1868 / 166 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Sachsen. Dresden, 15. Juli. Vom »Geseg- und Ver- ordnungs-Blatt für das Königreich Sachsen « sind das 14. und 15. Stück vom Jahre 1868 erschienen und enthalten u. A. eine Verordnung vom 16. Juni 1868, die Erlassung eines allgemei- nen Berggeseßes betrefsend; ein Geseg vom 26. Juni 1868, die Ausgabe neuer vierprozentiger Staats\schulden-Kassenscheine im Betrage von 20 Millionen Thalern betreffend; eine Bekannt- machung vom 27. Juni 1868, die Erweiterung des freien Ver- kehrs mit Branntwein betreffend; und eine Bekanntmachung vom 30. Juni 1865, das Regulativ über die zollamtliche Be- handlung der mit den Posten eingehenden, ausgehenden oder durchgehenden Gegenstände betreffend. i :

Altenburg, 14. Juli. Jhre Hoheiten der Erbprinz und die Erbprinzessin von Anhalt haben heute früh in Be- gleitung Jhrer Hoheit der Prinzessin Marie Eduard ihre Reise nah München fortgeseßt. -

Hessen. Darmstadt, 15. Juli. (Darmst. Ztg.) Se. Königliche Hoheit der Großherzog inspizirte heute Vormittag das Großherzogliche Artillerie-Corps auf dem Paradeplage.

Baden. Karlsruhe, 15. Juli. (W. T. B.) Der ame- rikanische Gesandte beim Norddeutschen Bunde , Bancroft, wird heute Nachmittag dem Großherzoge sein Beglaubigungs- chreiben als Gesandter der Union am Großherzoglichen Hofe Überreichen. |

Der bayersche Ministerpräsident, Fürst Hohenlohe, weilt gegenwärtig in Baden-Baden. i

Bayern. München, 14. Juli. (Alg. Ztg.) Der Aus- {uß der Kammer der Abgeordneten für die Mae rat gns- gebung hielt gestern Abends seine erste Sigung. Die Negie- rungsvorlage wurde dem Referenten, Abgeordneten Stenglein, zur Bearbeitung übergeben ; sollte derselbe eine Vorbesprechung Über prinzipielle Punkte für nothwendig erachten, so wird sich der Au:s\{huß hierzu innerhalb 10 bis 14 Tagen, im entgegen- geseßten Falle aber erst dann wieder versammeln, wenn das Referat vollständig fertig und an die Ausshußmitglieder 2c. vertheilt ist. Die Regierung8entwürfe sollen sofort durch den Dru vervielfältigt und an sämmtliche Mitglieder beider Kam- mern , wie an die Berichterstatter der Presse vertheilt werden. Die Redaction der Protokolle über die Ausschußsizungen wurde dem Secretair des Ausschusses, Abg. Thürmeier , Übertragen. Dieselben sollen das Wesentlichste der Verhandlungen enthalten.

Der Geseßgebungs-Aus\{uß der Kammer der Abgeordneten hat in seiner heutigen Sizung 54 Artikel des 11, Buches des Civilprozesses in zweiter Lesung erledigt, und in den meisten Punkten is Uebereinstimmung der Auss{üfsse beider Kammern erzielt worden.

Hesterreich. Wien, 14. Juli. Jhre Kaijerliche Hoheit die Großfürstin Alexandra is gestern mit den Großfürsten Nikolaus und Wjataschlaw ‘nah Venedig abgereist.

Das Reichs-Kriegsministerium hat, der »Wiener Ztg. « zufolge, in Berücksichtigung des von mehreren Seiten eindring- lis dargestellten, höchst empfindlichen Mangels an Arbeits- kräften für die dicsjährige Ernte die General-Kommanden in Wien, Prag, Lemberg und Graz telegraphisch ermächtigt , in dringenden Fällen, wenn es ohne Dienstesstörung möglich ist, auch von den ersten drei Bataillonen der Jufanterie und von den Jäger-Bataillonen Mannschaft zu Feldarbeiten auf acht bis zehn Tage ausnahmsweise beisiellen zu lassen.

Die Delegirten zur europäischen Telegraphen-Kon- ferenz find heute früh, der Einladung des Ministers v. Gorove entsprechend, nach Pesth-Ofen abgereist. Jn Gran erwartet sie ein von der ungarischen Regierung entsendeter Separatdampfer, um sie von Gran nach Pesth zu bringen. Am Freitag Mor- gen kehren dieselben zurück. :

15. Juli. (W. T. B.) Die Unterzeichnung des Post- vertrages zwischen Oesterreich und der Schweiz hat heute ftatt- gefunden; derselbe tritt voraussichtlih am 1. August d. J. in

Wirksamtkeit.

Pesth, 14. Jali. Jn der gesirigen Unterhaus8sißung antwortete der Justizminister in einer längeren Rede auf eine früheve Interpellation Simonyi's, bezüglich des Mangels der ministeriellen Contrafignatux bei Ernennung der Mitglieder der Königlichen Curie. Der Minister versprach in der laufen- den Session ein Gesch über die Organisation der Königlichen Curie einzubringen. Deák beantragte schriftlich, der Minister solle die bei der Ernennung vorgekommenen Mängel nachträg- lih gutmachen. Der Gesehentwurf Über die Personalerwerb- und Hausfsteuer wurde sodann in dritter Lesung und das Geseh Über die Steucrcinhebung in der Spezialdebatte bis Y. 36 an- genommen. :

Jn der heutigen Sihung wurde die Spezial-Debatte über den Gesehentwurf betreffs der Steuereinhebung fortgeseht. Die §§. 37 bis 59 wurden angenommen.

Die »Pesther Correspondenz« meldet, daß die Wehr - Kommission gestern im Beiscin des Neichs-KricgEministers®,

Baron Kuhn, ihre Berathungen beendet habe und das bezüg? liche Elaborat diese Woche dem Reichstage vorlegen werde.

Schbweiz. Bern, 14. Juli. Der Ständerath hat die Verfassung Basellands genehmigt, ebenso die Postverträge und in Bezug auf metrisches Maß und Gewicht dem Nationalrath beigestimmt. v

Der Nationalrath hat den Erlaß der Berner Regie- rung bestätigt, wodurch den Lehrschwestern das Unterricht- ertheilen verboten wird.

Großbritannien und Jrland. London, 14. Juli. Im Oberhause wurde gestern bei Eröffnung der Sihung die Ankündigung gemacht, daß die irische und die scottische Neform- bill, sowie die Bill behufs Neueintheilung der Wablbezirke und einige andere Vorlagen von geringerer Bedeutung durch die Königliche Sanction Geseßeskrast erlangt haben. Auf Antrag Lord Taunton's erhielt darauf nach einiger Erörterung cine Resolution die Genehmigung des Hauses, nah welcher in Zukunft keine auf Erhöhung der Fahrpreise lau- tende Eisenbahnbill zur zweiten Lesung zugelassen wer- den soll, wofern nicht cin besonderer Bericht des Handels- amtes über die Sache vorliegt. Bei Gelegenheit des Antrags auf zweite Lesung der Bill, welche dem Steuerper- sonal das Wahlrecht ertheilt, erklärte der Lord-Kanzler nach Motivirung des Antrages durch Lord Abinger, die Regierung habe sich nah abermaliger Erwägung dieser Angelegenheit ent- \c{lofsen, von ihrem bisherigen Widerstande gegen die Vorlage, der sih hauptsächlich auf das Gutachten der Departements- Chefs stüßte, abzustehen. Earl Granville nahm von Seiten der Opposition diese Erklärung mit dem Geständniß entgegen, man habe sih im Schoße der liberalen Partei bereits geeinigt gehabt, der Regierung gegenüber nachzugeben , werde aber nach der Rede des Lord-Kanzlers für die Bill stimmen, die denn auch alsbald zum zweiten Male gelesen wurde, Im Verlaufe der Sitßung erfolgte noch die zweite Lesung der Bill Über die Hud- son's Bay Company , zufolge welcher unter näher zu bestim- menden Bedingungen die Territorial-Besißrechte der genannten Gesellschaft an Kanada übergehen, und die dritte Lesung der Bill behufs Aufhebung des Kirchen-Steuerzwanges und der Bill behufs Beschleunigung der Wähler-Registratur für die be- vorstehenden allgemeinen Wahlen.

Auch die Verhandlungen de8Unterhau ses wurden durch die Königliche Erklärung Über Sanction der Supplementgeseße zu der englischen Neformakte eingeleitet, Zum Comité konsfti- tuirt, begann das Haus die Berathung der Marine-An- \chläge., Die einzelnen Posten. wurden genehmigt und über- haupt der Marinec-Etat erledigt. Der Premier kündete in der Folge noch die Wiederaufnahme der Comité-Berathung über die Wahlbefstehungs8bill in der nächsten Nachmittagssißung an.

Gestern haben auf dem großen Anger vor Wimble- don die alljährlichen Schießübungen der »Rifle-Volon- tairs im Bivouac« begonnen.

15. Juli. Die heute hier aufgelegte s{ch wed ische Eisen - bahn-Anleihe ist in zwanzigfachem Betrage gezeichnet.

In Jrland haben gestern wieder Kravalle aus Anlaß von Religionsstreitigkeiten stattgefunden.

_ Frankreiv. Paris, 15. Juli. Das Lager von Chalons wird heute wieder eröffnet, da die Truppen der zweiten Serie vollständig beisammen sind. Dieselben stehen bekanntlich unter dem Oberbefehle des Adjutanten des Kaisers, des Gencrals Leboeuf. Es sind drei Jnfanterie-Divisionen, befehligt von den Divisions - Generalen Martimprey, Douay und Laveaucoupet, und eine Kavalleric-Division unter de Salignac-Fénélon.

Wie schon gemeldet, beschäftigte sich der geseßgebende Körper am 13. d. M. mit demColporteurwesen. Früher war das Kolportiren von Büchern und Schriften vollständig frei; 1849 wurde ein neues Preßgescy erlassen, welches bestimmte, daß die Colpor- teurs keine Schriften und Bücher mehr verkaufen dürften, welche nicht von der Obrigkeit genehmigt und mit einem Stempel ver- fehen worden seien. Diese Ermächtigung wurde bis 1852 von den Präfekten ertheilt. Die Kaiserliche Regierung seßte dann aber eine Kommission ein, die sogenannte »Commission de Colportage«, welche mit der Durchsicht aller Bücher betraut ist und dem Minister des Jnnern cinen Bericht anfertigt, worin fie die Bücher angiebt, welche die Colporteurs verkaufen können.

Der preußische Botschafter Graf v. d. Golß befindet fich anhaltend in der Besserung.

Der rumänische Abgesandte Demeter Bratiano hat gestern Abend Paris verlassen.

(W. T. B.) General Leboceuf ist heute nach dem Lager

von Chalons abgereist.

Im geseßgebenden Körper wurde die gestrige Debatte fortgesezt. Es wurden s{ließlich unter Zustimmung der Re- gierung drei Amendements zum Etat des Kriegsministeriums angenommen. :

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Italien. Florenz, 15. Juli. (W. T. B.) In der heutigen Sißung der Deputirtenkammer legte die Regie- rung einen Geseßentwurf vor, der die Restitution einer Rente

an zwei bourbonische, gegenwärtig an Prinzen aus dem Hause

Gabsburg verheirathete Prinzessinnen bezwect. Artikel 2 des

Gesczentwurfs bestimmt die Verpflichtung für den Staat, von 1860 bis 1868 an Zinsen die Summe von 2,218,000 Fres. zu zahlen. Cordava sprach si gegen den Artikel aus und sagte, der Wiener Vertrag habe keine rücwirkende Kraft. Menabrea und Buoncompagni empfahlen die Annahme aus Gründen der Politik und der Konvenienz. Nachdem noch Crispi gegen und Minghetti für den Artikel 2 gesprochen hatten, wourde derselbe angenommen. E :

Rom, 14. Juli. Der päpstliche General Zappi ist mil

dem Pferde gestürzt und hat sich eine Rippe gebrochen.

Türkei. Belgrad, 14. Juli. Das nach serbischem Ge- brauche innerhalb sechs Wochen abzuhaltende Requiem und die Todtenfeier für den ermordeten Fürsten Michael finden Sonn- tag statt.

y H 15. Juli. Der Cassationshof hat zu Mitgliedern der Vormundschaft des Fürsten Milan erwählt: den chemaligen Senats-Präsidenten Stephan Michailovic, den chemaligen Justizminister Georg Zenic_ und den ehemaligen Minister des Innern M ilogkovic. Die Schlußverhandlung des Attentats-

Prozesses findet am 23. d. statt.

NRumánien. Bucbaresi, 10. Juli. Der Fürst Carl hat in Begleitung des Justizministers einen Ausflug in den Distrikt Buzeu und Pratowa gemacht und kehrte gestern in sein Sommerpalais Cotroceni zurück.

Der russische Staatsrath und General - Konsul Baron Offenberg hat dem Gouvernement die Mittheilung gemach!, daß das russische General-Konsulat auf Befehl des Kaisers von nun an: »Diplomatische Agentie und General -Konsulat Ruß- lands« zu 'betiteln sei. :

Das Geseg über den Verkehr und Einfuhr von Tran- sito-Getreide is gestern vom Fürsten sanctionirt,

Dánemark. Kopenhagen, 15. Juli. (W. T. B.) Heute Abend 7 Uhr wurde die Verlobung des Kronprinzen von Dänemark mit der Prinzessin Luise von Schweden öffentlich deflarirt.

Amerika. Aus New-York, 14. Juli, wird pr. Dampfer gemeldet: Das Subsidien-Comité hat einstimmig den Antrag auf Couponbesteuerung, als den Nationalïredit \chädigend, ge- mißbilligt. j :

Durch die vom Präsidenten John son ausgesprochene Amnestie wird allen ehemaligen Rebellen ihr Eigenthum wieder erstattet, mit Ausnahme derjenigen, denen es durch Richterspruch

aberkannt ist. |

Die Legislaturen von Nord-Carolina und Louli- siana haben das Constitutions-Amendement genehmigt.

Mazatlan, 20. Juni. Die mexikanischen Behörden ver- hafteten und verhörten den Kapitain und den Zahlmeister der britischen Fregatte »Chanticleer«, welche im Verdacht standen, heimlich Metallgeld auszuführen. Der Kapitain verlangte vom Gouverneur, er solle für dies Verfahren um Entschuldigung bitten. Als der Gouverneur es verweigerte, drohte der Kapitain die Stadt zu bombardiren; doch ließ er sich durch die Vermitt- lung des amerikanischen Konsuls bewegen, davon abzustehen, und sandte an den britischen Admiral, um Verhaltungsbefeble zu erbitten. Jnzwischen blokirt er den Hafen und hindert merl- kanische Schiffe am Einlaufen.

Aus dem Wolff’ schen Telegraphen-Büreau.

Wiesbaden, Donnerstag, 16. Juli , Morgens. Die Großfürstin Marie von Rußland ist diese Nacht hier einge- troffen und im Victoria - Hotel abgestiegen. Sie war mit der Kaiserin bis Schweinfurt gereist und wird heute Nachmittag in Begleitung des russischen Gesandten in der Schweiz, Geheim- raths v. Ozeroff, zu einem sech8wöchentlichen Aufenthalte nach Schwalbach fahren. i ; | :

Wien, Donnerstag, 16. Juli, Morgens. Die »Wiener Zeitung« veröffentlicht ein Kaiserliches Patent , welches die ein- zelnen Landtage auf den 22. August einberuft, ferner die Ent- \chließung des Kaisers, durch welche die Vertagung des Reichs- raths bis zum 17. Oktober verlängert wird. |

Paris, Donnerstag, 16. Juli, Morgens, Der »Moni- teur« veröffentlicht ein Dekret, durch welches das zwischen Frank- reich und der Türkei am 9. Juni unterzeichnete Protokoll, be- treffend die Erwerbung von Jmmobilienbesiß in der Türkei Seitens französischer Staatsbürger , die Kaiserlicke Bestätigung ebaut. |

Madrid, Donnerstag, 16. Juli, Morgens. Die neuer- dings auftauchenden Gerüchte, daß der Belagerungszustand in

Catalonien eingeführt und ein Pronunciamento in Saragossa organisirt sei, werden amtlich dementirt.

__— Das »Central - Blatt der Abgaben-, Gewerbe- und Handels- Geseßgebung und Verwaltung in den Königlih Preußischen Staatena enthält in Nr. 14 vom 14. Juli l. J. unter I. Allgemeine Verwaltungs - Gegenstände: eine Verfügung. des Königlichen Justiz - Ministeriums vom 4. Juni d. J., das Verfahren in Untersuchungssachen wegen Steuer - Defraudation betreffend. Unter 11]. Jndirekte Steuern: das Gescß vom 18. Mai 1868 wegen Abände- rung cinzelner Bestimmungen der Zollordnung und der Zoll - Straf- geseßgebung; eine Cirkular - Verfügung des Königlichen Finanz -Mini- steriums, die Befugniß des Königlich sächsishen Unter-Steueramts ín Reichenbach betreffend; eine Cirkular - Verfügung des Königlichen Finanz-Ministeriums vom 29. April d , die Befugniß des Steueramts in Reichenbach betreffend; eine Cirkular - Verfügung des Königlichen Finanz - Ministeriums , die Ausführung des Geseßes vom 18. Mai d. J. in Bezug auf den Zollrabatt für Wein betreffend; eine Cirkular- Verfügung des Königlichen Finanz - Ministeriums, die Befugniß des Steueramts in Osterode betreffend, vom 13. Juni d. J.

] Das Juniheft des »Centralblattes für die gesammte Unter- richt8-Verwaltung in Preußen« hat folgenden Jnhalt : Unterhaltungs- fosten für Dienstwohnungen. TJahresnachweisungen über Civil- Prozesse 2c. Wiederincoursseßung von Jnhaberpapieren. Be- schaffung von Quittungéformularen. Reftoratswahl bei der Uni- versität zu Halle. Promotionsordnung für die philosophische Fa- kultät der Universität Marburg. Jmmatriculation an der Univer- sität zu Kiel. Archäologischer Kongreß in Bonn. Verein deutscher Künstler in Rom. Humboldt-Stiftung. Anwendung der neuen Militair-Ersaß-Jnstruction bei höherenUnterrichts-Anstalten. - Dispen- sation jüdischer Kinder vom Unterricht am Sonnabend. Remunerirung der Lehrer für Vicariat-Stunden. Gymnasial- und Studienfonds in Cöln. Uebersicht über die Maturitäts-Aspiranten an Gymnasien und Realschulen im Jahre 1867. Seminarkursus für Kandidaten des Predigtamts. Kritik des Unterrichts in einem Schullehrer-Se- minar. Präparandenbildung im Regierungsbezirk Königsberg. Stellung ter Lehrer in der Provinz Hannover wegen des Eides auf die preußische Verfassungs-Urkunde. Veränderungen in der Stellung eines Lehrers. Unterstüßung der Elementarlchrer in Ostpreußen während des Nothstandes. Remuneration für Vertretung einer vakanten Lehrerstelle. Nichtgewährung außerordentlicher Remune- rationen für Mehrleistungen normalmäßig besoldeter Elementar- lehrer. Verbesserung von Schulstellen in der Provinz Hannover. Verpflihtung zur Gewährung ausreichender Lehrerbesoldungen ; Vertretungspflicht -der Gut8herrschaften. Grundlagen für die Be- messung der Lehrerbesoldungen. Nothwendigkeit und Zulässigkeit fortschreitender Verbcsserung der Lehrerbesoldungen. Bilder für den Anschauungsunterricht. Turnbetrieb in dem Regierungsbezirk Franffurt. Dauer des Besuches der Schule und Entlassung aus derselben im Regierungsbezirk Trier. Allgemeine und gehobene Volksschule, Unterhaltung derselben. Nachweis des Bedürfnisses für die Konzessionirung einer Privatschule. Jndividual-Repartition bei Beantragung von Gnadengeschenken zu kirchlichen und Schulbauten. Sthlejsische Blinden-Unterrichts-Anstalt. Verwaltung des \chlesi- \chen Freikuxgelder - Fonds. Verleihung der Rechte der juristischen Person. Zuwendungen im Ressort der Unterrichtsverwaltung.

Nr. 29 der » Annalen der Landwirthschaft in den Königlich preußischen Staaten« (vom 15. Juli d.) enthält u. A.: Zur Kenntniß des Benecio vernalis W. et K. Verfügung des Ministers für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten. Beschreibung der Pflanze von Professor Dr. K. Koch. Akkordarbeit, die Seele der Landwoirth- haft. Von H. Schulz-Petershagen. Analyse eines Berliner Opiums. Von Dr. C. O. Harz. Zucht des Eichenspinners in Kärnthen. Das Budget des Königlichen landwirthschaftlichen Ministeriums für Ungarn für das Jahr 1867. Aus der außerordentlichen Sipung des Central-Kollegiums der verbündeten landwirthschaftlichen Vereine Schlesiens am 23. Juni. Ernte-Aussichten für 1868. Bericht des Königlichen Konsuls zu Jassy. Zur internationalen Mähe-Maschinen- Konkurrenz.

Statistische Nachrichteu.

Nach der Volkszählung vom 3. Dezember 1867 beträgt die Einwohnerzahl des Regierungsbezirks Merseburg im Ganzen 864,853 (1864 847,082), mithin für 1867 1771 mehr. Von der Ge- sammtsumme kommen auf die Städte 314,368 (1864 297,791), auf das platte Land 550,458 (1864 549,291). Was die einzelnen Kreise des Reg.-Bezirks betrifft, so beläuft sich 1867 die Einwohnerzahl im Kreise Bitterfeld auf 48,844 (1864 48,084) im Kreise Delißsch auf 57,835 (1864 57,849) im Kr. Ecfartsberga auf 39,660 (1864 40,038), im Kr. Liebenwerda auf 43,319 (1864 43,172), im Gebirgskr. Mansfeld auf 42,235 (1864 41,342), im Seckr. Mansfeld auf 62,956 (1864 62,043), im Kr. Merseburg auf 63,522 (1864 63/070), im Kr. Naumburg auf 26,057 (1864 25,789), im Kr. Querfurt auf 52,190 (1864 52,423), im Saalfreis auf 59,380 (1864 59,239), in der Stadt Halle auf 48,946 (1864 45,729), im Kr. Sangerhausen auf 66,792 (1864 65,186), im Kr. Schweiniß auf 40818 (1864 40/977), im Kr. Torgau auf 56,578 (1864 53,687), im Kr. Weißenfels auf 63,567 (1864 59,715), im Kr. Wittenberg auf 51,779 (1864 49,695) im Kr. Zeiß auf 40,375 (1864 39,044).

| Bremen, 13. Juli. (D. Ausw. Z.) Vom 1. Januar bis 13ten Juli d. J. wanderten über Bremen im Ganzen 40,422 Personen in 101 Schiffen aus, und zwar nach New-York 31,037 in 71 Schiffen, nach Baltimore 7331 in 20 Sch, nach Quebec 1627 in 5 Sch., nach

D)

Nezv-Orleans 173 in 2 Sch, nach Galveston 254 in 3 Sch. Dic

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