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[46252]
Bekauntmachuug.
Die Aktionäre der Kicinbahn-Aktiengesellschaft Bismark-Gardelegen-Wittingeu werden hiermit zu einer auf Mittwoch, den 22. September 1909, Vormittags 94 Uhr, im Sallerschen Hotel zu Calbe a. M. anberaumten Generalversammlung eingeladen. |
Tagesorduung : 1) Prüfung der Betriebsrechnung für das Jahr 1908/09; Genehmigung der Bilanz und der
Gewinn- und Verlustrechnung.
3 Plaideur, Calbe a. Verschiedenes.
4 Bebuts Teilnahme an der Generalversammlung werden die Aktionäre aufgefordert,
5 Erteilung der Entlastung an den Vorstand und an den Aufsichtsrat. Wabl eines neuen MENIER Ns an Stelle des ausscheidenden Bürgermeisters a. D.
emäß § 17
des Gefellshastsvertrags mindeftens / 3 Tage vor der Generalversammlung ihre Aktien bei der
Gesellschaftskafse zu Calbe a. M. oder hinterlegen. ur Teilnahme ift ferner erforderlich, daß
ei einem Notar oder anderen öffentlihen Instituten zu
ein von dem Aktionär unterschriebenes Verzeichnis der
Nummern An Aktien in geordneter Reihenfolge, und zwar in zwei Exemplaren mit dem Vermerk der erfolgten Hinterlegung bis zum Tage vor der Generalversammlung an den Vorstand der Kleinbahn-Aktien-
gesellshaft zu Calbe a. M. abgeliefert wird.
Muster zu den bezüglichen Hinterlegungss{einen werden den Aktionären demnächst zugehen; das eine Exemplar, welhes vom Vorstand zurückgegeben wird, dient als Einlaßkarte zur Generalversammlung. Diejenigen Aktionäre, denen Aktien noch niht ausgehändigt sind, sind berechtigt, an der Generalversammlung teilzunehmen, wenn sie drei Tage vor der Versammlung ihre Teilnahme dem Vor-
stande angezeigt haben. Beetzendorf, den 17. August 1909.
Der Vorfißende des Auffichtsrats : von der Schulenburg, Landrat.
[46730]
Aktiengesellshaft Kath. Vereinshaus St. Fohann in Konstanz.
Aktiva.
141/66 Liegenschaftskonto 334 784/48 Mobiltarkonto . 22 771/43 Effektenkonto 34 400|— Debitorenkonto 988/70 Aktienkapitalkonto 400
Gewinn- und Verlustkonto. . . 412 116/59
Soll. Gewiun- und
Vilanz þro 31. März 1909. M [4 M
18 630 3
Pasfiva.
180 000 198 212 12 176 21 727
Aktienkapitalkonto Moreno déeiibenko)
o (verzinslihe Handgeschenke dito (ohne B O
[46725] Bek
Liste der beim Amtsgericht Kottbus zugel Ay- wälte gelöst. geri us zugelafsenen An
É OSRNP G M T S EZTTKZ A S: NPMER
[46770]
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anntmachuu . 4 Der Re{tsanwalt Dr. Otto Grape ist in der
Kottbus, den 23. August 1909. Königliches Amtsgericht.
9) Bankausweise. Stand der Badischen Bank
au 23. August L909. Aktiva.
Neichskafsenscheine . Eu Noten A Banken . i Wechselbestand . . , ’
Metallbestand . . , V 6 | 9 409 024 Lombardforderungen . i 2
14 320 1911550 19 884 403 13 834 940 C en . . . o . 763 519 onstige Aktiva . , ; 2 002 586 #6 147 820 343
Pasfiva.
Grundkapital 41/9000 000
MEIPIDeTON S S
e G
Bene täglich fällige Verbindlichs eiten
An eine Kündigungsfrist gebundene Fe Sonate Dat 0 a C08
zahlbaren Wechseln 46 711 678,74.
2 950 000|— " 121 143 600|—
e [14 656 415/24 Verbindli
: e |__770 328/72 4 [17 520 313 36
Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande
412 116/59
Verluftkonto. Saben.
M d 17 525/26 Kaffakonto 160 Zinsenkonto A 8 389 Mobiliarkonto 2 293 4 235
32 603/48 Kouftanz, 13. Juli 1909.
M |S
Per Kassakonto 9 362/20 « Wirtschaftskonto 1481/71 Geschenkkonto 2 529/25 Effektenkonto 200|— Altienkapitalkonto 400|—
18 630/32
32 603/48
Vorstand : Friedr. Fink, Private, Direktor, Simon Deggelmann, Kassier. Auffichtsrat: Dr. H. Baur, Nehtsanwalt, Vorsißender, K. Beyerle, Rechtsanwalt, Stell- vertreter. R. Freidhof, Geistl. Rat, E. Weick, Kooperator, J. Wirth, Gürtlermeister, A. Hieber, Konditor-
meister, A. Greif, Dberpostassistent.
Ersatzmäuuer: M. Federspiel, Stadtrat,
F. Eicher, Private.
[46822] Electrizitäts-Actien-Gesellschaft Kapellen-
mühle in Schlettstadt (Unt. Elsaß).
Die Tit. Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Donnerèêtag, den 30. September 1909, Nachmittags 3¿ Uhr, zu Schlettstadt, im Geshäfts- lokal der Gesellschaft, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung höôflihst eirgeladen.
Tagesordnung :
1) Vorlage der Jahresrechnung pro 1908/09.
2) Geshäftsberiht des Vorstands.
3) Geshäftsberiht des Aufsichtsrats.
4) Genehmigung der Bilanz nebs Gewinn- und Verlustrechnung vom 30. April 1909.
5) Gntlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
6) Eventuell Wahl weiterer Aufsihtsratsmitglieder.
Aktionäre, welche sih an der Generalversammlung zu beteiligen wünschen, haben gemäß § 14 der Statuten ihre Aktien spätefteus am dritten Tage vor der Generalversammlung entweder bei der
Gesellschaftskasse oder bei der
Allgemeinen Elsäsfischen Baukgesellschaft in Schlettstadt
zu hinterlegen und die dagegen ausgestellt erhaltene, auf Namen lautende Zutrittskarte beim Eintritt vor- zuweisen.
Schlettstadt, den 25. August 1909. Electrizitäts - Actien - Gesellschaft Kapellenmühle.
Der Vorftaud. H. Wagner. [46760} Bekanntmachung.
Auf Grund des NReich8gesezes, betreffend die ge- meinsamen Nechte der Besißer ton Schuldverschrei- bungen, vom 4. Dezember 1899 werden die Jn- haber der noch in Umlauf befindlihen 350 Stück Obligationen von je 2000 46 unserer 4209/6 igen Hypothekaranleihe 1. Ranges, vom Jahre 1898, zu der am Mittwoch, den 22. September 1909, Vormittags 11 Uhr, zu Mülhausen, im Ge- \chäftölokale der Gesellschaft, statifindenden Ver- sammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung :
1) Bestätigung der einstweilen durch die Treu- händerin gestatteten freibändigen Einzelreali- sierung des Betriebsmobilitars.
2) Beschlußfaffung über die Art und Weise des Veikaufs des Fabrikgrundstücks.
Laut § 10 Abs. 2 des gedahten Gesetzes können bei den Beschlußfafsungen nur die Stimmen der- jenigen Gläubiger gezählt werden, welche ihre Obli- gationentitel spätestens am zweiten Tage vor der Versammlung bei der Reichsbank oder bei einem deutschen Notar hinterlegt haben.
Folgende Banken sind bereit, die Titel entgegen- zunehmen, sie fristgemäß bei einem Notar zu binter- legen und deren Rüablieferung alsdann wieder zu beso1gen, alles kóstenfrei für die Besitzer, nämlich:
Banque d’Alsace et de Lorraine in Mülhausen,
Handelsbauk Basel in Basel und die
H.H. Gebrüder Oswald in Basel.
Das Stimmrecht kann von einem mit \{riftliher Vollmacht und dem Hinterlegungsschein versehenen Bevollmächtigten ausgeübt werden.
Mülhausen i. E,, den 24, August 1909.
Werkstätte für Maschinenbau vormals Ducommun (Ateliers de constructions
mécaniques ei-devant Ducommun)
in Liquidation. Der Liquidator;
146824] Königsberger Kleinbahn-Aktiengesellschaft.
Die dietjährige ordentliche Generalversamm- lung der Aktionäre findet am Mittwoch, den 29. September 1909, Vorm. 11 Uhr, in Königsberg i. Pr. im Landeshause, Königstraße 29, im Sitzungszimmer I1V, statt.
Tagesorduung :
1) Vorlegung des Geschäftsberichts für das mit dem 31. März 1909 abgelaufene elfte Ge- \häftsjahr.
2) Genehmigung der Bilanz und Feststellung des Reingewinns und der Dividende.
3) Erteilung der Entlastung an den Vorstand und an den Aufsichtsrat.
4) Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern an Stelle von ausgeschiedenen Mitgliedern.
Zur Ausübung des Stimmrechts in der General- versammlung sind nur diejenigen Aktionäre bes- rehtigt (§ 17 des Statuts), welhe bis zum 26. September 1909, Vormittags 11 Uhr, ihre Aktien bei der Landeshauptkafe in Königs- berg i. Pr. oder bei der Berliner Handels, gesellsschaft in Berlin oder bei einem Notar hinterlegt haben. Der Hinterlegungs\chein oder die amtlihe Bescheinigung über die bei Staats3- und Kommunalbehörden und Kommunalkassen befind- lihen Aktien sowie ein doppeltes Nummernver- zeihnis der hinterlegten Papiere find vor dem Be- ginn der Generalversammlung dem Voistande zu übergeben.
Der Gesäftsberiht für das abgelaufene elfte Geschäftsjahr nebft Bilanz liegen vom 6. September 1909 ab für die Aktionäre bei dem Vorstande in Königsberg i. Pr., Steindamm 165/67, zur Ein- iht aus.
Königsberg i. Pr., den 24. August 1909.
Der Aussichtsrat der Königsberger Kleinbahu-Aktiengeselischaft. Der stellvertretende Vorsitzende : VarrentrapÞv, Landesbaurat.
(46713) Bekauntmachuug.
Die Inhaber unserer Aktien Nr. 3, Nr. 5, Nr. 648 und Nr. 649 werden hiermit auf Grund der Be- stimmung des § 219 Abs. 3 des H.-G.-Bs. ihrer Anteilsrechte und der geleisteten Einzahlungen zu unsern Gunften verluftig erklärt.
Falkenstein, den 25. August 1909.
Bürgerliches Brauhaus Aktiengesellschaft
Falkenstein i. Vogtl. A. Rosenkranz.
[46714]
Infolge Ablebens is Herr Kommerzienrat Albert Oetker, Crefeld, aus dem Auffichtsrate unserer Ge- fellshaft ausgeschieden.
Crefeld, den 24. August 1909.
Crefelder Baumwoll-Spinnerei, NERRERG E EAÄO S E EH Ci S): S ERENC G T HURLE E P S R: L A L
9 Niederlassun X. bos Rechtsanwälten.
[46734] Becanntmachung,
In der Liste der bei dem Kammergeriht zu- gelafsenen Rehtsanwälte if der unter Nr. 178 ein- getragene Rechtsanwalt Ribard Reese am 2. Juli 1909 gelöscht worden.
Berlin, den 24. August 1909.
A. Zurlinden.
Der Präsident des Kammergerichts.
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trag gestellt worden:
[46719] Antrag gestellt worden :
¡um Börsenhandel an der hiefigen Börse zuzulassen, Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
[46718]
Antrag auf Zulafsung von
¡um Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden.
Die Kommission fc Zulassung von Wert- papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
10) Verschiedene Bekanni L machungen.
Von der Firma Braun & Co,, hier, ist der An-
nom. 4 3 000 000,— 4 °/cige Anleihe- scheine der Stadt Erfurt, 6. Ausgabe, 3., 4. und 5. Abteilung, Tilgung durch Verlosung
oder Ankauf für die 3., 4. und 5. Abteilung vom 1. April 1911 ab, Rückzahlung auf Grund verstärkter Tilgung und Gesamtkündigung bis zum 1. Oktober 1918 ausge\s{chlofsen, m Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 24. Auguft 1909.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Helfft.
Von der Firma Abraham S@lesinger, hier, îst der
nom. 46 2 000 000,— túüeue, auf den In- haber lautende Aktien der Triptis Aktien- gesellschaft (vormals Porzellanfabrik Triptis, Brüder Urbach, Glasfabriken S. Fishmaun Söhue), 2000 Stück à #6 1000,—, Nr. 2001—4000,
Berlin, den 24. August 1909.
Helfft.
Bekanntmachung. Von Herrn E. Ladenburg bier ist bei uns der
nominal 46 4 000 000,— dvolleinbezahlte Aktien Serie A Nr. 1—1000, Serie B Nr. 1001—2000, Serie C Nr. 2001—3000, Serie D Nr. 3001—4000 und 62000 000,— 43 %/% Obligationen von 1909 Nr. 1—2000 der Rheinischen Schuckert-Gesellschaft für Elektrische Juduftrie Aktien-Gesellschaft in Mannheim
aukfurt a. M., den 24. August 1909.
[46716] N Zu unserer am Dienstag, d. 7. Septem 09, Nachmittags 4 Uhr, in Themuit mes Restauraut „Bienenstock“, am Plan, stattfindenden auféerordeutlicheu Hauptversammlung laden wir uns. Mitglieder höfl. ein. Mitgltedschafta, urkunde und bezahlte Quittung des laufd. Monats. beitrags dienen als Legitimation. Tagesordnung : 1) Beschlußfassung über den Beitritt der Kasse jun Béduglertagube ventsces De ins assen un ewilligun er érforderliche Verbandsbeiträge. q E 2) DelGlnulung über den Anschluß der Kasse an eine zu gründende Versicherungsaktiengesellshaft und Vollmachtserteilung an den Vorstand, die nôtigen Schritte. einzuleiten. 3) Verschiedenes. Anträge hierzu sind dem Vor- stande gemäß § 24 Abf. 5 der Sazungen bis spätestens zum 4. September einzureichen.
Allgemeine Kranken Versicherungs Kasse
(E. H.) zu Chemniß. Der Vorftaud. E. A. Bauer. Pohl.
ieh Beschluß der G ur) Deshluß der Gesellschafter vom 9. Juli 1909 ift unsere Firma in Liquidation getreten. Wir fordern die Gläubiger unserer Gesellshaft auf, si bei uns zu melden. Verliu W. 8, Charlottenstr. 55, 24. August 1909.
Circus Renz G&esenschaft mit beshräukter
Haftung iu Liquidation. Der LUdainer C. Weif bh.
[46218] Bekanntmachung.
Die Auflösung der Gesellshaft Harzer Saudsfsteinbrüche G. m. b. H. in Lutter ist beendet. Aktiva und Passiva sind von
y dem Gesellschafter Rich. Giebel übernommen. y Etwaige Gläukiger werden aufgefordert, sich zu melden. Der Liquidator: Nich. Giebel.
[46217]
Neue Berliner Bau- und Bodengesellschaft mit beshräukter Haftung in Liquidation. Unsere Gesellschaft. ist in Liguidation getreten;
wir fordern hiermit etwaige Gläubiger auf, ihre
Rechte geltend zu machen.
Neue Berliner Bau- u. Bodengesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
August Beyer. DetlofCarlv. Winterfeld
[46469] _Die Gesellshaft Hermann Muske G. m. b. H. in Berlin ist aufgelöst, die Gläubiger derselben werden aufgefordert, fh zu melden. Berlin 30. 16, den 29. Junt 1909. Albert Wesse, Liquidator.
[46468]
Die Gefellshaft „Berliner Metall Leisten Ju- dustrie m. b. H. vorm. Hermaun Muske G. m. b. H. in Berlin“ ist aufgelöst, die Gläubiger derselben werden aufgefordert, \sih zu melden.
Berlin S0. 16, den 29. Funi 1909.
Albert Wesse, Liquidator.
[45361]
Die Süddeutsche Druckereigesellschaft, G. m. b. S. hier, hat sich aufgelöft und ift in Liqui dation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, sh zu melden.
Der Liquidator: V. Wolff, Stuttgart, Seidenstr. 59 I.
[45899] Vekanntmachung.
Die Gesellshafterversammlung vom 20. August d. F. hat die Auflösung und Liquidierung der Märkischen Holzindustrie G. m. b. H, Paeneawalns Spree, bes s{lofsen. Liquidator ist der bisherige Geschäftsführer, Herr Alfred Berger, Königsberg i. Pr.,, Tragheimer Pulver. Straße 20,
Gemäß den geseßlihen Bestimmungen fordern wir etwaige Gläubiger auf, sich bei uns zu melden. Märkische Holzindufirie G. m. b. H. in Liqu.
Fürfteuwalde / Spree. Berger.
Aktiva.
[45933]
Baukreditbaunk Gesellschaft mit bes
An
An Immobiltienkonto
Soll,
Vilavz ver 31. Dezember 1908.
chräukter Haftung l Mannheim. Pasfiva.
# S 322 980/83 376 870/16 293 661/37
Konsortialkonto ypothekenkonto ebitorenkonto : a. Bankguthaben 4 38 917,34 | b. laufende De- | bitoren . . . „ 165 396,07 | c. Depots . . . , 75800,— | 280 113/41 Mobilienkonto. . X 9068,90 Abschreibung . . , 9067,90 S Wechselkonto: Bestand Kassakonto: Bestand
40 000|— 1470/95
4177|— 1319 274/72
t Ld Unkostenkonto s Abschreibung auf Mobilien . . . .| 9067/90 Reingewinn . 153 849/38
93 739/73 Mannheim, im August 1909.
Der Vor S. Krä
Gewinn- und Verluftkonto.
. 130 822/451] Per Provisionskonto
M 500 000 277 620
303 593)
Per Stammfkapitalkonto - Hypothekenkonto „ Doarlehbenskonto: J. Klein a. laufende Kreditoren M 13 643,69 b. Konrsortial- kreditoren . . „ 150 568,—
« Konsortialreservekonto « Reingewinn
: 164 211/69 20 000|— . 93 849/38
1319 274/72 Haben.
„ Zinsenkonto
Ï Pet Feenziasenlonis
„ Mietekonto . . ÿ
„ Erträgnisse aus diy. Konti . . ..
93 739
ftand. mer.
201.
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif-
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Rei
ETerte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 26. August
Der Inhalt dieser Beilage ‘in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrects-, Vereins-, Genoffenschafts, Zeichen- und Musterregistern, der
heberreteintragsrolle, über Warenzeichen,
und Fahrplanbekanntmahungen der Eisenbahnen enthalten find, ersheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. @. 201,
Das Zentral-Handelsregister für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
kann dur alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur die Bde Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW.
T Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- ftand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{chütßt. 2b. C. 15 946. Einri§tung zum Legen und Glattftreihen langer Teigwaren, insbesondere von Makkaroni, die aus einer Preßform in Bündeln von aroßer Mächtigkeit kommen und in unterhalb der Preßform entlang bewegte Kästen eingelegt werden. Cauvyftatter Misch- & NKuetmaschiuen-Fabrik, Canystatter Dampf-Backofen- Fabrik Werner & Pfleiderer, Cannstatt, Württ. 9. 8. 07.
2c. B. 50 923. Apparat zum Säuern von Teig u. dgl. Ernst Vöker, Minden i. W. 29. 7. 08. 12i. E. 13025. Verfahren zur Herstellung haltbarer Aufschwemmungen bezw. kolloïdaler Lösungen von Schwefel. Dr. Leopold Sarason, Hirschgarten d. Wein: 19, 11. 07. 12i. S. 27440. Verfahren zur Herstellung haltbarec Aufs{chvwemmung?n bezw. kolloïdaler Lösungen von Schwefel und Selen; Zus. ¿. Anm. E. 13 025. Dk, ¿Uai Sarason, Hirschgarten b. Berlin, 1. 9. 08. : 120. N. 38705, Verfahren zur Darstellung von Glyzerinmonc- und »-dilaktat. Kalle & Co. Akt.-Ges., Biebrih a. Nh. 16. 9. 08. L12q. F. 26 660. Verfahren zur Darstellung von ß8-Methyltetramethylendiamin. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & &o., Elberfeld. 9. 12. 08.
13b. M. 33 298. Vorrihtung zur Aufrecht- erhaltuna des Wasserstands in Dampfkesseln u. dgl. mittels Ueberlauf¡ylinders. The Vioneer Engi- neeriug Syndicate Limited, London; Vertr.: R. Stherpe u. Dr. K. Michaëlis, Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 68. 1. 10. 07. 14c. A. 16 978. Befestigung der Scheiben- räder von Dampf oder Gasturbinen auf der Welle oder Trommel. Alktiengesellschaft Browu, Boveri «& Cie., Baden, Schwetz; Vertr. : Robert Boveri, Mannheim-Käferthal. 26. 3. 09, 16. St. 13 679, Vorrichtung zum mechanischen EGnileeren von "Superphosphatkammern. Gustav Steinmeier, Elverdifsen i. W. 20. 1. 09. 17f. St. 12614. Wärmeaustauschapparat. Her- ay SISERRR Düsseldorf, Mendelsohnftr. 28. 2. 19: UT 20d. H. 43 140. Aufhängung der Eisenbahn- wagentragfedern mittels Iängs- und querbeweglicher Gehängeglieder. ‘Moriz Hajdu u. Eduard Sarlós, Sjzeged, Um.; Vercir.: B. Tolksdorf, Pat -Arw. Berlin W. 9. 12. 3. 08. 21a. G. 26 761. Aus Lißen gewickelte Spulen für drahtlose Telegraphie; Zus. ¿. Pat. 166 946. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 18. 4. 08. 21a. G. 27 413. Verfahren zum Anruf draht- loser Stationen, insbesondere auf große Entfernungen. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 8. 8 08. i L 2la. E. 26974. Staltungs8anordnung für elektrishe Schaltorgane wie Relais und speziell Ge- \prähszählere!ektromagnete, bei welhen der Schalt- anker durch einen Haltestromkreis in der Schaltlage gehalten wird ; Zus. z. Anm. S. 26 209. Siemens «& Halske Akt -Ges., Berlin. 4. 7, 08. 21a. St. 13 648, Telephonrelais mit ia einem magnetisben Felde beweglihen Spulen. Dr. Curt Stille, Wilmerédorf, Lauenburgerstr. 7. 12. 1. 09,
21c. A. 16 648. Einrichtung zur selbsttätigen Regelung der Spannung in elektrishen, mit Dynamo- maschinen und Sammlerbatterie arbeitenden Anlagen. Akt. Ges. Brown, Voveri «& Cie., Baden, Schweiz; Vertr : Robert Boveri, Mannheim-Käfer- Iba 10, 11. 08.
21d. A. 16 651. Einrichtung zum Arlafsen von kollektorlosen Mehrphasenmotoren durch Kollektor- Anlaßgeneratoren. Aktien-Gesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schwetz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim-Käferthal. 22. 1. 09.
21d. F. 26 832. Einrichtung zur Unterdrückung der in Leonard. Antrieben infolge der Nemanenz bei niedrigen Drehzahlen auftretenden Ungenauigkeiten der Bewegung. Felten & Guilleaume-Lahmeyer- werke Akt.-Ges., Frankfurt a. M. 7. 1. 09.
21d. S. 28 174. Einrichtung zum Regeln von Wechselstrom-Kollektormashinen mit Nebens{hluß- oder Fremderregung. Siemens-Shuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 11. 1. 09.
21d. S, 28 402, D-ehstrom-Kollektormaschine mit Serienschaltung. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. SH., Berlin. 16. 2. 09,
21g. T. 13 O11. Magnetsyftem. Telegraphen- Werkstätte von G. Hasler, Bern, Schwetz; Vertr.: A. B. Drauy u. W. Shwaebsch, Pat.- Anwälte, Stuttgart. 5. 5. 08 : 22b. F. 26 588. Verfahren zur Darstellung nachchromierbarer Säurefarbstoffe der Triphenyl- methanreihe; Zuf. z. Anm. F. 26328. Farbenu- fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., EGlber- TeTD. 00 11: S. i
22b. F. 26 768. Verfahren zur Darstellung von Küpenfa:bstoffen der Anthracenreihe; Zus. jz. Anm. F. 25 612. Farbeufabrikeu vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 28, 12, 08,
29b. T. 12521. Verfahren zur Veredelung von in bekannter Weise isolierten Flah8- und Hanf-
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
fasern. Alexander von Tupalski u. Wladimir vou Schewelin, St. Petersburg; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 1. 11. 07.
Z30f. B. 47607. Vorrihtung für pulsierende MARRONogE, Paul Breddin, Cöln, Dafselstr. 45.
30f. B. 49678, Vorrihtung für pulsierende Saugmafsage; Zus. ¿. Anm. B. 47607. Paul Breddin, Cöln, Dasselstr. 45. 31. 3. 08.
33c. N. 27339. Kopfhaarbinde. Hedwig von Nzewuska, geb. von Konopacka, Brixen, Süd-Tirol; Vertr.; C. v. Ofsowski, Pat.-Anw., Berlin M, 9," 12,11. 08.
34g. E. 14184, Umlegbare Armlehne mit verstellbar an ihr angeordnetem Kopfkissen für Sofas und ähnliche Polstermöbel. Josef ESruft, Lustenau, Borarlberg-Oesterr.,, u. Ludwig Bader, St. Mar- garethen, Schweiz; Vertr. : Paul Theuerkorn, Pat.- Anwo., Chemnitz. 18. 12. 08.
38d. V. 8185, Kistennagelmashine mit Doppel- tisch und Preßauflageplatte ¡um Ausgleich, ver- \htedener Holzbrettstärken. Georg Vopel, Braun- \hweig, Reichstr. 5. 16. 11. 08.
42f. M. 35 849. Waage mit selbsttätiger Kartenausgabe. Peter Meyer, Cöln-Nippes. 1. 9. 08. 42i, H. 45 448. Glektrishes Widerstands- thermometer aus Platindraht, Zus. z. Pat. 186 021. Fa. W. C. Heraeus, Hanau. 9. 12. 08.
42k. Sch. 31444, Druckmesser mit drehbarer, in Gestalt eines Rohres ausgebildeter Glocke. Carl Schmidt, Cannstatt, Teckstr. 35. 21. 11. 08. 421. A. 14 896, Verfahren zum Prüfen von Gas oder Luft durch Hindurleiten des Gases oder der Luft dur eine dabei ihre Farbe verändernde Ce, Max Arndt, Aachen, Aureliusstr. 35. 12. 10, Oh,
420. . 10 718, Magnetelektrisher Ge- \{windigkeitsmesser mit unipolarer Induktion und ¿ylindrishem Leiter. Cecil Jhle, Berlin, Schlesische- traße 20a. 9. 5. 03.
45c. B. 52678. Nübenheber mit Vorkarre. Fr. Bartels ck& Sohn, Soz?lar. 6. 1. 09.
46b. B. 53297. Elektromagnetish geregelte Brennfstoffzuführung für Explosionsmotoren. Friedrich Bocekstedte, Altenessen. 25. 2. 09.
4G6c. P. 21980, Vorrichtung zum Anzeigen des Ausbleibens des Kühlwasserzuflusses bei Motoren. Verles & Heine, Hannover. 12. 9. 08.
47h. F. 22814. Swhneckengetriebe mit Nollen- \chneckenrad. Fortuna- Werke Albert Hirth, Cannstatt-St:1itgart. 9. 1. 07.
49a. 3. 5652. Shaltwerk für Werkzeug- maschinen, insbesondere Abstemaschinen, mit um das Werkstück kreisenden Werkzeugen. Otto Zeller, Bielefeld, Paulusfstr. 31. 13. 2. 08.
49b. B. 47 703. Vorrichtung zum absazweisen Borschieben von stangenförmigen Körpern. Otto Briede, Benrath. 20. 9. 07. : h 49b. D. 20 966. Vorrichtung zur selbsttätigen Beförderung von Werkftücken aus einem Vorrats- behälter zu einer Arbeits\steVe o. dgl.,, Zus. z. Pat. 193 644. Deutsche Waffen- uud Munitionus- fabriken, Berlin-Karlsruhe i. B. 19. 12. 08. 50c. G. 28 239, Mühle zur Hartzerkleinerung mit mehreren auf dem Innenumfang etnes Mahl- rirges arbeitenden, um eine gemeinschaftliche wage- rechte Welle kreisenden Walzen. Otto Gaiser, Augsburg, Haunsftetterstr. 23. 19. 12. 08. T 59b. K. 40200. Regelungevorrihtung für Kreiselpumpen oder -gebläse mit seitlihem Einlauf und Wänden im Eintrittsraume vor dem Laufrad, Huldreich -Keller, Zürich; Vertr.: H. Springmann, Th. ion u. E. Her)e, Pat.-Anwälie, Berlin NW. 40. 20. B: 09;
72h. B. 50 729. Lauf-Fesistellvorrihtung für NRükstoßlader mit gleitendem Lauf. Karl August Bräuning, Zaandam, Holland; Vertr. : C. Feblert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 7. 08.
2) Zurücnahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- sucher zurückgenommen. j Bla. S. 27655. Swaltungéanordnung für Fernsprehämter mit Parallelklinken und dauernd an die Teilnehmerkleitungen angeschlossenem Anrufrelais, von denen aus auch die Schluß- und U-berwachungs- zeichen beeinflußt werden. 8. 4 09, 21d. F. 23 329. Anordnung zur Vermetdung von Strom- und Spannungs\{chwankungen für Wechselstromverteilung?anlagen, bei welhen durh Regelung der wattlosen Stromkomponente eine zu- säßlihe Strombelast-ng bewirkt wird. 18, 2. 09. 22b. F. 25 018. Verfahren zur Darstellung yon Alizarin. 22. 10. 08. 67a. D. 20 201, Verfahren zur Herstellung von Rasiermesserklingen. 22. 4. 09.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu ent» cichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als ¡urückgenommen. 3a. H. 45059. Strumpfhalter. 27, 5, 09, 44b. K. 39298, Gelenköse für Pfeifenkopf- dedel u. dgl. 27. 5. 09. 44b. St. 13424, Zigarettendose. 17. 5. 09. 45e. S. 24507, Maschine mit s{wingenden Brechbacken zum Knacken von Nüssen. 27. 5, 09. 49b. M. 35 110. Kombintiertes Werkzeug zur Erzeugung voa Löchern. 17. 5. 09. 55d. Sch. 29 675. Verfahren und Vorrichtung zur maschinellen Herstellung von Bütten- oder Schöpf- papteren unter Verwendung von Spriydüsen. 1. 6. 09. 63c. N. 8331... Einrihtung an mit Luftreifen versehenen Motorfahrzeugen zur Erzeugung und Ver- teilung von Druckluft. 27. 5. 09.
In
85d. St. 13 66S. Trinkbrunnen. 27. 5. 09.
Das Datum bedeutet den t, der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An- meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußze3 gelten als nit eingetreten. 12i. H, 40419. Verfahren zur Herstellung von Schwefelsäure in Bleikammern unter Einführung der Case in die Kammern in geteilten Strömen.
. 4. 08. 14d. L. 22802. Kraftmaschinensteuerung mit verdrehbarem Innenexzenter. 24. 6. 07. 14f. K. 34094. VBVentilsteuerung mit dur Schubkurve und Rolle bewegtem Ventil. 17. 12. 08, 201. S. 25 918, Einrichtung zum Unterbrechen des Fahbrstromes elektrisch betriebener Fahrzeuge oder Züge beim Loslassen der Fahrkurbel seitens des Führers mittels eines mit der Fahrkurbel ver- bundenen Schalters; Zus. z. Pat. 191 895. 8. 10. 08. 34[. §. 42745. Borrihtung zum Herstellen von Kaffee- und ähnlihen Ertrakten mit umzu- kehrendem Kochgefäß. 25. 6. 08. 45g. G. 27 134. Kanne, insbesondere zur Be- förderung von Milch. 25. 2, 09, 77f. N. 10242. Elektrish bewegte Spielzeug- figur. 8. 2. 09.
4) Aenderungen in der Person
des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente find nunmehr die nachbenannten Personen. Sb. 211 238. Jacob Ermbter, M.-Gladbach, E 124, u. C. NRoesch & Co., Mülheim, uhr. 12i. 212202. „Carbonium‘“’ G. m. b. H., Offenbach a. M. I5a. 184275. St. Lukas, Kunstverlag und Kunstanstalt G. m. b. §., Berlin. 15d. 182 S866, 209 493, Maschinenfabrik Rockftroh & Schneider Nachflg. Akt. - Ges, Dresden- Heidenau. LSc. 175 026. Victoria Schaefer, geb. Andrs, München, Mathildenstr. 10, Melauie André, Haardt, u. Hertha Phleps, geb. Andrs, Danztg, JFäschkentalerweg 26.
21a. 207 464. C. Lorenz Akt.-Ges., Berlin. 2Lla. 209495. C. Lorenz Akt.-Ges., Berlin.
21e. 146 509, Albert Lot, Charlottenburg, Sgillerstr. 74, 25b. 202 712. Fa. A. W. Nagel, Barmen. 30d. 202 897. ESanitätshaus Friedrich Scchueider, Berlin. 34i, 203362. Hans Lutze, Adlershof. 34f. 203725. Hedwig Kersten, geb. Hergt, Dresden, Bayreutherstr. 10. 36a. 212311. Neftler & Breitfeld G. m. b. H., Erla. 37a. 195416. Friedrih Abel, Offenburg i. B., Luisenstr. 3a, Ed. Heinrih Kux, Karl8ruhbe i. B., Zirkel 30, u. Julius Pref}ffl, Karléërube i. B., Ettlingerstr. 7. 44a. 209401, Melanie Schubert, geb. S{hröder, Hannover, Körne1str. 12. 55d. 212 430. Fa. J. W. Erkens, Niederau b, Düren. . : GAa. 184589. Fr. Chr. Bus, Hamburg, Parkallee 5. i 68b., 208 461. Paul Altmaun, Rirdorf, Kaiser Friedrichstr. 38. 75c. 196496. Friedrih Mohr, Frankfurt a. M., Shöône Aussicht 6. SO0a. 189 105, 212 330. Hermann Conrad, Neutlingen, Württ. 80a. 148 174. Max Kohl, Breslau, Branden- burgerstr. 44. s S0a. 151943, 157875, 158209, 165 789, 166 659, 173 226, 174 669, 204 559, 205598, 209 602. Gustav WBrodbeck, Posen. 80b. 182107, 182108, Risler & Co., Freiburg i. Br. SLe. 177435, 177 836. Maschinenbau- Gesellschast Martini «& Hüueke m. b. H., Berlin.
5) Aenderungen in der Person
des Vertreters. 7d. 183449. TIa. 182151. . L5Sb. 174384. 25a. 177219. 29a. 211185. 4Ge. 202 (093. ATc. 128325. 49b. 118789. 4De. 174813. 52a. 113688. 54a. 196767. 56b. 202612. 7a. 150893. 7T2f. 173466. SLe. 206134. Der Mitvertreter Pat.-Anw. Carl Pátaky hat die Vertretung niedergelegt. 14g. 199759. 46e. 143396, 192497. 47a. 207 340. 47e. 179 154. 4Th. 135 966, 151 992. 56a. 189422. G3e. 171021. Der Mitver- treter Pat.-Anw. W. Bindewald ift verstorben. 20}. 198 997. 21a. 203998. Jetzige Vertreter: Pat.-Anwälte Dr. H. Fried, Berlin SW. 61, 4. Such u. I. Havemann, Nürnberg. 6) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren:
Ta: 193101 195712. 3a: 189649. 836: 198621. 3er 131029 173893. S8ez: 205 381. Aa: 196336 203 067. 4d: 201218. 4f: 117755 207461. 4g: 151536 156 023 158 001. 5a: 164780. Se: 157784 186 342. G: 105626. 6f: 204247. Tece: 203902 203 908 Ye: 144811. S8: 94172 100700. Sa: 134396. Sb: 140624. Sd: 118 432 172674
Bezugspreis beträgt L 6 §0 4 für das Vierteljahr. — fe rtion8preis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 20 4.
inzelne Nummern kosten 20 4. —
192110 194363 200982, Se: 207699. Sis 135 723. Sm: 152432 158217 187787. 93 198 239 208 074. 10a: 186 935. LOb: 189 177. 12e: 210215. L12i: 175096. 13b: 1683 786. 13d: 129771 166 927 178 975 197 240. 14b: 197 757. T4c: 190 877 191 390 201 106 205 070. 14d: 162112. 14e: 123037. L5a: 189835 188 324 196 194. 15d: 179 307 196 747 198 498. 15S: 133381 189180 208642 210683. L151: 187 596 190 168. TL7b: 207 423. 20D: 138850 207 391. 20e: 183762. 20f1 210 469. 20h t 194 004 199 351 207 427, 20i: 210351. 201+: 203 644. 21a: 138418 145 380 168 564 201 420. 2lc: 131778 146882 183 322 200597 205 548. 21d: 144107 155899 185 205 196 277 196 278. 21le: 183055. 20f: 194822. 21g: 203 888 204 122. 22a: 181783. 25b: 120 327 121 135. 26c: 167056. 28b: 209079. 30a: 190 703 200 841 200 842. 30b: 200 574. 80e: 172 191. 30h: 202406, 3Lc: 182639. 3Da: 202 435 210 474. 34e: 193 490 205 829. 834f: 158 330. 35d: 183338. 36bz: 118 650. 36d: 176 276 178584. 37a: 168619. 37b: 212877. 40a: 185 003. 4Td: 179705. 42: 106274. 42ezs 188 548. 42m: 130338 153 399 1568 138. 42n+t 185 873. 43a: 140935 201 476. 43b: 185 446. 44a: 170516. 45c: 200378. 45g: 183073. 45h: 195519. 45f: 197938 207 643. 46g: 108 782 117 264 139 671 171 727 210258. 46b: 184 865 187 883 197 483 197 939. 46e: 172842 194 911 198 410. 46d: 138 369 142976. 47azt 204 221. 47c: 194487. 47d: 191939. 47f: 138 812 187615. 47g: 206 316 210295, 49+ 102 038 106 806 108 242. 49a: 167 127 198 959. 49c: 156 323. 49d: 127066. 49e: 175 940. 49g: 150609 169 878 177 001 211188. 50g: 193 480. S50c: 185 630. SLex 201675. 51Ld+ 182 595. SLe: 210297. 53e: 201225. 53gt 171 131. 531: 209 807. 54d : 182 335 190 343. 54g: 144381. 55d: 174656 210189. 57a: 180 945 195 163. 57b : 149 123 157 667 202 107. 59a: 197368. 59b: 185260. 63b: 187 626 209 995 210232. G3ect: 189 745 192 320 196 181. G3e: 190744 195866. G3i: 171442. 64bz; 197753. 65a: 143 439 162 190. 65b: 211 613. 67a: 196072. GSa: 169476 208 239, 79e: 185 360 192 326 198613. TLb: 192 180. T7Lecs 172 650 194395. 72: 85015 104738. 74atst 162103 188958. 74b: 198339. "T4cz: 198 063 200 689. T#75c: 200556. TG6b: 177 027 180 323 199 896. 76e: 160262 164866 200805. 7T6dt 193 398, 77a: 190064. 77h: 209844. 78+: 92559. 79b:!: 207805. SOat: 187436 192958 198 275 200 412 208 781. SO0b: 137732 151 168 162330. STc: 195 069. S2a: 194932. S3az: 197 436. S86b: 183 263. SGez 194319. 86d: 196 364. STa: 195 872 210242. S9e: 153921. b. Jufolge Verzichts :
420: 203318. 47f: 203 370. 63bz: 142 682. C. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer:
20: 83386 83925. 7TL+: 85 201 90 888.
7) Nichtigkeitserklärungen.
Das der Firma Julius Pintsch Akt.-Ges. in Berlin gehörige Patent 195 715 Kl. 4a, betreffend „Schvtkorb für Invertgasglühlihtkörper, der aus Metall hergestellt ist, das mit einer die rasche Orxydation verhütenden Schicht überzogen it", ift durch rechtskräftige Entscheidung des Kaijerlien Patentamts vom 13. 5. 09 für nihtig erklärt.
Das dem Friy Schmidt in Namur gehörige Patent 145 941 Kl. 49f, betreffend „Verfahren zum Vereinigen von Metallstücken turch Zusammen- \{melzen“, is durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 15. 4. 09 — soweit es noch besteht — für nichtig erklärt.
8) Teilweise Nichtigkeitserklärung. Das dem G. Asmussen in Hamburg gehörige Patent 141 499 Kl. 65b, betreffend „Schwimmdock von U-förmigem Querschnitt“, ift durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlihen Patentamts vom 11. 3. 09 dadurch beshränkt worden, daß der An-
spruch die folgende Fafsung erhalten hat: „Schwimmdock von U-förmigem Querschnitt mit im unteren Ponton vorgesehenen Lufträumen, dadurch gekennzeihnet, daß durch Längsshotten miitlere Räume abgeteilt find, welhe dauernd und aus \{ließlih. als Luftbehälter dienen follen und deren Größe so bemessen ist, daß das selbsttätige Verserken
des Doks ermöglicht bleibt.“
Berlin, den 26. August 1909.
Kaiserliches Patentamt.
Hauß.
Handelsregister. Aachen, 46579]
Im Handelsregister A 943 wurde beute als jeßziger Jahaber der Firma „Aachener Fahneu- fabrik E. Hugo Kahr“ in Aachen eingetragen der Kaufmann Bernhard Lenrary in AaGen. Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfts be- gründeten Forderungen und Verbindli&keiten ist beim Erwerbe des Geschäfts durch Bernhard Lennart aus« ax oniiggs Die Prokura der Ghefrau Kahr ift er- lo)@en.
Aachen, den 23. August 1909,
Königl. Amtsgericht. 5.
Amberg. Vekauntmachung. [46580]
Im Handelsregifter wurde unterm Heutigen eins getragen die Firma: „Sulzbacher Rohrmatten- fabrik Otto Etüter & Ed. Steindl“ în Sulz- bah i. O. Das Ges@däft ift etre Nobrmattens fabrik und wird von dem Kaufmann Otto Stüter
[46740]
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