1889 / 145 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 21 Jun 1889 18:00:01 GMT)

Dem ordentlihen Lehrer Otto Neuhaus an dem Gymnasium in Hohenstein is der Titel „Oberlehrer“ bei- gelegt worden.

Der ordentlihe Professor Dr. Eduard Meyer zu Breslau i} in gleicher Eigenshaft in die philosophische Fakultät der Universität Halle-Wittenberg verseßt worden.

Die Beförderung des ordentlichen Lehrers an der höheren Bürgershule zu Düsseldorf, Dr. Ferdinand Litt, zum Oberlehrer an derselben Anstalt ist genehmigt worden.

Justiz-Ministerium.

Der Rechtsanwalt Aly in Zeig ist zum Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Naumburg a. S., mit An- weisung seines Wohnsißes in Zeiß, und

dex Rechtsanwalt Tittel in Worbis zum Notar fürden. Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Naumburg a. S., mit An- weisung seines Wohnsißes in Worbis, ernannt worden.

Der Notar Meyer in Saarbrücken ist in den Land- As R Koblenz, mit Anweisung seines Wohnsißzes in

oblenz, verseßt worden.

Bekanntmachung.

Bu Gemäßheit des 8. 4 des Geseßes vom 27. Juli 1885, betreffend Ergänzung und Abänderung einiger Bestimmungen über Erhebung der auf das Einkommen gelegten direkten Kom- munalabgaben (Gesetz-Samml. S. 327), wird hiermit zur öffentlihen Kenntniß gebracht, daß das im laufenden Steuer- jahre kommunalabgabepflihtige Reineinkommen aus dém Be-

triebsjahre 1888 resp. 1888/89 E 1) bei der Schleswig - Holsteinischen Marshbaln uf _.... 9320613,05 M,

2) bei der Dortmund-Gronau-Enscheder

Ce a OTO S0000 5 3) bei der Ostpreußishen Südbahn auf 1552 500,00 „ 4) bei der Marienburg-Mlawkaer Eisen- S FO2c200/00 5) bei der Cronberger Eisenbahn auf 15 000,00 „ 5 bei der Brölthaler Eisenbahn auf 19 500,00 „

7) bei der Breslau - Warschauer Eisen- | O,

bahn auf . R G C) I

8) bei der Hoyaer Eisenbahn auf festgestellt worden ist.

Aus dem Betriebe der preußis{ben Strecken der Groß- herzoglih oldenburgischen Eisenbahn Osnabrück—Quakenbrüdck und Jhrhove— Neushanz is ein kommunalabgabepflichtiges Reineinkommen pro 1888 nicht erzielt worden.

Berlin, den 19. Juni 1889.

Königliches Eisenbahn-Kommissariat. Bensen.

Bekanntmachung.

Von dem Herrn Minister der öffentlihen Arbeiten sind wir unter Hinweis auf die ergangenen allgemeinen Bestim- mungen — Ministerialblatt für die innere Verwaltung vom Jahre 1876, Seite 254/2566 — ermächtigt worden , die bis zum Jahre 1868 angelegten Prüfungsakten derjenigen Techniker, welche die Prüfung im Baufache nachgesucht bezw. dieselbe abgelegt haben, zum Einstampfen öffentlich meistbietend zu verkaufen. j |

Hiernach gelangen die Prüfungsakten Derjenigen:

a, welche verstorben sind und deren Todestag hier nicht bekannt ist,

b. nah deren Todestage eine Frist von zehn Fahren abgelaufen ist, :

c, nah deren Ausscheiden aus dem Dienst ein Zeitraum von zwanzig Jahren verstrichen ist und

d, von welchen hier bisher etwas Weiteres nicht bekannt geworden is und deren Akten somit als geschlossen anzusehen sind,

zur Vernichtung.

» m —_—_—_—_—_—_—_—_—_—_—_—_—_—_—_—_———_—_—————————————— R R E R E E E E O

Friedrich - Wilhelmstädtishes Theater. 1 Zum 217. Male: Komische Operette in 3 Akten voxz F. Zell und R. Musik von F. v. Suppé.

Im prachtvollen Park um 5 Uhr: Großes Park- fest, ausgeführt von 4 Musik-Corps. Lotterie. Auftreten erster Gesangs- und Instrumental- Anfaaz der Vor-

Boccaccio. Im

iht vom 21. Juni, Morgens. ; über

Wetterbe 8 U

c ct

Temperatur

Stationen. Wind. Wetter. Temperatur.

Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeres\p red. in Millim

Mullaghmore | 765 |SOD halb bed.

halten, während über West-Rußland eine Depression unter 755 mm fh entwidelt. Deutschland herrschende Luftströmung verhindert, troß im Westen vielfa heiteren Wetters, Ueber gingen wieder, stellenweise unter Gewittererscheinun- gen, sehr starke Regenfälle nieder.

T a 5 eum

Die betreffenden Techniker bezw. deren nächste Angeibrige, welhe aus den zu vernichtenden Prüfungsakten einzelne Stüdcke, als: : A i. Schul- und Studienzeugnisse 2c., Beschäftigungszeugnisse, ofern leßtere mit Stempel versehen sind, und Erläuterungsberichte zu den häuslichen Probearbeiten, zu erhalten wünschen, werden aufgefordert, bezügliche Anträge, welche Vornamen, Geburtsort 2c. des betreffenden Technikers enthalten müssen, \hriftlich und portofrei an uns bis zum 1. August d. J. gelangen zu lassen und eventuell in denselben gleichzeitig das Verhältniß zu dem Verstorbenen glaubhaft nachzuweisen. Berlin, den 14. Juni 1889. Königliches technishes Ober-Prüfungsamt. Schneider.

Bekanntmachung.

Aus Anlaß des am 22. dieses Monats erfolgenden Einzuges Shrer Hoheit der Prinzessin Luise Sophie zu S{hleswig-Holstein, Dur(hlauchtigsten Braut Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen

riedrich Leopold von Preußen, und der hierbei [tattfindenden palierbildung durch Militär wird zur Sicherung des Verkehrs Folgendes angeordnet : j i

Von 34 Uhr Nathmittags ab bis zur Aufhebung der polizeilihen

Absperrungsmaßregeln werden gesperrt : j a. Für Fuhrwerke, Reiter und Fußgänger.

Der Play vor dem Schloß Bellevue, die Bellevue-Allee vom S({loß bis zur Charlottenburger Chaussee, der Fahrdamm und der Neitweg der Charlottenburger Chaussee östlich der Bellevue-Allee, die Fahrdämme des Platzes vor dem Brandenburger Thor und des Pariser Platzes, der südliche Fahrdamm, die Mittelpromenade, der Last- und der Neitweg der Straße Unter den Linden, die Fahrdämme der Pläße am Opernhause und am Zeughause, die Shloßbrücke, der Lustgarten und die Schloßfreiheit.

b, Nur für Fuhrwerk und Reiter. :

Der nördlihe Fahrdamm der Straße Unter den Linden, die Kaiser Wilhelm-Brücke und sämmtliche Querstraßen bezw. Wege der Charlottenburger Chaussee und der Straße Unter den Linden von der Bellevue-Allee bis zum Königlihen Schloß. Jedoch werden die Kreuzungspunkte Sieges-Allee, Plaß am Brandenburger Thor, Wilhelm- und Friedrichstraße für den Verkehr von Süden nah Norden und umgetehrt nah Möglichkeit frei gehalten werden.

Auf den Bürgersteigen der unter a genannten Straßen und Plätze, mit Ausnahme des \üdlihen Bürgersteiges der Straße Unter den Linden vom Palais weiland S-c. Majestät Kaiser Wilhelm I. bis zur S{loßbrütke und auf dem nördlichen Bürgersteig und Fahr- damm der Straße Unter den Linden, sowie auf dem nördli der Charlottenburger Chaussee befindlihen Fußpfade wird das Publikum soweit als mögli zugelaffen werden.

Berlin, den 21. Juni 1889.

Der Polizei-Präsident. Freiherr von Richthofen.

Angekommen: Se. Excellenz der Wirklihe Geheime Rath, Unter-Staatssekretär im Ministerium für Landwirth: schaft, Domänen und Forsten, Dr. von Marcard, aus der Rheinprovinz.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 21. Juni. Jn der Zeit vom 12. bis 19, Juni hat im Kaiserlichen Gesundheitsamt unter dem Vor- sig des Direktors Köhler und unter Theilnahme von Mit- gliedern des Amts der Ausschuß der ständigen Koms- mission für Bearbeitung der Pharmakopoë getagt. Demselben gehören an die Herren Professor Dr. Schmidt Marburg), Apothekenbesißer Dr. Schacht (Berlin), Hofrath Professor Dr. Hilger (Erlangen), Apothekenverwalter bei dem akademischen Krankenhause zu Heidelberg, Dr. Vulpius, Se- nator und Universitätsapotheker Dr. Brunnengräber (Rosto), Professor Dr. Flückiger (Straßburg i. Els.). Außerdem ist

Die dementsprechend

\{chwahe nördliche Sonnabend :

eine _ wesentlihe Erhöhung der Genée.

Ost- und Süd-Deutschland

Künstler und des Ballet-Corps..

stellung 7 Uhr. Sonntag: Im Theater :

Deutsche Seewarte

Aberdeen .. | 767 |NNW Christiansund | 767 |NO Kopenhagen. | 761 N Stockholm . | 759 |NNW aparanda . | 762 |N t. Petersbrg.| 757 Moskau... | 7657

Cork, Queens- town 764 Cherbourg . | 762 ETDeE (6% 763 N 762 amburg . . | 762 winemünde | 760 Neufahrwafser| 757 Memel 756

Rizza .….. | 7599 |\WSW 2 Nebel 18

E erl DD till bedeckt 21

1) Gestern starker Regen. ?) Gestern Gewitter. 2?) Thau. 4) Gestern Vormittag Gewitter. Uebersicht der Witterung.

Das Maximum des Luftdruckes hat sih in unver- änderter Höhe über dem Norwegischen Meere er-

wolkig wolkig heiter halb bed. halb bed. bedeckt heiter

haus :

heiter bedeckt wolkenlos wolkenlos heiter heiter 18 bededckt1) 16 wolkig 18

fang 7 Uhr. Sonntag :

Stuart.

paguon. Sonntag:

weilt. Montag:

V5 U A D L A I DO A A

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B SEE

VBlaubart. Kinderstube. Montag :

E S E E T Theater - Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Sonnabend : Opern- Keine Vorstellung.

Schauspielhaus. Trauerspiel in 5 Akten von Goethe. L, van Beethoven. Königlichen Landestheater zu Prag, als Gast.) An-

Opernhaus. Schauspielhaus. Trauerspiel in 5 Akten von Rudolf

v. Gottshall. Anfang 7 Uhr.

Deutsches Theater. Sonnabend: Der Com- Die Welt, iu der man fich lang-

Romeo und Julia.

Berliner Theater. Sonnabend: Feenhäude.

Sonntag: Sokrates und seine Frau. Der zündende Funke.

Feeuhände. Anfang 7§ Uhr.

Victoria-Theater. Sonnabend: Die Kinder

des Kapitän Grant. Ausftattungs\tück in 12 Bil- dern von d'Ennery und Jules Verne. Anf. 74 Uhr.

Park : Ballets.

165, Vorstellung. Egmont. Musik von

Frl. Burska, vom Mar Pichler.

(Constanze: Fr. Grofsi. Sonntag: Gastspiel des K.

(Clärchen :

Gala-Dper.

166. Vorstellung. Der Vampyr.

Arabella | nann.

den bekannten Verkaufsstellen.

und Justinus.

Nitter Ju der | nahtsfest bei Militär - Doppel - Concert.

74 Uhr.

Sonntag: garten: Großes Doppel-Concert. liher Spezialitäten.

1 Großes Elite - Doppel - Concert. Auftreten erster Gesangs- und Instrumental-Künstler und des

Kroll's Theater. Sonnabend: Gastspiel der Fr. Carlotta Grossi und des Kammersängers Hrn: Die Entführung aus dem Serail. Béelmonte: Hr. Pichler.)

Kgl. Bayer. Kammersängers Hrn. Theodor Reich- Billets sind vorher zu haben an der Kasse und

Täglich: Bei günstigem Wetter vor und nah der Vorstellung, Abends bei brillanter elektr. Beleuchtung des Sommergartens, großes Doppel-Concert. Anfang des Goncerts 5, der Vorstellung 7 Uhr.

Belle-Alliance-Theater. Sonnabend: Kyritz- Pyrit. Posse mit Gesang in 3 Akten von Wilken Musik von Michaelis. a m herrlihen Sommergarten : 4. großes Sommer- brillanter Beleuhtung- des e Nedacteur: J. V.: Dr. H. Klee.

Garten-Etablissements, bengalisches Feuer 2c. Gro Auftreten sämmtlicher

Spezialitäten. Anfang des Concerts 6, der Vorstellung

Dieselbe Vorstellung. Auftreten \ämmt-

mit Rückficht auf die Verhältnisse der Militärverwaltung der Corps-Stabsapotheker Dr. Link (Berlin) zugezogen worden. u einer sehr erheblihen Zahl von Artikeln der zur Zeit in Geltung befindlihen Pharmakopos haben Abänderungzs- vorshläge vorgelegen. Außerdem sind 99 Artikel zur Neu: aufnahme in die Pharmakopoë vorgeschlagen worden. Wenn leßtere auch niht sämmtlih Berücksichtigung finden werden, g dürfte sih doch die Veranstaltung einer völlig neuen Ausgabe der Pharmakopoë kaum umgehen lassen. Zur Feststellung des Textes derselben steht die Berufung der esammten ständigen Pharmakopoë-Kommission für Mitte Oktober d. J. in Aussitht,

— Das Reichs-Versicherungsamt hat unter dem 5. Zuni d. J. (Nr. 715) gemäß §. 1 Absatz 6 des landwirthschast- lichen Unfallversicherungägeseßes entschieden, daß die Betriebe solher Vereinigungen (Genossenschaften, Gesellshaften) von Landwirthen, welche eine Dampsdreshmaschine aus\{ließlich oder überwiegend zum Ausdreschen des Getreides ihrer Mitglieder verwenden, mit Wirkung vom Tage des Fnkrasttretens des landwirthschaftlihen Unfallversiherungsgeseßes ab als land: wirthschaftlihe Betriebe und demgemäß als versichert bei den landwirthschaftlichen Berufsgenosjsenschaften anzusehen sind. Sofern die Verwendung der Dreschmaschine sür nicht zur Ver: einigung gehörende Landwirthe einen erhebliheren Um- fang annimmt und sich zu einer Lohndrescherei ge- staltet, ist der gesammte Betrieb der Dreschgesellshaft ein- \chließlich der innerhalb des Mitgliederkreises ih voll: ziehenden Thätigkeit, welche sich aus der Gesammtheit der Betriebshandlungen nicht ausscheiden läßt, auch fernerhin als ein nah §. 1 Absaßy 3 des e E bei der zuständigen Eisen- und Stahl - Berussgenossenshaft ver: sichertes gewerbliches Unternehmen — zu vergleichen der Be- scheid 379, „Amtliche Nachrichten des R.-V.-A.“ 1887 Seite 205 — anzusehen. Dabei ist indessen zu beobachten, daß diejenigen Arbeiter, welche der die Maschine benugzende Landwirth felt zu vergleichen der Bescheid 5, „Amtliche Nachrichten des R.-V.-A.“ von 1885 Seite 2 —, als im Betriebe des leßteren beschäftigt auch dann zu gelten haben, wenn die Verleihung der Maschine Gegenstand eines gewerblichen Unternehmens ist. Somit find in dem leßtgenannten Falle regelmäßig nur der Heizer und Maschinist eventuell auch das Transportpersonal bei der Eisen- und Stahl-Berufsgenossenschaft, dagegen die übrigen Arbeiter (einshließlih des Einlegers) bei der landwirthschaft: lichen Berufsgenossenshaft versichert (zu vergleichen Entschei: dung 668, „Amtliche Nachrichten des R.-V.-A.“ 1889 S. 156). Soweit hiernach die Betriebe von Dreschgesellshaften bei den landwirthschaftlihen Berufsgenossenschaften versichert sind, ist eine besondere Heranziehung derselben zu den Lasten dieser Be- rufsgenossenschaften doh um deswillen als ausgeschlossen zu betraten, weil der einzelne Landwirth in den Beiträgen, welhe er für seinen gesammten landwirthschaftlichen Betrieb zahlt, die Gegenleistung für das mit dem Ausdrusch verbundene Unfallrisiko hon erfüllt hat. Die Unfälle, welche bei der Verwendung der Gesellschafts - Dreshmaschine ih ereignen, sind je nah Lage des Einzelfalls als bei dem Betriebe des einzelnen Landwirths, welher die Maschine benußt, oder als bei dem gemeinschaftlihen Betriebe aller der Vereinigung angehörenden Landwirthe ein: getreten zu betrachten. Es ist deshalb nicht erforderli, die bei der landwirthschaftlihen Berufsgenofsenschast versicherte Dreschgesellshaft als eine von den einzelnen Landwirthen unterscheidbare Unternehmerin aufzufassen. Vielmehr kann dieselbe als eine Zusammenfassung der auf das Dreschen gerichteten Thätigkeit der versicherten landwirthschaft: lihen Einzelbetriebe angesehen werden. Der Uebergang dieser Betriebe von den Eisen- und Stahl-Berufsgenossenschaften auf die landwirthschaftlichen Berufsgenossenschasten hat sih mit den Wirkungen des 8. 32 des Unfallversicherungsgeseßes, also unter gleichzeitigem Uebergang der aus diesen Betrieben herrührenden Rentenverpflihtungen zu vollziehen (zu vergleichen das Rund- chreiben vom 20. Dezember 1888, „Amtliche Nachrichten des R.-V.-A.“ von 1889 Seite 6).

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Marie Gärtig mit Hrn. Palltor Hartmann (Freienwalde a. O.—Proskau i. Sl.) — Hr. Rittmeister Leopold von Bu mit Gräfin Margarethe von Bernstorff (Ludwigslust). — Hr. Forst-Affsessor Walther Pattberg mit Frl. Adelheid von Rüts (Berlin). — Frl. Sibylla Geyr mit Hrn. Ernst Wember (Cambergerhof b. Neuß— Essen a. Ruhr). — Frl. Elsbeth Wrede mit Hrn. stud mus. Ludw. Wuthmann (Hannover—Leipzig).

Verehelicht: Hr. Ernst Kretshmann mit Frl. Jda Schucardt (Magdeburg). — Hr. Eduard Greiff mit Frl. Johanna Ebermaier (Düsseldorf).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Diakonus Martin Thieme (Leipzig). — Hrn. Lehrer L. Ende (Suden- burg—Magdebarg). — Hrn. Dr. med, Otto Steinmüller (Leipzig). — Hrn. Amtsrichter Regen“ berg (Trachenberg i. Schl.). — Eine Tochter: Hrn. Georg Hägemann (Hannover). — Hrn. Hauptamts-Controleur Vorbrodt (Oberlahnstein). — Hrn. Gerichts-Assessor Dr. André (Göttingen). — Hrn. Justus von Wedemeyer (Woyniß).

Gestorben: Frau Fabrikbesißer Marie Blütchen, geb. Voigt, (Vetschau N.-L.) — Hr. Legations- rath a. D. Alfred von Zander (Trier). — Hr. Oberst z. D. Heinrih von Zülow (Doberan). — Hr. Konsul a. D. Bruno Oßmann (Loshwiß). — Brau verw. General-Lieut. Pauline Erich, geb.

ebrun (ada. — Frau Marie Krüger, geb. von A Gorschendorf). — Hr. Buchhändler Math. Joseph Schmitz (Köln). — Frau Dr, Weskamp, geb. Neuenhaus, (Kleve).

Voccaccio.

Große Frei-

. Oesterr. und

es | Borlin: Verlag der Expedition (Sol z).

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags- Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Fünf Beilagen (einschließlich Börsen-Beilage).

Im Sommer-

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Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Freitag, den 21. Juni

1889.

M 145,

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 21. Juni. Der Direktor im Reichs- Schayzamt, Aschenborn, ist nah Steiermark abgereist.

— Der Königlich bayerische Bevollmächtigte zum Bundes- rath, Ober-Regierungs-Rath Landmann, ist hier angekommen.

— Der Königlich württembergische Gesandte am hiesigen Allerhöchsten Hofe, Graf von Zeppelin, hat sih zur Theil- nahme an der Feier des Regierungs-Jubiläums Sr. Majestät des Königs von Württemberg nah Stuttgart begeben.

— Der Königlich dänische Gesandte am hiesigen Aller- höchsten Hofe, von Vind, hat sich zur Theilnahme an der Feier des Regierungs-Jubiläums Sr. Majestät des Königs von Württemberg nah Stuttgart begeben. Während der Abwesenheit desselben von Berlin fungirt der Legations-

Sekretär Brun als Geschäftsträger.

— S. M. Kreuzer - Korvette „Olga“, Kommandant Korvetten-Kapitän Freiherr von Erhardt, ist am 20. Juni d. J. von Sydney in See gegangen. S. M. Kadetten- Schulschiff „Niobe“, Kommandant Kapitän zur See Aschen- born, ist am 19. Juni d. F. in Stavanger eingetroffen und beabsichtigt, am 26. dess. Mts. die Weiterreise fortzusetzen.

Sachsen. Dresden, 20. Juni. Das „Dr. J.“ ver- öffentliht nachstehenden Erlaß Sr. Majestät des Königs: „Die zahlreihen und erhebenden Beweise allseitiger herzlicher und warmer Theilnahme, welche bei Gelegenheit der Feier des 800 jährigen Jubiläums der Regierung Meines Hauses Mir aus allen Theilen des Landes, aus allen Schichten der Bevölkerung, von Einzelnen wie von Genossenschaften, Vereinen, Städten und in8s- besondere von den Bewohnern Meiner lieben Haupt- und Residenz- stadt in Wort und Schrift, in sinnigen Gaben, in der Errichtung von Stiftungen zu mannigfaltigen dauernden Zwecken der Barm- herzigkeit und Hülfeleistung dargebracht worden find, haben in Mir die beglcéende Ueberzeugung erneuert, daß die alte Sachsentreue, welche &Fahrhunderte lang Mein Volk mit Meinem Hause verbunden hat, au heute noch fest begründet ist. Die ebenso reihe als ges{mackvolle Ausschmückung der Fahrstraßen, der Gebäude und öffentlichen Pläße, der durch seine Pracht und sinnige Zusammenstellung (u8- gezeichnete Huldigungszug mit seinen wechselnden und \{önheits- vollen Bildern, der glänzende Abschluß des gestrigen Abendfestes haben Mir große Freude bereitet, nicht minder die treffliche Haltung, welche die Einwohnerschaft Meiner Haupt- und Residenz- stadt und ibrer Umgebungen mit allen von Nah und Fern zu- geströmten Gästen durchgängig bewahrt hat. Gerührten Herzens sage Ih daher für die Mir bei diesem seltenen Feste entgegen- gebrachten zahlreichen und mannigfahen Erweisungen der Liebe und Treue, und Allea, welche die festlihen Veranstaltungen vorbereitet, geleitet, und deren Gelingen gefördert haben, hierdurch Meinen herzlihen Dank, Gott segne Mein Sahsenland und sein Volk! Dresden, 20. Juni 1389, Albert?

— Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog, die Großherzogin und der Erbgroßherzog, und Se. Hoheit der Prinz Hermann von Sachsen-Weimar, Jhre Hoheiten der Erbprinz, der Prinz Ernst und der Prinz und die Prinzessin Friedrih von Sahsen- Meiningen, Jhre Hoheiten der Herzog und der Prinz Albert von Sah en- Altenburg, Jhre Hoheiten der H'erzog und der Prinz Philipp vonSachsen-Coburg- Gotha, sowie Se. Königliche Hoheit der Prinz Alfred von Edinburg sind wieder von hier abgereist.

(Y.)

Württemberg. Stuttgart, 6. Juni. In der heutigen Sißung der Abgeordnetenkammer wurde der Etat der Post- und Telegraphen-Verwaltung berathen. Fn demselben sind veranschlagt: die Einnahmen für 1389/90 mit 8425300 M, für 1890/91 mit 8760300 M, die Ausgaben zu 6717850 M, bezw. 6842600 M, der Uebershuß zu 1707450 M, bezw. 1917700 /( Der Referent Abg. Zipperlen bemerkte, daß bei den Einnahmen an Postporto und Telegrammgebühren eine Steigerung von je 4,5 Proz. gegen das Vorjahr zu Grunde gelegt sei, und erwähnte, daß vorgesehen werde: die Errichtung von je weiteren 15 Postagenturen, 20 Telegraphen- anstalten und der Zugang von je etwa 150 Theilnehmern bei den allgemeinen Telegraphenanstalten für jedes der beiden Etatsjahre, ferner zur Verbesserung der Landpost- einrihtungen je 7500 4 Die Zahl der Postsekretäre soll von 336 auf 372, die der Postassistenten von 84 auf 134 vermehrt werden, hierdurch und durch weitere neugeschaffene Stellen wird die ctatsmäßige Anstellung von etwa 100 Postpraktikanten ermögliht. Der Präsident des Staats-Ministeriums Pr. Frei- herr von Mittnacht theilte über den vorläufigen Rechnunge- abs{luß für 1888/89 mit, daß die Einnahmen 8 203 900 H, die Ausgaben 6 513 802 1, der Ueberschuß 1 695 098 M. be- tragen. Weiter bemerkte derselbe, daß sich der berehnete Ueber- chuß für 1889/90 und 1890/91 durch die allgemeine Gehalts- aufbesserung um jährlich 319865 s verringere. Ferner theilte der Minister-Präsident mit, daß eine unterirdische Telegraphenverbindung zwischen Stuttgart und Karlsruhe in Aussicht genommen sei, welche auf württembergischen Gebiet aus Mitteln der Restverwaltung bestritten werden solle, worüber den Ständen eine Nachforderung zugehen werde. Der Abg. Bantleon fand die Taxe sür Telegramme auf kurze Entfernung zu hoch, zumal bei der billigen Beförderung durch Telephon; der Abg. Baur wünschte ein einheitlihes Packet- porto innerhalb des Landes und Ermäßigung der Nachnahme- gebühren, Abg. Gröber weitere Beschränkung des Sonntags- dienstes, Abg. Spieß die allgemeine N von Sonntagspostbotengängen zur Briefbeförderung au das Land; Abg. Brodbeck eine Aufbesserung der Landpostboten. Auf diese Wünsche erwiderte der Minister-Präsident, daß er Anstand nehmen müsse, für den telegraphischen Nach- barschaftsverkehr billigere Taxen einzuführen, es wäre eine Abweichung von dem in Deutschland ohne Ausnahme gelten- den System, wonah es beim Telegraphentarif auf die Ent- fernung nicht ankomme; bezüglih der Wünsche des Abg. Baur behalte er ih weitere Erwägung vor, der Portoausfall durch Streichung der zweiten und dritten Entfernungszone sei auf 63000 M berechnet; was die weitere Beschränkung des Sonntagsdienstes betreffe, so werde er den Gegenstand

weiterer Erörterung mit der General - Direktion der Posten und Telegraphen unterziehen; betreffend die Sonntagpostbotengänge so trete in den Landorten der Strö- mung, welche solhe wünsche, eine vielleiht ebenso starke Strömung entgegen, welhe aus religiösen und humanen Rücksichten die Einrichtung niht wünsche; die Verwaltung werde, wie bisher, den Wünschen um Sonntagsbotengänge, wenn der Verkehrsumfang es rehtferlige, möglichst entsprechen ; bezüglih der Aufbesserung für die Landpostboten machte er auf die mit dem Etat für 1887/89 eingeführte bedeutende Verbesserung der Ee der Landpostboten, sowie darauf auf- merksam, daß die Landpostboten in Württemberg keine Angestellten, vielmehr im Vertragsweg gegen eine in jedem Falle besonders geregelte Belohnung verwendete Personen seien. Ueber die Entwickelung des Telephonwesens bemerkte der Minister-Präsident, daß n in 7 Städten des Landes allgemeine Telephonanstalten beständen mit 1054 Abonnenten (davon fallen auf Stuttgart mit Nachbarorten 762). Diese

î Anstalten und die öffentlihen Telephonstellen in 7 weiteren Städten hätten einshließlich Verbindungsanlagen 487 364 M

de I die Gesammteinnahmen aus diesen Einrichtungen seien ür 1888/89 auf 143 000 6 berechnet. Der Zeitpunkt für eine Ermäßigung der Telephongebühren sei noch niht gekommen. Es ständen noch erhebliche Ausgaben in Aussicht, so für unterirdische Kabel in Stuttgart und eine ‘besondere Telephonleitung wischen Stuttgart und Ulm mit Kupferbronzedraht, statt der ¿sher mitbenußten allgemeinen Telegraphenleitung mit Eisen- draht. Weiter theilte der Minister-Präsident mit, daß die telephonische Verbindung, von Stuttgart mit Pforzheim und von Heilbronn mit Mannheim gesichert sei und in Bälde zur Ausführung kommen werde. Der Etat wurde entsprechend den Kommissionsanträgen genehmigt.

— 19, Juni. Ueber den dem Prinzen Bernhard von Sachsen-Weimar in Mainz zugestoßenen Unfall erfährt der „Schw. Merk“, daß der Prinz durh den Sturz vom Pferde nur leichte Verlezungen davongetragen habe.

Baden. Karlsruhe, 19. Juni. (Karlsr. Ztg.) Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin hat sih heute nach Baden-Baden begeben, woselbst Höchstdieselbe bis zum 23. d. M. zu verweilen gedenkt.

Hessen. Darmstadt, 20. Juni. (Darmst. Ztg.) Das heute ausgegebene Großherzogliche Regierungsblatt ent- hält eine Verordnung, die Ausführung des Neichsgeseßes vom 1. Mai 1889 über die Erwerbs- und Wirthschaft s- genossenschaften betreffend.

Sachsen-Meiningen. Meiningen, 18. Juni. (Schw.- Rud. Lds.-Ztg.) Se. Hoheit der Herzog hat sich zum Sommeraufenthalt nah der Shwe iz begeben.

_ Elsaß - Lothringen. Straßburg, 19. Juni. Das gestern ausgegebene „Geseßblatt für Elsaß-Lothringen“ veröffentliht das Geseß, betreffend die Erbschaft ®- steuer, vom 12. Juni 1889.

Oesterreich - Ungarn. Prag, 20. Juni. (W. T. B.) Wegen in Kladno vorgekommener Exzesse sind Militär- Abtheiluv gen dorthin beordert worden.

Kladno, 21. Juni. (W. T. B.) Gelegentlich der gestrigen Frohnleihnamsfeier sind erheblihe Ausschreitungen vorgekommen , sodaß die Gendarmerie von den Feuerwaffen Gebrauch machen mußte. Zwei Personen wurden getödtet, zwölf shwer verwundet. Die Wohnungen des Bürgermeisters und des Bergdirektors Bacher wurden geplündert und ver- wüstet. Die Aufregung ist sehr groß, alle Geschäfte sind ge- {lossen ; drei Bataillone Militär sind eingerückt.

Pest, 19, Juni. (Wien. Abdp.) Das Amtsblatt publizirt die Enthebung des Ministers von Baross von der pro- visorishen Leitung des Ministeriums des ¡Fnnern und die Ernennung des Grafen Géza Teleki zum Minister des Jnnern, ferner die Enthebung des Staatssekretärs Franz von Benißky und die Er- nennung desselben zum Fntendanten des National- Theaters und der Königlichen Oper unter Belassung seines Ranges und Charakters als Staatssekretär.

Großbritannien und Jrland. London, 19. Juni. (Allg. Corr.) Die Königin wird am nächsten Mittwoch Balmoral in den schottishen Hochlanden verlassen und sih nach Windsor begeben.

— 90. Juni. (W. T. B.) Jm Unterhaus e erklärte der Unter-Staatssekretär Fergusson die Nachricht, Vambery sei auf Wunsh Lord Salisbury's in einer Spezialmission beim Sultan géwesen, für unbegründet. Ferner theilte der- selbe mit, die Regierung sei mit der Prüfung des ihr von den Vereinigten Staaten für die maritime Kon- ferenz zugegangenen Programms beschäftigt. Die Regierung wünsche die auf der Konferenz zu behandelnden Fragen zu beshränken und nit solche unter dieselben aufzunehmen, die durh munizipale Geseße geregelt werden sollten.

__ Frankreih. Paris, 20. Juni. (W. T. B.) Wie in parlamentarischen Kreisen verlautet, beabsichtige die Regie- rung, die Wahlen der Generalräthe auf den 28. Juli festzustellen, wodurch ein Drittel derselben erneuert würde, und wenn die Verhältnisse günstig erscheinen, die Kammer- wahlen am 14. August vorzunehmen.

Jtalien. Rom, 20. Juni. (W. T. B.) Jn der Deputirtenkammer wurde heute die Berathung des Budgets des Aeußern fortgeseßt. Der Minister-Präsident Crispi beantwortete mehrere Anfragen betreffs italienischer Schulen im Auslande und sagte, es wäre bereits un- möglich gewesen, die Schulen antinationaler Kongregationisten weiter zu unterstüßen, die politish von Frankreich, geistlih vom Vatikan abhingen. Die Regierung habe immer jene Geist-

Bk unterstüßt, die darum angesuht hätten, wie das Vor- en der Regierung in China und Palästina bewiesen habe.

li e Der Minister-Präsident wies sodann auf die in Konstantinopel im Einvernehmen mit der Pforte erzielten günstigen Resultate

hin. — Das Budget des Aeußern wurde hierauf gen ehmigt. Morgen findet die endgültige geheime Abstimmung statt.

_ Türkei. Konstantinopel, 21. Juni. (W, T. B.) Die Pforte 8 dem Sultan vorgeschlagen, den Rath am Kassationshofe Christoforides Effendi zum Gouver- neur von Kreta zu ernennen.

Rumänien. Bukarest, 20. Juni. (W. T. B.) Nah- dem die Kammer und der Senat heute die Herabseßung des Zolles von 10 auf 3 Fr. per Kilogramm für aus- ländishe pharmazeutische Erzeugnisse beschlossen hatten, wurde das gesammte Budget erledigt und die Parla- ments-Session geschlossen.

__ Serbien. Belgrad, 20. Juni. (W. T. B.) Fn einer

hiesigen Druckerei wurde gestern während des Druckes eine Proklamation mit Beschlag belegt, welhe die Slaven Desterreih-Ungarns zum Aufstand auffordert, indem sie denselben den Beistand des Auslandes in Aussicht stellt. Die der Ueberbringung der Proklamation beshuldigten Personen sind verhaftet worden. Die angestellle Untersuhung ergab, daß die Proklamation von einem Mitarbeiter des „Videlo“ übergeben worden war.

Bulgarien. Sofia, 20. Juni. (W. T. B.) Der serbi\)he Agent Danic theilte der bulgarishen Regierung den «Fnhalt des Run d\chreibens des serbishen Ministers des Auswärtigen mit, welches die jüngsten, in gewissen Journalen veröffentlihten alarmirenden Nachrichten aus Belgrad für unbegründet erklärt und konstatirt, daß die serbische Regierung keineswegs beabsichtige, die auswärtige Politik zu ändern, sondern im Gegentheil den bisher einge- s{chlagenen Weg auch weiterhin verfolgen werde.

Afrika. Kapstadt, 19, Juni. (Telegr. d. Bur. Reuter, Allg. Corr.) Sir Gordon Sprigg, der Premier- und Finanz- Minister der Kap-Kolonie erklärte gestern in seiner Bud ge t- rede, daß sich in den Hülfsquellen und Erzeugnissen der Kolonie ein großer Aufshwung vollzogen habe. Abgesehen - von den Transvaal’shen Goldfeldern überstieg der Werth der Ausfuhr aus dex Kolonie den vore jährigen um 1 000 000 Pfd. Sterl. Der Ueberschuß der Ein- nahmen über die Ausgaben im verstreichenden Jahre belaufe sich auf 400 000 Pfd. Sterl. und würde zur Deckung der Defizite früherer Jahre verwendet werden. Nach Steuer- ermäßigungen in Höhe von 270 000 Pfd. Sterl. veranschlagte der Minister die Einkünfte des neuen Finanzjahres auf 3 889 000 Pfd. Sterl. und die Ausgaben auf 3 787 000 Pio, Sterl.; es werde sonach ein Uebershuß von 102 000 Pfd. Sterl. verbleiben.

Zeitungsftimmen.

Unter der Ueberschrift „Asylrecht und Revolutions - herd“ schreiben die „Mecklenburgischen Nachrichten“:

„Bei allen Differenzen, die seither zwishen Deutschland und dem Auslande entstanden sind, hat die deutshfreisinnige Presse Partei gegen die deutshe Regierung genommen. Und fo ist es denn nicht verwunderlih, wenn sie auch jet wieder auf Seiten der Schweiz steht und \{chweizerisher ist als die [chweizer Negierung selbst. Auf die Seite der Shweiz zu treten, wird der deutscchfreisinnigen Prefse um so leichter, als die Schweiz ja ein „freies Land“ ist. Ist also die Parteinahme unserer „freisinnigen“ Presse für die Shweiz etwas Selbsftverständliches, so ist es do immerhin angezeigt, der von ihr beliebten geflifsent- lihen Verschiebung des Streitpunktes entgegenzutreten. Ein großer Theil der deutschfreisinnigen Presse suht die Sache fo darzustellen, als ob das Deutsche Reih ein Attentat auf das Asylreht der Schweiz plane, Davon ist nicht die Rede. Möge die Schweiz noch so viel politishe Flüchtlinge aufnehmen, es wird ihr das so lange nit verargt werden, so lange sie Sorge dafür trägt, daß diese Flüchtlinge nicht vom \ch{weizer Boden aus Angriffe auf andere Staaten unternehmen. Dafür ist jeßt nicht Sorge getragen. Die Nevolutionäre aller Länder finden in der Schweiz nicht nur gastliches Unterkommen, sondern auch Mittel, um von dort aus die Revolutio- nirung der monarchhishen Staaten Europas betreiben zu können. Unter dem \{ütenden Fittich der \{chweizer Republik werden Attentate geplant und vorbereitet, werden angrenzende Länder mit revolutionären Schriften übershwemmt, wird die revolutionäre Strömung dur Tausende mebr oder minder verborgener Kanäle und Kanälchen aus- gesandt. Und wenn sih dann die bedrohten Staaten und Regierungen dagegen zu s{chüßen suchen, wenn sie Agenten aus- senden, um die verbreherischen Pläne zu entdecken und zu vereiteln, dann finden sih in der Schweiz Behörden, welche die Hand dazu bieten, den fremden Beamten Fallen zu stellen, wie dies in der Luß- Wohlgemuth-Affaire geschehen is. Die Aufnahme der politischen Flüchtlinge von 1848 in der Schweiz ist mit der Gastfreundschaft, welche sie beute den sozialistishen Revolutionären und den Nihilisten gewährt, in keine Parallele zu stellen. Die 48er Flüchtlinge suchten eben nur ein Asyl und waren bemüht, zu ihrer Existenz eine bürger- lihe Thätigkeit zu finden. Die Revolutionäre, welhe die Schweiz heute beherbergt, suhen und finden in der Schweiz dagegen eine Veste, von welcher aus sie ohne eigenes Risiko die bestehende Staats- und Gesellshaftsordnung der Nawhbarländer bombardiren können. In cinem freisinnigen Blatte wird angeführt, daß die Shweiz in ihrem Parlament eine sozialistishe Partei gar nit kenne. Damit soll die Schweiz gegen den etwaigen Vorwurf, das Hecknest der Sozialdemokratie zu sein, in Shuy genommen und der deutshen Re- ieruug ihr vermeintlihes Unrecht so recht eklatant vor Augen ge- ührt werden. Nun, die Revolutionäre, welche sich in der Schweiz an- sammeln, haben Anderes zu thun, als sich an den Geseßgebungs- arbeiten des \{chweizer Landes zu betheiligen, sie würden das ficher für eine Zeitvergeudung halten, Sie ate aufs große Ganze, auf die großen europäishen Reiche. ürden sie diese erft ge- wonnen haben, so würde ihnen die kleine Schweiz sicher {hon von felbst als reife Frucht in den Schoß fallen. Die deutschfreisinnige Presse stellt sch \o, als verfstünde se niht, was die Neutralität der Schweiz mit dem Miß- brauch des Asylrehts zu thun habe. Die Neutralität, heißt es, sei gar kein Recht, sondern nur eine Pflicht. Gewiß ist die Neu- tralität für einen Staat, dem sie zugestanden ist, au eine Pflicht, und diese Pflicht wird verleßt, wenn dieser Staat es gestattet, daß unter seinem Schuße und selbst unter mehr oder minder direkter Mitwirkung seiner Behörden Attentate auf die Sicherheit der Nach- barländer vorbereitet und ausgeführt werden.“

Auhh englische Blätter beschäftigen sich mit der Frage der Neutralität und des Asylrehts. Der „Standard“ giebt hierbei der Schweiz folgenden Rath:

1889 / 145 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 21 Jun 1889 18:00:01 GMT) scan diff