1889 / 116 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 16 May 1889 18:00:01 GMT) scan diff

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j 2 Mannigfaltige 8, aller Länder. T tf Allgemeine Ausstellung für Unfallver- Dr érlin 389, unter dem Allerhöchsten Protektorat

tung,

Se Maie ät des Kaisers und Königs. Unter den zur ; i ten: Vor: Berhütun en Nagl Mit im Msdinenbetrieh bestimmten Vor-

=nch in dem an tadtbahn ge aroßen: Längösaal des. Daupt-A iftellungegebäudes, vereinigt en o 3

S | jährige und ältere Pferde A Röhren. i S E S i F. afi im Comptoir der genannten 8 ed

11 Uhr. Ministerie van Waterstaat Tim Hôag im Ministerialgebäude:

t g von 100 enbewegungsstücken und 2% Bewegungsvorrihtungen für: Weichen fai Staatseisenbahnzween. E ungewerid änftic Si den Buchhändlern Gebr. van- Cleef im |* n von besond ag?‘ Auskunft zu: bekommen im Bureau des. Direktors dèr Eisen- den: N M un Bange

E D E tionen dieser Sibuthorelhtnnges erwähnen

bin fin* L, des t Mollork diäbr, T Hen. H, Bothe Ujbbr. SG-H. „Surimginof _vom-Dritten. “Wertb A 4

t Rennens:

lche hei ei In þ dern e, O e M Inb Klubpreis. 3000 « Für

j e n- . Preis von ncheberg. Klu : « : Mareiie enden j a nah bea men |- dreijährige inländische erde: Distars m. 13P erde waren

Unter den, neuesten Konstcuk- | angemeldet, 3 liefen, Des Hrn. O ehisGläger F.-H. „Goldmann E S s Ryk w azyn van Militaire Klee- ir die lösbaren Lamellen- | 1., des Srhen, Knigge F.-H: „Uran“ 2., des Major Graf Schlippen- po enau Mal, E, ste tat e Reibungskuppelungen, welhe die.Gebrüder Gawron (Inhaber: | bah br. St. „Castagnette“ 3, Sicher mit einer Länge gewonnen. ding Vitrusting ret zu qn der dam: für den Lazarathdienst. Sehlmacher und Gawron), Stettin, bier ausftellten. Diese für | 20 Längen trennten [die Dritte von gem Zwe ten. ela, E S flid 0,50 Fl im genannten Magazin: | Wellen, Riemscheiben, Stirnräder, -konishe Zahnräder, Hanf- “und y. Speramo-Rennen, Bi pre t. Bt t g Sun A4 i us Niederlanden wohnhafte Personen “Drahtseilsheiben bestimmte Kuppelung beruht auf. dem Prinzip, einen | und ältere, Pferde aller Länder: stanz m, P epa j Wren e M E E stets. gleichgestellten, gleihförmigen und regulirbaren Reibungswider- | angemeldet, 6 lesen, Hrn. F. Bothe's 3 ähr. F.-H. „Weltkind“ 1., M. stand mittelst ahnklinken zwischen die zu verbindenden Maschinentheile | des Major von Mollard 5 jähr, br. H. „Gubat* 2., des Mr. G. ein- und auszushalten. . Sie ist die Verbindung. .der als Sicerheits-, | Sopp a. dbr. St. „Litle Bella“ 3. Nach Gefallen mit 4 Längen kuppelung gegen Brüche sehr häufig angewandten und beliebten | gelandet. Zwei Längen trennten den Zweiten von der Dritten. L eniibungde mit einer Zabnklinkenkuppelung und vereinigt die | Werth des Rennens 2570 , welche dem Sieger zufielen, der in der Vorzüge beider in sch. Die usien den Zgumeten E Aan en E für 2150 G vom Rittmeister von Schmidt- Pauly eibung dient als treibende Kraft für das ge- } gefordert wurde. : i tiebene S E leßteres bei der Einrückung allmählich mit- VI, Straußberger Handicap, Klubpreis 2000 4 Inter- geführt wird, bis die Gleitung zwishen den - ebenen Reib- | nationales Herrenreiten. Für 3jährige und ältere inländische Prerde. flächen aufhört und die Geschwindigkeit des treibenden Theiles Bistang 1400 m. 11 Pferde waren angemeldet, 6 liefen, Des erreidt ist. Die Kuppelung bietet den sichersten Schuß gegen rn. Ehrih's 3jähr. F.D «Wilddieb (Mr. Hill) 1,, des Hrn. C. Unfälle, da sie auch von Geliebig entfernten Punkten mittelst vitaff} 3jähr. br. H. „Nero“ (Hr. ege 2,, des Frhrn. Ed. von Oppenheim 3jähr. F.-St. „Ceres“. (Frhr. S. vou ppenbeim) 3. Mit 14 Längen Vorsprung sicher gelandet. Dieselbe Distanz zwischen dem Zweiten und der Dritten. Werth des Rennens : 2210 4 dem Sieger, 270 4 dem Zweiten, 180 „46 der Dritten.

Peterswaldau, 15. Mai. (W. T. B.) Von heute Nah- mittag 2 Uhr ab wurde die Gegend des Eulengebirges von einem furchtbaren Unwetter heimgesuht. Die Felder und Saaten sind dur wiederholte Hagelschauer und durch wolkenbruh- artigen Regen verwüstet; die Dörfer Kaschbach, Schmiede- grund und Steinseifersdorf sind überschwemmt, Scheunen, Ställe und Brücken weggerissen und die Chaussee von Kaschbach bis Ulbrihshöhe mehrfach durchbrochen.

Dresden, 16, Mai. (W. T. B.) In der vergangenen Nacht um 1 Uhr \ch{lug der Bliß in das Pulvermagazin der Festung Königstein; dasselbe flog mit angeblich mehreren Hundert Granaten in die Luft. Die Wachtposten sind unverleßt geblieben; in den um- liegenden Dörfern sind sämmtliche Fenstersheiben zersprungen.

Hamburg, 15. Mai. (W. T. B.) Heute Mittag fand die feierlihe Eröffnung der Gewerbe- und Jndustrie- Ausstellung statt. Nach dem von den vereinigten Múännergesang- vereinen gesungenen einleitenden Liede „Brüder, reiht die Hand zum Bunde* hielt dex Vorsitzende des: Ausstellungs - Comités e, Albertus von S blendorff die Eröffnungsrede, legte Entstehung. und Zweck der Ausstellung dar und sprach den herzlichsten Dank allen Mithelfern an der Ausstellung aus, namentlih dem Senat und der Bürgerschaft Hamburgs, den En der Nachbarstädte und den Spendern von Ehrenpreisen. Hierauf spielte das Orchester „Stadt Hamburg an der Elbe Auen“ und richtete Freiherr von Ohlendorff an den Bürgermeister Petersen die Aufforderung, die Ausstellun

Verkehrs - Anstalten.

Durch wolkenbruchartige Gewitterregen am muiGeE den 15. d. M., und in der Nacht von Mittwoch zu Donnerstag, den 16. d. M., sind mehrere Bahnstrecken beshädigt und ist der Ve rkehr auf denselben zeitweise unterbrochen worden. Soweit bis jeyt bekannt, sind davon unter anderen folgende. Strecken betroffen:

alberstadt—Heudeber, i elzen—Langwedel zwischen denStationen Emmingen und Münster, i ; j

ils ben—S chöningen bei Station Völpke,

No rdstemmen—Hannover zwishen den Stationen Rethen und Hannover, : j

e ölbe s Laasphe zwischen den Stationen Biedenkopf

und Wilhelmshütte,

eines leiten Zuges ohne Kraftanstrengung rasch ausgerückt werden kann iy ions Hiesel e bei allen maschinellen Anlagen hon aus humanen Rücksichten nit fehlen. Ein Vorzug gegenüber den bisher bekannten Klemmkuppelungen besteht u. a. darin, daß man den Kraft- verbrauch der getriebenen Anlagemessen und maschinelle Anlagen vor Üeberanspruhung s{üßen kann. Die Kuppelung kann auh vortheil- haft als Brems- und Kraftmaschinenkuppelung verwendet werden; in leßterer Eigenschaft besißt sie den wesentlihen Vortheil, daß sie bei

Berlin—Wittenberg zwischen den Stationen Grüna | der Ed ang os zwei verschiedenen Kräften niht hindernd

und Jüterbog, sowie zwischen Jüterbog und Blönsdorf, wirkt, wenn Geschwindigkeit der beiden Kräfte eine un-

s : ; ird. D Anordnung der Lamellen sind die zwischen S ad A zwishen den Stationen (ne A Ns Reibfläcen außerordentlich groß und auf den

0. : kleinsten Raum vertheilt, wodur ein siheres Mitnehmen felbst bei

Soweit an ängig wird der Personenverkehr durch Um- s Kräften allein ermögliht ist. Die ebenen Reibflächen sind steigen oder durch Umleitung der Züge aufreht erhalten. bei gleiGen Dimensionen theilweise bis 8 mal größer als bei jeder

Die Beétriebsstörungen werden, da größere Bauwerke | jeyt existirenden lösbaren Kuppelung, daher der ndruck pro gem dabei nicht zerstört worden, voraussihtlih niht von längerer | bis 8 mal geringer; sie ermöglichen Gewichts-, Raum- und Preis- Dauer sein. Auf der Strecke Berlin—Wittenberg ist in | ermäßigung, und Wegfall der unnöthigen Belastung der Transmis- Lun der nate ülung des ‘Geleises zwishen Grüna und sionen sowie Schonung der Lager und Kraftersparniß. Wie uns

: : 1 Fr: : ier befind Ges{ästsinhaber mittheilte, sind diese S UeT O 0 fei entgleist, glüdcklicher Weise ohne S ei OAEe ias D R p Nr. 41 757 sowie die Patente

Kaldenklirwen) Di lische anderer Jndustrieländer erworben wurden, bereits in der Königlichen (Telegramm von Kaldenkirchen. ie engli

Gewehrfabrik Spandau und der Königlichen Haupt-Eisenbahnwerkstatt Post vom 14. Mai über Vlissingen ist ausgeblieben. Grund: | Stargard i P. sowie in zahlreihen anderen industriellen Etablissements Nebel auf See. : ' i Kaldenkirchen.) Die englische

bereits mit gutem Erfolge eingeführt. (Telegramm von L E S

Post vom 15. Mai, 8 Uhr 25 Minuten N., über Vlissingen, Rennen zu Hoppegarten. Dienstag, 14. Mai.

; ; L is ick. Klubpreis 20004 Für 3 jähr. ist ausgeblieben. Grund: Starker Nebel auf See. und Fiters inländische ihe: Distanz 1600 m. 20 Pferde waren London, 14. Mai. (W. T. B.) Der Union-Dampfer

A A e rasen Sen ars 5 ns Van Roman“ i} heute auf der Heimreise in Southampton an- | „Blücher“ 1., des Hrn. Chrich 3 1ähr, dr. D. »Dagaound 2 },, De 1 - „Haward Castle“ ift rn. O. Oehlschläger 3 jähr. F.-H. „Delftware" 2. F, des Königlichen n e stt idem af de peme in Po R E e, Moor - | Le P O B Ene Beta ad Page: | mf Pongs Vetgongnbes: 9e sren dem Mith ui an 15. Mai. (W. T. B.) Der Union-Dampfer „Moor“ ampf mit einer Halslänge herausgeritten, „Vaga- N ne N: le diele Arostellung in fo kurzer Zeit ist heute auf der Ausreise von Madeira abgegangen. Der | bund* liefen todtes Rennen um den zweiten Plaß, eine uge hinter mes y ge E e ite Der Inbusteis auf, vem Gebiete Castle-Dampfer „Hawarden-Castle“ ist heute auf der | ihnen landete „Winterkönig“ als Vierter. j erth des Rennens: | ins Leben zu ; h O e imreise i : ten. der Elektricität und des Dampfes hätten solche großartigen Leistungen er Heimreise in London angekommen. Der Castle-Dampfer | 2000 dem Sieger, je 460 M den beiden Zwe A M \ D De O l cinem Hod N SR Majestät den „Garth Castle“ hat beute auf der Ausreise Madeira passirt. | Il, Staatspreis Il. Klasse 4500 46 Für 4 jäl D M L qi er O La 10 dtlidive Aleiges, Die Der Castle-Dampfer „Faymouth Castle* ist heute von | ältere inländische Hengste und Stuten, welche keinen Staatspreis I. Kl. aiser L, R E ben. tanz 2800 m. 5 Pferde waren angemeldet, des | Versammlung sang im Anschluß hieran die Nationalhymne. Bürge AAE agg a (W. T. B.) Der Caftle - Dampfer Königl, Dauptactäts Grad 4 jähr, rbe H. „Inselberg" ging über | meister Petersen erklärte darauf die Ausstellung für eröffnet. Unter den E E E Es 1E III. Logirhaus-Handicap. Klubpreis 3000 # Für drei- | Rundgang durch die Ausstellung.

ahn und brate den Preis von 4900 & in den Stall. Klängen des Orchesters unternahmen sodann die geladenen Gäste einen R E

icht vom 15. Mai, | S(auspielhaus. 130. Vorstellung. Die Frau | Pictoria-Theater. Freitag: Halbe Preise. Central-Theater. Freitag: Zum 49. Male:

Morgens. vom Meere. Schauspiel in 5 Akten aus dem | Zum 702, Male: Die Reise um die Welt in | Leute von heute. Gesangsposse in 4 Akten von

E des Henrik Ibsen. (Autorisirte Ueber- 25 Tagen, nebst einem Vorspiel: Die Wette | J. Kren und F. Brentano. Couplets von Alfred

eßung. j Me Scene gesct vom Direktor Anno. | um eine Million. Großes Auaftattungolilt mit E U von m K Anfang E ifie:

n\ang r. - ild v ’Enner onnabend: encfiz für Hrn. | Sonnabend : Opernhaus. 128. Vorst. Velmonte N S ues Bene ; uts Tut M N Steffens. Zum 50. Male: Leute von heute.

und Constanze, oder: Die Entführung aus | SZunabend: Die Reise um die Welt. S E Adolph Ernst-Theater. Dresdenerstraße 72.

dem Serail. Oper in 3 Aktien von Mozart. Freitag: Zum 112. Male: Die junge

Dichtung von Bregner. Oen E Kahl. Re- V S bauspielbaus 131 'Voritellung. Neu ein: | Friedrich - Wilhelmstädtishes Theater. | Garde. Gesangsposse in 4 Akten von Ed. Ja- studirt: Lady Tartuffe. Scauspiel in 5 Akten, Freitag: Zum 156... Male: Mit neuer | cobson und Leop. Ely. Gesangstexte theilweise von nach dem Französishen der Madame de Girardin, | glänzender Ausstattung (in deutsher Sprache): | Gust. Görß. Musik von Fr. Roth. Anfang 7} Uhr. von Eduard Jerrmann. In Scene gesezßt vom | Der Mikado, oder; Ein Tag in Titipu. Burleske Sonnabend: Benefiz für Elly Bender. Direktor Anno. Grube. Hect Nee AyO A r Dn N Gilbert. Vil \s]xckòàÇGÈIOOSI O-O-]ÒD]D D : {all d’Estigny, Hr. Grube. Hector | von A. Sullivan. Anfang r. TEE 2 zit p S E Ben von Tour: | Sonnabend: Der Grofimogul. 7 Familien-Nachrichten. bières, Hr. Reicher. Hr. von St. Jriez, ei Concert-Park-Eröffnung: Sonnabend. Cäaglihh: Verlobt: Frl. Helene Lüders mit Hrn. Egon dent eines Wohlthätigkeits-Vereins, Hr. Borne: | Große Militär-Doppel-Concerte. Jeden Sonn- Baron von Theodori (Berlin—Bukarest). Frl. mann. Léonard, Gärtner der Gräfin Clairmont, | abend; Parkfest. Margarethe Wilimzig mit Hrn. Cand. theol. E: Krause. Virginie von Blossac, Frl. Meyer. ——— Otto Neumann (Schippenbeil). Frl, Frieda enker mit Hrn. Dr, med. Lanyius Beninga Bergquell Frauendorf b. Stettin).

râfin von Clairmont, Nichte des Marschalls, ; Fr. Seebad. Seanne, deren Tochter, Frl. Kramm, | Residenz-Theater. Freitag: Zum 43, Male: als Debüt. Madame Berthollet, Kammerfrau | Firma Rondinot, (La Lecurité des familles.) | Rerehelicht: Hr. August Osterwald mit Frl. Virginie's, Fr. Anders. Madaine Duvernois, Frl. | Schwank in 3 Akten von Albin Valabrègue. An- | " Sophie Peters (Schude—Hildesheim). Hr. Golmick. adame Courtin, Frl. Heuser. Be- | fang 7# Uhr. Albert Graf mit Frl. Leonie Ibde (Leipzig). diente des Marschalls, Herren Beringer, Herr- | Sonnabend: Firma Rondinot,. Hr. Hauptmann Schuh mit Frl. Alwine Bur- mann. Ein Diener des Hrn. von Renneville, Hr. | Sonntag: Firma Rondiuot. hardt (Oranienftein). ; Anfang 7# Uzr. ‘Geboren: Ein Sohn: Hrn. Bürgermeister Steinfatt (Warin). Hrn. Prediger P. Oster-

Berthold. Anfang 7 Uhr. tt rin) rediger Oster j 8 . Pr.). Hrn. Prem.-Lieut,

Rroll's Theater, Sreitág! Stiel pet Bel. (Süleowi z), 2 : d Oskar Frhrn. von

Königl. preuß. Kammersängerin Frl. Marianne Prod

Kirchbah (Spiekersdorf). —- Eine Tochter: Brandt. Euryauthe. (Eglantine: Frl. Brandt, D a6 1Sp eld (Berlin). Hen. Lehrer H. Adolar: Hr. Max WAN a. G.) Roloff - (Nienburg. a. W.). Hrn. Realschul- . Bei günstigem Wetter vor und nach der Vor- Oberlehrer F. Sheibner (Leipzig). Hrn. Dr. stellung, Abends bei brillanter elektr, Beleuchtung des | med. F. Köster (Syke). : Ms großes Doppel-Concert. Anfang | Gestorben: Hr. Prof, Dr. August Gause (Berlin, 54, der Vorstellung 7 Uhr "R

? Frau Geh. Rath Wilhelmine Gude, geb. Böse Sonnabend: Die Hochzeit des Figaro. Hr. M töbesizer Heinrich von Saa IE ae e E Se abri, |,. D) R Male E

Salish (Koschnöwe). Hr. Hauptmann a. D. Die Nachtwandlerin, Emil t Bim (Gld) Hr. Oberst z. D. Billets \ind! vorher zu haben“ an der Kasse und Maximilian Richter (Hirschberg). Hr. Anton den bekannten Verkaufs{tellen. von Mah (Stolp). Hr. Kreisgerichts-Rath g: D Daus ae CLERS R pr Mentiee : j udw. Thieme ortau). Frau Vêarte ¡ Belle-Alliance-Theater, greitag: um | geb, Steudel (Xübingen), 52, und leßten Male: Vat en. ollfs- nas Tessing-Theater. Freitag: Der Fall Clé- | 7ck mit Gesang in 4 Akten (5 Bildern) von Redacteur: J. V.: Siemenroth. Breslau um 7 Grad. Im nordwestlichen und süd- | menceaun. Schauspiel in 5 Akten von A. Dumas | Paul Born und Bernhard Willers. - Musik von Berlin: +0 is östlihen Deutschland fanden vielfah Gewitter statt. | und A. d'Artois. Anfang 74 Ubr. A Roth. Im! 3. Akt: - Bonivard-Parodie, Cle- | Derlin: Brilag ber Expedition (S&o11) Deutsche Seewarte. Sonnabend: Der Fall Clémenceau. menceau-Parodie. erlag x y Ea | nfang 74 Uhr. Im herrlihen Sommergarten: 2, Großes Elite- 4 Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags- und Monstre-Concert. Auftreten \sämmtliher Spe- Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32. Sechs Beilagen (einshließlich Börsen-Beilage), .

Theater s Anzeigen zialitäten, Anfang des Concerts 6 Uhr, des Theaters E . und der Sommer - Fahrplan für den Vezirk

i Wallner-Theater. Freitag: Zum 15. Male; | 74 Uhr. / / Königliche Schauspiele. Freitag: Opern- ifi. Ls in 4 Akten von H. Meilhac und L, Sonnabend : um 1, Male: Kabinet Piperlin. Wagner, in 3 Alter Dirigent: Hr. Sucher der Königlichen Eisenbahn - Direktion zu Hannover.

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Stationen.

Tempecatur in 9 Celsius

Wind. Wetter. |

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Deutsches Theater. Freitag: Die Stützen der Gesellschaft.

Sonnabend: Der Compagnon.

Sonntag: Der Pfarrer von Kirchfeld.

Die nächste Aufführung von Fauft findet am Montag, den 20. Mai, ftatt.

756 | 756 | 756 bedeckt

757 [WSW 3\Regen 756 ftill/wolfig 757 still|bedeckt

1) Gestern Nachmittag Gewitter. ?) Gestern Nach- mittag Gewitter.

Uebersicht der Witterung.

Die Luftdruckvertheilung über Europa ift außer- ordentlich gleichmäßig. Eine flahe Depression, unter 755 mm, liegt mitten über Deutschland um- geben von meist {wacher ul ereus und trüber Witterung, auf ihrer Nordwestseite Regenfälle her- vorrufend. Die Temperatur liegt in Deutschland erheblih über der normalen, in Berlin um 6, in

Jle d’Aix i ¿

Berliner Theater. Freitag: 35. Abonnements-

Vorstellung. Die Nibelungen. Sonnabend: Cornelius Voß. Sonntag: Die Nibelungen. Anfang 74 Uhr.

lévy. Deutsch von H. Osten und G. Davis, S in F Akten von Hippolyte Raymond und Wagner , in 3 Akten. Dirigent: Hr. . Sucher | Anfang 7# Uhr. i aut Durani, Sopnabend und die folgenden Tage: Fifi.

Regifseur: Hr. Salomon. Anfang 7 Ühr.

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Zweiten my way 80.

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußisheu Staats-Anzeiger.

„Wi 116.

Personalveränderungen.

Königlich Preußische Armee.

Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen, m aktiven Heere. Berlin, 9, Mai. v. Baumbach, Sec. t. vom 2. Garde-Regt. zu Fuß, dessen Kommando zur Gesandtschaft in Teheran um fünf Monate verlängert. Crüger, Sec. Lt. vom Feld-Art. Regt. von Holtzendorf (1. Rhein.) Nr. 8, als Assistent zur Artillerie-Prüfungskommission kommandirt. Rüdckert, Hauptm. und Comp. Chef vom Inf. Regt. Freiherr von Sparr (3. Westfäl.) Nr. 16, dem Regt. aggregirt. v. Dammann, Hauptm., aggreg. dem Niederrhein. Füs. Regt. Nr. 39, als Comp. Chef in das Anf, Regt. Freiherr von Sparr (3, Westfäl.) Nr. 16, v. Förster, Pr. Lt. vom 4. Thüring. Inf. Regt. Nr. 72, in das Inf. Regt. Freiherr von Sparr (3, Wesifél ) Nr. 16 versezt. Stenglein, Sec. Lt. vom 4. Thüring. Inf. Regt. Nr. 72, zum Pr. Lt. befördert.

Berlin, 11. Mai. v. Kleist, Gen. der Inf. und komman- dirender General des I. Armee-Corps, in Genehmigung seines Abscbiedsgesuches, unter Belassung in seinem Verhältniß als Chef des Inf. Regts. Graf Dönhoff (7. Ostpreuß.) Nr. 44, mit Pension zur Disp. gestellt.

Abschiedsbewilligungen. Imaktiven Heere. Berlin, 9. Mai. Buri ch, Hauptm. und Comp. Chef vom Inf. Regt. Graf Kirchbach (1. R 46, Himpe, Pr. Lt. vom Inf. Regt. Freiherr von Sparr (3. Westfäl.) Nr. 16, Friedrich, Pr. Lt. vom 5. Weslfäl. Inf. Regt. Nr. 53, mit Pension zur Disp.

gestellt. Königlich Bayerische Armee.

Ernennungen, Beförderungen und Versezungen. cem aktiven Heere. 7. Mai. Krackhardt, Sec. Lt. vom 10. Inf. Regt. Prinz Ludwig, zum 14. Inf. Regt. Derios Karl Theodor, mit einem Patent vom 7. April 1887, versetzt. eyse, Hauptm. à la suite des 7. Inf. Regts. Prinz Leopold und komman- dirt zur Dienstleistung dortselbst, zum Comp. Chef im 5. Inf. Regt. Großherzog von Hessen, Rosenberger, Wolfrum, Uebersezig, außeretatsmäßige Scc. Lts. im 1. Fuß-Art. Regt. vakant Bothmer, Tuch, Kemmer, Sturm, außeretatsmäßige Sec. Lts. im 2. Fuß - Artillerie - Regiment, zu“ Artillerie - Offizieren ernannt. Freiherr v. Brück, Second - Lieutenant à la suite des 1. Schweren Reiter-Regiments Prinz Karl von Bayern und persön- liher Adjut. Sr. Königlichen Hoheit des Herzogs Ludwig in Bayern, W ölfel, Sec. Lt. im 2. Chevaulegers-NRegt. Taxis, zu Pr. Lts, Frhr, v. Speidl, Sec. Lt. im 4, Chevaulegers-Regt. König, zum Überzähligen Pr. Lt,, Knorr, Sec. Lt. im 1. Inf. Regt. König, Mägelen, Sec. Lt. im 15. Inf. Regt. König Albert von Sachsen, Frhr. v. Wolfskeel, Sec, Lt. im 1. Ulan. Regt. Kaiser Wil- helm II. König von Preußen, Konißky, Sec. Lt. im 2. Ulan. Regt. König, Graf v. Hirschberg, Sec. Lt. im 2. Chevaulegers- Regt. Taxis, zu Pr. Lts. ohne Patent befördert. /

Im Beurlaubtenstande. 7. Mai. Schöpping, Sec. Lt, im Res. Verhältniß vom 2. Feld-Art. Regt. Horn, zum 1. Feld- Art. Negt. Prinz-Regent Luitpold verscgt. Braun, Pr. Lt. in der Res. des 4. Feld-Art. Regts. König, zum Hauptm. befördert. Sell, Pr. Lt. a. D, in der Landw. Inf. 1. Aufgebots wiederangestellt.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 7, Mai.

leischmann, Hauptm. und Comp. Chef im 5. Inf. E Groß- erzog von Hessen, unter Charakteris. als Major, v. Zw ehl, Sec. Lt. des 2. Inf. Regts, Kronprinz, unter Charakteris. als Pr. Lt, beiven unter Verleihung der Ausficht auf Anstellung im Civildienste mit Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform, der Abschied bewilligt. :

Im Beuzrlaubtenstande. 8. Mai. Funk, Pr. Lt. z. D, unter Verleihung der Aussicht auf Anstellung im Civildienfte, mit Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform des 13. Juf. Regts. Kaiser Franz Joseph von Oesterreich, der Abschied bewilligt.

10, Mai. Von der Landwehr 2. Aufgebots: Haas, Pr. Lt. von der Inf. (Augsburg), S p ieß, Pr. Lt. von den Jägern (Dillingen), Kaub, Pr.-:U. von der Fuß-Art. (Aschaffenburg), Streber, Ritter v. Oberkamp, Strähuber (I. München), Frhr. v. Schacky (11. München), Abel, Fischer, Mair (Passau), Urban,

ischoff (Kempten), Tischer, Wilhelm (Augsburg), Frhr. . Tröôlt\ch, Schneider (Ingolstadt), Baßler, Hübschmann', . Glaß (Hof), Engelhardt. Ebersberger (Nürnberg), artig (Würzburg), Sickenberger (Aschaffenburg), Doll, eiver (Landau), Sec. Lts. von der Inf., Scherer, Sec. Lt. von den Jägern: (Mindelheim), Bermühler (Weilheim), Selmayr D München), loriß (Kempten), Wagner (Aschaffenburg), oth (Landau), Sec. Lts. von der Kavallerie, Neeser (I. München), Krauß (Hof), Birkner, Engelhardt (Nürnberg), Schwaab Würzburg), Sec. Lts. von der Feld-Art., Heng, Sec. Lt. von der uß-Art. (Landau), Arnold (Aschaffenburg), Grobhoffer (Kaisers- autern), Sec. Lts. vom Train, der Abschied bewilligt.

Im Sanitäts-Corps. 10, Mai. Dr. Leineweber, Stabêéarzt von der Landw. 1. Aufgebots (Kissingen), Dr. Lo ch- brunner (Mindelheim), Dr. Vanselow (Ingolstadt), Stabsärzte von der Landw. 2 Aufgebots, Dr. Wille, Dr. Huttner (Mindel- heim), Bund \chu (Dillingen), Dr. Rode (Kissingen), Assist. Aerzte 1. Kl. von der Landw. 2. Aufgebots, Dr. Prunhuber, Assist. Aczt 2. Kl. von der Landw. 2. Aufgebots (I. München), der Abschied bewilligt.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 16. Mai. Jm weiteren Verlauf der vorgestrigen (67.) Sigzung des ages bemerkte bei fortgeseßter Debatte über das Vereins-Zollgeseß und das amtlihe Waarenverzeihniß der Staatssekretär Bree von Be OO

er Grund, meine Herren, weswegen ih besonderes Gewicht darauf lege, jeßt bereits in Erwiderung auf die Ausführungen des Hrn. Abg. Broemel zum Wort zu kommen, liegt wesentlih in cin- zelnen Sätzen seiner Rede. Der Herr Abgeordnete hat gesagt, daß der Bundesrath und die Reichsämter mit einer anerkennenswerthen Genauigkeit bestrebt seien, eine jede Tarifänderung im Ausland, in Nicaragua, in der Negerrepublik Liberia und in ähnlihen Ländern, durch die Presse in Deutschland zu veröffentlihen, daß er sich aber bei der Behandlung des amtlihen Waarenverzeichnisses zum deutschen olltarif einer niht zu rechtfertigenden Nachlässigkeit \{uldig mae. iesen Vorwurf zurückzuweisen, bin ich durch meine Stellung ver- pflihtet und ih bin dazu sa(lich berechtigt.

Daß dieser Vorwurf nicht begründet ist, haben die folgenden Ausführungen des Hrn. Abg. Broemel selbst gezeigt, denn der Herr Abgeordnete hat autgeführt, daß der Regel ns ebelstände, welche

ch bei der Anwendung des Zolltarifs ergeben, niht sofort zu einer eschlußnahme der verbündeten Regierungen oder der Gentralin tanzen des Deutschen Reichs benußt würden, 00a daß man sie oft Jahre lang erst ansammele, sie dann sorgfält Fei und auf Grund dieser Mrttigen prüfung demnächst die Entf eidung treffe. Das ist keine a greil. ' Jch möchte überhaupt bei dieser Gelegenheit L daß

die Herren aus dem Reichstage, wenn sie in Zollsachen das Ver- | überzeugt hat, daß die bisherige

Berlin, Donnerstag, den 16. Mai

fahren der verbündeten Regierungen und der Behörden des Reichs kritisiren und angreifen, sch doch gegenwärtig halten mögen, daß in diesem Kampf vor der Oeffentlichkeit Liht und Sonne nicht ganz gleih vertheilt sind. Meine Herren, ih habe 17 Jahre dem Reichstage angehört: es ist mir niht erinnerlih, daß jemals eine Beschwerde aus dem Reichstage zur Erörterung gebracht war darüber, daß irgend ein Zollsay nicht scharf genug angewandt werde; ih habe hier immer nur die Beschwerde darüber gehört, daß man bei Anwendung des bestehenden Rechts gegenüber den Zollpflichtigen zu sharf vorgehe ; es sind die Anträge immer auf Ermäßigung gerichtet worden. Es liegt das ja in der Natur der Vinge ; nur Derjenige beschwert ih, nur Derjenige bringt seine Be- \chwerde an den Reichstag in leßter Instanz, welcher glaubt, zu hoh gegenüber den Bestimmungen der Gesetze belastet zu sein.

Eine solhe Position zu vertreten, ist nun sehr viel angenehmer und bequemer, als die entgegengeseßte Position zu vertreten, d. h. dafür zu sorgen, daß das bestehende Reht auch in Bezug auf die Er- hebung der Zölle voll und ganz zur Anwendung kommt, und das leßtere liegt dem Bundesrath ebensowohl ob als das erstere. Diese Seite der Thätigkeit des Bundesraths gehört durhaus nicht zu seinen

angenehmsten Aufgaben; es is aber eine Aufgabe, der er sih nicht ;

entziehen kann und darf, weil ein jeder von uns sich gegenwärtig haltèn muß, daß ein jeder Groschen, der geseßlich aus den Grenz- ôöllen genommen werden muß und niht daraus genommen wird, {bliefilih auf andere Weise aus der Tasche der Steuerzahler ge- nommen werden muß.

Wenn der Bundesrath also seinerseits auf eine so genaue und zutreffende Anwendung der Zollgesetße hält, wie dies nah seiner Mei- nung dem Wortlaut dieser Gesetze entspriht, so erfüllt er damit nur seine Pflicht: er {chüßt die übrigen Kreise der Bevölkerung gegenüber demjenigen Publikum, welhes Waaren über die Grenze einbringt und dort in nit ganz seltenen Fällen nicht ganz abgeneigt ist, der Douane ein Schnippchen zu \chlagen.

Der Herr Abgeordnete hat ferner gesagt, daß der Reichêétag dur einen entsprehenden Beschluß heute der willkürlihen und oes Handhabung der Zollgeseße, wie sie von Seiten des Bundesraths erfolge, einen Riegel vorschieben müsse. Auch diese Aeußerung des Herrn Abgeordneten kann ih nicht unwidersprohen lassen. Ich gebe ja dem Herrn Abgeordneten vollständig :u, daß über die Auslegung einzelner Positionen unseres Zolltarifs sehr erhebliche Meinungsverschiedenheiten bestehen können, und ih nehme keineswegs das Vorrecht vollständiger Unfehlbarkeit bei der Auslegung dieser Bestimmungen für den Bundesrath in Anspru; ih erkenne also die Kritik völlig als berehtigt an. Das aber muß ih ganz entschieden bestreiten, daß von Seiten der verbündeten Regierungen und der Reichsbehörde eine wissentlihe Geseßwidrigkeit oder eine wissentlih willkürlihe Auslegung des Tarifs vorgenommen wäre.

Nun zu dem Antrage des Herrn teten selber. Der Herr Abgeordnete hat seinen ursprünglihen Antrag in der ferm ver- ändert; er hat, während er ursprünglih einen Gesezesvorschlag ein- brachte, jeßt nur die verbündeten Regierungen zur Erwägung einer entsprehenden Aenderung des Zollgeseßes aufgefordert. Wenn der Reichstag seinerseits einen derartigen Beschluß fassen sollte, so werden die verbündeten Liegen ihrer verfassungsmäßigen Pflicht gemäß diesen Beschluß des Reichstages in fersalngsues ige Erwägung ziehen.

Soll ih aber heute meine persönlihe Ansicht und mehr kann ich ja niht thun über diesen Antrag äußern, und es ift das vielleicht doch nicht ganz unzweckmäßig, so geht diese persönliche Meinung dahin, daß der Antrag so, wie er gedruckt vorliegt, und wte er seinem materiellen Inhalte nah in dem abgeänderten Antrag, wenn ih mich recht entfinne, auch aufrecht erhalten ist, etwas fordert, was in der That niht zweckmäßig ist.

Ich möchte zunächst, wie ich das {hon bei einer früheren Ge- legenheit hier im Reichstage gethan habe, nochmals hervorheben, welches die geseßlihe Bedeutung des amtlihen Waarenverzeihni}ses ist. Das amtlihe Waarenverzeihniß als solches hat für die Rechts- ansprüche einerseits des Reichs, andererseits des Publikums auf rihtige Anwendung des Tarifs eigentlich eine bestimmte geseßliche Geltung gar nicht. Der §. 12 des Zollgeseßes vom 1. Juli 1879 lautet folgendermaßen :

Zur rihtigen Anwendung des Vereinszolltarifs dient das amtliche Waarenverzeihniß, welches die einzelnen Waarenartikel nah ihren im Handel und sonst üblichen Benennungen in alphabetisher Ord- DEOA E und die auf jede derselben anzuwendende Tarisnummer

ezeihnet.

Es joll also danach das amtliche Waarenverzeihniß herausgegeben werden zunächst als Instruktion für die Behörden, welche den Tarif anzuwenden haben, demnächst au, wie ih anerkennen will, um dem Publikum das Verständniß des Tarifs selber zu erleihtern. Der zweite Ae aber heißt nicht etwa: Beschwerden über die An- wendung dieses Waarenverzeichnisses —, sondern er lautet in demselben Paragraphen :

Beschwerden über die Anwendung des Tarifs im einzelnen Falle werden im Verwaltungswege entschieden.

Derjenige Zollpflihtige, der zu Unreht mit einem Zoll belegt zu sein glaubt, hat, auch wenn diese Zollerhebung dem Waarenverzeihni ß entsprehend erfolgt ist, völlig das Recht, zu fagen: dem Zolltarife nach glaube ih fals belastet zu sein, und wenn ich nachweisen kann, n E fals belastet bin, so muß mir der Zoll wieder herausgegeben werden.

Von diesem Gesichtspunkte aus kann ih der frühzeitigen Publi- fation des Waarenverzeihnisses und seiner Aenderungen durch die Presse niht das gleihe Gewicht beimessen, welhes mit Reht in un- serem Gese auf die rechtzeitige Publikation der Veränderungen des Zolltarifs gelegt wird, und es entspriht dem, was S. 11 des Vereins- zollgeseßes bestimmt :

Abänderungen des Vereinszolltarifs sollen der Regel vach wenigstens 8 Wochen vor dem Zeitpunkt, mit welchem sie in Kraft treten, zur öffentliGen Kunde gebraht werden.

Diese Bestimmung des §. 11 wünscht der Hr. Abg. Broemel mit seinem Antrage nun au auf das amtlihe Waarenverzeihniß auszudehnen, und zwar derart, daß die in Bezug auf den Zolitarif für nothwendig erkannte Einschaltung der Worte „in der Regel“ hier fortgelafsen ist. Nun erkenne ih willig und gern an, daß im vorigen Iabre die Herausgabe der neuen Faffung des amtlichen Waarenverzeichnisses, welhe am 1. Juli in Kraft treten follte, unerwünsht spät erfolgte. Die Verhandlungen haben si so lange bingezogen, daß der für die Jnkraftsezung als zweckmäßig erkannte Termin etwas zu nahe an den Abshluß der Verhandlungen, die ganze didc Aktenstücke füllen, herangerückt if. Also das erkenne ich völlig an. Aber ih würde vom Standpunkt der Zollverwaltung aus ents{ieden dagegen votiren müssen, daß durch Gesey bestimmt werden könnte, daß jede Aenderung des amtlichen Waarenverzeichnisses aht Wocben vorher publizirt werden soll. Acht Wodten sind in der Zeit der Eisenbahnen und Telegraphen ein Zeit- raum, in dem jeder Interefsent in der Lage ift, ganz kolossale Massen irgend eines Artikels ins Land Pein, ;

Nun soll das amlide Waarenverzeihniß ja die ollsäde des Tarifs nicht ändern. Es ift aber das erkennt do der Hr. Abg. Broemel selber an unvermeidli, daß einzelne im praktischen Leben vorkommende Artikel im amtliden WaarenverzeiGniß aus ciner Tarifnummer in eine andere verseßt werden können, weil man d assifikation dieses Artikels

1889,

unrihtige war. Erfolgt dies, und hat in einem solchen Fall die Verseßung den Ses daß in Zukunft der betreffende Artikel mit einem höheren Zellsay belegt wird, so elaube ih, würden die Interessenten in den aht Wochen jedenfalls ganz erheblihe Massen von diesem Artikel noch zu dem alten Zollsay in das Land hinein- werfen und damit bewirken, daß an den Zolleinnahmen uns so und so viel ausbleibt und diese ausfallende Summe auf andere Weise den inländishen Steuerzahlern entzogen werden muß.

Daß das nicht unbedenklich i}, dafür kann ih als Beispiel einen Vorfall anführen, der mir heute gemeldet ist. Es if mir nämlih heute gemeldet von einem der Reichsbevollmächtigten, ‘daß bei einem Grenzzollamt zur Kenntniß gekommen sei, daß gewisse Waaren, welche einen hoben E ih glaube von 250 M oder so, tragen müssen, in Briefform eingehen, und zwar in solher Briefform, wo die De- flarationspflidt nur dann vorgeschrieben ist, wenn der betreffende Artikel mit mehr als 100 4 Zoll im Tarif belastet ist. Ein ein- zelnes ‘Amt hat das bemerkt.

Bei dieser Gelegenheit aber hat sich weiter herausgestellt, daß die betreffende ausländishe Firma, von der diese Briefe kommen, tägli etwa 100 derartige Briefe in das Inland bringt.

Also ih führe dies Beispiel an, um zu zeigen, daß acht Wochen Publikationsfrist doch eine so lange Zeit sind, daß ih Bedenken tragen mö@te, sie zu befürworten.

Der Herr Abgeorvnete selber hat ja in dem zweiten Saß feines Antrages auch in E dieser Bedenken den Inhalt des erften Satzes wenigstens für einen Fall wieder zurückgenommen; er hat für Aenderungen des Tarifs ausdrücklich von dieser Frist abgesehen. Ich erinnere die Herren in dieser Beziehung an das, was wir vor § oder 14 Tagen in Frankrei erlebt baben, wo eine sehr erheblihe Tarif- änderung von heute zu morgen beschlossen und durchgeführt ift.

Also ih möchte dem Reichstage, ohne seinen Beschluß anzugreifen, anheimgeben, den Antrag des Hrn. Abg. Broemel niht anzunehmen. Wird der Reichstag die Ueberweisung zur Erwägung beschließen, so werden die verbündeten Regierungen die Erwägung eintreten lassen. Ich kann aber nach dem, was ih au®tgefübhrt habe, meinerseits nit erklären, daß ich diese Erwägung in dem Sinne des Herrn Antrag- stellers befürworten werde.

. Woermann: Die Petitionen, betreffend die Reifenstäbe, bitte er dem Kommissionsantrage gemäß der Re- gierung zur Berücksihtigung zu überweisen. Fm Jahre 1885, als der erhöhte Zolltarif für Holzwaaren anges wurde, wurde in dem amtlihen Waarenverzeihniß, welhes damals noch die Aenderungen separat publizirte, in der bis dahin gültigen Tarifirung keine Aenderung gemacht, sondern nur der Zollsaß von 25. Z auf 40 § erhöht. Fn dem vorigen Fahre ist ohne Weiteres das Wort „rundgebogen“ dem amtli Waarenverzeichniß zugefügt, und deshalb find in der alten Pofition nur die ungeschälten Korbweiden und Reifenstäbe geblieben, während für die rundgebogenen ein Zoll von 3 M per 100 kg zu entrichten ist. Diese Aenderung ist also lediglich durch das amtlihe Waarenverzeichniß eingeführt, in dem Geseg ist nichts

eändert. Wenn der Herr Staatssekretär sage, das amtliche

erzeichniß sei nur für Beamte bestimmt und die Beshwerten könnten protestiren, so scheine- ihm (dem Redner), da der Bundesrath selbst das SOMEPEE publizirt habe, dieses unter allen Umständen aussihtslos. Die Vertreter der Alsenschen Portland-Cementfabrik find mit ihrer Reklamation an Provinzial-Steuerdirektor vollständig unberückfichtigt geblieben und so wird es auch Anderen gehen. Wenn aber das Ges keine Erhöhung auf Reifenstäbe bestimme und eine solche do anderweitig eingeführt werde, müfse sih der Reichstag der Sache annehmen. Auch sachlich is diese Erhöhung in keiner Weise be- E Eher wäre es angebracht, diese durch das Gefe zu ewirken, als durch das amtlihe Waarenverzeichniß gewisser- maßen gegen das Geseß. Die Weidenpflanzungen - an der unteren Elbe liefern keineswegs hinreihende Quantitäten ; die Küfer müssen das Material von auswärts holen. Die Expor- teure gebrauchen gleihfalls die Reifen für eine große Anzahl von Fässern, besonders für die Cementfäfsser. Ein solhes Faß wird jeßt um 7 § theurer, was einen Werth von 1 Prozent auf ein Faß Cement repräsentirt. Für unseren Export, der an England, Frankreich und Belgien erhebliche Konkurrenz hat, bedeutet das eine erhebliche SGädigung. Auch die Peti- tionen aus Rheinland und Westfalen sind vollständig gerecht- fertigt, denn auch hier fabrizicte Eisenwaaren bedürfen sür ihre ässer jener Reifen. Wenn f sahlih die Erhöhung des Zolles eineswegs begründet sei und diese au O \hä- digend wirke, jo könnten die Nationalliberalen si der Petition auf Aufhebung der e Bes nur anschließen, ebenso wie fie die von der Alsenshen Portland-Cementfabrik, die von der Aenderung nichts gewußt habe, zu viel erhobene Summe von 3421 M dieser zurücgezahlt wissen wollen; ebenso aber auß die von Anderen mit Unrecht erhobenen Zollbeträge.

Staatssefretär Freiherr von Malÿaßn:

JH méchtz bim tei der Berathumz des auftar Sanarftante® ter kunft vem mir gescedert mind, im UL mam ter Awrfemung aut» balten mte, rem dem Sefuttänmudtie auägdurd, tat fin tar ree bündeten Megierungen mrd fün dür Finzrgwnmattong det Rus zer die Erörterungen dêeser Segerfiände für im : felt mit das Material bilden, um z2 ciner verla Beonrisuiüinn der zip sclägigen Fragen ¡a Temmen Die Autföhrumgen, welihe Für mat werden, werden unfererscits in Grmägmmng gezogen werden. und mit welhem Erfolge in Bezug auf diz Aenderung des bitlherigen Bersobnent vermag ic natürli heute nit zu sagen.

e, Berechtigung der biderizen Amsfüh- Diese hätten aker chens wie auf urg auch auf den Often und auf

rungen nicht E | Gang ezug. Es liege hier ein Jrrthum des Bundeäraths vor, der möglichst bald beseitigt werden müsse. Staatssekretär Freiherr von Malßahn:

Nur zur Klärung dessen, was ih verd ausdrückli wiederbolen, daf