D D A D T P E

vie E Fiel s E E I I

E E R O - h D Ai. E A D, * Bi Ac Us t — va os n

E I A Apr: p IEE:

[45148] Plauener Spiteufabrik H. Herz & Co., . Aktiengesellschaft.

Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden?hierdurch zu der am Mittwoch, den 15. September 1909, Nachmittags 2 Uhr, im Geschäftslokale der Ge- sellshaft tin Plauen (Vogtl.) stattfindenden ordeut- lichen Geueralversammlung ergebenst eingeladen.

Tagesorduung: j]

1) Vorlage des Rehnungsabschlufses und Geschäfts- berihis für das verflofsene Geschäftsjahr sowie Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

2) Beschlußfassung über die Verteilung des Rein- gewinns.

3) Wahlen zum Aufsichtsrat.

Diejenigen Aktionäre, welche sich an der General- versammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien oder etnen ordnungsmäßigen Hinterlegungsschein über ihre bet einem deu1schen Notar erfclgte Hinterlegung (vergl. § 23 des Gesellshaftsvertrags) spätestens am vierten Tage vor dem der Genueralver- fammlung, diesen leßterea nicht mitgerechuet, demnach Sonnabend, deu 11. September 1909, während der üblihen Geschäftsstunden bei der Ge- sellsschaftêkafsse oder bei der Plauener Vank, Aktiengesellschaft, Plauen (Voagtl.), oder bei dem Bankhause F. W. Krause & Co., Bank- geschäâft, Berlin, oder bei dem Bankhaufe Gebr. Arnhold, Dresden, oder bei der Württembergi- sen Vereiusbauk, Stuttgart, auf diese Zeit bis zum S@lusse der Generalverfammlung zu hinterlegen und dagegen Eintrittskarten mit einem Vermerk über dte Stimmenzahl in Empfang zu nehmen.

Plauen (Vogtl.), den 19, August 1909. Plauener Spitzenfgbrik H. Herz « Co. Aktiengesellschaft.

Der Vorftaud. Hugo Heri. [45142]

Paulinenaue-Neuruppiuer Eisenbahn- esellshaft.

Zur Seneralversammlung am Montag, deu 27. September d. J., Nachm. 12} Uhr; im „Märkischen Hof“ zu Neuruppin werden die Aktionäre unserer Gesellschaft ergebenst eingeladen.

Auf die Tagesorduung ist gesetzt:

1) Bericht der Direktion über den Stand des Unternehmens. ;

2) Feststellung der Bilanz bezw. des Reingewinns und der Dividende sowie Erteilung der Ent- lastung. :

3) Wahl zum Aufsichtsrat.

Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre befugt, welhe ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Versammlung entweder bei der Gesellschaftskasse zu Neuruppin, bei der Kur- und Neumärkishen RNitterschaftlichen Darlehrskasse in Berlin W. 8, Wilhelmsplaß 6, bei den Bankhäusern Ephraim Meyer & Sohn in Hannover und Jazislowsky & Comp. in Berlin NW. 7, Universitäts\str. 3b, bei öffentlien Jn- stituten cder bei einem Notar hinterlegt haben.

An Stelle der Aktien genügen auch amilie Be- \heinigungen von Staats- und Kommunalbehörden und -Kafsen sowie von der Reichsbank und deren Filialen über die bci denselben hinterlegten Aktien.

Wegen des Verfahrens bei Hinterlegung der Aktien be¡jw. Erteilung der Einlaßkarten sowie wegen der Vertretung eines Aktionärs wird auf §§ 21 und 22 des Gesellshaft3vertrages verwiesen.

Berlin, den 12. August 1909.

Der Aufsichtsrat. Gerhardt, Geheimer Regierungsrat.

[45141] Dahme-Uckro’er Eisenbahngesellschaft. Zur Generalversammlung am Tas den 24, September d. J.,, Vormittags 11 Uhr, im Bahnhofsgebäude der Kreisbahn zu Dahme werden die Aktionäre unserer Gesellshaft ergebenst eingeladen. Auf die Tagesordnung ist geseßt : 1) Bericht der Direktion über den Stand des Unternehmens. l 2) Feststellung der Bilanz bezw. des Reingewinns und der Dividende sowie Erteilung der Ent- lastung.

3) Wahlen zum Aufsichtsrat. i:

Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre befugt, welhe ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Versammlung entweder bet der Gesellschaftskasse ju Dahme, bei der Kur- und Neumärkishen Nitterschaftlihen Darlehns- kasse in Berlin W. 8, Wilhelmsplay 6, bei öffent- lihen Instituten oder bei einem Notar hbirterlegt haben. :

An Stelle der Aktien genügen auch amtliche Be- s{heinigungen von Staats- und Kommunalkebßörden und -Kafsen sowie von der Reichsbank und deren Filialen über die bei denselben hinterlegten Aktien.

Wegen des Verfahrens bei Hinterlegung der Aktien bezw. Erteilung der Einlaßkarten sowie wegen der Vertretung eines Aktionärs wird auf §§ 21 und 22 des Gesellschaftsvertrages verwiesen.

Berlin, den 9. Auguft 1999.

Der Auffichtsrat. Gerhardt, Geheimer Regierungsrat.

Königsberger Walzmühle, NAktiengesellschaft.

Wir machen hierdurch bekannt, daß die außfer- ordentliche Generalversammlung nicht am 16. September, sondern {on am Freitag, den 10. September 8. er., Vormittags 10 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellshaft, Kneiphöfsche Larggasse 1—4, stattfindet, zu _welher die Herren

ftionäre gemäß § 23 der Statuten eingeladen werden.

Tagesordnung :

1) Errichtung einer Erbsenschälmühle.

2) Aufnahrae einer Anleihe.

3) Antrag der Direktion, betr. Talonsteuer.

4) Aenderung des § 3 der Statuten, betr. Er-

weiterung der Geschäftstätigkeit auf andere ge- werblihe Betriebe. /

Die Teilnahme an der Generalversammlung ist denjenigen Aktionären gestattet, welche ihre Aktien reip. Devotscheire cines Notars oder der Reichsbank bis spätestens zum 7. September, Mittags 12 Uhr, bei der Geshäftskafse in Königsberg i, Pr. oder der Dentschen Bank, Berlia, hinter- Ilcat haben.

Königsberg i. Pr., den 18. Auzuft 1909.

Der Auffichtsrat. Kant.

[45151]

[45108]

Zu einer Geueralversammlung Moutag, den 6. September 1909, Vormittags 11 Uhr, im Saale der S{hloßbrauerei zu Oberwaldenburg laden wir unsere Akiionaäre hiermit ein.

Tagesorduung : 1) Berichterstattung der Liguidatoren über den Vermögensbestand und Vorlegung der Er- öffnungsbilanz.

Schloßbrauerei-Aktiengesellsaft

Ober Waldenburg Schl. in Liquidation. Herm. Schulze. C. Seydel. [45138]

Strausberger Eisenbahn - Aktiengesellschaft.

Zur Generalversammlung am Dieustag, deu 28, September d. J., nachmittag 37 Uhr, im Saale des Magistrats zu Strausberg werden die Aktionäre unserer Gesells Haft ergebenst eingeladen.

Auf die Tagesordnung ist gefeßt:

1) Bericht der Direktion über den Stand des Unter- nehmens. :

2) SesiVennag der Bilanz bezw. des Reingewinns und der Dividende sowie Erteilung der Ent- [laftung.

3) Wahl zum Aufsichtsrat. ur Teilnahme an der Generalversammlung sind

nur diejenigen Aktionäre befugt, welche ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Versammlung entweder bei der Gesellshastékasse zu Strausberg, bei der Kur- und Neumärkishen Nitterschaftli®en Dar- lehnskasse in Berlin W. 8, Wilhelmsplaß 6, beit öffentlichen Instituten oder bei einem Notar hinter- legt haben.

An Stelle der Aktien genügen auch amtliche Be- \cheinigungen von Staats- und Kommunalbehörden und -Kassen fowie von der Reichsbank und deren Filialen über die bei denselben hinterlegten Aktien.

Wegen des Verfahrens bet Hinterlegung der Aktien bezw. Erteilung der Ginlaßkarten sowie wegen der Vertretung cines Aktionärs wird auf §S§ 21 und 22 des Gesellshaftsvertrages verwiesen.

Berlin, den 9. August 1909.

Der Aufsichtsrat. Gerhardt, Geheimer Regierungsrat.

[ ‘Altien-Zuckerfabrik Zduny.

Viïauz pro 30. Juni 1909.

Fol. Aktiva. E aliz S 109 | An Wagenanlagerkonto . .. 14 869/26 110 Glei2anlagenfonto 26 761/07 138 GSrundstückfonto .. 28 156/77 158 Koschminer Grundftückto. 1193/37 160 Effektenkonto 421 365|— 163 Kautionseffektenkonto . 12 000|— 164 Glektr. Beleuchtung83- anlagenkonto 7786/12 170 Zinsenkonto 700|— 173 Nübensamenkonto. . 456/20 175 Inventariumkonto . 6315/13 180 Versicherungsprämienkonto 1122/05 181 Kalkofenbetriebskonto . . 2 725/20 182 Gebäudekonto 344 187/57 183 Maschinenkonto 337 583/35 184 Koblenkonto 17 525/20 185 Kassakonto 6 539/63 186 Swnigtzelkonto 1 875|— 191 Betriebskonto 1122711 192 Gespannkonto 3 723/90 193 Generalwarenkonto . .. 1 529/30 194 Kontokorrentkonto : a. Bankguthaben 254 559,50

b. div. Debi- tores D800 T,980 300 367

Oekonomiekonto . . . .} 139 1 548 139

Passiva. Reservefondskonto I. .. Aktienkapitalkonto. . 887 000 Kautionsfondskonto . 12 000 Dividendenkonto . 680 NReservefondékonto 11 .. 163 050 Kontokorrentkonto :

Kreditores 92 073/15 Beamten- und Arbeiter- unterstützungéfondsfonto . 28 372/84 Gewinn- und Verlustkonto |_276 263/72 1 548 1391[71 Gewinn- und Verlusikonto bro 30. Juni 1909.

838 700

Debet. # S An Fabrikationskontis: | 1157 813/20

Ausgabe „ Abschreibungen . . 39 51287 «„ Gewinn- und Verlusikonto 276 263/72 147358979

Kredit. Per Fabrikationskontis : | (Éinnahwme 1 436 596/23 160 Effektenkonto 438/60 167 Dividendenkonto 25|— 170 Zinsenkonto 11 90097 187 Gewinnvortrag üs 1907/08 24 628 99

1473 589/79

Zduny, den 14. Juli 1909. Der Vorftand. G. Siegert. P. Gebhart. A. May.

Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz sowte des Gewinn- und Verlustkontos mit den ord- nungsmäßig geführten Büchern bescheinigt

Zduny, den 13. Juli 1909.

Friy Seiffert, vereideter Büherrevisor.

In der am 14. August cr. stattgefundenen Seneral- versammlung wurde eine Dividende von 16 9°/ oder 80 # pro Aktie festgeseßt und gelangt die- selbe vom 15, Dezember cr. ab

1) an unserer Gesellschaftskasse in Zduny,

2) bei der Breslauer Wechslerbauk in Breslau,

3) bet Herrn G. v. Pachaly’'s Enukel in

Breslau, 4) bei der Oftbank für Haudel und Gewerbe Depofiteukasse Krotoschin zur Auszahlung. ZBduny, den 15. August 1909, Der Auffichtsrat der Actien-Zuckerfabrik Zduny.

C. Biene ck, Vorsigender.

| [45107]

Hallescher Bankverein von Kulisch, Kaempf & Co.

Commanditgesellschaft auf Actien.

Die Aktionäre des Halleshen Bankvereins werden hierdurch zu einer außerordentlichen General- versammlung auf Donuerstag, den 9. Sep- tember, Mittags 12 Uhr, im Saale des Hotels Stadt Hamburg bier eingeladen.

Tagesorduung :

1) Grhöhung des Gesellshaftskapitals um 1 500 000 46 mit Dividendenberehtigung vom 1. Jan, 1910 an, die den alten Aktionären im Verhältnis von 4 1200 neuen Aktien auf 6 10 800 alte Aktien zum Kurse niht unter 130%, zur Verfügung gestellt werden follen. Die näheren Modalitäten bestimmt der Auf- fichtsrat.

2) Abänderung des § 3 des Gesellschaftsvertrages.

Zur Teilnahme in der Generalversammlung sind alle Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien oder die Hinterlegungs scheine der Neichsbank oder eines Notars späteftens am 6. September bei der Gesellschaft hinterlegen.

Halle a. S., 16. August 1909.

Hallescher Vaukverein vou Kulisch, Kaempf &Æ Co., Commandit- gesellschaft auf Actien. M. Riedel, Vorsißender des Aufsichtsrats.

[45146 Ostpreußische Handelsmühlen Neumühl Aktien-Gesellschaft.

Die diesjährige ordentliche Generalversamm- lung findet am Sonnabend, den 18, September, Nachmittags 32 Uhr, in Königsberg i. Pr. im Bureau des Herrn Justizrat Arnheim, Brotbäxken- straße 13, statt.

Der Geschäftsberiht für das abgelaufene Ge- \chäftsjahr, Bilanzi, nebsst Gewinn- und Verlust- rechnung liegen für unfere Aktionäre bei Herrn Justizrat Aruheim, der Firma Becker & Nehaag, Königsberg, sowie in unserem SGe- \chäftölokal“ in Neumühl vom 10. Sebþp- tember cr. aus,

Der Eintritt zur Generalversammlung is nur denjenigen Aktionären gestattet (§ 22 des Statuts), weiche ihre Aktien späteftens bis zum 16. Sep- tember cr., Mittags 12 Uhr, in unserem Se- \häftslokale in Neumühl oder bei der Firma Becker & Rehaag in Königsberg i. Pr. deponiert haben. Tagesordnung: 1) Vorlage der Sewinn- und Verlustrechnung \o- wie Bilanz. 2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 3) DULRRE für ausscheidende Auffichtsratsmits glieder. Barteustein, den 18. August 1909, Der Auffichtsrat. I. Meyer, Vorsitender.-

7) Erwerbs- und Wirtschafts- L genofsenschaften.

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. und 9. Juni 1909 ist die unterzeichnete Genofsen- haft in Liquidation getreten. Zu Liquidatoren find die bi8herigen Vorstandsmitglieder B. Dregler und M. Kranz bestellt worden. Die unterzeichneten Liqui- datorên fordern hiermit die Gläubiger auf, sich mit ihren Forderungen alsbald zu melden. Märkische Credit. und Gewerbe. Bauk Berlin Eingetragene Geuosseuschaft mit beschräukter

Haftpflicht i. Liq. Dregler. Kranz.

2) Niederlassung 2c. von S Rechtsanwälten.

In die Liste der beim Landgeriht T in Berlin zugelaffenen Rechtsanwälte ift der Rechtsanwalt Martin Daase in Berlin, Gitschinerstraße 95/96 II, eingetragen worden.

Berlin, den 14. August 1909.

Der Präsident des Landgerichts L. [45102]

In die Liste der bier zugelaffenen Rechtsanwälte ist beute der Nechtsanwalt Dr. Julius Böhm mit dem Wohnsitz in Pleschen eingetragen worden.

Plescheu, den 16. Auguft 1909.

Königlihes Amt3gericht. [45099]

Der Rechtsanwalt, Justizrat Albert Wertheim ist in den Listen der bei den Landgertihten 1, II und ITT Berlin zugelassenen RNehtéanwälte gels\s{cht worden.

Berlin, den 14. August 1909.

Königliches Landgericht.

H a H A S. C L E S L S E H? ARES E I JER S 7 0 B

10) Verschiedene Bekannt- S machungen.

Von der Mitteldeutshen Creditbank, hier, ift der

Antrag gestellt worden: nom. 4 300 000,— neue Aktien der

Braunkohleuwerke Leonhard, ae sellschaft zu Wuitß bei Zeig, Nr. 1501 bis 1800 zu je #4 1000,—,

¡um Börsenhandel an der hiefigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 17. August 1909.

Bulassungsftelle o ee Börse zu Berlin. elfft.

[45104]

Efsen (Ruhr), den 17. August 1909.

[45105]

Mit Geneh des Herrn Oberpräsidenten soll

in Unislaw im eise Culm eine Apotheke errichtet

werden.

Die Konzession wird in Gemäßheit des Aller, höhften Grlasses vom 30. Juni 1894 als eine un, vererblide und unveräußerlihe verliehen. Ihrem Inhaber ift somit die Präsentation eines Gesck{äfts, nafolgers nit gestattet.

Gs wird bemerkt, daß eine anderweite Regelung des Apothekenkonzessionswesens beabsitigt ift und dabei auch in Frage steht, ob den Konzessionaren eine noch näher ju bestimmende Betriebsabgabe auf, erlegt werden soll. Es bleibt vorbehalten, dieser Betriebsabgabe auch die vorliegende Konzession zy unterwerfen.

Geeignete Bewerber fordere ih auf, sih bis zum 20. September dies. Js. s{riftlich bei mir zuy melden. Der Meldung find beizufügen:

1) ein Lebenslauf mit Angabe der Religion, der Familienverbältnifse und gegebenenfalls der Daten über die Erfüllung der Militärpflicht,

2) das Approbationszeugnis,

3) eine nach der Zeitfolge geordnete und gebeftete Veberfiht über die bisherige Tätigkeit seit der Ap, probation, enthaltend: a. die Anfangs- und End, ¿eiten nah Tagesdaten in zusammenhängender Reibe untd unter fortlaufenden Nummern, bþb. den Ort und c. die Art der Beschäftigung, namentli auch für die Zeit der Unterbrehung der Avothekertätigkeit,

4) die Servierzeugnisse nach der Approbation, die amtgärztlih beglaubigt, na der ‘Zeitfolge geordnet und mit den entsprehenden Nummern der Zusammen- stellung zu 3 versehen sein müssen,

9) die polizeilihen Führungszeugnisse für die Zeit von der Approbation bis zur Gegenwart,

6) der amtlih beglaubigte Nachweis aus neuester Zeit über die zur Erridtung und zum Betriebe einer Apotheke erforderlihen Mittel,

7) die eides\tattlihe Erklärung des Bewerbers, daß er eine Avotheke noch nicht besessen hat, oder, wenn dies der Fall gewesen ift, die Ang2be des Ortes, an dem er eine solche besessen hat, unter Benennung des Kauf- und Verkaufpreises sowie unter eingehender Darlegung der Gründe, aus denen er sein Besitre@t an der Apotheke aúfgegeben hat.

Apotheker, die zurzeit eine Apotheke besißen, werden als Bewerber nur unter der Bedingung zugelafsen, daß sie sich in bindender Form der durch den Mini- sterialerlaß vom 17. November 1893 — M 10 103 — unter 1 bis 3 und 5 festgeseßten ECLANA unter- werfen. Ich bemerke dabei ausdrücklich, daß bei Weiterverleibung der von ihnen an den Staat zurüt- fallenden Apothekengerehtigk-it nach Maßgabe des NEIRERE Erlasses vom 30. Juni 1894 verfahren w

rd. Alle Zeugnisse sind in Urschrift oder beglaubigter Abschrift einzureichen. L : Gesuche, deren Anlagen nicht vollständig find können nicht berüdcksihtigt werden. Marienwerder, den 11. August 1909. Der O EEBI Les

(Unterschrift.)

[45155]

Heilstätten-Verein für den Regierungs-

bezirk Minden „Anguste Viktoria-Stift“ E. V

Die Herren Ehren-, Vorslands-, Aus\{huß- und sonstigen Vereinsmitglieder werden hiermit zu ctner am Montag, den 30. Auguft d. Js., Na&- mittags Z{ Uhr, in der Refsource zu Bielefeld stattfindenden Vorftands- und Ausschuß fitzung und außerordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.

TageLorduung :

Aufbau eines Dahgeschofses auf den beiden vor

handenen Heilfiätten.

Minden, den 14. August 1909.

Der Vorfitzende: Dr. Kruse, Regierungspräsident,

[44732]

Die Firma Rheinishe Cementftein-Fabrik, Ges. m. b. S. in Küppersteg ist aufgelöft. Di: Gläubiger der Ges. werden aufgefordert, \sih bein untèrzeihneten Liquidator zu melden.

T, Zizold, Berlin, Berhte8gadenerstr. 36, [44650] Bekanutmachung. Eruft Jäger «& Co., G. m. b. H. zu Buttel- ftedt, in Liquidation.

Dur Beschluß der Sesellshafter vom 11. Jur 1908 ift die Gesellshaft aufgelöft. — Als Liq“ datoren sind ernannt: der Bankbeamte Waltæ Beckenstein und der Apotheker Otto Müller, beize ¡u Weimar. — Die Släubiger werden hierderZ

aufgefordert, fih mit ihren Ansprüchen bei den E" nannten zu melden. [44707] E Die Gesellshafterversammlung vom 24. Juli 15° hat die Auflösuug unferer Gesellschaft beschlo Die Gläubiger der Gesellshaft werden a“ gefordert, fich bei derselben zu melden. Berlin, den 8. August 1909.

Berliner Taxameter-Gesellschaft Franke & Co. Gesellschaft mit be

schränkter Haftung. In Liquidatiox Der Liquidator : Ernst Grosser.

[44905] Deutsches K. T. Autoreifen-Syndikat Gesellschaft mit beshränkter Haftung in lig. Berlin. Die Gesellshaft wird aufgelöft.

Die Gläubiger der Gesellshaft werden hier!

aufgefordert, fich zu melden.

H. Zander, Liquidator.

e ——

Die Gewerkschaft des Brukdorf-Nietlebener Bergbau-Vereins zu Halle a. S. den Anirag auf Zulafsung ibrer Kuxe (10090) zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse get

Die Zulassungsstelle der Börse für die Stadt Essen.

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich

Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntmachun o

Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse

wie die Tarif-

Dritte Beilage

Preußischen

Berlin, Donnerstag, den 19. August

en aus den Handels8-, Güterre hts-, Vereins-, und FabrplanbelamcinaSuncen der Éifenbagres Crtaites ird, Ce

Staatsanzeiger. 1909.

enschafts-, Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über]Warenzeiche : t auch iîn einem besonderen Blatt unter dem Titel y gôsrolle, über]Warenzeichen

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (@. 1954)

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Das Zentral Selbstabholer auch dur

Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reih“ werden hente die Nrn. 195 4. und 195 B.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klafse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nac- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patentes nahgesucht. Hinter der Klafsenziffer ift jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- tand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte

enußzung ges{chüßt. 4d. §. 46 443. Sicherhbeitsbrenner mit beiin Umkippen selbsitätig fich \chließender und beim Ruben auf einer Unterlage durch das Eigengewiht des Brenners in Offenstellung gehaltener Lös{kappe;

us. z. Pat. 170 804. Edmund Herzfelder, Berliy,

illstr. 6. 20. 3. 09.

4d. O. 6458. Druckstoß-Gasfernzünder mit einem durch ein Schaltwerk gedrehten Exrzenter zum Oeffnen und Schließen des Brennerventils an Gaslampen. Ms E - Dortmund, S@wanenstr. 28. 6b. P. 21 695. Verfahren und Einrichtung zur Gewinnung von Würze aus Maishße mittels Schleuderns. Dr. Paul Poudorf, Gößnitz S.-A., f. P Güttner, Halle a. S., Martinstr. 16. Sb. R. 27 155. Verfahren zur Erzeugung eines boben Glanzes auf Gewebebahnen. Rheinische R vorm. Aut. Hamers, Crefeld.

Sm. F. 26 089. Verfahren zur Erzeugung von \chwarzen Färbungen auf der Faser. Farben- [es vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber- eld. 8. 9, 08.

L0a. C. 16905. Verfahren zur Herstellung eines \chwefelarmen Kokses aus s{chwefelreiher, den Schwefel in organischer Bindung enthaltender Kohle. Dr. Nikodem Caro, Berlin, Meinekestr. 20. 30. 6. 08. 12k. S. 27 056. Verfahren zur Gewinnung von Ammoniak aus Aluminiumnitrid. Dr. Ottokar Serpek, Niedermorshweiler b. Dornach i. G. 15. 7.08. 12q. B. 52377. Verfahren zur Herstellung von am Stickstoff substituierten Derivaten der Phenyl- alycin-o-carbonfäure. Vadische Auilin- & Soda- Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 12. 12. 08.

L2q. B. 52378, Verfabren zur Darstellung von Halogensubftitutionsprodukten der Phenylglycin- c-carbonsâure. Badische Aunuilin- «& Sodag- Fabrik, Ludwigshafen a. Rb. 12. 12. 08.

L12q. B. 52379. Verfahren zur Hersiellung bon Anthranilodiessigsäure und deren Derivaten. Vadische Anilin- & Soda-Fabrik, Ludwigs- hafen a. Rh. 12. 12. 08.

1L2q. R. 26394. Verfahren zur Herstellung von hydroxylamindisulfosauren Erdalkalisalzen. Dr. F. Raschig, Ludwigshafen a. Rh. 21. 5, 08. L3c. M. 36249. VorriŸtung zum \chnellen Auswechseln von Wasserstandsgläsern. Theodor Maas, Mannheim, Moltkestr. 13. 30. 10. 08.

LIS5a. L. 25 052. V-orri§tung zum \elbsttätigen Auswählen der den Zeilenaus\chließungsbetrag an- gebenden Stanzen für Maschinen zum Lochen der zum Steuern von Maschinen zum Gießen und Setzen von Buchdrucklettern verwendeten Register- streifen. Lanston WMonotype Corporation Limited, London; Vertr.: A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 26. 10. 07. :

20b. N. 39 031. Vorrichtung zum selbsttätigen Ein- und Aus\chalten von Sandstreuapparaten für auf Schienen laufende Fahrzeuge. Erich Keituer, Breslau, Leuthenstr. 12/14. 24. 10. 08.

2la. G. 26 874. Sender für drahtlose Tele- graphie. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 6. 5. 08.

21a. K. 39204, Verfahren zur Erzeugung von kontinuierlihen elektrishen Shwingungen mit Hilfe eines Lihtbogens. Kunsch & Jaeger, G. m. b. H., Rirdorf. 13. 11. 08.

21a. L. 24423. Elektrisher Fernschreiber. Fn Heinrich Bernheim, Mannheim O. 7, Il.

Ic. A. 16 722. Wasserstrablerder. Allge- meine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 9. 2. 09 2c. G. 27 644. Kugelklemmgesperre für elek- trish leitende Verbindungen; Zuf. z. Anm. G. 25 121. Otto Graegzer, Groß-Lichterfelde, Potsdamerstr. 27a. 22. 9. 08.

21d, St. 13 389. Ankerwicklung sür Induktions- motoren, dzren Geshwindigkeit durch Umschaltung des primären Feldes von n. 8 Pole auf n 6 Pole g*regelt wird. Maurice Milch, Ag S ese) Urgarn ; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 68. 15. 10. 08.

21f. C. 16 383. Elektrishe Bogenlampe mit Regelung dur Schraubenspindel. Eduard Christoph u. Heinrih Klein, Frankfurt a. M.-Sachsenhausen, Gr. Rittergafse 32. 22. 1. C8.

21f. S. 26 992. Bogenlawpe mit Rauhfänger. Fiemens.Schukert Werke G. m. b. H., Berlin. 21f. S. 27 001, Verfahren zur Herstellung von elektrishen Glühlampen; Zus. z. Anm. S. 26 205. Siemens & Halske Akt.-Ges., Berlin. 7. 7. 08. 21h. R. 27575. Verfahren zum Arheizen elektrisher Induktionsöfen für metallurgische Zweite, d O [De Eisen- und Stahlwerke, G. m. b. H., Johannes Schoenawa u. Wilbelm Noden- bauser, Völklingen a. d. Saar. 23, 12. 08. 22b. F. 26 482. Verfahren zur Darstellung

delsregister für das Deutsche Rei die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen zogen werden.

kann dur alle Postanstalten, in Berlin für

pon I anes ARL Denn E ar abriken vorm. edr. Bayer & Co., Elberfeld. 16. 11. 08. i

22b. F. 26 648. Verfahren zur Darstellung von Anthracenfarbstoffen; Zus. z. Pat. 195 139. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 7. 12. 08.

22e. F. 24914. Verfahren zur Herstellung von Alkaliverbindungen der Polyhalogenindigos. Farbwerke vorm, Meifter Lucius & Brüning, Didhst a. M, 4,268

26d. C. 16 S821. Verfahren zur Ausscheidung des Ammoniaks aus Sasen der trockenen Destillation durch deren Beladen mit Dampf und folgende Kondensation. Franz Josef Collin, Dortmund, Beurhnusftr. 14. 26. 5. 08.

30k. F. 24286. Verfahren zum Zerstäuben von unter Druck geseßten Inhalationtflüssigkeiten, welche fefle Bestandteile in gelöster Form enthalten. Gustav Fusch, Hannover, Alleestr. 2. 5. 10. 07. 33d. Sh. 32186. Riemenbefestigung für ESewehre. Carl Eduard Schaar, Banusie. 156, E S Sauschild, Brautftr. 24, Bremen. 24. 2. 09. S. 65d 34g. K. 37 842. Fransenheber für Polster- möbel. Helmut Kühne, Lichtenberg b. Berlin, Frankfurter Chauffee 143. 6. 6. 08.

34k. K. 40 639. Naghtgeschirr mit angelenktem Deckel. Roma Neftmauu, Chemnitz, Promenaden- ftraße 22. 2. 4. 09.

35b. B. 51081. Blotkjange. Benurather F SMAERa bars A. G., Benrath b. Düsseldorf.

37a. V. 48623. Verfahren zur Herstellung von allseitig ges{chlofsenen Hoblsteinen. Ferdinand Burchart, New York; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 20. 12. 07.

Für diese Anmeldung ist bei Fer PERRg gemäß d i Se

em Unionsvertrage vom TTAS do die Priorität vom 25. 5. 07 auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika anerkannt.

37b. F. 25840. Metallstreifen zum Auf- bängen und Auflagern von metallenen Deckplatten für Dächer, Wände und ährliße Gebäudeteile. Heinrih Christian Ferron, Amsterdam; Vertr. : O. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 40. 21. 7. 08. 42e. G. 26 994. Vorrihtung zum Messen von Dampfmengen, Dampfgeshwindigkeiten und -Drucken, bei der der vor und hinter einer Verengung eines Dambvfrobres auftretende Sbattanaedtuder Seb durch ¡wei wafsergefüllte Druckrohre auf eineQuecksilbersäule oder auf die innere und äußere Fläthe einer ver- shiebbaren Grpansions8wand übertragen wird; Zus. I Pat. 163 675, Max Gehre, Düsseldorf - Rath. 25. 5. 08. 42e. G. 27156. Vorrihtung zum Messen von Dampfmengen, Dampfgeshwindigkeiten und -Drucken, bei der der vor und hinter einer Verengung eines Dampfrohbres auftretende Spannungsunterschied dur zwei wafsergefüllte Druckcohre auf eine Quecksilber- sâule oder auf die innere und äußere Fläche einer vers{iebbaien Gxpansionswand übertragen wird; Zuf. A Got, 109 679. Max Gehre, Düsseldorf-Rath. 42g. R. 27 587. Sprehmaschine mit mehreren auf einer stehenden Welle angeordneten Spielplatten. Maul Meines, Leipzig, Plagwitz, Elisabeth-Allee 31. De a. VOs 42g. St. 12 832. Einrichtung zum selbsttätigen Abstellen von Sprechmaschinen an einer beliebigen Stelle der Schallplatte mit Hilfe elektrisher Kon- takte. Desider Sternberg u. Alfred Rottmaun, Budapest; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. D. Landen- berger, SW. 61, u. Dr. E. Graf von Reischach, W. 66 Berlin. 2. 3. 08, 43b. F. 25587. Münizenprüfer für Selbst- verkäufer mit ¡wei beim Betätigen des Waren- abgebers die auf einem Auflager Jubaids Münze auf Meagung prüfenden Tastern. Georg Frerichs jr., Wilhelmshaven. 2. 6. 08. 46d. H. 46 294, Einrichtung bei Gaëturbinen zur Küblung der Lauf- und Leiträder mittels zusäßz- liher Kühlluft. Hans Holzwarth, Hannover, u. Erhard Junghans, Schramberg, Württbg. 8. 3. 09. 50f. F. 27 333. Mishma'chine mit in ver- {iedenen Höhen des Mischbehälters gruppenweise angeordneten Entlastunzöböden. Heinrih Fürmeyer, Cafsel, Hohenzollerxstr. 80, 22, 3, 09.

Albert

5La. R. «27938. Kleine Orgel. Reiser, Biberach a. Riß. 19. 2. 09,

51d. F. 26 S862. Vorrihtung zur Regelun der Tonstärke von mecbanischen Musikwerken; Zuf ¿. Pat. 210480. Frankfurter Musfikwerke- Fabrik J. D. Philipps «& Söhne, Frankfurt a. M 10, La VV

51d. F. 27 403. Vorrichtung zur Regelung der Tonstärke von mechanishen Musikwerken; Zus. z. Zuf.-Anm. F. 26 862. Frankfurter Musikwerke- Fabrik J. D. Philipps & Söhne, Frankfurt a. De 31. -38,.09, 72d. F. 26028, Gewebte Patronentasche. William Chamberlain Fisher , Middletown, V. St. A.; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.-Anwälte, München. 29, 8. 08. 77h. R. 26920, Fretballonkorb. C. G. Rode, Hamburg, Schröderstiftstr. 3. 26, 8. 08. 77h. W. 30935. Vorrichtung zum Prall- halten von Luftschiffen. Friedrich Weber, Nürn- berg, Rahm 57. 21. 11. 08.

In

S2a. R. 27169. Zweiwalzentrockner mit in dem unteren Winkel zwishen den Walzen liegender Absaugevorrihtung. Rheinische Dampfkefsel- Uerdingen a. Rh. 14. 10. 08. S2a. T. 12728. Trockner für Braunkohle oder anderes Trodckengut, bestehend aus einem von außen beheizten, drehbaren, {räg gelagerten Röhrenbündel M tarung e E C, D Su des renbündels. ugu ein, mburg, Günthberstr. 80. 18. 1. 08. y 89e. S. 45 284. Vakuum-Verdampf- oder Ko- Ta, n, F. DSallftröm, Nienburg a. d. Saale.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

8. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher j¡urückgen ommen. 58 47h. E. 11 440. Mastinenantrieb mittels Zahn- oder NReibftangen und Reibungs8gesperre. 8. 2. 09.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ecteilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 4d. N. 7183. Verfäbren und Vorrichtung zum Anpafsen selbsttätiger Umschaltvorrihtungen für Gas- brenner mit Zündflammen an die örtlihen Druck- verbältnifse im Leitunrg8neß. 21. 5, 09. 4d. R. 23 990. Fernstellvorrihtung für Gas- bähne und Ventile mit einem dur Steigerung des Gatdrudckes au8julösenden Spannwerk, welches das Oeffnen und S{hließen der Hähne oder Ventile be- iurit. S1..5. 09. 7b. Z. 5839. Mashine zur Befestigung der Rippenplatten auf einem Rohr durch Aufwalzen desselben. 24. 5. 09. 30d. B. 50092. Vershlußpefsar. 21. 5. 09. 33c. W. 30 035. Haarirockenvorrihtung. 21.5. 09. 57a. D. 20529. Automatschiebervershluß für nach dem Sc{hlägertyp gebaute Kinematographen, kei dem die Dauer der Belihtung niht von der Drehungs8geshwindigkeit abhängt. 21. 5. 09. 63c. Sch. 31656. RKegelrädergetriebe für Motorfahrzeuge. 21. 5. 09. 63e. J. 10 997. Aus federnden, seitlich offenen Lamellen bestehender Radreifen. 17. 5, 09. 7TS5c. L. 25468. Vorrihtung zum Aufstäuben fein zerteilter Stoffe mittels durch etnen Ventilator angesaugten Luftstromes. 10. 5. 09. 47h. G. 25419. Liftshraube mit um tine Längsachse verstellbaren Schraubenflügeln. 17. 5. 69. my M. 36 06A. Landungsstelle für Luftfahr- zeuge. 13. 5. 09. 47h. Sh. 29 981. Zusammenlegbares Ballon- gerüst: 6. 5.09. S5e. B. 50529, Abseßend wirkender Knie- rohrbheber mit einem im Heberscheitel drehbaren, bei gefülltem Sammelbehälter sinkenden Arm. 29. 4. 09.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Neichsanzetger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reich3anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemaGten An- meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten. 26d. K. 29618. Vorrihtung zum Entfernen von Teer und Naphthalin aus Gasen, bestehend aus einem hoben geräumigen Turm, in dem das unten warm eintretende Gas unter allmähliher Abkühlung nah oben steigt. 22. 10 06. 35b, N. 23897. Festslehender oder fahrbarer Auslegerkran. 28. 9. 08. 35a. V. 6700. Doppelläufiger Schrägaufzug für Hochöfen mit übereinander hinweg fahrenden Wagen. 3. 8. 08. 72b. J. 10489. Knallpistole für in die Lauf- mündung einzufteckende Knallkorken. 26. 10. 0s.

4) Aenderungen in der Person des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nahbenannten Personen. 4g. 212 866, Berlin-Anhaltische Maschinen- bau-Akt.-Ves., Berlin. 12h. 211 196. Dynamit-Act.-Ges. vormals Alfred Nobel & Co., Hamburg. 34e. 211666, Fa. Justus Zoch. Nachf., Dresden. 42b. 163311. Norddeutsche Maßstab- Fabrik Paul Rockékmanu ck& Co., Böhliß-Ehren- berg b. Leipzig. 54d. 209475. Samuel Jones & Co., London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. TIc, 209100, Patentiugenieur Alfred Ganz G. m. b. §., Stuttgart. SUc. 189204. Georg Steinicke, Berlin, Pariserstr. 55, u. Pateut - Cartonuagenu - Fabrik G. m. b. H., Berlin.

5) Aenderungen in der Person

des Vertreters.

2a. 151 838, 152 192. 2b. 144931. 19d. 201 336. 30d, 185499, 36d. 212309, 87b. 156283. 42g. 202723. 42m. 132347. 42L 174857. Gla. 193 174.

Alleiniger Vertreter Pat.-Anw. A. Rohrba(, Erfurt.

3a. 201 991, 13a. 131591, 154815. 15d. 204 141. LSe. 135 619, 162065, 153254 S84f. 198 443. 384i. 204908. 341. 199 356. 44b., 133 346, 150 602, 5Db. 169585, 176 563, 583d.

S gepreis beträgt L 4 80 9 für das Vierteljahr. — ertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile §0 2

inzelne Nummern kosten 20 H. —

ausgegeben.

195 882. S4c. 200229, TEb. 202801. 76e. 165 783, 185 135, 188 304, 193 911, 8Gec. 174 071, 174 692, 183 270.

Der Vertreter Bindewald ist verstorben. Ga. 195454. 13a. 164728. 84e. 181065. 42p. 182587. Der Vertreter Carl Pataky hat die Vollmacht niedergelegt. 224i. 164155, 174507, 209 001. Jetziger Vers treter Pat.-Anw. E. Wolf, Berlin 8, 42.

6) Aenderung des Wohnorts.

L2n. 205 200. Dr. Paul Wack, Belleville, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dr. Siegfried Hauser, Straßburg i. E.

7) Löschungen.

a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren:

La: 124616. 2b: 193348 193492 202 547. 4b: 188592. 4c: 117284 165209 197406 209 777. 4d: 175777 198766 199190 209 905 209 953 209 954. 4g: 152855 178166 - 198 124 199 062 205 342 206053. 56: 172600 197 640. Sd: 187095 191102 203280. Tb: 192069. Te:t 210091. 9: 165937 169785 181646. 12d: 186579. L2e: 162874. L2f+t 197 928. 12k: 200592. 120: 190451. 12g: 180011 198 497 210012. 13b: 199 376. L3c: 117 928. 14: 99201. 14g: 166786. L5a: 165615. 15g: 205416. L15h: 181 661. 161 2108083. LT7a: 200008. L1Sa: 208 924, 1Sec: 210015. 196: 205 624. 19d: 195191. 20a: 148157. 20d: 168351 184812. 20e: 202890. 20h: 210098. 20i: 150954 184 277 185 435 194 369. 20f: 181664. 201: 187964. 2La: 144332 206 443. 2Lc: 184971 186 371 187 395 187 645 197 761 203 477 210456. 21d: 192720 198 726 201 767. 2Le: 197314. 21f: 206143. 22f: 198 646. 23f: 210107. 24a: 185154 199 946. 24f: 129464. 24g: 197318. 24i: 190194 202 260. 26: 105645. 26d: 175848. 26e: 209 973. 27b: 191243 210 109. 30d: 207 713. 30i: 204489. 32a: 170305 209924. 834: 101508. 34b: 197771. 84g: 189530. 34i: 196 680. 341: 207175. S85at 183644 194687 197 424 198 820 200080. 35bt: 185 161 195 616. 36b: 173989. 36e: 194541. 37d: 170281 202 779 209 929. 37f: 150 374. 38Fs 180 403. 39b: 178944. 40a: 196404. 4Lz; 110 761. 42+t 101 262 102207 108263. 42e: 190821. 42d: 195552. 42f: 158260 164256 166 389. 42g: 200614. 42h: 194418 199889. 42f;: 148 550 206 115. 421: 162 733 182415 193 077. 43a: 139848 188 203. 45a: 153717 157753. 45b: 198257 206593. 45e: 161246 169 907 191 626 209 767. 45e: 188 487 190255 210 815. 45f: 185298. 45g: 188313 199415 199732. 45h: 198328 200171. 45f: 181609. 46b: 196 765 197 431. 46e: 158 460 166 934 168 881, 46d: 169187 185569 210906. 47b: 199 308 199 474. 47ct: 205237. 47d: 158068. 47e: 134 363. 47g: 189998. 47h: 194108. 48a: 184 722. 493: 99996. 49a: 183084. 49b: 184012. 50: 101991. 50a: 186238. 50d: 197 877. S5Lc: 209931. S5Ldz+ 200 179. S5Let: 209 933. S2at 144348. 52b: 197003. 53g: 174864. 54g: 156694 207 294. 55e: 201 026. S55f: 198791. 57b: 158517 174621 207 319. STc: 187624. 57d: 153353. 60: 157993. 63b: 159443 171 929 195016 196305. 63e: 155 187 170846 182599. 63d: 196719. 63e: 200 390. G683f?: 183538. 64a: 195018 195 480 200 719. 65: 111376. 65a: 122677 124299 195 021. 65f: 167792. 66b: 179598. 67a: 159 604 209 998. GSa: 192459, 68bz: 205 281 207 905. GSec: 173584. 68d: 192270. 70e: 209 811. TLe: 187183. T2ats 187718. T2b: 141 662 197582. 72h: 210068. 74a: 184311. T4c: 176053. 74d: 192510 F75b: 192751. 76Gb: 180445 190589 190590. F76c: 129175 153241. T7: 83960. TTas 199427. TTec: 200 512. SO0a: 154155 183 741 206828. S2a: 165 161 194762. S83b: 161 188. S5g: 198 205. S6b : 208784. SGec: 188 225 199 483,

b. Jufolge Verzichts:

4a: 184562. 22b: 149 781. 25: 108015. 44a: 195051. 52a: 197667. T2ez: 179 913. 6. Jufolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer : 42: 80968, S521 79525 79 761. 6831: 82 789.

8) Nichtigkeitserklärung.

Das der Firma Internationales Patent- und tech- nishes Bureau Paul Fabian in Chemnitz gebörige Patent 201 858 Kl. 67a, betreffend ,Vorrihtung zum Aufhauen und Abrihten von Stleifsteinen mittels eines in der Rihtung der Stdleiffteinahse vershiebbaren, durch eine Kurbel bewegten Messer- kopfes*, is durch rechtskräftige Entsheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 8. 4. 09 für nichtig erklärt.

9) Teilweise Nichtigkeitserklärung. Der Anspru 1 des der Firma Gebr. Jaeger, abrik von Apparaten für elektrise Beleubtung in

Stalksmühle i. W., gebörigen ut 166 929

Kl. 21c, betreffend „Elektrisher Dreds@alter mit

Augenblicksschaltung“, i dur Entscheidung des

Reich8gerihts vom 12. 6. 09 für nicktig erklärt

worden.

Berlin, den 19. August 1909.

Kaiserliches Patentamt,

Hauß. [45113]