| Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
M 111. Berlin, Donnerstag, den 9. Mai 1889,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmahungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutschen
Eisenbahnen enthalten sind, ersheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel L Central-Handels-Register für das Deutsche Neich. (x. 1114) Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Das
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königlihe Expedition des Deutshen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- | Abonnement beträgt L #4 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Rummern kosten 20 H. — Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Fnsertionspreis für den Raum einer Druekzeile 30 S. | —————————————————————————————
(8303) [8422] Große Berliner Pferde-Eisenbahn. Einnahme 1889: . 1129 255,80 A
2 899 427,39 „
. "1028 683,19 MÆ
3677611,85 „ 33572,36 „ 30 393,48 „
[8562] Wochen-Uebersicht : Städtischen Bank zu Breslau am 7. Mai 1889. Activa. Metallbestand: 1018392 # 94 Z§.|imAril...... ., Bestand an Reichskässenscheinen : 5400 6 Bestand | vom 1. Januar bis ult. März an Noten anderer Banken: 282400 &# Wechsel zusammen Setten an gee F ONS 0) Aktiva dagegen 1888 E en : — A; onstige : i 23 262 K 80 9. H N Tagesdurchscnitt { 1888: Passiva. Grundtkapital: 3000000 « Re- | ; serve-Fonds: 600 000 « Banknoten im Umlauf: 2556 900 A Depositen-Kapitalien: Tägliche Ver-
Hermania, Actiengesellschaft Koeniglich Preußische chemische Fabrik in Schoenebeck a. Elbe.
Die zwölfte ordentliche Generalversammlung der Aktionäre findet
am 4. Juni d. J., Mittags 12 Uhr, in Schoenebeck im Couferenz - Zimmer des Bureau - Gebäudes der Gesellschaft statt.
Tagesordnung : H Bericht der Direktion über das Geschäftsjahr 1888. : : 2 Berens E s Uan) gef I Ea Muna Ee MeGnnng für das Geschäfts- ahr , Genehmigung derselben und Festseßung der Dividende. ; 3) Eribeilung der Entlastung Seitens der Deneritocisamunlung an den Vorstand und den bnd T n li&keitee: 00 AnDigungn n fe u rath. ; : 21123 M 51 S, , 4) Neuwahl für ein aussheidendes Aufsichtsrath-Mitglied. F fig aus Väiter bégencnek, ren Selande jablbaren Das Nähere wegen der Legitimation zum Eintritt in die Generalverfammlung ist in §. 22 der | WeWseln: 213 145 4 14 S.
Statuten enthalten, auf den wir verweisen und zuglei bemerken, daß die beziylihen Vorlagen vom
11. Mai d. J. ab im Geschäftslokale der Gesellschaft für die Aktionäre zur Einsicht ausliegen. e —
E
[8306] Geschäfts : Uebersicht der Allgemeinen Deutschen .Credit- . Anstalt zu Leipzig
am 31. März 1889. Activa.
. #6 1,629,200.
ry ag i: B
Baare Cafsse .
Schoenebeck, den 8. Mai 1889
Der Auffichtsrath der Hermania, Retiougeselltthafe
vormals Koeniglich Preußische chemische Fabri Albert Soder, Vorsitzender.
[8568]
Eisenbahn - Renten - Vank.
2. ordentliche Generalversammlung. Die Herren Aktioräre werden hierdurch zu der am Montag, den 27. Mai cr., Vormittags 11 Uhr, im Vauklokale, Neue Mainzerstraße Nr. 12, tattfindenden zweiten ordentlihen Generalversamm- lung eingeladen mit dem Bemerken, daß die Aktien \pätestens#bis zum 25. Mai cr. bei / den Bankhäusern von Erlanger « Söhne
oder Gebr. Sulzbach dahier, sowie bei der
x. k, priv. Oesterreichischen Länderbank in Wien hinterlegt werden können. N Die Eintrittskarten und Stimmzettel sind am 95. Mai cr. im Banklokale zwischen 11 und 12 Uhr in Empfang zu nehmen. / Tagesordnung : 1) Genehmigung der Bilanz und Beschluß- fassung über den Reingewinn. 9) Dechargirung des Verwaltungs- und Aufsihhts-
raths. 3) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungs- und Aufsichtsraths. : ; Fraukfurt a. M., den 4. Mai 1889. i: Der Verwaltungsrath.
[8279]
Norddeutshe See- und Fluß-Ver- fiherungs - Actien - Gesellshaft in Stettin.
Hiermit bringe ih zur öffentlichen Kenntniß, daß der Verwaltungsrath gegenwärtig durch folgende Herren gebildet wird:
err E. Allendorf als Vorsitzender, err A. Rosenow als Stellvertreter des Vor- fißenden, Herr Carl Gerber, De W. Shliemann, err Carl Zimmermann.
Director der Gesellschaft ist der Unterzeichnete und Stellvertreter des Directors Herr Director Wm. Reppenhagen.
Stettin, im Mai 1889.
Der Director. Petersen.
[8566] :
Wir laden hierduuch unsere Herren Aktionäre zu einer außerordentlichen Generalversammlung am 27. Mai 1889, Vormittags 11# Uhr, in Frose im Gesellschafts-Grundstück ergebenst ein.
Tagesordnung : Antraz auf Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.
Bezüglih Deposition der Aktien gestatten wir uns, au, §. 21 der Statuten zu verweisen, dieselbe kann bis 23. Mai a. e. inclusive
bei der Gesellschaftskasse in Frose (Anhalt), « y» Wernigeröder Commandit - Gesellschaft auf Aktien Fr. Krumbhaar in Werni-
gerode, „ dem Bankhause Gebr. Arons in Berlin rechtsgültig erfolgen. Berlin, den 8. Mai 1889. Der Auffichtsrath
der Anhaltishen Kohlenwerke.
Spiegelthal.
[8289] Actien - Gesellschast für Federstahl- Jndustrie vorm. A. Hirsh & C2.
In der Generalversammlung vom 24, April d. J. ist die Erhöhung des Grundkapitals unserer Gesell- \chaft um den Betrag von 4 500 000 durch Aus- gabe von Stück 500 auf den Namen lautender und vom 1. Januar 1889 dividendenberechtigter Aktien zu je 1000 Æ beshlossen worden.
ie Deutsche Genossenschafts - Bank von
Soergel, Parrisius « C°_ in Berlin hat diese 500 Aktien übernommen und stellt dieselben hier- dur auf Grund eines mit uns getroffenèn Abkom- mens unseren Aktionären unter folgenden Bedin- gungen zur Verfügung:
1) Auf je 2 alte Aktien kann eine neue Aktie — 1000 A Nom. bezogen werden.
9) Die Ausübung des Bezugsrehtes muß zur Vermeidung des Verluf es - desselben bis spätestens am 20, Mai d. I. bei der Dentschen Genossenschafts -: Vank von Soergel, Parrisius & C°_ in Berlin erfolgen. Wer dasselbe geltend machen will, hat die alten Aktien ohne Dividendenscheine und Talons mit zwei gleichlautenden, von ihm vollzogenen Anmeldeformularen, welche bei der Anmeldestelle erhältlich sind, e Ab- \stempelung einzureihen und gleichzeitig den auf 150% gleich # 1500 pro Aktie estgeseßten inger zuzüglich lau- ender Stückzinsen à 5909/0 vom 1. Ja- nuar 1889 bis zum Zahlungstage baar
zu zahlen. Gegen die Zahlung wird den Aktionären eine
in Schoenebeck.
[henen berechtigende Quittung ausgehändigt werden.
Kassel, den 7. Mai 1889, Actien Gaer Gar für Federstahl Judustrie vorm. A. Hirsch & C°.
Die Direction.
E: 6) Berufs - Genossenschaften. (18291) Bekanntmachung
der Veräuderuugen in der Organisation 2c. der Tiefbau-Berufsgenossenschaft, welche seit der Veröffentlichung im Reichs-Anzeiger vom 24. Januar d. J. eingetreten find. L. Genossenschaftsvorstand.
Herr Baugewerksmeister Johannes Mehl hat seinen Wohnsiy von Heilbronn nah Langenbrunn bei Sig- maringen verlegt.
II. Vertrauens8männer.
Bezirk L. 7. Reg.-Bez. Fraukfurt a. O.
An Stelle des Herrn Maurermeisters Wernicke in Küstrin wurde Herr Ingenieur und Reg.-Feldmesser L Thumann in Kottbus zum Vertrauensmann-
tellvertreter ernannt.
Bezirk V. 10. Kreise Elberfeld Stadt, Barmen Stadt, Lennep, Remscheid Stadt, Solingen und Schwelm.
Herr Bauunternehmer C. Nolte in Elberfeld ist zum Vertrauensmann-Stellvertreter berufen. Bezirk VI. 3. Reg.-Bez. Trier und Fürsten-
thum Birkenfeld.
Der Vertrauensmann-Stellvertreter Herr Eisen- bahn-Bauunternehmer P. Dinndorf hat seinen Wohn- siß von Niederzerf nah Trier verlegt.
Vezirk X. 2. Schwarzwaldkreis.
Der städtishe Bahnmeister Herr Joh. Georg Klein in Tuttlingen, Honbergstr., ist zum Vertrauensmann? Stellvertreter ernannt.
Bezirk K. 3.. Jagftkreis.
An Stelle des Herrn Oberamts-Bautechnikers Ziegler in Heidenheim ist Herr Werkmeister Laquai in Stnaitheim zum Vertrauensmann berufen.
Berlin, den 4. Mai 1889.
Der Vorftand der Tiefbau, Berufe genofsensGast, . Bartell.
[8487] Bekanntmachung der seit der Veröffentlichung vom 3. März 1889 in der Organisation der Papiermacher-Berufsgenossen- schaft eingetretenen Veränderungen. Sektion XKI.
Der Vertrauensmann für den IV. Bezirk: Reg.- Bez. Oppeln, Herr Fabrikbesißer F. Haver zu Thier- garten bei Ohlau is ausgeschieden. Die Funktionen desselben als Vertrauensmann werden bis auf Weite- res durh dessen Stellvertreter Herrn Direktor R. Maß in Stahlhammer O.-Schl. versehen, Mainz, den 8. Mai 1889.
Der Vorstand
der Papiermacher - Berufsgenossenschaft. I. V.: F. von Löhr, Schriftführer.
7) Wochen - Ausweise der deutschen Zettelbanken. [8302] Uebersicht
der Provinzial - Alien - Bank des Großherzogthums Posen
am 7. Mai 1889. Activa. Metallbestand M
662 017
1 555
3 951 979 773 850 506 337 438 659
. #6. 3 000 000
S A TOOOoo
Umlaufende Noten... . . . . # 1626 000 Sonstige tägli fällige Verbindlich-
e 368 140 An eine Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten . Ce 444 385
Sonstige As S O 80 501 Weiter begebene, im Inlande zahl-
4 112 790
Reichskassenscheine . ee E Lombardforderungen Effecien . Sonstige Activa
Passiva. Grundkapital . Reservekonds .
[8574]
Tagesordnung : gänzung der §8
Die auf den 20. Mai cr. versammlung fällt aus.
{(8560]) i
außerordentliche
Einnahme.
8) Verschiedene Bekanntmachungen.
Juternationale Artisten - Genossen- schaft, Unterstüzungs-, Kranken- u. Sterbekasse.
Außerordentliche Generalversammlung Freitag, den 31. Mai 1889, Nachm. 2 Uhr, zu Verlin, Leipzigerstr. 59 im Reftaurant. I. Statutenänderung: a. Zu- lassung zur außerordentlichen Mitgliedschaft, b. Er- 27—29 des Statuts. I1. Neuwahl
des Direktoriums und eines Revisors.
Das Direktorium.
Antrag verschiedener Versicherten auf Abänderung
revidirten Gesellshafts-Statuten. vom 8. Juli 1876, welche {ih finden in den 88. 6,
8, 12, 13, 17, 19, 10 und 38, 34 und 35,
Berechtigt zur L heilnahme an dieser Generalversammlung sind die im §. 11 der revidirten
Statuten aufgeführten Versicherten und deren Vertreter.
Alle Versicerten, welche an dieser Versammlung theilzunehmen bcabsihtigen, wollen nah Maß-
gabe des §. 11 der revidirten Statuten am 31. Zeit von 9 Ubr Morgens bis 2 Uhr
Nachmittags im Anstaltslokale, Hildeéheimerstraße Nr 239, gegen Vorzeigung d-r Police, leßten Prämien- quittung und etwaigen Vollmacht, die erforderlihe Einlaßkarte tagen
Hannover, 6, Mai 1889.
Wechsel Effecten . .
Darlehne gegen Hypothek ilialen und Commanditen mmobiliar .
Mobiliar .
Diverse
Actien-Capital .
Accepte im Umlauf
B Beamten-Pensionsfonds . Diverse T
einberufene General-
Versicherten der
Tagesordnung :
Mai d. I. in der \mcn.
Der Verwaltungsrath. Wilh. Rautenberg I.
in Hamburg.
A Pfänder (incl. Waarenpfandwechsel)
Laufende Rechnun N * Passiva. i:
Einlagen auf Darlehnsbücher und Guthaben auf Check-Conto .
Emittirte Pfandbriefe einschließl.
Abschluß des Geschäfts im Königreich Preußen in 1888.
« 295,717,800. « 2,859,000, 9,4
23/119,200. 33,121,700. 4,100,000. 1,426,000.
72,400.
1,416,000.
6 30,000,000. Reservefonds T. A 3,000,000, — Reservefonds Il. „ 7,000,000. — 10,000,000.
16,013,300. 14,442,200. « 30,841,100.
835,800. 755,100.
Hannoversche Lebensversicherungs- Anstalt in Hannover.
Der Verwaltungsrath der Gesellschaft hat bes{lo}en, auf/Antrag verschiedener Versicherten eine Geueralversammlung der i versicherungs- Anstalt am Sonnabend, den 1. Juni 1889, Mittags 12 Uhr, im Caffee Rabe, Marienstraße 42, abzuhalten und ladet zu derselben die Versicherten ein.
[8312] Tran3satlantische Feuer-Versicherungs-Actien-Gesellschaft
T1)
| |
Hannoverschen Lebens-
bezw. Ergänzung der Bestimmungen der
Ausgabe.
I. Aus 1887 : a. Schaden-Reserve . b. Prämien-Reserve IIL. In 1888:
a. Prämien - Einrahme abzüglich Ristorni für versicherte A 241 147 833 .
b. Policekosten und Scildergewinn .
mißt wurde.
verpadckt.
Fernspreh-Anschluß mit Berlin unter Nr. 39.
bare WchGs@l Die Direktion.
U Mark kostet das Loos tehungen.
50,000 Mark,
Bertäufer erhalten höchsten Rabatt.
u 2
zum Empfang der Aktien nebst Dividenden-
geseßten Preisen.
. [109921 . 1601454
Vexlin, den 5. Mai 1889. Der General: Bevollmächti
M “M | 18993
1) Bezahlte Brandsckäden 2) Swaden: Reserve
d 131672298 . 4) Prämien-Reserve
kosten
Gewinn-
3827 Conto .
734196/33
734196/33
Carl Tee ch.
ichungen,
Weimar- Lotterie 18V9 „in 2 Ziehungen, 6700 Gewinne i. W. v. 200,000 Mark, YHauptgenfinne i. W. v.
20,000 Mart, Loose sind in den durch Plakate kenntlichen Verkaufsstellen zu haben, sowie
10,000 Mark u.
zu beziehen dur den
11 Porstand der Ständigen Ausstellung in Weimar.
è
3) Prämie für rückversicherte
5) Provision, allgemeine Ver- waltungs und Agentur-
und Verlust-
M A . [121211 /41 21192|—
427788 101766
te für das Königreich Preuften.
El Sol“ reineres Format pr. Mille 120 Mark,
P isania‘s größeres Format pr. Mille 150 Mark. Bei Entnahme von 100 Stück portofreie Zusendung aus\{ließlid Nachnahmegebühr.
I. P. Denker, 319. O. Denker, Cigarrenfabrik und Versandtgeschäft, Lager echt import. Havana-Cigarren.
Potsdam, Spandauerstr. 4.
Um mit meinen 1888r Imports zu räumen, verkaufe solche zu wesentlih herab- [830
Auf
Mh
60783/50/732742
1454
|734196|:
1889 Havanatab af-Ernute.
; Die diesjährige Havanatabak - Ernte liefert für den Deutschen Raucher ein wegen seiner Hervorragenden Eigenschaften so \{chäßenswerthes Gewächs, wie es seit Jahren ver-
Milde Qualität, volles Aroma, verbunden mit einem wirklih tadellosen Brand, alles Eigenschaften, welche die früheren Jahrgänge nur
zum Theil „aufzuweisen hatten.
Seit einigen Wochen habe ih die ersten Zufuhren von diesem Jahrgange erhalte und empfehle davon gefertigte Handarbeit-Cigarren in zwei Größen und es n 50 ia
5)
10 Loose 1
Freiloos.
w.
Bu 2 Ziehungen
- fTostet das Loos Mark
1
S
46.
Vom „Central - Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 1114. und 111B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Na- garn die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
r Benußung ge\{Üüßt. affe.
11. S. 4572. Masthine zum Buchbinden. — John Joseph Sullivan und Thomas Wi'liam Graydon in Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertreter: F, Engel ia Hamburg.
13. M. 6204. FSeuerungsanlage mit Glüh- förpern für Dampfkessel. — Bernhard Müller in Chemniy, Mattheess\tr.
„ P. 4064. Einrihtung an Wasserröhren- fesseln zur Abscheidung des Kesselsteins. — Toseph Pregardien jr. in Deuß.
„ R. 5297. Neuerungen an Wasserstands- zeigern mit beim Bruch des Glases selbstthätig fh \chließenden Ventilen. — Peter Russ und N. Aug Soensson in Lübeck, Untertrave
Nr. 295.
« S. 4747. Van - Ableiter \chraubenförmigem Ausdehnungsrohr. — P. Suckow «& Co., Maschinen- und Armaturen- fabrik, Bresiau, Lohestr. 11.
„ V. 1362. Gefäß zum Einführen von Kessel- steinlösungëémitteln in den Dampfkessel. — Wilhelm Vorbach in Zittau i. S.
« W. 5940. Anordnung des Verbindungs- ‘rohres für zwei übereinander liegende Kessel im Innern derselben. — Wagner « Co. in Cöthen, Anhalt.
14. S. 4659. Rotationsmotor. — Henry SKinner in 43 Singlewel Road Gravesend, Grafschaft Kent, und Philipp Francis Oddie Nr. 8 Alexander Square, Grafschaft Middlesex, England ; Vertreter: Julius Moeller in Würz- burg, Dom-Str. 34.
„ T. 2350. Rotirende Dampfmaschine. — Joseph Thorne in Port Rihmond, Grafschaft Richmond, New-York V. St. A.; Vertreter : Firma Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau- \sttroße 109/110.
20. G. 5276. Radreifenbefestigung. — Georgs- Marien Bergwerkts- und Sütten-Verein in Osnabrück.
23. N. 1883. Verfahren zur direkten Dar- stellung von reinem neutralen Wollfett, — Die Norddeutsche Wollkämmerei und Kamm- garnuspinnerei in Bremen und Dr. C. Feuer- lein in Delmenhorst bei Bremen.
26. U. 574. Apparat zum automatishen An- zünden und Auslöshen von Gasflammen. — Ungerer Frères, Nachfolger von Schwäil- gmé Thurm-Uhren-Fabrik in Straßburg i. E., Tucherstub-Gasse 13.
28. U. 8497. Verfahren zur Conservirung erbstoffhaltiger Extracte und gerbstoffhaltiger lüssigkeiten, welche in der Gerberei Anwendung
finden. — Julius MWauff in SFeuerbach b, Stuttgart.
30. K. 6729. Massirapparat mit biegsamer, mit Hohlkehlen versehener Streichwalze. — a med. Arthur Kahn in Poppelsdorf bei
onn.
35. B. 9322. Förderrinne mit geneigtem Boden und aufrehter Wandung bei kreijender oder \chüttelnder Bewegung. — Hans Bittinger in Braunschweig, Frankfurter Str. 15.
„ C. 2833. Mit Fangarmen versehene Faß- halter zum Auf- und Äbladen von Fässern. — Carl Czaschke ix Firma Karl Czaschke in Mannheim.
37. L. 5328. Neuerung an Glasbedachungen. — Carl Lange in Firma Lange «& Feller in Stuttgart, Hoppelaustraße 13.
39. W. 5773. Vulcanisirapparat. — J, Wirth in Paris, 48 Rue de Malte; Vertreter: Felix y d. Wyngaert in Berlin SW., Königgräßer- straße 56.
40. P. 3944. Vorrihtung zum Zerlegen ge- \chmolzener Schlacke und anderer Abgangsprodukte von Oefen durch Centrifugalkraft. — Orrin B. Peck in Ghicago, Dearhorn Street Nr. 164, Staat Illinois, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8SW., Königgräßerstr. 43. Jean Pierre Louis Legrand in Paris, 1. Boulevard St. Denis; Vertreter: T. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W.
42. W. 5887. Es uckder oder Doppelfern- rohr mit Scnelleinstellung, — E. Tanneguy de Wogan in Paris, 179 Boulevard Pereire; Vertreter: J. Brandt & G. W,. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. -
45. G. 5271. E zur künstlichen Aus- brütung von Vogeleiern mittels Warmwasser- behälter aus imprägnirtem Pflanzenfaser-Gewebe. Ei e Grünhaldt in Heidelberg, Haupt-
r. 78,
„ __St. 2233. Hufeisen mit einschiebbaren Stollen und Griffen. — Oscar Staritz in Chemnitz, Zwingergasse 4.
D. 3795. Steuerung für Gasmaschinen. — Dürr & Krumpelt in Münwhen.
47. A. 2147. Oesltropfgefäß mit Druckausgleich- rohr und Shwimmerventil. — T. F. Ahrens iu Firma Pommé «& Ahrens in Ottensen.
„ M. 8242. Spannzeug für Seil-, Schnur- und Bandtriebwerke. — Rudolf MWornsteiner
mit
Klafse. j in Prag-Zizkov, Böhmen; Vertreter: Rudolf Schmidt in Dresden.
47. W. 8664. Kraftausgleiher mit zwei in ge- meinsamem Gehäuse arbeitenden Kolben für durch Dampf, Luft oder sonstige Flüssigkeiten getriebene Maschinen. — H. A. Wülsenbersg in Freiberg i. Sachsen.
„ K. 6761. Druckvorrihtung mit mehreren dur gespannte Gase einseitig belasteten Kolben in Cylinderkammern. — Wilhelm Kem- merich in Frankfurt a M., Westendstr. 69.
, K. 6765. Wärmeschußhülle. — Charles Keller in Nancy, Frankreich; Vertreter : Carl Pieper in Berlin.
„ L. 5112. Neuerung an der dur Patent 35785 geschüßten Verschlußvorrihtung für Wasser-, Gas- und ähnlihe Rohre; Zusaß zum Patent Nr. 35 785. — Dr. Emile Laroche in Angers, Frankreih; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions-Rath, in Berlin SW.,, Lindenstr. 80.
„ L. 5215. Neuerungen an dem durch Patent Nr. 42 943 geshüßten, dur Dampf geheizten Oelbehälter bei Schmiervorrichtungen mit Nieder- \chlagwasserwirkung für dickflüssigen Schmierstoff, Zusaß zum Patente Nr. 42 943. — Eberhard De Limon in Düsseldorf.
„ P. 4131. Selbstthätige Umschaltvorrihtung. — Friedrich Pelzer in Dortmund, Holländische Straße Nr. 18,
, P. 4138. Wendegetriebe für den Betrieb von Ren, — Hermann Palmer in Mülheim a. Rh., Düfsseldorferstr. 74/4.
49. E. 2402. fFKnierohrbiegemaschine. — Rudolf Egli in Düsseldorf.
„ M. §328. Bördelmaschine. — William Job HWoweroft in Rotherhithe, Surrey, England, Alpine Road 24; Vertreter: A. Kuhnt & R, Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 38.
„ S. 4536. Maschine zum Hervorbringen von Sraubengewinden. — John Sheldon in Birmingham, England; Vertreter : F. C. Glaser, Königl. Kommiisions-Rath in Berlin S8W.,, Lindenstraße 80.
51, Seh. 5633. Tonwehselvorrihtung für Blechblasinstrumente. —* Josef Sehediva in Odessa, Tiraspolskajastr. 6; Vertreter : C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin S8W., Anhaltstr. 6.
53. St. 2183. Neuerung an Apparaten zur erstellung plastisher Gegenstände. — Emil taudigel in Dresden A., Holbeinstr. 24/26.
63. P. 4165. Seitlih angeordnete Lenkvorrich- tung für vierrädrige Fahrräder mit auf die hinteren Räder wirkendem Antriebe. — Walter Phillips in 34 Spon Street, Coventry, County of Warwick, und Robert Walter Smith Nr. 6 York Street, Coventry, County of War- wick, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltftr. 6.
„ W. 5500. MWagenrad mit federnden Speichen. — C. Th. Wollmann in Berlin W,, v. d. Heydtstr. 7 III.
64. B. 9305. Neuerung an Maschinen zum Sortiren von Flaschenkorken ; Zusaß zum Patente Nr. 42 229. — Firma Boldt & Vogel in Hamburg, Kl. Reichenstr. 3.
68. Seh. 5516. Sierheitss{chloß. ——- Josef Schubert in Ilversgehofen bei Erfurt.
69. L. 5126. Konishe Rohrlanze. — Wilhelm Lorenz in Karlsruhe, Baden.
70. R. 5300. Feder- und Bleistifthalter. — Max Rosenseld, K. ß. Professor in Teschen, Oesterr. Schlesien; Vertreter : Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgräßzerstr. 43,
77. W. 5763. Riemenbefestigung für S(litt- \hube. — Firma Eduard Engels in Remsheid.
81. St. 2075. Padetvershluß und Vorrichtung zur Herstellung desselben. — Ferd. Stelzner in Hamburg, Hohenfelde, Neustr. 62.
86. P. 3855. Saftmaschine, — Joseph Parkinson in Bradford, County of York, Chester Street; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.
2) Versagungen. Auf die nachstehend bezeihneten , im Reihhs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen is ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.
Klasse.
50. D. 3426. Gebläsceinrihtung an Sichte- maschinen. Vom 27. August 1888.
51. W. 5473. Neuerung an mechanischen Musik- werken mit durchlochten Notenblättern. Vom 5. November 1888.
61. H. S191. Rettungsboje mit selbstthätiger
elektrisher Beleuchtung. Vom 19. November 1888. 3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Pa Sri im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten
atent-Ertheilungen sind auf die Firma Siemens «& HalsKe in Berlin, Markgrafenstraße 94, und die Aktiengesellschaft „Allgemeine Elektricitäts-. Gesellschaft“ in Berlin übertragen worden.
Klafse. . 12174. Neuerungen an elektrishen
21. Lampen. Vom 27. November 1879 ab.
Klafse. 21. Nr. 14 058. Neuerungen in der Erzeugung von elektrishem Liht. Vom 11. Juni 1879 ab. „ Nr. 15 602. Neuerungen an elektrischen Lampen. Vom 23. April 1880 ab. „ Nr. 16 670. Neuerungen an magneto- und Mei Gen Maschinen. Vom 29. März a Nr. 17 949. Neuerungen in der Anordnung von Leitungen, um Elektricität von der Strom- quelle an die Verwendungsstelle zu leiten. Vom 14, November 1880 ab. Nr. 18 669. Neuerungen an dynamo- oder
Motoren. Vom 13. Olktober 1880 ab.
Nr. 18 671. Neuerungen an Meßapparaten zur Bestimmung der Stärke elektrisher Ströme. Vom 2. Juli 1831 ab.
Nr. 18 887. Neuerungen an elektrischen Glühlichtlampen. Vom 10. November 1880 ab.
Nr. 19287. Neuerungen an elektrischen Lampen, sowie in deren Aufstellung und Be- festiguna. Vom 12. Juli 1881 ab.
Nr. 19 922. Neuerungen in der Herstellung E, Unna elektrisher Lampen. Vom 17. Juli ab,
Nr. 20 587. Neuerungen an dynamo- oder magneto-elektrishen Maschinen und Eslektro- motoren. Vom 21. Oktober 1881 ab.
Nr. 20 823. Neuerungen an elektrischen Strommessern. Vom 15. November 1881 ab.
Nr. 21 287. Neuerungen an Dynamo- oder magneto-elektrishen Maschinen. Vom 18. Sep- tember 1881 ab,
Nr. 23 129. Neuerungen an elektrischen Glühlihtlampen. Vom 25. Oktober 1881 ab.
Nr. 23 270. Neuerungen in der Art der Uebertragung der Elektricität für Beleuchtungs-, Kraftübertragungs- und andere Zwette. Vom 9, November 1882 ab. E
Nr. 23 823. Meß- und Registrir-Apparat für elektrishe Strôme; I. Zusaß zum Patente Nr. 18 765. Vom 1. Dezember 1582 ab.
Nr. 24 609. Vorribtung zur Regulirung der Erzeugungskraft des Stromes von dynamo-
elektrishen Maschinen. Vom 21. Juli 1881 ab.
Nr. 25 051. Herstellung ven Kohleconduc- toren für Glühlihter. Vom 7. Mai 1881 ab.
Nr. 26 567. Verbindungskästen für unter- irdishe Elektrizitäts-Leite. Vom 22, April
Stromkreisregulator.
1883 ab.
Nr. 27 291. Vom 21. Dezember 1882 ab.
Nr. 28 072. Neuerungen in der Erzeugung und Vertheilungsweise der Elektricität für Be- leuhtungs-, Heiz- und Kraftübertragungszwecke, abhängig von Patent Nr. 25205. Vom 28. August 1883 ab.
4) Weitere Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemacht en A sind auf die nachgenannten
ersonen übertragen worden.
Klasse.
6. Nr. 46 450. Hermann Müller in Neustadt
e — Probenehmer. Vom 10. August
ab.
Nr. 40 021. Ernst Heynen in Dresden, aroße Schießgasse Nr.- 1. — Drahtheftmaschine. Vom 1. Mai 1886 ab.
„Nr. 41804. Ernst Weynmen in Dresden, Große SBegale Nr. 1. — Drahtheftmaschine ees j ANoG ger Klammerbildung. Vom 21. Mai
ab. |
„ Nr. 43 647. Ernst Weynen in Dresden, große Schießgasse Nr. 1. — Drahtheftmaschine. Vom 31. Dezember 1887 ab.
12. Nr. 41557. Norddeutsche Woll- Kkämmerei & Kammgarnspinnerei in Bremen. — Verfahren zur Lie der Waschwässer, welche aus Wollwäschereien oder AUUmEtrten herstammen. Vom 16. September
ab.
38. Nr. 40828. J. F, Krogmann in Hamburg, Gr. Bleichen 65a, und Aktiengesfell- schaft „Vereinigte Holzindustrie“ in Augs- burg. — Maschine zum Schneiden von Brettern aus Rundholz. Vom 12. Juni 1886 ab.
„ Nr. 44 007. J. F. Krogmann in Hamburg, Gr. Bleichen 65 a, und Aktiengesell- schaft „Vereinigte Holziudustrie“/ in Augs- burg. — Maschine zum Schneiden von Brettern aus Rundholz ; Zusa zum Patente Nr. 40 828. Vom 22, November 1887 ab.
„ Nr. 45052. 7J.. F. Krogmann in Pa Gr. Bleichen 65a, und Aktiengesell- chaft „Vereinigte Holzindustrie“ in Augs- burg. — Messerkopf zum Schneiden von Brettern aus Rundholz. Vom 10. Februar 1888 ab.
n N Kn Den: ; ens B NES,
0. in Plagwigz-Lelpzig. — ußvorrichtung für Holzbearbeitungsmashinen. Vom 30. ODk- tober 1888 ab.
46. Nr. 44 420. Firma Güldenstein & Co. in Frankfurt a. M. — Neuerung in der Ladung von Gasmotoren. Vom 26, Januar 1888 ab.
„ Nr. 47 499. Berliner Maschineubau- Actien-Gesellschaft vormals L, Schwartz- KopMÆ in Berlin, Chausseestr. 17/18. — Ein- rihtung zur Regelung des Petroleum-Zuflusses E F a Gen. Vom 15. August
ab,
11.
magneto-elektrishen Maschinen und elektrischen |
me)
Klasse.
55. Nr. 43 351. Berolina, Commandit- Gesellschaft für Patentverwerthung, Sieg- mund Cohn œ& Co. in Berlin N., Vranien- burgerstr. 40/41, — Verfahren zur Herstellung von Gold- und Silberpapier. Vom 25. Sep- tember 1887 ab.
81. Nr. 46 583. Johannes Fleischer in Frankfurt a. Main und Wilhelm Thomas in Offenbah am Main. — Sierheitskorb für Kohlensäurebehälter. Vom 17. Juni 1888 ab.
85. Nr. 46767. Alma Paula Mank in
lauen b. Dresden und Oscar Kummer in
resden. — Einrihtung zum Ablassen der Fä- falstoffe aus Sammelbehältern in die Abzugs- fanäle. Vom 5. Iuli 1888 ab.
5) Erlöschungen.
Die nachfolgead genannten, unter ter angegebenen Nummer in die Patentrole eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Geseyes vom 25. Ma i 1877 erloschen. Klafse. i 6. Nr. 33318. Apparat zur Absorption der
\{chwefligen Säure für Hopfendarren.
„ Nr. 37 241. Neuerung an Verdampfappara-
ten mit durch Dampf beheiztem horizontalen
Rührwerk.
. Nr. 41965. Verfahren zum S{hwefeln und Trocknen des Hopfens.
9. Nr. 40094. Fassung für Reiserbesen.
12. Nr. 24151. Verfahren zur Darstellung von Salicylsäure und alkylirten Phenolen aus Phenylkohlensäure: estern.
„ Nr. 27 609. Verfahren zur Darstellung von Salicylsäure dur usammenshmelzen von Diphenylcarbonat mit Natronhydrat und Phenol- natrium; Zusay zum Patente Nr. 24 151.
Nr. 30 172. Verfahren zur Darstellung von Salicylsäure durch Einwirkung von Phosgen auf Phenolnatrium, am besten- unter Zusaß von Natronhydrat ; 2. Zusay zum Patente Nr. 24 151. 13. Nr. 36 826. Vorrihtung zum Brennen flüssiger Kohlenwasserstofe. Î „Nr. 41 582. Wasserstandzeiger mit Klinken- hemmung für die Verschlußvorrihtung.
, Nr. 43769. Dampfwasserableiter mit
Schwimmer und Schieber. -
14. Nr. 28 767. Neuerungen an der Davey'-
\hen Differentialsteuerung für Dampfmaschinen
ohne‘ Rotation.
20. Nr. 36 002. Neuerung an Blasrohren für
Lokomotiven. ;
, Nr. 40800. Weichenstellvorrihtung für
Pferdecisenbahnen. :
21. Nr. 39 136. Neuerung in der Herstellung
der Elektrodenplatten für Accumulatoren.
ÿ halte 40 639. Elektrisher Sicherheits-Aus- alter.
„Nr. 41 066. Umshaltung von Fernspre-
Apparaten.
„ Nr. 45135. Vorrihtung an öffentlihen
Telephonen zur selbstthätigen Gebührenerhebung.
22. Nr. 41 507. Verfahren der Darstellung
von Benzylacetat sowie von Aethylendiacetat.
24. Nr. 44310. Abklappbares und in den
Rostspalten veränderlihes Mittelstück an einem
Schüttfeuerungsroft. :
29. Nr. 28 588. Entfettungs- und Reinigungs-
verfahren und Apparat.
33. Nr. 39 673. gelv Buy,
34. Nr. 41202. Johannisbeeren - Abstreifvor-
rihtung.
, Nr. 43 842. Kontrol-Apparat beim Auf- bäumen an englishen Drehrollen.
. Nr. 43 843. Thee- und Kaffeekanne mit umlegbarem Auslaugesieb.
„Nr. 44 363. JFohannisbeeren-Abftreifvorrich-
tung; Zusa zum Os Nr. 41 202,
37. Nr. 23 101. Eiserner Einfriedigungspfahl. 42. Nr. 42 226. Neuerung an Zeigerwaagen. 44. Nr. 45 746. Selbstthätiger Verkaufapparat für Schokoladetafeln u. dergl. Mi Fr: 35 072. Halckmaschine mit rotirenden effsern. Nr. 36 416. Neuerung an Häckselmaschinen. Nr. 37 306. Neuerung an Hackmaschinen mit rotirenden Messern; Zusay zum Patente Nr. 35 072. : „ Nr. 40 439. Neuerung an Opa. l Me 40 721. Falle für Mäuse, Ratten u. ergl. G , “Nr. 40 949, Ein Flüssigfeitstemperirgefäß mit fels regulirtem Ablaß. „ Nr. 41 016. Stellvorrihtung für Pflüge. r. 44 470. Ballonförmiger, unten ge-
o N chlossener Fliegenfänger.
Y 6 46 620. f auchevertheiler.
„ Nr. 46 628. euerung an urs Patent Nr. 34 385 geshüßten Düngerstreumaschinen mit beweglichem Kastenboden.
47. Nr. 27 961. Neuerung in der Anwendung der Fran) hen Geradführung bei Wasserhaltungs- maschinen.
„Nr. 37 193. Druckminderungsventil mit in- direkter Schiebersteuerung. -
49. Nr. 31 002. Verfahren und Aporane zur Herstellung von Scharnieren und Fishbändern.
bhängig vom Patente Nr. 30 447. :
r. 36 306. Bohrratsche. Nr. 44 639. Verfahren zur Herstellung von
" Hohlgeshoßkörpern. f Doe e E: Formapparat für die. E
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