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F. 2. Die Entscheidung in oberster Instanz über die Nachsicht von Ehehindernissen gehört zum Wirkungsfrei'e des Ministeriums des

nnern.

Y Zum Artikel Il. des Geseßes. §. 3. Wenn der Fall einer Eheschließung vor der weltlichen Behörde anhängig wird, \o if über die Verhandlung cin Tagebuch zu führen; in da tien alle hierauf bezüglichen Eingaben, Protokolle und sonstigen Aktenstücke in der Zeit- folge unter fortlaufenden Zahlen einzutragen.

Die mit den Akten belegten Tagebücher sind abgesondert von anderen Registraturs-Aften bei derm Aufgebotsbuche und Ehe-Register zu verwahren.

F. 4. Wenn die Brautleute das Aufgebot ihrer Ehe durch die weltliche Behörde veranlassen und die feierliche Erklärung der Ein1vil- ligung zur Ehe vor dieser Behörde abgeben wollen, so haben sie ihr Ansuchen entweder s\chriftlich einzubringen oder zu Protokoll zu geben.

§. 5. Wenn die Ehewerber die Weigerung des kompetenten Seel- sorgers durch die Aussage von zwei im Amtsbezirke wohnenden eigen- berechtigten Veännern nachweisen wollen, so ist diese Aussage von der zur Eheschließung kompetenten Behörde zu Protokoll zu nehmen.

ÿ. 6. Wenn die politische Bebörde in die Lage kommt, an den betreffenden Seelsorger die im Artikel 11. ÿ. 2 des Geseßes vorgeschene Aufforderung zu richten , so hat dieselbe den Ausweis über den Tag der Zustellung an den Seelsorger sich zu verschaffen und bei den Ver- handlungs8aften aufzubewahren.

„_ F. 7. In dem Aufgebote is jedenfalls der Aufgebotstermin , ob E die geseßliche oder eine verkürzte Dauer desselben eintritt, an- zugeben.

§. 8. Auf jedem das Aufgebot enthaltenden Anschlage i} der Tag der Affigirung und der Tag der Abnahme , auf dem bei der mündlichen Verkündigung an den Amdktstagen benußten Aufsaße ist der Ort und Tag der geschehenen Verlautbarung zu bestätigen.

Jeder so bestätigte Anschlag und Aufsaß ist dem Tagebuche bei- zulegen, zu welchem Ende das requirirte Gemeindeamt den dort affi= girt gewesenen Anschlag nach Ablauf der Aufgebotsfrist mit obiger Bestätigung unverzüglich und unmittelbar an die das Aufgebot ver- anlassende Behörde einzusenden hat.

Die Behörde und beziehungsweise das Gemeinde-Amt hat darüber zu wachen, daß der Anschlag während der vorgeschriebenen Zeit affigirt bleibe, und im Falle der Beschädigung des Anschlages sogleich für die Erneuerung desselben zu sorgen.

§. 9. Das Gemeindeamt, bei welchem das Aufgebot angeschlagen wurde, hat jedes ihm angezeigte Ehehinderniß der das Aufgebot ver- E Behörde unmittelbar und mit aller Beschleunigung mit- zutheilen.

§. 10. Die Verpflichtungen, welche den Gemeindcämtern in Be- zug auf das Eheaufgebot und die Entdeckung von Ehehindernissen ob- liegen, sind von den zur Besorgung der Geschäfte des übertragenen Wirkungskreises berufenen Gemeinde-Organen zu erfüllen.

§. 11, Wenn die politische Landesbehörde in Gemäßheit des §. 86 a. b. G. B. das Aufgebot ganz nachzuschen findet und die Braut- leute am Siße der Landesbehörde nicht ihren Wohnsiß haben, so ist zur Entgegennahme des eidlichen Gelöbnisses die politische Bezirks- (Gemeinde-) Behörde zu delegiren.

h Ueber dieses Gelöbniß is in jedem Falle ein Protokoll aufzu- nehmen.

§g. 12—22 handelt von der Form des Eheschließungs-Protokolls und des Aufgebotbuchs.)

§. 23. Jener Seelsorger, welcher von den Brautleuten um die Entgegennahme der feierlichen Erklärung der Einwilligung zur Ehe A worden war, hat auf Grund des ihm nach Art. 2, g. 9 des Geseßes übersandten Amtszeugnisses in das ihm von der Staats- gewalt zur Führung übertragene Eheregister (Trauungsbuch, Trauungs- matrifkel) die vor der weltlichen Behörde geshlossene Ehe als solche unter fortlaufender Zahl einzutragen, die Rubriken des Registers ge- hörig auszufüllen und in der Anmerkung sowohl auf das Ämtszeug- niß Bezug zu nehmen, als auch jene Amtspersonen, vor welch{en die v N worden is, mif Namen und Dienstcharakter an- zuführen.

Zum Art. 4 des Geseßes. §. 24. Das weltliche Gericht, welches kraft dieses Geseßes über eine bei einem geistlichen Gerichte anhängig gewesene Verhandlung zuständig ist, hat die geführte Verhandlung mit den Über das Verfahren in Ehesachen vor den weltlichen Gerichten geltenden Geseßen in Einklang zu bringen und die von ihm nöthig befundenen Ergänzungen oder auch die Wiederaufnahme der ganzen Verhandlung anzuordnen.

ÿ. 25. Zum Behufe der Uebernahme der nöthigen Verhandlungs- aften hat sich das zuständige Gericht an das betreffende Ordinariat mit der Anzeige zu wenden, daß an einem bestimmten Tage ein Ab- geordneter des Gerichts die Akten Übernehmen werde.

§. 26. Diese Verordnung hat mit dem Geseße vom 25. Mai 1868, Nr. 47 R. G. Bl, zu dessen Ausführung \ie erlassen wird, gleichzeitig in Wirksamkeit zu treten.

Endlich 4) eine Ministerial-Verordnung vom 1. Juli 1868, nah welcher an den drei leßten Tagen der Charwoche, am &Frohnleichnamstage und am 24, Dezember keine Vorstellungen, am Ostersonntage, Pfingstsonntage und am 25. Dezember nur Borstellungen zu wohlthätigen Qwecken und mit Bejwoilligung der zur Gestattung von Theatervorstellungen kompetenten poli- tischen Behörde stattfinden können.

Pesth, 2. Juli. Die Magnatentafel nahm die Geseßz- entwürfe betreffs der Tabak-, Lotto-, Bier-, Branntwein-, Zuker-, Wein- und Fleischsieuer in der General- und Spezial- debatte unverändert an. i

Die Deputirtentafel hat das Stempelgeseß in dritter

Lesung angenommen. Die dritte Section meldete ein Separat: votum zum Grund- und Haussteuergesey an. SBroßbritannien und Jrsand.

ckofball waren etwa 1800 Einladungen ausgegeben worden E

c

Auch der Großherzog und die Großherzogin von Mecklenburg: E

Streliß nahmen an demselben Theil.

— Der Herzog und die Herzogin von Aumale sind na #

dem Kontinente abgereist. — Die Verhandlungen des Oberhauses beschränkten si f vorgestern auf formelle Geschäfte.

dieses Stadium. zum zweiten Male gelesen.

Im Unterhause beantragte vorgestern Mr. Maguire, F das Mitglied für Cork, eine Resolution, na welcher die Be. E hörden, die sich nicht ihrer geseßlichen Vollmacht zur Ernennun; F von Gefängnißgeistlichen bedienen, zwangsweise zur Beschaffung F geistlichen Beistandes für die katholischen Gefangenen angehalten i werden sollen, zog diesen Antrag aber nah längerer Erörterun F wieder zurück. Auf den Antrag zum Beginne der Comitéberathunç F Über die Bill, welche den Steucrbeamten das Wahlrecht verleiht, F l | Nach einer längeren Dis: f kussion entschied die Abstimmung mit 79 gegen 47 Stimmen F welcher die Bill ohne F

erhebt der Schaßkanzler Einspruchc£.

für Anfang der Comitéberathung, aus Widerstand hervorging; dagegen wurde der Antrag auf zweit: |

Lesung der Bill, welche Verwendung von Truppen zur Auf: F

rehterhaltung der Ordnung bei den Wahlen in Irland unter: sagt, nach längerer Debatte mit 96 gegen 55 Stimmen abgelehnt, F

— In der gestrigen Unterhau ssigung kam als cincr E der ersten Gegenstände der Tageßordnung die Bill behufs Ein- führung des Dezimalsystems für Maß Reihe, wurde aber von Mr. Smith zurückgezogen.

Hauptgegenstand der Erörterung war die Vill über Auf- bebung der religiösen Einschränkungen an den Universitäten Oxford und Cambridge. Bisher können nur solche der Universitäten, welche ihre Uebereinstimmung mit den 39 Ar- tikeln der englischen Kirche bekundet haben , zu den höheren akademischen Würden über den Baccalaureusgrad hinaus ge- langen. Nach einer langen Debatte ging das Haus zur Ab- stimmung über und entschied sih mit 198 gegen 140 Stimmen für die zweite Lesung.

Sir Rob. Napier is gestern Morgen, von Paris kom- mend, hier eingetroffen, hat jedoch den Sohn Theodors nicht mitgebracht.

_— Die Regierung hat in Betreff der Reorganisation der Militair-Verwaltung nunmehr entschieden, Der Wir- kungSfreis des vor mehreren Monaten ernannten General- Controleurs (Comptroller-in-Chief) wird auf das Verpflegungs- und Transportwesen beschränkt; das Rechnungswesen, welches ursprünglich auch diesem Beamten zufallen sollte, erhält einen besonderen Finanzbeamten von gleichem Range mit jenem zum Haupte. In Betreff seiner Stellung wird derselbe nächst einem Unterstaats-Secretair rangiren. Zu dem Posten eines General- | Controleurs rwoird in der Folge, je nach den persönlichen Be- fähigungen, ein Beamter des genommen. Der Finanz-Secretair geht stets aus dem Civil: | dienste hervor. Jn dem bei der Revision der Armce-Rechnungs- Ablagen üblichen Systeme treten keine Veränderungen ein, bevor die Dechargirungs-Kommission ihre Zustimmung zu den- selben ertheilt hat.

_— Am 29. v. Mts. find beim indishen Amte weitere offizielle Depeschen von Sir Rob. Napier eingetroffen, welche, aus dem Lager Kumayle, 1. Juni, datirt, sich mit den Einzelheiten der Ueberschwemmungen im Kumaylepasse beschäf- figen und dann diejenigen Offiziere und Mannschaften auf- zählen, welche sich während der Expedition besonders ausge zeichnet haben.

— Vom 1. September d. J. ab soll eine fernere, namhafte Reduction in dem Tarif der beiden vereinigten Telegraphen- Compagnieen »Anglo-American« und »Atlantic Telegraph« für Telegramme von und nah Amerika eintreten. Auch sind Verhandlungen mit den Anschlußlinien in Europa und Amerika behufs ähnlicher Preis8ermäßigungen im Gange.

Frankreich. Paris, 3. Juli. (W. T. B.) Im geseh-

ebenden Körper wurde die Budgetberathung fortgeseßt. hiers erhielt das Wort, um dem Finanz-Minister zu ankt- worken. Redner verlangte die Herstellung der Budgeteinheit.

Der Finanzminister wies hierauf sämmtliche Behauptungen Thiers zurück. Das Defizit für 1869 betrage nur 143 Mil- lionen. Dieses Defizit rühre von der Vermehrung des mill- tairischen Kapitals her. Der Vorredner habe den Fehler be- gangen, den erzielten Mehreinnahmen keine Rechnung zu tragen.

— Die hiesige Börse is sehr bewegt. Es is noch unbe- kannt, wie viele Wechsel-Agenten ihre Zahlungen einstellen wer-

London, 2. Juli E JU dem vorgestern Abend im Buckingham-Palace stattgebabtey a

Wi Die schottische Reformbil[ F stand zur Comité-Berathung auf der Tagesordnung und passirt, F Die irische Reformbill wurde unbeanstandet .

und Gewicht an dic E

Zöglinge F

Civildienstes oder ein Offizier

den; man weiß aber, daß die dadur verursachten Verluste groß sein werden.

Ztalieæx. Florenz, 3. Juli. (W. T. B.) Der Kron- prinz Humbert und die Kronprinzessin Margaretha wer- den Dienstag nach Dresden abreisen. Die Kronprinzlichen Herrschaften reisen incognito unter dem Namen des Grafen und der Gräfin von Monza.

Türkei. Belgrad, 3. Juli. (W. Tel. B.) Aus allen Gegenden des Landes treffen Beglückwünschungsadressen an den Fürsten Milan ein. Die Skuptschina bestätigte das neue Ministerium, welches aus Radivoi Miloikowic (Inneres Und provisorisch Aus8wärtiges), Zenitsch (Ministerpräsident und Justiz), Ponta Javanovic (Finanzen) und Markovic (Krieg) besteht.

— Die Regentschaft hat eine Proclamation an das Volk erlassen , worin sie erklärt , an dem Loosungsworte des verblichenen Fürsten: »das Geseh sei der höchste Wille in Ser- bien« festhalten zu wollen. Die Regentschaft verheißt cine den

eitverhältnissen entsprechende Entwikelung der Volksfkraft, die ervolllommnung der Institutionen des Landes und die háu- figere Einberufung der Skuptschina. Sie wird Alles aufbieten, um dem Lande auf der Grundlage der Ordnung die Wohl-

thaten der Ruhe zu sichern.

Numánien. Bukarest, 3. Juli. (W. T. B): ¡Dek Ministerpräsident Golesc o is auf Urlaub nach Wien gereist. Während seiner Abwesenheit versieht Bratiano die Geschäfte des Ministeriums des Aeußeren. Der preußische und der fran- zösische Konsul haben einen Urlaub angetreten.

Nußland und Polen, St. Petersburg, 2. Juli. Das 56. Stück der Gesezsammlung enthält den Kaiserlichen Befehl über den Verkauf der Nikolaibahn und den Be- fehl Über die N in den russischen Häfen der von allen Staaten, welche dem Norddeutschen Bunde beigetreten, an-

genommenen Kriegs- und Handelsflagge.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 3. Juli. (W. T. B.) Wie verlautet, hat der König neuerdings be- \chlossen, nah dem Besuch des Königs von Dänemark auf Bäckaskog mit der Königin und der Kronprinzessin am 18. Juli Über Malmoe-Stralsund nah Muskau zum Besuch der Eltern der Königin zu reisen.

Amerika. Der Spezial-Korrespondent von »Daily News « telegraphirt aus New-York, 30. Juni: Cob und Butler haben im Hause eine Resolution zur Annahme gebracht, weiche das Subsidiencomité beauftragt, eine Bill einzubringen, welche die Coupons der Regierungsbonds mit 10 pCt. besteuert.

— Das »Amts-Blatt der Norddeutschen-Post-Verwaltung« Nr. 39 enthält: General-Verfügungen: Vom 29. Juni 1868. Anfertigung ge- trennter Geldkarten und ordinairer Frachtkarten, welche von der Post- Expedition Nr. 1 in Leipzig abgesandt werden. Vom 30. Juni 1868. Postdampfschiff - Verbindungen zwischen Deutschland einerseits und Schweden, Dänemark und Norwegen andererseits. Vom 1. Juli 1868. Abseßung von Portobeträgen bei der summarischen oder abgekürzten Kartirungsweise der ordinairen Gahrpost-Gegenstände. Vom 2. Juli 1868. Das Zurückgehen der Einnahme an Landbrief-Bestellgeld be-

treffend.

Kunst und TWissenschaft.

— Das Juliheft der Zeitschrift für preußische Geschichte und Landeskunde, herausgegeben von Dr. Paul Hassel, enthält : I. Abhandlungen. Ueber die Herkunft des Hochmeisters Winrich von Kniprode. Von Ernst Strehlke, Mittheilungen des Thorner Residenten am Warschauer Hofe, Dr. S. L. von Geret (1769—1773). Von Dr. Leop. Prowe (Thorn). Erinnerungen an den Alten im Barte Frie- drich Ludwig Jahn (1778—1852). Mitgetheilt von Dr. Gôöriß (Berlin). I]. Provinzialgeschictliche Forschungen und Thätigkeit der preußischen Geschichtsvereine. Die Jnschrift an der Rulandsäule zu Brandenburg a. H. Von Dr. Ernst Friedländer (Münster). 111. Recensionen. IV.

Mittheilungen.

— Reverto 7e der Königlihen Schauspiele vom 9. Juli bis 12. Juli. Wies8vaden. Sonntag, 5. Juli: Martha. Dienstag, den 7: Zauberflöte. Mittwoch, 8. : Königslieutenant. Donnerstag, 9.: Lucia von Lamermoor. Sonnabend, 11.: Dorf und Stadt. Sonn-

tag, 12.: Nobert.

Telegraphizeche Witterungshßerichte v. 4. : 2 Temp. Abw/ 4 ; Allgemeine Ms Ort. P E R, L [v M. ee |Himmelsansicht. 6 |Memel 339,0 -1,2/ 15,6 14,3 0., mässig. heiter. f Königsberg. 334,7. -1,9, 15,5, +4.4/NO., schwach. heiter. 6 Danzig.....1334,9 -1,6) 14,8 +3,0 SSW., schwach, Baan 7 |Cöslin .….. (334,1 -1,3 13,2 +1 3 S0... mässig. |wolkig. 6 [Stettin 334,6 —1,9| 12,0 +0,8 080., sehwach. |bed., gest Regen. » |Putbus.... 332,5] -2,0| 13,0/+1,7¡NO., schwach, j|bez., Nehts. Reg.

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Bar. P. L. 333,0

3335 : B24 “0295 ¡Torgau .…. 331,1 Münster . 1333.2 Cöln 333,7 PIeD 1329.8 Flensburg . |334,9 Paris

Brüssel „.. 335,8 333,9

Abw : M Wind.

+0,5 NW., schwach | Nehts. Regen.

40,5/880., s. schwach.|bewölkt. +0,6/80., schwach. [trübe, Nebel. -0,8|W., schwach. wolkig. -0,7|W., mässig. heiter. +1,9|NW., schwach. |¡zieml. heiter. -0,5|NNW., schwach.|bezogen.

-1,3 L

— |N0., s. sehwach. |Regen.

NNO0., itliwäeh, bedeckt. Reg. mit Unterbr. N., schwach. heiter.

| Allgemeine ¡Himmelsansicht. ‘gz. bed., gest. u.

El

Haparanda Helsingfors Petersburg. Riga ..

WNW., schwacb. (heiter.

335,0

Stockholm . (335,4

EFLETLI L LEET

heiter, gest. Abd.

S. schwach.

3. Max. + 24,6. | | Min. + 10,1.

9,4| — |NNW., frizech. |bewölkt. | NNW., frisch, j rubige See.

— ¡NNW., schwaeh bedeckt.

ew. bewegte See.

8,6} — |NNO., müssig. [halb bedeckt, | gewöhnlich.

Windstille.

Skudesnäs .

130

Gröningen . 33; | 12,0 — |N., schwach.

Î | | Melder 02 Hernösand. : |

—— H —

Christians. . |-

Produkten- und Waaren-Börse.

Berlin, 4. Juli. (Marktpr. nach Ermitt. des K. Polizei-Präs.):

Von Bis Mittel Von | Bis [Mittel thr ieg. |pf. thr {ag.{ pf. thr| sg.| pf. [sg pf. sg ¡pf. 8g.| pi. 3! D'— 4 9 —]| 3/20 —Bohnen Metzei 8—10—1 93 12| T|Kartoffeln 3/1 1/9 5

¿8 2[Rindfleisch Pfd.| 4 6! 7|—1 5| 3 12| 6|Schweine- 16! 3| fleisch T 10 20 6IHammelfleisch | 9/ 6} 4110 ‘——{Kalbfleisch | 3| 6f 6|—| 4110

Erbsen Metzes—| 5 —|—|10—|—| 7| 2/Butter Pfd. 12|—] 911 Linsen —| 8'—|— [10 — 8| GIEier Mandel 5] 6 3

Berlin, 4. Juli. (Nichtamtlicher Getreidebericht.) Weizen loco 75 — 100 Thlr. pr. 2100 Pfd. nach Qualit., geringer unga- rischer 735 Thlr. bez., fein weiss poln. 97 Thlr. bez., pr. Juli 74 bis 79 Thlr. bez., Juli - August 714 Thlr. bez., September - Oktober 68 bis 674 Thlr. bez. i

Roggen loco 78—T9pfd. 60 Thlr. pr. 2000 Pfd. bez., pr. Juli 572 bis 974—98 Thlr. bez., Br. u. G., Juli-August 53—§ Thlr. bez. u. Br., # G. September - Oktober 52—51%—52% Thlr. bez. u. Br., 927 G., Oktober- November 50{—51 Thlr. bez., Nov.-Dezember 495—50 Thlr. bez.

Gerste, grosse und kleine, à 42—54 Thlr. per 1750 Pty.

tlafer loco 31 - 285 Thlr., gering. böhm. 324 Thlr. ab Bahn bez,, fein schlesischer 344 Thlr. do., pr. Juli 32 Thlr. bez., Juli-August 297 bis 295 Thlr. bez., September-Oktober 28% Thlr. bez. 7

Erbsen, Koechwaare 63—68 Thlr. , Futterwaare 53—62 Thlr.

Winterraps 71—73 Thle. Winterrübsen 69—71 Thlr.

Petroleum loco 6% Thlir., September- Oktober, Oktober - November und November-Dezember 7 Thlr. G.

Rübö! loco 95 Thir. bez., pr. Juli, Juli-August u. August-Sep- tember 95 Thlr. bez., September Oktober 95—ckX Thlr. bez., Oktober- November 9% Thlr. Br., November-Dezember 9% Thlr. Br.

Leins) loco 12% Thir. : j

Spiritus loco ahne Fass 197 Thir. bez., ab Speicher 19% Thlr. bez., pr. Juli und Juli - August 18%5—%3 Thlr. bez. u. Br., &# G., August - Sep- tember 19—{—4 Thlr. bez., September-Oktober 17% Thlr. bez. u. Br,, * Geld. L

Weizen loco einiger Handel, Termine in fester Haltung. Von Roggen auf Termine lässt sich das gestern Gesagte nur wiederholen. Aikalionde ängstliche Deckungsankäufe haben den Preis für den lau- fenden Monat neuerdings um ca. 1 Thlr. D Wspl. gesteigert. Die üb?i- en Sichten wurden im Ganzen wenig gehandelt, da das Hauptgeschäft sich auf Juli-Lieferung konzentrirte. Bei Roggen-Abgebern besserten sich die Preise für entfernte dichten um ca. 5 Thlr. pr. Wspl. Sechluss rubiger. Gek. 4000 Ctr. Hafer loco und Termine ohne Aenderung. Gek. 1800 Ctr. Rüböl-Preise erfubren keine nennenswerthe Aenderung, da hierin nur wenige Abschlüsse zu Stande kamen. Für Spiritus be- stand eine feste Haltung. Abgeber beobachteten grosse Zurückhaltung und hielten auf höhere Forderungen, die ibnen auch bewilligt wurden. Die Besserung beträgt ca ?@—s Thlr. gegen gestern.

WWerlinm, 3. Juli. (Amtliche Preis-Feststellung von Getreide, Mehl, Oel, Petroleum und Spiritus auf Grund des S. 15 der Börsen-Orâdnung, unter Zuziehung der vereideten Waaren- 20d Produkten-Mäkler.) —

Weizen pr. 2100 Pfd. loco T8—100 Thlr. nach Qualität, abgelaufene Kündigungsscheine 73 bez., pr. 2000 Pfd. pr. diesen Nonat 74 bez., Juli-August 71 bez., September-Oktbr. 67% à 675 à 68 bez. E

Roggen pr. 2000 Pfd. loco 565—5957z3 bez., pr, diesen Monat 56 à

Weizen Schfl. Roggen 2 6 3] 2/21| 3 gr. Gerste 1/29— 6 Baf zu Wi 1| 8| 9 3

o) hu Li 1112! 6 — Heu pr. Ctr. S — 24 — Stroh Schek.] 8 — —[10'—