1868 / 164 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

2868

desseiben und mit Belassung des Wohnsißes in Magdeburg, ernannt ;

Der Rechtsanwalt und Notar Shulÿ in Wanzleben ist als Rechtsanwalt an das Stadt- und Kreisgericht in Magde- burg, utiter Belassung des Notariats im Departement des Appellationsgerichts daselbst, mit Anweisung des Wohnsißes in Magdeburg, verseßt, und : i A di Der Kreisrichter Hienßsch in Burg, sowie der Gerichts- Assessor Lévy zu Frankfurt a. O. find zu Rechtsanwalten bei dem Stadt- und Kreisgericht in Magdeburg und zugleich zu Notaren im Departènient des Appellatiöonsgèrichts daselbst, mit Anweisung ihres Wohnsißes in Magdeburg, ernannt worden.

Ministerium des Jnnern.

Cirkular-Erlaß vom 6. Juli 1868 betreffend das

strafrechtliche Verfahren bei unerlaubter Auswanderung eines

Bundesangehörigen nach den Vereinigten Staaten von Nordamerika.

Bei Abschluß des zwischen dem Norddeutschen Bunde und den Vereinigten Staaten von Nordamerika über die Staats- angehörigkeit der Au8gewanderten verabredeten Vertrages vom 22. Gebruar d. J. (Bundesgeseßblatt S. 228) hat die Absicht vorgewaltet: daß in Gemäßheit des Artikels 2 dieses Vertrages die dur ch unerlaubte Auswanderung cines Bundesangehörigen nach den Vereinigten Staaten von Nord - Amerika verübte straf- bare Handlung bei ciner Rükkehr des Betreffenden in seine frühere Heimath nach mindestens fünfjähriger Abwesenheit nicht zum Gegenstande einer strafrechtlichèn Verfolgung ge- macht, und daß die dieserhalb event. bereits rechtskräftig er- kannte Strafe nicht zur Vollstreckung gebracht werden soll, wenn der Rükkehrende in Amerika das Heimathsrecht in Gemäßheit des Artikels 1 des gedachten Vertrages er- worben hat. j i

Die Königliche Regierung wird demgemäß angewiesen, in den vorbezeichneten Fällen von dem Antrage auf Einleitung der Untersuchung und Besirafung, sowie überhaupt von jeder Verfolgung Abstand zu nehmen, sobald der Betreffende den Nachweis zu führen vermag, daß er naturalisirter Angehöriger der Vereinigten Staaten von Nord-Amerika in Gemäßheit des Art. 1. 1. e. geworden ist.

Die betreffenden Justizbehörden werden von dem Herrn Zustiz - Minister mit Anweisung versehen werden, überall da, wo rechtsfkräftige Verurtheilungen dieser Art gegen die bezeich- neten Personen vorliegen, von Amtswegen über den Erlaß der erkannten Strafen und Kosten im Gnadenwege zu be- richten.

Berlin, den 6. Juli 1868.

Der Minister des Innern. Im Auftrage: Sulzer.

An sämmtliche Regierungen der Monarchie.

Abschrift Übersende ih Euer 2c. mit dem ganz ergebensten Ersuchen, die Landdrosteien gleichfalls mit entsprechender An- weisung gefälligst versehen zu wollen.

Der Minisier des Innern. Im Auftrage: Sulzer. An den Ober-Präsidenten zu Hannover, E an das Polizei-Präsidium hier, Abschrift zur gleichmäßigen Beachtung.

Angekommen: Se. Excellenz der Staats- und Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten , Graf von Itenpliß, aus der Provinz Schleswig und Holstein.

Abgercist: Se. Excellenz der Staatsminister und Mi- nister des Königlichen Hauses, Freiherr von Schleinißt, nah Côln. j

Se. Excellenz der General - Lieutenant und Präses der Ober - Militair - Examinations - Kommission von Holleben nah Schlesien.

Berlin, 14. Juli. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: zur Aniegung der dem Grafen Eduard Raczy"ski auf Rogalin im Kreise Schrimm von Sr. Heilig- eit dem Papste verliehenen Decorationen, nämlich: der goldenen Militair - Medaille, des Erinnerungskreuzes von 1867 und des Ritterkreuzes des Pius -Ordens, söwie zur Anlegung des dem Dr. philos. Bernhard Levy aus Festenberg im Kreise War- tenberg, zur Zeit in Berlin, von des Königs von Portugäl Majestät verliehenen Ritterkreuzes des Christus - Ordens Aller-

chôchstibre Genehmigung zu ertheilen.

Bekanntma Vom 14. d. Mts. ab bis zum 14. \p. Geestemünde und Helgoland fo alten werden : a) zwischen Hamburg und Helgoland

aus Hamburg:

9 Uhr früh pr. Dampfschiff Cuxhaven, O Heigoland, Cuxhaven, Heigoland und Cuxhaven ;

September c. zwischen Hamburg re lgende Post:

verbindungen unterh

am Dienstage Mittwoch Donnerstage 9 Freitage Sonnabend 9

aus Helgoland: am Montage, Morgens, pr. Dampfschiff Cuxhaven, Dienstage, Nachmittags, » » Donnerstage, Morgens, » Freitage; Sonnabend , (mit den Schiffen nach Helgoland erhalten sämmtli bestimmte Postsendungen Beförderung, w vor dem Abgange der Schiffe über Harburg und Lübeck und am Morgen des Abgang®stages mit de Berlin in Hamburg eintreffen) ; b) zwischen Geestemünde (Bremerhaven) und Helgoland

aus Geestemünde: am Dienstag, Donnerstag und Sonnabend 9 Uhr früh; aus Helgoland: ;

Mittwoch und Freitag pr. Dampfschiff Nordsee. em Schiffe werden die für Helgoland bestimmten, spätestens Hannover am Morgen der Abfahrt post - Sendungen und die mit dem her dort anfommenden Fahrpost-Sendun-

» a Helgoland, Cuxhaven und Helgoland ; che für Helgoland elche spätestens am Abend Altona, resp. von m Couricrzuge aus

am Montag;

1 m ersten Eisenbahnzuge aus

in Geestemünde eingehenden Brief

leßten Zuge am Abend vor

gen weitergesandt. Hamburg, den 12. Juli 1868.

Ober - Post - Amt. Schulze.

Nichtamtliches.

Berlin, 14. Juli. Königin empfing gestern den Bes rer verwittweten Königin und der Prinzessin Friedrich der Nieder-

Ihre Majestät die

Prenßen. uh Jhrer Majestät der

Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeut Bundes für Rechnung8wesen hielt heute Mitta

Schwerin, 13. Juli. chmüdckten Perron des

g eine Sißung ab.

Heute Mittags

hiesigen en dem

Mecklenburg. 12 Uhr traf an dem festlih ges s der Extrazug mit Jhren Königlichen Hoheit

Bahnhofe Ihre Königlichen

Großhe Hoheiten wurden hier von und den Mitgliedern des Magistrats empfangen und begrüßt. Nach einer Geh. Hofrath Juhr , welche

herzog huldvoll erwiederte, e reichen Publikums der Einzug in die festlich

Samburg, 13. Juli. schaft hat einen zwe erstattet, in welchem er de von der Bürgerschaft frü bürgerschaftlihe Zustimmung zu erthei nur einige weniger erhebliche Differen Ueber den vom Senat mit Etat der neuen Deputation der Ausschuß, ebung der Beschlußnahme. Sachsen. Dresden, 13. Juli. ( jestät der König ist he und hat gegen Reise nach dem Voigtlan Sr. Majestät nach Pillniß wird am 18. Juli Abends

Se. Königliche Hoheit der Prinz Georg bäder nah Scheveningen begeben.

TJhre Königlichen Hoheiten der Graf und die Gräfin von Flandern sind gestern Abend hier eingetroffen und im »Victoria-Hotel« abgestiegen. i

Altenburg, 13. Juli. Heute Mittag trafen der Erbprinz und die Erbprinzes ein und werden morgen früh in Ge Prinzessin Mari e-Eduard ins Ba

Desterreich- Wien, 12. Juli. weiser Abänderung der Verordnung v Betreff der Branntweinbesteuerung, vom tritt, einem Erlaß des Justizministeriuums vom 1 mit dem 1. August 1868 in Wirksamkeit. ring-Fahrt der Delegirten zur Tele estern stattgefunden.

T Der Minister des Innern,

rzog und der Großherzogin ein. den Spißen der Staatsbh und Bürgerausschu#ses Anrede des Bürgermeisters, Se. Königliche Hoheit der Groß- n Jubel des zahl- geshmückte Stadt. Der Budget-Ausschuß der Bürger - cht über das Budget für 1868 n vom Senat wiederholt beantragten, Posten großentheils die len beantragt, so daß zen noch übrig bleiben.

seiner Erwiederung beantragten für das Feuerlöschwesen beantragt da noch weitere Jnformationen ‘einzuziehen

Dresd. Journ.) Se. Ma- ute früh von Pillnit hier eingetroffen \st Extrazuges die beabsichtigte de angetreten.

ehörden

rfolgte unter de1

iten Beri

her abgeseßten

¿0 Uhr mittel Die Rückkehr erfolgen. hat fich heute zum Gebrauch der See

| Jhre Hoheiten sin von Dessau hier sellschaft Ihrer Hoheit der d weiterreisen,

Das Geseß wegen theil- om 18. Oktober 1565 in 8. JUll d Ii; 0, d. zufolge,

Die Sömme phen-Konferenz hat 18. Julíî,

2869 Gisfra, ist an Stelle des verstorbenen Abg. Mühlfeld mit |

954 Stimmen gegen eine zum Abgeordneten der Stadt Wien in den niederösterreichischen Landtag gewählt worden.

Pesth, 11. Juli. In der Unterhaus-Sizung wurde der Geseß-Entwurf über die Personal - Erwerbssteuer in der General- und Spezialdebatte unverändert, und der über die Steuereinhebung in der Gencraldebatte angenommen. In der Spezialdebatte wurde der letztere Gescz-Entwurf bis §. 15 ‘tili- verändert angenommen.

Scbweiz. Bern, 11. Juli. (N. Qür. Ztg.) Der N a- tionalrath Feneqmigte heute die Postverträ ge mit dem Nord- deutschen Bund, den Niederlanden und Italien ohne Diskussion.

Der Ständerath hat in seiner heutigen Sißung die Konzession füx die Linie Romanshorn - Konstanz, den Abände- rungsbeschluß, betreffend die &ranko-Suisse-Bahn, sowie die Kon- zession der Convers-Bahn genehmigt.

Großbritannien und Jrlaad. London, 11. Juli. Die in unserer gestrigen Nummer mitgetheilte Königliche Bot- schaft rourde gestern Abend vom Unterhause als Comité in Erwägung gezogen und die von Disraeli beantragte Resolution, daß dem General Sir R. Napier und seinem nächsten männ- lichen Leibeserben ein Jahrgehalt von 2000 Pfd. Sterl. aus dem fonsolidirten Fonds des Vereinigten Königreichs gewährt werde , ohne Debatte angenommen. Der Minister bestätigte die Mittheilung, daß die Königin den General unter dem Titel eines Lord Napier of Magdala in den Peerstand erhoben habe. __ Vom Oberhause wurde die Königliche Botschaft durch cine Zustimmungs - Adresse an die Königin beantwortet. Eine Debatte erfolgte auch hier nicht; nur Viscount Melville ver- langte, das Jahrgchalt solle nicht auf zwei, sondern auf drei Generationen verliehen werden. Es wurde diesem Vorschlage jedoch keine weitere Beachtung gegeben.

Frankreich. Paris, 13. Juli. Die Kaiserliche Fregatte »le Panama«, an deren Bord der Kaiserliche Gesandte in Ma- roflo von Tetuan aus nach Tanger zurückgekehrt ist, hat am 6. d. M. ihre Rückreise nah Frankreich angetreten.

In Moulins (Dep. du Nord) wurde der Regierungs- M Mony mit 16,500 Stimmen zum Deputirten gewählt.

Türkei. Belgrad, 13. Juli. (W. T. B) Der Fürst

Alexander Karageorgevich if als Mitschuldiger der Mord- verschwörung durch gerichtliches Edikt auf den 21. d. vor das hiesige Stadtgericht geladen worden.

Nuyßland nd Polen. Warschau, 9. Juli. Der

Kaiser hat laut amtlicher Bekanntmachung befohlen, daß die Gewerbe-Ausstellung, welche im Jahre 1869 in Warschau statt- finden solle, unterbleibe. Ein altes Gese verordnet nämlich eine solche Ausstellung für das Königreich Polen in Jntervallen von bhöcstens 10 Jahren. Da nun die leßte Aus|tellung im Jahre 1859 statthatte, so wußte im künftigen Jahre wiederum eine kommen, was aber der erwähnte Ukas untersagt. _ 19. Juli. (W. T. B.) Die Kaiserin von Rußland ist heute, Abends 8 Uhr, hier eingetroffen und in Belvedère abgestiegen. Dieselbe wurde von einem zahlreichen Publikum empfangen. Die Stadt wird heute Abend illuminirt.

Amerika. Washington, 30. Juni. Der Präsident Johnson hat die Geseßes-Vorlage genehmigt, durch welche das tägliche Arbeits-Pensum für alle von der Regierung beschäf- tigten Arbeiter auf 8 Stunden festgeseßt wird. i

Der Präsident hat den chemaligen General Ro senkra 113 zum Gesandten in Mexiko ernannt.

42. Juli. Die neue Constitution ist im Staate Mississippi verworfen worden.

General-Major Meade hat angeordnet , daß für Flo- rida die militairische Verwaltung aufhören soll ; der Gouver- neur hat seine Amtsthätigkeit angetreten.

General Grant hat auf Befehl des Präsidenten John- son den General Mac Dowell abgeseßt und an seiner Stelle Gillem zum Kommandanten des 4. Militairdistriktes (Missis- sippi und Arkansas) ernannt.

Asien. Aus Japan, 5. Juni, bringt die »Patric« fol- gende Nachrichten: Die vom Mikado gestellten und vom Taikun angenommenen Bedingungen sind von den Anhän- gern des Leßteren verworfen worden. Sein Admiral hat dem Mikado die Flotte nicht ausgeliefert, sondern dieselbe nach der Nordküste geführt und fie daselbst einer neuen Koalition der Daimios zur Verfügung gestellt. Ein hervorragender Daimio, Aidsen, hat am 10., 17. und 22, Mai die Truppen des Mi- tado geschlagen. Das lehtere dieser Treffen fand 15 Stunden von Yeddo statt und man versichert, daß zwei Rebellenarmeen diese Hauptstadt eingeschlossen und den Truppen des Mikado

den Rückzug abgeschnitten haben. Am 2. Jun wurde in Yeddo ein Oheim des Mikado ermordet. Die politische Lage des Rei- ches ist noch verwirrter geworden dur das Auftreten des Hohen- priesters von Kirto , welcher eine Proklamation verbreiten ließ, worin gesagt wird, daß der Mikado seine religiösen und tonfti- tutionellen Macbtbefugnisse durch zu thätige Theilnahme an den durch den Taikfun hervorgerufenen Streitigkeiten über- schritten habe. y

Aus dem Wolff’schen Telegraphen- Büreau.

vird Rk Juli, Phends, Ueberlandposti. Aus Bombay v vom 16. Junt gemeldet: Ferozeh Schah hat ich für das

Bündniß mit Rußland erflärt. S S E

__ Nacrichten aus Bokhara geben den Verlust der Russen

in der leßten Schlacht auf 300 Mann an.

Brüssel, Dienstag, 14. Juli, Morgens. Der »Moniteur belge« publizirt einen Berich? des Ministers des Innern über die Gefährlichkeit des Nitroglycerins, sowie ein Königliches De- kret, welches die Fabrication, die Aufbewahrung, den Transport A E Anwendung dieses Stoffes im ganzen Königreiche untersagt.

| Paris, Montag, 13. Juli, Abends. Im gesehßgebenden Körper befürwortete Jules Simon das Amendement, welches die Aufhebung der Beschränkungen für Bücherkolportage fordert.

,_ Bei dem gestrigen Wettrennen in Amiens stürzte die Tri- büne ein; eine Frau wurde getödtet, sieben Personen wurden shwer und mehrere leicht verwundet.

Christiania, Montag, 13. Juli, Abends. Einem aus Arendal elngegangenen Telegramm zufolge hat daselbst diese Nacht eine große Feuersbrun| geherrscht. Das Feuer entstand gestern Abend und dauerte bis heute früh 5# Uhr , wo es end- lih gelang, desselben Herr zu werden. Die Zahl der nieder- gebrannten Häuser wird auf 100 angegeben.

j Bekanntmachung.

_ Unmittelbar nach Beendigung der glorreichen Geldzüge von 1813 bis 1815 bildete si in Potsdam cin »Groß-Görschen-Verecein « aus Kriegern, welche in bürgerlihe Verhältnisse zurückgetreten, die Erinnerung an Jene große Zeit in Dank gegen Gott für ihre Erhal- tung und in Liebe und Treue für König und Vaterland gemeinsam bewahren _wollten. Schon im Jahre 1845 besbloß der Verein, den »Verein s becher« (einen s{chönen und großen Pokal) dem Königlichen großen Militair - Waisenhause als Eigenthum dann zu übergeben, wenn die Mitgliederzahl sich auf 40 und darunter vermindert haben würde und wurde diese die bezeichnete Anstalt hochehrende Absicht von Dem Königlichen Directorio bereitwilligst und dankend genehmigt.

Der erwähnte Pokal ist nunmehr am 18. Juni d. J ¡ als am

Gedenftage der Schlacht von la belle alliance und gleichzeitig am 144sten jährlichen Stiftungstage des Waisenhauses , sonach an einem für Geber und Empfänger gleich vedeutungsvollen Zeitpunkte durch eine Deputation des Groß - Görschenvereins der Änstalt feierlihst Übergeben und in Gegenwart mehrerer eingeladenen Mit- glieder des Vereins für seine neue Bestimmung bei dem Toaste auf das Allerhöchste Wohl Sr. Majestät des Königs eingeweiht worden.

__ Die unterzeichnete Direction dankt Namens der Anstalt sämmkt- lichen Mitgliedern des Groß-Görschen-Vereins für dies ehrende Ver- mächtuiß auf das Wärmste und mit der ausdrücklichen Versicherung, daß der durch Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 2. Juli e. der Anstalt als Eigenthum zugesprochene Pokal als ein Andenken an die adht- baren Kampfgenossen, deren Namen er trägt, und als ein Erinnerungs- zeichen an eine in Gesinnung, Muth und Einigkeit ewig denkwürdige Zeit aufbewahrt und bei den vaterländischen Festen in Gebrauch ge- nommen werden soll.

Potsdam, den 13. Juli 1868. Königliches großes Militair-Waisenhaus. v. Randow, Oberst und Direktor.

Statistis®e Nachrichten.

Dem fkürzlih ausgegebenen »Jahresberiht über die Betriebs- Verwaltung der Westfälischen Eisenbahn pro 1867« entnimmt der »Westf. Merk.« u. A. folgende Notizen: Die zu verschiedenen Zeiten, theils vom Staate, theils von Actien-Gesellschaften gebaute und \päter zu einem Ganzen vereinte Bahn besteht aus den Strecken:

Länge: Anlagekosten: Ae e 20211 O 17,95 Meilen, 8,448,994 Thlr., Münster-Hamm A4 » 1,390,400 » Münster-Rheine D112 » 2392800 » Altenbeken-Holzminden.….. 6,20 » 4,107,726 »

zusammen 33,91 Meilen, 16,299,920 Thlr.

Die Hauptaufgabe der Bahn is, den Verkehr aus dem Herzen Deutschlands mit den Nordseehäfen zu vermitteln. Den höchsten Punkt erreicht dieselbe im Teutoburger Walde, wo fie bei Neuenheerse den 1092 Fuß üder der Meeresfläche liegenden Kamm des Gebirges in einem 100 Fuß tiefen Einschnitt überschreitet. An Betriebsmitteln waren am Schlusse des Jahres vorhanden 70 Lokomotiven nebst Tendern, 69 Personemwagen und 1344 Gepäck- und Güterwagen.

An Personen wurden befördert 1866: 909,488, 1867: 828,261 Die Einnahme aus dem Personenverkehr betrug 1866: 448,575 Thlr,

3591; ®