S I I TMMR E C N A I R E 00 E tai Es iy E g neeet Ee z E R F F
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[42467] Vorschuß-Verein Neustadt a/Aish Actiengesellschaft.
Gemäß § 244 des H.-G.-B. geben wir bekannt, daß in der Generalversammlung v. 29. Juli c. an Stelle des turch Tod ausgeschiedenen Herrn Friedrich Hoffmann, Fabrikbesißer hier, Herr Johann Georg Beck, Privatier hier, in den Auffichtêrat unserer Gesellschaft gewählt wurde.
Der Vorftaud. [41613]
Elsässer Mühlenwerke A. G. vorm. Heinrih Huk-Albret, Sand & G. Ramspacher, Wilwisheim mit Sis in Straßburg.
Durch Generalversammlungsbes{chluß der Aktionäre unserer Gesellschaft vom 27. März 1909 sind als Mitglieder des Auffichtsrats neu in denselben ge- wählt worden die Herren: Gugen Ruedolf, General- direktor, und Joseph Gury, Direktor der Allgemeinen Elsaessishen Bankgesellshaft in Straßburg
Der Vorstand. Henri Huck. G. Ramspathher.
[41893] Bekanntmachung,
betr. Ausübung des Bezugsrechtes auf 4 3006 000 neuer Aktien der
Preußischen Pfandbrief-Kank in Berlin. Auf Grund des von der Königlichen Staa!3regierung genehmigten Beschlusses der Generalverfammlung vom 20. März 1897 und mit Nücksiht auf die für das Verhältnis von Grundkapital und Kapitalreserve zu ter Umlaufs¡iffer der Emissionkpapiere in den LS 7, 41, 42 des Hypothekenbankgeseßes enthaltenen Bestimmungen haben Vorstand und Aufsihtsrat gemäß der ihnen nah § 5 des Statuts zusteher.den Ermächtigung bes{chlofsen, 2000 Stück neue Aktien à 6 1500 zu veraus8gaben, sodaß das Grundkapital der Bank um 4 3 0009 000 von 4 18 000 000 auf 6 21 000 000 erhöht wird. Die neuen Aktien sollen vom 1. Januar 1910 ab an der Dividende teilnehmen und bis dahin 49% Stückzinsen auf den eingezahlten Nominalbetrag er- halten. Die neuen Aktien find von der Dresdner Bank in Berlin für Rehnung cines Konsortiums unter Ueber- nahme der Verpflihtung gezeihnet worden, sie den Inhabern der alten Aktien innerhalb einer Aus\{luß- frist von 2 Wochen vom Tage der öffentlihen Be- zugsaufforderung ab nach Verhältnis ihres Aktien» besiges zum Kurse von 1320/9 mit der Maßgabe durh uns anbieten zu lafsen, daß 25 9/9 und das Agio von 3209/9 beim Bezuge, restliche 75/6 bis späteftens 20. Dezember 1909, beides unter Abzug von 49/9 Stückzinsen auf die auf den Nennbetrag geleisteten Einzahlungen von dem auf den Tag der Einzahlung folgenden Tage bis zum 31. Dezember 1999
eingezahlt werden. C
Nachdem die Durchführung der vorerwähnten Kapitalserhöhung um 4 3 000 000 in das Handels- register eingetragen ist, bieten wir den Inhabern der alten Aktien unserer Bank obige 4 3 000 000 neuen Aktien zum Bezuge unter folgenden Bedingungen an :
1) Auf je 6 Stück = H 9000 alte Aktien kann eine neue Akite à # 1500 zum Kurse von 132 9/9 bejogen werden.
2) Das Bezugörecht - ist bei Vermeidung des Verlustes innerhalb der Aus\chlußfrist vom 9, bis 25. August d. J. in Berlin bei der Dresduer Bauk,
bei der Natioualbauk für Deutschland, bei der Bauk für Haudel und Judustrie, tei dem A. Schaaffhauseun’scheu Bank- verein, in Fraukfurt a. M. bei der Dresdner Bank in Frauffurt a. M., bei der Filiale der Bauk für Haudel uud Judustrie, in Karlsruhe bei dem Bankhause Veit L. Homburger, in Cöln a. Rh. bei dem A. Schaafshausen- schen Bankverein,
_ bei dem Bankhause Deichmann & Co. während der bei der betreffenden Anmeldestelle übliden Geschäftssturden auszuüben.
3) Bei der Anmeldung sind die alten Aktien, auf welche das Bezugsrecht ausgeübt werden \oll, ohne Dividerdenbogen nebst einem mit arith- metisch geordnetem Nummernverzeichnis ver- sehenen, in duplo aus8gefertigien Anmeldeschein, welher von dem Anmeldenden zu unterschreiben ist, zur Abstempelung einzureichen.
Formulare könren bei den Anmeldestellen in Empfang genommen werden,
Gleichzeilig sind für jede zu beziehende neue über #4 1500 lautende Aktie zu zahlen : die erste Einzablung von 259% . # 375,— und das Agio von 32 9%%/% 480,—
¡usammen M 5055,— sowie der S{hlufinotenftempel, jedoch unter Abzug von 4%/% Stückzinsen auf nom. 4 375,— von dem auf den Zablungstag folgenden Tage ab bis zum 31. Dezember 1909, Quittung hierüber iee auf dem Anmeldeschein erteilt. Die rest-
en
75 9% Einzahlung . … = Mh 1 125,— auf jede zu beziehende Aktie sind bei derselben Stelle, bei welcher die erste Einzahlung erfolgt ist, spätestens am 20. Dezember 1909 zu leisten, können aber au gleichzeitig mit der ersten Einzahlung oder an einem beliebigen Tage bis zum 20. Dezember 1909 geleiitet werden. Auf jede Vollzahlung werden 49/6 Stückzinsen von dem auf den Tag der Ein- ¡ablung folgenden Tage ab bis zum 31. De- zember cr. vergütet.
Für verzögerte Ginzablungen treten die Be- stimmungen unseres Statuts in Kraft.
4) Die eingereihten alten Aktien werden nah Ab- stempelung zurückgegeben.
5) Die Aus Piaeng der neuen Aktien erfolgt nah geleifteter Vollzahlung bei derjenigen Stelle, bei der die Anmeldung stattgefunden bat, gegen Rückgabe der Einzah ungêquitturg, deren Ein- reiher als zum Empfang der neuen Aktien legitimiert gilt,
Berlin, den 9. August 1909,
reußische Pfandbrief-WBauk,
Dannenbaum. Gortan. Zimmermann.
befunden.
An Versicherungsprämien
Per Saldo
haft if an Stelle des durch Tod ausgeschiedenen
[42712]
versammluug auf Dienstag, den 31. August 1909, Vormittags 10? Uhr, ia Bremen, Bas
[42651] i Blohm & Voß Kommanditgesellschast
ouf Aktien. Hamburg. Bilauzkouto.
Aktiva. E
An Bauten, Maschinen, Werkzeugen,
Inventarien, Elb-Docks und Fahrzeugen
- Bankguthaben, Effekten, Kassen
bestand und ausftehende Forde-
rungen 4 533 974
° ch : 23 150 000
- Vorräte an Materialien und an- 12 060 366
gefangenen Arbeiten 60 337 284
20 592 942
Pasfiva. Per 6000 Aktien à #4 1000,—. « 8000 Priorttätéobligationen à Æ 1000,— à 103% . . . „18240 000 « Neservefonds . 600 C00 Anzahlungen auf Schiffe im Bau und verschiedene Kreditoren . . |21 970 692 Avalwehsel . 23 150 000 Reingewinn inkl, Vortrag aus 376 591
1907/08 60 337 284
Herm. Blohm. Ernst Voß. Nachgesehen und mit den Büchern übereinstimmend
6 000 000
Hamburg, den 4. August 1909. Der beeidigte Bücherrevisor: F. Busse. Gewinnu- und Verlustkonto.
Debet. M 63 108 360 900
¿ R auf Prioritätsobligatioren „ Kranken-, Unfall-, Jnvaliditäts- und Altersversiherung der Arbeiter « Reingewinn in 1908/09 M 241 869,17 Vortrag vom vorigen R .- 134 (22,29
241 098
376 591 1 041 699
L 17
1041 699/17 Herm. Blohm. Ernst Voß. Nachgesehen und mit den Bütern übereinstimmend befunden. Hamburg, den 4. August 1909. Der beeidigte Bücherrevisor : F. Buffe.
[42652] Blohm & Voß, Kommanditgesellschaft
guf Aktien, Hamburg. In der am 5. August d. J. stattgefundenen 19. ordentlihen Generalversammlung unserer Gesell-
Herrn G. H. Blohm, Hamburg, Herr Oito Blohm, möburg, in Firma G. H. & L. F. Blohm, Ham- urg, zum Mitglied unseres Auffichtêrats gewählt
worden. Blohm «& Voß, Kommanditgesellschaft auf Aktieu.
Gas- und Elektricitäts-Werke Birnbaum A.-G.
Einladung zur zehnten ordentlichen General-
strafe 112/116. Tagesorduung : 1) Vorlage und Genebmigung der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung pro 1908/09.
2) Entlastung des Aufsichtsrats und Vorstands.
3) Wahl in den Aufsichtsrat.
Stimmberechtigt sind nur solhe Aktien, welche späteftens am 28. Auguft 1909 bei der Di- rection der Disconto-Gesellschaft, Bremen, oder auf dem Gaëwer?këbureau zu Birnbaum hinterlegt werden.
Der Vorftaud.
7) Erwerbs- und Wirtschafts- “5 genofsenschaften.
In der in Nr. 169 Beilage 4 v-:röffentlihten Vilanz der „Vereinigten Bautischler E. G. m. b. H. Rietz bei Treuenbrietzen“ steht unter den Passiven Nr. 6: Geschäftsanteile der Genossen 2700 M; statt defsen muß es beißen: 27 000 4.
Rietz, den 6. August 1909.
Der Vorftaud. Gustav Krausnick. August Sasse.
G RSS Sf 2 Pa SNES C S ONS T RES C IMEOVEL B: Ci F
8) Niederlassung 2c. boy Rechtsanwälten.
[42475] Bekanntmachung.
Der gepr. Rechtspraktikant Georg Kröll von Nindorf, Amtsgerichts Osterhofen, wurde heute in die beim K. Amtsgericht Grafenau geführte Rechts- anwalteliste eingetragen.
Grafenau, den 5. August 1909.
Der Amtsvorstand. Karg. {42476] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Ernst Sander zu Stettin ift unter Nr. 106 der Liste der beim Königlichen Landgericht bier zugelafsenen Rechtsanwälte am 5. Auguft 1909 eingetragen worden.
Stettin, den 5. August 1909.
Königliches Landgericht. [42477]
Der Rechtsar. walt Alfred Kurt Lohse in Rocli E Men und deshalb- in der Anwaltsliste IS A orden. Chemnis, am 6. August 1909, Königliches Landgericht. i
[42480]
Der ift heute in der Lifte der bei d:m biesigen Amts- gerihte zugelaffenen Rechtsanwälte ald worden. Ems, den 31. Juli 1909. Kgl. Amt3gericht.
D S TRCME PSMCAWEREE 5 25:5
10) Verschiedene Bekanut- machungen.
[42643] Bekauntmachung.
Die Deutsche Nationalbank, Kommanditaesellschaft auf Aktien und das Bankhaus E. C. Weyhausen hierselb Haben bei uns den Antrag geftellt:
nom. 4 L 000 000,— Aktien der Oel-
fabrik Grofß;-Gerau-Vremen zu Bremen
(1000 Stück à 1000 4, Nr. 2501 bis 3500) zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse j¡uzulafsen.
Bremen, den 5. August 1909.
Die Sachverstäudigeukommisfion der Fondsbörse. Hh. Oesemann, stellv. Vorsitzer.
[42644] :
Von der Pfälzishen Bank, Ludwigshafen a. NRh., und der Süddeutshen Bank, Mannheim, if der An- trag gestellt worden,
nom. 46 S 000 000,— Aktien Nr. 1 bis 8000 der SHedderuheimer Kupferwerk und Süddeutsche Kabeiwerke Aktiengesellschaft in Frankfurt a. M. zum Handel und zur Notierung an der Mannheimer Börse zuzulaffen. Manuheim, den 6. Auguft 1909.
Zulassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu Mannheim. Dr. Brosien, Vorsizender.
Rechtsanwalt, Justizrat Stähler zu Ems |
[42118] Bauk für elektrishe Unternehmungen Bürich.
Einladung zur ordeutlichen Generalversamm- lung auf Freitag, den 20. August 1909, Vormittags 210 Uhr, im Gebäude der Schweize- riscen Kreditanstalt in Zürich.
TageS8orduung : 1) Beslußfafsung über die Genehmigung des Geschäft3berichts, der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung per 30. Junt 1909.
2) a N über die Verwendung des Reins
gewinns. Festseßung der Dividende.
3) Wahlen in den Verwaltungsrat.
4) E Kontrollstelle für das Geschäftsjahr
Aktionäre, die an der Generalversammlung teil- zunehmen wünsen, baben ihre Aktien bis länaftens deu 17. Auguft 1909 am Sigze der Gesell- schaft oder bei
der Schweizerischen Kreditanstalt in Zürich,
Basel, Seuf und St. Gallen,
E E Financière de Genèrve in
enf,
der Banque de Paris et des Pays-Bas
in Genf,
der Deutschen Bauk in Berzlin,
der Berliner Handels-Gesellschaft in Verlin,
der Nationalbank für Deutschlaud in Berlin,
dem Bankhause Delbrü Leo & Co. in Berlin,
dem Barkhause Hardy «& Co. in Berlin,
dem Bankhause Gebrüder Sulzbach in Franuk-
vie Du Mie Bauk Filiale Fraukfu
er eutschen an ale raukfurt,
Fraukfurt a. M., :
¡u deponieren, wo ihnen Stimmre§téausweise ver- abfolgt werden und wo sie auch Exemplare des Ge- \chäftsberihts beziehen können.
Die Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Bericht der Rehnungsrevisoren sind vom 12. August au bis zum Tage der Versanms- lung am Siß der Geselischaft ¡ur Einsi§t der Aktionäre aufgec legt.
Zürich, den 3. August 19C9.
Namens des Verwaltungsrats. Der Präfident : Abegg-Arter.
[42719] Société Anonyme Métallurgique
Procédés de Laval à Bruxelles.
M. M. les actionnaires sont convoqués en assemblée générale extraordinaire pour le 26 Août 1909 à 2 heures de relevée, au Grand-Hôtel, Boulevard Anspach à Bruzxelles,.
Ordre da jour:
Rapport des Congeils.
Le Conseil d’Administration,
M. M. les actionnaires doivent, pour assister à l’assembIée, se conformer aux prescriptions de l’article 37 des statuts sociaux.
Les dépots des titres pourront s’effffectuer :
Soit au SÎÈge S0cial, Rue Verboe:khayven 56, à Saint-Joss8e-ten-Noode (&Wroxeltes);
Soit :
A Francfort s/M. chez M. M. Beer, }-
Sondheimer & Co.
A Noremberg à Vl'EleKktrizitäts- AKktiengesellschafst Vorm. Schuckert & Co.
A Stockholm chez Mr. G. Cornelius.
[39218]
Die unter Nr. 446 im Handelsregister Abt. B eingetragene Firma Breuer «& Cie G. m. b. H. ¡u Düffeldorf, Piontierstraße 61, wird hiermit auf- gelöst und tritt in Liquidation.
Etwaige Gläubiger wollen \sih melden; dieselben werden voll befriedigt.
Zu Liquidatoren sind bestellt die Apotheker Carl Eymael und der Kaufmann Gustav Breuer.
42434 [ In E Gesellshafterversammlung vom 31. Juli 1909 ist die Auflösung unserer Gesellshaft be- lossen. Die Gläubiger werden aufgefordert, ih i der Gesellshaft ju melden. Hamborn, den 3. August 1909, Vohr- & M Ene lemtealse m. b. S. in iquid.
(S831 Bekauntmachuug. Dur Beschluß der Gefellshafterversammlung vom Buigectmes Witti Stei el E e m
schränkter Hastung in Weinheim von 430 000," u ,— abgese e der Gesellschaft werden biermit aufgefordert, ih bei derselben zu melden.
Der Geschäftsführer :
erge.
[41584] Bekanntmachung.
Wir geben hiermit bekannt as unsere Gesell- haft in Liquidation getreten ift, und fordern etwaige Sanbiger in Gemäßheit des § 65 des Reichsge!. betr. d. Gesellsch. m. beschränkt. aftung, v. 20. Ma 1008 hiermit auf, sich bei uns (Bayerstr. 34) zu melden.
Hotelbetriebsgesellschaft München
. m. b. S. iu Liqu. W. Miller. N
[41903] Bekauntmachuug.
Es wird biermit zur öffentlichen Kenntnis ge- bracht, daß die Firma Hardenberg «& Beier, G. m. b. S, mit dem früheren Size in Oelde, jeßt in Rheda, si aufgelöst hat.
Sämtliche Gläubiger der Gesellshaft werden aufaeforde1t, si zu melden.
Oelde, den 29. Juli 1909,
Der Liquidator: A. Lohmann.
[41624]
Arminius, Fabrik sanitärer Flascheuver- schlüsse, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, iu Liquidation. Oberlar bei Troisdorf. Die Gesellschaft ist durch Beschluß vom 11. Juni 1909 aufgelô\t. Der Kaufmann Joseph Schaefer in Cöln, Lupusstraße 13 11, ist Liquidator. - Die Eintragung hierzu im Handelsregister ift erfolgt am 17. Juni 1909. Die Gläubiger der Gesellshaft werden biermit aufgefordert, sich bei dieser zu melden. Cöln, den 3. August 1909, Der Liquidator: Ioseph Sgaefer.
[41904] Bekauntmahung uud Aufforderung.
Die Herabsezung des Stammkapitals der Zigarettenfabrik „Namredef" Gesellschaft mit be- shränkter Haftung zu Mainz von 46 250 009,— auf #4 103 C00,— ift [aut notarieller Beurkundung vom 2. Auguft 1909 bes{kofen.
Die Gläubiger der Gesellschast werden auf- gefordert, sich bei derselben zu melden.
Mainz, den 4. August 1909.
Cigarettenfabrik Namredef
Gesellschaft mit beshräunkter Haftung. Carl Schwenk. dg CE
[41593]
Durch Gesellshafterbes{luß vom 26. Juni d. J. haben wir unser Stammkapital um 150 000,— herabgeseßt und zugleih durch Neueinzahlung um é 200 C00,— erhöht, also in Summa um A6 50 000 erhöht. Wir maten hiervon unseren Släubigeru Mitteilung lt. § 58 des Ges., betreffend die Ges. m. b. H., und fordern dieselben auf, fich zu melden mit dem Bemerken, daß diejenigen Gläubiger, welche der Herabsezung nicht zustimmen, wegen der er- hobenen Ansprüche befriedigt oder sihergestellt werden.
Hochachtungsboll
Schenck und Liebe-Harkort G. m. b. H. Scchenck.
[41619)
Kigarrenanzünder,
billig berzustellen, Tischzierat, besonders geeignet für Wirte, praktisch, sauber und außerdem bilig im Gebrauch, D. N.-M.-G. angemeldet. Schnellentshlofsener Z Finanzmann gesucht, evtl. zu verkaufen. ä Auskunft erteilt Stocks, D8bg. Meiderich.
[42474] Veuvorpommershe Spar- & Creditbank
Act. Ges. Stralsund. Status ultimo Juli 1909. Aktiva.
Kassenbestand, Agenturen, Bankgut- Z haben, Wedel u. Monatsgelder 46 2015 934,47 Darlehen gegen Unterpfand und L Kontokorrentdebitoren . . . . „ 4311 372,65 Eigene Effekten 741 771,79 Bankgebäude 156 900,27 54 629,38
4 7 280 608,56
*133134avu3u01112
Aktienkapital Reserven 5 984 506,53
« 245 638,13 M 7 280 608,56
[42473] E Mecklenburgische Vauk,
Schwerin, mit Filiale in Neubrandenburg. Status ultimo Juli 1909.
Aktiva.
Alendestand: Bankguthaben und
M 5e i aouiti ae « E 2 003 2T99 Lombards, Kontokorrentdebitoren
und Monatsgelder . .. . . „ 13986 278,86
Eigene Effekten und Beteiligungen „ 2825 743,49 Nicht eingeforderte 60 9/9 des Aktien-
itals. „ 3 000 000,—
Be abiobäude “in ‘Schwerin und Heubrandaittd - + * « « e: s §1045430 De 14 + o) » » « « ea O8 CONE Pasfiv Á 22 548 540,65 a a. E i g Depiialcinlagm u, Sparblilior v. agen u. Sparbü X. é 15 921 604,13 Kontokorrent- kreditoren . ., 777 020,96 ,„ 16 698 625,09 De «e «e R O
“M 22 548 540,69
186,
Der Inhalt dieser Beilage, in die! o
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse
Bekanntmachun wie die Tarif- und Fabrplanbe?
S : Vierte Beilage zim Deutshen Neihsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 9. August
_Güterrehts-, Vereins-, Geno anntmaungen der Eisenbahnen enthalten find, erf
1909.
enschafts-, Zeichen- und Musterregistern, der Urbeberreht8eintragsrolle, über Warenzeichen, t au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. @. 1864)
Das Zentral-Handelsregister für das Deutshe Reich erfGeint in der Regel tägli. — Der Bezugspreis beträgt 1 #4 S0 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Rei
[bstabholer durch die Königliche E Selb eter aues Os Wilkelmsne 39, ezogen
1.
8: kann durch alle Postanstalten, in Berlin für | dition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen | Î ¡Insertionspreis für den -Raum einer 4 gespaltenen: Petitzeile §0 A.
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘““ werden heute die Nru. 186 A, 186B., und 186C. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links kezeichnen die Klafse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nath- genannten an dem bezeiHneten Tage die Erteilung etnes Patents nachgesuht. Hinter der Klafsenziffer ift jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Segen- stand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{üßt.
Sb. G. 28 741. In einen Mantel umwandel- bares Sportkoftüm für Dawen. Grunewald & Rößler, Seifhennersdorf i. Sa. 5. 3. 09.
3c. K. 35 967. Sghlißvershluß, bei dem diz beiden mit Hülsenreiben besetzten Säume des Sóléttes durch einen über die Hülsen streifbaren Schieber auf- und abgezogen werden. Dr. H. Klatt, Berlin, Scellinaftr. 15. 24. 10. 07.
4c. St. 13 504. Mehrweghahn für Gasglük- lih!lampen mit Gruppenbrennern, bei welchem da3 Gas sämilihen Slühkörvern gleichzeitig oder jedem Glübkörper einzeln zugeführt wird. Starklicht- Gesellschaft m. b. H., Berlin. 19. 11. 08.
4d. F. 22690. Vorrichtung zum Gntzünden von auf einer Wasserflähe |chwimmenden flüssigen Brennstoffen mittels Kalium o. dgl. Richard Fiedler, Berlin, Belle-Aliancep!. 16. 19. 12. 07.
4g. E. 12853. Waggonlampe für bängendes Gasglühliht. Ehrich & Graetz, Berlin. 7. 9. 07. 5c B. 46 638. Verfahren zur Abdichtung des Zwischenraums zwis{hen eine Schachtauskleibung und dem umgebenden Geftein unter Anwendung eines TOORENTNET, Otto Busch, L:ipzig, Südstr. 70. 6. 6. VN,
5d. P. 22053. Aufhängung von s{wingenden Rutshen tn Bergwerken vermittels Ketien o. dal. Servatius Peisen, Mariadorf, Rheinl. 29. 9. 08. 7c. R. 26268. Gesenkpaar ¡um Ausftanzen und Pressen nabtloser Trauringe aus einer Metall- platte. Anton Rotter, Luzern; Vertr.: Emil Wolf, Pat.-Anw., Berlin 8. 42. 29. 4. 08. N
7d. V. 7967. Vorrichtung zur Entfernung der Krayen aus abgenußten Kraßzenbeshlägen. Eduard Vabisen u. Joseph Zauder, M.-Gladbah, Linden- firaße 5. 23. 7. 08.
Sa. W. 30894. Vorrihtung jur Refnigung der Hülsen von gefärbten Garnkößern. Carl Wolf, Schweinsburg, Pleiße. 14. 11. 08 Á
Se. F. 25086. Steuerung für die Schlämm- vorrihtung bei Staubsaugern. Siegmund Feitler, Mannheim L. 8. 11. 4, 3. 08. / L120. M. 34421. Verfahren zur Herstellung von konzentrierter Ameisensäure von 80%/ und mehr dur fraktionterte Destillation. Fa. F. H. Meyer, Hannover-Hainholz. 283. 2. 08. „E 13b. A. 15 588. Vorrichtung zur selbsttätigen Einführurg von Kesselsteingegenmittelnn in das Speisewafser für Dampfkeffel. Ignab Adler, Susine-Sjurgjenovac, Ung. ; Vertr.: Dr. S. Ham- burger, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 13. 4, 08. 13b, S. 26954. Wasfserstandsregler für Dampfkessel. Société Anonyme Du Temple,
aris; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 1. 7. 08. 13d. B. 51 084. Borrihtung zum Abscheiden bon Flüssigkeiten aus Gasen und Dämpfen, bei der der Strom gezwungen ift, durch ein Gefäß _zu streichen, das eine Anzahl Platten enthält, die abwehselnd gewellt und eben sind. Arthur Deny Barker, Chelméford, Essex, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Pei, Pat.-Arnwälte, Berlin SW. 68. 14. 8. 08,
Für diese Anmeldung if bei der Prüfung gemäß
¿0c 83 dem Unionsbertrage vom S die Priorität auf Grund der Anmeldung in England vom
11. 9. 07 anerkannt. 13d. K. 35501. Dawpfwasserableiter mit labyrinihartigen Kanälen. Gebr. Körting Act.- Ges, Linden b. Hannover. 21. 8. 07. 13d. Sch. 28 752. Ueberhitzer für Feuerbuchs- rôöhrenkefsel, bei denen die Ueberhißzerrohre den Keffel von der äußeren Feuerbuhsrückwand dur die Feuer- kifte und durch die Heizrohre des-Langkessels hindurch bis in die Raukammer durchziehen und in der Feuer- liste dur eine feuerfefte Wand geschütt sind. Wil- belm Schmidt, Wilhelmshöhe b. Caffel. 19. 10. 07. 13e. W. 31440. Vorrihtung zum Hindur{- ¡iehen von Rohrreinizgern dur die Ober- und Unter- fefsel verbindenden Wasserröhren engrohriger Kessel. Gustav Wunderlich. Oblau. 3. 2. 09. ; 14b. M. 32770, Widerlager für Kraft- maschinen mit in einem ringförmigen Zylinder um- laufendem Kolben. Paul Meyer, Hamburg, Papen- huderstr. 63. 24. 7. 07. I4c. L. 25 609. Shhaufelform für Kreisel- räder zu Kraft-, Förder- und Treibzwecken. Willy Laschke, Lauban i. Schl 19. 2. 08. 156, S. 27 480. Verfahren zur Körnung von Lithographiesteir platten für das Zeichnen mit litho- graphisher Kreide ; Zus. z. Anm. S. 26 173. Carl Suter, Leuben b. Dresden. 18. 9. 08. 15d. F. 25 624. Formzylinder mit beweglichen Druckplattin sür Rotationsmaschinen zum gleih- ! zeitigen Drucken mebrerer Farben. Adolfo Scheper : Fassio, Alcolena, Portugal; Vertr.: R. Deißler, ! r, G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u.
W. Hildebrandt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 6. 08
LSe, Sch. 30 647. Verfahren zur Herab-
minderung des Koblenstoffgebalts von Gußstüden aus | Gußeisen; Zus. ¿. Pat. 205210. Rudolf Schieß, !
St. Pölten b. Wien; Vertr. : Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 27. 7. 08,
20d. K. 38 274. Kurbelantrieb für Triebwerke, ! in8besondere für Motorfahrzeuge mit einftellbaren i
A Len, Carl Unruh, Berlin, Werftstr. 5. d Îo v
20i. A. 17 232. Einrihtung zur Verriegelung aufshneidbarer Weichen. Allgemeine Elektricitäts. Gesellfchaft, Berlin. 24. 5, 09.
2Lla. E. 13 288, Mikrobhbon, bei welhem die binter der Membran befindliGen Kontakte in einem [Iuftdiht abgeshlofsenen Raum sh befinden. Carl Emil Eguér, Stcckbolm, u. Johan Sunnar Holm- ftröm, Saltsjö - Storängen, Sck@wed.; Verir.: G. Feblert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 2. 08.
2la. S. 26 854. Sgaltung zur Verhinderung bon -Doppelverbindungen in Fernsprechämtern. Siemens & Halske Akt.-Ges., Berlin. 17. 6, 08. 21a. S, 28357. Staltungsanordnung zur Verstärkung der Lautwirkung für Telephonanlager, bei denen auf j-der Station in der Empfangs stellung ¡wei Höhßter in Reibe geshaltet sind. Siemens «& Halske Akt -Ges., Berlin. 10. 2. 09. 2lc. A. 15 939. Uteberspannungésiherung mit einer Haupt- und mebreren Hilfsfunkenstrecken. Fn gemeine Elektricitäts-Gesellschast, Berlin. 2kc, A. 15 977. EimiHYtung zur selbfttätigen Verteilung der watilosen Belastung bei varallel arbeitenden Wechselstromgeneratoren. Allgemeine Elektricitäts-Geselschaft, Berlin. 23.7. 08. Ic. A. 16 721. Handscälter, in3bésondere für Signalanlagen. Akt. Ges. Mix & Genest, Telephon- und Telegraphen-Werke, Schöne- berg-Berlin. 9. 2. 09.
2c. S. 23 716. Kontakivorrihtung, besonders zur Regelung elektrisher Größen, mit zwischen An- s{lagkontakten spielender Kontaktzunge. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 24, 11. C6. L 21d. S. 26 904. Fregquen;-Transformator mit Luftspalt. Siemens-Schuckert Werke G. m, b. H., Berlin... 21. 2. 08. L 21e. A. L16375. Motor - Elektrizitätszähler. Actieu - Gesellschaft Körting's Electricitäts- Werke, Berlin. 9. 11. 08. :
21f. W. 29 971. Elektrishe Glühlampe, deren Leuchtkörper in einen durhsihtigen feuerbeständigen Stoff gebettet ist. The Westinghouse Metal Filament Lamp Company Limited, London; Vertr. : H. Springmann, Thb. Stort u. E Herse, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 409. 10. 6. 08. 22e. F. 22 541. Verfahren ¡ur Darstellung von Tetrabromderivaten des Indigos und seiner Howmologen. Farbwerke vorm. Meifter Lucius ck Brüäniug, Höchst a. M. 22. 11.07. 23b. E, 13544, Verfahren zur Reinigung von rohem oder vorbehandeltem Erdöl und seinen Deftillaten, insbesondere zur Ausscheidung der aro- matischen und ungesättigten, {weren Koblenwafsers- stoffe. Direction der Disconto-Gesellschaft, Berlin. 22. 5. 08.
23f. M. 34 941. Vorrihiung zur Herstellung von Seifenplatten vershiedener Dide, welhe nah dem Erftarren zwischen in einer großen Form be- findlihen Küblplatten durch Prefikolben au2geftoßen werden. Maschinenbau - Aktiengesellschaft Golzern-Grimma, Srimma i. Sa., u. Johannes Günther, Leipzig- Lindenau, Demmeringstr.23. 5.5. 08. 24c. M. 37378. Nekuperator, insbesondere für Shmelz-, Röft- und Calcinieröfen. Lambton le Breton Mount u. William Henry Pflüger, London ; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 8, 08.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in England vom 14. 8. 07 anerkannt. 27b. N. 40 531, Zweistufiger Komprefsor mit Differentialkolben und mit konachfialen Saug- und Dru peatien. Johann Kleiu, Frankenthal, Pfalz. 5 27c. A. 16 §49. Verfahren zur Regelung der Umlauf8zahl von Kreiselgebläsen (oder -pumpen). UROIE me Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 5. 3. 09. i 27d. G. 28.360. Regelungseinrihtung für Anlagen zur Beförderung von gasförmigen Körpern ; Zuf. ¿. Anm. G. 27 267. Gesellschaft für künsft- lichen Zug, G. m.-b. H., Berlin, 7. 1. 09. 28b. F. 26079. Bandmesse:spaltmaschine. ortuna Werke, Albert Hirth, Cannfiatt- tuttgart. 7. 9. 08, : 28b. F. 26 249. Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung der Ränder von Leder und ähnlichen weichen Stoffen. Fortuna Werke, Albert Hirth, Cannstatt-Stuttgart. 6. 10. 08. 28b;, K. 38 300, Molettierte Gaufragewalze zur naturgetreuen Nachahmung der Narbung von S De August Korff, Dortmund, Silberstr. 42, 31. 7. 08, 30h. R. 26 042. Verfahren zur Herstellung von Schuß- und Heilstoffen gegen Tuberkulose. Dr. Rosenbach, Göttingen, Theateistr. 15. 17. 3, 08, 31a. Ge 45 331. Tiegelofen für De tene Tiegelgrößen. Dscar Hoffmann, Düsseldorf, Kreuj- alk Aus Peter Koch, Crefeld, Dionysiusstr. 139. 259, 11: V0,
31b. G. 25 223. Vorrihtung zur maschinellen Bewegung des Stampfers für die Herstellung von Gußformen, bei welcher der Stampfer mit seinem Añtrieb von einem Gelenkarm aus mehreren Gliedern es wird. Glückauf, Metallgießerei und rmaturen fabrik, Caffel. Roterditmold. 10 7. 07. 32a. B. 51031. Arbeits8ofen zum Ausbeben von Slasbohblkörpern aus der ges{molzenen Glas- masse. Andrew J. VBates, Sandutky, Ohio, D E) Vertr. : M. Schmeß, Pat.-Anw., Aaten. , 8. 08. 32a. P. 21659. Einri®tung zur Herstellung von Glaëzwirn oder -Garn. Ernst Pick, Jung- bunzlau, Böhm.; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 25. 6. 68. 32a. P. 22556. Bretzange für Glaser jum Bearbeiten von Spiegelalassheiben. Iosef Pey, Aaten, Jakobsir. 166. 26. 1: 09. 324. S. 25 978. Vortrihiung zum Anwärmen bon an einem Rabmen gehaltenen * Glas[agen oder Glasfülbeln. Paul Theodor Sievert, Dresden, Nürnbergerstr. 46. 25. 1. 08. : ZS2a. W. 31631. Glas - Preßblasemaschine. Werkzeugfabrik und Eisengießerei Annahütte Jacob Wagner, Hildetheim. 1. 3. 09. ; 34b. L. 27 214. Brot- und Aufschnittshneide- waschine mit gradem, einen ziehenden Schniit aus- führenden Mefser. Albert Luzmaun, Dortmund, Stiftftr. 7. 9. 12: 08. 34g. St. 13 722. Holbettstelle mit Matraßzen- nes MERR Steffeu, Berlin, Müllerstr.153a/154. 4. 2. 09. Z35c. L. 24 740. Kupplung für das Zwischen- getriebe an Trommelwinder. Herm. Luke, Altona, Treskowallee 12. 17. 8. C7. Z3Sc. L. 26 302. Kupplung für das Zwischen- getriebe an Trommelwinden; Zus. z. Anm. L. 24 740. Verm. Lucke, Altona. Treskowallee 12. 24. 6. 08. Z36c. G. 26822. Dampfluftheizänlage mit E bei der ein Ventilator dur eine urbine angetrieben wird; Zus. z. Arm. G. 25 791. Curt Gruhl, Loshwitz b. Dresden, Carolaftr. 10 b, e. En EDaN, Dresden-A., Blasewiterftr. 17. 28. 4. 08. 37b. B. 50879. Pfahl mit Ankerbaken. Arnold Veller, Bukarest ; Vertr. : Dr. E. A. Franz Düring, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 27. 7. 08 37b. S. 26183. Träger für Bauzwecke. ins- besondere für Decken. Martin Gumpert, Nürn- berg, äußere Mögeldorferstr. 13. 13. 1. 08. 37b. L. 26 291, Einrihtung zum Befestigen von Treppenftollen auf Treppen stufen. Josef Latten, Göln-Ghrenfeld, Vogelsangerstr. 2. 22. 6. 08, 37b. Sch. 30007. Kettenglied für kettenartige Bewehbrungen von Eisenbetonkörpern und damit ber- gestellte Kettennetbewehrungen und Gisenbetonkörver. O. H. Schwarz. Dresden-A, Fürftenftr. 28. 27.1 08. 7b. W. 30218. Verfahren zum AbiSlizfen der durGgebhenden Hoblräume von Bauftzinez mit vorgeseßten und an den Steinrärdern befzftigten Flachkö: pern. Heinrich Westphal, Poser, Berlîner- ftraße 5. 25. 7. 08. 87d. A. 15 358. Verfahren ¡2m Zusawnuen- feßen von Slastafeln zur Herstellung feuersiSerer, lihtdurGläsfiger Abs{lüfse. Allgemeine Sternm- Prismen-Gesellschaft Valentin & As, Berlin. 18. 2. 08. 37d. Sch. 29350. EinriS§tung an Drebtüren mit Gelenkbändern zur Verhinderung von Ver- Ttegungen durch Klemmen an der Drebkänte der Tür. Schweizer Wagonsfabrik Schlieren Akt-Ges, Schlieren, Schweiz; Vertr. : Eduard Fianke u. Georg Hirschfeld, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 1. 08. 38a. Sch. 31 595. Sthleifmaschine jum Schärfen von Sägezäbnen in der Richtung des Schrankes. Pee Schmalz G. m. b. §., Offenba a. M. 10. 12. 08. 3Sc. D. 21185, Maschine zum Fräsen von Gebrungen an Leisten. Drahtbuudkifte G. m. b. H., Liebau i. Sl. 15. 2. 09. 426. B. 83 081. Meßstab aus verschiebbar an- geordneten Gliedern; Zus. ¿. Pat. 202721. A. Boe «& Co., Berlin. 9. 2. 09, 42b. U. 3573. Durch Einspringen von Aus- drückungen in Aussparungen feststelbarer Glieder- maßstab mit durhgehenden Nieten. Fa. Gustav Ullrich, Annweiler, Rheinpfalz. 18. 1, 09. 42b. U. 3611. Kurbel mit umklappbarem Griff für Rollbandwaße u. dgl. Fa. Guftav Ullrich, Annweiler, Pfalz. 24. 2. 09, 42g. P. 22010. PlattenspreGmaschine mit feststehendem, drehbarem Schalltrihter und mehreren, auf der Antriebsahse übereinander angeordneten Spielplaiten. Polyphou-Mufifwerke, Akt.-Ses., Wahren b. Leipztg. 21. 9. 08. 42k. A. 15 442. Dauerindikator mit elektrischer Meßeinrihtung. Max Arndt, Aachen, Aurelius- firaße 35. 5. 3. 08. 421. R. 25479. Schwingende Que@cksilber- luftpumpe; Zus. z. Pat. 179774. Dr. Ulrich vou Reden, Siraßburg i. E., Gerhartstr. 4. e. Ll O C 42p. N. 25 364, Fahrprelsanzeiger, bei welem die Einstellung auf die einzelnen Betrieböozustände durch ein einziges Organ, p. B. den Zeichengeber, bewirkt wird. aul Richert, Beclin, Freiligrath- Mare 0 G Ur, 43a. N. 9919, Negistrierkasse mit mebreren Registrierverrihtungen; Zus. z. Anm. N. 9351. National Regiftrier Kassen Gesellschaft m. b. H., Berlin. 24. 6 08, A, 43b. H, 44 304, Selbstverkäufer von Stück- |
waren, ‘insbesondere von Brotschnitten, aus einem horizoatalen Stapel. Gustav Dez Pirna. 29. 7. 08, 44b. W. 30639. Afchbecher mit einer einen Sammelbebälter abdedenden Schale, die aus ¡wet dur einen Griff o. dgl. aufkflappbaren, - unter deux Ginfluß von aufeinandergleitenden Ansäßen sich aleich- ¡eitig ôffnenden Hälften befteßt. Herm. Weißeu- burger & Cie., Cannstati. 3. 10. 08, 45g. Sh. 30180. Kâäse- oder Butterforurs maschine mit unterhalb eixer Prefvorrihtung ans geordnetem Formtis. Philipp Schach jun., Freis mersheim b. Aliey, Rbld. 18. 5. 08. X 45k. A. 16438. Feder - S(hlagfalle. Alois Altfuldish, St. Iohann-Saar. 286. 11. 08. 46b. H. 42754. Steuerung: für Viertakt- explosiorskrafimashiner; Zus. z. Pat. 210551 Wilhelm Hellmaunu, Hörde i. W. 25. 3. 07. 46b. N. 10072. Vorrichtung zum Verdreben der Steuerwelle bei umfteuerbaren Verbrennung8- krafimashiner. Gduard Nager, Luzern; Vertr. : A. du Bois-Reymond, Marx Wagner u. G. Leaike, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 7. 9. 08. y 4G6c. E. 13231. Vorrihtung zum Inbetrichs fegen bon Erplosionêmotoren. Clemens Engber ding, Aumund b. Vegesack. 8. 2. 08. 46d. F. 22247. Umsteuerbare Verbrennurg8- turbine, bei der zwei oder mehr bintereinander ges shaltete Turbinenräder unabhängig voneinander mit verschiedener Geschwindigkeit umlaufen und das Rad mit der böberen Geschwindigkeit einen Komvrefsor antreibt, während das Rad der niedrigen Geshwindtgs keit die Nutzarbeit verrichtet. S. Z de Ferrauti, Sheffield, Gngl.; Vertr. : Hans Heimann, Pat.- Arw., Berlin SW. 11. 11. 9. 0s. 47a. T. 13661. Shußvorrihtung für Ma- schinen mit in einem geshlofienen Gehäuse umlaufen- den Triebwerksteilen, insbesondere für Schleudern. Heinrich Timm, G. m. b. H., Reinickendorf b. Berlin. 2. 12. 08. 47b. St. 12967. Kugellager, bei welchem die Kugellaufringe von einem besonderen Tragringe drehbar und verschiebbar gehalten werden. Otto Stichel, Regis, Bez. Leipzig. 18. 4. 08. 47c. S. 23 976. Lamellenkupplung. Siemens Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 12. 1. 07. 47c. S. 24 030. Elastishe Kupplung. Siemens- Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 24. 1. 07. 47e. W. 31448. Füllvorrihtung für Schmier- prefsen. Hermann Winter, Halle a. S., Lange- 4 24. 4. 2. 09. 47f. B. 51720. Kolben mit elastischex Manschette vorzugsweise für Staubsaugeapparate. Georges Rode1t Vimm, Paris; Vertr.: Dr. L. Gottso, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 14, 10. 08. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
j E dem Unionsvertrage vom 14 12. C0 die Priorität
auf Grvnd der Anmeldung in Frankreich vom 17. 10. 07 anerkannt.
47f. D. 20495. Shlauthbewehrung sür Sc&läuhe aus haltbarem Stoff; Zus. z. Pat. 168 654. Georg Diemar, Caffel, Hohenzollern itraße 89. 5. 9. 08. 47g. A. 14958. Mehrwegventil für unter Luft-, Gas- oder Flüssigkeitsdruck stehende Leitungen. Altxander Clemens Müller, Hamburg, Glodcken- gießerwall 1. 28. 10. 07. 47h. V. 43 615. Selbsttätiges Geshwindig- teilwedselgetriebe. Louis Badois, Paris; Vertr. : A. Loll, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 12. 7, 06. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 77 190g teilweise (näm-
li bezügl. der Ausführungen gemäß Figuren 1 bis 4 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankrei vom 23. 12. 05 anerkannt.
47h. §. 42134. Wethselgetriebe, dessen Gehäuse als Kraftmaschinenschwungrad dient. Charles Edouard Heuriod, Neuilly-sur-Seine, Frankr. : Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peiß, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 68. 9. 11. 07.
47h. H. 43995. Wechselgetiiebe; Zus. z. Anm. H. 42134. Charles Edouard Heuriod, Neuilly- jur-Seine, Frankr. ; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Pei, Pat. - Anwälte, Berlin SW. 68. 26. 6. 08,
47h. R. 26 963. Vorrihtung zum Spannen von Antrtebszugmitteln, wie Riemen, Seilen o. dgl. Rheiner Maschinenfabrik, Windhoff & Co. G. m. b. H., Rheine, Westf. 4. 9. 08.
49a. M. 35 061. Selbstspar nendes Futter für Werkzeugmaschinen, bei welhem dié Verstellung der Backen durch Drehen eines in {räge Nuten der Baden greifenden Zapfenkörpers erfolgt; Zus. z Anm. T E Ernst Matthes & Co., Berlin. 49a. M. 35 738. Selbstspannendes Futter für Werkzeugmaschinen, bei welhem die Verst: lung der Backen durch Drehen eines in s{rä:e Nuten der Baden greifenden Zapfenkörpers erfolgt; Zus. z. Anm. M. 35061. Ernst Matthes &ck Co., Beilin. 18. 8. 08. 49e. K. 38 358. Steuerung für Lusthämmer mit zwei je eine Klcppe oder ein Ventil tragenden Schiebern, die zwangläufig miteinanander verbur den sind. Moriß Kroll, Pilser; Vertr.: Fels, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 6. 8 08.
49f. R. 24698. Gaoldlot von roter Farbe. Dr. Karl G. P. Richter, Pforzheim, Baden. 21. 6. 07. 49i, W. 30 558. Vorridtung zur Herstellung
von Metallspänen aus einem Metallband, das von
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