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wecke dienenden Maschinen, Einrichtungen und Zu-
ehöcteilen, und ¡war sowohl im eigenen wie fremden Betrieb, n au deren Verkauf und anderweitige geshäftlihe Verwertung. E
Das Stammkapital beträgt 30 000 6. Y
Der Gesellschaftsvertrag ist am 8. Juli 1909 errichtet. M
Werden mehrere Geschäflsführer bestellt, so wird die Gesellschaft dur alle Geschäftsführer gemein- \chaftlih vertreten. Die Zeichnung gesteht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der geschriebenen oder auf mechanishem Wege hergestellten Firma der Ge- sellshast ihre Namensunterschrift beifügen.
Geschäftsführer sind die beiden Gesellschafter:
1) Karl Michaely, Hauptmann a. D., Eigentümer in Oberbetschdorf ;
2) Alexander Kumpfmiller, Fabrikdirektor in Höôcklingsen bei Iserlohn. i
Die Gesellschaft ist auf eine bestimmte Zeitdauer nicht beschränkt, doch steht es jedem Gesellschafter frei, jederzeit die Auflösung bezw. Liquidation der Geselischaft zu verlangen mit jechsmonatlicher Kündigung.
Als nicht eingetragen wird veröffentliht: »-
Der Gesellschafter Michaely bringt sein D. N.-P. Nr. 184 249, alle Auslandöpatente, sowie alle noh in Anwendung begriffenen in- und ausländischen
atente und Zusaßpatente ein. Der Wert dieses
inbringens ift auf 15 000 # festgeseßt.
Der Gesellshafter Kumpfmiller bringt die kom- plette Einrichtung einer Cajokucher fabrik ein. Dieses Einbringen ist ebenfallls auf. 15000 4 festgeseßt worden.
Die Bekanntmachungen der Gefellshaft erfolgen durch den „Deutshen Reichsanzeiger“.
In das Firmenregister :
Band VII Nr. 369 bei der Firma W. Seyfarth U Gerasbach mit Zweigniederlassung in Straf- urg: : Dem Kaufmann Otto Kezer in Straßburg ist
Prokura erteilt.
Die dem Kaufmann Franz Schumacher in Straß- burg erteilte Prokura ist erloschen.
Band IX Nr. 57 bei der Firma Moses Hirsch in Väreuthal: E
Das Geschäft ist auf den Spezereihändler Johann Faulhaber in Bärenthal übergegangen, welcher das- selbe unter der Firma Johann Faulhaber, Spezerei handlung, weiterführt.
Band IX Nr. 58 die Firma Johaun Faulhaber, Spezereihandlung mit dem Siß in Värenthal.
Fahaber is der Spezereihändler Johann Faul- haber in Bärenthal. | ;
Band VII1 Nr. 68 bei der Firma A. Sinay in Straßburg : L -
In das Handelsgeschäft ist der Kaufmann Emil Koch in Straßburg am 1. Jult 1909 als persönlich haftender Gesell|hafter eingetreten.
Die hierdurch begründete offene Handelsgesellschaft wird unter der alten Firma weitergeführt.
In das Gesellschaftsregister:
Band X Nr. 169 die Firma A. Einay in Strafßburg. z
Offene Handelsgesellschaft 1. Zuli 1909. : E
Persönlich haftende Gesellschafter find:
1) Witwe August Sinay, Henriette geb. Naphael, in Straßburg, E
2) der Kaufmann Emil Koch in Straßburg.
Den Kaufleuten Eduard Sinay und Lazar Sinay, beide in Straßburg, if Einzelprokura erteilt.
Band IX Nr. 23 bei der Firma E. vau Bosch, Gesellschaft mit beschräukter Haftuag, in Strafe{burg :
Dem Kaufmann Hans Paul Sulzberger in Dresden ist Prokura erteilt in der Weise, daß er die Gesellshafst nur gemeinschaftlich mit einem Ge- \chäftsführer oder einem anderen Prokuristen ver- treten darf.
Straßburg, den 26. Jult 1909.
Kaiserl. Amtsgericht.
Strassburg, Els. [41265] Haudelsregister Straf{burg i. E.
Es* wurde heute eingetragen:
In das Firmenregister :
Band 1X Nr. 59 die Firma Hermann Stoffel in Straßburg.
öInhaber ist der Metzgermeister Hermann Stoffel in Straßburg.
Straßburg, den 28. Juli 1909.
Kaiserl. Amtsgericht.
mit Beginn vom
Themar. [41566]
In unser Handelsregister A ist am 28. Juli 1909 unter Nr. 83 die ofene Handelsgesellshaft in Firma „Gebrüder Brandt“ mit dem Sitze in Themar eingetragen worden.
Persönlich haftende Gesellschafter sind die Maschinen- bauer Albert Brandt und Emil Brandt, beide in Themar. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1909 begonnen. Zur Vertretung der Gesellschaft ist jeder der Gesellschafter allein zu handeln berechtigt.
Themar, den 28. Juli 1909.
Herzogliches Amtsgericht. Treptow, Rega. [41567]
In unser Handelsregister Abteilung A ist heute bei der unter Nr. 85 etngetragenen offenen Handels- gesellsdast Oskar Pacholke & Co. in Treptow a. R. eingetragen worden, daß der Tischlermeister Oskar Pacholke aus der Gesellschaft ausgeschieden ist.
Treptow a. Rega, den 30. Juli 1909.
Königl. Amtagericht.
Welzheim. K. Amtsgericht Welzheim. [41568] Heute wurde im Handelsregister, Abt. für Gesell- \haftsfirmen, Blatt 45 die Firma Hes & Haug, Weinhandlung in Lorch, gel ö\t : und in der Abt. für Einzelfirmen neuù eingetragen : Hes; & Haug, Weinhandlung in Lorch
(Wiürtt.).
Den 31. Juli 1909. Oberamtsuihter Becht. Werden, Ruhr, [41569]
Im hiesigen Handelsregister Abt. B Nr. 25 ist zu der Firma „Sinalco“ Gesellschast mit be- \chräukter Haftung zu Kupferdreh eingetragen, daß der Siy der Handelsgesellshaft nah Efscu an der Ruhr verlegt worden ift.
Werden, den 24. Jult 1909.
Königliches Amtsgericht,
Wermelskirchen. [41597
Im hiesigen Panveltreaistes Abt. A Nr. 15 ist Heute zu der offenen Handelsgesellshaft in Firma
An Stelle des verstorbenen Karl Gesenberg ist
dessen Witwe, Emma geb. Linscheid, in die Gesell-
saft eingetreten. Diese fowie Hugo Gefenberg sind
zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt.
Wermelskirchen, den 31. Juli 1909. Köntglich-s Amtsgericht.
Wesel. [41570] In unser Handelsregister A ist bei der Firma G. Schoeler in Wesel der bisherige Inhaber Gustav Schoeler gelös{cht und als neuer Inhaber der Nan Karl Schoeler in Wesel eingetragen worden.
Dem Kaufmann Fritz Hesselmann ist Prokura erteilt. Wesel, den 21. Jult 1909.
; Königl. Amtsgericht. H.-R. A 236. Wiesbaden. Befanntmahung. [41571] Fn unser Handelsregister B wurde heute unter Nr. 87 bei der Firma „Neuer Selterser Mineral- quelle Aktiengesellschaft Wiesbaden“ mit dem Sitze zu Wiesbadeu eingetragen: S urch Beschluß der Generalversammlung vom 15. Funf 1909 foll das. Grundkapital von 400 000 46 auf 300 000 4 herabgeseßt werden.
Nach räherer Maßgabe des Beschlusses der General- versammlung vom 15. Juni 1909 ist die Schaffung von Vorzugsaktien, und zwar insbesondere hinsichtlich der Gewinnverteilung, beshlofsen. Wiesbaden, den 29. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht. Abt. 8.
Zwickau, Sachs6nm. [41572] Im biesigen Handelsreaister sind heute auf Blatt 2031 die Firma Musfikhaus Schulze, Juh. Hermann Schulze in Zwickau und als ihr In- haber der Kaufmann Gotthilf Hermann Schulze in Zwickau eingetragen worden. Angegebener Geschäfts- zweig: Handel mit Musikinstrumenten.
Zwickau, am 2. August 1909.
Königliches Amtsgericht.
Genoffenschaftsregister.
Amdernach. [41452] Fn unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 20 die Genoffenschaft in Firma „Landwirt- schaftlicher Svar- und Darlehnskafseuverein, eingetrageue Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Siße in Miesenheim ein- getragen. Das Statut ist am 1. Juli 1909 fest- gestellt. Gegenstand des Unternehmens ift der Betrieb eines Spar- und Darlehnskafsenge\{äfts zum Zwecke 1) der Ecleihterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns, 2) der Gewährung von Darlehen an die Genossen für thren Wirtschaftsbetrieb. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma im „Rheinischen Genofsenschafisblatt“ in Cöln. Mitglieder des Vorstands sind: D Mathias Mürtz, Gärtner, Vereir 3vorsteher, Fohann Müller, Gastwirt, stellvertr. Vereins- vorsteher, Peter Hartmann, Landwirt, Peter Günther, Gastwirt, SFobann Illerih, Landwirt, sämtlih in Miesenheim. Willenserklärungen und Zeichnungen für die Ge- nossenschaft erfolgen durch den Vereinsvorsteher oder Stellvert:eter und mindestens ein weiteres Mitglied des Vorstands. Die Zeichnenden haben der Firma ihre Namen unterschriftlih beizufügen, Die Einsicht der Liste der Genossen is während der Dienststunden des Geribts jedem gestattet. Auderuach, den 22. Juli 1909.
Königl. Amtsgericht. Bordeshelm. Befanntmahung. [41453] Heute wurde in das hier geführte Genofsenschafts- register das Statut der Wasserleitung8genofseu- schaft eingetrageue Senofseuschaft mit unbe- \chräukter Haftpflicht zu Blumenthal vom 12. Juli 1909 eingetragen. Gegenstand des Unte1- nehmens ist die Versorgung der Mitglieder mit gutem Wasser auf gemeinschaftliche Rehnung und Gefahr. Die Willenserklärung und Zeihnung für die Ge- nossenschaft muß dur 2 Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rehtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeihnet von 2 Vorstandsmitgliedern, im landwirtschaftlihen Wochenblatt für Schleswig-Holstein. Der Vorstand besteht aus: Ernst Stoltenberg, Johann Voß, Claus Nix, sämtlich in Blumenthal. ¿ Die Einsicht in die Lifte der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ift jedem gestattet. Bordesholm, den 27. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht.
Briesen, Westpr. [41454] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Dampf- Drescherei- Genofseuschaft „Vorwärts“ eingetragene Genofseuschaft mit beshräukter Haftpflicht in Dembowalouka (Wittenburg) eingetragen worden, daß der Ansiedler Friedrich Kenter in Wittenburg an Stelle des Ansiedlers Otto Schroeter in den Vorstand gewählt worden ift. Briesen, den 27. Juli 1909. Königliches Amtsgericht.
Düren, Rheinl. [41455] Fn das hiesige Genossenschaftsregister ift heute bet der Bezugs- und Absatzgenosseuschaft für Vett- weiß und Umgegend e. G. m, b. H. Vettweiß einaetragen: Die Genossenschaft if durch Beschluß der General- versammlung vom 23. September 1908 aufgelöst. L Liquidatoren sind bestellt der Gutsbesißer Otto
chwecht zu Dirlau, der Gutsbesißer Iosef Courth i Mas und der Landwirt Mathias Freundgen n Kelz.
Düren, 28. Juli 1909,
Königl. Amtsgericht.
Grimmen. [41456]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 26 eingetragenen Laudwirtschast;ichen Maséchinengenofsenschaft Bretwish, einge- tragenen Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht in Bretwisch vermerft worden, daß an Stelle des ausge\chiedenen Vorstandsmitglieds Hof- besizers August Melms der Lchrer Johann Haß in Bretwisch in den Vorstand gewählt ift.
Grimmen, den 13. Jult 19C9,
Königshütte, O.-S. [41578] Fn unser Genossenschaftsregister ist heute die Ge- nossenschaft „GornoslosKki Wank deposy- towy — Oberschlefishe Depositenbauk, ein- getrageue Genofsseuschaft mit uubeschräukter Haftpflicht,“ mit dem DE in Schwientochlowihßz eingetragen worden. Das Statut ist am 18. Juli 1909 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeshäften ¿wecks Kredit- gewährung. Vorstandsmitglieder sind: Johann Kempa, Siemianowiyß, Anton Nowak, Roßberg, u: d Karl Langer, Zabrze. Bekanntmachungen erfolgen durch d1s Blatt „Katolik“ in Beuthen; falls dieses Blatt eingehen follte, durch den Deurshen Neichs- anzeiger solange, bis durch Beschluß der Gen ral- versammlung ein anderes öffentliches Blatt bestimmt wird. Zum Kundgeben von Willenserklärangen und Zeichnen für die Genossenshaft genügen die Unter- \hriften zweter Vorstandsmitglieder. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienst- stunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgeriht Königshütte, den 23. Juli 1909.
Labischin. [41457] In unser Genossenschaftsregister ift heute unter Nr. 4 bei dem Labischiner Spar- und Darlehns- kasseuverein eingetrageneza Geuofsenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht in Labischin einge- tragen worden, daß der Uhrmacher Jultus Schulz und der Mühlenbesißzer Max Behnke, beide aus Labischin, an Stelle des Molkereipächters Leonhardt und des Chausseeaufsehers Brehmer in den Vorstand gewählt sind. Der Tuchmachermeister Emil Radtke in Labischin ist an Stelle des Molkereipächters Leonhardt zum stellvertretenden Vereinsvorsteher be- stellt worden.
Labischin, den 20. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht.
Lingen. [41576] In das Genossenschaftsregister is bei der Ge- nofsenshaft „Konsum-Verein Liugen““ einge- tragene Genossenschaft mit beschräukter Haft- pflicht in' Lingen (Nr. 2 des Negisters) heute für den ausgeshiedenen Eisenbahnsekretär Maaß der Eisenbahnassistent Heinrich Mager in Lingen als neues Vorstandsmitglied eingetragen.
Lingen, ten 26. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht.
Meldorf. Bekanntmachung. [41458] Heute wurde in das hier ge|übrte Genossenschafts- register das Statut der „Viehverwertungs- Genossenschast eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht zu Albersdorf vom 3, Juli 1909 eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens ist die Viehver- wertung auf gemeinschaftlihe Nechnung und Gefahr durch die Geschäftsstelle der Landwirtschaftskammer für die Provinz Schleswig-Holstein am Hamburger Schlachtviehmarkt. i
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge- nossenschaft muß durch mindestens zwet Vorstands- mitglieder erfolgen, wenn fie Dritten gegenüber Nechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung ge- {icht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen der Genossen- chaft erfolgen unter Firma der Genofsenschaft, ge- zeihnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im landw. Wochenblatt für Schleswig-Holstein. Der Vorstand besteht aus Johann Dallmeyer, Landwirt in Arkebek, Hans Schwien, Landmann in Bunsfoh, Hans J. Tießen, Landmann, Jügbüttel.
Die Einsicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet. Meldorf, den 13. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht.
Meyenburg, Prignitz. [41459] Fn unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 20 heute die durch Statut vom 15. Juli 1909 errichtete Genofsenshaft unter der Firma: Dreschgenofseu- schaft Dreukow-Porep, eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht und mit dem Sitze in Dreukow, eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ift die ge- meinschaftlihe Anschaffung, Unterhaltung und der Betrieb einer Dampfdreshmaschine. Die Bekannt- machungen erfolgen unter der Firma der Genoffen- haft, gezeihnet von 2 Vorstandsmitgliedern, in der Landwirtschaftlihen Genossenschaftszeitung für die Provirz Brandenburg zu Berlin. Die Vorstands- mitglieder sind: Erbpähter Friß Menck, Drenkow; Landwirt Wilhelm Kaiaß, Erbpächter Johannes Nuf, beide in Porep. Die Willenserklärungen für die Senossenshaft erfolgen durch 2 Vorstands- mitglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ift während der Dienststunden auf dem Gericht jedem gestattet. Meyenburg, den 31. Juli 1909. Königliches Amtsgericht.
Passau. Bekanutmachung. [41460]
n das Genossenschaftsregister für Passau Bd. 1 Nr. 10 wurde eingetragen: Pafsauer Häute- u. Fellverwertuugsgerofeuschaft, eingetragene Genofseuschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sie in Passau. Vorstandsmitglieder find: ohann Riyer, Metßgermeister in Passau, Direktor, Fanay Fischer sen., Charkutier in Passau, stellvertr. Direktor, Franz Hasiager, Metzgermeister in Passau, Geschäftéführer. Das Statut if vom 26. Juni 1909, Gegerstand des Unternehmens ist die Ver- wertung aller von Sthlachttieren gewonnenen Pro- dukte sowie der Einkauf von Vieh, Rohmaterialien, Werkzeugen und Rohstoffen zum Betriebe des Fleischereigewerbes.
Die Haftsumme beträgt für jeden Geschäftsanteil ;
500 4. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile ift zehn. a Vorftand zeihnet für die Genossenschaft in der Weise, daß zu der Firma der Genossenschaft die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Zwei Vorstandsmitglieder können rechtsverbindlich ¡eihnen und Erklärungen abgeben. Die von der Genofsenshaft ausgehenden Bekanntmachungen er- folgen unter der Firma der Genofsenschaft, gezeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern, in der hier ersheinenden
Regenskurg. BVefanutmachung. [41461] In das Genossenschaftsregister des K. Amtsgerichts Noding wurde heute eine Genossenschaft unter der Firma „Darlehenskasseuverein Pfarrei Zell, eingetragene Genosseuschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ eingetragen, welche ihren Siß in Unterzell hat. Das Statut wurde errihtet am 25. Juli 1909. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar- und Darlehen ees zu dem Zwecke, den Vereinsmitgltiedern 1) die zu ihrem Ge- \chäfts: und Wirtschaftsbetrieb nötigen Geldmittel zu beschaffen, 2) die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 3) den Verkauf threr landwirtshafilißen Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natur nach ausschließlich für den l[andwirtshaftlihen Betrieb bestimmten Waren zu bewirken und 4) Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des landwirtschaftlihen Betriebes zu beshaffen und zur Benüßzung zu überlassen. Der Vorsland besteht aus fünf Mitgliedern; die rehts- verbindlihe Zeichnung für den Verein geschieht in der Weise, daß mindestens drei Vorstand?mitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hinzufügen. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma des Vereins, mindestens von drei Vor- standsmitgliedern unterzeihnet, im „Bayertschen Bauernblatt in München. Die derzeitigen Miit- glieder des Vorstands sind: 1) Johann Haimerl in Martinsneukirchen, zugleich Vereinsvorsteher, 2) Aloys Schwarzfisher in Zellmüble, zugleich Stellvertreter des Vorstehers, 3) Georg Rotbhammer in Unterzell, 4) Georg Faltermeter in Sallach und 5) Rudolf Bräu in Thal.
RNegenèburg, den 31. Juli 1909.
K. Amtsgericht.
Rosenberg, O.-S. [41462] In unserem Genossenschaftsregister is heute ein- getragen worden das Statut vom 11. Juli 1909 des Nadlau’er Spar- und Darlehuskafsenuverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Siße in Radlau. Gegenstand des Unternehmens ist Hebung der Wirtschaft und des Erwerbes der Mitglieder und Durhführuyg aller zur Erreichung dieses Zwecks geeigneten Maßnahmen, insbesondere vorteilhaste Beshaffung der wirtscchaft- lichen Betriebsmittel und günstiger Absaß der Wirts shaftserzeugnisse. Die Bekanntmahurgen find von drei Vorstandsmitgliedern, darunter dem Vorsteher oder seinem Stellvertreter, zu zeihnen und im Land- wirtshaftlihen Genossensha}tsblatte zu Neuwied zu veröffentlih-n. Die Zeihnung erfolgt, indem der Firma die Unterschriften von mindestens drei Vor- standsmitgliedern, unter denen sich der Vereins- vorstcher oder sein Stellvertreter befinden muß, hinzutrilt. Den Vorstand bildet: Jakob Kostorz in MWollentshin, als Vorsteher, Jobann Famulla in Nadlau, Stellvertreter des Vorstehers, und Valentin Kistella in Radlau, Vinzent Schieroczek in Radlau, Mathäus Garbacick in Alt-Karmunkau. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet.
Amtsgeriht Roseuberg, O.-S., 22. 7. 09.
Schwarzenberg, Sachsen. [41463] Auf Blatt 4 des Genossenschaftêregisters, den Consumverein und Produktivgenofsenschaft zu Niederzwönitz, eingetragene Geuofsseuschaft mit beschräukter Hastpflicht in Niederzwönitz, Zweigniederlassung in Grünhain, betreffend, ist heute eingetragen worden, daß Friedrih Reinhard Fichtner in Zwöniy als Vorstandsmitglied aus- geschieden und Ferdinand Baum in Zwönißz an defsen Stelle Vorstandsmitglied ist. : Schwarzeuberg, am 31. Juli 1909,
Königlih Sächs. Amtsgericht.
Stadtoldendorf. _ [41464] Bei der im hiesigen Genofsenschaftsregister unter Nr. 10 eingetragenen WMolkereigenofsenschaft Eimeu, e. G. m. b. H. ift heute folgendes ein- getragen :
An Stelle des am 1. August 1909 ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes Großköters Wilhelm Müller ist in dec Generalversammlung am 11. Juli 1909 der Stem er ete, Heinrich Santhoff zum Vorstands- mitgliede gewählt.
Stadtoldendorf, den 2. August 1909. Herzogliches Amtsgericht. Deblmann.
Treptow, Rega. [41465]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 7 eingetragenen Genossenschaft Läudliche Spar- & Darlehuskasse Zirkwitßz, eingetragene Genofsseuschaft mit beschräuktec Haftpflicht, mit dem Sitze in Zirkwitz, eingetragen worden, daß dur Beschluß der Generalversammlung vom 13. Mai 1909 die Höchstzahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse fich beteiligen kann, von zwanzig auf achtzig erhöht ijt.
Treptow a. Rega, den 20. Juli 1909,
f Königl. Am! gericht.
Wesel. [41577] In unser Genossenschaftiéregister ist heute bei der unter Nummer 21 eingetragenen Weseler Bau- gesellschaft , eiugetrageue Genofseuschaft mit VEMEARTET, Haftpflicht zu Wesel, folgendes ein- tragen worden : M Kaul Ziegler und August Janssen find aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihre Stelle sind Walter Schöter und Louis Lüthgen zu Wesel ge- treten. Wesel, den 28. Juli 1909. Königliches Amtsgericht. Gn.-R. 21.
Zeven. Bekauntmachung. [414€6] In das Genossenschaftsregister ist bei der Ge- nofsenshaft „Molkerei Wilstedt, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflichi“ eingetragen worden, daß das Vorstandsmitglied Jo- hann Schnackenberg gestorben und für den Ver- storbenen Baumann Peter Blanken aus Altenbül- stedt in den Vorstand ti ist. Zeven, den 28. Juli 1909. Königliches Amtsgericht. P E O
Zeven. Bekauutmachung. [41467]
Fn das Genossenschaftsregister ijt zur „Molkerei Zeven, Eingetragene Genoffenschaft mit unu- beschräukter Haftpflicht“ heute folgendes einge- tragen worden :
Donauzeitung. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während
der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Vassau, den 30. Juli 1909.
C. Gesenberg & Comp. zu Neuenhöhe folgendes eingetragen :
Königliches Amtsgericht.
K. Amtsgericht, Registergericht.
Sn Spalte 3: Milchverwertung auf gemeinshaft- lihe Nehnung zwecks Förderung des Erwerbes und | der Wirtschaft der Mitglieder. | In Spalte 6: Durh Beschluß der Generalver- sammlung vom 12.- Junt 1909 tft das Statut vom
i wambers.
9. November 1934 aufzehoben und durh das neue Statut voin 12. Junt 19099 erseyt. Zeven, den 29. Juli 1909. Königliches Kmitsgericht.
Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Aachen. : [41285] Fa das Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 1464. Emil Grözinger, Kaufmaun in Fiachen, 1 Umschlag mit einer Ansichtskarte mit aufgebunderem Stein, offen, plastisGhe Erzeugnisse, Geschäftsnummer 1, Schußfrist l Jahr, angemeldet m 1. Juli 1909, Vormittags 10 Uhr 55 Minuten.
Ir. 1465—1471. Firma C. Delius in Aachen, Umschlag mit 50 bezw. 50 bezw. 50 bej¡w. 50 bezw. 50 bezw. 50 bezw. 19 Tuhmustern für die Herrenbranhe, versiegelt, Flähenmuster, Fabrik- nummern 8771, 8772, 8773/1. 2, 8774, 8775/1. 2,
R 2776, 8777, 8779, 8781, 8784/2, 9189, 9190, 9191,
9192 9193, 9194, 9195, 9196, 9197, 9198, 9199; 922 1. 2. 3. 4, 9229/5. 6, 9230/1. 9. 3 4. 5, 6, 9231/1. 5 3.4.5. 6, 9288/1. 2 3. 4.5. 6. 7. 8, 9290/1, 92902. 3, 9991/1. 2, 9292, 9293/1. 2, 9294/1. 2. 3, 9295/1. 9'8 9296/1.2.3.4, 9297/1. 2.3, 9298/1.2.3, 9299/2. 3. 1, 9328, 9329, 9330, 9393, 9394, 9395 9396, 9398/1, 9399/2. 3, 9434, 9435, 9436, 9437, 9438, 9439, 9440, 9441 9442, 9443/1. 2. 3.4.5, 9443/6, 9445/1. 2. 3. 4, 9446/1. 2. 3. 4. 5, 9447/1. 2 3.4. 5, 9448/1. 2. 3.4, 9449/1. 2. 3. 4. 5. 6.7, 9470/1. 9. 3.4.5, 9471/1. 2. 3. 4, 9472/1. 2. 3. 4. 5. 6, 9473/1. 9. 3 4,5, 9474/1. 2.3. 4, 9474/5, 9475/1. 2. 3. 4. 5. 6, 9476/1. 2. 3.4 5. 6, 9477/1. 2. 3. 4, 9478/1. 2. 3. 4.5 9478/6. 7, 9479/1. 2 3.4.5, 9481/1.2 4.5.6 7.9 9482/1. 2. 3, 9483, 9484, 9485, 9486, 9487, 9488; 9607, 9608, 9609, 9610, 9611, 9612, 9613, 9614, 9615, 9616, 9617, 9618, 9619, 9620, 9621, 9623, 9624, 9625, 9626, 9630/1. 2.3, 9631/1. 2. 3. 4. 5. 6. 7.8 9632/1.2. 3.4, 9633/1. 2.3, 9634/1. 2. 9640/1. 2 3 4.5.6, 9611/1.2. 3.4.5, 9642/1. 2. 9643/1, 9643/2. 3.4, 9644/1. 2.3, 9645/1. 2. 4. 9646/1. 2 3.4.5.6, 9647/1.2.3, 9648/1. 2.3. 9650/1. 2. 3. 4, 9651/1. 2. 3. 4, 9652/1. 2. 3. 4, 9654/ | 2,3, 9655/1.2.3, 9656/1. 2.3, 9657/1. 2. 3. 4; Î 9660/1. 2, 9660/3. 4, 9661, 9662, 9663, 9664, 9665,
3, 3, 9, 4, 1,
: 9666, 9667, 9668, 9669, 9670, 9671, 9672, 9673,
9674, 9700/1. 2.3, Schußfrist 3 Fahre, angemeldet am 3. Juli 1909, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten.
Nr. 1472. Firma A. H. Kendall in Aachen, Paket, enthaltend 1 Muster zur Packung von Gall- seifenpulver, versiegelt, Fläheamuster, Fabrikaummer
Ï 4444, Schuyfrist 10 Jahre, angemeldet am 26. Juli
1909, Vormittags 11 Uhr 32 Minuten.
Nr. 1473. Firma Grüneberg & Co. in
J 7 Aathen-B., Umschlag, enthaltend 43 Mustec von F Herrenkleidersteffen, versiegelt, Flähenmuster, Fabrik.
nummern 376/1.2.3 bis 41 und 377/1 und 2, Schußfrist 1 Jabr, angemeldet am 31. Juli 1909,
' M Vormittags 10 Uhr 45 Minuten.
Aachen, den 31. Juli 1909. Königl. Amtsgericht. 5.
Bekanntmachung. [41474] Eintrag ins Musterregister betr.
1) Unter Nr. 308. Firma: „Aktien-Gesellschaft für Korbwaren- und Kinderwagen. Judustrie DHourdeaux Bergmaun“ in Lichtenfels, 1 ver- stegeltes Paket, enthzlkend 6 Muster für plastische Erzeugnisse, nämlich quaderförmig gedrehte Füße, Nücklehnstüßen, Rücklehn- und Armsprossen für Kinderstühle, rund und eckig, hoch und niedrig, Kintertishe, Kinderbänke, Puppenmöbel, Triumph- {tühle, Kinder- und Puppeisportroagen, sowte aller in der Branche einschlagenden Artikel nach Fabrik- Nr: 21614, 2167, 21175, 2129, 2106, 1545 X. Schußgfrift 3 Jabre, angemeldet am 15. Juli 1909,
S
Ñ Vormittags 817 Uhr.
2) Unter Nr. 309. Ficma: „Neue Porzellan- fabrik Tettay, eingetragene Genossenschaft mit beschränukter Haftpfli®@t“/ in Tettau, 1 versiegeltes Kistchen, enthaliend folgende Porzellangegenstände als Muster für plastishe Erzeugnisse, nämlich Menagen
r. 1751, 1755 mit 1759, Gruppen Nr. 1760 und
761 und Schwein mit Wagen Nr. 1754 für ganze,
eilweise und jede Ausführung, in Farbe und Gold,
n jeder Größe und aus jeglichem Material.
Bamberg, den 1. August 1909.
K. Amtsgericht. Coburg. [41468}
In das Musterregister ist eingetragen:
Jr. 454, Firma Rüping «& Frit, Gesell-
schaft mit beschr. Haftung in Coburg, ein mit 2 Geschäftsfiegeln verschlossener Umschlag, enthaltend angeblich auf 21 Blättern die Photographien von 748 Möbels, Fabrik-Nrn. 1984 bis 2029, 5045a, 9045b, Muster plastisher Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 30. Juni 1909, Vor- mittags 11,50 Uhr.
Coburg, den 29. Juli 1909.
Hegogl. S. Amtsgericht. 2. Coburg. [41469]
In das Musterregister if eingetragen:
Nr. 455. Firma Porzellanfabrik Cortendorf Julius Griesbach in Cortendorf. Ein offenes Kuvert, enthaltend auf 4 Tafeln Nr. 24—27 und
Weiner Photographie Nr. 27a die Abbildungen von
138 Luxusgegenständen aus Porzellan. Tafel 24: Fabrik-Nr. 5356, 5436, 5443, 5449 5455 bis 5461, Doll, 5512, 5544 bis 5546, 5548, 5549, 5590 bs 0993, 59599, 56.0, 5602 bis 5605, 5612, 5616, 5617, D621, 5622, 5623, 5627, 5631, 5635, 5636, 5637. Rafel 25: Nr. 5412, 5460 IIT, 5492, 5493, 5494, 934, 5535, 5447, 5448, 5454, 5486, 95487, 5513, 914, 5915, 5601, 5607, 5618, 5626, 5628, 5629, 030, 5638, 5639, 5645, 5658, 5659 5660. Tafel 26:
etr. 4808, 4819, 4820, 5479 bis 5484, 5488, 5489,
495, 5516/7, 5518/9, 5520/1, 5522/3, 5524, 5536/7, Do 0, 5561/2, 5594 bis 5597, 5624, 5625, 5649, 06590, 5653, 5663/4, 5654/5, 5665. Tafel 27:
t. 53, 54, 5526 bis 5531, 5538, 5539, 5620, 5640,
19641, 5642, 5642 a, 5643, 5646, 5647, 5951, 5598,
D560, 5563, 5564 5572, 5573, 5584, 5651, 5652.
Kafel 27 a: Nr. 5684, 5685, 5689. Muster plastischer
Grzeugnifse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am
2. Juli 1909, Nadmittags 7 Uhr 15 Min. Coburg, den 30. Juli 1909.
Herzogl. S. Amttgericht. 2, Ebersbach, Sachsen. [41290] In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 361. Firma August Hoffmaun in Neu-
t erêödorf, ein versiegeltes Paket mit fünfzig Mustern
umwollener Kleiderstoffe mit den Fabriknummern
9201 bis 9250, Muster für Flätßenerzeugn!}e, SHußfrist drei Jahre, angemeldet am 3. Juli Ie Nachmittags 23 Uhr.
Nr. 362. Firma Augusít Hofmann in Neu- gersdorf, ein versiegeltes Paket mit fünfzig Mustern baumwollener Kleiderstoffe mit den Fabriknummern EL vin A En E, Flächenerzeugnisse,
ußfrist drei Jahre, angemeldet am 3. Juli 1909 Nachmittags 23 Uhr. x Î 4
Nr. 363, Firma August Hoffmauu in Neu- gersdorf, ein versiegeltes Paket mit fünfzig Mustern baumwollener Kleiderstoffe mit den Fabriknummern 9301 bis 9350, Muster für Flächenerzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 3. Juli 1909, Nachmittags §3 Uhr.
Nr. 364. Firma August Hof\mann in Neu- gersdorf, ein versiegeltes Paket mit fünfzig Mustern baumwollener Kleiderstoffe mit den Fabriknummern 9351 bis 9400, Muster für Flächenerzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 3. Juli 1909, Nachmittags 23 Uhr.
Nr. 365, Firma August Hoffmaun in Neu- geisdorf, ein versiegeltes Paket mii fünfzig Mustern, und ¡war 3 Deckenmustern und 47 Kleiderstoffmustern, mit den Fabriknummern 9401 bis 9450, Muster für Fläthenerzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 5. Jult 1909, Vormittags £11 Uhr. 44 2 ia
Nr. 365. Firma August Hoffmann in Neugers- dorf, ein versiegeltes Paket mit fünfzig Mustern baumwollener Kleiderstoffe mit den Fabriknummern 9451 bis 9500, Muster für Flächenerzeugnisse, Schußs- frift drei Jahre, angemeldet am 12, Juli 1909, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten.
Ne, 367, Firma Flammiger & Heunig in Neugersdorf, ein vershlofsenes Kuyert mit zwei ‘Mustern zu einem Kaffeebeutel in zwei verschiedenen Größen für einhalb und einviertel Pfund. Packung, bezeihnet mit Nr. 248. Der Schuß soll si darauf erstreckden, daß auf der weißen Vorderseite des Kaffee- beutels die Abbildung eines grünen Kaffeezweiges \{chräg durhquert von der Firma Flammiger & Hennig, sowie ein Negermädchen, welches ein Paket Kaffee in der Hand bâlt, aufgedruckt ist, Muster für Flächenerzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 14. Juli 1909, Vormittags §12 Uhr.
Nr. 368. Wiischel, Paul Reinhold, Kauf- maun in Ebersbach, ein versiegeltes Paket mit einem Muster zu etnem Fruchtkörbhen aus Rohr und Bast mit einer am Boden angebrachten, hbe- malten, versilberten, geäßten, ges{lifenen oder hinter- legten Glaseinlage, bezeichnet mit Nr. 1001, Muster für plastishe Erzeugnisse, Schußfrist drei Fahre, an- gemeldet am 17. Juli 1909, Nachmittags {3 Uhr.
Nr. 369. Witschel, Paul Reinhold, Kauf- maun in Ebersbach, ein versiegeltes Paket mit einem Muster zu einem Bierbecher aus Kristallglas mit Dekoration: „Luftschiff Zeppelin", bezeihnet mit Nr. 1002, Muster für plastishe Erzeugnisse, Schut- frist drei Jahre, angemeldet am 22. Juli 1909, Nachmittags 3 Uhr 55 Minuten.
Nr. 370. Witschel, Paul Reinhold, Kauf- maun in Ebersbach, cin versiegeltes Paket mit einem Muster zu einem Bilder- oder Sptegelrahmen mit einer auf der vorderen Setie befestigten Glas- auflage, bezeihnet mit Nr. 1003, Muster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 26. Iult 1909, Nachmittags 4 Uhr 50 Minuten.
Ebersbach, am 31. Juli 1909,
Königliches Amtsgericht.
Ehrenfriederadorf. {41470] In das Musterregister it eingetragen worden : Nr. 164. Strumpfwarenfabrikanut Friedrich
Louis Pilz in Gelenau, alleiniger Inhaber der
Firma Friedrich Pilz ebenda, 1 offenes Paket mit
11 Mustern für Strumpfwaren, Flächenerzeugnisse,
Fabriknummern 90, 91, 92, 93, 95, 96, 97, 98, 99,
105 und 106, Schußfcist 1 Jahr, angemeldet am
8. Iuli 1909, Vormittags 11 Uhr.
Ehrenfriedersdorf, den 31. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht.
Erfart. [41471]
In das Musterregister ist eingetragen :
unter Nr. 391: Franz Hergt, Kaufmaun,
Erfurt, Muster eines Etiketts in beliediger Form
(Gi — Stern — Herz — Kreis — Winkel 2c ), ge-
itickte oder genähte Buhftaben bezw. Namen in ver-
schiedenen Farben und Größen, zu Verpackungs8- und
Versandzwecken, versiegelt, Geschäftsnummer 2,
Flächenerzeugnis, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am
19. JFult 1909, Vormittags 10 Uhr 50 Ptèinuten. Erfurt, den 31. Jult 1909,
Königliches Amtsgaeridt. Abt. 3,
Freiberg, Sachsen. [41472] In das Musterregister ist eingetragen : Nr. 104, Firma Netallwareunfabrik „Alekto“ Lein & Bauer in Freiberg, 3 Muster (Ab- bildungen) für Bestecke, ofen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 208, 210, 212, Schuß- frist 3 Jahre, angemeldet am 9. Juli 1909, Vorm. 10 Uhr 30 Min.
Nr. 1056. Firma R. Hoppe in Freiberg, 1 Muster für Chénilleshals, offen, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 3434, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Juli 1909, Vorm. 9 Uhr 45 Minuten. Freiberg, am 31. Juli 1909.
Köntgl. Amtsgericht. Gelsenkirchen. [41473] In unser Musterregister ist am 24, Jult 1909 eingetragen worden: unter Nr. 93: Spalte 1: 1, Spalte 2: F. Küppersbusch «& Söhue Akt. Gesellschaft zu Gelseukircheu, Spalte 4: a. eine Écksäule für Herde mit auswechselbaren emaillierten und dekl’o- rierten Einlagen, b. eine dazu gehörige Abschlußleiste, zu dem unteren Säulenkarnis passend, Spalte 5: plastische Erzeugnisse, Spalte 6: 3 Jahre, angemeldet am 24. Juli 1909, Vorm. 10 Uhr 30 Minuten. Gelsenkircheu, den 24. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht. GIeiwitsz. [41475] Im Musterregister is unter Nr. 30 heute einge- tragen worden:
Neumanus Stadtbuchdruckerei in Gleiwitz, ein Muster für eine Etikette in einem vershlossenen Umsclage, Geschäftsnummer 68142, Ut 3 Jahre, angemeldet am 16. Juli 1909, Nach- mittags 5,47 Uhr.
Amtsgericht Gleiwi, 16. Juli 1909, Gmünd (Schwävisch). [41598] Nachtrag zu der Musterregisterveröffentlihung vom
31. Juli 1909.
Nr. 741. Firma G. Grözinger in Gmünd, ein vershlossenes Paket, enthaltend einen Gasseibst- ¿under mit der Fabriknummer 5000, y’astisches Er- ¡eugnis, angemeldet am 31. Zuli 1909, Nachmittags 53 Uhr, Schußfrist 3 Jahre.
Gmünd, den 2. August 1909.
Kgl. Württ. Amtszericht.
Amtsrichter Preu. Grossschönau, SacbhSen. [41476] In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 521. Firma Kämme!s Erben & Co. in Großschönau, 1 versiegeltes Paket, enthaltend 33 Muster baumwollener Webwaren, Dessinnummern 34377/4838, 37668/4839, 47239/4848, 47235/4858, 29782/6859, 29427/6878, 29420/6879, 93848/6904, 34374/6928, 19993/7064, 19581/7073, 19565/7074, 94221/7237, 54218/7239, 54200/7266, 94234/7271, 751/7353, 19352/7430 19586/7439, 34379/7688, 34375/7689, 29433/7690, 38311/7760, 52953/7764, 98026/7767, 47239/7768, 28630/7769, 53872/7770, 93877/7771, 93880/7772, 93859/7773, 53871/7774, 93847/7776, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 2 Jahre, angemeldet am 27. Juli 1909, Nachmittags 36 Uhr.
Groß;shöaau i. Sa., den 31. Juli 1909.
Königlies Amtsgericht. Halle, Saale. [41293]
In das Musterregister ist eingetragen :
Nr. 349. Firma Hallesche Papierwarenfabrik Max Jovishoff zu Halle a. S., ein versiegeltes Paket, enthaltend zweiteilige Faltshachtel mit Reklameaufdruck für „Knorr's Suppen“, zweiteilige Faltschactel mit Reklameaufdruck für „Backpulver“, ¡weiteilige Faltshahtel mit MReklameaufdruck für
Husten-Caramellen“, zweiteilige Faltshachtel mit Reklameaufdruck für „Deutshmeister Chocolade“, zweiteilige Faltshahtel mit Reklameaufdruck für e Sahne-Nuß-Chocolade“, Etikeit mit Reklameauf- druck für „Hosenträger“, zweiteilige Faltschahtel mit NReklameauforuck für „Biscuits“, zweiteilige Falt- shahtel mit Reklameaufdruck für „Confekt“, zwei- teilige Faltshahtel mit Reklameaufdruck für .Sahne- Creme - Chocolade“, zweiteilige FäAltshachtel mit NReklameaufdruck für „Sahne-Bonbons*", zweiteilige Faltshochtel mit Reklameaufdruck für „Husten- Caramellen“, zweiteilige Faltshahtel mit Neklame- aufdruck für , Engl. Pfeffermünz-Pastillen“, Zigaretten- schiebeshahtel mit Reklameaufdruck für „Prima“, Faltschahtel mit Einsteckvershluß mit Neklame- aufdruck für „Peppermint*, Schiebeshachtel mit Ne- flameaufdruck für ,Caramel Mou“, Schiebeshachtel mit Neklameaufdruck für „Bad-Rahm-Bonbons“, Automatenschachtel mit Reklameaufdruck für „Berger Urquell*, zweiteilige Faltshachtel mit Reklameauf- druck für „Chocolade-RKahm und Mil Bonbons“, zweiteilige Faltschachtel mit Reklameaufdruck für „Effar“, Sciebeshahtel mit Reklameaufdruck für „Barsüßele Cigaretten“, Fabriknummern 341—360, Flächenerzeugnifse, angemeldet am 12. Juli 1909, Vormittags 113 Uhr, mit Schußfrist auf 3 Jahre.
Nr. 350, Firma Carl Warnecke, Halle a. S., ein vershlossener Umschlag, enthaltend Muster für Aufdruck auf 1 Falishachtel mit „Nervol Kakao“, Muster für 1 Etikett „Haus Bier“, Muster für 1 Etikett „Hienfong*, Wuster für 1 Schokoladen- umschlaa „Vollmilh-Schokolade*, Muster für 1 Shokoladenpa@Œung „Dessert-Napolitain“, Muster für 1 Etikett „Dombräu*, Geschäftsnummern 285, 289, 300, 301, 305, 302, Flächenerzeugnisse, ange» meldet am 16. Juli 1909, Mittags 12 Uhr, mit Schußfrist auf 3 Jahre.
Nr. 351. Firma Ludw. Kathe u. Sohn, Halle a. S,, ein vershlossener Umschlag, enthaltend l Abbildung und 1 Photographie der Linienführung eines Automobil-Oberbaues, Fabriknummer 900, plaftishe Erzeugnisse, angemeldet am 23. Jult 1909, Nachmittags 12 Uhr 50 Minuten, mit Schußfrist auf 3 Jahre.
Nr. 352. Firma Ludw. Kathe u. Sohn, Halle a. S., ein vershlofsener Umschlag, enthaltend 1 Abbildung und 1 Photographie der Linienführung eines Automobil-Oberbaues, Fabriknummer 900 a, plastis@e Erzeugnisse, angemeldet am 23. Juli 1909, Nachmittags 12 Uhr 55 Minuten, mit Schußfrist auf 3 Jahre.
Halle a. S,., den 30. Juli 1909. Königliches Amtsgericht. Abt. 19.
Klingenthal, Sachsen, [41477] In das hiesige Musterregister ist eingetragen worden : Nr. 584. Meinel, Franz Oswald, Akkordeon- verfertiger in Georgenthal, Nr. 1K, 1 Paket, enthaltend 2 Deckel in eigenartiger Ausführung, zu Akkordeons, Blasakkordeons und Harmonikaflôten ge- bôrig, Fabriknummern 2 und 3, unyeisiegelt, Muster für Pplastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 16. Juli 1909, Vormittags 9 Uhr. Nr. 585. Firma C. W. Meisel senior in Klingeuthal, 1 Paket, enthaltend einen neuen Akkordeongriff, bei dem die Oeffnung und Schließung der Stimmlöher nicht wie bisher durch Klapven (aufhebbare Sapper) erfolgt, fondern durh Schieber, die am Taster durch Scharniere befestigt sind und durch Niederdrücken und Freilafsen der Taster bewegt werden, Fabriknummer 1962 (Schiebertaster statt Klappentaster), versiegelt, Muster für plastishe Er- ¡eugnifse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Juli 1909, Vormittags §11 Ubr. * Klingenthal, am 31. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht.
Mülhausen, Els.
Musterregifter Mülhausen i. E. Es wurden einçcetragen unter : 1) Nr. 3522. Frèêres Koechlin, Aftiëugesell- schaft in Mülhausen, ein versiegeltes Paket mit 49 Mustern für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 2036, 2095, 2098, 2109, 2111, 2113, 2114, 2118, 2123, 2129, 10203, 10226, 10253, 10261, 11210, 11223, 11224, 11228, 11231, 11236, 11237, 11238, 11240, 11243, 11244, 11246, 11255, 11256, 11258, 11260, 11266, 11267, 11268, 11269, 11270, 11272, 11273, 11230, 11289, 11290, 11291, 11309, 11310, 11311, 11312, 11313 11314, 11316, 11317, Shut- frist drei Jahre, angemeldet am 19. Juni 1909, Nachmittags 4 Uhr 15 Min. 2) Nr. 3523, 3527. Sckcheurer, Lauth «& Cie. in Thann, zwet versiegelte Pakete mit je 49 Mustern für Fläthenerzeugnisse, Fabriknummern 8689, 9281, 9223, 9222, 9215, 9214, 9212, 9203, 9182, 9168, 9139, 9137, 9082, 9067, 9076, 8959,. 8932, 1263, 9197, 9158, 8946, 8992, 9079, 9098, 9109, 9110, 9136, 9208, 9209, 9210, 9221, 9226, 1587, 1571, 1588, 1586, 9272, 9284, 9240, 9250, 9228, 9220, 9219, 9183, 9163, 9157, 9155, 9153, 9149, Schuß- frist drei Jahre, angemeldet am 22. Juni 1909,
[41296]
Nachm. 3 Uhr; 9322, 9300, 9296, 9295, 9280,
9273, 9271, 9264, 9258, 9252, 9251, 9247, 9246, 9245, 9243, 9218, 9216, 9189, 9188, 9186, 9184, 9181, 9176, 9166, 9162, 9154, 9152, 9148, 9124, 9121, 9106, 9100, 8934, 1590, 1589, 9063, 9142, 9132, 9125, 9097, 9087, 9064, 9178, 9185, 9198, 9199, 9237, 9248, 9257, Schubfrist drei Jahre, an- gemeldet am 6. Juli 1909, Nahm. 3 Uhr.
3) Nr. 3524. Firma Lanß Frères in Mül- hauseu, ein versiegeltes Paket mit sieben Mustern für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 5751, 5731, 5711, 3751, 3521, 3438, 3335, Schußfrist zwei Jahre, angemeldet am 25. Junt 1909, Nachm. 3 Uhr. 4) Nr. 3525, 3526. Fiuma Schaeffer & Cie. in Pfastatt-Schloß, zwei versiegelte Pakete mit 50 und 6 Mustern für Flächenerzeugnisse, Fabrik- nummern GS 62241, 62236, 62226, 62221, 62216, 62211, TB 3911, 3896, CH 30598, WM 346, 336, 326, 316, 306, CG 346, 341, 331, 68951, 68946, 68941, 68936, GS 64941, 64946, 64956, 64966, 64971, 64976, 64981, 64986, 64991, 64996, 65091, 65006, 65011, 65016, 65021, 65026, 65031, 65036, 65041, 65046, 65052, 65056, 65061, 65066, 65261, 65267, 65271, 65276, O 861, Schußfrist zwei Jahre, angemeldet am 26. Juni 1909, Vormittags 9 Uhr; WF 14641, 14606, O 1021, 10069, 996, 851, Scbuße- frist zwei Jahre, angemeldet am 26. Juni 1909, Vormittags 9 Uhr.
5) Nr. 3528. Kullmann ck& Lo. Aktiengesell- schaft in Mülhausen, ein versiegeltes Paket mit 26 Mustern für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern DRO 183, 184, 192, 193, 194, 196, 198, 199, 222, DR 41, 67, 68, 89, MSF 86, DC 35, 34, 33, RG 151, 152, 154, 155, 156, 158, 159, 160, 161, Schuhfrist drei Jahre, angemeldet am 8. Juli 1909, Nachm. 4 Uhr.
Mülhauseu, den 20. Juli 1909.
Kais. Amtsgericht. Nürnberg.
In das Musterregister wurde eingetragen :
Nr. 3612. Nürnberger Briefcouverts- und PVapier- Ausftattungs-Fabrif Carl Pflüger & Cie. in Nürnberg, 18 Muster von Brieskassetten- überzügen, Flächenmuster, offen, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Juli 1909, Vormittags 112 Uhr.
Nr. 3613. L. Chr. Lauer, Gesellshaft mit
beshränkter Haftung in Nürnbecg, 1 Muster einer Nadel, 1 Muster einer Brosche, 1 Muster eines Anhängers, Muster für plastishe Erzeugnisse, ofen, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Juli. 1909, Nachmittags 3 Uhr. Nr. 3614. Huber, Jordau & Koerner, Firma in Nürnberg, 36 Muster von Abztehbildern, Serte 841, 855, 862—868, S 6014, S 6032 und 6032 a, Nr. 1146—1149, 1152—1171, Flächenmuster, versiegelt, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 13, Juli 1909, Vormittazgs 11} Uhr.
Nr. 3615. BVBalnea Akiiengesellshaft für Reiseandenkeu « Fotochrombilder-Fabrik in Nürnberg, 6 Muster von Holzzbschnitten mit Cutoplastik, Muster für plaslishe Erzeugnisse, ofen, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Juli 1909, Nachmittags 5 Uhr.
Nr. 3616. E. Nifter, Firma in Nürnberg, 1 Muster einer Luftschifffaltekarte, Nr. 12591 a, Flädhenmuster, versiegelt , Schußfrist 3 Jahre, an- gemeldet am 29. Juli 1909, Nachmittags 43 Uhr.
Bei Nr. 3181. F. Eyring, Firma in Nüru- berg, Verlängerung der Schußfuist um sieben Jahre angemeldet am 12. Juli 1909.
Nürnberg, 2. August 1909.
K. Amtsgeriht — Registergericht. Osnabrück. [41479]
In das Musterregister ist eingetragen :
Nr. 38 Buchhalter Leonard Tanuier in Osnabrück, 4 Muster von Geschäftsbücherformu- laren, versiegelt, für Flächenerzeugnisse, Schuhfrift [R angemeldet am 16. Juli 1909, Vormittags
r
Oëêsnabrück, den 20. Juli 1909.
Königliches Amtsgeriht. V1.
RossWein. [41480] In das Musterregister ift eingetragen worden : Nr. 68: Firma Schulze & Ulbricht Nachf. in
Nofßwein: 1 Muster für Verzierung auf deur
Blatte des Schuhes, bestehend in eigenartiger Zu-
sammenstellung von runden und ovalen Löchern,
versiegelt, Fabriknummer 48, Muster für plastische
Grzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am
3. Juli 1909, Vormittags 9 Uhr.
Rofwein, den 7. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht.
Scheibenberg. [41481] Im Musterrezister ist eingetragen worden :
Nr. 84. Firma Metall & Lackierwarenfabrik Max Böhme, G. m. b. H., in Scheibeuberg, ein Paket mit einem Muster von erhabener Lackierung in Kathelart, offen zum Teil, verschnürt und ver- sieaelt, Fabriknummer 307, Flächenerzeugnis, Shut- frist 3 Jahre, angemeldet am 15, Juli 1909, Mittags 12 Uhr.
Scheibeuberg, den 31. Juli 1909.
Königliches Amtsgertcht.
[41478]
Weiden.
In das Musterregister ist eingetragen:
1) Bd. I Nr. 180. Firma Porzellanfabrik Waldsasseu, Bareuther u. Co., A. G., Sit: Waldsassen, Muster für Porzellangegenstände, a. eine Zeihnung des Gegenstandes, Form 672, b je eine Zeichnung der Decore Nr. 5141/11, 5144/11, 5146/11, 9152/11, 5153/1, 9324/I[I, 9342/11T, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Juli 1909, Vormitt. 8 Uhr 30 Min.
2) Bd. 1 Nr. 181. Firma Porzellanfabrik Weiden, Gebr. Bauscher, G. m. b. H., Siz: Weiden, 1 versiegeltes Kuvert, enthaltend 1 Karton mit Vignettenentwurf 14054, Flähenmuster, Schuß- frist 3 Jahre, angemeldet 8. Juli 1909, Vormitt. 11 Uhr 36 Min.
Weiden, den 31. Juli 1909.
Kgl. Amtsgeriht — Regiflergericht. Wernigerode, [41483]
In unfer Musterregister ist heute eingetragen worden :
Nr. 157. Firma W. Lüders, offene Handels- gesellschaft in Weruigerode. Die Verlängerung der Schußfrist bezüglih der Muster Nr. 183, 184, 185 (Christbaumftänder) ift auf weitere 5 Jahre an- gemeldet.
Nr. 192. Dieselbe Firma. Die Verlängerung der Schußfrift bezügli§ der Mufter Nr. 2124, 2125 (Ofenvorsezer) und Nr. 903, 903 a (Christbaum- ständer) ift auf weitere 7 Jahre angemeldet Wernigerode, den 30. Juli 1909.
[41482]
Königliches Amtsgeri@t.