1889 / 165 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 15 Jul 1889 18:00:01 GMT) scan diff

[200961

Erlanger Gasgesellschaft.

Die diesjährige statutenmäßige Generalversamm- lung findet am Mittwoch, den S4, Jes cr., Nachmitiags r, in Fabriflokale statt und werden die Herren Aktio- nâre hiezu ergebenst eingeladen. Tagesordnung :

1) Geschäftsberiht pro 1888/89,

2) Vorlage der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrehnung. : :

3) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein- gewinnes und Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsraths.

4) Verloosung von 10 Stück Aktien und even- tuell Beschluß über Anträge von Aktionären gemäß §. 27 Abs. 5 der Statuten.

Erlangen, den 6. Juli 1889. Erlanger Gasgesellschaft. Joh. Tröôt1\ch, Vorstand.

[21500]

Stuttgarter Väckermühle Eßlingen A. G.

Die zweite ordentliche Geueralversammluug unserer Gesellschaft findet am 30. Juli 1889, Nachmittags 4 Uhr, im gelben Saale des Vürgermuseums (Köuig von Württemberg) in Stuttgart statt, wozu die Herren Aktionäre hiermit geziemend eingeladen werden.

Tagesordnung : 1) Ges{äftsberiht und Vorlage der Bilanz des mit dem 30. Juri d. J. endigenden Ge- \châftsjahres. . : 2) Beschluß über Verwendung des Reingewinns, Genehmigung der Bilanz und Entlastung des Aufsichterathes und des Vorstandes.

3) Erhöhung des Aktien-Kapitals.

Eßlingen, 13. Juli 1889.

Der Vorstand. Otto Brodbefk.

[18637]

Deutsche Effecten-= Einzahlung von 10°%

Actie einzurufen.

Wir fordern demgemäß unsere Actionaire auf, diese Einzahlung in der Zeit vom 10. bis einschlicßlich 20. Juli l. J. an unserer Gesellschaftékasse zu leisten und gleichzeitig ihre Interims- Actien, sowie ein arithmethi\{ch geordnetes Nummernverzeichniß in zwei Exemplaren daselbst einzureichen. Das cine derselben erbält der Einreicende als Empfangsbescheinigung quittirt zurü.

Die Junterims-Actien sind ohne Couponsbogen einzureichen. c lieferung der Actien, deren Reichsstempel-Erledigung einige Zeit in Anspruch nehmen dürfte, wird eine weitere Bekanntmachung erfolgen.

e"

i Wir fügen noch an, kaß Formulare für die Nummernverzeichnisse in unserem Effectenbureau erhâltlih sind und daß der für die Einzahlung zu leistende geseßlihe Stempel von 50 Z per Actie gleich- zeitig mit der Einzahlung an unserer Kasse zu entrichten ist.

Frankfurt a. M., den 20. Juni 1889,

Der Aussichtsrath

stimmten Gesellschaftéblättern. 8, 6, Werden eingerufene Einzahlungen

geseßten Termins niht geleistet. so sind aus dem rückständigen Betrag 6 °/o p. a. Verzugszinsen zu ente richten und verfällt der säumige Actionair in eine Conventionalstrafe ron 2 °/o des rückständigen Betrages, auch kann der Gesellshaftsvorstand auf Beschluß des Aussihhtsrathes an den säumigen Actionair eine erneute Aufforderung zur Zahlung des rückständigen Betrages sammt Verzugszinsen und Conventionalstrafe unter Androhung seines Auc\chlusses mit seinem Antheilrechte erlassen. : x

Diese Aufforderung hat mindestens dreimal durch Bekanntmachung in den Gesellshaftsblättern, die erste Bekanntmachung mindestens drei Monate und die leßte Bekanntmachung mindestens vier Wochen vor Ablauf der für die Einzahlung geseßten Nachfrist zu erfolgen. e \ hin die Zablung, so ist der säumige Actionair seiner Anrechte aus der Zeichnung der Actien und der ge- leisteten Theilzahlungen zu Gunsten der Gesellshaft für verlustig zu erklären, Die den Ausfch{luß be- wirkende Erklärung erfolgt mittelst Bekanntmachung in den Gésellschaftsblättern.

30 Mark per Juterims - Actie.

In Gemäßheit der §§. 5 und 6 der Gesellshaftsstatuten *) haben wir im Einvernehmen mit dem Vorstand beschlossen, auf unscre Interims Actien cine Einzahlung von 10% = 30 per

der Deutshen Effecten: & Wechsel-Bank.

Anton L. A. Hahn, Vorsißender.

*) & 5. Abs, 3. Die Einzahlungen crfolgen nah Maßgabe der Bestimmungen des Aufsihts- rathes im Einvernehmen mit dem Vorstande auf Bekanntmachung in den für die Veröffentlichung be-

& Wechsel - Bank.

Wegen der Nücf-

bis zum Ablauf tes in der Bekanntmachung fist-

Unterbleibt auch auf diese Aufforderung

[2138] Rheingauer Schaumweinfabrik. Schierstein. Vilanz 31. Dezember 1888.

Activa. M 9 Passiva. M | Immobilien-Conto ; 220 61771} Actien-Conto 428 571/41 Utensilien-Conto 21 422 54} Consign. Dub.-Conto 35 986/04 Wecsel-Conto . 20 247/79} Reservefond-Conto. . 81 000 Cassa-Conto. . 1 263/01} Conto-Corrent-Conto . 689 010 57 Conto-Corrent-Conto . 364 011/48} Gewinn. und Verlust-Conto 59 051/25 Inventar . ; 666 056/74 S

1293 619/27 1/293 619/27 c 9) . + + e Actien - Zuckerfabrik Peine. Activa. Vilanz am 1. Juni 1889. Passiva. Æ# 4 : A |d An LUinderei- und Wiesen-Conto . 20 382/74) Per Actien-Capital-Conto . 379 800 BawiConto 4 4 S1 Meservesonv-Conto, 37 980 |— Maschinen- und Apparate-Conto 282 54462 Conto-Corrent-Conto 571 907/59 Möbeln- und Utensilien-Cont 21 05029 Div. Creditoren. . . 187 27771 Chaufseebau-Conto ... 21 588/29 Gewinn- und Verlust-Conto . 6 225|— . Effecten C... 518 130/75 « Reichsbank-Giro-Conto 44 163 85 « Div. Debitoren 30 944/39 Inventur-Vorräthe . 66 209/56 e 1183 190/30 1183 190/30 Vorstand Revidirt und mit den ordnungsmäßig geführten der Actien-Zuckerfabrik Pcine. Büchern der Gesellshaft übereinstimmend befunden. W. Teubener. R. Langeheine. Peine, 24. Juni 1889, H. Langeheine. Gustav Heyer, vereid, Bücherrevisor. Ausgaben. Gewinn- und Verlust-Conto am 31. Mai 1889. Einnahmen. M 9 M d Für Rüben und Rübensteuer 687 935/34] Für Saldo-Vortrag 804/29 sonstige Betriebsunkosten . 185 169/65] , Coursgewinn b, verkauftenEffecten 12 891 40 Abschreibungen . : 23 484/400 Zucker, Melasse und Nebenproducte 889 738 35 Reservefond-Conto 619/65 Bilanz:Conto . 6 220— S 903 434 04 903 434 04

Vorstand der Actien-Zuckerfabrik Peine.

W. Teubener

H. Langeheine.

R. Langeheine.

21224] “Deut. Gewinn- und Verlust-Conto per ult, Mai 1889. Credit. M H . M An Rüben und Rübensteuer-Conto . . 1320710 24|| Per Vortrag aus 1887/88 , . . | 1017/13 Fabrifkationsunfosten-Conto . 1117612 1500 „, Zudcker- und Melafse-Conto , 45892304 Amortisations-Conto. 37847200 RNüdkstände-CGonto. . 9940/00 | «„ Raffinerie Hildesheim 5140/00 _h » Bilanz-Conto , . |_1149/42 476169/59 476169|/59 Activa. Vilanz-Conto per 1. Juni 1889. Passiìiva. M 4 / A S An Fabrik-Anlage-Conto . . 1499470/39} Per Actien-Capital-Conto . /192900/00 Actien-Zucker-Raffinerie. . .. 3465000] Accepte-Conto. 1698/00 Königl. Eisenbahn-Betriebs-Amt 3100/00) MReservefonds-Conio . . | 4800/00 « Cassa-Conto T 4 3922/72 Spar- und Vorschuß-Conto . . |385721/96 ¿l Borde e vi 9165233 Haupt-Steuer-Amt . . 21540/00 Diverse Debitoren . 2415271] Hildesheimer Bank . 1064510 « Gewinn- und Verlust-Cont 114942) Div, Creditoren . 3106701 _h « Actien-Zucker-Raffinerie. . |__ 9725/50 658097/57 658097 57 Equord, 12, Juli 1889, Vorstand

der Actien-Zuckerfabrik Équord.

118655) Die Generalversammlung der

Verecinsbauk zu Fraukenberg in Sachsen

betreffend. :

Auf Antrag des Herrn Handels\{uldirectors und Stadtraths Johann August Schulze allhier und 9 Genossen als Gründer einer unter der Firma „„Vercinsbank zu Frankeuberg iu Sachsen“‘‘ an Stelle des Vorschußvereins zu Frankenberg, ein- getragene Genossenschaft, zu errihtenden Aktiengesell- schaft, deren Zweck der Betrieb von Bankgeschäften aller Art is, wird Gerihts8wegen in Gemäßheit des Reich8geseßzes vom 18. Juni 1884 §. 210a. für Mittwoch, den 24. Juli 1889, Nachmittags 4 Uhr, cine im Saale des Hotels „zum schwarzen Roß“ in Fraukeuberg abzuhaltende Generalversammlung der in dem von den Grün- dern überreichten Verzeichnisse aufgeführten Aktien- zeibner berufen.

Hierbei wird auf die Bestimmung in Art. 210a. des obgedachten Reichègeseßes hingewiesen, wonach die der Errichtung der Gesellshaft zustimmende Mehrheit mindestens ein Viertheil sämmtlicher in dem Verzeichnisse aufgeführten Aktionäre begreifen und der Betrag ihrer Antheile mindestens ein Viertel des gesammten Grundkapitals darstellen nuß.

L Tagesordnung: :

1) Feststellurg der Namen der erschienenen Aktio- nâre unter Angabe der von jedem Einzelnen übernommenen Aktien. :

2) Berichterstattung Seitens des Vorstandes des Gründungs-Comités und Vortragung des Gesellschaftsvertrages (Statuts). :

3) Beschlußfassung über Errichtung der Aktien- gesellschaft.

4) Vornahme der Wahl 4

a, von 7 Mitgliedern des Aufsichtsraths,

b, von 2 Mitgliedern des Vorstands durch die Aufsichtsrathsmitglieder auf die Zeit vom 1. September 1889 bis 31. De- zember 1890 für den Fall, daß die Errichtung der Gesellschaft bes{lossen wird.

Frankenberg, den 28. Iuni 1889.

Das Königliche Amtsgericht. Wiegand.

[21389] Actiengesellschaft Papierfabrik Hegge. Nach den Beschlüssen der außerordentlihen General-

versammlung vom 23, März cr. ist den Herren

Aktionären auf je 3 alte Aktien das Bezugsrecht

auf eine Aktie Il. Emission à 4 1000 zum

Ausgabe-Cours von 120 9% eingeräumt.

Wir laden hiermit zur Ausübung desselben in der

Zeit vom 15.—31. Juli h. J. ein und ersuchen

:u diesem Behufe die Aktien-Ums%läge bei dem

Vankhause P. C. Bonnet in Augsburg wäh-

rend des vorgenannten Zeitraumes nebst den doppelt

auszufertigenden Zeichnungsscheinen, wozu die For- mulare bei der Einzahlungéstelle erhältlich find, unter gleichzeitiger baarer Ei»zzahlung der neuen

Aktien einzureichen. :

Für Einzahlungen vor dem 31. Juli wird auf

den au8machenden Betrag eine zinsvergütung von

4 9/0 geleistet.

Hegge-Kempten, 10. Juli 1889.

Der Aufsichtsrath der Actiengesellschaft Papierfabrik Hegge. Der Vorsitzeude : Mar Schwarz.

[21225] Vilanz per 31. Dezember 1888

der Aktiengesellshafst des Christl. Vereinshauses in Lörrach.

Vermögen. Schulden. « M A |d Aktien (unverzinslih) . 1 400 Liegenschaften ; 19 400 |— Fahrnisse . 1975/18 [— E 24/82 Anlehen à 3% . 20000 21400 —| 21400|—

Lörrach, 29. Iuni 1889. R. Vortish-Raillard, P. de Koche, Vorsitzender. Kassier.

[21390] Die Herren Aktionäre der Chininfabrik Auer- bach werden hiermit zu der Dienstag, den 30. Juli 1889, Morgens 10} Uhr, im Lokale der Deutschen Gold & Silber Scheide Anstalt vorm. Roeßler, Frankfurt a. M., stattfindenden e ordentlichen Generalversammluug ein- geladen. Tagesordnung : Die im §. 22 des Statuts näher bezeihneten Gegenstände. . Die Herren Aktionäre werden statutgemäß, außer durch gegenwärtige Einladung, durch eingeschriebene Briefe gleihlautend gebeten, zu erscheinen. Auerbach, Hessen, den 15. Juli 1889, Der persönlich haftende Gesellschafter : Dr. August Seyferth.

121499) Alstaden Actien-Gesellshast für Bergbau.

Wir beehren uns die Herren Aktieninhaber unserer Gesellshaft zu benachrichtigen, daß die in der Generalversammlung vom 25. Mai 1888 be- \chlossene Herabsetzung des Aktien-Kapitals mit dem 1, August cr. in Kraft treten wird und daß alsdann der Austausch der Aktien stattfinden kann. Wir ersuchen daher die Herren Alktien-Inhaber ihre Vorzugs- und Stamm-Aktien entweder bei dem Sitze der Gesellschaft in Alstaden oder bei dem Bankhaus Delloye « Co. in Brüssel gegen Empfangnahme eines provisorishen Empfangs- \cheines zu hinterlegen.

Später werden dieselben für die eingelieferten Stücke, für jede Vorzugsaktie eine gestempelte Stamm-Aktie nebst einem Genußscheine und für 14 Stamm-Aktien eine gestempelte Stamm-Aktie und 7 Eenußscheine erhalten.

Alstadeu b. Oberhausen, dey 15. Juli 1889. Der Verwaltungsrath.

[21481] Zuckerfabrik Offstein.

In Folge einer durch Krankheit eingetretenen urd voraus\ichtlih dauernden Verbinderung eines Mit- glieds des Aufsichtsrathes erscheint es wünschens- werth, an Stelle desselben cine Neuwahl zu voll- ziehen, und wird zu diesem Zweccke die Tages- ordnung der am Freitag, den 26. Juli 1889, Vormittags 123 Uhr, in Kasten's Hôtel (Georgshalle) zu HSanuover stattfindenden ordentlichen Generalversammluug um folgenden Gegenstand erweitert :

,-4) Neuwahl zum Auffichtsrathe,“ was hiermit vorschriftsmäßig bekannt gemacht wird,

Zum Punkt 3 der bekannt gemachten Tages- ordnung wird noch erläutend bemerkt, daß unsere Anträge auf Aufhebung des §. 41 und Abänderung des § 43 der Statuten bezwecken, die in dem §. 41 vorgesehene Berufung eines Schiedsgerichts aufzu- heben und in dem §. 43 einen Passus einzuschalten, durch welchen der Generalversammlung die Schaffung von außergeseßlichen Reservefonds vorbehalten wird,

Offftein bei Worms, den 12. Juli 1889, Der Auffichtsrath. Die Direktion. Gottfried Herzfeld. Heinrih Klein. E. Rösler,

[21483]

Die ficbente ordentliche Generalversamm: lung der Aktionäre unserer Gesellschaft findet Sounabend, den 10. August ds. J., Nach: mittags 4 Uhr, im Lokale der Casino: Gesellschaft zu Hemer ftatt, wozu wir die Herren Aktionäre ergebenst einladen.

Tagesordnung :

1) E des Vorstandes und Aufsichts- rathes.

2) Genehmigung der vorzulegenden Bilanz sowie der Gewinn- und Veriustrehnung und hieran ans{ließend Ertheilung der Decharge an ten Aufsichtsrath und Vorstand.

3) Neuwahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes.

4) Ausloosung von drei Grundschuldbriefen.

Zur Theilnahme an der Generalversammiung ist jeder Aktionär berehtigt, muß jedoch zur Ausübung der Stimmberechtigung nach §. 28 des Statuts die Aktien mindestens drei Tage vor der General: versammlung bei uns deponiren.

Höcflingsen bei Hemer, Westf., 13. Juli 1889,

Cellulose-Fabrik. Der Vorstaud.

8) Verschiedene Bekauntmachungen.

21369] i Die Kreis-Thierarztstele der Kreise Adenau und Ahrweiler, mit welcher ein Gehalt von sehs- hundert Mark jährli verbunden, ist erledigt.

Qualifizirte Bewerber wollen sich unter Ein- reichung threr Zeugnisse und eines curriculum vitae bis zum 1. September d. Js. bei mir melden,

K oblenz, den 9. Juli 1889,

Der Negierungs-Präsident. In Vertretung: v. Mühlenfels8.,

[21230] Bekanntmachung.

Allenfallsige Ansprüche an die untenbezeihneten, im hiesigen Friedhofe befindlihen baufälligen Grüfte, für welhe anspruhsberechtigte Erben niht bekannt sind, wollen längstens bis

1. September dieses Jahres hierorts geltend gemacht und nachgewiesen werden, widrigenfaUs diese Grüfte nach §. 29 der Kirchhof- Ordnung vom 18. Dezember 1868 an die Kirchen- stiftung Sct Johannis heimfallen, welche über die- selben anderweit a A d …__ Früherer Eigenthümer nah dem

Gruft Nr.: Vortrag im Kataster :

9 Arbauer, Kaufmanns-Relikten. - 14 Türkis, Hofkammerrath, nun dessen

Relikten, die Kinder des zu Tries- dorf verstorbenen Pfarrers Türkis. 31 Die Söhne des verstorbenen Apel- lationsgerich:‘serpeditors Müller. 33 Scherzer, Küchenmeisters - Wittwe,

geborene Wolff. 34 Geheime Regierungsrath Weiß'scen

Relikten. : 63 Otto, Landgericht8assessor, nun die

Relikten des Verwalters ScholUer zu München.

122 Schegk, Geheimrath, nun defsen Relikten.

132 Agnese Freifrau von Berchem, Haupt- manns-Wittwe.

Ansbach, am 10. Juli 1889, Kirchenverwaltung Sct. Johannis. Ebenauer.

[21498]

Auf Grund des §. 7 und §. 22 unserer Statuten wird hierdurch öffentlich bekannt gemacht, daß wir heute die Anstellung des Herrn Alex. E. Sommer zum Stellvertreter des General-Diréektors widerrufen und dessen Entlassung aus unseren Diensten be- \chlofsen haben.

Berlin, den 14. Juli 1889.

Deutsche Versicherungs - Gesellschaft gegen Frost-, Hagel- und Rostschaden.

Der Verwaltungsrath. Rittergutöpächter Buk a Þ \ ch. Hauptmann a. D, Preßler. Amtmann Jäger. Prem.-Lieute- nant Rittergutsbesißer von Puttkamer. Nitter- gutsbesißer Freiherr Ottmar von Waldenfels.

[66568]

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Dritte Beilage

zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußishen Staals-Auzeiger.

Berlin, Montag, den 15. Juli

M 165.

1889,

M

i Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenshhafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. x. 164)

: Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königlihe Expedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats-

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das Abonnement beträgt 1 4 50 F für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 §. Insertionspreis für den Raum ciner Druckzeile 30 x.

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Central-Handels-Register

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände baben die Nach- enannten die CGrtheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Aumeidung ift einstweilen gegen unbefugte Venußung geschütßt.

Klasse. 1. K. 7001. Sortirapparat für Koblen. Adolf Kaons und Edmund Servus in

Schlan, Böbmen ; Vertreter: Rudolf Schmidt in Dresden, Schloß-Str. 2.

3. Sch. 5943. Kravattenhalter. SechwenkKner in Herford i. W.

6. R. 5362. Luftleitung an Malzdarren. Otto Riss in Obermedlingeu, Kreis Schwaben

Robert

(Bayern)

8. B. 9663. TVerfabren zum Färben und Druden mit Gallacetophenon. Badische a und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Nh.

«„ G. 4957. Cylinderpresse für wollene und andere Gewebe. David Gessner in

Worcester, Massachusetts, U. S. A; Vertreter : Carl Pataky in Berlin §S,, Prinzenftr. 100,

G. 5411. Vorcihtung zur kontinuirlichen Einführung des Damvpfes und \toßweisen Ab- führung des Kondensationswassers bei rotirenden Dampfcylindern der Appreturmaschinen und dergl. Philipp Grossmann in 6 Albans!hal Basel, Schwetz; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.

V. 9005. gSeugwas@masdbine. —- John HWawthorn und John Pemberton Liddell, i. F. John Hawthorn & Co. in Newton New Mills, Grafschaft Chester, Ergland; Vertreter : C. Rob. Walder in Berlin SW., Großkteeren- straße 96.

«„ W. 6064. Apparat zum Dämpfen und Ausrccken s\chlauchförmiger Wirkwaaren.

F. Wever in Ctemniy i. S., Theaterstr. 66. Z. 1106. Schuyvorrichtung für Sceer- cylinder an Sceermaschinen. Zittauer Maschinenfabrik uud Eisengießerei, früher

Alvert Ic(iesler «& Co. in Sittau.

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« D. 3667. Neuer«ng an Typens{hreib- maschinen. Alexander Downey und Ben- jamin Morton in Zoronto, Canada; Vertreter : Otto Wolff in Dresden.

E. 2388. Apparat zum Erweihen von HarireGangeo auf litbographishen Steinen oder Zinkplatten vor der Aezung. Exporthaus Senefelder, Friedr. Krebs in Franf- furt a, M., Schöne Aussicht 18.

« G. 5155. Typen-Schreibmaschine. Ernst Otto Grünmert in Zittau, Frauenthor-Str. 22.

K. 6755. Neuerung an Letterngießmaschinen. F. H. Küstermann in Berlin, Prinzen- Allee 75.

«„ K. 6905. N pressen für endloses Papier. in München, Maréftir. 9/0 R. 6.

M. 5995. Neuerung an Tiegeldruckpressen. Alfred Morfitt in Hodleymill bei Notting- ham und Charles Butterfield in Notting- ham, 62 Woodhousestreet, England; Vertreter : A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 38. ;

M. 6341. Neuerung an Schön- und Wider- druckmaschinen. J. Missong in Hödst a. Main und die Firma Klein, Forst & Bohn Nachf. in Jobannisberg.

S. 4739. Neuerung an Rotationsdruck- maschinen, Ado1f Siebert in Düsseldorf, Retheistr. 1.

T. 2216. Apparat zur Herstellung von Noten-Drucfplatten. Angelo Tessaro in

adua, Stabilimento tachigrafico musicale; ertreter : F. C. Glaser, Röônigliher Kommissions- Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

19. A. 2130. Stienenrücker. Arthur Alt- mann, Bahnmeister in Rostock, Mel. Lloyd- Bahnhof.

20. K. 6907. Neuerungen an Zahnradlokomo- tiven. —z4 Adolph Klose, Königl. Vaurath in Stuttgart.

Neuerung an Tiegeldruckschnell- J. F. Klein

Klafse.

20. N. 1944. Sqlagbaum für Wege\chranken, welcber auch în bornzontaler Ebene drehbar iîit. Nordhäuser Maschinenfgbrit und Eisen- gießerci L. Grassmann in Nordhausen.

«„ N. 1998. Ueberwurf mit Schleife ¿um Fest- steüen der Mulde an Kippwagen. Otto Neitseh in Hasle, Saale. ;

Z. 1137. Auffah: barer Weichenspit:enver- \{chluß. Zimmermann & Buckhloh in Berlin N., Ufer'tr. 6 a.

21. E. 2233, Verfahren urd EinriGtung zur Benußung von Secundärkatterien bei elektrischen Stromvertheilungéanlagen.— Hemy Eämunds in London, Nr. 10 Harton Garden; Vertreter : Carl Pieper in Berlin SW.

e N. 1923. CElektromagnetiihe Kupplung an Dyrnamomaschinen und Elektromotoren. Max Nietzschmann in Fulmbac, Bayern.

P. 4030. Sqeiben-Dynamc-Maschine. Arcadius Poleschkoe in St. Petersburg; Vertreter: I. Al Rotten in Berlin.

22. G. 5286. Verfahren zur Darstellung beizen- färtender Triphenylmethan: Farbstoffe. Toh. Rud Geigy n. Co. in Basel; Vertreter : Capitaine u. von Hertling in Berlin SW., Königs graßerstraße 39.

L. 5179. Verfahren zur Darstellung brauner Vaumwollfarbstoffe aus Nesorcinazofarbstoffen. A. Leonhardt & Co. in Mühlheim i./H.

23. P’, 3834. Apparat zum Reinigen für die Stearinkerzenfabrikation beitimnmter fester Säuren. Wittwe Charles Petit, geb. Marie Victoire Brisset, in St. Denis, Seine, Frankrei ; Ver- treter: Wirth & Comp. in Franffurt a. M

31. L. 4984. Riemicheiben - Formmaschine. Hugo LaiïissIe in Reutlingen. 4

34, B. 9571. Heizvorrihtung für Plätteisen. Andreas Buhe in Dessau, Albrehtsplay 8.

S. 4719. Feststell- und Auslôse-Vorrichtung für auf und ab bewegliche Vorhangstangen. Emma von Szabó in Wien IX., Rothe Löwengasse 5; Vertreter: Brandt & Fude in Berlin SW., Königgrätersir. dba.

35. D. 3866. Vorrichtung zur selbstthätigen Ein- und Ausrückuna von Sperrklinken.

Duisburger Maschinenbagu- Actien Ge- felischaft vorm. Bechem & Keetman in Duis- bura.

36. EÆ. 2492. Zusfammenlegbare Feldkoh- maschine; Zusaß zum Patent Nr. 47 623. Firma Eschebach & Fiaussner, Metall- waarenfabrik in Dresden N. ;

39. G. 5360. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung versteister Corsetteinlagen. E. Gutmann Söhne in Stuttgar1, HaslaÞer- firaße 14.

42. H. 8983. VBVorridturg zum Aufzeihnen der Lausfläen auf Lokomotivrädern, Paul Happackh, Werfführer der Königl. Säcsischen Stfaats-Eisenbahnen in Chemnitz, Schiilerstr. 17.

P. 4056. Neuerung in der Ermittlung und Berichtigung des Krengungéfehlers bei Kom- assen. Josef von Peichl in Fiume; Vertreter: C. Fehlert & (4. Loubier, in Firma C. Resgeler in Berlin.

W. 6099. Anzeiger für Flüssigkeitsstände. Th. Wulff in Bromberg, Danzigerstr. 159.

44. Seh. 5801. Selbstthätiger Berkauftapparat für uner Druck stekende Getränke. Henri Schloesing und Benjamin Dégrermont in Matseille; Vertreter: F. Edmund Thode &

Knoop in Dresden.

45. H. §924, Düngerstreumashine. C. Eenuecke in Gröbers, Prov. Sawsen.

H. 8932. Stweidecentrifuge. David

Hummel junior in 72 Bishop8gatc Str. Lendon, England; Bertreter: C. Fehlert & G.

Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8W., Anhbaltstr. 6. 47. Sch. 5880. Schmierpumpe mit glei

mäßigem Schrauben - Druckhube und plößlihem Feder-Saughube. Schumann & I(oeppe in Leipzig, Mittelstraße 7.

49. K. 6823. Unrunde Scheibe zur Neigung der Unterlage bei Hufeisen - Lohmaschinen. Die Kjobenhavns Hesteskosfabrik in Kopenhagen, Tagensvej 9; Vertreter : U. M. Rotten in Berlin.

51. F. 4032. Verfahren zur Herstellung von Resonanzböden für Saiteninstrumente. Ernst Philipp Flieischer in München.

F. 4090. Zither. Bernhard Forst-

hoff in Altona, Lerchenstr. 81.

G. 5263. Mechanismus für Musikwerke mit Stimmenkämmen. J, M. Grob «& Co. in Gutriysch bei eig,

M. 6241. Verstellbare Führungsvorrihtung

für endlose Notenblätter bei mechanishen Musik-

werken. Otto Meinhardt in Gera.

M. 6392. Mechanishes Musikwerk mit bandförmigem Notenblatt. Ernst MalkKe in Connewit bei Leipzig, Leipzigerstr. 150 T.

P. 3942. Berwegungsvorrichtung für kreis- förmige Notenblätter, Ch F Pietsch- mann « Söhne in Berlin N.,, Brunnen- straße 28.

«„ Seh. 5792. Notenblattwender. Bruno

Sehneider in Buwholz i. S.

52. B. 9272. Doppelsteppstih-Nähmaschine. J. Bühr in Hamburg.

G. 5294. Ausspannvorrihtung für Stick- maschinen. Friedrich Gegauf in Täger-

für das Deutsche Reich“ werden heut die en. 165A. und 165B. ausgegeben.

weilen. Kanton Thurgau, Schweiz; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW.

Klasse.

52, M. 6467. Stoffdrüfer für Nähmaschinen. G6. Meischner in Freiburg i. Vaden, Salzgasse 51 IIT.

«„ N. 1961. Vorrichtung zur Herstellung eines Fächersti&s auf der Knopfloch-Nähwmaichine. Naef u. Weibel in Basel, Scbweiz; Ver- treter: Wirth & Co. in Franffurt a. M,

S. 4697. Vorrichtung zum Napportwe(sel für Plattstichstiämaschinen. Ueinrich SPühl in St. Fiden b. St. Gallen, Sch@weiz; Vertreter : A Kuhnt & R. Deissler in Berlin C.

e. Sch. 5826. Fadengeber für Nähmaschinen. Carl Schmidt O i. Thür.

97. F. 4181. Photogravbiswe Gamera. Oskar Freiwirth, Kais, wffisher Eisenbahn- Direktcr a. D. in München, Schwabingerlandstr. 5.

K. 6784, Objektivvershluß für pbotogra- phishe Apparate. Richard Kändler in Tresden, Fricdribît , Friedrichstr. 29.

«„ St. 2285. Panorama-Camera. Carl Paul Stira in 20 Puk Place, New-York; Ver- treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König- grätzerstr. 101

V. 6178. Heber für photograrbische Bade- apparate. William Harding Waraer in The Hollies Clyde Park MRedland City and County of Lristol, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhalitjstr. 6.

63. B. 9482, Vorrihtung zum Entlasten der Vorderräder von Lastfuhrwerken. Thomas H. Brigg in Ibecrnton Road, Bradford, York- thire, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgräßerstr. 43,

64. W. 6012. Flasche mit Trintbeher. Carl Weigandt in Dreéden X.

66. M. 6421. Neuerung an Fleischmühlen mit Transport\chn¿cke. Paul Müller in Lennep, Kölnftr. 6

67. H. 9050. BVlech: Swleif- und Polirmaschine. Hille u. Müller in SWönau bei S{ludenau i. Böhmen z Vertreter C. L ehlert & G. Loubier,

i. F. C Kesseler in Berlin SW., 70. B. 9727. TIintenfaß. Zusaß zum Patent

Nr. 47 828. Joh. Bammes in Nürnberg, Untere Kanalfstr. 12.

71. C. 2933. Metall.Scuhleisten. Mitar Demeter CZzvetkoviès und Anton Ionte in Wien, Kraftgasse 3 bezw. Praterit. 16; VBer- treter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesgeler in Berlin SW.

« D. 3772. Arbeitständer für Schuhmacher. Johann DetterbeeK in Landshut a. d. Ffar, Schrwoeftergasse 15.

76. P. 4249. Vorrihtung, um bei Spinn- maschinen die den Faden leitende Traverse selbst- thätig variirend hin und her zu bewegen. George Paley zu Preston, Bank Iop Mill, Lancaster, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions-Rath in Berlin SW.

77. M. 6416. Rudecrapparat füc Zimmer- gumnastit. Friedrich Mager in YSübecd.

0.1124. Scießicheibe. Oscar Gehring in Gisleben, Markt 23,

R. 5147. Spielzeug-Figur. George Royzle in Yondon, 138 Comeragh-Roadz; Ver- treter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin SW. 11, Königgrägeritc. 06.

80. M. 6187, BVerfahren zur Herstellung von beltebig geformten widerstandefähigen Blöcken aus Kieseliäure im Tridymitzustand, Benjamin Lewin Mosely uaád Crompton Chambers in Hastings, England; Vertreter: Dr. G. Krause in Côthen, Anhalt.

81. A. 2129. Tranéportfarre für Säureballons. E. Alisch «& C90., Kgl. Hosfliejeranten in Berlin. :

83. M. 6585. Anzeigewerk für Taschenuhren. L Marillier-Denzler in Neuveville, Carton Bern, Schweiz; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin,

89, H. §792. Neuerung im Verfabren der Entzuckerung von Melasse mittels Baryum- hydroxyds. Eustace W. Hopkins in

London; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexander-Str. 38.

2) Versagungen,

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichv- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Dic Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.

Klasse.

46. C. 2653. Ventilanordnung für Gas8- maschinen. Vom 20. Dezember 1888,

. D. 3646. Zündvorrihtung für Gas- maschinen. Vom 24. Dezember 1888,

W. 5564. Züntvorrihtung für Gas- maschinen. Vom 7. Februar 1889,

3) Exrtheilungen. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolie

ist unter der angegebenen Nummer crfolgt. Klas P. N. Nr. 48 498—48 610.

afse. 2. Nr. 48 568. Neuerung an Teigtheilmaschinen.

———

F. Brüning ia Halle a. d. Saale. Vom 7. Februar 1889 ab.

Klafse. i

3. Nr. 48529. Hosen- und Kleidershoner. J. Zimbler in Wien; Vertreter: R. Lüders in Görliß. Vom 28. Dezember 1888 ab,

Nr. 48538. Masdine zum Nupfen vou Seehundétfelien und anderen Pelzen. J. W. Sutton in New-York, V. St. A. ; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommisfions-Rath in Berlin SW,, Lindenstr. 80. Vom 23. Mai 1888 ab.

Nr. 48 581. Vershlußmechanik für Hosen. M, Rottenstein in pamburg, Werstr. 32, Vom 3 Februar 1889 ab.

Nr. 48 592. Vocrihtung zutn Zuschneiden von Stoffen. 6G. J. W, GalIster in New- York ; Bertretcr: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräßerstr. 101, Wom 27. Juni 1888 ab.

4. Nr. 48582, Dochtführung an Lampen; Zusatz zum Patente Nr. 42867, Sechwintzer «& Gräff in Berlin, Scbaflianstc. 18, Vom 9, Februar 1889 ab.

Nr. 48 597. Auslöshvorrichtung für Gruben- lampen. J. Pearson in Lewenéhulme (8 Broom Avenue, Broom Lane, Graf. Lancajbire, Eagland; Vertreter: U, & W, Pataky in Berlin SW., Königgräßerstr. 41, WVom 15. Januar 1889 ab.

Nr. 48604. NRüböl-Sturmlaterne, C. A. Kleemann in Erfurt, Swotten-Gafse 9. Vom 21, Februar 1889 ab.

5. Nr. 48541. Gesteinbobrmascine mit stoßendem Werkzeug für gasförmige Betriebsflüssigkeit. A, B. Dratutz in Stuttgart. Vom 25. Of- tober 1888 ab.

6. Nr. 48 501. Apparat zum Sterilifiren von Filtermasse, sowie zum Waschen und Aufziehen von Hefe. J. Grözinger in Neutlingen. Vom 20. September 1888 ab.

7. Nr. 48591. Drahtzug. F. Mischou und B. Begus in Feistris im Rosenthal, Kärnthen ; Vertreter: M M. Rotten in Berlin NW,, Swiffbauerdamm 29a, Vom 20. März 1888 ab.

8. Nr. 48579. Spirituésengapparat. Ferd. RuUtzKY in Krefeld, Schulsir. 56. Vom 25. De- zember 1588 ab. /

Nr. 48586. Apparat zum Waschen, Färben u. \ w. von Seweben und dergl. P. Courtois in Lyon, Nue Rivet Nr. 2; Ver- treter: Brydges & Co. in Berlin SW,, König- gräßzerstr. 101. Vom 24. Februar 1889 ab.

Nr. 48595. Anwendung einer neuen Beiz- flüssigkeit beim Schwarzfärben. Ch, F. X, Vorey in Paris, Boulevard de Straßbourg; Vertreter: R. Lüders in Görliß. Vom 14. Ok- tober 1888 ab.

9, Nr. 48 565. Keilvershiebung_ an der unter Nr. 47 249 patentirten lösbaren Stielb-festigung. C. artig in Karlêëruhe, Durlacher- straße 53. Vom 21. Dezember 1883 ab.

12. Nr. 48 539. Herstellung von Doppelfalzen aus Verbindungen des Quecksilbers mit Phenolen und Quecksilbersalzen. E. Merek in Darm-

stadt. Vom 7. August 1888 ab. - Nr. 48542. Verfahren zur Darstellung von Wasserstoffuperoryd. Pr. phil. & med.

Vom

Darstellung

Traube in Breélau, ZIauenßienstr. 22.

5. Dezember 1888 ab.

«„ Nr. 48543. Verfahren zur T von p-Amidophenetol. J. D, Riedel in Berlin N.,, Gerichtstr. 12/13. Vom 28, De- zember 1888 ab.

Nr. 48 547. Methode zur Zerlegung des tehnischen Nickels und seiner Salze in reines Nickel u. st w. Dr G. Krüss, Privat- docent an der Königl. Universität in Munchen, Landwebrstr. 3111. Vem 12. Januar 1889 ab.

Nr. 48549. Verfahren zur Abscheidun von Essigsäure aus e'sigsauren Salzen mittelst Chblormagnesium. Dr. Chr. Heinzerling

in Biedenkopf. Vom 25. Januar 1889 ab.

«„ Nr. 48554. “Upparat zum Vertheilen von Dämpfen und Gasen in flüssigen Massen. Th. Neimke in Seopoldshail-Stafßfurt. Vom 21. Februar 1889 ab.

Nr. 48556. Kontinuirlih wirkende Aus- lauge- und Filtrirvorrihtung. B du Closel in Lyon; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions-Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 8. März 1889 ab. y

Nr. 48583. Verfahren zur Darstellung des Methvylbenzoësäuresulfinids (Methplsaccharin).

Badische Anilin: und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 12. Februar 1889 ab.

«„ Nr. 48593. Einrichtung zum Entwässern von als Schlamm sich ablagernden Substanzen. 0. Schmidt in Berlia N, Straßburger-

iirase 10. Vom 10. Juli 1888 ab.

13. Nr. 48 515. Plattenfeuerung ohne Nost. F. A. Herbertz in ßRöln a Rbh., Klingel- pug 27. Vom 28. Februar 1889 ab.

« Nr. 48519. Dampferzeuger aus V-förmig get ogenen Nöhren. Rothenfelder Salinen- und Soolbad: Actien-Gesellschaft in Rothen- felde. Vom 19, März 1889 ab.

Nr. 48520. Beim Springen des Wasser- standsglases selbsttbätig wirkende Ubs{lufvorrich- tung. E. Peolte in Magdeburg-Sudenburg. Vom 24. März 1889 ab.

Nr. 48544. Kessel mit mehrfa{cher Wan- dung. C. Schaefer in Oberhausen, Rhein- land. Vom 29. Dezember 1858 ab.