkerverkehrs, aber das SSwert an 2e Seite. Die opferreihe Einheitéarbeit ist vollendet, Deutiiand it, wie der Reichskanzler es nannte, ein gesättigter Staat. Dem deran- gewachsenen Geschlecht, welches legt, , erm Menschenalter 222 Wilhelm's I. Thronbesteigung, in den Dienit bes éfentirien SevenS tritt, find neue Ziele und neue Aufgaben vorgzzzichnet- À z=2 Festigung des Reichs na Innen, Förderung der aügemenez Weogis fahrt und damit der mens{li erreiébaren Anégierdumg der iurme= gegensäte, Kräftigung von Handel und Gerverde dur Zau Stellung und Theilnahme Deutflarts am MWeitmarit 25d dem Zezftreilen Aufschwung seiner übersceifchen Beziehungen. Nad urter Fram hin ift die Unfallverhütungs-Ausftellung ingleté œuer That d ch= Symbol, würdig des lebhaften Interesses, welhes der Kauer ir wendet. Dem Wunsche des Kaisers, deS Allerbédeiten Deren, entiprechend, hat das Comité die_ursprünglid rur DiS 7 Inn: beck meffsene Ausftellungézeit bis Ende September veriängez2, 2 2s auz die fremden Souveräâne, welche im Ygufe des Sommers na SDeriz fommen, die Ausstellung besuchen können. 4 N

Die Ausstellung, belehrend, anregend und fördernd, l 2m Tas im Dienste des Vaterlandes und der Menschheit, möge t verdun auf alle Schichten wirken, denen fie die Det unjerer gän politischen Gefeggebung zur greifbarcen Frêenntnms mg:

Jn einem der Ausstellung gemndmeten: Arcildi Jer

„National - Zeitung" wrd Pi. | iche Bocrschait Fauier

| pra de Ziele: u dendaa Voiles ute:

Der Metropolit von Serbien, eute nah St. Petersburg, wo ai (a. St.) aufhalten wird.

Ftalien. Rom, 29. April. Meldung aus Massovah hatte die neur von Hodejda angewiesen, 3 Aae Jtaliens als Genugthuung für ene Nwe selben vor längerer Zeit. durh die Lokaldehördea K Hodejda angethane Beleidigung einen offizieten Be) ab ustatten. Da der Gouverneur dieser A niht nachgekommen war hatte die italienisèe Neg rung mehrere Krie a\hiffe nah Hodejda g\andt, K die zugesiherte Genugthuung zu erzwingen. Der Gouver hat darauf die verlangte Genugthuung geleisiet. italienishen Schiffe werden, bis auf den „Venizro“ , NL

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(W. T. B.) Nach mer forte den Gouver

Eh sicher sei, daß eine

bei Gewährung einer

n einige Tage in Hodejda verbleibt, na Mass ovah zaurd® ehren.

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