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Ministerium des Jnnern.
Dem Ober-Regierungs-Rath Buhlers ist die Leitung der Finanz-Abtheilung bei der Regierung in Danzig über- tragen worden.
Der Ober-Regierungs-Rath von Bischoffshausen ist dem Regierungs-Präsidenten in Schleswig zugetheilt worden.
Der Ober-Regierungs-Rath Bodenstein ist dem Regie- rungs-Präsidenten in Stade ugetheilt und zugleich mit- der Leitung der Kirchen- und Scul-Abtheilung bei der Regierung in Stade betraut worden. _ Der Ober-Regierungs-Rath Freiherr von Richthofen ist dem Regierungs-Prästdenten in Potsdam zugetheilt worden.
Justiz-Ministerium.
Verseßt sind: der Landgerichts-Rath Dr. Kruttge in Oppeln als Amts3gerihts:Rath an das Amtsgericht in Breslau, der Amtsgerichts-Rath Sassen in Odenkirhen an das Amts-
eriht in Kempen a. Rh., der Amtsrihter Lehmann in
rüm an das Amtsgericht in Trier, der Amtsrichter We ck- bedcker in Bitburg an das Amtsgericht in Mayen, der Amts- rihter Dr. Pollig in Elberfeld als Landrichter an das Landgericht daselbst, der Amtsrichter Berger in Kosel an das Amtsgeriht in Grottkau, der Amts- rihter Schmutter in Königshütte als Landrichter an das Landgericht in Beuthen D.-Schl., der Amtsrichter Fendel in Hilhenbach an das Amtsgericht in Schwelm, der Amtsrichter ilde in Strelno an das Amtsgericht in Thorn, der Amtsrichter M lUmann in Schwarzenfels an das Amtsgeriht in Kirchen, der Amtsrichter Brüning in Hattingen an das Amtsgericht in Dortmund und der Hypotheken- a irbmaidd Cramer in Berncastel an das Hypothekenamt in
rier.
Die naa e Dienstentlassung mit Pension ist ertheilt : dem Amtsgerichts-Rath Strecker in Stendal und dem Land- gerihts-Rath Wendt in Magdeburg.
Jn der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht : der Rechts- anwalt, Justiz-Rath Meyen bei dem Landgericht I. in Berlin, der Rechtsanwalt Kunau bei dem Amtsgericht in Osterburg, der Rechtsanwalt Hildebrand bei dem Amtsgericht in La- bishin und der Rechtsanwalt Schildhaus bei dem Amts- geriht in Olpe.
In die Lisie der Rechtsanwälte sind eingetragen: der Rechtsanwalt, Justiz-Rath Sander bei dem Landgericht T in Berlin, der Gerichts-Assessor Lee bei dem Amtsgericht in Soldau, der Gerichts-Assessor Adolf Neumann bei dem Landgericht in Liegniß und der Gerichts-Assessor Sauer bei dem Amtsgericht in Kanth.
Dem Notar, Justiz-Rath Nebe in Naumburg a. S. N ole nachgesuhte Entlassung aus dem Amt als Notar ertheilt.
Der Landgerichts-Rath Hollmann in Berlin und der Landgerichts-Rath von Gal in Aachen sind gestorben.
Abgereist: Se. Excellenz der Staats- und Finanz- Minister Dr. von Scholz, mit Urlaub nah Süddeutschland.
PersonalverändErungen.
Königlich Preußische Armee.
Ernennungen, Beförderungen und Versegnungen. Im aktiven Heere. Berlin, 22 Juni. v. Spit, General- Major und Abtheil. Cbef im Kriegs-Ministerium, zum Direktor des Departements für das Invalidenwesen im Kriegs-Ministerium er- nannt. v. Livonius, Oberst und Commandeur des Landwehr: Bezirks 1. Berlin, als Abtheil. Chef in das Kriegs-Ministerium ver- feht. v. Fragstein u. Niemsdorff, Oberst-Lieut. und etatsmäß. Stabsoffiz. des Füs. Regts. Prinz Heinri von Preußen (Branden- burg.) Nr. 35, unker Verleihung des Rünges eines Regts. Comman- deus zum Commandeur des Landw. Bezirks L. Berlin ernannt. Kamlah, Oberst-Lt. vom Inf. Regt. Graf Werder (4. Rhein.) Nr. 30, als etatsmäß. Stabsoffiz. in das Füs. Regt. Prinz Heinrich von Preußen (Brandenburg.) Nr. 35, Windt, Major vom 8, Rhein. Inf. Regt. Nr. 70, als Bats. Commandeur in das Inf. Regt. Graf Werder (4. Rhein.) Nr., 30. verseßt. Dieckmann, Major, aggreg. dem 8. Rhein. Inf. Regt. Nr. 70, in dieses Regt. wiedereinrangirt.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 29. Juni. Die jungen g sind, wie „W. T. B.“ meldet, heute Vormittag um 10 Uhr in Kissingen eingetroffen. ie, Majestät die Kaiserin und Königin holte Höchstdieselben vom Bahnhofe ab. Das zahlreih versammelte Publikum begrüßte Jhre Majestät und die Prinzen mit begeisterten Hochrufen,
— Der Ausschuß des Bundesraths für Zoll: und Steuerwesen und die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Si und für Handel und Verkehr hielten heute Sigungen.
— Jn der Ersten Beilage des „Reihs- und Staats- Anzeigers“ befindet sih eine Verfügung des Reichs- kanzlers zur Ausführung der Kaiserlichen Ver- ordnung pom 22. Juni 1889, betreffend den Eigen- E E Les, und die dinglihe Belastung der
rundstücke im Schußgebiet der Marschall-Jnseln.
— Lom Beginn des Clare bis zum Se des Monats Mai wurden vereinnahmt in der Poft- Und Telegraphen - Verwaltung 34453712 M, gegen 31163980 M in demselben Zeitraum des Vorjahres, mithin im Etatsjahre 1889/90 mehr 3 289 732 #; in der Reichs- Eisenbahn-Verwaltung 8279 000 A gegen 8 220 000 M, mithin mehr 59 000 M
— Jm Anschluß an den Bescheid 653 („Amtliche Nach- rihten des R.-V.-A.“ 1889 Seite 119) hat das Reichs- Versicherungsamt (Nr. 724) ausgesprochen, daß die Verpflichtung des Unternehmers eines bereits im Vorjahre ver- ficherungspflichtig gewesenen Betriebes, welcher aber erst im laufen- den Jahre in das Genossenschaftskataster aufgenommen worden ist,
Hey , 4 X Fe 4? . Cane Hoheit der Herzog und Jhre Kaise “Her
_mit dem Tage der Zustellung des Mitgliedsheins ohne Weiteres eintritt, und daß daher, sofern gegen die Aufnahme in das Kataster eine. Beshwerde gemäß 8. 37 Absay 4 des Unfall- versiherungsgeseßes innerhalb sechs Wochen nicht erhoben worden ist, die Berufsgenossenschaft jedenfalls dann die Löhne mit der Wirkung des 8. 73 Absay 3 a. a. O. nach §. 71 Absay 3 a. a. O. festzuseßen befugt ist, wenn der Betriebs- unternehmer nit innerhalb jener Frist nach der Zustellung des Mitgliedscheins die im 8. 71 Absay 2 a. a. V. vorge- \hriebene Nachweisung seinerseits eingereiht hat.
— Det Kaiserliche Gesandte am Königlich belgischen Hofe, von Alvensleben, ist vom Urlaub nach Brüssel zurück- gekehrt und hat die Geschäfte der dortigen Gesandt schast wieder Übernommen.
— Der Archiv:Hülfsarbeiter Dr. phil. Emil Theuner ist von Düsseldorf an das Staats-Archiv in Magdeburg ver- seßt worden,
Bayern. München, 27. Juni. Ueber die Ergebnisse der am 26. und 27. d. M. unter dem Vorsiy des General- Direktors Schnorr von Carolsfeld abgehaltenen XX. Sitzung des bayerischen - Eisenbahnrathes is Folgendes zu berihten: Das Verzeichniß der in der Zeit vom 1. März bis 1. Juni l. J. mit ministerieller Genehmigung eingeführten, sowie derx in dieser Zeit aufgehobenen Ausnahme- tarife gab zu keiner Erinnerung Anlaß. Die von der General- Direktion beabsichtigte Maßnahme , die Ausnahmetarifirung für Rohspiritus auf den bayerischen Staatsbahnen zu be- jeitigen und die Artikel Sprit und Rohspiritus gleihmäßig nah Wagenladungsklasse A1 und B. zu tarifiren, wurde einstimmig gebilligt. Von anderen Eisenbahnverwaltungen war der Wunsh geäußert worden, die Begünstigung der taxfreien Reexpedition für die- ergan Lagerhäuser, welhe nicht die Eigenschaft eines Zoll- transitlagers besißen, auf Getreide zu beshränken. Der Eisenbahnrath, hierüber befragt, sprah sich mit allen gegen 2 Stimmen dafür aus, daß den in Bayern befindlichen der- artigen Lagerbäusern die Reexpeditions - Befugniß - wie seither auh für die Artikel Mühlenfabrikate (ausgenommen Kleie), Malz, “ Hülsenfrüchte und ODelsaaten zu ge- währen sei, wenn auch eine Einlagerung dieser Artikel bisher nicht stattgefunden habe. Die Berathung des Entwurfs neuer Tarifvorschrifsten für den-- Güterverkehr auf den deutschen Eisenbahnén wurde bis zur nächsten Sißung vertagt. Die Ermäßigung der Gütertarife der Königlich bayerischen Staats- bahnen durch Annahme der für den Güterverkehr auf den Königlich preußishen Staatsbahnen gültigen Tarifgrundlagen wurde allseitig gutgeheißen.
Württemberg. Stuttgart, 27. Juni. Se. Kaiser- lihe Hoheit der Großfürst-Thronfolger von Rußland, Se. Königliche Hoheit der Kronprinz der Hellenen, Herzog von Sparta, Jhre Kaiserlihe Hoheit die Herzogin Eugenie und Se. Hoheit Prinz Peter von Oldenburg sind heute Mittag wieder von hier abgereist. Ferner haben heute Stuttgart wieder verlassen: Se. Königlihe Hoheit Prinz Ludwig von Bayern, Jhre Königlichen Hoheiten Herzog Wilhelm und
og Nikolaus von Mt emer as sowie Se.
i rlihe Hoheit die
ogin Philipp von Württemberg mit den durh-
lautigsten indern, Jhren Königlichen Hobeiten der Herzogin Maria und den Herzogen Robert und Ulrich.
— JZhre Majestäten der König und die Königin 0 E heute Abend dem vom Verein für klassische Kirchen- musik zur Feier des Regierungs - Jubiläums veranstalteten Festconcert in der Stifts-Kirche bei. 4
— 28. Juni. Der „St.-A. f. W.“ veröffentlicht das nachstehende Handschreiben Sr. Majestät des Königs:
„Mein lieber Präsident des Staats-Ministeriums Dr. Freiherr von Mittnaßt! Nachdem nunmehr die aus Anlaß Unseres fünf- undzwanzigjährigen Regierungs-Jubiläums veranstalteten Festlich- keiten vorüber sind, drängt es Mich auszusprehen, wie im Innersten gerührt und beglückt Wir, die Königin und Ich, dur die Uns von Unserem geliebten Volke in so reihem Maße bewiesene Liebe - und Ergebenheit sind.
Sprichwörtlich und in der ganzen Welt bekannt ist ja die Treue der Schwaben und ihre Anhänglichkeit an ihr angestammtes Herrscherhaus, aber s{chöner haben sich diese Eigenschaften gewiß roh selten bewährt als in den letzten festlihen Tagen, von denen einer um den andern Uns zahllose Beweise derselben brachte. Von allen Seiten und aus allen Kreisen der Bevölkerung, von Einzelnen und von Vereinen, von Gemeinden, Kor- porationen und Bebörten, auch von Unseren Landeëkiadern im Auslande, find Uns die herzlihsten Glüdlwünsche, oft in \{chöner künstlerisher Form, zugegangen; Private und Ver- eine haben ihre Theilnahwe an Unserem Feste durch Scenkungen und Stiftungen für wohlthätige und gemeinnützige Zwecke, durch Gaben und dur Veranstaltungen bethätigt, die, wie die ver- schiedenen zum Jubiläum veranstalteten Ausftellungen, zugleich Zeugniß ablegen von dem Fortschritte, welchen Wissenschaft und Kurst, Gewerbefleiß und Bodenkultur in Württemberg in den leßten Jahrzehnten gemacht haben. Jn erster Linie gedenke I aber der großen — von dem ganzen Lande dargebrahten — Jubiläumöshtiftung, dur die Mir cine bedeutende Summe für landwirtbschaftlihe und gewerbliche Zwecke zur Ver- fügung gestellt worden ist und die auch spätere Geschlehter noch durch ihre wchlthätigen Wirkungen an Unseren Ehrentag er- innern wird.
Glüdlih urd \tolz sehen Wir auf die eben durhlebten Tage zurück, deren Gedächtniß nie aus Unserem Herzen {winden wird.
Nur Wenigen konnten Wir diese Unsere Gefühle und Unsern Königlichen Dank selbst aussprechen. :
S beauftrage daher Sie, Mein lieber Präsident des Staats- Minristeriums, Dr. Freiherr von Mittnacht, öffentlich kundzugeben, wie Wir Allen für die Uns bewiesene Liebe und Treue innigst und herzlihst danken. E
Karl.“
Der Landtag wurde heute nach Erledigung seiner Ar- beiten vertagt.
— (Y.) Die Abgeordnetenkammer sezte in ihrer Sizung vom 13. d. M. die Berathung des Finanzgeseßzes fort. An Steuer vom Kapital-, Renten-, Dienst- und Berufs- einkommen sind 44 Proz. des steuerbaren Jahresertrags (bisher 4,8 Proz.) beantragt, mit einem zu 4581 400 #4 an- genommenen Reinertrag im exsten Finanzjahr. Der Bericht- erstatter von Luz bemerkte, daß die Kommission die Steuer in dem von der Regierung verlangten Betrage in den Etat einzustellen vorshlage, aber weiter beantrage, die Re- gierung zu bitten, es wolle von der nächsten Etats- periode an das Kapitaleinkommen mit dem gleichen Prozentsay besteuert werden, welher für das Grund-, Ge- bäude- und Gewerbekataster bestimmt wird (derzeit 3,5 Proz.)
die Lohnnachweisung für das Vorjahr aufzustellen und einzureichen,
körperschafsten und Gemeinden eine der Ermäßigung der Staatssteuer entsprechende höhere Besteuerung dcs Kapital- 1 Einkommens ermögliht werden. Die Ermäßigung des staatlihen Antheils auf 3,5 Proz. des steuerbaren Ein- kommens würde einen Ausfall von etwa 970000 # im Jahre ergeben. Weiter stelle die Kommission den Antrag, die Regierung um Einbringung eines Geseßentwurfs zu bitten, wonach das Dienst: und Secueideinfommen von der Einkom- mensleuer frei zu bleiben habe, sofern es bei einer Person den Betrag von 500 M. nicht übersteige. Das bisherige Existenzminimum von 350 # sei in der Kommission allseitig für zu nieder anerkannt worden, in Preußen seien bis zu 900 M, in Vaden bis zu 500 6 des Gesammteinkommens steuerfrei. — Der Staatsminister der Finanzen, Dr. v. Renner, machte darauf aufmerksam, daß der Kommissions- antrag auf gleichen Pes für die Besteuerung des Kapital-Einkommens und des Ertrags aus Grundeigenthum hauptsächlih den größeren Städten zu Gute käme, er würde dieselben erleichtern auf Rehnung des übrigen Landes. Ueber die Wirkungen des- Antrags wegen Erhöhung des Existenz- minimums beim Dienst- und Berufseinkommen theilte der Staats-Minister mit, daß hierdurch 33 000 Steuerpflichtige mit 15 Millionen Mark Einkommen betroffen werden. Deren durch- \chnittliher Steuerbetreff betrage 1,87 M für den Staat und 0,42 M für die Gemeinde, cine Summe, die ein Mann mit 2,50 6 Tagesverdienst doch wohl bezahlen könne, ohne daß man sagen könne, seine Existenz sei bedroht. Nach der Berufs-
statistik von 1883 würden ohne Existenzminimum 492 000 Per: sonen Einfommenslieuer Bejab sein.
Da die Zahl der that: \ählich Einkommenssteuer Bezahlenden derzeit 100 000 betrage, so blieben schon jeßt 300 000 steuerfrei. — Der Kommissions- antrag wurde mit Stimmenmehrheit angenommen.
Jhre
Hessen. Mainz, 29. Juni. (W. T. B.) Majestät die Kaiserin Friedrich ist in Begleitung der Prinzessinnen Töchter, des Königs und des Kron- prinzen von Griechenland hier eingetroffen und wurde von den hier anwesenden Hohen Herrschaften empfangen.
Mecklenburg - SchWzwerin. Schwerin, 28. Juni. (Meckl. Nachr.) Der spanische Botschafter am Berliner Hofe, Graf Rascon, überreichte heute Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog in feierlicher Audienz seine Akkreditive als Gesandter sür Mecklenburg.
Sachsen - Altenburg. Altenburg, 28. Juni. Jhre Hoheit die Frau Herzogin ist gestern Nachmittag um 4 Uhr 40 Minuten in Begleitung der Hofdame Frl. von Lindheim und des Ober-Hausmarschalls von Köthe zum Sommer- aufenthalt nach Hummelshain abgereist. Se. Hoheit der Herzog hat Höchstdieselbe bis Gera begleitet und kehrte um 8 Uhr 50 Minuten wieder hierher zurück. Einer Einladung Sr. Königlihen Hoheit des Großherzogs von Baden olgend, wird Sich Se. Hoheit in Begleitung der persönlichen
djutanten Mojor von der Schulenburg und Premier-Lieute- nant von Sydow am 29. Abends über Lcipzig und Frankfurt nach Karlsruhe begeben zu der daselbst statifindenden Ver- mählung Jhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Marie von Baden mit Sr. Hoheit dem Erbprinzen Friedrih von Anhalt.
Sachsen-Coburg-Gotha. Coburg, 27. Juni. (Cob. Ztg.) Der Landtag des Herzogthums Coburg erledigte in seiner gestrigen Sißung zunäch)st die Wahl der Mitglieder des Kuratoriums für den Bezirksfonds und nahm dann die Spezial-Etats der Kasse des Landkrankenhauses, der Taubstummen- Anstalt, des Herzoglihen Ernst - Albert- Scullehrer-Seminars, der Herzoglichen Realschule Ernestinum n E Herzoglihen Gymnasiums für die Finanzperiode
/93 an.
Oesterreich - Ungarn. Wien, 28. Juni. (W. T. B.) Kaiser FranzJoseph ist heute Abend nah J\chl abgereist.
Im Heeresausshuß der Ungarischen Delegation begründete der Kriegs:Minister die Position betreffend die Vermehrung der Artillerie um 14schwereBatterien eingehend und erklärte, daß in dem geforderten Posten die Beschaffung von Kanonen noch nicht enthalten sei. Die Posi- tion wurde genehmigt.
Großbritannien und Jrlaund. London, 27. Juni. Allg. Corr.) Der Marine-Minister, Lord George amilton, sprach sich gestern im konstitutionellen Klub über die Marinepolitik der Regierung aus und be- merkte: Lord Salisbury, welcher zugleich Premier und Minister des Auswärtigen wäre, sei längst zu der Erkenntniß gekommen, daß je stärker England sein Gewicht im Nathe Europas fühlbar mache, desto gesicherter der Friede sei; zugleih werde der Einfluß Englands steigen bei denjenigen Mächten, mit welchen es zusammenzugehen oder denen es mit Nath zur Seite zu sehen berufen wäre. Jm August würde der Deutsche Kaiser die mähligste Flotte, welhe jemals beisammen gewesen sei, zu sehen bekommen. Die englische Marine sei nunmehr so schlagfertia, daß sie jeden Augenblick mobilisirt werden könne. Die Angriffe der Opposition richteten ih gegen die Verwaltung der Flotte. Einen rihtigen Maßstab der Kritik geben niht die verwendeten Ausgaben, sondern die erreichten Resultate. Geradezu lächerlih sei der Einwand der Opposition, daß die Verstärkung der englischen Flotte bei deu fremden Mächten Anstoy erregen könne. Die britische Marine müsse durhaus den vereinigten Flotten zweier europäisher Mächte gewachsen sein.
— 28. Juni. (W. T. B.) Jm Oberhause erklärte der Premier-Minister Lord Salisbury es für unzweifel- baft, daß die Pf orte Verpflihtungen gegen England und andere Mächte hinsichtlich Armenien s eingegangen sei; er könne aber nicht zugeben, daß England für die Erfüllung des Versprechens der Pforte verantwortlih gemacht werde, die englische Regierung könne solhe Verantwortlichkeit niht übernehmen. Der influs Englands in der Türkei sei vor 1877 groß gewesen, weil die Türkei für die in der Krim geleisteten Dienste dankbar war; da aber im Kriege 1877 die Türkei von En land nicht ld wurde, habe England jezt keinen größeren Einfluß als andere Mächte. Salisbury erkennt im weiteren Verlauf seiner Rede die Pflicht Englands an, überall in seiner Machtsphäre die Verhältnisse der Christen und anderer Mitmenschen zu verbessern. Er glaube, daß die Berichte über die Zustände in Armenien übertrieben seien. ‘Die Pforte stelle die erwähnten Vorgänge in Abrede, könne aber nicht leugnen, daß in jenen Gebieten große Geseb-
und durch Aenderung der bestehenden Gesezgebung den Amts-
losigkeit herrshe und dort Einfälle Seitens der Gebirgd-
hevölkerung vorkämen. Der Pforte könne der Vorwurf ge- macht werden, daß sie keine wirksameren Mittel zur Ver- hütung jener Gewaltthaten in Anwendung bringe; indeß sei zu bedenken, daß die Türkei {wach und arm sei. Der
remier-Minister sagte die Vorlegung von Aktenstücken zu, welche das Bestehen einer großen Geseßlosigkeit in Armenien, aber nicht eine Mitshuld der türkishen Regierung an den Vorgängen beweisen. Ein großer Uebelstand liege in dem Rassen- und Religionshaß, und es empfehle si, die Be- es jenes Hasses der stillen Aktion der Zeit zu über- laffen.
Frankreih. Paris, 28. Juni. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer nahm heute mit 388 gegen 58 Stimmen den Gesezentwurf an, durch welchen die Panama-Gesell\schaft ermächtigt wird, Obligationen im Dage von 34 Millionen Francs behufs Fortführung der begon- nenen Arbeiten auszugeben. Maillard und Laur interpellirten dann die Regierung über die Verhältnisse des me eaten Hüttenwerks Cail und forderten die Regierung auf, das Unter- nehmen zu erhalten. Der Finanz-Minister erklärte darauf, er sei amtlih bei gewissen Aktionären vermittelnd eingetreten, mehr gestatte das Geseg niht. Der Kriegs - Minister de Freycinet bemerkte, daß die Vertheidigungsmittel Frank- reis nicht allein von der Cail'shen Anstalt abhängig seien, sondern vielmehr durch Staats- wie Privat-Unternehmen gesichert würden. Die einfahe Tagesordnung wurde hierauf angenommen.
aus und Polen. St. Petersburg, 29. Juni. (W. T. B.) Das „Journal de St. Pétersbourg“ bespricht die Rede Käálnoky's und bemerkt: Der Anspruh der Balkanstaaten auf Unabhängigkeit ist der Boden, auf welchen sih auch Rußland immer gestellt hat. Ohne daran zu denken, ih in die innzren Angelegenheiten Serbiens einzumischen, fonstatirt Rußland mit Genugthuung, daß die Regierung der Regentschaft daran arbeitet, die shwierige Vergangenheit, die sie überkommen ee zu liquidiren ; sie ist bemüht, die Lage des Landes zu heben und dasselbe auf seine normalen und traditionellen Wege zurücckzuführen. Vertrauen der Nation, weist sie jede ungesunde Agitation zurück, denn sie weiß, daß eine solche den höheren Interessen des Vaterlandes {haden könnte. Die Regentschaft selbst habe erklärt, wie es auch Kálnoky an- erkenne, daß sie keinerlei feindselige Absichten gegen irgend eine Macht, namentlich nicht gegen Oesterreih hege; wenn sie aber unter N nationalen Ueberlieferungen auch diejenige intimer Verbindung mit Rußland finde, so stehe es ihr frei auf dieselbe zurück zu kommen; indem sie dies thue, widersprehe sie keineswegs ihrem Verlangen nah: Unab- hängigkeit, denn Rußland werde sicherlih dieselbe niemals antasten. Das Journal hebt alsdann besonders die Stelle in der Nede des Grafen Kálnoky hervor, dáß Desterreich freundshaftlihe Beziehungen mit allen Mächten. namentlich, auch mit Rußland unterhalte.
Jtalien. Rom, 28. Juni. (W. T. B.) Bei der Be- rathung des Budgets des Ministeriums des Auswärtigen im Senat begründete der Minister-Präsident Crispi die Politik der Regierung in Betreff der italienischen Schulen im Auslande; er führte die gegen die Kongre- gationisten sprehenden Thatsachen an und wies auf die anti- nationale Gesinnung der italienishen Kongregationisten hin. — Jn Bezug auf den Zwischenfall mit dem Schiff „Jda“ in den Gewässern bei Fiume erklärte der Minister, daß die Untersuchung eingeleitet sei. Ueber den Konflikt zwischen Deutschland und der Schweiz bemerkte der Minister, daß Jtalien durch denselben niht berührt werde, aber es müsse erwähnt werden, daß die Verbannten von ehe- mals mit den Verbannten von heute niht zu verwechseln seien. Letztere greifen die Gesellshast und den Staat an, negiren das Vaterland und das Eigen- thum. Man sei somit berechtigt, sih gegen die- selben zu schützen. On
Jn einer Besprehung der Erklärungen des Grafen Käálnoky bemerkt die „Risorma“, daß jene Aeußerungen immer präziser, inhaltsvoller und befriedigender würden ; zuerst, weil sie im Allgemeinen der Sache des Frie- dens günstig seien und ferner weil sie Ansihten aus- drücken, welche die öffentlihe Meinung in Ftalien am Besten zu würdigen in der Lage sei. Thatsählih habe Ftalien immer das politishe Jdeal verfolgt, die freie Ent- widckelung und gegenseitige Freundschaft der orientalishen Na- tionalitäten zu achten. — Das genaunte Blatt stellt formell in Abrede, daß die Beziehungen Jtaliens zu Rußland gespannt seien.
Schweiz. Bern, 29. Juni. (W. T. B.) Der Stände- rath hat gestern gleichfalls ohne Diskussion und einstimmig genehmigt, die für 1891 und 1892 vorgesehenen Anschaf- in en von Kriegs- und Verpflegungsmaterial im Bedürfnißfalle sofort vorzunehmen. Heute wurden beide eidgenössishen Räthe ohne Rede von Seiten des Prä- fidenten geschlossen. Der Beginn der nächsten ordentlichen Session ist auf den 25. November d. J. angeseßt.
Belgien. Brüssel, 29. Juni. (W. T. B.) Bei Gelegenheit des gestrigen Besuchs des Schahs von Persien und des Königs in der Fabrik Cockerill in Seraing erwiderte der König auf die Ansprache einer Abordnung von Arbeitern der abrik etwa Folgendes: „Sie arbeiten in
hrer Sphäre, ih in der meinigen, alle Arbeiter bilden einen
heil Len Familie und müssen ih die Hand reichen. Sagen Sie Jhren Kameraden, von welchen Gefühlen ih be- seelt bin; auf Wiedersehn, meine guten Freunde !“ Der König ab jedem Arbeiter die Hand und äußerte den Wunsch, daß eine Worte in der felle rihtig wiedergegeben werden möchten; sie ergäben sich aus dem belgishen Wahlspruch: „Einigkeit macht stark.“
Türkei. Konstantinopel, 28. Juni. (W. T. B.) Die „Polit. Korresp.“ erfährt aus autoritativer türkischer Quelle, daß nah Telegrammen der türkishen Behörde in Novibazar an die Pforte in der gesammten Provinz nirgends Ruhestörungen vorgekommen sind.
Serbien. Krusewaß, 28. Juni. (W. T. B.) Gestern Nachmittag wurde die feierlihe Grundsteinlegung des Denkmals für die Helden von Kossowo in Gegenwart des Königs, der Regenten und der Minister vom Metro- politen Michael vollzogen. Eine unzählbare Menschenmenge wohnte der Einweihung bei. Minister-Präsident Gruitsch, Oberst Ragacewit s unv bir frühere Minister Boskowitsch hielten Festreden. Unter langandauernden Hochrufen der Volks-
Umgeben von dem
enge that der König die drei üblichen Hammerschläge. Unter as n os Grundstein gelegten Segenständen befindet sih mit Erlaubniß der türkishen Behörden u. A, auch ein auf „Kossowo Polje“ (Amselfeld) gepflücktes Bouguet Feldblumen.
Afrika. Egypten. Kairo, - 27, Juni. (A. C.) Tele im des ureau Reuter.) Hier und in Alexandrien herrscht große Gereiztheit gegen Frankrei, weil die \ranzösishe Regierung sich weigert, dem Conver- sionsplane beizustimmen, und dieses umsomehr deshalb, weil jeßt wichtige Wasserbauten und Bewässerungsanlagen niht durhgeführt und die Steuern niht ermäßigt werden können. — Wad el Nejumi ist mit einer bedeutenden Truppenmacht in dem 20 Meilen südlich von Wady Halja gelegenen G omai angekommen. Er beabsichtigt, noch weiter gegen Norden vorzurüen.
Zeitungs®sstimmen.
Aus Anlaß der Vorgänge in Halberstadt tritt die „Nationalliberale Correspondenz“ lebhaft für die Aufrechterhaltung des Kartells ein, indem sie \chreibt :
„Als im Januar 1887 zwischen den Nationalliberalen, der Reichs- partei und den Konservativen das sogenannte Kartell abgeschlossen wurde, hat man weder eine Verwishung der bestehenden Partei- grenzen, noch eine gegenseitige Garantie des Besipstandes für alle Zukunft beabsihtigt. Dergleichen würde auh im Interesse einer gesunden Entwickelung unseres öffentlihen Lebens in keiner Weise wünschenswerth sein. Eine Verwishung der Unter- \chiede wäre einfach deshalb nit dur{zuführen, weil sie der Wirklichkeit widersprehen würde. Was man auch über das Veraltetsein unserer Parteibezeichnungen fagen möge, sie entsprehen doch den auch heute noch bestehenden, auf einer mehr oder weniger großen Verschiedenheit der Anschauungen und Interessen beruhenden Gegensätßen. Die freie Entfaltung dieser Gegensäge und \chließlich ihre Ausgleihung unter dem höheren Gesihtépunkt des Staats- wohls ist recht eigentlich der Inhalt eines normalen kon- stitutionellen Lebens. Das Wahlkartel von 1887 ist denn auch ausdrüdcklich nur ad hoc geschlossen worden, in Rüd- siht auf die abnormen politishen Verhältnisse, die , damals obwalteten. Die Frage, vor welcher wir jeßt stehen, ist somit einfach die: Glaubt man in den nächsten Wahlen eine, kurz gesagt, nationale Mehrheit auch ohne Kartell erreiten zu können ? Die Faktoren des Widerstandes gegen unfere nationale Politik find im Grunde nicht verändert. Ecwägt man nun die recht geringe Mehrheit, welhe den Kartellparteien im gegenwärtigen Reichstage noch verblieben ist, so kann Niemand zweifelhaft sein, daß die außerordentlihe Lage, gegen welhe das -Kartell abgeschlossen wurde, noh fortbesteht. Mancher möchte nun vielleicht meinen, daß man es auf die darin liegende Gefahr ruhig ankommen lassen jolle, da ja ein antinationaler Reichstag je nach Bedürjniß aufgelöst werden fönnte. Im Interesse der Stetigkeit unserer politischen Gntwie- lung und Angesichts der sattsam bekannten europäischen Lage wäre eine solhe Wendung aber gewiß nicht wünschenswert h. Eine andere Frage würde sein, ob man nicht vielleicht bei vollständig freiem Vorgehen der Konservativen und Nationalliberalen um fo sicherer eine nationale Mehrheit erhoffen könnte. Bekanntlich fehlt es im konservativen Lager niht an Leuten, welche ohne die Fefsel des Kartells weit mehr erreihea zu können meinen, und auch nationalliberale Stimmen sind zu vernehmen, nah deren Ansicht die Zurückgewinnung zahlreiher Elemente, welche sich dur die ehemalige Sezession haben fortreißen lassen, yvur durch die Verbindung der National- liberalen mit den Konservativen verhindert wird. Allein derartigen zweifelhaften Experimenten gegenüber steht das Kartell mit seinem durchschl agenden Erfolge: Und-darüber wenigstens kann man gewiß sein, daß in den eigentlich bedrohten Wahlkreisen, wie 3. B. in Sachsen, ein solher Erfolg anders, als durch den festen Zufammen- {luß der Kartellparteien, gar nit zu erreihen wäre. Gerade des- halb aber sollte man sih_ nit verhehlen, welche prinzipielle Be- deutung es für die ganze Kartellfrage haben müßte, wenn die Kon- servativen jeßt in einem altnationalliberalen_ Wahlkreise einen Kampf eröffnen wollen, der voraussichtlich der Sozialdemokratie“ zu Gute kfommen würde.“
Die amtliche Verkündigung des Gesetzes, betreffend die Jnvaliditäts- und Altersversiherung, begleitet die „Deutsche volkswirthschaftlihe Correspondenz“ mit folgenden Bemerkungen : i
„Spätere Generationen werden es anerkennen, welche großartige Leistung an geistiger Arbeit mit dieser Gesetesverkündigung von der unserigen in kaum Jahresfrist zum Abschluß gebraht wurde; denn gerade jeßt vor einem Jahre wurden diejenigen Beschlüsse der Bundesraths- Ausschüsse gefaßt, welhe dem Geseß in den Hauptpunkten seine definitive Gestalt gaben, und noch im Anfange des Winters wagte kaum Jemand zu hoffen, daß im ersten Anlauf ein Geseß zu Stande kommen würde. Unserer Generation wird es jedoh niht beschieden sein, nunmehr auf dem errungenen Friedenslorbeer auszuruhen; so gewaltig die geistige Anstrengung war, welche bis zur Erlangung dieses Ziels geleistet wurde, — die Ausführung des Gesetzes, an welche nunmehr unverzüglih heranzutreten ist, wird nicht minder ge- waltige Anforderungen an die intellektuellen Kräfte der Nation stellen. Während jedo die geseßgeberishe Arbeit einen immerhin nur begrenzten Kreis von Personen in Anspruh nahm, wird die nun- mehr folgende organisatorishe Arbeit viel weitere Kreise zur Mit- wirkung heranziehen. “
Das Ergebniß des Deutshen Außenhandels im Jahre 1888, nah welchem die- Ausfuhr hinter der Einfuhr zurüd- geblieben ist, wird von einigen Blättern dazu benußt, um die Schußzollpolitik dafür verantwortlih zu machen und zu Un: Dem gegenüber }chreibt die „Elberfelder
eitung“:
„Es ist eine bekannte und oft besprochene - Thatsache, daß der Welthandel allein einem Lande längst niht mehr, selbst niht dem am günstigsten gestellten, goldene Früchte liefert. Die zunehmende Konkurrenz der Jndustrieländer unter \ih, die unbefriedigenden Re- sultate der Bodenkultur, die Veränderungen der Produktionsbedingun- gen, dié fortgeseßten Revisionen der Zolltarife, die Preiéshwaukungen u. \. w., alle diese Verhältnisse wirken zusammen, um den Werth des Umsaßes in hohem Maße zu beeinflussen. Hierzu kam im verflossenen Jahre speziell N Deutschland noh der Einfluß des Zollanshlusses der Hanseitädte , wodurch plötlih große Mengen fremder Waaren in das Zollgebiet einbezogen wurden; dann das Branntweinkonsumsteuergeseß in Spanien, welches den deutschen elbe Vet nach jenem Lande weseatlih ers{chwerte ; ferner \{hutzöllnerishe Maßregeln in England, Frankreih, Rußland, nachdem solche erst im Vorjahre in Oef vorangegangen waren — kurz alle diése Thatsachen liegen so klar und unverkennbar vor Augen, sie siad in Parlament, Presse und sonst noch so oft und eingehend besprochen worden, daß man sich billig wundern darf, wie selbst die tendenzióse Presse jeßt derartige Vorkommnisse vollkom- men übersieht und vershweigt und lediglich der herrshenden Wirthschafts" politik alles behauptete Unglück und vermeintlihe Elend aufbürden möchte. — Demgegenüber wird jeder Einsichtige in verhältnißmäßig ungünstigen Ergebnissen auf dem Gebiete des auswärtigen Handels vor allem den (naerzeig erblicken, daß der M Rae, um als alleinige Säule der wirthschaftlichen Wohlfahrt eines Volkes zu dienen, teineamegs stark und sicher genug ift. Haben wir Lierauf hon zur Genüge hingewiesen, so wäre es andererseits wieder cine große Thorheit,
terreih-Ungarn und Italien
die Bedeutung des auswärtigen Handels für die l:cimishe Volkswirth-
\chaft ohne Weiteres zu négiren; woran \siherlich auch Niemand denkt. Weisen aber unter “ée Umständen die \{chwankenden Ver- hältnisse im auswärtigen Handel nicht deutlih darauf hin, daß vor Allem der heimis che Markt und alles, was dazu gehört, in erfter. Linie gekräftigt werden muß? Und find wir nicht dur die Gr- wägung, daß vor Allem die Produktion im Inlande auf einen ver- hältnißmäßig großen Konsum muß rechnen können, zu dem Schuzzolk- system gelangt? Obgleich nun unsere Dmge fich in bescheidenen Schranken halten — namentlich auch den betreffenden Tarifen unserer Nahbarländer gegenüber — #9 haben wir es dur sie doch erreiht, daß der Begehr der auf deutshem Boden mit deutscher Arbeit konkurrirenden fremden Fabrikate ganz bedeutend abgenommen hat; daß der inländishe Konsum von heimishen Erzeugnissen ganz erheblich größer ge- worden ist Der leßtere Umstand aber bildet den Grund, daß unsere Ausfuhr im leßten Jahre in geringerem Grade gestiegen ift, und wenn wir auch hoffen müssen, daß demnächst der Absaß. heimisher Erzeugnisse nah Außen wieder größere Dimensionen annehmen werde, so-ist es doch eia sehr günstiges Resultat, daß unsere heimishe Industrie in erster Linie auf Grund des heimis{chen Konsums ih eines großen Aufshwunges zu erfreuen hatte. Die Vor- aus\etung einer ferneren glücklihen Entwickelung unseres auswärtigen Handels ist und bleibt stets die Pflege des einheimischen Marktes. Ueber ihn sind wir Herr, wenigstens so lange, als wir einer weisen Tarifpolitik huldigen. Wenn wir dafür sorgen, daß die deutshe Arbeit stets auf dem heimischen Markte günstigen Absay findet, so werden gute Löhne, vermehrter Geld- umlauf und in Folge dessen größerer Waarenkreislauf, vermehrter Konsum und allgemeine Wohlfahrt die Folge sein. Wenn dieses Fundament feststeht, dann können wir den Schwankungen und Veränderlichkeiten des auswärtigen Marktes, wenn auc keineswegs mit Gleichgültigkeit, so doch sicherlich mit Ruhe zusehen und darauf mit größerer Sicherheit einen lohnenden Absatz nah dem Auslande begründen, als wenn wir gezwungen sind, die Verluste, die unsere Industrie im Inlande erleidet, mit Hängen und Würgen im Auslande wieder einzubringen.“
Land- und Forstwirthschaft.
Wien, 28. Juni. (W.T. B.) Nah dem offiziellen Saaten- standsberiht von Ende Juni sind die Ernteaussihten im All- gemeinen \{chwankend, von ausgezeichnet bis zu sehr \{chlecht. In allen Alpenländern ist guter bis sehr guter, in Nord-Tirol und Vorarlberg geradezu ausgezeihneter Stand aller Getreidearten ; in den Sudetenländern (namentliG Böhmen) einerseits und in den Karstländer andererseits ist der Stand \{chwankend zwischen vorzüglih und mittelmäßig; in Galizien meistens {hlecht, zwischen mittelmäßig und sehc \chlecht {chwankend. Die Aussihten bezüglich der Weinlese sind in Böhmen, Mähren und Nieder-Oesterreich im Allgemeinen günstiger als in Süd-Tirol, in Istrien und Dal- matien günftig.
Sanitäts-, Veterinär- und Quarantäunewesen.
Australien. : Leut Bekanntmachung des Kolonial-Sekretärs für West-Australien vom 4. April 1889 sollen in Folge des Ausbruchs der Cholera in Endeh auf der Insel Flores in Niederländish-Indien alle von dort kommenden Schiffe in West-Australien in Quarantäne gelegt werden.
Gewerbe und Handel.
Berlin, 28. Juni. Amtliche Preisfeststellung für Butter, Käse und Schmalz. Butter: Hof- und Genofsen- \haftsbutter Ia. 97—100 F, Ila. 93—96 M, ITIIa. 89—92 M, do. abfallende 85 H#, Land-, Preußische 80—83 A, Neyßbrücher 80—83 Æ, Pommer|\che 80—83 4, Polnische 80—83 4, Bayerische Sennbutter —A, do. Landbutter — 4, Schlesishe 80—s83 #6, Galizishe 72—75 46 — Margarine 45—70 4 — Küse: Schweizer Emmenthaler 85—90 4, Bayerischer 60—70 M, do. Ost- und Weft- preußisher Ia. 60—65 #, do. Ila. 45—60 M, Holländer 75—85 MÆ, Limburger 32—38 #4, Quadratmagerkäse 16—24 M — Schmalz: Prima Western 17 9/s Ta. 43,50 H, reines, in Deutsch- land raffinirt 47,00 4, Berliner Bratenschmalz 49,90—52,50 4A — Fett, in Amerika raffinirt 43,00 4, in Deutschland raffinirt 45,00— 47,00 A — Tendenz: Butter: Bei ruhigem Geschäft und mäßigen Einlieferungen blieben Preise behaupiet. — Schmalz: Der Markt erholte ih von den leßtwöchhentliwen Rückgängen und \chließt in sehr fester Tendenz bei sehr lebhafter Nachfrage.
— Das Börsenkommissariat der hiesigen Fondsbörse hat den Pro- spekt, die Konvertirung der 5% garantirten russischen Prioritäten betreffend, genehmigt.
— In der gestrigen Generalversammlung der Aachener Dis- conto-Gesellshaft wurde die Bilanz sowie die Gewinn- und Verlustrechnung genehmigt und dem Aufsichtsrath sowie der Direktion, letßtercr unter Aus\{chluß des früheren Direktors von Zuccalmaglio, Decharge ertheilt. Den Geschäftsverlauf im gegenwärtigen Jahre erklärte der Vorstand als zufriedenstellend.
— Vom oberschlesischen Eisen- und Metallmarkt berihtet die „Schles. Ztg.“: Der anhaltend flotte Betrieb der Hoh-- öfen bedingte cine ausreihende Zufuhr an einheimischen und fremden Erzen, und sucht man leßtere in wahsenden Mengen heranzuziehen. An mehreren Stellen ist man mit dem Niederlegen älterer Hohöfen beschäftigt. Im Vordergrunde des Roheisenbedarfs stand Puddel- robeisen; der Markt bewahrte seine feste Haltung, zumal für aus- wärtigen Bedarf mehrere Eatnahmen in Gießereiroheisen hinzutraten. — Auf den Eisengießereien herrsht rege Beschäftigung, sowohl für laufende Aufträge als au für Handelsguß, mit welchem die ger ihre Vorräthe aus Besorgniß vor einem Anziehen der Preise zu ergänzen anscheinend bestrebt find. Die größeren Werke waren mit der An- fertigung \ckchwererer Stücke für Bergwerks- und Hütten-Anlagen stark in Anspru genommen. — Dem Walzwerksbetrieb scheinen behufs ausreihender Beschaffung von Halbprodukten die vorhandenen Puddelöfen nicht mehr zu genügen, weshalb man auf cinigen Werken mit der Errichtung solcher Oefen neuen Systems vorging. Die Nach- frage für Eisen- und Stahlwalzfabrikate erweist sch als eine anbaltende und intensive, die Menge des dem Walzeisen-Syndikat verfügbaren Eisens is für das I11I, Quartal nahezu verkauft, sodaß die Werke eingehenden Aufträgen nur in längeren T Ueferung zugestehen können Großhäntler und Ausfuhrhäuser gingen 1 ferneren Anschaffungen vor, wie auch Maschinen- und Kesselfabriken- Käufe vornahmen, da für das kommende Quartal zweifellos weitere Preisheraufseßungen bevorstehen. Nah Beschluß des Deutfchen Walzeisenverbandes werden vom 1. Juli ab im gemeinsamen Absay- gebiet 14,75—15 # als Grundpreis für Stabeisen Geltung treten, ferner für Eisenblehe 19 #, im oberschlesischen Bezirk 19 50 4, für das übrige Schlesien und Posen -19,25 # Die Blechwalzwerke sind sehr reihlich und mit Anfertigung verschiedenster Blehe nach .Qualität und äußerer Formgebung be- \chäftigt. Auf dem Zinkmarkt machte sh neben den regelmäßigen Yblieferungen von Rohzink an die Verbrauchsstätten eine äußerst rege Nachfrage ür spätere Lieferungen sowohl wie nach prompter Waare bemerkbar, was acn ein weiteres Arziehen der Preise zur Folge hatte. Dieselben Erscheinungen traten in England zu Tage. Auch für Blei zeigte sich günstiger Begehr. W. U. Zink wurde zuleyt mit 37,20 und darüber bezahlt, Schle). Vereinsmarke mit 35,63 bis 36, Ia, Blockblei bis 26,50 und 27 M
Wien, 29. Juni. (W. T. B.) Ausweis der Oesterrei isch- ungarischen Staatsbahn in der Woche vom 18, bis 24. Juni: 646 722 FI., Mehreinnahme 42 577 Fl.
London, 28. Juni. (W. T. B.) Wollauktion. Wolle.
fest. — An dec Küste 3 Weizenladungen angeboten.