1909 / 195 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 19 Aug 1909 18:00:01 GMT) scan diff

onders zu s{äßen, sonst aber nach dem Werte des Nutens, | Volljährigkeit, edoch nit über das vollendete fünfund wanzigste Auf den Verzicht finden die Vorschriften des Bürgerlihen Gesetz - ; A d EE A, Un A. oder e andere Weise Mdde ge- | Lebensjahr des Anerben hinaus, die Verwaltung und dec Nießbrauch | bus über die Auss{lagung einer Erbschaft elisbredients 4 Bekanntmachung. / SeRliGrallel üniée Bree De S Je Nevdtrerung g “1 T MELZES u B und weist in T längeren ¡ogen werden kann, zu veranschlagen. Dies gilt insbesondere | des Hofes nebst Zubehör zustehen sollen unter der Verpflichtung, dem Der Anfall an den Abkömmling gilt als mit dem Tode des ver: Gemäß § 46 des Kommunalabgabengeseßes vom 14. Zuli cio Zicébienfie und fei cli he È Gren b j d an ta E en Au Fdites in r S L Dâriei, „günstigen kommerziellen von Nebenwohnungen sowie von Gebäuden und Anlagen, die ues en uo iw E LOENan inen S0 e thnen as dem Poser, storbenen Ehegatten erfolgt. 34 1893 D ammlung Seite 152) wird zur öffentlichen Kenntnis 2 Gris Sen B id j eler d G BpOnge e l 4 Ös Bre hisch- ussihten Dro as in der Türkei hin. : zu besonderen Gewerbebetrieben bestimmt sind. werte gebührenden Betrags auch den Miterben gegen Leistung standes- : § 34. ebracht aus dem Betriebe der preußischen Strecke Salz- garishen Botschaftern und Gesandten gemeldet. Dem Fest- Zu den von einem amerikanischen Syndikat ge- Von dem ermittelten jährlihen Ertrage find alle dauernd auf | mäßiger und ihren Kräften entsprehender Arbeitehilfe standesmäßigen Ist der im § 32 Abs. 1 bezeichnete Zeitpunkt zur Zeit des Todes ergen— Landesgrenze der Almelo-Salzbergener | getesdienst in Marienbad wohnte der König Eduard mit Ge- | planten Unternehmungen in- Kleinasien erfährt ein dem Hofe nebst Zubehör ruhenden Lasten und Abgaben nah | Unterhalt auf dem Hofe zu gewähren. Auf diese Anordnung findet | des verstorbenen Ehegatten bereits eingetreten, so fällt der of nebst Eisenbahn im Jahre 1908, soweit dabei die Holländische Plage bei. Der Kaiser hat, wie „W. T. B.“ aus Wien meldet, | Londoner Blatt: Jn erster Linie soll im Anschluß an die ana- ihrem mutmaßlihen jährlihen Betrag abzuseßen. Lasten und | die Vorschrift des § 2306 Abs. 1 Say 1 des Bürgerlichen Geseß- | Zubehör mit dem Tode des verstorbenen Ehegatten na aßgabe Eisenbahn cselsaftberühut it in k labaatenti&t dem Minister des Aeußern Freiherrn von Aehrenthal den | tolishe Bahn eine Eisenbahn von Angora über Siwas und f Prei L R e ia E jährliche e ite E 24 Borshrift beo & 39 Ubi AA Ra Maa O S MMBAG E Neintritae nit erzielt ba ift S A ERA I Gel erblichen Grafent itel verliehen. Kharput nach dem Wansee mit Abzweigungen nach ‘einem en in \ x r i; j L ( : : t y lang Mde eg Sigon E A dert Hofe ruhenden Hypotheken, Hinterläßt der Erblasser E Höfe, so finden die vorstehenden 35, G Münster i. W., den 14. August 1909. Dee den gene tgen Ministerrat wurde ein Co m- Hafen am Mittelmeer, nah Diarbekr und Mosul n Giuundschulden und NRentenschulden findet ein Abzug nur nach | Bestimmungen mit folgenden Maßgaben Aen Sind bei dem Tode eines Ehegatten neben gemeinschaftlichen | Der Königliche Eisenbahnkommissar. B u ausgegeben, das nach einer Meldung des „W. T. B.“ | werden. Ferner wird die Türkei ersuht, der Gesellschaft das Maßgabe des § 14 Abs. 2 statt. 1) Die Höfe fallen sämtlich dem zunächst berufenen Anerben zu, Abkömmlingen andere Abkömmlinge vorhanden (Bürgerliches Gesetz- „V. esagt: Recht zuzugestehen, innerhalb einer Zone von zwanzig Kilo- 4) Der ermittelte Jahresertrag wird mit dem Zwanzigfachen zu wenn dies der Ehegatte, der Vater oder die Mutter des Erb- | bu § 1483 Abs. 2), fo tritt für die Auseinantersezung mit ihnen in Ditmar. Der Ministerrat beschäftigte sich mit dem Programm der im | metern auf jeder Seite der Bahn Minen und Öelfelder aus- Kapital gerechnet. lafsers ist oder wenn die Höfe bei dem Tode des Erblassers | Ansehung des Gesamtguts an die Stelle des Hofes nebst Zubehör ; S iPaltenpen TAARnggs G vid r geg Para araGen beuten zu dürfen. Der Plan, dem die türkishe Regierung : : f er znichauung, day es dringend notwendig | günstig g Een joll, wird einen Aufwand von Pf

5 ben die Gebäude nebst Hofraum einen höheren Verkaufswert von derselben Hoffstelle aus bewirtshaftet werden. der Hofeswert. Die Vorschriften der §8 13, 14 finden Anwendung. l ? 2 Ler sonstige Grundbesiß, so ist der Hof auf Verlangen 2) In den übrigen Fällen des § 10 Nr. 1, 4 können die als Die Ehegatten können gemeinschaftlich bestimmen, daß die anderen sei, die Wiederaufnahme der parlamentarishen Arbeiten im Abgeordneten- 90 000 d. Sterl. erfordern. Eine andere amerikanische

ines Beteiligten nah dem Verkaufswerte zu s{hägen. Anerben Berufenen in der Reihenfolge ihrer Berufung je einen | Abkömmlinge, falls sie bis zur Beendigung der Gütergemeinshaft auf A hause in kürzester Zeit herbeizuführen. Die frühere Einberufung des * ; ; 6) Von Lem, Sao ltalmerde des Hofes (Nr. 1 bis 5) werden die Hof wählen. die Auseinandersezung verzichten, gemeinschaftlichen Abd anin au Abgereist: Uo würde jedo, wenn sie niht mit allen Bürgschaften des A Aelt 1G Mee i C OLMcEIe bî4 Gua eE

auf dem Hofe ruhenden vorübergehenden Lasten (Leibzuhten Die Wahl erfolgt dur Erllärung gegenüber dem Nathlaß- | gleihstehen. Zu dem Verzicht ist, wenn die Abkömmlinge unter _ Seine Exzellenz der Staatsminister und Minister der Zu ns B fe ns pi De agung Der Gouverneur des Staates Alabama hat eine

und dergleichen), insbesondere im Falle des § 12 der Nießbrauh geriht; die Erklärung ist in öffentli beglaubigter Form | elterliher Gewalt oder unter Vormundschaft slehen, die Genehmigung geiftlihen, Unterrihts- und Medizinalangele enheiten i L . : ; teilsreht des Ehegatten, i in- bjugeben. Das Nachlaßgeriht hat dem Wahlberehtigten auf | des Vormundschaftsgérihts erforderli. B p, / : 1a! g V0 | Landtagssession ungünstig beecinflussen. Solhe Bürgschaften schienen | Verfügung unterzeichnet, dur die er dem Beschlußantrag au und das Altenteilsrecht des Ehegatten, nah ihrer wahrschein abzugeben. Das Nachlaßgericht hat de h gten au schaftsgérihts erfor FRIN T ott zu Solz nah Oberhof in Thüringen. dem Ministerrat vorerst mo it gegeben, weshalb die An- eine ME Mungoanberung, die den Kongreß Lt San

lihen Dauer zu Kapital gerehnet, abgezogen. Antrag eines nachstehenden Berechtigten eine angemessene Frist : s 14 zur Erklärung der Wahl zu bestimmen. Erfolgt die Wabl Lehnt der überlebende Ehegatte die Fortseßung der Gütergemein- shauung zum Durchbruch kam, daß zunähst unverweilt Vor- | einer Einkommensteuer ermächtigt, seine Zustimmung er-

Die gemeinschaftlihen Nachlaßverbindlihkeiten, einschließli der niht vor dem Ablauf der Frist, so tritt der Wahblberechtigte | \haft ab oder if die Fortsezung ausgeschlossen (Bürgerliches Geset- beveitungen für die Landtagssession in Angriff zu nehmen seien. Be- | teilt Alabama ist der erste Staat Amerikas, der in dieser o ü b 1484, 1508, 1509), ; / sondere Aufmerksamkeit wird die Regi den Vorbereit Pt ; E hrt : auf dem Hofe ruhenden Hypotheken, Grundschulden und Renten in Ansehung des Wahlrehts hinter die übrigen Berechtigten | buch §8 ), so finden die Vorschriften des § 27 m der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des OeE 0 des böhmischen Satdiaos Midi, da une. Anniberdee Luf Angelegenheit einen entsheidenden Schritt getan hat.

{hulden, sind, soweit das außer dem Hofe nebst Zubehör vorhandene zurü. Abs. 2 bis 4, falls aber der verstorbene Chegatte den Hof in die : T L | t | ermögen dazu ausreiht, aus diesem zu berichtigen. Soweit sie nicht Sind mehr Höfe als Berechtigte vorhanden, so wird die | Gütergemeinschaft eingebraht oder während der Gütergemeinschaft „Reichs- und TDIENg s ist eine Genehmigungs- | diejem Landtage von den günstigsten Folgen für das Zusammen- Afrik in solher Weise berichtigt werden, ist der Anerbe seinem Miterben Wahl nah denselben Grundsätzen wiederholt. durch Erbfolge, durch Vermächtnis oder mit Rücksicht auf ein künftiges urkunde, betreffen eine Anleihe der Stadt | «rbeiten der großen Parteien im Reichôrate wäre. Die Landtage frika. gegenüber verpflichtet, sie allein zu berihtigen und die Miterben von Jeder Anerbe erwirbt das Eigentum an dem von ihm | Erbreht, dur Schenkung oder als Ausstattung erworben hatte, die Weißenfels a. S., veröffentlicht. werden ih daher in der zweiten Hälfte des September versammeln. Wie die Agence Havas meldet, hat der Sultan eine ihnen zu befreien. ewählten Hofe nebst Zubehör mit der Vollziehung der Wahl. | Vorschriften der §§ 29 bis 34 entsprehende Anwendung, : | Der Reïhsrat soll sich insbesondeæ mit der Behandlung des Abordnung der Rifkabylen, die nah Fes gekommer Die niht durch das sonstige Vermögen gedeckten gemeinschaft- it der Vollziehung der leßten Wahl erwirbt zuglei der Das Gleiche gilt, wenn die fortgesetzte Gütergemeinschast auf- ' 4 Finanzplans beschäftigen. Die Landtage dürften dann je nah Fort- war, um seine Intervention zu erbitten. mit dev Érklärv lien Nachlaßverbindlichkeiten Mes von dem Hofeswert abgezogen. a sderuene das Eigentum an dem übrigbleibenden Hofe oen E e lde Scictius La1I0a G C 1L08 E N E Gen Nf Sen baies M T, etger zur d daesGit, dab er selbi die vor den Spaniern begon: A8 ; ne ubehör. eendizt wir ürgerlides Geseybu 2, h ::1). | 8 | 1 ehen. mmuniqu eßt: | zuruci( / | on ; Von dem Hofeswerte gebührt dem Anerben ein Drittel als Fallen die Höfe an verschiedene Anerben, \o hat im Falle des | Doch stehen die in den §8 29 ff. den Äbtömmltnaee des verstorbenen Personalveränderungen. Mögen auch die nationalen Reibungen unverändert fortdauern, | Züchtigung zu Ende führen werde. Nach einer N ‘Fes Voraus. § 12 der Ehegatte die Wahl, auf oder von welhem Hofe er | Ehegatten beigelegten Rechte nur den anteilsberechtigten Abkömm- Königlich Preußische Armee. so haben daneben in der leßten Zeit doch immer wieder | eingetroffenen Meldung soll der Rhogi und 10 Cte, Ist jedoch der Anerbe zu einem geringeren Bruchteil als einem den Altenteil beziehen will. [ingen zu. L Offiziere, Fähnriche usw. Ernennungen, Beförde- wenn au fux bescheidene Ansäße der Friedenssehnsuht und Annähe- | seiner us gefangen genommen und auf dete Maas Viertel als Grbe berufen, so gebührt ihm von dem Hofeswert als In den Fällen des § 14 Abs. 1 Sah 2, Abs. 2 ift der „Im Falle der Wiederverheiratung des überlebenden Ehegatten rungen, Versegungen usw. Bergen, an Bord S. M. Ja bi rung si gezeigt. Die Regierung wird diesen Keim gern und freudig nah Fes sein. g Voraus und Erbanteil zusammen die Hälfte. 1 Mehrbetrag der O RPI O auf die Anerben und | gebührt außer diesem au setnem neuen Ehegatten gegenüber dem Abs „Hohenzollern“, 30. Juli. Dr. Lehmann Stabgarzt * bisber p pltogen, kann aoey nur dann einen Erfolg erzielen, wenn sie von dem Die spanischen Batterien beschossen, w' i Im Falle des § 14 Abs. 2 ist der nah dieser Vorschrift gekürzte die Höfe nah dem Verhältnisse der Doleawete zu verteilen. zFanil inge, pem der Hof zufällt, ein Altenteilsreht nah § 12 Abs. 1, 2, Östasiat. Detachement, als Vats. Arzt des 11, Bats. "Sus, Regts. Fei M Dex Sen Mein unter opt wird, Auf aus Melilla meldet, gestern vormittag die Sa 1 D. O 8 lier Beniatarana das Bom idtia a nal Ah | S 0 1 687, Hseigs Karl von Vindlenburg-Stralib (6. Osipreuß.) Ar, 43 an: | die Sache des Abgeoctnctonhauses est Bre Been Le erg | Ourugu. Verschiedene {panische Patrouille, SHiuchten des Hat der An?rbe dur eine Zuwendung, die er zur Ausgleihung der Beteiligten und von Sachverständigen unter Berücksichtigung EGndigt die fortgeseßte Gütergemeinshaft dur den Tod oder die s “Wilhelmsb öhe, 13. August, Weydemann, Li. im 8. Nhein Dhctännérberatung zeigte, daß alle Parteien im Parlamentariómus | des Tages angegriffen, hatten aber kein Verluste. zu bringen hat, mehr erhalten, als ihm bei der Auseinanderseßung der Verhältnisse der Höfe darüber, auf welchem Hofe der | Todeserklärung des überlebenden Ghegatten (SAPerges Geseybuch Jaf. Regt. Nr. 70, in das 7. Volbrlid, Inf. Regt. Nr. 158 verseßt. E REin Ses erblicken, gu dessen Bewahrung sie fih unterschiedslos einshließlich des Voraus zukommen würde, und verweigert er die Unterhalt zu gewähren ist, h 1494), so fällt der Hof nebst Zubebör nah Ma gabe des § 10 Wilhelmshöhe, 16. August. Fürst zur Lippe Dur laudt ius ar As für verbunden erahten. In der andauernden Betätigung Herauszahlung des Mehrbetrags, so gilt diese Weigerung als Verzicht 4) Die vorstehenden Vorschriften gelten nur, soweit niht der | Nr. 1 an einen anteilsberechtigten Abkömmling. Doch sind im Falle Oberst, bisher à la suits der Armee, à la suits bes 1. Gardeulan, eser e w-rden fi die Parteien mit der Regierung be- auf das Anerbenrecht. Erblaffer in den Formen des § 20 Abs. 3 ein anderes | des § 35 Abs. 2 die Abkömmlinge desjenigen Ehegatten, welcher den Regts. gestellt. v. Byern, Major und Bats. Kommandeur h gegn A Ï en Kräften bemüht sein wird, die Arbeitsfreudigkeit Parlament- / S 17. bestimmt hat. Hof in die Gütergemeinschaft eingebraht oder während der Güter- ‘Gren. Reat. König Friedrich Wilhelm 1V. (1. Pomm.) Nr. 2, mit | =-° Abgeordneten auses zua erneuern. “e eise Nachrichten, Ein minderjähriger Miterbe des Anerben kann die Zahlung des 8 25, gemeinschaft durch Erbfolge, durch Vermächtnis oder mit Rücksicht der geseßlihen Penfion zur Disp. gestellt. : j Der Obmann des Polenklubs Glombinski erstattete Bei der gestern \st- i i ihm von dem Hofeswerte gebührenden Betrags erst nah dem Ein- Die Vorschriften der §8 8 bis 24 finden keine Anwendung : auf ein künftiges Erbrecht, durh Schenkung oder als Ausstattung er- gestern dem Ministerp räsidenten Bericht über die vorgestern | Wahlkreise Diepho" «(tge abten Landtagsersaßwahl in tritt seiner Volljährigkeit, falls aber der Anerbe den Hof vorher an 1) unbeschadet der Vorschriften der §8 26 ff., wenn der Erblasser | worben hat, vor den anderen Abkömmlingen berufen. XILIL. (Königlich Württembergisches) Armeekorps. abgehaltene Konferenz der Parteiführer. Der Ministerpräsident er- | für den Landge“. -(F-Sykle wurden, „W. T. B.“ zufolge, eine ihm gegenüber nit anerbenberechtigte Person veräußert, nah bei seinem Tode nicht Alleineigentümer des Hofes gewesen ist, Die Vorschriften des § 27 Abs. 3 und der §8 11, 13 bis 19 Offiziere, Fähnriche usw. Ernennungen, Beförde- | ‘klärte: die Regierung erblicke in der WiederhersteUun der Arbeits- [ur n 8 chthtsdirektor Meyer in Verden (natlib./ der Veräußerung verlangen. Der Anerbe kann ohne Zustimmung des es sei denn, daß der Anerbe der alleinige Miteigentümer war; | finden entsprehende Anwendung, die Vorschriften der 88 17 bis 19 cungen und Versegungen. Im aktiven Heere, Schloß |- fähigkeit des Neichsrais die vor le Mufcab g Ver Srvells- | 129 Stimmen, Für den ofbesizer Logemann in Rathlosen geseßlihen Vertreters des Miterben die Zahlung nicht vor demselben 2) wenn der Hof zur Zeit des Todes des Erblassers niht mehr | jedoch nur im Verhältnisse der anteilsberechiigten Abkömmlinge zu- Friedrichshafen, 11. Auçust. v. Linsingen Königl. preuß. | Politik Nichts f L A vornehmste Aufgabe der inneren Kreis Sulir. gén, (B. d. ©) 84 Stimmen abgegeben Ni ht Zeitpunkte bewirken. Eine Verzinsung des Betrags findet bis dahin eine land- oder forftwirtschaftliche Besizung oder seit länger | einander. Gen. Lt. und Kommandeur der 27. Div. (2. K. W.), von dieser | Festi “al d U, ge nsehen der Volksvertretung mehr | erschiene‘a waren 10 Wahlmänner. Der Qand ericztsdi eft nicht ftatt. Er ist auf Verlangen des geseßlihen Vertreters des Mit- als zehn Jahren nicht mehr“ mit einem Wohnhause ver- : ? 38. Stellung behufs Beauftragung mit der Führung eines Preuß. Armee- gen a!s produktive Arbeit auf dem Gebiete wirtshaftliher Meyer. ist mithin gewählt \ g retior erben dur Eintragung einer Hypothek in das Grundbuch sicher- sehen war. Die Vorschrift des § 20 Abs. 2 findet entsprechende Anwendung; orps enthoben. | und sozialer Geseßgebung. Da die Regierung von dem auf- , puslellen. dnèrbe f vervitiTibh; Bilan Tb ber fn M L B Zweiter Abschnitt, pes: Rg ra rere ree Gege Mellen nur von den Ehe- & Fm Sanitätokorps. Shloß Friedrichshafen, 5. Auguft. | S dei og I 20s Volkshaus stark und achtung- ner ; : - O ; ; A: Í / a 2 ; i l G Besondere Vorschriften für N Die zum Gesamtgut Für die Form der Bestimmungen ist die Vorschrift des § 20 Arzt Dersebe L G NMEaIIE - dar Tandip, ‘L, Aufgebots, Juin, ÆNMiIE, | fiellang einod RutE Deacie bes P clamentarieen

zeihneten Betrags und in Anrehnung auf diesen dem Miterben die r h Kosten der Vorbildung zu einem Beruf oder der Erlangung einer einer Gütergemeinschaft gehören. Abf. 3 maßgebend; hat einer der Ebegatten die im § 2231 Nr. 2 Tätigkeit begwee, ihrer aufrichtigen Unterstüßung sicher Statistik und Volkswirtschaft.

Brotstelle ¡u gewähren, soweit nicht ein anderer dazu verpflichtet ist 96. des Bürgerlichen Geseybuhs vorgeshriebene Form beobachtet, so ge- oder der Miterbe selbst ausreihendes sonstiges Vermögen hat. In Gehört der Hof zu dem Sséatqut einer ehelihen oder einer | nügt die Unterschrift des anderen Ehegatten. Das Gleiche gilt für / Großbritannien und Jrland. L Zur Arbeiterbewegung. | le

leiher Weise hat der Anerbe einer Miterbin im Falle ihrer Ver- igeseßten allgemei üt ei , für welhe die Vor- | die im § 30 Abs. 3 Saß 1, im § 32 Abs. 1 Nr. 2 und im § 35 E i l ; Piatng eine angemessene Aussteuer zu gewähren. Steht der Mit- sortacleb De Bürgerlichen Vescobris alien, T Pei diese is Abs. 2 bezeichneten Sette der Ehegatten. | dias der N O Un F gan Ll Feralung des ersten chlosser Grad Brtiee e Se hi A H l Dns erbe unter Vormundschaft, so ist der ihm zu gewäbrende Betrag von | schriften nah der Beendigung der Gütergemeinschaft nur insoweit An- Dritter Abschnitt. Nichlamkliches. verschiedenon (Gr dste: / t rtikel umfaßt und die } biefige Biätter melden, gestern mittag in einer stark besuchte i Bes dem Vormundschaftsgerihte nah Anhörung des Anerben, des Vor- | wendung, als nit in den 88 27 bis 38 ein anderes bestimmt ift. Sé&lußbestimmungen Án den S undsteuern regelt, zu Ende geführt. fammlung, den Schlosserstreik Lu zuheben. Wie d B 0 mundes und des Minderjährigen, falls er das achtzehnte Lebensjahr 8 27. V L M Ugen: Deutsches Reich, ibt Ss é F INSEE per VENRIENE Steuervorshläge ist nihts | mächtigte des Deutschen Metallarbeiterverbandes Handke mitteilte, ist vollendet hat, festzusetzen. Wird die eheliche Gütergemeinschaft dur den Tod eines der Di A trä z nl Ê D St l b j t t i Sra fo namentiin t B E E manerlet Zugeständnisse în der am Montag abgehaltenen gemeinsamen Si ung der Meifter- Ein minderjähriger Miterbe Gi solange er den ihm von dem Sa i Er Gescub Le R E lea 1 ia A worfen f de Me M 1 L S ie Preußen. Berlin, 19. August. | eigentums für die Zwette der Biffeneviis S uung Serte ug i ba Ia amiion Gu h rir vi: dahin erzielt worden 2 N s i s Geseybu 2), fo gelten, sofern n ' | ; ; ¿E Bergwexrk8abgäben foll zuleut berat Ban ; arisbertrag, der 475 S als Mindestlohn vorsab, ofe8werte gebührenden Betrag noch nicht vollständig gezahlt erbalten | 29tbanden (Bürgerliche ) j 8 40. Der Kaiserliche Botschafter in St. Petersburg, Wirkliche | tg gden zuleyt beraten werden. 46 Artikel harren jegt | eine Grh¿hu 21 , bar gegen Leistung standesmäßiger und seinen Kräften entsprechender L F endbebettlit hes & 25 Tue Sg E Ghe Unter dem Eigentümer im Sinne dieses reiches ist im Falle des Geheime Rat Graf von Pourtalès ist vom Ürlaub i A der D “ths man nimmt an, daß diese rascher fort schreiten punkt E Echöbung E E A Din Zeit, Se e von dem Anerben standesmäßigen Unterhalt auf dem Der Anteil des verstorbenen Ehegatten an dem Hofe nebt | seteilten Eigentums der HUETONEN Sn zu verstehen. an! Ten zurücgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft | nächsten Woche aba E aufgenommen ist, was in der über- wesende f En e Bet der geheimen Abstimmung waren 243 An: ose verlangen. ubehör fällt dem überlebenden Ehegatten zu. é atuibece: wieder übernommen. | E i ott ur Dle Aufhebung des Streiks und 273 für die Fortsezung. Da & 19, 3 Für die Auseinandersezung in Ansehung des Gesamtguts tritt Durs ae Sie erben au pee: ias Frankreich. somit cine Zweidrittelmehrheit für die Fortführung, tes Aeefiaues

Wird der Hof innerhalb fünfzehn Jahren nah dem Uebergange | ay die Stelle des Hofes nebst ubehör der Hofeswert. e Nehte des Gutdherrn und sonstigen Obereigentümers; : ; E Titaîre“ iheridté nit vorhanden war, mußte dieser nah dem Statut als a fgehob des Eigentums auf den Anerben oder innerhalb zehn Jahren nah dem Auf die Ermittlung des Hofeswerts und auf die Gesamtguts- das für Fideikommiß-, Lehn-, Stamm- und Rittergüter geltende Das Postamt des Reichstags wird vom 23. bis | . «France nmilitaire berihtet, daß von 318 449 für 1909 | erklärt werden. Der Streik der Geld\chranks\ch{chlosser wird ‘Don Erlöschen eines in Ansehung des Hofes bestehenden Verwaltungs- verbindlichkeiten, deren Berichtigung bei der Auseinandersetzung ver- Recht; Guiran han Mee bér: teilt 28. August für die Dauer des V. Jnternationalen Zahn- f in die Stammrelle eingetragenen jungen Leuten | diefen Abmachungen nicht berührt. N h V C U M I Min Lags U e T ärztlichen Kongresses in Betrieb gehalten werden. 29 607 als ungeeignet gum Militärdienst befunden wurden, Die Berliner Einigungsverhandlungen in Sathen dér

oder Nießbrauhsrechts veräußert, so hat der Anerbe den Betrag des g s s Vorau nabèriali@ 40! bis Miraile- eintuwetfen: langt pevan kann, finden die Vorschriften der §8 13, 14 entsprechende unter Lebenden mit Rücksiht auf eine künftige Erbfolge a davon 4499 wegen allgemeiner körperlicher Schwäche. Die Bauacbeiteraus\perrung in Hamburg haben, wie die „Frkf Werden innerhalb des gedachten Zeitraums Teile des Hofes auf 28 zutreten. Fahl zeigt ein fortbauerndes jährliches Auwachsen und hat Abel Ahn einen günstigen Verlauf genommen da bie

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einmal oder naheinander gegen ein Gntgelt veräußert, das im ganzen Hatte im Falle des § 27 S, verstorbene Ehegatte den Hof in h fünf Zahren ‘fast verdreifa iffe mater, Es ift Ausfi@t

pöher L P 2 Je Cd Von uf Us ie Be die Gütergemeinschaft eingebraht oder während der Gütergemeinschaft Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und .Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Condor“ | waren 4793 Sre Auch diee Zahl Beit ne ae in “Deren Tagen vorhanden (vgl. Nr. 193 d. e auf Beilegung

Mgen tall d Teile tes Hofedwerts entspricht, nachträglich in die | dur Erbfolge, dur Vermächtnis oder mit Rücksicht auf ein künftiges Medizinalangelegenheiten. am 16. August in Cairns (Cook) und gestern in Townsville | Ehe Zunahme auf. | Maschinenfabrik R Rormer und Gießereiarbeiter in der

stücke entfallenden Teile Di Verpflicht L steht bt, f it Erbreht, durch Schenkung oder als Ausstattung erworben und wird L y . (Queensland) eingetroffen und geht won hier heute in See R«fßland „Köln. Ztg.“ x 14t8 olf in Buckau ift laut Telegramm der

Erbmasse einzuwerfen. Diese Verpflichtung besteht nicht, soweit an | "on Abkömmlingen beerbt, so gelten die Vorschriften der §8 29 Königliche Akademie der Kün ste. S M.S. Lorelev"- @ am 27, Anu, & Corsa « Der Ministerrat bej@lol ir 0 Hi da i ade art nah 14tägiger Dauer zu ungunsten der Ausständigen M -S: 5 à i gen Sizßung, der )

Stelle der veräußerten Grundstücke vor dem Ablauf eines Jahres - R : E d vis 36, Nachdem von dem Minister der geistlihen, Unterrichts- eingetroffen und gestern von dort nach Varna abgegangen. | verdtung einen Gesecßentwurf zu unterbreiten, der die Um- In München matt sich, der „Frkf. Ztg.“ zufolge, der Ausstand

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ante Éa add i E E 26 28% zet 2 A2 E Ser - a

nach der Veräußerung für den Hof wirtschaftlih gleihwertige Grund- 8 29. 1 l i e P Hd Dibaltar hes di R V stücke gemäß § 6 in den Bestand des Hofes eingetreten sind. Der Anteil des verstorbenen Ehegatten an dem Hofe nebst Zu- | Und Medizinalangelegenheiten der kommissarishe Direktor de S. M. Flußkbt. „Vorwärts“ ist gestern von Tshangsha } wandlung des ruß{ishen General konsulats in Ma- | Big it Vobea Il leer Mt 198 d. Bl.) ziemli fühlbar H naGgegeben. L

Die Vorschriften der Abf. 1, 2 gelten niht, wenn der Anerbe ; 5 Königlichen akademischen Jnstituts für Kirhenmusik, Geheime angtse) na lin abgeaangen. : beg E : den Hof ganz oder teilweise an eine ihm gegenüber anerbenberechtigte | Vhakgube der 88 30 bis 39 p en iberlebenden Chegatten na | H aiérungsrat, Professor Dr. Hermann Krepfchmar in q Vangise) nach Lschenglin abgegangen rafko in eine Gesandtschaft fordert. geselaft ift mit den Streikenden ebenfalls in Unterhauplene B erson veräußert. Sie finden jedoch auf den Erwerber entsprehende Eine Auseinanderseßung in Ansehung des Gesamtguts findet nur Shlactensee unter Enthebung von diesem Amt vom 1. Oktober ——— Türkei. getrefon, do find fie bis jeyt erfolglos geblieben. H

e I E Oi ger erle de Hofes innerhalb des | insoweit ftatt, als solhes außer dem Hofe nebst Zubehör vorhanden | dieses Jahres ab zum kommissarischen Vorsteher der Abteilung W. T. BV-“ i ü i , : : - z u. L. D. [d t e a ea an eine ihm gegenüber nit anerbenberechtigte | ig, Die Borscristen des § 14 Abs. 1 finden entsprechende An- | für Occhesterinfirumente an der Akademischen Hochschule für Wilhelmshöhe, 18. August. Aus Anlaß des Geburts- | Kanta : Eine aus Matoten M S Gn g AeR Ae E N Wohlfahrtspflege, Die vorstehend bestimmten Ansprüche verjähren in fünf Jahren, | endung. 30 Musik ernannt worden ist, verbleibt der Genannte in der leßteren ages Seiner Majestät des Kaisers Franz Josef fand heute | gestellte Kompagnie landete heute morgen um 5 Uhr Die städtishe Säuglingsfürsorgestelle in & Diese Vorschriften finden auch dann Anwendung, wenn der Hof Der überlebende Ebegatt ï la M sehung des ganzen Hofes Eigenschaft für die Dauer dieses Kommissoriums Mitglied des mittag um 1 Uhr bei den Kaiserlichen Majestäten eine . r bbe,- ohne daß fich ein Zwischenfall ereignete, die auf der berg, eine der ältesten derartigen Anstalten s Groß B g Pdne- vor der Veräußerung in der Höferolle gelöscht worden ift. it L 11s qu feinen Lobe, die rechtliche Stellung cines Vor- 4 Senats der Königlichen Akademie der Künste. Prühstückstafel fiatt, an der, „W. T. B:“ zufolge, u..a. der | Festung am Eingang des Hafens wehende Flagge Ls aer gedeiblihen Entwielung. Im legten Se A 20 Berlin, den 16. August 1909. eihsfanzler von Bethmann Hollweg, der Votschafter Freiherr | herunter und beseitigte deer Flaggenmast. N uglinge, unter ihnen zweimal Drillinge, die am Leben ée

L n : öômmlinge d tt ben di t- “r: ; 2 ) : ; N Das Recht des Eigentümers, über den Hof unter Lebenden oder erben; die Abkömmlinge des verstorbenen Ehegatten haben die reh Der Präsident von Marschall und der Botschafter von S ögyeny-Marich teil- urüdloassung einer internationalen Schußwache d h Mie 1E u ih desen Pen, in Pflege genommen G nd ge

x . lihe Stellung von Nacherben. A R ; bon Todes wegen zu verfügen, wird dur dieses Gesey nit beschränkt. Dem Aberlebeiden Ehegatten liegen die im § 23 bezeichneten der Königlichen Akademie der Künste zu Berlin. nahmen. Jm Verlaufe der Frühstückstafel erhob sih Seine | fünfzi : : l zentü j n t V fünfzig Mann auf der Bastion, w F b storben. Gi Gueiton R L E E Lid Ble, u a K R Tbe ein Verp Ugages dee “iber den ga R (Wofitide Bulii Art hur Kampf. E Zar Ras N E n “auf De gu wt hatte, Latten die Ca an Say o Die E lebten Wohen der Sbm e a e aub für Frauen ' icastlihe Bestim- er wajejtat des Katjers Franz Josef, seines herzlich ge- | kretische Gendarmerie héelt die Ordn in der S Gine ih 5 L SUurjorge getroffen schließen oder bestimmen, daß die Bevorzugung des Anerben in anderer fun S Cre ONE E Es j A : e 1 ung in der Stadt aufrecht. rer Hauptaufgabe sieht ‘di 7 f g der Ghegatten von den im § 2136 des Bürgerlichen Geseh liebten, väterlichen Freundes und treuen Bundesgenos en. Die | Nach einer späteren Meldung beschränkte ; ; stalt darin, die Mütt- icli Schözeberger An- urter den zur Erbfolge berufenen Personen Anerhe sein oder melder | ?ubtybeieldneten Beräntungen uns Bepsliht.ngen eines Borerben BekanntmaGung. Majesät t de dlerceidlde A Hoheit dem P rie Osfac Viateosambompagnie der Shuhmägte daranf, den Flaggenmast | dee zu eieben 3 diesem Zued werden Prämien “in° Gerte Betrag als Hofeswert bei der Erbteilung angerehnet werden soll. Rückidt di F fu 1 s Ver- Z L | h elner Konse en Hoyet em Prinzen ar er griechischen lagge z4 fällen, da diese selbst wegen der I udern verteilt, die im [e bre di Er kann ferner ohne Rücksiht auf die Beschränkung seine Gemäß §8 46 des Kommunalabgabengeseßes vom 14. Juli nah Mainz ab: frühen Morgenstunde noch nicht gehißt ly M ba es 180 erreihten. Die Büther sind auf den ® amen des Sz e en A

Die im Abs. 2 bezeichneten Besfti können in etner Ver- | L : ¿ i e im Abs. 2 bezeichneten Bestimmungen können fügung9rechts das Eigentum an dem Hofe nebst Zubehör dem nah 1893 (Geseßsammlung Seite 152) wird zur öffentlichen Kenntnis chen der Shußmächte ist die Vforte lebhaft befriedigt. Der a l r p lun bollendeten E Lebensjahre gesperrt. We b e Ginri@lung gefunden ba j

fügung von Todes wegen oder in etner gerihtlich oder notariell be- 8 31 berufenen Abkömmling übertragen ] l : laubigten Urkunde getroffen werden. ¿ gebraht, daß aus dem Betriebe der preußishen Strecke Mainz, 19. August. Heute morgen gegen 8 Uhr F Es On : 4 : ¡ t, ergibt N l 31 S na Da dtdar eine der Ahaus-Enscheder Eisen- fanden R, A, L. Q gufolge, bei der besonderen Halte- nister dos Znnern hat an sämtliche Walis den Defehl er- | (aß viele Mütter fih bereit erklärt baben, Wene e

8 2 . 8 . h la Der Erblasser kann, w ah seinem Tode setne Abkömmlinge Nach dem Tode des überlebenden Ehegatten fällt der Hof nebst ; z e telle der Linie Mainz—A nah dem Großer - f geyen lassen, Maßregeln zur Aufhebung des Boykotts | Ende der Schulpflicht aufrecht zu erhalt S s als Anerben Sie fs R den Ferien des § 20 Abs. 3 Zubebör, falls noch cin Abkömmling des verstorbenen Ehegatten vor- | ,0hn im Zahre 1908, soweit dabei die Holländif E Í as M M Ande eiu d er griehischen Schiffe zu treffen. dieser Zeit dur Nahzahlungen zu vermehren, den Sparfonds während

: t î - J re i i i 2 l M bestimmen, daß sein überlebender Éhegatte befugt sein soli, unter den | Handen if, an diesen, falls mehrere solhe Abkömmlinge vorhanden | Si! Cn So O das fommunalabgabe aud ie O R Bi Hoheil der Urin Mriedeis So Wie „W. T. B.“ aus Konstantinopel meldet, wählte die Abkömmlingen den Anerben zu wählen. find, nah Maßgabe des § 10 Nr. 1 an einen von thnen, Im leßteren pflichtiger L m de M s f 1909 , von Hessen un Zhre Königliche Hoheit seine Gemahlin Jhre Deputiertenkammer eine Abordnu ng, die im September Kunst und Wise Die Wahl erfolgt durh Erklärung gegenüber dem Nachlaßgerichte; | Falle finden im Verhältnisse der Abköæomlinge zu einander die Vor- Münster i. W., den 14. Augu idi finigliteo oheit die K 5 rinzessin von Griechenl d mit oder Oktober Wien, Berlin und St. Petersburg besuchen soll. D nschaft. die Grklärung ist in öffentlih beglaubigter Form abzugeben. schriften des § 9 Sah 2 und der 88 11, 13 bis 19 entsprechende Der Königliche A ommissar. ; ei e Kronprinzessin vo riehenland mi Zufolge des Bestrebens der Kammerk ommission, die Geseßvor: E, Ia, deer uoge g EZiR bat, wie ,W. T. B.“ aus \ J y chor Emil Fischer - Berlin die Baly-

Die Befugnis des überlebenden Ehegatten erlisht mit seiner | Anwendung. . V. r : L lage, betreffend die Kirhen zu ungunsten der Grie M Wiederverheiratung sowie mit der Volljährigkeit des geseßlih berufenen 8 32, Ditmar. Go, Albert zu Holstein-Glücksburg, der kommandierende ändeen i “O : gu er Griechen zu edaille verlieben, die in jedem weiten Jahre für aus 5 ü d y Yeneral n, verließen die grichishen Deputierten, die bisher Ob- Verdienste auf d D [Ur ausgezeichnete Anerben, wenn aber dem Ehegatten über diesen Zeitpunkt hinaus der An die Stelle des Zeitpunkts des Todes des überlebenden Ehe lief dex Rlisecli Armeekorps von Eichhorn u. A. Um 8 Uhr siruktion machten, unter Protest die Rominisiton. C Medaille ift n Ae lets e Anteales ‘qn Gehen wird. Die Qt

Nießbrau d teht, mit dem Erlöschen des Nießbraus. | gatten tritt : h liche d in Seine Mazjestä i "Das cent Tas Dufe nebst Fubohde erwiebt im Falle der s 1) wenn der nah § 31 berufene Abkömmling vorher das dreißigste Bekanntmachung. Kaiser und Sine Königliche Hoheit der Prinz Pitae da Griechenl Mie worden.

Ausübung der Befugnis des überlebenden Ebegatten der von diesem Lebensjahr vollendet, dieser Zeitpunkt, unbes{adet der Vorschrift » benges 14. Juli reußen mit Gefolge begrü die A d d sti i P enland, Literatur.

ewählte Anerbe mit der Vollziehung der Wahl, im Falle des Er- der Nr. 2; Gemäß Z 46 des Kommunalabgabengeseßes vom 14. Ju mit efolge begrüßten die Anwesenden und st T, Der Ministerpräsident Rhallis übermittelte „W. T. Y.“

f E h G r E j 1893 (Vepsaumsung Seite 152) wird zur öffentlihen Kenntnis diesen zu Pferde. Es begann sodann ein Exerzieren des | Ge ychBV. L. D, Die 8

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R M l c Pri: al baft: eian ai A c C E E Sl er M Std ltt s

ihren zwei Söhnen Georg und Alexander, Seine Hoheit der

E d Alte BVÉBUS i She eb E ente erat: A Bot P E L mi per: a T E E E RENENSE A

. Lieferung des laufenden Jahrgangs der «Kun ff

Iöshens der Befugnis de i be mit dem Er- 2) wenn die Ehegatten gemeinshaftlich einen früheren Zeitpunkt l - A 2 5 zufolge gestern nahmittag dem ‘türkische ÿ G Wat, « le N 1ölchen der Befugnis. 1ST E, D / als den des Todes des überlebenden Ehegatten bestimmt haben, | gebraht, daß aus dem Betricbe der Georgs8marienhütten- Zhüringischen Ulanenregiments Nr. 6, an das stch Gefechts- BULE Griechen 19 nds ut die lde Rote Le M Le n lid 12 aieteit, (Ver lag gon Frans an nengl in Münden; jähr-

Wungen anshlos l y I

22, der bestimmte Zeitpunkt. isenbahn im Jahre 1908 ein kommunalabgabepflichtiger g ossen. Vertre L Tag O y en_zu_ blee: Karl Hatdre an. 0 I Béitkide U Dalktteits C A E A 8 g zus Fällen Sebhhrt bs Aberlebeiet Citi poaeuibée Sl erieee nid «Alt hen Mgr Le Uai E, Vurds Iu Note durch den Aufsage dessen künstlerische Eigenart von Benno Rüttenauer in cines dem allgemeinen Rechte, für die Berechnung des Pflichtteils der | dem Abkömmlinge, dem der Hof zufällt, ein Altenteilsrecht nah § 12 Münster i. W., den 14. August 1909. : ( enntnis gebracht. bildungen Ha dersder G Das Di entbält an BildsSmuck 6 NadF§- rigen Die der nah diesem Geseye zu ermittelnde gesebliche | Abs. 1, 2, Abf. 3 Say 1. 8 33 Der Königliche Eisenbahnkommissar. S E naarn Amerika. bilder. Unter den VolUbütae seien U Dgs Read r e nd, © L E o _—_— . g * p „N S 2 er end Ft.

/ S 23, Berzichtet der überlebende Chegatte auf den Erwerb des Hofes, l; L Der Geburtstag d h REE Das Staatsdepartement wendete sich, wie aus Washington f sagung wee s E und Beatrice® dervorgehoden. (Es erübrigt

Der Hofeteigentümer kann in dea Formen des § 20 Abs. 3 an- | so fällt der Hof nebst Zubehör nah Maßgabe des 8 31 an den nah r, gestern in b ag des Kaisers Pran) Joseph wurde gemeldet wird, an die amerikanischen Korporationen mit der weis von Ds bo die Stoddildungen wieder etnen dollgältigen Be. ordnen, daß nah seinem Tode seinem übeclebenden Ehegatten über die 1 dieser Vorschrift berufenen Abkömmling. er ganzen Monarchie dur Festgottesdienste und | Aufforderung, sich um Telephon- und Bahnkonzessionen | die Veröffentli§ungen des Heute enoduttionktehnik ablegen, der

des Hanfstacngl sen Verlages auêzriSnet.

i j i. h »W i 8 N i 8 _ j x ï C A f { E G î v. M | 1E O j f 4 j h 4 | : 77 M f ï [ - 1 f E 1 | l f ; 4 H) Î 1 E - 7 ny j { T 2 L _ ck | r E Í 4 Lj 1 F D j G B ; ï L E _ J ? H _ F | d f i f f H f è 4 E 1 H b f } f F 1092 {E '& j D , D f i À [) f d f j E i | h | i f p | E f 4 E E f i - _ X b j A H F j R 2 _ E M h j Fl 4 EU © 4 - 0A N j I L M E H i [: : Fl i f è r H H j L Ó K H 3 4 x 5 ' N E H F i: Î j lz F / M Ér: j E