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fahrts- und Hafenabgaben in Cuba, Portorico und den Philippinischen Summen anzuordnen, ohne eine Appropriation durch Parla- | mehr als ein Viertel dieser Summe Deckung zu verxoilligen.

; [Betrag für]Varuniticx künf- i M G Len PHIL | ( s Ausgabe. | 1800 | tig we fallend. Beimetinn deé Bien gleldigeliels 1 un: Mär, 10g en | meutsafte MBuauReD. Panau hatte man sich gewöhnt, weil Wenn solche Voranschläge nur cingebraht würden, um das Thlr. {Tblr. Sgr. Pf. schadet der für die überseeischen Besißungen Spaniens bestehenden Ge- F es dem e p r4 E för UCO war, und weil man dar- Parlament zu amüsircn, so könne er nur sagen , daß sie über-

11,896 4. — — | seße und Verwaltungsvorscchriften, auf Cuba, Portorieo und die |} auf rechnete, daß vor dem chluß der Session ein Beschluß | flüssig und daher unschicklih und verleßend wären.

Philippinischen Inseln ausgedehnt worden sind. 7 durchgehen würde, der, indem er die bewilligten Summen auf Lord North sagte: Varzin, den 16. Juli 1868. i # die verschiedenen Dienstzweige anwies, das Verfahren bestätigen »Wenn die Minister mit ernstem Gesicht vor das Haus Der Kanzler des Norddeutschen Bundes. 7 und gutheißen würde. « 1 | freten und große Geldverwilligungen verlangen, obne die Absicht aae P ad Sd 1 Did T gewesen / dem Übrigens aut ein erst titidi eulaenee Sinnes | (,baben, sür angemessene Butiel und Wege zu sorgen. tb der Artillerie. y M gelbe 7, de : , FrLCTIIETIED ckSTNlli a eda ur elne Appropriationsbill vollständig zu T E ; 7 die geseßliche Sanction verliehen hat. Es bestimmt nämlich die | made | : ächliche Suden con } Fa Yebor as Su dgetred : e Le oa ae f A and Audit Act ring 1866, E diesem Brau R a A i MOED JR C Bau und Ünterhaltung der uu E M 4 el flig n e 69 otaliiKon Verfassun s. 7 gemäß, daß »wenn Mittel und Wege vom Parlament genehmigt | Schuld erschweren, und das Haus mit beispielloser Verhöhnung Festungen. R d R d Vel paar E fo E uernden Kampfes L sind, um die Ihrer Majestät durch Parlamentsakte oder Re- | und Geringschäßung behandeln.«

Persönliche Ausgaben — — — | e “Min DeTiy VE S E Îtion “gn Anderen f solution des Hauses der Gemeinen gewährten Bewilligungen Pitt shwieg hartnäckig. Lord North erhob \ich nochmals Sächliche Ausgaben 4451344 B a ì ua Welch de A Ra E Gewalt besigt = zu decken, der General - Controleur das Schagamt ermächtigen | und fragte Mr. Pitt: »Wie er die Ausgaben für die Unter- P reen ist: Welche verfassung g kann , auf die in der englischen Bank befindlichen Staatsgelder | haltung der Armee nach dem 1. Mai zu decken gedenke? Dem

[Zu Unterstüßungen für aftive A I , x ic Militairs und Beamte, für das Unterhaus, um eine Appellation an die Wählerschaft zu zu trassiren. « Hause wäre glauben gemacht worden, daß, wenn die Geld-

welche fei - erzwingen ? : y j ä C, | i s, j j tersih, ungtónds ‘Pcten 4 26,000 j Ehe wir weiter auf ihre Beantwortung dieser Frage ein- Wir kehren zu der Geschichte des Konflikts zurück. Bald O a E würden, das Parlament nicht Für das Jnvalidenwesen. chen, müssen wir zum näheren Berständniß der Aus”einander- nachdem Jes a die E E 14. Januar 1784 Pitt N ei E werden würde. « | N Offiziere, Beamte und 6,060,767] 13,090. ‘ eßungen der »Times« erwähnen, daßdie Bewilligung des englischen gesapl S fein bec uen L O 2 ¡sre Busidsung u a stellen] ‘clb! Dia R 4 4% et : B 4 i : A - MNODU] JUZU, . j j j bat. L l L j Inte, e Der | U 4 / - ay € r n1 VCT- [Pensionen für Wittwen , Erzichungs.| EE wt pee E der für ieden Dienstzweig becankBiiten = Mißtrauensvoten und Adressen an die Krone auf Entlassung des pflichtet sei, sie zu beantworten, sondern thun werde, was er e für Kinder , sowie zu Unter- E Summen in dem Geldverwilligungs8auss{chuß (Committee of [| Ministeriums ohne Erfolg blieben, ging die Opposition im Fe- | für Recht halte. Lord North hatte nicht lange auf eine Ant- üßungen een e e : 443,906] 20,500. : / : / naßaus 7 bruar einen Schritt weiter. Die parlamentarischen Verhand- | wort zu warten. Am nächsten Tage prorogirte der Köni Zuschüsse zur Militair- Witt- Supply) genehmigt, alsdann is von dem Geldbe haffung8aus- F : M E T C-AITELS das Varl A ] i x g 930,0001 — uß (Committee of Ways and Means) für die Deckun dieser lungen zeigen, daß der erste Schritt, die Verwilligungen zu ver- | das Parlament und Tags darauf fand die gefürctete Auf- wenkasse j {ub ( y ) f g D D Verschiedene Ausgaben 23,760 Summen durch Anweisung auf bestimmte Abgaben oder vor- L weigern, am 10. Gebruar geschah. An diesem Tage beantragte lôsung statt. : Summe der fortdauernden Ausgaben! T ) | handene Fonds zu sorgen, und schließlih faßt das Haus seine E a Tits S E tolle 0E C R N T O wir, daß in u egen Btiniftee fd t E die i f 5 1 li n iber d 8 Ud et efa ten Ne oluti nen in der _ ae j è Ul : ! é | T CTIVI qung vertmvelger wurde, der inter i in S and e j Sea, S e 0 ) # gegenwärtigen Lage der Staat8geschäfte wäre es nicht | geseßt sah, seinen Gegnern die Stirn zu bieten. Wir dürfen Ausgabe. Folgen wir jeßt wieder der »Times«. Sie sagt: Nach der zu erwarten, daß das Haus Gelder bewilligen würde, | daraus aber nicht sofort weiter schließen, daß dem Unterhause L gewöhnlichen Theorie hat die Volksvertretung dur ihre ‘Kon- # bevor man wüßte, welche Antwort Se. Majestät auf | eine wahre und wirksame Kontrole über die Nathgeber der s. Elumalige und außerordentliche trole über die Staatseinnahmen ein wirksames Mittel in der * dle Adresse des Hauses ertheilen werde. Pitt jagte: | Krone fehle. Die Opposition unterlag 1784 aus verschiedenen usgaben, Hand, ihre oberste Autorität geltend zu machen. Ein wider- * das Haus sei nicht vollzählig genug, um zu entscheiden, ob | Gründen. Erstlih {wand ihre Majorität immer mehr zu- herei Sg a an os arniß Maße s Ad spenstiges Ministerium, glaubt man gemeinhin, läßt sih ganz 5 bie E R E wie 9 L Ofening M „Bewilligungen Me E Ve e Ae eine Minorität verwandelte. Srjparniß - Ma g° : ch Ni illi itte di F Hler vorzunehmen sei, und erklärte, seinen Antrag an einem Zzweltens halle das Haus in der That die Geldverwilligungen Zur Vollendun der Wialatinbäue in Düsseldorf] Weigerung, die Beute L A # andern Tag. einbringen zu wollen. Dies geschah am 18. Fe- | (Sapplies) im eigentlichen Einne des Wortes votirt, wenn aud und Münster ga 34,300 | es ist eine bemerkenswerthe Thatsache, daß. man seit der Reyo- | bruar in einem sehr vollen Hause und der {wer wiegende | nicht alle Mittel und Wege, um die so votirten Summen zu Zum Neubau eines Fourggeschuppens in Flensburg 1/657 | lution von 1688 nur ein einziges Mal diese äußersten Maß- [ Beschluß, die Verwilligungen aufzuschieben, ging durch. Al® die | decken. Aus einer Darlegung, die Pitt in der nächsten Session Zur Fortseßung von Kasernenbauten in Potsdam, regeln wirklih in Anwendung gebracht hat und daß dieser ein- Tagesordnung verlesen wurde, daß der Bericht des Verwilli- | machte, ersehen wir, daß für die einzelnen Dienstzweige vor der Auf- Stettin, Danzig, Spandau , Minden , Frank- zeln dastehende Bersuch fehlschlug. Der Präzedenzfall von 1784 L gungs-Aus\chusses entgegen zu nehmen sei, schloß Fox eine lange | lösung 8,843,313 Pf. St. votirt waren, zu deren Deckung das Haus furt a. M., Lübeck und Berlin , P wie des Er- und ein anderer, später zu erwähnender zeigen sehr deutlich F Rede mit dem Antrage, daß anstatt »]ebt« der Bericht »am | 2,750,000 Pfd. St. durch die Grund- und die Malzsteuer bewilligt 4 + Freitag« entgegenzunehmen sei. Es gehört eine englische Erzie- | hatte. Endlich stüßte sih Forens Partei, indem sie si auf das

weiterungs-Baues am Kriegsministerial - Gebäude 2 elhe Grenzen die Kontrole des Parlaments über di 4 Y in Be 349,793 | welche G Bie leßten M Ns Âté L E ne rb J hung dazu, um die konstitutionelle Bedeutung eines Amende- Nichtvorhandensein einer Appropriationsakte verließ, auf ein

: n ini Roapot s 12. Arx 8 40,000 nister hat. | 1 S Ó . S ; È T7 t 7 i: 5 lie Berl eo, L vulis des Eo LMIConDO ) des folgenden waren Zeugen cines erbitterten Kampfes J Wend u aen e M E O a ien E Rohr. Aus e rit garisven Berhandlungen Bauernhaide, des auf derselben stehenden H olzes wischen den beiden Par eien, deren eine Fox und Lord " Tag der ci % (M eren zu erseßen, Pi ver- geh nich ervor, wie wei Pi ‘die in der esolution vom und der Insel Reiswerder am Artillerie - Schieß- North, die andere Pitt zu Führern hafte. Fox und * stand die Bedeutung des Antrags, und auh das Par- 12. Januar 1784 ausgesprochene Drohung unbeachtet ließ ; aber | pla bei Tegel Behufs der Erweiterung dieses| ; North waren in Opposition und waren, obgleich sie die Majo- ["lament und die Nation verstand ihn. Der Minister erklärte | Hatsell sagt, daß aus einer in der nächsten Session vorgelegten Stjießplazpes 33/000 | ritát des Hauses für si hatten, von Georg 11l, der Pitt in das Amendement für gleichbedeutend mit einer Berweigerung | Abrechnung hervorgeht, daß ein Theil , obgleih nur ein sehr [Zur Herstellung von Verwahrungsräumen für ge:| seinen Rath berief, ihres Amtes entlassen worden. Der Glaube der Geldbewilligung , aber nah einer langen Debatte fiel die | kleiner, des auf die Grund- und die Malzsteuer geborgten gogene Geschüße und der Eisenmunition zu den- 30,687 | war allgemein, daß der neue. Minister das Parlament auf- “ Entscheidung gegen ihn aus, indem 208 für Und 196 gegen dén | Geldes in dem Zeitraum zwischen den beiden Sessionen für den 3 Me O von Fieber Aa t 20-000 | lóösen werde, und die angestrengtesten Bemühungen seiner Gez- Antrag stimmten und die Re lerung also in einer Minorität Unterhalt des Heeres verwendet worden is — niht ganz | ; OEIIRE aa itel ! : Y 1s 7 ie Nah : "von 12 Stimmen blieb, Da Unterhaus war damals noch | 70,000 Pfd. St. ; und er sett hinzu, daß vielleicht die Kleinheit ZUm Bau eines Friedenslaboratoriums in Coblen 15/000 | ner waren dahin gerichtet, diese Auflösun zu verhindern. Eine A: : j O Ó i

[Zum Bau eines bombensiern Seuabeases in Wesel ô 15,000 ganze Batterie von Resolutionen und Adressen wurden gegen T nicht so zahlreich als jeßt, und die bei dieser Gelegenheit Ab- | der Summe das Haus vermocht habe, von der Unregelmäßig- S ot s D S i 30,000 | die Regi ) e ver 178 stimmenden (404) bildeten ein sehr volles Haus. keit keine Notiz zu nehmen. Aber es läßt sich ein gewichtigerer

um Bau eines Zeughauses in Stettin j die Regierung abgefeuert. Am 22. Dezember 1783 fand eine L , j : Zum Bau eines a mnben lieren Senabauses in Neisse 13/900 | Adresse Annahme, in welcher das Haus erwähnte, daß be- g us E Me a gea n 4 A v6 us I, E N E A ar Geg Land fen - [Zum Bau eines neuen Fahrzeug - Shuppens in i i j ; : L L 1 ner oritar von 9 Skimmen bescbloþ , die Be- lt elne große Majorität erlangt, und seine Gegner müssen F | unruhigende Gerüchte von einer bevorstehenden Auflösung im Um Trathung der Meutereibill hinaus zu schieben. Aber troß aller | gewußt haben, daß jeder Versuch, ein Tadel8votum gegen ihn

NSädlide Ausgaben : Tür dasArtillerie- u. Waffen- wesen. ersönliche Ausgaben 236/9181 1,079. 7. Sali Ausgaben... e) 1,780,648 L

Für die technishen Jnstitute

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lauf wären und Se. Majestät bat, »Seinen gelreuen Gemeinen Anstrengungen der Opposition kam die Gefahr der Auflösung durzuseßen, fehlschlagen würde. Das neue Parlament kam

10,125 : À S 2 L N 200,000 | U gestatten, die Geschäfte der Session fortzuseßen.« Am 12. Ja- M neo näher. Pitt wartete seiner Qeit. Er La) du : 17 G; L R 6

; 17 oren H ; Zeit. Er sah, wie die Ma- | am 18. Mai 1784 zusammen. Ein von Fox und Lord North 10,000 | nuar 1784 erhielt eine Resolution die Mehrhett, deren Faffung, Hjorität gegen ihn fortwährend abnahm, und wußte daß seine | gestellter Antrag, aus der Adresse den Dank für die leßte Auf-

Breslau als ‘Ersaß für die baufällige Artillerie- Remise Nr. 3 daselbst Zur Fortseßung des Feéstungsbagues von Königsberg

J Zur Fortseßung des Baues der Feste Boyen 5. Zur Fortseßung des Zeughausbaues in Posen 0000 | Für Uigh cri d misd de erklárt ) ? o. î on î j j Im SUCcImet j 2 2 ‘ j z ; E S x d è ‘{gum E mee R elung bei Danzig 20'0bo l Wan E S für die Auszablung öffent- ’erechnungen als richtig heraus. Am 8. März beantragte &ox | men abgelehnt. Der Sieg des Ministeriums war vollständig. n Umbau und zur Verstärkung der Festungen, licher Gelder Angestellten eine Sumnie oder Summen von den “l dresse an die Krone, in welcher die Aeußerung vor- | Das Bu get, welches Pitt am nächsten 30. Juni vorlegte, zeigte einschließli der Vermehrung der Pulvermagazine in der gegenwärtigen Parlamentssession für die Unterhaltun iam, daß, wenn das Haus von seinem Rechte, die Geldbewil- | keine Spur daß ihm das Nichtvorhandensein einer Appro- : : g “ligung zu verweigern, nit Gebrauch mache, dies in Erwä ung | priations-Akte irgend welche Ungelegenheit gemacht hätte. Er

/ î j î î î / . » f î 4 70,000 | wie sich sogleich zeigen wird, besondere Ausmerksamtkeit verdient. Gegner unpopuláär waren. Einige Tage später stellten si seine lösung zu streichen, wurde mit einer Majorität von 168 Stim-

und Geschoßräume in denselben... R Ar M 100,000 : : : j A f Summa 1,092,962 láßt ‘facpivin KaB: Maosammat Ste aen Jable oder e er sehr eigenthümlichen Zeitverhältnisse geschehe. Diese Adresse weist einfah auf die in der vorigen Session gemachten Geld- Recapitulation. di / es vertagt oder aufgelöst wird, bevor eine die für diesen Dienst nd nur mit einer Majorität von ei ner Stimme Annahme. | verwilligungen, so wie darauf hin, daß die bewilligten Steuern Die Einnahme beträgt 66,337,862 Thlr. bewilligten Gelder anweisende ‘P arlamentsakte genehmigt ist.« Das war in der That ein Sieg für Pitt, und wurde auch so | zur Deckung dieser Verwilligungen unzureichend gewesen Die Ausgabe beträgt : D u Qu der Zeit, wo diese Resolution oran hoffte die aufgefaßt. Am nä{sten Tage wurde die Meutereibill geneh- | seien, und \{lägt dann eine Anzahl neuer Steuern vor, um im Ordinarium ooo) 05/244/,900 Thlr. Opposition dur ban moralischen Druck dieser Re olution bund migt, und am 22. März wurde dem Kriegs8secretair eine an- | das erforderliche Einkommen aufzubringen. Er betrachtet die im Extraordinarium 1,092,962 » L indem sie die Appropriationsafte verzögerte, das Miñisteriüum hnlihe Summe für die Marine bewilligt. vorgeschlagenen finanziellen Anordnungen als die Fortseßung 66/337/,862 » in Schach halten zu können. Die äbrlicben Appropriations- &ür uns das Interessanteste in diesen Vorfällen is der | und Bervollständigung der in der vorhergehenden Session be- Balanzirt. atiè Werdés gewöhnlich unmittelb el vor: dein Schluß der Ses- stand, daß daraus hervorgeht, wie das anfängliche Versagen | gonnenen. 4 ; r sion genehmigt; sie rekapituliren die Summen welche zu ver- er Geldbewilligung seinen Zweck gänzlich verfehlte. Am 22sten Wir schen daraus, daß die Opposition unterlag, weil sie, be- Bekanntmachung, betreffend den unterm 24. Juni 1868 zu | schiedenen Zeiten im Laufe derselben bewilligt worden ind und ârz sagte Sir George Cooper : vor sie ihren großen Schlag führt, die Genehmigung bedeutender Madrid unterzeichneten Zusaßakt zu dem Handels- und Schifffahrts- | «eben die Zweck l sie zu verwenden sind ber wi Es werde jetzt allgemein angenommen, daß das Parla- Geldverwilligungen zugelassen hatte. Der Gegensaß zwischen Vertrage vom 30. März 1868 zwischen dem Norddeutschen Borde A atsell auseinandersest V E Minister nicht. b A H Wie ent aufgelöst werden solle; aber er könne nicht begreifen, wie | dem Präcedenzfall von 1784 und dem von 1841 ist sehr lehr- und dem zu diesem Bunde nit gehörenden Staaten des deutschen f : E iationsflau gezwungen, auf Idile Minister einen so voreiligen und nicht zu rechtfertigenden reich. Am 4. Juni 1841 wurde das Ministerium, unter dessen Zollvereins einerseits und Spanicn andererseits (Bundesgesepbl, S. 322). O eSrpigung, eer RPPTOPL A ues 4 waren, n Schritt thun könnten, da ohne offenbare Verlezung der Bill of | Mitgliedern sich Lord Melbourne und Lord John Russell be- Vom 16, Juli 1868. die Beschlitsse im Bewilligungs-Außschuß Da ) Rights kein Geld für die Bezahlung der Armee flüssig zu | fanden, geschlagen, indem ein Antrag, daß das Ministerium das U dem Handels- und Schifffahrts-Vertrage vom 30. März 1868 gab ibm se «viprderliiho Ermächtigun g. Der Verfasser der Machen fei, bevor das Haus nicht die Appropriation®akte an- Bertrauen des Hauses nicht besiße, mit neun Stimmen Ma- renden Staate cutschen Bunde und den zu diesem Bunde nicht Precedents of Proceedings in the House of Commons bemerkt: E Am Lag darauf tadelte Mr. Eden Pause an Folge dieie Abstim e Minis Jen ; s / D | i

gehörenden Staaten des deutschen Zollvereins einerseits und Spanien : f i i , andererseits ist ein Zusaßakt von den beiderseitigen Bevollmächtigten Ee war im Schazaint Gebrauch, während der Dauer der »das eigenthümliche Verfahren , BVoranschläge bis zu dem | Majestät den Nath ertheilen würden , ohne Zeitverlust das

unter dem 24. Juni d. J. zu Madrid unterzeichnet worden, 1elc em | Parlaments-Session die Verwendung der von“ dem Unterhause | F, : l Ode : é : : Se E 5 G zufolge 1) die deutschen Schiffe hinsichtlich der Erhebung der S iff- | in dieser Session für die verschiedenen Dienstzweige verwilligten f elauf von fast 10 Millionen zu genehmigen, und für nicht | Parlament aufzulösen und ein neues zu berufen. Er sagte, daß