1868 / 153 p. 1 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Aife Post - Anstalten des In- und Auslandes nehmen Fenn an, für Berlin die Expedition des Königl. Preußischen Staais - Anzeigers: Behren - Straße Nr. la, Ecke der Wilhelmsstrafße.

e 153. Berlin, Mittwoch,

den 1. Juli, Abends 1868.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Landrath des Kreises Neumarkt, von Knebel- Döberiß, den Rothen Adler - Orden dritter Klasse mit der Schleife, dem Landrath des Kreises Oels, von der Bers- wordt auf Schwierse, den Rothen Adler-Orden vierter Klasse, dem Senator Grafen Amédé Chiavarino de Ru- biano zu Turin den Königlichen Kronen-Orden zweiter Klasse, dem Advokaten Paolo Boselli, Konservator des Gewerbe- Museums daselbst, den Königlichen Kronen-Orden dritter Klasse, dem Rittmeister a. D., LandesLältesten und Kreis - Deputirten von Beöczy auf Klein-Schmograu im Kreise Wohlau , dem Gasfthofsbesißer und Rathmann Ernst Traugott Schmidt zu Seidenberg im Kreise Lauban und dem Advokaten Fortu- nato Benelli, Secretair im Ministerium des Ackerbaues, der Ae und des Handels, zu Florenz, den Königlichen Kronen- rden vierter Klasse, so wie dem Förster Busch zu Neuendorf, i vadiani Klein - Wasserburg, das Allgemeine Ehrenzeichen ; erner Dem Regierungs - Rath und Provinzial - Stempel - Fiskal Frick in Danzig bei seinem Ausscheiden aus dem Staatsdienste den Charakter als Geheimer Régierungs-Rath; :

Dem Regierungs-Rath Kummer zu Potsdam den Charak- ter als Geheimer Regierungs-Rath;

Dem Ober-Steuer-Jnspektor Lössel in Oberlahnstein bei seinem Ausscheiden aus dem Staatsdienste den Charakter als Steuer-Rath ; und :

Dem früheren Steuer -Einnehmer Thieleke zu Stade bei seinem Uebertritte in de-n Ruhestand den Charakter als Rech- nungs-Rath zu verleihen ; A

Dem Geheimen Kanzlei-Sekretair Pelzner bei dem Mini- sterium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegen- heiten bei seinem Ausscheiden aus dem Staatsdienst den Charakter als Kanzlei-Rath beizulegen ; sowie

Den hiesigen Färbereibesißgern Gustav Carl Theodor Lesse und Caspar Spillmann das Prädikat als Königliche Hof-Färbermeister zu verleihen.

Angekommen: Se. Excellenz der Staats-Minister und Minister des Königlichen Hauses , Freiherr von Schleiniß, von München.

Abgereist: Der Präsident des Haupt-Bank-Direktoriums®, von Dechend, nach Friedrihsroda bei Gotha.

Es find von preußischen Unterthanen sehr häufig die für den Ein- tritt und Aufenthalt in Polen bestehenden geseßlichen Vorschriften theils aus Nachlässigkeit, theils wissentlich umgangen worden, weil der irrthümliche Glaube ein weit verbreiteter ist , das General - Konsulat müsse sie {üben selbst dann, während sie einer flagranten Contra- vention der bestehenden Geseße sh \{chuldig gemacht haben. Selbst- redend fann die Jntervention des General-Konsulats aber nur in den rechtlich begründeten Fällen eine wirksame sein.

Wir nehmen hieraus Veranlassung, die die Grenze Passirenden davor zu warnen, die Paßvorschriften bei Reisen nah Rußland und die [oen dort bestehenden geseßlichen Vorschriften zu Übertreten, da die Betreffenden, wenn ihnen in dieser Beziehung Fahrlässigkeit oder wissentliche Uebertretungen zur Last fallen, die daraus leicht für sie eintretenden Weiterungen lediglich \sich selbst zuzuschreiben und auf diesseitigen Schuß nicht zu rechnen haben würden.

Poscn, den 23. Juni 1868.

Königliche Regierung. Abtheilung des Jnnern.

Mama ung) betreffend die Auflösung der Abtheilung des Innern der Civil-Administration zu Hannover.

Zufolge höherer Ermächtigung bestimme ih hierdurch Nach- stehendes :

F. 1. Die Abtheilung des Jnnern der auf Grund meiner Be- fanntmachung vom 21. September 1867 (Amtsblatt für Hannover von 1867, Seite 1204) hierselbst noch bestchenden Civil-Administration tritt mit dem 1. Juli er. außer Wirksamkeit.

__§. 2. Alle Eingaben und Beschwerden, welche bisher an die Civil-Administration, Abtheilung des Jnnern, zu adresfiren waren, h von diesem Tage ab an den unterzeichneten Ober-Präsidenten zu richten.

__§. 3, Die Uebertragung einzelner derjenigen Verwaltungsbefug- nisse, welche seither von der Civil-Administration, Abtheilung des

nnern, unmittelbar wahrgenommen worden sind, auf die Königlichen Landdrosteien bleibt besonderer Anordnung vorbehalten.

Hannover, den 29, Juni 1868.

Der Ober-Präsident: Otto Graf zu Stolberg.

Bekanntmachung, betreffend die Auflösung der Abtheilung des Kultus der Civil-Administration zu Hannover.

Nachdem des nige Majestät geruht haben, mittelst Allerhöchster Ordre vom 27. v. M. die Auflösung der Kultus-Abtheilung bei der hiesigen Civil-Administration zu genehmigen, bestimme ih hierdurch auf Veranlassung des Herrn Ministers der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelez enheiten Nachstehendes:

ÿ. 1. Die Abtheilung des Kultus der auf Grund meiner Be- fanntmahung vom 21. September 1867 (Amtsblatt für Hanuover von 1867, Seite 1204) hierselb noch bestehenden Civil-Administration tritt mit dem 1. Juli cr. außer Wirksamkeit.

F. 2. Alle Eingaben und Beshwerden, welche bisher an die Civil - Administration, Abtheilung des Kultus, zu adressiren waren, sind von diesem Tage ab unmittelbar an den zuständigen Herrn Minister zu richten. i

Hannover, den 29. Juni 1868,

Der Ober-Präsident: Otto Graf zu Stolberg.

Bekanntmachung, betr. die veränderte Bezeichnung der Abtheilung der Finanzen der Civil - Administration zu Hannover.

Im Anschlusse an meine beiden Bekanntmachungen vom heutigen Tage, betreffend die Auflösung der Abtheilung des Jnnern, resp. der des Kultus, der hiesigen Civil-Administration bringe ih hierdurch zur öffentlichen Kenntniß: daß nah Bestimmung des Herrn Finanz - Mi- nisters die Abtheilung der Finanzen der Civil-Administration mit dem lsten Juli e. ihre seitherige, auf meiner Bekanntmahung vom 21sten September 1867 (Amtsblatt für Hannover für 1867, S. 1204) beruhende Benennung abzulegen und die amtlihe Bezeichnung: »Königliche Verwaltung der Domainen und Forsten« anzunehmen hat. Alle Schreiben, Eingaben 2c., welche seither an die Civil-Admis- nistration, Abtheilung der Finanzen, zu adressiren waren, sind daher vom 1. Juli e. ab unter der vorstehenden veränderten Bezeichnung zu adressiren. Die Uebertragung einzelner, von der Abtheilung der Finanzen der Civil-Administration bisher wahrgenommener Verwal- tungs-Befugnisse auf andere Behörden bleibt besonderer Anordnung vorbehalten. Hannover, den 29. Juni 1868.

Der Ober-Präsident: Otto Graf zu Stolberg.

Personal - Veränderungen. L. Jn der Armee.

Offiziere, Portepee-Fähnriche 2c. A. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen.

Den 24. Juni. Sucro, Hauptm. und Comp. Chef vom 3ten Honnov, Inf. Regt. Nr. 79, als Adjut. zum Gen. Kommando des IV, Armee-Corps fommandirt. Rock, Pr. Lt. von dems. Regt., zum Hauptm. und Comp. Chef, v. Witow ski, Sec. Lt. von dems. Regt, zum Pr. Lt. befördert. Frhr. v. Forstner, Major aggr. dem 7ten Westfäl. Jnfant. Regt. Nr. 56, ein Patent seiner Ge verliehen. Kroll, Hauptm. u. Comp. Chef in dems. Regt., unter Beförderung zum Maj. mit Beibehalt seiner bisher. Kompetenzen, dem Regt. aggr. v. Jossa, Hauptm. aggr. dems. Regt., unter Entbindung von seinem Kornmando zur Dienstl. bei der Jntendantur des I11. Armee - Corps,

als Comp. Chef in das Regt. einrangirt.

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