Meine Herrer Is E S Lau in der zweiten Le rren! Ih m er zweiten Lesung über meine Auffassun 2 | N 2e Peinzalante es ausgespr cat M Eventualantrag Hrn. Abg. Freiherrn von t niht meinen Beifall, weil ich wünsche, daß die Frage, wie die Revision geordnet, an welche Instanz sie gewiesen wetden soll, entweder in dem Sinne, daß sie an das Reihs-Versicherungsamt oder e K Sinne, daß sie an die Landes: Versicherungsämter kommt,
Im Uebrigen wird die Frage meines Erachtens Üübershäßt und es ist gar niht nothwendig, sih in einen besonderen Eifer rücksitlich dieser Frage hineinzureden. J bin nämlih der Meinung, daß die
heidungen, welche in die dritte Instanz gehen, auf dem Gebiet der Alters- und Invaliditätsversiherung gar nit von der Bedeutung sind, welche es rectfertigen
könnte, si darüber des Weiteren zu streiten, ob das Reichs-Ver-
cherungsamt oder die Landes-Versicherungsämter die Entscheidung ällen sollen. Es kann si na meiner Auffassung — und ih glaube, die Praxis wird dies bestätigen — in der Hauptsahe immer nur darum handeln, ob in einem bestimmten Oraa eine solche E vorliegt, daß deshalb die Revisionsinstanz beschritten werden muß. ;
Nun werden Sie mir zugeben, daß bei der Entscheidung über Ge- (oe um Invalidisirung in der Hauptsahe immer Thatfragen zur
örterung kommen werden, und die Sache wird deshalb schon durch ihre Natur in den allerseltensten Fällen geeignet erscheinen, in die bhöôste Jnstanz gebracht zu werden :
Deshalb könnte ich ja sagen, es ist ganz glei, ob Sie das Reihs-Versicherungsamt damit befassen wollen, — das Reichs- Versicherungeamt, was ja gewiß die geeignetste Stelle wäre, wenn es fi darum bandelte, nun wirkli die Einheit der Rechtsprehung auf einem sehr wihtigen Gebiete \siher zu stellen, — oder die Landes- Versicherungsämter, die ja, wie ih zugeben will, in bestimmten Fragen allerdings von sehr verschiedenen Gesihtspunkten ausgehen können und au verschiedene Entscheidungen fällen können. G
Für mi ist aber der ents{eidende Grund, aus welchem ih mi für die Ucbeiweisung der Revision an die Landes-Versicherungsämter ausspreche, der, daß von Seiten einzelner Angeböriger von Partikular- staaten ein großer Werth darauf gelegt wird, daß den Landes-Ver- ficherungsämtern diese Befugniß nit vorenthalten wird. Weil ich nun ferner in der Sache gar keine Schwierigkeiten sehe, nit die mindesten Inkonsequenzen fürchte, wenn man diese Entscheidung den Landes-Versicherungsämtern überträgt, und weil selbst, wenn \hließuih in einer prinzipiell widtigen Frage eine diffe- rentielle Eniseideng ergeht, die weitere Beleuhtung des Falles in der Presse und bei den verbündeten Regierungen für die Zukunft {on zu ciner Ausgleihung der verschiedenartigen Rehtsauffassung führen wird, so sehe ih in der That gar keinen Grund, wesbalb man den Herren, die nun Werth darauf legen, daß ihre Landes-Versicherungs- ämter auch voll uad garz beschäftigt werden, diesen Wunsch ver- sagen foll. Dazu sche 1ch, wie gesagt, in der Sache keinen Grund. Politifsh aber fine ih einen wichtigèn Grund für die Uebertragung an die Landes-Verficherungsämter darin, daß man damit diese Gemüther zufriedenstellt, und wern ih auch nit hoffen kann, den Professor Dr. Orterer dafür zu gewinnen, daß er, wenn scin Antrag ange- nommen wird, dem Gefeß seine Zustimmung giebt, so sicht er doch einen Beweis von Bundesfreundli{hkeit darin, wenn i mich dafür ausspreche, daß scin Antrag angenommen wird.
Abg. Freiherr von Stumm: Jch würde für den Antrag Orterer stimmen können, wenn nicht der F. 4 des Geseyes dieses unmögli mate, an den auch wohl der Herr Staatssekretär niht gedacht hat. Es ist niht das Ausschlaggebende , daß die Landes-Versicherungeämter immer Richter in eigener Sache sind.
Der Antrag Gagern-Orterer wird gegen die Stimmen des Centrums und einiger Konservativen (von Friesen, Kurt, von Oheimb, von Oergen-Brunn, Klemm) abgelehnt, 8. 119 nah den Beschlüssen zweiter Lesung angenommen.
__ Abg. Oechelhäuser beantragt, den von der Kommission auf seinen Antrag vorges{hlagenen, vom Hause in zweiter Lesung elehnten Abschnitt über die Rentensparka en wieder herzu- en. Danach sollte durch Einzahlung Seitens der Ver- rten denselben eine Zusaßrente gewährt werden, sobald Ihnen auf Grund dieses Geseßes eine Jnvaliden- oder Alters- rente gewährt wird. : i
Abg. Graf von Holstein beantragt dagegen, bei den Unfall- Versicherungsanstalten Sparkassen zu errichten, bei welchen die Versicherten Einlagen machen können, die fie jeder Zeit nah S MRIeNer vierteljährlicher* Kündigung zurückerhalten
nnen.
Aba. Oechelhäuser: Jh hoffe, daß Sie heute meinen in verbefjerter Form vorgelegten Antrag S werden. Höchstens shaffen wir dadurch etwas Ueberflüssiges, sicherlih aber nihts Schädlihes. Nur ungefähr ein Drittel der Ver- sicherten wird überhaupt invalide, die Uebrigen sterben, ehe
i; wird; S Zti
1 der einen Hand zur
ide . Wenn nun innerhalb kurzer Zeit, wie erwarten ist, die Wittwen- und Waisenversicherun r pl Deri Zusahrenien pes j j ‘jenigen ausgedehn werden können; die vor Eintritt ihrer ZJnvalidität sterben. Mein ursprüngliher Antrag in der Kom- mission ging weit über den jeßigen hinaus ; ih habe ihn aus versierungsteGnis Gründen beschränkt. Durch das Geseÿ wird der soziale Friede vielleiGt noch niht voll- ständig herbeigeführt und deshalb müssen wir ergänzende Bestimmungen annehmen, welche in rbeiterkreisen einen günstigen Eindruck machen können. Da mein Antrag in der Kommission einstimmig: angenommen war, würde es einen üblen Eindruck machen, wenn er jegt in der dritten Lesung wieder abgelehnt wird. Abg. Graf von
[stein: Wenn wir den Arbeiter mit ersicherung zwingen, müssen wir ihm mit der anderen Hand eine elegenheit, sogar eine Ver- lockung zum Sparen. geben, wie sie niht günstiger und bequemer*añ ihn herantreten kann. bitte Sie, meinen Antrag anzunehmen, wenn nicht, den ae Oechelhäuser ; beide Anträge sind auf demselben Boden gewachsen. Abg. Freiherr von Stumm : Die Einrichtung, wie sie der Abg. Oechelhäuser will, um den Sparsinn des Arbeiters anzuregen, wird zum*großen Nachtheil der Wittwen- und Waisenversor- gung aus\lagen. Wie mir auch ein ngelevenes Mitglied der nationalliberalen Partei geschrieben hat, ist man mit meinen Ausführungen gegen die Rentensparkassen in der zweiten Lesung in allen Fachkreisen einverstanden, weil das Geseß durch die Herauslafjung der Rentensparkassen von un- nöthigem Ballast befreit würde. ] einem so lieben8würdigen Kollegen wie dem Abg. Oechel- häuser in einer solhen Sache entgegentreten zu müssen. Der Antrag enthält aber eine A B s des Gesezes und wir können eine Verschlehterung niht auf uns nehmen, nur um einem uns sympathishen Abgeordneten einen Gefallen zu thun. Die Vorwürfe, welche gegen die Kaiser Wilhelm- Spende erhoben werden, find unberehtigt. Die Zahl der in derselben Versicherten beträgt 14431, darunter etwa 3300 Arbeiter. Die Verhältnisse der Kaiser Wilhelm-Spende sind ute, im vorigen Jahre hat \ie sogar 10000 für die Ar- veiterkolonie in Bielefeld gegeben. Dur die Annahme des A Dechelhäuser würden Sie die Kaiser Wilhelm:Spende erstören. ! Abg. Meyer (Halle): Der Abg. Oechelhäuser untershäßt die Bedenken gegen seinen Antrag. Er sagt, man \haffe nichts Schädliches, sondern fait etwas Ueberflüssiges. Sind wir {hon so weit gekommen, daß wir es nicht für {hädlih halten, wenn wir einen großen Apparat herstellen, der eigentlich überflüssig ist? Solches ist immer schädlich; dem Ar- beiter dur ein Ge)eß einen s{le{chten Rath zu geben, ist doch gewiß {hädlich. Der Mensch spart, um \ich ein apital zu er- werben; das ist das eigentliche und verständigste Motiv des Sparens. Er part, um seine wirthschaftlihe Macht zu erweitern, und diese Macht ist niemals wirksamer, als wenn er die Früchte seiner Ersparnisse in der Gestalt eines Kapitals vor si hat, mit dem er {halten kann, wie er will. Selbst wenn es eigentlih sein Wunsch is, eine Rente zu er- werben, so spart er doch zunächst ein Kapital, weil er im Stande ist, in jedem Augenblick mit der leichtesten Mühe ein Kapital in eine Rente umzuseßen. Dagegen is die Rück- verwandlung einer Rentenforderung in ein Kapital shwierig. Es ist einer der Hauptvorwürfe, die wir dem Gese machen, daß ‘man den Arbeitèr zwingt, zur Erwerbung einer Rent- forderung zu sparen. Der wirthschaftlih höher Gebildete thut das in der Regel nitt; es is ein Ausnahmefall, der der besonderen Erklärung bedarf, wenn Jemand seine Er- sparnisse oder Versicherung so einrictet, daß er nur eine reine Rentenforderung erwirbt. Jch stehe dem Sparzwange im All- gemeinen weit weniger unfreundlih gegenüber, als die meisten meiner Fraktionsgenossen. Mich hindert aber, daß man den Arbeiter zwingt, eine Form der Ersparniß zu wählen, die der wirthschastlich höher Stehende meist vermeidet. Bei der beneversiherung * hat man die Einrichtung des Rückfkaufs nah al Bemühungen erworben und denselben als einen Kulturfortschritt begrüßt. Dieser Kulturfortschritt hat aber niht Aufnahme in das gegenwärtige Gese gefunden. Nun geht aber Hr. Oechelhäuser über die Vorschläge der Regierung
Es wird mir s{wer,
inaus, Er giebt dem Arbeiter ein Recht, sich freiwillig Morlibkeit zu begeben, seinen Hinterbliebenen s erspartes Kapital zu überliefern, und das e “id
r einen falschen Weg. Gegen die Vors dez
afen Holstein walten weniger Bedenken ob. Ande
seits bewirken, was die Holstein'schen Vorschläge bewirken könnten, schon dic jeyt bestehenden Spartassen in gleiler Weise. DY finde es hart, daß wir hon am heutigen und in, dieser Stunde bepackt werden mit einer schwerwiegenden prinzipiellen Diskussion, wo wir uns Alle noch auf den be vorstehenden Schluß freuten. Das Gesey wir zu Stande kommen, das ist uns nicht erfreulih, wir können es indessen nicht ändern. Soll es aber zu Stande kommen, so ist es ein bescheidener Wunsch, daß wir nicht jeßt noch neue Institutionen hineinbringen, die jedenfalls nicht erforderli sind.
Abg. Graf Mirbah: Wenn ih aus Rücksicht auf die Mehrheit meiner Pn en mih darauf beschränkt habe, in zweiter Lesung meinen Standpunkt zu deklariren, #9 wird man dieses Verhalten verstehen. Jch stehe noch gan und voll auf demselben Standpunkte. Jh stehe gan fe
egenüber jedém Winde und jeder Strömung. Als alter Corpg, fudent, der nie wankt und weicht vom breiten Stein, stehe ih [N auf dem Fels meiner Ueberzeugung, daß dieser Weg der Lösung er Tendenz der Aller öchsten Botschaft nicht entspricht. F glaube als patriotisher und aufrichtiger Mann meinem aterlande und meinem Allerhöchsten Herrn am Besten zu dienen, ih meiner Ueberzeugung folge, darin, mit Nein zu votiren.
Der Antrag Graf Holstein wird gegen die Stimmen eines Theils der Konservativen und weniger Nationalliberalen abgelehnt ; der Antrag Oechelhäuser wird gegen die Stimmen des größeren Theils der Nationalliberalen und einiger Kon- servativen verworfen.
Es folgt der Abschnitt VIIT „Schluß-, Straf- und Ueber- gangsbestimmungen“.
Zu den Strafbestimmungen ean lcadt Abg. Freiherr von Gagern einen Zusag, wonach der Arbeitgeber beugf sein soll, die Ra der nach diesem Gesetz erfor erlichen Nachweisungen und die Verwendung der Marken einem bevollmächtigten Leiter des Betriebes zu übertragen, Uebertretung der Vorschriften bestraft
Dieser Antrag wird angenommen.
Nach §8. 39 kann Derjenige bestraft werden, welcher unter Mißbrauch seiner Stellung als Arbeitgeber oder Bevoll mächtigter desselben versiherungspflihtige Personen an der Uebernahme oder Ausübung eines in Folge dieses Gesetzes ihnen übertragenen Ehrenamtes hindert.
Dieser Paragraph war von der Kommission gestrichen, vom Plenum in der zweiten Berathung wiederhergestellt worden.
Abg. Freiherr von Stumm beantragt die Streichung.
Nachdem die Abgg. von Stumm und Struckmann sih für, Bebel und Schrader si gegen die Streichung des Para- graphen ausgesprochen, wird derselbe gegen die Stimmen der Freisinnigen, der Sozialdemokraten, eines Theils des Centrums und einiger Nationalliberalen abgelehnt.
Der Rest der Vorlage, 8. 140—150, wird nah un-
wenn und meine Ueberzeugung liegt
der dann im Fall dex werden kann.
das ganze Geseß wird morgen stattfinden.
__ Der Präsident bringt ein Schreiben des Reichskanzlers mit Anlage zur Kenntniß des Hauses, welches den Dank der italienishen Kammer für den freundlichen Empfang des Königs von Ftalien in Berlin enthält. Die Verlesung des Schreibens wird mit lebhaftem Beifall aufgenommen.
__ Präsident von Leveyow: Meine Herren, der Dank, den die italienische Deputirtenkammer und der italienishe Minister unserem Kaiser und dem deutschen Volk votirt haben für den Sr. Majestät dem König von Jtalien, unserem erhabenen Bundesgenossen, bereiteten Empfang, berührt uns auf das Sympathischste. Ih habe zu erklären: Diesem Gefühl unserer Freude über das zwishen Deutschland und Jtalien bestehende, den Weltfrieden sichernde Bündniß in geeigneter Weise Aus- druck zu geben, dazu halte ih mih für ermächtigt.
Abg. von Franckenstein : Meine sämmtlichen politischen Freunde \hließen sih den Dankesworten des E H Präsidenten an. Wir thun dies aber mit dem ausdrü lichen Vorbehalt, daß unserer Stellung in der römischen Frage nach keiner Richtung hin präjudizirt werden soll.
S@hluß nach 51/z Uhr. Nächste Sigung Freitag 11 Uhr.
1. SteckFbriefe und UntersuGungs-Sachen.
2. Zwangsvollstreckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl. 3. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2.
4. Verloofung, Zinszahlung 2. von öffentlichen Papieren.
Deffentlicher Anzeiger. |!
Kommandit-Gesellschaften auf Aktien u. Akti «Gesellsch. Berufs-Genossensatt ! aa Wodchen-Ausweise der deutschen Zettelbanken. Verschiedene Bekanntmachungen.
2) Zwangsvollstreckungen, Ausfgebore, Vorladungen u. dgl,
{11540} Oeffentliche Zustellung.
Der Eesiger Gottlieb Parnkonin in Grunau, ver- treten durch den Rechizanwalt Dr. Vogel in Konit, klagt gegen den Knecht Rudolph Carl Templin in Amerika, unbekannten Aufenthalts, mit dem Antrage, den Beklagten zu verurtheilen über das im Grund- buche von Grunau Blatt 11 Abtheilung II1. Nr. 5 “ für Pauline Auguste Templin eingetragene Vater- erbtheil von 1170 4 nebst ge und Neben- Leistungen, bestehend aus Anspruch auf ein Bett oder
9 und anf Erziehung und Unterhalt, als Mit- erte der Gläubigerin zu qui!tiren und die Löschung der ganzen Post im Gcundbuche zu bewilligen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 11. Civilkammer des König- lichen Landgerichts. zu Konitz auf den 12. Oktober 1889, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, n Lei dem gedahten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. .
Kouitz, den 22, Mai 1889.
3) den H
und
[11536]
gegen
Gerichts\chreiber des Königlichen Landgerichts.
3) den [11538] Oeffentliche Zustellun j
Der Kaufmann B, Clsote in Vessum, ver- E treten durch den Rechtsanwalt Driever zu Ahaus, Flagt gegen;
1) d rich Ni 8 50/11 ) e L (9 genhau zu Zehe Hugo 50/11 | die Bekl
2) die Eheleute Franz
Nienhaus, in Erle ermann Nienhaus, seinem Wohnorte
nach unbekannt, aus einem im Grundbuch von Alstätte Band VIII. Blatt 29 Abthl. II1. Nr. 1 eingetkagenen Darlehn von 125 Thlr. neb die Beklagten zu verurtheilen, dem Kläger 300 nebst 4 %/o Zinsen seit 22. Juli 1886 zu zahlen oder die Subhaltation der Parzellen Flur 11 Nr. 190 [lur 9 Nr. 207 a. der Steuergemeinde Alstätte zu erleiden, auch das zu erlassende Urtheil für vor- läufig vollstreckbar / zu erklären, und ladet die Be- klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Ahaus auf den 10. Juli 1889, Vormittags Zwedcke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Ahaus, den 17, Mai 1889.
Mitsd Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Oeffentliche Zustellung. Der Kaufmann B. Elfering in We durh den Rechtsanwalt Driever zu
1) den Heinrih Nienhaus zu Ze Wessolleck, ) bei Buer f Weaus zu Zeche Hugo 50/11 2) die Eheleute Franz Real und Gertrud, geb. Nienhaus, in Erle bei Buer 50/12, Hermann Nienhaus, seinem Wohnorte unbekannt, aus einem im Grundbuche von Alstätte Band VII. Blatt 29 Abth. 111. von 125 Thlr. nebst 4% Zinsen, eklagten zu verurtheilen, dem Kläger 75 nebst 4 9/0 Zinsen seit 22. Juli 1886 zu zahlen oder
Real und Gertrud, geb.
bei Buer 50/12, und
st 49% Zinsen mit dem Antrage: | 10. Juli 1889, Vormittags der Klage bekannt gemacht. Ahaus, den 17. Mai 1889. Mitsdörffer,
9 Uhr. Zum
berg Maier in streckbare Verurtheilung des itsdörffer, Hoffmann von Nürnberg, z. enthalts, zur Zahlung von 108 am 24. April c. auf geliefert erhaltene Cigarren.
hat das Kgl. beraumt auf Montag, Vormittags neun Uhr, hiesigen Justizgebäudes, wozu der geladen wird.
um, vertreten Ahaus, klagt
(L. 8.) Nr. 1 eingetragenen Darlebn mit dem Antrage: | [11542]
Die Gertrude Koblbe
August Ferdinand Stor
die Subhastation der Parzellen Flur 11 Nr. 190 lur 9 Nr. 207 a. der Steuergemeinde Alstätte zu erleiden, auch das zu erlassende Urtheil für vor- läufig vollstreckbar zu erklären und ladet die Be- klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgeriht zu Ahaus auf den
Zwedcke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
(11532] Oeffentliche Bekanntma ung.
Mit Klage des Rechtsanwalts Lenhart in Nürn- vom 6. Mai 1889 begehrt die Firma Gebrüder Heidelberg die kostenfällige
Kaufmanns Georg Z. unbekannten Auf- M. vorherige Bestellung käuflich
Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits mtsgeriht Nürnberg Termin an- den S, Juli 1889, im Zimmer Nr. 10 des
Nürnberg, den 21. Mai 1889.
Der geschäftsleitende Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts. Hader, K. Sekretär.
Bekanntmachung. er, Ehefrau des Kaufmanns zu Trier, vertreten durch
Rechtsanwalt Rheinart, klagt gegen ihren genannten Ehemann August Ferdinand Storck, Kaufmann zu Trier, wegen Gütertrennung, mit dem Antrage: „Wolle Königliches Landgericht die zwischen Parteten bestehende vertragtmäßige Errungenschaftêgemein- schaft für aufgelet und dieselben von nun an in Gütern getrennt erklären, die Parteien zur Vornahme sämmtlicher Theilungéverhandlungen vor den König- liden Notar Wahl in Trier verweisen,“
Termin zur mündlihen Verhandlung des Rehts- streits ist auf den 17. September 1889, Vor- aceae 9 Uhr, vor der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Trier anberaumt.
Trier, den 20, Mai 1889, i: Der Gerichts\chreiber ae T Landgerichts.
roße.
9 Uhr. Zum
vorläufig voll- [11543]
Die Ehefrau des Schuhmachers Emil Aldorf, Katharina, geborene Odermath, zu Hilden, vertreten dur Rechtsanwalt Stapper hier, klagt gegen ihren ge nannten daselbst wohnenden Ehemann, mit - dem Antrage auf Gütertrennung, und if Termin e mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor der II, Civilkammer des Köni lihen Landgerichts zu Düsseldorf auf den 2, Juli 1889, Vormittags 9 Uhr, bestimmt. ;
Düsseldorf, den 21. ‘Mai 1889,
Arand, Gerihts\{hreiber des Königlichen Landgerichts.
—
[11665] Arme Die Rosalie Weill, E
Hauptsache für
Beklagte hiermit
lat des Handelsmaunes
n L :
alomon Herrmann in Brumath, vertreten durh
Rechtsanwalt Lange, klagt gegen {ihren genannten
Ehemann auf Ausspruch der Gütertrennung und
die Kaiser
erheblicher Debatte erledigt. Die namentliche Abstimmung über
4‘
Verweis der Parteien vor Notar Baer in Bru- gas que Gee eiea ihrer Vermögensver- e.
mündlihen Verhandlung des Rechtsstreits i ferilive S E der Civi ta : lihen Landgerichts zu Serastonrs i. E. vom 9, Juli 1889, Morgens 10 Uhr, beftimmt. (L. 8.) Ver Landgerihts-Sekretär: Krümmel.
[11666 Armensae!
Kaiserliches Sndgeri t Strafiburg i. E.
Die Ehefrau Jakob Ihle, Maria Theresia, geb. Acker, in Steaßburg, vertreten durch Rehtsanwalt Mechling, flagt gegen ihren genannten Ehemann mit dem An- trage: die Gütertrennung zwischen den Parteien aus- usprehen, dieselben zur Auseinandersezung ihrer Bermögensverbältnisse vor einen Notar zu verweisen und dem Beklagten die Kosten zur Last zu legen. Zur men Verhandlung des Rechtsstreits ist die öffentliche Sißung der 111. Civilkammer des Kaiser- lihen Landgerihts zu Straßburg i. E. vom 13. Juli 1889, Morgens 10 Uhr, bestimmt.
(L. 8,) Der Landgerichts-Sekretär: Hörkens.
[11544] rig oan A
Dur Beschluß des Kaiserlihen Landgerichts zu Mülhausen vom 18. Mai 1889, in Sachen der Anna Maria Wießer, gegen ihren Ehemann Peter Nelles, Handlungsangestellter, Beide in Brunstatt wohnhaft, ist die zwishen den Parteien bestehende Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt worden.
Mülhausen i. Els., den 21; Mai 1889.
Der Landgerihts-Sekretär: Herzog.
[11546] G ann,
Durch Beschluß des Kaiserlihen Landgerichts zu Mülhausen i. Els vom 13. Mai 1889, in Sachen der Franziska Klein, gegen ihren Ehemann Robert Umbdenstock, Kaufmann, Beide in Mülhausen wohn- haft, ist die zwischen den Parteien bestehende Güter- gemeinschaft für aufgelöst erklärt worden.
Mülhausen, den 20, Mai 1889.
Der Landgerichts\ekretär: Herzog.
(11545] Gütertrennung.
Durch Beschluß des Kaiserlichen gea zu Mülhausen vom 13. Mai 1889 in Saden der Rosalie Libs, ohne Gewerbe in Mülhausen i. Els. wohnhaft, gegen i!-xen Ehemann Friedri Stoll, Kaufmann, ohne bekannten Wohn- und Aufenthalts- ort, ist die zwischen den Parteien bestehende Güter- gemeinschaft für aufgelöst erklärt worden.
Mülhausen i. Els, den 21. Mai 1889.
Der Landgerichtssekretär: Herzog.
[115161 Oeffentliche Enns,
In der Zusammenlegungs- und Meliorationssache von’ Ahrdorf-Uedelhoven, Litt. A. a. Nr, 3, Kreises Swleiden, Regierungs-Bezirk Aachen, werden fol- gende Interessenten, als:
1) die Ehefrau Barthel Gerhards, Margaretha,
geb. Pickary, zu Chicago,
2) Peter Radermacher B Wohn- 3) Hubert Radermacher | und Aufenthaltsort, zur Erklärung über den Meliorationsplan und zur Verhandlung über den Statuten-Entwurf behufs einer Be- und Entwässerungs-Genossen- haft für, dem Zusammenlegungsverfahren unter- worfenen Grundstücke im Ahr-, Ah- und Desba(- Thale innerhalb der Gemeinde-Bezirke Ahrdorf und Vedelhoven, bezw. zur Genehmigung des Statuts und zur Wahl von Bevollmähtigten auf Moutag, den 22. Juli 1889, Vormittags 10 Uhr, in das Geschäftslokal des Regierungs-A}essors Stiesberg zu Trier unter dem Hinweis auf ‘die geseßz- lihen Folgen der Versäumniß, insbesondere unter der Verwarnung vorgeladen, daß den Ausbleibenden alle wegen ihrer Versäumniß entstehenden Weite-
rungsfosten werden zur Last gelegt werden.
Düsseldorf, den 20. Mai 1889,
Königliche Mal noiniission, rein.
end
3) Verkäufe, Verpachtungen, . Verdingungen 2e.
E i effentliche Versteigerung.
Auf Veranlassung des Herrn K. Weisenburger zu
rankfurt a. M. sollen am 28. Mai 1889,
achmittags 6 Uhr, in meinem Bureau, Französischestraßie Nr. 9, für Rechnung wen es angeht, ca. 20000 kg Messingashe in Berlin lagernd, öffentlih verkauft werden. Der Verkauf findet in der Weise statt, daß die ca. 20000 kg Messingashe auf Basis von 41 bis 45 % Kupfer- gehalt pro 100 kg verkauft werden. Bei der Ab- nahme ist der Neis auf Basis von 42 % Kupfer- seat pro 100 kg Messingasche zu zahlen, der Rest- etrag nah genauer Konstatirung des Kupfergehalts durch den Chemiker C. Zörnig in Köln.
Ein Durchschnittsmuster steht in meinem Bureau zur Ansicht.
Berlin, den 23, Mai 1889.
Kempner, Notar im Bezirk des Königlich Preußischen Kammergerichts. Vekauntmachung.
[9791] Verpachtung
des Königlichßen Domänen-Vorwerks Neuendorf im Kreise Franzburg von Johannis 1890 bis dahin 1908. Gesammtflähe 557,931 ha. Darunter 8,378 ha Garten, 430,943 ha Ader, 67,191 ha Wiesen, 6,431 ha Rohrplan 2., 12,829 ha Weide — mit einem Grundsteuer-Reinertrage von 12 429,99 4
Bietungstermin am 17. Juni d. Jrs., Vor- mittags 11 Uhr, in den Räumen der unter- zeihneten Regierung. :
Pachtgelder: Minimum 17 000 M Erforderliches Vermögen 120 000 #4
Lehteres vor dem Termin tements - Rath, Geheimen Woedtke nahzuweisen.
Pachtbedingungen sind in unserer während der Dienststunden einzusehen.
Stralsund, den 10. Mai 1889.
Königliche Regierung.
[9792] Vekanntmachung. Doi des Königlichen Domänen - Vorwerks Zipke im Kceise Franzburg, von Johannis 1890 bis dahin 1908. Gesammiflähe 250,471 ha, Darunter 2,898 ha Garten, 185,832 ha Ader, 22,301 ha Wiesen, 2,128 ha Rohrplan 2c., 25,485 ha Nebenweide — mit einem Grundsteuer-Reinertrage von 6597,54 M Bietungstermin am 1. Juli d. J., Vormit- tags 11 Uhr, in den Räumen der unterzeihneten egierung. Pachtgelder - Minimum 8000 4 Erforderliches Vermögen 72000 #Æ Leßteres vor dem Termin dem Domänen-Departements-Rath, (Geheimen Re- gierungs-Rath von Woedtke nachzuweisen. Pachtbedingungen sind in unserer Registratur wäh- rend der Dienststunden einzusehen. / Stralsund, den 8. Mai 1889. Königliche Regierung. [9793] Vekanntmachung. Verpachtuug t des Königlichen Domänen-Vorwerks Dabitz im Kreise ura von Johannis 1890 bis dabin 1908. esammtflähe 284,636 ha. Darunter 1,943 ha Garten, 208,352 ba Ader, 35,610 ha Wiesen, 8,287 ha Rohrplan 2c., 11,773 ha Hütung — mit einem Grundsteuer-Reinertrage von 6539,91 4 Bietungstermin am 24.. Juni d. Js., Vor- mittags 11 Uhr, in den Räumen der unterzeih- neten 2 erung : Pachtgelder-Minimum 8500 4 Erfordetlihes Ver- mögen 78 000 M : eßteres vor dem Termin dem Domänen- Departements-Rath, Geheimen Regierungs-Rath von Woedtke nahzuweisen. : F egangen sind in unserer Registratur während der Dienststunden einzusehen. Stralsund, den 8. Mai 1889. Königliche Regierung.
dem Domänen-Depar- Regiérungs - Rath von
Registratur
[11664] In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen worden : Dre. Ernft Reinach in Mainz.
Darmstadt , / Mainz, den 16. Mai 1889.
Der Präsident Der Präsident des Oberlandesgerihts für des Großh. Landgerichts das Großherzogthum der Provinz Rheinhessen Hessen. zu Mainz. I. Görz. Conradi.
Vekanntmachung.
[11483] Bekanntmachung. In die Rechtsanwaltsliste des Diesigen Königlichen Landgerichts ist eingetragen worden: Nr, 46. Dr. Kober, Nechtsanmwalt in Elberfeld. Elberfeld, den 20, Mai 1889. Der Landgerichts-Präsident. gez. Hü ing. [11484] K. Amtsgericht Gö pingen. In die Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen worden: Max Steiner aus Laupheim, mit dem Wohnsiß in G ppingen. Gbppingen, den 21, Mai 1889. Landgerichts-Rath Pfizer.
11485 In die Liste der zur Resttéanwalis@ast bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Anwälte ist heute eingetragen; Lfde. Nr.: 4 tum der Eintragung: 20. Mai 1889, Des Rechtsanwalts Name: Ernst Rothenubach. Wohnort ; Naumburg a. S, Naumburg a. S., am 20. Mai 1889. Königlich
[11489]
Der Rechtöanwalt Wilhelm Velles x. ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelö\{cht worden,
Düsseldorf, den 18, Mai 1889,
Königliches Landgericht.
E ET R Ene tre unn
E 4) Verloosung, Zinszahlung z:e. von öffentlichen Papieren.
[49385]
Von den auf Grund des Allerhöchften Privilegii vom 30. Mai 1886 emittirten 4 °/, Auleibe- scheinen der Stadt Anklam zum Betrage von 750000 Æ sind bei der beutigen Ausloosung folgende Anleihesheine zur Amortisation gezogen worden : j
Litt. A. Nr. 57 63 64 à 2000 4
Litt. B. Nr. 2 54 110 112 à 1000 Litt. C. Nr. 60 132 164 214 à 500 Litt. D. Nr. 353 à 200
Diese Anleihesheine werden den Inhabern hier- mit gekündigt. Die Zurückzahlung des Kapitals erfolgt vom 1. Juli 1889 ab auf unserer Stadt-Hauptkasse hierselbst. N
Mit diesem Zeitpunkte bört die Verzinsung der gekündigten vorbezeichneten Anleihescheine auf.
Anklam, den 11. Dezember 1888.
Der Magistrat. Wahrendorff. Wege.
[48403] Bekanntma é Wittenberger DeineS and. Bei der heute stattgehabten Ausloosung der Witten- berger Deichobligationen wurden folgende Nummern
O Von der x. Abtheil er T. ;
Litt. A. Nr. 1 und 11. E
Litt. B. Nr. 12 25 76 82 83 88 101 109 124 169 190 und 196.
Litt. C. Nr. 11 14 15 26 35 38 68 75 79 100 122 127 und 164.
Von der Ux. Abtheilung:
Litt, D, Nr. 207,
Litt. E. Nr. 223 236 252 274 292 390 und 443.
Litt, F, Nr, 201 207 220 263 268 271 283 334 352 367 371 387 397 398 461 499 513 516 517 519 522 527 532 546 571 und 591.
Diese Stücke werden den Inhabern zum 1. Juli 1889 zur Nückzahlung durch die Deichkasse gzu Wittenberg gekündigt und hört von da ab ie weitere Verzinsung auf.
Von der Ausloosung pro 1888 sind die Obli- ationen Litt, C, Nr. 81 über 25 Thlr. und Litt. E. r. 368 über 100 Thlr. noch nit abgehoben.
eIOE den 15. Dezember 1888,
er Deichhauptmann : von Schlieben,
[48408] Vekanuntmachung.
Bei der heute erfolgten Ausloosung von Kreis: Obligationen des Mansfelder Seekreises sind folgende Nummern gezogen worden :
L. von der Lx. Emission vom 1. Juli 1856.
Litt, A. à 1000 Thlr. Ne. 1.
Litt. B. à 500 Thlc: Nr. 26.
Litt. C. à 200 Thlr. Nr. 19 25 31 52 71 137 146 158 160,
Litt. D, à 100 Thlr. Nr. 15 17 20 24 25 32 36 38 40 45 49 59 186 191 198 200 241 242 247 253 262 281 314 325 334 336 339 380.
Litt. E. à 25 Thlr. Nr. 5 10 38 55 78 220 235 268 279 281 306 333 462 484 530 548 599 601 617 625 631 666 730 732 759 858 881 889 895 991 1043 1046 1068 1076 1089 1114 1116 1123 1130 1140 1144 1149 1157 1170 1233 1238 1241 1246 1256 1272 1296 1304.
IT. von der IT. Emission vom 1. Juli 1863.
Litt. A. à 1000 Thlr. Nr. 3.
Litt. B. à 500 Thlr. Nr. 4.
Litt. C. à 200 Thlr. Nr. 62.
t Tes: à 100 Thlr. Nr. 32 89 90 99 103 160
Diese Obligationen werden den Inhabern mit der Aufforderung gekündigt, die Kapitalbeträge vom 1. Juli 1889 ab gegen Rücgabe der Obli- gationen mit den tazu gehörigen, erft nah dem 1 Juli 1889 fälligen Zins-Coupons nebst Talbns bei der Kreis - Kommunal - Kasse hierselbst in Empfang zu nehmen.
Für etwa fehlende Coupons wird der Betrzg vom Kapital gekürzt werden.
Von den bereits früher ausgeloosten Kreis - Obli- gationen find bis jezt noch nicht eingelöst worden:
L. von der L. Emisfion vom 1. Juli 1856.
Litt. D. à 100 Thlr. Nr. 69 170.
Litt. E. à 25 Thlr, Nr. 104 277 490 640 798 867 1087 1228.
LI. von der I. Emisfion vom 1. Juli 1863.
Litt. C, à 200 Thlr. Nr. 40.
Litt. D. à 100 Thlr. Nr. 158.
Die Einlösung dieser Obligationen wird hierdurch in Erinnerung gebracht.
Eisleben, den 3. Dezember 1888.
Der Kreis-Ausschuß des Mansfelder Seekreises. von Wedell.
[11480] Vekanutmachung. : Bei der heute stattgehabten 4. Ausloofung von Crefelder A E EPeinen vom Jahre
sind die folgenden Nummern gezogen worden :
Ltt. A. à 5000 « Nr. 85 169.
Litt. B. à 1000 Nr: 118 133 151 194 244 273 299 410 581 600 627 723.
Ltt. C. à 500 A Nr. 178 214 288 289 296 313 327 339 348 485 580 665.
Litt. D. à 200 Nr. 19 32 168 250 482 487. : :
Es werden diee Anleibescheine zur Einlsfung hiermit aufgerufen, und können die Kapitalbeträge derselben gegen Rückgabe der Anleibescheine mit den zugehörigen Zin2scheinen Reibe I. Nr. 15 bis 20 vom 1. Juli 1889 ab eutweder bei der Stadtkasse M Treten oder in Verlin bei der Deutschen Vank oder der i Diskoutogesellschaft erhoben werden. 4
Der Geldbetrag der etwa fehlenden, unentgeltlich mit abzuliefernden Zinssheine wird von dem Kapital- betrage abgehalten.
Von den zur Einlösung zum 1. Juli gerufenen Anleibesheinen find no& rüdständig: Litt. B. Nr. 370, Lätt. C. Nr. 379 und Läitt. D. Nr. 284, welche dierdurch zur Einlöfung wiederholt A ora E Dezember 188
e 21. D r 1888. Der Ober-Bürgermeifter.
J. V.: Bemme.
[11841]
6 °/0 St. Louis, Arkausas «& Texas [T.
\ e - Vouds. Die unterzeineten Bankkäuser baben s zur Mng har Jnuterefsen von Besig : GViger
T or She Lien a f L S Seite Bri n m diese Interessen wirksam zu ì na rilaut d erjorderlic, eine absolute Majorität des Capitals der U.
Zur Erreichung dieses Zweckes fordern wir die Stücke nebst Couponsbogen oder Reichsbankdepotsceine über diese Stücke
Besiger genannter Bonds hierdurch auf, ißre IŸ dei der
Vank des Berliner Cassen-Vereins,
p deponiren, Durch diese erfügung über ihre Bonds verdindert.
Den Stücken ist ein depreites, arithmetis{
Die Bank des Berliner Cassen-Vereins Sobald ein genügender
sammlung eingeladen
l
Meyer Cohn. acquier S Securius. ledlich. William Rosenheim @&
efluger.
um über 1889, Everth & Mittelmaunu. Emi
Ds werden die D
Betrag von Bonds binterlegt sein wird, werden die zu die ferner zu ergreifenden Maßnabmen zu
S, BALRLARA ao d, N A
Gebr. Schneider.
R B über die depoutrtea SUEA E ertheilen.
Co. N. Heist & Co.
Salomon Samelsou. Abraham
Simoausoa,
1888 auf» |(
5) K dit-Gesellschaften t Aktien e Aktien-Scsuh. : S Magdeburger Allgemeine
Versitherungs - Actien - Gesellschaft.
Die in der heutigen Generalversammlung für das ahr 1888 auf 10 Prozent (A 30,00 pro ktie) festgesehte Dividende kann gegen Rück- gabe der Dividendenscheine pro 1888 vom 16. Mai cr. ab bei unserer Hauptkasse hier, sowie bei \ämmt- lihen auswärtigen eneral-Agenturen der Gesell- \chaft in Tan genommen werden. Magdeburg, den 13, Mai 1889.
Magdeburger Allgemeine Verficherungs8-
Actien-Gesellschaft.
Der General-Director: Fr. Ko.
[11253 O Nachdem in der Generalversammlung vom 11. April . J. die Herabsetzung mes Grundkapitals bis auf eventuell 1050 M beschlossen worden ist, machen wir dies in Gemäßheit des Gesetzes hierdurch be- kannt und fordern zuglei die läubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden. resden, am 21, Mai 1889,
Bauverein Fohanunstadt. Sr rnyoild.
[11688] Die Herren Aktionäre der
hagen'shen Chaussee-Gesells
durch zu der
am Freitag, den 7. Juni 1889, Nach-
mittags Uhr, im Kassen-Lokale des
Kreishauses zu Prenzlau stattfindenden außerordentlihen Generalvér- sammlung eingelade-, in welher die S&[ rechnung nah beschlofsener Auflösung der Gesells vorgelegt werden soll.
Das Direktorium der vorgenannten Chaussee-Gesellschaft.
renzlau-Wolfs- aft werden hier-
[11689] Die ordentliche Generalversammlung des Neurode Braunauer Chaunfsce Aktien Vereius findet am 6. Juni in Vielhauer's Hotel hier- selbs, Vormittags 11 Uhr, ftatt, zu welcher die Herren Aktionäre hiermit ergebenst eingeladen werden. Neurode, den 23. Mai 1889. Das Direktorium.
[11527] ;
6°%/o hypothecarish fundirte Anleihe
der Norddeutschen Zucker-Raffinerie. Die fälligen Coupons und laut Bekanntmachung
vom 5. März a3. e. die sämmtli§en noch im
Umlauf befindlihen Obligationen obengenannter
Anleibe werden vom 1. Juni 3. e. an werktäglich
Vormittags vou 9 bis 12 Uhr,
an unferer Caffe eingelöft. Die Einreicher aben
nach Nummern geordnete Verzeichnisse mitzuliefern. Hamburg, 22. Mai 1889.
Commerz- und Disconto-Bank in Hamburg.
[11529
]
(S T. - y St. Pauli Credit Bank in Samburg.
Unter Bezugnahme auf Art. 4 unferer Statuten ersuben wir die Herren Actionaire der dritten Emisfion, die neunte Einzahlung von 10 Prozent mit H 30.— per Actie und Æ 6.— Agt
Agio bis zum 30. Juni dieses Fahres zu leisten. Der Vorftand.
[11522]
Steinkohlen-Actienverein. Auf Grund der in der heutigen Generalverfamm- lung ftatutengemäß vorgenommenen Wahlen und
erfolgter Konstituirung besteht der Auffichts» eug Vereins aus folgenden Mit=
L Steinkvgien-Acti dad Waar Kreif er.
L A igations-IJnhader in keiner Weise an der freien