[1257] Alktiengesellshaft Breslauer Schhlahtvich - Markt in Liquidation.
_Die Auszahlung der Zinsen à 6 °/o des Aktien-Restkapitals und der Dividende 70 Á pro Aktie für das Geschäftsjahr 1. April 1888 bis dahin 1889 findet nur geaen Vorlegung der Akticn und Talons bei dem Bankhause Gebrüder Guttentag hierselbst vom 4. Juni 1889 ab statt.
Breslau, am 27. Mai 1889.
Der Aufsichtsrath.
VASS Bilanz der Akticngesellshaft Breslauer Schhlachtvieh-Markït in Liquidation
pro 31. März 1889. Activa. 1) Grundstück- und Immobillen- G es 9) Utensilien-Conto . 3) C O .. e «p 4) Cafsa-Conto . .... . . „ 01 289,72 26 235 328,72 Passiva. 1) Aktienkapital-(Tto. 6 246 000,—- ab: 75 9% Nüd- zahlung e 184 500,— bleiben A 61 500,—- 2) Reservefond - Cto. „ 30 000,— 3) Spezial - Reserve- fond-Conto . „ 95 617,61 4) Gewinn . 78 211,11 „ 225 328,72 Breslau, am 27. Mai 1889, Der Aufsichtsrath.
[12469) Aktiengesellschaft Breslauer Schlachtvieh-Markti
in Liquidation. Getwinn- und Verluft-Conto anm 31. März 1889. Debet. Ra Gon a T6 M ear Con Mae Abschreibungen E A 887,65 C L 2E A6 121 896,04 Credit. Saldo-Vortrag M 11256,79 Effekten-Conto E S 3 351,97 Zinsen-Conto . 234,95 Markt-Conto . 87 142,70 Pacht-Conto 5 647,— 14 262,63
Futter-Conto . E l. 131 896,04 Breslau, am 27, Mai 1889. Der Aufsichtsrath.
[12460) Aktiengesellschaft Breslauer Schlachtvieh-Markt
in Liquidation.
Den Herren Aktionären wird hierdurch bekannt ge- macht, daß von dem Aktien-Refstkapital der Aktien- geseUschaft Breslauer Schlahtviehb-Markt in Liqui- dation cine Absch{lagszahlung vou gwanzig Prozeut erfolgt. Die Buszahlung derselben findet gegen Abstempelung der Aktien, welde mit einem quittirten Nummerverzeihnisse einzureichen sind, bei dem Bankhause Gebrüder Guttentag hierselbst vom 4, Suni 1889 ab ftatt.
Breslau, am 27. Mai 1889,
Der Vufsichtsôrath.
939,15 6911,68 35 646,45
[12876]
Am Sonnabend, den 22. Juui d. J., Vor- mittags 11 Uhr, findet im Geschäftslokale der Betriebs-Abtheilung zu Waren die diesjährige ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Mecleub. Südbaha-Geselischaft statt, in welcher folgende Gegenstände zur Verhaudlung kommen werden:
1) Vorlegung der Bilanz für das Geschäftsjahr 1888, der Gewinn- und Verlustrechnung, des Berichts über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft, sowie der Bemerkungen des Aufsich1sraths8 zu diesen Vorlagen.
2) Feststellung der Dividende pro 1888.
53) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths.
Indem der Unterzeichnete zu dieser Versammlung ergebenst cialadet, gestattet er sich, auf die Bestim- Buen des §8. 21 des Gesellschaftsstatuts hinzu- weisen.
Die Deponirung der Aktien kann erfolgen :
1) bei der Nocddeutschen Bank in Hamburg,
2) bei der Firma Delbrück, Leo & Comp., Berlin,
3) bei der Firma von Erlanger &
Söbne und Frank-
4) bei der Firma Gebrüder Beth- { furt a. M. mann
Die Aktien, Depositionsbescheinigungen und Nummernoerzeichnisse wird der Vorstand bis zum 21. inkl. in Parchim, am 22, bis 2 Stunden vor der Generalversammlung in dem Geschäftslokale der Betriebsabtheilung zu Waren entgegennehmen.
Varchim, den 28, Mai 1889,
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths : F. Stegemann.
[12909] Deutsche Vau Gesellschaft. , Für die auf Sonnabend, den 15, Juni 1889 einberufene außerordentlichce Generalversamn1- lung der Deutschen Bau-Gesellshaft sind von Aktionären nachträglich folgende Anträge eingebracht worden, die tn Gemäßheit des §8. 23 des Statuts hiermit noch unter Nr. 2 und 3 auf die Tages- orduung gescß8t werden.
Nr. 2. Antrag eines Aktionärs
a. Beschlußfassung über die Auflösung der Ge-
sell\haft und Ernennung der Liquidatoren. þ, Abänderung des §. 15 des Statuts Abs. 1
„Der Aufsichtsrath besteht aus elf Mit-
gliedern, welbe die Generalversammlung
aus der Zahl. der Aktienäre wählt“.
c. Wabl von sieben (statt drei) Mitgliedern des Aufsichtsraths.
. 3. Antrag eines zweiten Aktionärs:
. Bescclußfassung über die Auflösung der Ge-
selli{aft und Ernennung der Liquidatoren.
. Anrpvllirung der Wahl des gegenwärtigen,
nur noch aus 4 Mitgliedern bestehenden und
fomit nit beschlußfähigen Aufsichtsraths und Neuwaß! eines Aufsichtsraths, bestehend aus
7 Mitgliedern. Verkin, den 29, Mai 1889. Der O Ee Deutschen Bau Gesellschast. I. Hin.
S. Hensel.
E]
6) Berufs - Genossenschaften. [12869] Süddeutsche Textil-Berufsgenossenschaft,
Sektion Ux, Nordbayern.
Die Herren Delegirten unserer Sektion werden hiermit zu der diesjährigen ordentlichen Sektions- versammlung eingeladen, welLe Dienstag, den 25. Juui 1889, Vormittags 9 Uhr, in der Sartengesell\haft zu Hof stattfinden wird.
Tagzcesorduung : 1) Geschäftsbericht des Vorstandes. 9) A und Abnahme der Jahresrechnung 88,
3) Feststellung des Jahresetats 1890.
4) Wahl eines Ausschusses zur Borprüfung der Fahres8rechnung 1889,
5) Steuwabl für die auss{cheidenden Vorstands- mitglieder und deren Stellvertreter.
6) Neuwahl der Vertrauensmänner und der Stellvertreter derselben.
7) Neuwabl für den ausscheidenden Beisißer des Swiedsgerihts und den ersten und zweiten Stellvertreter desselben aus dem Stande der {rbeitgeber.
8) Wakßl der Delegirten zu den Genossenschafts- versammlungen und der Ersaßzmänner für dieselben auf 4 Iahre vom 1. Oktober 1889 an.
m Arschluß an die Sektion8versammlung findet am gleichen Tage, um 11 Uhr Vormittags, ebenfalls in der Gartengesellschaft zu Hof die ordentliche Wahlversammlung für 1889 statt, zu welcher sämmtliche Mitglieder der Scktion eingeladen werden und deren Zweck in der Wahl der Delegirten zu den Sektions- versammlungen und der Ersatmänner für die- selben auf die mit dem 1. Oktober 1889 be- ginnende vierjährige Amtsdauer besteht.
Hof, den 30. Mai 1889. __ Der Vorstand: Walther Münch- Ferber, stellv. Vorsitzender.
[12867] Berufsgeunofsenschaft
der chemischen Fudustrie.
S Sekt. UL. Breslau.
Die diesjährige ordentlihe Sektion8versammlung
findet am
Montag, deu 24. k. Mts3., Vormittags 12 Uhr,
zu Breslan im kleinen Saale des Hôtel
zum weisen Adler, Ohlauerstraße 10/11,
statt. Zu derselben werden die Sektionsmitglieder
bierdurch mit dem Bemerken eingeladen, daß der
Mitglied\chcin als Legitimation gilt.
___ Tagesordnuag:
1) Geschäftsberiht des Sekftionsvorstandes für das Iahr 1888,
9) Wakl von 3 Verfstand®mitgliedern an Stelle der Herren Dr. Richters, Carl Tieße und Direktor Göôde und von 3 ftellvertretenden Borstand8mitgliedern an Stelle der Herren G. Frits{, Direktor Natorp und Philipp Goldschmidt.
Wahl eincs Beisißers zum Schiedsgericht und
seiner beiden Stellvertreter an Stelle der
ausscheidenden Herren Kantorowicz aus Posen,
Buck und Grn\st Weckter aus Breskau,
4) Festsielung des Gtats für die Sektions- verwaltung auf das Jahr 1890.
5) Prüfung und Abnabme der Jahresrechnung pro 1583, sowie Wahl eines aus 3 Sektions- mitgliedern bestehenden Ausschusses zur Vor- prüfung der Nechnung für das Jahr 1889.
6) Mittheilungen.
Vreslau, den 29, Mat 1889,
Der Vorstand ver Sektion Ax. der Vervrufsgenossenschaft ver chemischen Judustrie. Der Vorsitzende:
St o,r h.
LLRODSI Norddeutshhe Edel- und Unedelmetall-Fudustrie- Berufsgenossenschaft.
Sekt. L. Breslan.
Dée diesjährige ordentliche Sektionsversammlung
findet am Freitag, den 28. f. Mts., Vor-
mittags 11 Uhr, im tleinen Saale ves ELôtel
de Silesie zu Breslan, Vischofstraße 4/5,
statt, Zu derselben werden die Sektionsmitglieder
bierdur mit dem Bemerken eingeladen, daß der
Mitglied\chein als Legitimation gilt.
_ Tagesordnuug:
1) Geschäftsbericht des Sektionsvorstandes für das Jahr 1888.
2) Wabl von 2 Mitgliedern des Sektionsvor- standes an Stelle der Herren Th. Oesmann und Max Raphael und von 2 stellvertreten- den Sektionsvorstandsmitgliedern an Stelle der Herren Julius Gräfe und Roland
5 Wai Beis
¿ ahl eines Beisißers zum Schiedsgericht und seiner beiden Stellvertreter an Stelle der Herren Alexander Chrambach, Paul Größner und Helm, i. F. Helm u. Gräfe.
4) Feststellung des Etats der Verwaltungskosten der Sektion für das Jahr 1890.
9) Prüfung und Abnahme der Nechnung über die Sektionsausgaben des Jahres 1888, sowie
8) Verschiedene Bekanntmachungen.
Aus\{usses zur Vorprüfung der &Fahresreh- ungen. : Mittheilung eines Rundschreibens des Reichs- Da Enn tan ven At n S I. A (12386] betreffend den von den Krankenta}jen tn der G f A s Zeit von der fünftea bis zur dreizehnten FPIE per gert Bang Dan ZEE CIOMvardieivaje Woche nah dem Unfalle zu nas Mebr- Wegen Todesfalls ist die Stelle eines Steinmeyg- are an FKrankengeld, un tesprehung poliers und B orfteh ers der Hütte dee { MABUOET, : eseßgen. Derselbe muß mit allen Steinmegzarbei Mittheilung des Marien Me S insbefoabere mit qotbifchen Formel Oct \caftsvorstandes E tbun finb GIEE Ans sowie mit den Arbeiten auf dem Reisboden dur- die Sthritte, welche zu aen idi ¡he | aus vertraut fein, mit Untergebenen gut umzugehen Berufsgenossenschaft diejenigen Betriebe, weiche | wissen und die nöthige Ecwandheit zur Führun naturgemäß zu ibr gehören, zu sihern und der Tagebücher besitzen. g : Dees zuzuführen, und Besprechung Antritt mögli@st sofort. A Meldungen mit Zeugnißabschriften, \elbstge\Hriebe- Breslau, den 31, Mai 1889, nen Lebenslauf, mögliht A (Ret
Der Vorstand ver Sekt. L. der Ql 4 r Geh en Norddeutsheu Edel- und Unedelmetall- S O Rae der Gehaltsansprühe an
Judustrie-Verufêsgenossenschaft. Wesel, den 25. Mai 1889 Der Vorsitzende. L Ee S Ï Paul Koerner. Der e
Vilanz der Herzoglih Sächs. Landesbank zu Altenburg,
atuigemäf ‘revidirt und von dem Herzogl. Sächs. Gesammtminifterium festgestellt y 8 f pr. 31. Dezember 1888. geft Activa. b : Passiva. U. Hypothekforderungen . 89 576 995,11 Einleihungen gegen auf Namen Kommunalanleißhen 261 498,7 lautende Schuldsheine . . . Lombardforderungen 522 850,01 Snhaber-Dbligationen . . . O e 713 133,81 Conto für Einlösung der gekündigten Hinterlegungen bei Bankinstituten u. 4 % Landesbank- Obligat. Baba ee 1 144 012,01 Guthaben der Conto - Cortent- Sonstige Kredite in laufender Rechnung 3 000,0 Kreditoren Effckt.nbestand . : 6 388 397,41] Lausende und rückständige Zinsen 1 456 200,71 Gewährschaftseinnahme . i
Laufende und rüdckständige Zinsen . A Vorschuß an die Landrentenbank . 240 000,0} Garantie- und Reservefonds . 8 184,3} Spezialreservefonds .
Gewährschaftsausgabe N )
Zahlungen auf den Gewinnantheil Reingewinn . E 420 000,0
1165 329,2
des Staats Sa. [101 899 601,2
Kassenbestand Herzoglich Sächs. Landesbankdirection. Findeisen.
71 723 359,9 20 948 800/0
439 320,0
150 418,4 1421 004'5 69 5641
5 719 9426. 861 8583/8 565 332,9
E E
101 899 601,2
[1267s] ette Publique Ottomane Consolidée.
Revenus concédés par l’Iradé impérial du 8/20 Décembre 1881.
Fiois d’avril 1889.
Se Exercice
Recettes nettes des |Frais payés frais d’admi- [par la direc- uistration | tion génér. provinciale
Recettes nettes des frais d’administration provinciale et centrale
Total des | Total au Liv. Targq. mois pré- | 30 ayril cédents 1889 Liv. Turg. Liv. Turq.
Piastres Piastres Piastres
( Tabac, (recouvrement d’arriérés)
S A 1) Timbre .. . , .// 6654319 253 278) Spiritueux . Pêécherie . . ) S devance de la Régie des Tabacs . S ( Tribut de la Bulgarie, remplacé jusqu'à sixation par Liv. T, 100 000 à prélever gur Dîme des Tabacs Excédent Revyenus Chypre, remplacé par Liv. T. 130 000 gur solde Dîme des Tabacs ou traites gur Douane , . , — E Redevance Roumélie- Orientale 1 1266 886 1 266 886 Droits sur Tumbéky en traites sur Douane . — _— Parts contributives de la Serbie, du Monté- | négro, de la Bul- garie et de la Grèce — — — |—l — —
31253 278 8 149 703/89 5 978 764
6 401 041
VI Contribntions
U ®
187 500
474 776
Assignations diverses L
Total . „18395 982 s Int. encaissés sur fonds dIBDOO E S — |— — — |— _—-
: l Agio sur conyversion de monnaie .. ,., le e — [— — — — —
3 395 982 327 8 142 703/82] 79 157/521 278 764/061 357 921
357 921
Total Général .
Livres Turques
Livres Turques
Sommes versées à Yvaloir gur les obligations prévues par | lTradé. (Art. X et II) N — [— _— W — Sommes transmises en BEurope et payées pour le seryvice | de la Dette consolidée E — 194 655/26 S Traitements et frais généraux du Conseil d’'Administration — 4 26473 — Déposé à la Banque Impériale Ottomane, en or efectif et 18 189/81 —
comptes divers S —_— [— id, id. id. en monnaies à convertir , [14 761 606/33 [1/4142 803/42 s d 357 921/58
En caisse à l'Administration Centrale, en or effectif s lens 2e
id. id, id. en monnaies à convertir , , 827/93 [3/4 8/36 1) Ÿ compris remboursement mourourié Piastres 18 556.50 soit en or Piaetres 17 842.79. Pour le Conseil d’Administration :
Le Président, Le C i é, G. Aubaret. : Briadi Dn as
Piastres
— —
Constantinople, le 3/15 mai 1889,
Bad PVyrmout.
Ultbekannte Stahl- uud Soolguellen. “ai Stahl-, Salz-, Moor- und russische Dampfbäder. estelungen von Stahl- und Salzwasser sind an das Fürstl. Brunnen-Comptoir zu rihten;
[5707]
Hannov.-Altenbek.
: Eisenbahn.
Saison 15. Mai bis 1. Okt.
Pferdebahn zum Salzbade und Bahnhof 5 Minuten,
dahin:
Wahl für ein auszuloosendes Mitglied des
sonstige Anfragen erledigt Fürstl. Brunnen - Direction.
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußis
Berlin, Freitag, den 31. Mai
M 128.
Vierte Beilage
chen Staats-Anzeiger.
1889.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- un
Eisenbahnen enthalten find, erscheint auc in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-H
Das Central - Handels -Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die S Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
d Muster-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutschen
andels-Register für das Deutsche Reich. x. 1284)
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglih. — Das Abonnement beträgt 1 4 50 F für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 §. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 s.
R
e Vom „Central - Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 128 A. und 128 B.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{chüßt.
Klasse. ;
3, L. 5219. Verfahren zur Herstellung geklebter plüschartiger Waare aus Federn. — Martin Lewin in Berlin, Kronenstr. 31.
6. Seh. 5856. Neuerung an Siebböden für Essigständer. — R Sehnittert in Düssel- dors.
17. M. 6340. Auswechselbares Ammoniak- Sammelgefäß für Kälteerzeugungsmashinen — Maschinenfabrik Germania vorm. I. S. Schwalbe & Sohn in Chemniy i. S.
19. Seh. 5775. Sienenverlashung für Feld- babnen mittels unten ausgekehlter Shuhwinkel- lasen. — Richard Schneider in Berlin.
20. K. 6736. Gewichtsbremse. — Arthur Koppel in Berlin NW., Friedrichstr. 104 d.
, K. 6888. Gewichtsbremse. — Arthur Koppel in Berlin NW., Friedrihstr 104 a.
L. 5443. Selbstthätige, feitliÞch l[ösbare
Kuppelung für Eiscnbahnwagen. — Gustav
Ley del in Aachen.
,__St. 2265. Druhebel für Signalstellwerke — Bernhard Stehling in Köln, TZempel- straße 2 II,
21, E. 2300. Vorrihtung an Tastern zur Be-
förderung von Morseschriftzeihen mittels Volta-
Induktions\trömen. — Bernardo Enzmann,
Chef der Kaiserlich brasilianishen Staats-
Telegraphen - Werkstätten in Rio de Janeiro;
Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dres-
den, Amalienstr. 3 I.
G. 4894. Zufammenschaltung von Wechsel- strommashinen. — Ernst Heinrich Geist in Wildburzmühle bei Treis an der Mosel, Kreis Kochem. ]
H. §8441. FSüflung8material für galvanisde Elemente. — Louis Hoppe und Günther UWoppe in Cöthen.
H. 8678. Herstellung von Elektrodenplatten für Accumulatoren aus Bleichrom- und Bleis- wolframlegirung. — Georg Eduard He7yIl in Charlottenburg, Salzufer 8.
, M. 6245. Neuerung bei der Herstellung der Glühkörper für eleêtrishe Glühlampen; Zusatz zum Patente Nr. 38 926. — T, Mace in New- York; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW,, Gneisenaustr. 110.
25. H. 8097. Strickmaschine zuin Rundfsiricken bei s{chwingender Kurbel, — Lambert Wer- litschka und Heinrich Worm in Böhmish- Kamnit; Vertreter : Karl Herlitschka i Düjssel- dorf, Bolker Str. 18.
26, L. 5086. Verfahren und Apparat zur Her- stellung von brennbaren bezw. Heizgasen. — Burdett Loomis in Hartfoid, Connecticut, U. St. A.; Vertreter: (6, Brandt in Berlin SW., Kochstr, 4.
32, K. 6591. Neuerung in dem Verfahren und den Einrichtungen zur Herstellung von gepreßten Glaswaaren. — Gustay Kersten in Firma Boeck & Kersten in Charlottenburg bei Berlin.
34. G. 5303. Treppenstuhl. — J. G. Glitzner’s Dampf-Sägewerk in Leipzig-Neuschönefeld.
36, W. 5913. Ventilations-Gasheizofen mit feuerfestem Cinsat zur Aufspeiherung der Wärme. — Eduard Werdenbersg in Basel, Schweiz ; Vertreter: Wirth & Co. in Franksurt a. Main.
38. G. 5410. Einrichtung an Schußhauben für Kreis\ägen zur Verhinderung des Zurück- \{leuderns der Arbeitstücke. — C. Grosse in Berlin 0., Küstrinerplay 9.
»„ W. 6088. Kehlmaschine mit Einrichtung zum Anschneiden der Falze, — Karl Weiser in Zeulenroda i, S
40, K. 6749. Darstellung von Aluminium und Magnesium aus den Oxyden. — Dr. 0. Knöfler in Berlin SW,, Lindenstr. 9.
„ S. 4519. Feinen von Kupfer durch Clektro- lyse. — Edward L. Smith in Anfonia, Connect., V. St, A.; Vertreter: Brydges & Co, in Berlin 8W., Königgrägerstraße 101.
44. E. 2380. ‘Apparat zum selbstthätigen Ver- kauf verschiedener, nah Wahl zu entnehmender Gegenstände. — Carl Julius RamspeekK in Hamburg, 2. Jacobstr. 17.
« G. 5200. Knopf-S(hloß. — A. T. Goll in Frankfurt a. M.
45. A. 2022, Kartoffel-Legemaschine. — Jacob Angst auf Bohl in Hüntwangen, Kt. Zürich, Schweiz ; Vertreter: Jacob Krum, Gewerbe- lehrer in Waldshut, Großherzogthum Baden.
- B. 9263. Vorrihtung an Pflügen zum Einbringen des Düngers in die Ackerfurhe; Zu- saß zum Patente B. 9083, — Albert Berg- mann in Klein Dölzig.
e. F. 4034. Vorrihtung zum Ausheben der Scharen an mehrscharigen Pflügen. — Firma John Fowler «& Co. in Magdeburg, Central- Güterbahnhof.
« K. 6866. Glasgefäß für Blumenzwiebeln. — Firma Kaempfe & Müller in Delze,
hüringen.
« N. 1906. Neuerung an Strohschüttlern. — Philipp Nicholson in Budapest, Kül\s
”
váczint 3/4; Vertreter : Ernst Liebing, in Firma
Alfred Lorentz Nachf. in Berlin SW., Linden-
straße 67.
Klafse.
45. R. 5004. Neuerung an Schäl- und Saat- pflügen. — August Roth in Schwarzau, Ke. Lüben, Schlesien.
47. Sch. 5809. Wellenkupplung mit ge- \{lißtem Mitteltheil und Kegelshraubenkappen. — Paul Schulz in Lindenau bei Leipzig, Albertstraße 72. :
48, D. 3693. Verfahren zur Herstellung eines goldfarbenen Ueberzugs auf kleinen Metallgegen- ständen. — Joseph Dittrich, i. F. Marschner & Dittrich in Nixdorf in Böhmen; Vertreter : Richard Lüders in Görliy. i
, P. 4005. Apparat zur Erzeugung einer gleichzeitig hin- und hergehenden und rückfehrend wendenden Kathodenbewegung — Otto Peltz in Berlin, Neue Roßîtr. 8.
49. H. 8864. Anwendung der unter Nr. 44 326 patentirten Antriebsvorrihtung für Riemen- oder Seilfallhämmer bei Stangen - Fallhämmern ; Zusaß zum Patente Nr. 44 326. — Ernst Hammesfahr in Solingen Foe.
„ W. 6062. Biegemaschine für Flaschen- verschlußbügel. — Julius Werner in Berlin W., Königin-Augusta-Str. 19. A
51. H. 8436. Tonveränderungsvorrihtung für Kindertrompeten. — Joh. Otto Herold in Georgenthal bei Klingenthal i. Sachs.
61. Sch. 5799. Feuerlöscher, bestehend aus einem Wasserbehälter mii dünnem breiten Aus- gießschliy. — Peter Schwartz in Bocholt.
63. B. 9536. Wagenbremse mit Fußhebel. — E. Balke in ‘Sroß-Beeren bei Berlin.
64. K. 6868. Vorrichtung zum Heben von Bier und vergl. dkrch gepreßte Luft. — Thomas Kennedy und James Burnett in Gast Shaw Street, Kilmarnock, Grfsch. Ayr, Schott- land ; Vertreter : Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrägterstr. 101.
. O. 1135. Neuerung an Flaschenspül- maschinen — Ortmann & Meyer in Hamburg, St. Georg, Mittelstr. 11,
67. B. 9461. Policvorrihtung für Gabeln und andere mchrzinkige Geräthe. — Rob. BRarlen in Werdohl, Westf,
68. H. 8650. Thürdrüderbefestigung. — Ge-
brüder HWHohagen in Velbert.
Sch. 5638. Thürschließer mit Ppneu- matischer Hemmvorcichtung. — H. Sehubert in Berlin 0, Blumenstr. 74. i 71. L. 5224. Mas\chine zum Nageln von
Schuhen ohne Leisten; Zusaß zum Patent
Nr. 36 280. — Rud. Ley in Ärnstadt i. Thüc.
. M. 5879. Holznagelapparat für Schuh- waaren; Zusaß zum Patent Nr. 28099, — Miller «& Andreae in Botenhcim bei Franifurt a. M.
72. E. 2459. Percujsions-Zünder für Granaten mit brisanter Sprengladung. — PFHaakon Kriksen in Christiania; Verireter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.
74. L. 5176. Stromshließer für elektrische Ularnapparate. -- J. E. Lansard in Gos8- well Road; V-rtreter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin SW, Kömggräterstr. 56.
M. 6287. Ularmvorrihtung. — Carl
Mayr in München, Klenze Str. 28/1.
„. R. 5265. Mlarmt:ppih. — Rudolf RienessI und Gustav Edler von Medvey in Hernals bei Wien, Haupr-Str. 37; Ver- treter; Richard Lüders in Görliß.
„ W. 5842. Elektrishes Läutewerk. — C. Theod. Wagner in Wieöbaden, Mühlgasse 4.
76. R. 5331. Vorrichtung zum Einpressen von rohen oder gekämmten Faserstoffen in Kannen oder dergl. Behältern, — Joseph Ruher in Mülhausen i. Elf. :
78. L. 5341. Neuerung bei dem Verfahren zur Darstellung von Nitroglycerin. -— Eduard Liebert in Berlin 8W., Friedrichstr. 43.
85. S. 4761. Badewanne mit Brause und Heizapparat. — Société Robin «& Knobloch in Paris, 1 Boulevard St. Denis; Vertreter; I. Brandt & G. W. von NawrockKìï in Berlin W,, Friedrichstr. 78.
86. M. 6222. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Doppelsammtgeweben. — Uer- mann Müllers und Arthur Spindler in Dülken, Rheinprovinz. E
87. U. 8584. Sraubenshlüssel mit Selbst- flemmung. — MWaedieke in Remscheid.
, S. 4543. Durch Luftdruck bethätigtes Werkzeug, — SielaMŒ in Berlin N., Zions- kirchstr. 39. E
Die im Reichsanzeiger vom 4. April 1889 bekannt gemahte Anmeldung: Kl. 64, G. 4658. Ver- fahren und Vorrichtung zum Flaschenfüllen. — Friedrich Gottschalk in Dreôden - A., Neue Gasse 17, — wird mit verändertem Anspruch 2 von Neuem auf die Dauer von 8 Wochen ausgelegt.
2) Zurückziehung.
Die nachfolgend bezeichnete, im Reichs - Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent- Anmeldung ist zurückgezogen worden. Klasse.
8, F. 3884. Verfahren zum Drucken mit Baumwollgelb und
ärben und arbazolgelb.
Vom 4. März 1889,
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeihneten, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen i} ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. :
35. F. 3770. Selbstthätige Hemmung für Hebezeuge. Vom 24, Januar 1889.
46. F. 3744. Zündvorrihtung für Gas- maschinen; Zusay zum Patente Nr. 44 577. Vom 20, Dezember 1888.
4) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Grtheiluagen sind auf die nachgenannten Per- fonen übertragen worden.
Klasse.
15. Nr. 41 405. Merecury Type Writing Machine Co. Limited in London, Nr. 1 Furnival Street; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. — CTypenschreibmaschine. Vom 7. Dezember 1886 ab.
„ Nr. 43 831. Mercury Type-Writing Machine Company, Limited in LSondon Nr. 1 Furnival Street; Vertreter: Firma Lenz & Schmidt in Berlin W, Genthinerstr. 8. e Vom 18, Oktober
7a
22. Nr. 46 711. Actiengesellschaft für Anilinfabrikation in Berlin und Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer « Co. in Elberfeld. — Verfahren zur Darstellung eines neuen rothen Farbstofs. Vom 23. März 1888 ab.
„ Nr. 46 938. Badische Anilin- und Soda- fabrik in Ludwigshafen a. Rh. — Verfahren zur Darstellung von Indaminen, Indophenolen und Farbstoffen der Safranin- und Methylenblau- Gruppe aus p- Amidophenylpiperidin. Vom 5. Juli 1888 ab.
71. Nr. 46540. Firma C. Behrens in Alfeld a. d. Leine. — Stiefelblock - Vordertheil. Vom 22. Seytember 1888 ab.
86. Nr. 40 662. Zürcher Webstuhlbau- gesellssaft in Zürich; Vertreter: F, C Glaser, Königl, Kommissions-Rath in Berlin SW.,, Lindenstraße 80. — Mechanischer Webstuhl mit vertikaler Kette. Vom 23. Mai 1886 ab.
89, Nr 45679. Carl Stessen in Wien IV,., Heugasse 40; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW,, Königgräterstraße 101. — Neue- rung an Gentrifugen für Zuckerbrode. Vom 26. August 1887 ab. j
„ Nr. 46 958. Carl Stessen in Wien IV., Heugasse 40; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräßerstraße 101, — Ver- fahren und Apparat zum Decken von Zuer. Vom 17. Juli 1888 ab.
5) Erlöschungen.
Die naHhfolgead genannten, unter tex angegebenen Nummer in die Patentrole eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
1. Nr. 38 399. Einrichtung zur Aufhängung und Führung von Sieben mit horizontaler Kreis- bewegung.
3. Nr. 46 681. Hosenhalter. i
5. Nr. 40 539. Maschinelle Streckenförderung mit über den Wagen laufendem Zugmittel.
„ Nr. 45 244. SHÿrämer.
6. Nr. 19 168. Zweitheilige Kühltaschen.
Nr. 232116. Verfahren zum Bierbrauen unter gleichzeitiger Verwendung von Ober- und Unter-
efe.
9. Nr. 46 752. Sheuerbürsten mit luft- vnd wasserdurhlässigem Drahtgestell.
12. Nr. 41717. Verfahren zur Darstellung von Fluormagnesium.
13. Nr. 6231, Wasserstands - Regulatoren für Dampfkessel.
„ Nr. 43 953. Ashenfänger für Dampfkessel- Flammrohre.
20. Nr. 21289. Neuerungen an Luftdruck- bremsen für Eisenbahnwagen.
„ Nr. 26 736. Neuerungen an Luftdruckbremsen für Eisenbahnwagen; Zusaß zum Patente Nr. 21 289, :
„Nr. 39458. Elettrish-mehanishe Hebel- blockFirung mit Kontrol-Apparat für Weichen- and Signalsicherungen.
23. Nr. 37314. Verfahren und Apparat zur Darstellung von Alizarinöl unmittelbar aus den ölhaltigen Samen. ; |
26. Zt 44 500. Gasregulator mit Schwimmer- platte.
29. Nr. 46 018. Carbonisir- und Trocken-_ maschine für Wolle und anderes Fasermaterial.
30. Nr. 37 086. Ein- und Aus\caltevorrih- mus für zahnärztliche elektrische Motoren.
Ÿ r. 45 262. Verfahren zur Herstellung eines Verbands\toffes.
31. Nr. 40 924. Herrihtung von Schalen zum
Metallguß. , Nr. 41038. Aufhängevorrihtung für 37. Nr. 44664. Nah innen und außen zu
Schirme. öffnende Fenster.
ausgegeben.
Klasse.
M vf 47236. Standgerüst für Tapezierer und
aler.
42. Nr. 44 437. Vorrihtung zum Registriren von Verwiegungen bei Brückenwaagen.
44. Nr. 28 621. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Kleiderknöpfen.
„ Nr. 37190. Neuerung an der unter Nr. 28 621 patentirten Einrichtung zur Herstellung von Kleiderknöpfen; Zusaß zum Patent Nr. 28 621
45. Nr. 40 477. Vorrichtung zum Pußen von Pferden und Vieh.
„ Nr. 40603. Mit einem Pfluge verbundene Sâäe-, Eggen- und Samendeck-Vorrichtung.
46. Nr. 36 224. Dampf-Heißluft-Maschine.
47. Nr. 24270. Straubensicherung.
„ Nr. 36 735. Rohrverbindung.
„ Nr. 40453. Neuerung an der durch das Patent Nr. 36 735 geschüßten Rohrverbindung z Zusatz zum Patente Nr. 36 735.
49. Nr. 29104. Maschine zur Herstellung von Hufnägeln.
„ Nr. 46783. Preßmatrizen, welche gegen Ableitung von Wärme, bezw. von Elektricität isolirt sind.
V L 39 492. Besonders einstellbarer Walzen-
uhl.
„ Nr. 40 923. Lucop’he Trommelmühle.
Nr. 46 990. Aus- und Einrückvorrichtung für Rührzeuge.
51. Nr. 46 S871. Tonwechselvorrihtung für Blech- blasinstrumente.
54. Nr. 36 149, Lampenschirmen aus Papier. :
59. Nr. 41 438, Rotirende Maschine.
„Nr. 44217. Welenlagerung für Kurbel- fapselwerke (rotirendes Kreuzgelenk).
ga Nr. 46 648. Zusammenklappbare Rettungs- eiter.
64. Nr. -32857. Vershlußvorrihtung für Kannen und sonstige Behälter. i
„ Nr. 41082. Neuerung an Spunddauben für Fässer. — :
66. Nr. 44 694. Gestell für Hack- und Wiege-
blöde. . 46 780. Scchlöfser. i
71. Nr. 46 736. Apparat zur Erleihterung des Einklebens bezw. Einziehens von neuen Gummi- zügea in altes Schuhwerk.
72. Nr. 37509. Geshüßlaffete mit Rüdcklauf- bremsfe.
„Nr. 40 109. Auswerfer für Jagdgewehre. „ Nr. 46 697. Revolver-Kanone.
75. Nr. 40696. Verfahren zur Darstellung von Pyrosulfaten der Alkalien, sowie des Ammoniums. ,
77, Nr. 47074. Befestigung von Schlitt- und Rollshuhen. i
80. Nr. 37316. Neuerung an kontinuirlichen Oefen mit Gasheizung. E
„Nr. 40168. Presse zur gleihzeitizen An- fertigung von mehreren Muffenröhren.
„ Nr. 42192. Neuerung an Abschneideapparaten für Ziegelmaschinen. L . 83. Nr 45139. Regulirvorrichtung für elektrische
Uhren. „Nr. 46 989. Uhrenhemmung.
89. Nr. 15 615. Verfahren zur Darstellung von plastishem Melassekalk.
6) Nichtigkeitserklärungen.
Das dem C. F. Elze in Alsleben a. Saale ge- hörige Patent Nr. 36 371, betreffend einen „Bierkühl- apparat“, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Ms vom 15.. November 1888 für nichtig erklärt.
Das dem C. Frenzel jun. in Leipzig und dem Wilhelm Jeuthe in Lindenau-Lipzig gehörige Patent Nr. 38 972, betreffend ein „Verfahren zur Befreiung der Nutria- oder Biberrattenfelle von den Grannen- haaren“, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 14. März 1889 für nihtig erklärt.
Berlin, den 31. Mai 1889.
Kaiserliches Patentamt. [12838] Bojanowski.
Handels-Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resv. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlih, die leßteren monatli{. [12865]
Berlin. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 28. Mai 1889 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt : Jn unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 8865, woselbst die Aktiengesellshaft in Firma: Vereinigte Berlin-Frankfurter Gummi- Waareu-Fabriken mit dem Sitze zu Berlin und einer Zweignieder- lassung zu Gelnhausen vermerkt steht, eingetragen : In der Generalversammlung vom 27. April 1889 ist beschlossen worden, eine Erhöhung des Grundkapitals der Gesellschaft um 200 Mh herbeizuführen.
Maschine zum Falzen von ringförmig gestaltetem
Sicherheitsvorrihtung für
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