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ilt von dem Strasprozeßrecht , wiewohl das leßtere mit dem Civilprozeßrecht und der dadurch bedingten Gerichts- verfassung nicht außer Zusammenhange stcht, wéshalb der Entwurf der gemeinsamen Strafprozeß - Ordnung nicht vor Vollendung der gemeinsamen Civilprozeß- Ordnung abzu- ‘chließen is. — Jn Betreff der vorbereitenden Schritte er- scheint dadurch eine Abweichung von dem für die Civilprozeß- Ordnung beschlossenen Verfahren geboten , daß es für das Strafrechwt an Entwürfen fehlt, welche den fommissari- chen Berathungen mit Erfolg zum Grunde gelegt werden fönnten, und daß deshalb mit der Ausarbeitung soler Ent- würfe begonnen werden muß. :

Der Ausschuß für Justizwesen hat daher bei dem Bundes- rathe beantragt: »Der Bundesrath wolle beschließen: den Bun- desfanzler zu ersuchen, den Entwurf a) eines gemeinsamen Strafgesetbuches, b) einer gemeinsamen Strafprozeß - Ordnung für die Staaten des Norddeutschen Bundes und zwar zunächst den Entwurf eines gemeinsamen Strafgeseßbuches ausarbeiten zu lassen und dem Bundesrathe zur weiteren Beschlußfassung vorzulegen.« Der Bundesrath hat diesen Antrag in der Ple- narsizung vom Zten Juni ds. Js. zum Beschlusse erhoben.

Auf dem Gebiete des Wechsel- und des Handel8rehts besteht bereits cine materielle Recht&gemeinschaft in dem Bereiche des Norddeutschen Bundes. Nur in dem Herzogthum Lauenburg gilt- die allgemeine deutsche Wechselordnung mit einer wentg erheblichen Modification, und von dem Geltungsbereich des all- gemeinen deutschen Handel®sgeseßbuches ist bis jeßt noch das Herzogthum Lauenburg, sowie das Fürstenthum Schaumburg- Lippe, ausgeschlossen. Die Wecbselordnung und das Handels- geseßbuch sind indessen in den einzelnen Bundesstaaten nur im Wege der Landesgeseßgebung emanirt worden, ohne daß den Bundesregierungen durch förmliche Verträge die Möglichkeit entzogen wäre, auf demselben Wege die Gesetze wicder außer Kraft zu seyen oder zu ändern. Der Reichskag hat daher in seiner Sißungvom 12. Junid. J. den Beschluß gefaßt: »den Bunde®- Kanzler aufzufordern, baldigst den Entwurf eines Gesehes vor- zulegen, durch welches das Allgemeine Deutsche Handels8geseßbuch und die Allgemeine Deutsche Wecbselordnung nebst der dazu gehörigen Novelle als gemeinsames Gese des Norddeutschen Bundes eingeführt, beziehungsweise da, wo fie bereits als Landes- geseße gelten, für Bunde8geseße erklärt werden« :

Die beiden bezeichneten Mängel des gegenwärtigen Rechts- zustandes, daß das Handel8geseßbuch in einigen Staaten noch nicht eingeführt ist, und daß dasselbe, sowie die Wechselordnung, in den einzelnen Stäaten durch die Lantdesßgesehgebun- gen wieder außer Kraft geseßt werden kann, werden durch ein Bundesgeseßh, wie es der Beschluß des Reichstages in Antrag bringt, gehoben. Die Erlassung eines solchen Gesehes erscheint auch insofern unbedenklich, als Wehselordnung Und Handelsgeschbuch sich im All- gemeinen bewährt haben. Gleichwohl erheben sich gegen die sofortige Erlassung des Gesehes folgendè Anstände. — Das Handelsgeseßbuch läßt sih ohne ausführliche Einführungs- Bestimmungen nicht in Geltung seßen; und diese, welche den besonderen Verhältnissen der einzelnen Staaten, sowie dem partikularen Rechte, anzupassen sind, können in ein Bundes- gesey niht aufgenommen wèrden. Da nun das Handels- geseßbbuch in zwei Bundesstaaten noch nicht gilt, so ist es erfor- derlich, daß die Regièérungen derselben mit den Vorbereitungen Behufs Einführung des Bunde8geseßes vor dem Erlaß des jeßteren zum Abschluß gelangen. — Eine fernere Berücksichti- gung erfordert der Umsiand, daß in die Einführung8geseße des Handelsgesezbuc{8 und vielleicht auchin andere spätere LandeSgesebe Bestimmungen aufgenonimen find, welche eine Declaration oder Venderung des Handelsgeseßbuches bewußt odex unberwoußt ent- balten. Diese können durch ein neues Bundes8geseß nicht einfach aufgehoben wérden, ohne die besonderen Verhältnisse der betreffen- denStaaten zu verleßen oder wenigstens den Grund zu einer {äd- lichen Rechtsunsicherheit zu legen. Jur Abwendung und Mil- derung dieser Uebelstände werden deshalb dem neuen Bundes- geseße besondere Bestimmungen einzuverleiben und hierüber dic Bundesregierungen mit ihren Aeußerungen zu vernehmen sein.

Der Bundesrath hat daher auf den Antrag des mit der Berichterstattung über den Beschluß“ des Reichstages vom 12. Juni d. J. beauftragten Ausschusses für Justiz- wesen am 29, Juni d. J. bée\s{lossen, »den Bundeskanzler zu ersuchen, den Entwurf eines Bundesgefeßcs , durch welches das Allgemeine Deutsche Handelsgesegbuch' und die AUgemeine Deutsche Wechselordnung nebst den sogenannten Nürnberger

Aehnliches

Wechselnovellen, soweit nicht etne Aenderung des gemeinsamen

deutschen Wechselrechts durch das Bundes8geseßz! Über die Auf- hebung der Schuldhaft vom 29. Mai 1868 eingetreten is; zu Bundesgeseßen erklärt und als solche in das gesammte Bun- odc8gebiet eingeführt werden, ausarbeiten“ zu lassen und: dem Bundesrathé zur weiteren Beschlußfassung vorzulegen. «

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Kiel, 11. Juli. Das russishe Kriegs{if} »Witiaz « ist auf dem Wege vom Mittelländischen Meere nach Kronstadt heute Nachmittags hier eingetroffen. i

Ems, 12. Juli. (W. T. B.) Se. Majestät der König sind, von der zahlreih versammelten Bevölkerung mit Jubel begrüßt, heute Vormittag 117 Uhr hier eingetroffen. Am Bahn- hofe waren die Spitzen der Civil- und Militair-Behörden zum Empfange anwesend. Auf dem Wege von Gießen wurden Se. Majestät auf allen Stationen von der Bevölkerung freudig begrüßt. — In Limburg wurden Allerhöchstdieselben von dem Bischose empfangen. j

Hlreuburg, 10. Juli. (Wes. Ztg.) Der Geseß-Entwurf wegen der Erbschaftssteuer ward vom Landtage in zweiter Lesun ohne Aenderung angenommen, desgleichen der eseh-ENOütE, betreffend die Freizügigkeit der Medizinalpersonen und Thier- ärzte. Der Geseß-Entwurf, betreffend Abänderunz des Geseßes vom 3. April 1855 über die Einrichtung des Unterrichts- und Erziehung8wesens im Herzogthum, ward mit cinigen Zusäßen in zweiter Lesung angenommen.

Ein weiterer Gegenstand der Tagesordnung war die Vor- lage der Regierung über Ausgabe von Papiergeld. Nach eineni vorgelegten Geseß-Entwourfe hatte die Regierung mit Beziehung auf frühere Anträge des Landtags die Ausgabe von Staats- papiergeld in Aussicht genommen und einen Vertrag mit dem Bankhause von Erlanger u. Söhne in Frankfurt a. M. abge- chlossen, durch welchen in nutbringender ungefährlicher Weise das Papiergeld bis zu 2 Millionen Thaler mittelst einer Actien- bank in Cours geseßt werden sollte. Die Einlösbarkeit wird vom Staate garantirt, und soll durch einen von der Bank zu liefernden, vom Staate zu kontrollirenden Fonds baaren Geldes und leicht realifirbarer Werthpapiere gesichert werden. An dem Gewinne, der durch das Operiren mit dem Papiergelde und sämmtliche sonstige Bankgeschäfte erzielt wird, nimmt der Staat mit ?/,, dic Bank mit ’/;- Theil. Bü

Bei der Abstimmung ward die Vorlage, wie {hon kurz gemeldet, mit einigen Modificationen mit 43 gegen 5 Stimmen angenommen.

Schließlich gelangte au das Gesetz, betreffend die Einfüh- rung von Jagdkarten, zur Annahme, jedoch mit der Aenderung, daß die Gebühr für eine Jagdkarte auf 3 Thlr. festgeseßt und dann bestimmt würde, daß der Jnhaber ciner solchen Karte keiner weiteren Bescheinigung bedürfe, um mit einem Eigen- thümer oder Jagdpächter zu jagen, endlich, daß der Eigenthümer Prdet Jagd auf eigenem Grund und Boden keiner Jagdkarte

edürfe.

IVürttemberg. Stuttgart, 11. Juli. (W. T. B.) Die definitiven Wahlergebnisse liegen nunmehr mit Ausnahme derer in den Bezirken Marbach und Rottenburg- aus den Übri- gen 68 Kreisen vollständig vor. Nach einer Aufstellung der Parteiverhältnisse ergiebt sich, daß die demotratische Partei 25, die national-liberale 9 und die großdeutsch-regierungsfreundliche 24 Kandidaten durchgeseßt hat. Jn 10 Kreisen müssen Nach- wahlen stattfinden.

Vayern. München, 10. Juli. Aus Anlaß der An- wesenheit des Kronprinzen und der Kronprinzessin von Jtalien ist heute Abends großes Diner bei dem italie- nischen Gesandten, zu welchem der Staatsminister Fürst Hohen- lohe und mehrere Mitglieder des diplomatischen Corps geladen

find. Der Kronprinz hat heute Morgen den Ererzierübungen

unserer Jnfanterie auf dem Marsfelde beigewohnt. — Se. Kö- nigliche Hoheit Prinz Luitpold hat sich gestern nach seiner Villa Amsee bei Lindau begeben.

— 11. Juli. (Südd. Presse.) Se. Königliche Hoheit der Kronprinz von Jtalien besichtigte heute Vormittag den Königlichen Marstall, Jhre Königliche Hoheit die Kronprin- zessin von Jtalien, weiche gestern Nachmittags das National- Museum besichtigte und zur Bavaria fuhr, besuchte heute Vor- mittag die beiden Pinakotherken und die Schaßkammer.

— Die Trauung des Herzogs von Alençon mit Prin- zessin Sophie findet Ende Augu]t statt; derselbe ift mit seinem Vater, dem Herzog von Nemours, in das Bad Rippoldsau gereist und wird zur Ordnung des neuen Haushalts sich nah England und Schottland, wo die Familie begütert ist, begeben.

Destexreich., Wien, 11. Juli. (W. T. B,) Der Kai- ser begiebt sih heuté Abend nach Js{chl. — Die Großfürstin Alexandra wird übexmörgen ihre Reise nah Athen fort- seßen. — Reichskanzler Freiherr von Beu st geht nächsten Mon- tag zur Kur nah Gastein.

Pesth, 9, Juli. Jn der heutigen Sißung des Ober- hatises wurdé bekanit gegeben, daß die Gesehe über die Biér-/ Weéin-, Fleisch- und Tabalstéuer, ferner das Lotto- und Pun- cixungLgesch und die Gesche über. die Zakany-Agramer, Hatvan- Miëékoölczer und die ungarische Nordbahn die Allerhöchste Sancç- tion erhielten. Sodann wurde das E angenommen.

In der Sißung des Unterhauses wurde die Speziäl-

| 1,269,253

E Ma | V s L | 15,000 Peabody-Gewehren eine Summe von 1,423,621 Fr. aus-

7 macht, davon aber 125,259 Fr. auf das Jahr 1868 fallen.

5 nung für den Führer des abyssinishen Feldzuges. # fanzler und der Sprecher verlasen zu diesem Behufe die fol- Î gende Königlichè Botschaft :

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F Oebatte über die Grundsteuer beendigt und die Debatte über

die Einkommensteuer begonnen.

Schweiz. Bern, 9. Juli. (Köln. Ztg.) Die Prüfung

Î des Berichts des Bundesrathes über seine Geschäftsführung im

Jahre 1867 wurde gestern und heute von dem Ständerath fortgeseßt und mit Genehmigung desselben beendigt. Beim Ge- \háftskreise des Militair - Departements fonstatirte der Kom- missionsbericht die Schwierigkeiten , welche sich der Umänderung der Handfeuerwaffen in Hinterlader entgegengesiellt haîten. Für Hinterladung8waffen wurden im Jahre 1867 ausgegeben r. für die Anschaffung von Peabody-Gewehren und

F 2/629,420 Fr. für die Umänderung von Infanterie - Gewehren. M Des Férñeren wurden aus Ameriïä zwei Gattling - Geschüße e uge sammt Munition bezogen, 22 Patronenhülsen-

chinen nebst Kupferpatronen und Hülsen, was mit den

um Geschäftskreise des Handels- und YJolldepartements Über-

: gehend, sprach die Kommission ihr Bedauern über das Schei-

tern des Handelsvertrages mit dem ZJollvereine und den Wunsch

N qus, »die bezüglichen Unterhandlungen bei erster passender Ge- M legenheit wicder aufzunehmen. «

Eine augee Debatte veranlaßte der Geschäftskreis des Finanz- Departements, bei welchem die Kommission darauf aufmerfsam machte, daß der bevorstehende Rückzug Zwei- und Ein-Franken- stücke einen Reinverlust von ca. 1,000,000 Fr. verursachen, mit- hin den ganzen Münz-Reservefonds, der Ende 1867 965,679 Fr. betrug , absorbiren werde, und daher für eine entsprechende Alimentation desselben bei Zeiten zu sorgen sei, was am zweck- máäßigsten in der Weise geschehen dürfte, daß ihm, statt der bis- her üblichen, aber mit dem Abnehmen des Fonds jährlich kleiner werdenden Verzinsung, cine feste jährlihe Einlage, die dem gegenwärtigen ZJinsbetrage von ca. 40,000 Fr. entspricht, zuge- theilt werde.

Belgien. Brüssel, 10. Juli. (Köln Ztg.) Die Han-

| delskammer von Antwerpen hatté becbsichtigt, die Königliche -

Familie zu der Einweihung der Statue König Leopöld's 1. einzuladen. Der König hat gestern die Mitglieder der Handels- kammer freundlih empfangen, ihre Einladung jedoch abgelehnt. Der König sagte: »Jch bin mit gänzem Herzen bei der Festlich- keit, welhe Sie vorbereiten. Jh würde derselben nah Jhrèm Wunsche beigewöhnt haben, wenn nicht bedauerliche Zwischen-

fälle, die wir Alle beflagen , meinen Besuch in diesem Augen-

blick unmöglih machten. Es giebt Umstände, unter denen man nicht allen seinen Gefühlen zugleich genügen kann. Jch

Ÿ habe niht das Recht, zu vergessen, daß die Würde der Krone | einen Theil der Würde der Nation bildet, deren Eigenthum

sie ist. «

Großbritannien und Jrlaud. Londöòn, 10. Juli.

Das heutige Bulletin über das Befinden der Prinzessin von

Wales lautet vollständig befriedigend.

— Beide Häuser des Parlaments waren gestern Abend zu gleicher Zeit von zwei außerhalb des gewöhnlichen Geschäfts- ganges liegenden Angelegenheiten in Anspruch genommen. Die

5 erste war die Absendung einer Adréèsse an die Königin, »um Jhrer | Majestät zu der Gebürt einer Nrinzessin von Seiten der König-

liden Gemahlin des präsumtiven Thronerben GlüÜck zu wün- {hen.« Die Anträge wurden im Oberhause von Malmesbury

und Rufsell, im Unterhause von Disraeli und Gladstone gestellt.

Die andere Sache betraf die Gewährung einer Belohb- Der Lord-

__»In Berücksichtigung der wichtigen Dienste, welche Sir Robert Napier, General - Lieutenant in Ihrer Majestät Armce, Ober- Befehlshaber der Armee in Bombay, in der Führung des neu- lihen Kriegs8zuges in Abyssinien geleistet hat, und von dem Wunsche beseelt, besagtem Sir Robert Napier für diese und andere hervor- ragende Dienste einen unverkennbaren Beweis ihrer Huld zu geben,

| empfiehlt Thre Majestät dein Hause der Lords (der Gemeinen) Jhre

Majestät in den Stand zu seßen; Fürsorge daflir zu treffen, daß be- sagtem Sir Robert Napier und seinem nächsken überlevenden männ-

| lichen Leibeserben ein Jahrgehält von 2000 L. St. gesichert werde.

__— Die vom Unterhause niedergeseßke Kommission hät sich für den Neubau eines Sißung®ssaales und Verwendung des jezigen als Vorhalle und Zugang ausgesprochen. Der von

Comité empfohlene Plan Varry's, dessen Ausführung auf

-Pfò. St. 120,000 veranschlagt isi, beschafft Raum für 569 Mit--

glieder und 330 Fremde , während der lepige Sißungssaal nur 428 Mitglieder und 263 Fremde faßt. (Für die ganze Zahl ist demnach noch nicht gesorgt, da das Haus 0008 Mitglieder zählt). Die Peerssize sollen, anstatt wie jeyt 44, 56 Personen umfassen. Außerdem beschafft der neue Plan Räume für die Postanstalt, für den Schaß-

Secretair und Ex-Se{häßfécrêtair, 4 Privatzimmer für Mitglic- der, Lesezinimer, Speisesäle, Bureaus für verschiedéène Regie- rung8-Departements und größere Lokalitäten für Berichterstatter der Presse. Zu den bisberigen 42 Sigen für Damen sollen noch 14 hinzukommen. Die Kommission, welche diesen Plan empfiehlt, sagt in ihrem Berichte, daß sie die Pläne der Parla- mentS8gebäude in Paris, Berlin, Wien, Florenz und Washington eingesehen habe, sich aber behufs des neuen Sißungs8saales kei- nem derselben anschließen könne, da fie alle eine Rednertribüne voraus/eßten.

— 11. Juli. Der Herzog und die Herzogin von Sachsen-Coburg-Gotha sind heute Morgen , von Dover kommend, hier eingetroffen und haben ihre Reise zum Besuche der Königin in Osborne fortgeseßt.

— Einem neuerdings ausgegebenen Blaubuche zufolge wurden im Jahre 1867 18 Skla venschiffe mit 333 Sklaven an Bord durch Jhrer Majestät Schiffe »Was8p« , »High flyer«, »Lyra« und »Penguin« an der ostafrikanischen Küste weg- genommen. Die Fahrzeuge wurden zerstört. An der Westküste Afrikas wurde durch Jhrer Majestät Schiff »Speedwell« eine Brigg mit 96 Sklaven aufgebracht.

Aus dem Wolff’ schen Telegraphen- Büreau.

Breslau, Montag, 13. Juli, Vormittags. Die Kaiserin von Rußland trifft heute Abend 9 Uhr 20 Minuten hier ein und seßt nah halbstündigem Aufenthalte die Reise Über Berlin nah Wiesbaden fort.

München, Montag, 13. Juli, Vormittags. Der Kron- prinz und die Kronprinzessin von Jtalien sind heute Morgen mit dem Courierzug nach Nürnberg gereist.

Fortsezung des Nichtämtliczen in dez Beilage.

Statistische Nachrichten.

— Das: statistische: Büreau von Mecklenburg - Schwerin hat aus der Volkszählung vom 3. Dezember 1867 folgende Resultate. gewon- nen und in den »M. A.« veröffentlicht : Die Gesammtbevölkerung be- trug in Mecklenburg-Schwerin 560,628 ortsanwesende Personen, 274/315 (48,93 pCt.) männliche, 286,313 (51,07 pCt.) weibliche; orts- abwesend waren 49,459 Personen. Von den Anivesenden waren 550,999 (98,28 pCt.) mecklenburg - shwerinsche Unterthanen, 9629 (1,72 pCt,) fremdstaatliche Unterthanen. Es kamen Blinde 1 auf 1235; Taubstumme 1 auf 1166; Blödsinnige 1 auf 544; Jrrsinnige 1 auf

634 Einwohner. Landwirthschaft.

Berlin, 13. Juli. Am Sonnabend fand der Schluß. der inter" nationalen Mähe-Maschinen-Konkurrenz, die Prüfung der zur engeren Konkurrenz zugelassenen Getreide-Mähemaschinen, und die Preisvertheilung wie folgt statt:

I. Klasse für Mähemaschiüen mit Selbstablage. Erster Preis : einc goldene Medaille und 200 Thlr. an Herren Samuelson u. Co. in Banbury, England; zweiter Preis: eine silberne Medaille und 100 Thlr. an Herren Götjes Bergman u. Co. in Reudniß bei Leipzig. Ehrecnhafte Erwähnung und 50 Thlr. an die Herren Schieblich u. Hanko in Dresden und die Stralsunder Eifengießerei. (Die leßte Fabrik fonkurrirte mit Herrn Eckert in Berlin und das Loos entschied.)

II, Mae e Mähemaschinen mit Handablage. Erster Preis : silberne Medaille und 100 Thlr. an Herrn Kearsley in Ripon a England; zweiter Preis: 50 Thlr. an Herren Samuel-

on u. Co.

II1T. Klasse für Gras- und Futter-Mähemaschine: Erster Preis cine goldene Medaille und 100 Thlr. Herrn Kearsley in Ripon; zweiter Preis eine silberne Medaille und 50 Thlr. den Herren Sa- muelson u. Co. in Banbury.

— Uebersicht über die Weizen- und Roggenpreifse auf den Haupt-Getreidemärkten der Monarchie. Um die Vergleichung zu er- leichtern, sind die in den Börsenberichten notirten Preise, der Berliner Usance entsprechend, auf 2100 Pfd. Weizen und 2000 Pfd. Roggen (loco und ohne Säcke) in Thalern berechnet. ;

__ Weizen: 20, Juni. 27. Juni. 4. Juli. 11. Juli. Königsberg Jr Nu 872; S5; Danzig 82—I1; T703—9I2 T757—935 76k— 915 osen 79— 96) 7T9— 92) 70—92 *) — 83—98% 81—96% 85—94 81—90% T4— 95 76%— 100 78— 102 77 —101 Breslau 79!:— 99% 75— 95% 73{— 932 724 — 92% 1 835— 937; Cóln 95 i 89% Roggen: 20. Juni. 27. Juni. Danzig ........ 55%, —685 575—60% 55—60 win Posen 52—59*) 51— 58®) — Berlin 0-7 I — 97 60 93 —9D Vreslau 24— 585 i 47—53;7 44?/,—54f Côln 60 ) 60 60

Magdeburg o. 867—93?/- 865 H 0 82—91 D — } 4, Juli. 11, Juli. Königsberg 625 6D 60 Stettin 56—65 59-- 63 6— 59 Magdeburg .…. 57— 60 57-61 57#—60 *®) Nach dem Wochenbericht.