1868 / 188 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Dem Kaufmann Herrn J. P. Scerres in Elberfeld ist unter dem 7. August 1868 ein Patent | , auf eine für ueu und eigenthümlich erkannte Vorrichtung für Stecknadel-Maschinen zur Herstellung der Köpfe an Na- deln und ohne Jemand in der Benußung bekannter Theile zu beschränken, i ; auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Das dem Hauptmann a. D. Eduard Schulte in Pots- dam unter dem 27. Juli 1863 ertheilte Patent auf ein dur< Beschreibung nachgewiesenes Verfahren zur Anfertigung eines Schießpulvers , 4 weit es als neu und eigenthümlich erkannt ist, ift auf fernere fünf Jahre, vom 27. Juli d. I. an gerechnet, verlängert worden.

Finanz - Ministerium.

- Dem Ober-Regierungs-Rath Bamihl ist die Stelle des Ober-Regierung8-Raths bei der Provinzial-Steuer-Direction in Glückstadt übertragen worden,

Nach einer Mittheilung des Herzoglich anhaltischen Staats- Ministeriums hat die Herzogliche Staatsschulden - Verwaltung zu Dessau, nachdem durch das Gesey vom 10. ito bad 1866 die Einziehung der no< im Umlaufe befindlichen 200, Thlr. anhaltishe Staatskassenscheine in Apoints zu 10 Thlr. der Emission vom 1. Oktober 1855 angeordnet und zum größten Theile auch bereits bewirkt is, dur<h Bekanntmachung vom 22. Juni d. J. für die Einziehung des noch coursirenden N der qu. Kassenscheine eine Felt tflusivfrist bis zum Z1. Dezember d. Js. festgeseßt, dergestalt, daß alle Inhaber dieser Kalssenscheine dieselben innerhalb der gedachten Frist bei der Kasse der Herzoglichen Staatsschulden- Verwaltung zur Einlöfung zu bringen haben, na Ablauf der- selben aber alle nicht eingelösten Staats-Kassenscheine der be- zeichneten Art ihre Gültigkeit verlieren und alle Ansprüche we- gen derselben an die Herzoglichen Kassen erlöschen 2.

Berlin, den 31. Juli 1868.

Im Auftrage des Herrn Finanz-Ministers Günther.

Im Auftrage des Herrn Ministers für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Herzog.

_Bei der heute angefangenen Dns der 2ten Klasse 135ster Königlicher Klassen - Lotterie fiel der Hauptgewinn von 10,000 Thlrn. auf Nr. 16,846.

2 Gewinne zu 2000 Thlr. fielen auf Nr. 821 und 36,944. 1 Gewinn von 600 Thlrn. fiel auf Nr. 36,431.

2 Gewinne zu 200 Thlr. fielen auf Nr. 824 und 29,896

2 Gewinne zu 100 Thlr. auf Nr. 33,846 und 70,442. Berlin, den 11. August 1868. Königliche General-Lotterie-Direction.

und

Angekommen: Der Unter-Staats-Secretair im

,_ Ang i Justiz- Ministerium de Rège aus Carlsbad.

Abgereist: Se. Excellenz der Staats- und Justiz-Minister Dey. Leonhardt na< Norderney. i Y

_Verlin, 11. August. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht, zur Anlegung des dem Major a. D. Prinzen Ferdinand zu Shönaich-Carolath zu Saabor im Kreise Grünberg von des Großherzogs von Mecklen burg-Schwerin König- lichen Hoheit verliehenen Großkreuzes des Ordens der Wendischen Krone ; des dem Geheimen Justiz-Rath Borchardt zu Berlin von des Königs von Portugal Majestät verliehenen Ordens der Empfängniß Unserer Lieben Frau von Villa Vicosa ; des dem preußischen Unterthanen, Professor der Naturgeschichte an der Universität Santiago de Chile und Direktor des dortigen Museums Dr. Philippi, von der Königin von Spanien Majestät verliehenen Ordens Isabella der Ka- tholischen; des dem Kaiserlich österreichischen Konsul, Kauf- mann H. J. Klopp zu Leer, von des Kaisers von Oester- reih Majestät verliehenen Ritterkreuzes des Franz - Joseph- Ordens7/ so wie des dem gegenwärtig in Paris wohnhaften preußischen Unterthanen Dr. juris Sie fried Weiß von des Königs von Jtalien Majestät C A Ritterkreuzes des

St. Mauritius- und Lazarus -Ordens Allerhöchtihre Genehmi- gung zu ertheilen.

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pässe ein - oder ausgehenden Waaren; 6) von dem aus indiswem Rohrzucker raffinirten

meldet, daß der Anschlu stattfindet.

auf Ju>kex und Branntwein.

der Königlichen Regierung italienis<he Journal »Opinione« vom 2. d. Mts. eine irrthüm- liche Folgerung bar ist. solenne, Es is wohl kaum daction hat, als der Gedanke, billigen oder beschönigen zu wollen. Staatsmannes begegnet in allen amtlichen und außeramilicen Kreisen Preußens derselben Berurtheilung wie in der öffentlichen Meinung Italiens. zeigers« hatte nur den Zwe>, die Verantwortlichkeit für den »Teut« der bekannten Note des Grafen Usedom von der Königlichen Regie- rung abzulehnen, teil einige in diesem Aktenstücke enthaltenen

Redewendungen na< Form und Inhalt mit den Auffässungen der Königlichen Regierun J fassung

A e E 4 Ud> an, wo der ruch des -Krieges wahrscheinli wurde bereits Gegenstand der Besprehungen von den uns ita-

Prinz Adalbert von Preußen traf v

bahn reiste Se. Königliche Hoheit am andern

berg, stieg auf dem dortigen Bahnhofe ab und i Wagen nach Fischbach. Y ata E O

in Betreff der Ein Besteuerung der inländischen Erzeugnisse mit morgen, den

enthält ein Publikandum, betr. die meines Niederlage - gun n

Nachdem dur< den Allerhöchsten Erlaß vom 17. Juni c. (Geseg. Sammlung Seite 671) angeordnet worden is, daß der Bezirk der Berghauptmannschaft Clausthal mit dem Bezirke der Landdrostei Hildesheim vereinigt werden soll, wird hierdur< als Zeitpunkt für die Ausführung diefer Vereinigung der 15. August e. festgeseßt.

Mit dem bezeichneten Tage gehen alle die na< Artikel ll. der Allerhöchsten Verordnung vom 9. November pr. (Geseß - Sammlung Seite 1873) einem besonderen Beamten übertragen gewesenen Regi- minalgeschäfte des Berghauptmanns auf die Landdrostei Hildesheim Über ; es find daher von a Tage an alle Gesuche und Beschwerden in den betreffenden Angelegenheiten an die Landdrostei zu Hildesheim zu rihten , von welcher auch die Entscheidung in solchen bis dabin etwa unerledigt bleibenden Angelegenheiten bewirkt werden wird.

Hannover, den 3. August 1868.

Der Ober - Präsident: Otto Graf zu Stolberg.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 11. August. Aus der Erklärung des Staats-Anzeigers vom 31. v. M., daß der Text der Note, welche der Königliche Gesandte Graf von Usedom unter dem 17. Juni 1866 an den General Lamarmora gerichtet hatte, von Seiten der Königlichen Regierung weder autorisirt noch genehmigt worden sei und daß der Text der Note daher keine sichere Unter- lage für Schlußfolgerungen über die politishen Jntentionen zu gewähren vermöge, hat das

n( gezogen deren Absichtlichkeit leiht erkenn- Dieses Blatt erbli>t in jener Erklärung »eine dem General Lamarmora gewährte Satisfaction«. nôthig , zu bemerken, daß der Re- »Staats - Anzeigers« nichts ferner gelegen

das Verfahren des Generals Lamarmora Das Verhalten dieses

des

Die erwähnte Erklärung des »Stagats-An-

nicht übereinstimmten. Der Feld- ote empfiehlt, war von dem Augen-

ienishen Militairs gewesen und konnte zur Zeit der Uebergabe

der Note für keinen der Betheiligten etwas Neues sein.

Breslau, 10. August. (Schles. J.) Se. Königl. Hoheit der

| vonPr }\ vorgestern Abends, von Tepliß ommend, in Görliß ein und übernachtete daselbst im Hotel zum Rheinischen Hof.« Mit dem P Wagäzuge der Gebirgs-

age bis Hix)ch- Mee&leuburg. Schwerin,

10, August. Die beute er-

schienene Nr. 60 des Regierungs - Blattes enthält eine landes-

errlihe Verordnung vom heutigen Datum durch welche die iSher bekannt geinaGien Geseße, Verordnungen und Regulative

in- und Ausgangs - Zölle, der Durchfuhr und 1. August, in Kraft

geseßt werden. Ferner cine

landesherrliche Verordnung, ebenfalls vom heutigen Datum,

etreffend die Nachversteuerung der im Großherzogthum Mecklen-

burg-Schwerin vorhandenen Bestände von ausländischen Wag- ren; zwei Publikanda des Großherzoglichen Staats-Ministeriums vom heutigen Datum , betreffend die Ausführung der Nach- Pr ing, und betreffend die zollamtliche Beaufsichtigung lichen Finanzministeriums, betreffend den freien Verkehr mit dem Zollvereine, so wre die Ausfuhr von Lumpen, und eine Bekanntmachung desselben ,

heutigen Datum, betreffend die Zablung der Q S in der Landesmünze. Zahlung Dôlle und Steuern

t Kaltenhof, ein Publikandum des Großherzog-

beide leßteren ebenfalls vom

Neustreliß, 8. August. Der heutige »Offizielle Anzeiger «

Zollgeseße 2c.: 1) Allge- 2) Regulativ für S:

Anweisung wegen Kreditirung der Ein- und Ausgangs-Ab-

en und der inneren Steuern; 4) Zollerleihterung für den

roßhandel mit fremdem Wein; 5) Behandlung der auf Frei-

E Vergütung n ; ucker. Lübe, 10. August. Das heute ausgegebene »Amtsblatt« 1A Lübe>s an den Zollverein morgen Einzelne Nachsteuersäße sind ermäßigt , namentlich

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effen. Darmstadt, 10. August. Der Prinz und

die S maeisin O sind, von England zurü>kehrend, estern Vormittag mit dem Schnellzuge aus Mainz hier ein- getroffen und haben sich direkt nach dem Jagdschlosse Kranich- cin begeben. : E M E oi München, 8. August. (H. C.) Die Central- Kommission für die Rheinschifffahrt wird am 28. September in München zu ihrer diesjährigen ordentlichen Session zusam- mentreten. Die Verhandlungen wegen Revision der Rhein- cifffahrtsakte und Vereinbarung einer neuen solchen Akte, welche seit dem 23. Juli d. J. ia Mannheim und nunmehr in Heidelberg geführt werden , haben ihren Abschluß noch nicht gefunden. 10 Z ui O 10. August. A n e früh, aus Kissingen ‘fommend, im Schlosse Berg eingetirof}sen. m Schweiz. an, 8. August. (A. A. Ztg.) Gestern, 10 Uhr Vormittags, traf die Königin Victoria mit ihren jüngeren Kindern und Gefolge hier ein.

Großbritannien und Jrlaud., London, 10. August. Der Prinz und die Prinzessin von Wales reisen heute nach Aberdeen ab, zum Beginn der Jagdsatfon.

*Srankrei<. Paris, 10. August. Der heutige »Moni- teur« bringt im amtlichen Theil das General-Budget der Ein- nahmen und Ausgaben für das Jahr 1869 und das Geseß über den Supplementar-Kredit für das Jahr 1868.

Ftalien. Florenz, 8. August. Zwoischen Jtalien und Spanien ift ein neuer Vertrag Über die Auslieferung von Ver- bgeschlossen worden. | 44 L Ok (W,. T. B.) Der Senat wird die Dis- kussion über die Tabaks - Convention am 17. d. beginnen. Sella is von dem Vorsiß der Budget - Kommission zurü>k- ten. s S Das amerikanische Geschwader unter Führung des Admirals Farragut wird im Laufe des Monats September

nah Neapel zurü>kehren.

i 2e i óln. Atg.) Der Griechenland. Athen, 23. Juli. (Köln. Ztg.) L Kammer ist das Jahresbudget vorgelegt, In welchem die Ein- nahmen auf 33, die Ausgaben auf 34 Millionen Drachmen

angeschlagen sind.

Türkei. Konstantinopel, 8. Augusi. Der -bulgarische Aufstand ist vollständig unterdrückt.

erika. Washington, 1. August. Der Präsident

A hat offiziell Me idt vai die Ratification des Ver- frages mit dem Norddeutschen Bunde erfolgt sei. e

__ Der Gouverneur von Louisiana hat den Prâäsidenten um Verstärkung der Un 0 ap E der im Staate sich zeigenden Geseßlosigkeit ersu. pw Die Legislatur en Teenessee hat eine Bill E men, wodur se<sprozentige Neid wel<e in 30 Jahren rüd-

| | indict werden. : E Ber Staal Gtorgia hat zwei Demokraten in den Senat ea : dauert die Blokade Berichten aus Vera-Cruz zufolge dauert 1 lokade des Tratten Hafens Mazatlan durch das britische Krieg8-

if »Chanticleer« noch fort. O Oi nes E Angriffe der Cacos auf Port-au- Prince zurückgeschlagen und die Gefangenen hinrichten lassen. Die Cacos seßten troydem dic Belagerung fort.

Aus dem Wolff’\schen Telegraphen- Büreau.

el, Dienstag, 11. August, Vormittags. Die Ein- A Rußland, ohne Gesundheitsprüfung, ist behufs Verhütung der Verbreitung des Milzbrandes ver- boten. Die Einfuhr N und geschmolzenem Talg

iegt besonderen Bestimmungen. / :

Ae D 11. August, Vormitta 8, Der Kaiser von Rußland reist heute Über Wiesbaden nach Schwalbach auf einige Tage zum Besuch seiner Tochter, der Großfürstin Maria.

l iferi ibt hier. M N Da, 11. August , Morgens. »Tageblatt«

Ur Karageorgevic im

ldet aus Pesth, daß Fürst Alexander Men Ge natß bedenklich erkrankt sel. E Belgrad, Dienstag, 11. August, Morgens. Die in NRu- máänien belegenen Güter des Fürsten Alexander aae werden auf Grund des gegen ihn gefällten Urtheils sequestrirt.

i \ i der totalen ite Mittheilung über die zur Beobachtung al B E E E riitL aw 18. August dieses Jahres ent sandten norddeutschen Expeditionen.

Kommission der asironomischen Gesellsch>ft veröffentlicht 1wurde, find nunmehr die beiden dort erwähnten Expeditionen na<h Bombay und Aden abgegangen. Die Mitglieder der ersteren haben am 8., die der leßteren am 15. und 22. Juli Berlin verlassen. Die Etablirung de? Instrumente in Jndien, wie in Arabien wird gegenwärtig bereits er- folgt scin, und wir können nach den bisher von den Reisenden uns zugegangenen Mittheilungen erwarten, daß Alles gut von Statten gegangen sein wird. L y i

Im Allgemeinen is es gelungen, troß der Kürze der Zeit, beide Expeditionen recht vollständig auszurüsten, wenngleich natürlih Einzelnes niht mehr na< Wunsch beschafft werden oder ni<t mehr genügend erprobt werden konnte. Insbesondere ift es troß eifrigen Bemühens nicht gelungen, für Herrn Dr. Wichelhaus in Berlin, welcher sich gegen Mitte Juni bereit erklärt batte, an der Expedition auf eigene Kosten theilzunehmen, wenn ihm für Spectral - Messungen no< die erfor- derlichen Apparate zur Verfügung gestellt werden könnten, so _geeig- nete Jnstrumente herzustellen, daß ihm ein seinen persönlichen Opfern entsprechender Zoe verheißen werden konnte. Die leitende Kom- mission hat deshalb den Rüektritt des Herrn Dr. Wichelhaus von seinem Anerbieten mit Bedauern als gerechtfertigt ansehen müssen.

Dagegen sind die seit Mitte Mai in Vorbereitung begriffenen feineren astronomischen Messungs-Mittel, welche den Astronomen beider Expeditionen N wurden, besonders durch die Anstrengungen der mechanischen Werkstätte von Pistor & Martins in Berlin in er- freulicster Vollkommenheit hergestellt worden, und auch die großen photographischen Apparate, zu denen Herr Steinheil in München in kürzester Frist die Gläser beschafft, sind nah den, auf der Berliner Sternwarke angestellten Versuchen geeignet, die besten Hoffnungen des Gelingens zu erwe>en. S A : L

Die unterzeichnete Kommission hat fi bei den Erwägungen über die Etablirung der nah Jndien entsandten Astronomen der bereit- willigsten Theilnahme der englischen Fachgenossen erfreut; ganz be- sonders aber ist sie dem hohen Bundes-Kanzler-Amte und dem König- lich Preußischen Handel8-Ministerium für zahlreiche wohlwollende Be- thätigungen zum größten Danke verpflichtet. /

Das hohe Bundes-Kanzler-Amt hat nicht nur dur die Bundes- Konsuln den Neisenden überall die wirksamste Hülfe vorbereitet, son- dern auch dur< den Botschafter des Norddeutschen Bundes“ in London die Expedition nah Bombay und nach Aden der Fürsorge der eng- lishen Behörde so warm empfohlen, daß bereits nach telegraphischen Rückäußerungen ‘den norddeutschen Astronomen die günstigste Aufnahme gesichert ift. E L :

Wir find \{ließli< zu der Mittheilung autorisirt, daß die photo- ataybisS/asteonomische Expedition nah Aden auf der Rüreise dur< Aegypten eine höchst exfreuliche Verwerthung dur die photographif<he Aufnahme wichtiger ägyptischer Jnschriften finden wird. E

Durch die Huld Sr. Majestät des Königs Wilhelm ist näm- lich der Aegyptologe Herr Dr. Dümichen, welcher diesen Plan angeregt hat, in den Stand geseßt worden, die von Aden zurükehrenden photo- graphischen Mitglieder der Expedition mit: ihren Apparaten in Cairo zu treffen und von da ab die ugd und die Kosten einer archäolo- gish-photographischen Expedition in Aegypten zu übernehmen.

Berlin und Leipzig, am 8. August 1868.

Die Kommission der astronomischen Gesellschaft.

_— Die Nr. 2 des »Armee-Verordnungs-Blattes« hat folgenden Inhalt: Die für Ueberlassung von Dienftwohnungen an Staats- Beamte Ju entrichtende Vergütung betreffend. Beschluß des Königlichen Staats-Ministeriums, betreffend die Anwendung des Reglements vom 16.20. Juni 1867, über die Civilversorgung un Civil-Anstellung der Militair - Personen des Heeres und der Märine vom Feldwebel ab- wärts, in den Provinzen Hannover, Hessen und Schleswig-Holstein. Beschluß des Königlichen Staats - Ministeriums, betreffend den Fort- fall der für Ausländer Behufs der Zulassung zu öffentlichen eon vorgeschriebenen höheren Genchmigung in Bezug auf Angehörige der zum Norddeutschen Bunde gehörigen Staaten. Bekanntmachung, betreffend die Bewilligung von lebenslänglichen Pensionen und Unter- siüßungen an Offiziere und obere Militair-Beamte der vormaügen \<le8wig-holsteinschen Armee, sowie an deren Wittwen und Waisen. M Die von den Mannschaften des Feld - Munitions -Reserve-Parks und der Reserve - Munitions- Depots zu führende Säbeltroddel. Mel- dungen der Offiziere beim Aufenthalt im Auslande. Gewährung der Kommando-Julage bei Beförderungen. Die Stempelpflichtig- feit der Quittungen über Entschädigung der Eigenthums-Ansprüche an

abgegebene Chargenpferde.

Statistische Nachrichten. A | Nach den in der »Austria« veröffentlichten Tabellen hat der Stempelmaterialienverkauf. in den im Reichsrath Vertretenen Cändern Oesterreichs im 9. 1867 11/519/,126 Tl., 271,893 Fl. ted 2,4 pCt, mehr als im J. 1866 ergeben. Die Mehreinnahme ist haupt- ämlidh ‘dur< den Verkauf von Stempelmarken herbeigeführt , deren für 10,210,306 Fl. 210,793 mehr als in 1866 verkauft worden sind. Nächsidem haben die Wechselblanquette eine Mehreinnahme von 53,685 Fl., 33 pCt. ergeben. Mindereinnahmen weisen die Promeffen- beine auf (34,386 Fl./_33 pCt. Ausfall) ; ebenso ist bei den Lotterie- [loofen und Cottogewinnsten, den Gebühren für Vorschüsse auf Werth- apieren, für Coupons von Actien und Obligationen, und für ein- relsste Cheques ein Ausfall entstanden. Der Zeitungsstempel D für inländische Zeitungen 60,662,926 Fl. für ausländische E Ee Was. gebracht (207/547 refp. 64,055 Dl. mehx als im J. 1866), der Stem pel für Ankündigungen 2,067,767 Fl. (187/502 Fl. mehr

als ‘im J. 1866), der für Spielkarten 928,467 Fl. (69,485 Fl. mehr als 186

itthei i i [cher die Ent- t der ersten Mittheilung vom 10. Juni, in welcher die ian Meter Angekégblit dargestellt und der Plan der leitenden

und der für Kalender 1,704,413 Fl. (119,943 Fl. mehr als im J. 1866)

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