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Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Neichs3-
qui Di 1932 angen o1u19ge »ben
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Dresden,
Das Konkurs1 migen De Martwy1t in Dresden, Ringstraße 30, unter der einge tragenen ¿Firma Hugo Mariviß den Tuch großhandel betreibt, wird hierdurch aufge hoben, nachdem der im Vergleichstermin vom 6, Juli 1932 angenommene Zwangs vergleich rechtsfräftigen Beschluß vom 6, Juli 1932 bestätigt worden ist. Amtsgericht Dresden, den 19 pt. 1932.
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Dresden, [52645] Das Konkursverfahren über den Nach laß des Gastwirts Dresden, Fürstenstraße 57, wohnhaft ge wesen, der in Dresden, Seestraße 13, unter der nicht eingetragenen Firma Wein restaurant und Bar „Casanowa“ das Schankgewerbe betrieben hat, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch ausgehoben. Amtsgericht Dresden, den 22. Sept. 1932.
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Dülmen, 52646 | Jn dem Konkursverfahren über das VBermögen des Sattlers und Händlers Theodor Vagedes zu Dülmen ist zur Ab- nahme der Schlußrechnung des Verwal ters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis, zur Beschluß fassung der Gläubiger über nicht verwert- bare Vermögensstücke und zur Prüfung nachträglih angemeldeter Forderungen Schlußtermin auf den 27. Oftober 1932, vorm, 10 Nhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr, 2, bestimmt. Amtsgericht Dülmen, den 19. Sept. 1932.
Düssecldoriï. [52647] Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Kaufmanns Marx Neustein, alleiniggr Jnhaber der Firma Neustein & Gumpett in Düsseldorf, Ludwig Loewe Haus, Getreide- & Futtermittelgroßhand lung, ist nach Abhaltung des Schlußter mins aufgehoben worden, Düsseldorf, den 19. September 1932. Amtsgericht, Abt. 14a, Erding. . [52648] Bekanntmachung. Das Amtsgericht Erding hat ¡n dem Konkursverfahren über das Vermögen des Geflügelzüchters Arthur Hundrieser in Lieberharting zur Anhörung der, Gläubiger über den Antrag des Konkursverwalters auf Einstellung des Verfahrens mangels Masse gem. § 204 |.-O, sowie zur Prüfung der naczträglich angemeldeten Forde rungen Termin bestimmt auf: Samstag, Den 15. ODftober 1932, vormittags 9 Uhr, im Sißungssaal Nr. 11. Zu dieser Gläubigerversammlung werden die Betei ligten hiermit geladen. Für den Fall der Einstellung des Verfahrens wird dieser Termin zugleich zur Abnahme der Schluß- rechnung und zur Festsepbung der Ver gütung und der Auslagen des Konkurs vermwalters bestimmt. Die Schlußrecch nung mit Belegen liegt spätestens 3 Tage vor dem Termin im Zimmer Nr. 4 zur Einsicht der Beteiligten auf Erding, den 21, September 1932. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Giadbach-Bheydt, KFoukursverfahren. Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Kaufmanns Martin Kamme richs, Jnhaber der Firma Kölner Konsum- Anstalt in M.-Gladbach, wird nach er folgter Abhaltung des Schlußtermins
hierdurch aufgehoben.
Gladbach-Rheydt, den 2, Sept, Amtsgericht M,-Gladbach.
[52649]
1932,
Gladbach-Rhevdt. ‘Fouftfursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Heinrich Heinen, Kaufmann in M.-Gladbach wird aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermin vom 15, Juli 1932 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom selben Tage bestätigt und der Schlußtermin abge halten isf.
Gladbach-Rheydt, den 9, Sept.
Amtsgericht N.-Gladbach.
. [92650]
1932,
Gleiwitz. . [52651]
Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Schuhmachermeisters Franz Schima in Gleiwiß, Bahnhofstraße 11, wird nah Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Amtsgericht Gleiwiß, den 17. September 1932. 20 N TEOE, Heiisbrenzz, . [52652]
Das Amtsgericht Heilsbronn hat mit Beschluß vom 22, September 1932 in dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Dorn in Heilsbronn zur Beratung und Abstimmung über den von diesem eingereichten Zwangsver gleihsvorschlag Termin aufDounnersíag, den 20, Dftober 1932, vormittags 9 Hr, bestimmt. Mit diesem Termine wird die Prüfung der nachträglich ange- meldeten Forderungen verbunden, Der Vergleichsvorschlag is zur Einsicht der Beteiligten im Geschäftszimmer Nr. 3 niedergelegt.
Heilsbronn, den 23. September 1932.
Goschäftsstelle des Amtsgerichts,
Herrukut, . [52653] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Fabrikanten Bernhard Emil
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T »CT »CTTU Nr. 316B, Jnl è der Firma Ecnst
in LVberoderwiy (Holzwaren-,
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rmins hierdurch aufgehoben | ckept. 1932. |
ericht Herrnhut, den 21. S
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j 52654 | Konfkursverfahren. Fn 1 Konkursverfahren über das Vermögen Otto Renner iit infolge eines von dem (Gemein schuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleihe Vergleichstermin auf den 19. Ottober 1932, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Labiau Ostpr., Zimmer Nr. 11, anberaumt. Der Ver gleichsvorschlag und die Erklärung des (Hläubigerausschusses sind auf der Ge schäftsstelle des Konkursgerichts zur Ein sicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Labiau Ostpr.,
den 20. September 1932.
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in Gilge
. (52655 ]
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Luckau, Lausitz.
Fn dem Konkursverfahren Vermögen des Spar- und Darlehns- kassen-Vereins Weißagk und Umgegend e. 8, m. u. H., vertreten durch den Vor- stand — 4. N. 4a/28 ist der Rechts anwalt Dr. Fricke in Luckau an Stelle des verstorbenen Konkursverwalters Rechts anwalt Hundeck in Luckau zum Konkurs- verwalter ernannt worden. Zur Beschluß fassung über die Beibeholtung des er nannten oder die Wahl eines anderen Ver walters wird Termin auf den 8. Oftober 1932, 10 Uhr, Zimmer 8, anberaumt. Ferner wird Termin zur Erklärung über die von dem Konkursvertwvalter eingereichte Nachschußberechnung auf den 15, Oktober 1932, 10 Nhr, Zimmer 8, anberaumt.
Luckau, den 22. September 1932,
Das Amt3gericht.
Lübeck, Beschluß. . [52656] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Kosmos-Filter-Gesellschaft m. b, H. in Lübeck, Fackenburger Allee 98 T, wird nach erfolgter Schlußverteilung auf
gehoben. Lübeck, den 20. Das Amtsgericht,
Zeptember 1932. Moi, Lk,
[532657 ]
7 N 35/31. Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Kruppa & Kaminski in Lyck, Kaiser-Wilhelm-Straße Nr, 49, wird, nachdem der in dem Ver- gleichstermine vom 14. April 1932 ange- nommene Zwangsvergleich durch rechts- kräftigen Beschluß vom 14. April 1932 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Ly, den 13. September 1932. Amtsgericht,
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wejenen Werkmeister Alwin
| Kröbel wird nah Abhaltung des Schluß
Wünchen. . [52658] Bekanntmachung. Am 21. September 1931 unterm 31, Oktober 1930 über das Ver- mögen der Firma Wagner u, Strauch, o. H. G., München, Karlsplaß 14/TIV, er- öffnete Konkursverfahren als durch Schluß- verteilung beendet aufgehoben. Amtsgericht München, Geschäftsstelle des Konkursgerichts,
Osnabrück, . [52659
Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Hermann Katten- baum, Osnabrüdck, steht Schlußtermin am 29. Oftober 1932, 1134 Uhr, Zimmer Nr. 26, an. Schlußrechnung liegt Zimmer Nr. 17 aus.
Amtsgericht Osnabrüek.
Oslerode, Ostpr. . [52660]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Schneiders Nathan Schwarz, Osterode, Ostpr., wird nah Bestätigung des Zivangsvergleichs aufgehoben.
Amtsgericht Osterode, Ostpr., den 17, September 1932,
Ottmachau, . [52661]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Konsum-Vereins für Ott- machau und Umgegend e. G. m. b. H. in Ottmachau wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben, Bezüglich der noch nicht verwertbaren Masse ist Nachtragsverteilung angeordnet.
Ottmachau, den 21. September 1932,
Das Amtsgericht. — 4 Xa 1/30, Raihenow. Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der offenen Handelsgesellschaft Carl Borg in Rathenow wird nach er- folgter Abhaltung des Schlußtermins hier durch aufgehoben,
Rathenow, den 21. September 1932,
Das Amtsgericht.
. [52662]
Recklinghausen, . [52663]
Beschluß.
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns u, Schreiner- meisters Josef Stücker in Herten, an der Feldhege 7, wird nach Abhaltung des Schlußtermins und erfolgter Schlußver- ¿eilung hiermit aufgehoben. (7 N 20/29),
Reklinghausen, den 17, September 19392,
Das Amtsgericht.
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Regen. . [52664]
Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Sägewerkbesißers Michael Kroner in Zimmerau wurde auf Antrag des Konkursverwalters und mit Zu- stimmung des Gläubigerausschusses einge- stellt, da eine den Kosten des Verfahrens
entsprechende Konkursmasse nicht vor-
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Rosswein.
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| laß des am 4, April 1932 in Roßwein ver
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hierdurch aufgehoben. le Ver
termins qutung des Konkursverwalters ift auf | 92,50 RM, seine Auslagen sind auf 22,80 RM festgeseßt worden. K 8/32. Amtsgericht Roßwein, den 20. 9, 1932. [52666]
=chönebeck-Bad Salzelmen.
Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Tischlermeisters Johannes Christoph in Gnadau is nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Scchönebeck-Bad Salzelmen, 17. 9. 1932.
Das Amtsgericht.
=tollbergy, Erzgeb. . [52667]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Buchhändlers Otto Paul Wehr mann in Niederwürschnißz - nach Ab- haltung des Schlußtermins Hierdurch auf gehoben.
Amtsgericht Stollberg i. E., den 22, September 1932,
Tharandt, 52668] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Forellenzüchters Rudolf Georg Linke in Somsdorf, bisheriger Jnhaber der Firma Rudolf Linke, daselbst, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hier durch aufgehoben. (K 9/31.) Amtsgericht Tharandt, den 22. Sept. 1932. Tostedt. . [52669] Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Bauvereins in Tostedt und Umgegenb e. G, m. b. H. in Tostedt wird eingestellt, weil eine den Kosten des Ver fahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. Amtsgericht Tostedt, den 6,
Sept. 1932.
L'singen,. . [52670] Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Sattlers Adolf Bach in An spach i. Ts, wurde nah Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schluß verteilung heute aufgehoben. Usingen, den 17. September 1932, Das Amtsgericht.
L’singen, . [52671]
Das Konkursverfahren über das Ver-
mögen des Kaufmanns Karl Schrimpf in
Usingen wurde nach Abhaltung des
Schlußtermins und Vollzug dêr Schluß- verteilung heute aufgehoben.
Usingen, den 17. September 1932.
Das Amt3gericbt,
Weiden. . [52672] Bekanntmachung.
Jm Konkurs über das Vermögen der
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| Berlin-Mitte, Neue Friedri
| qang A, a | Crossnung
Bürger- und Bauern-Spar- und Darlehenskfasse e. G. m. b. H. in
Liquidation, in Weiden i. Opf., soll die | Hierzu sind | | 1932
Schlußverteilung erfolgen. nach Abzug der Massekosten RM 1559,68 verfügbar. Zu berücksichtigen sind Forde- rungen im Betrage von RM 10 131,71, darunter keine bevorrechtigten. Das Schlußverzeichnis liegt auf der Geschäfts- stelle des Amtsgerichts Weiden i. Opf. zur Einsicht auf.
Weiden, Opf., den 22. September 1932,
Der Konkursverwalter: Rechtsanwalt Nagel in Weiden i. Opf.
Wittenberg, Bz. Halle. .[52673]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen * des Zimmermeisters Wilhelm Harnisch in Zahna wird aufgehoben, nach- dem der Zwangsvergleih vom 30. 6, 1932 durch rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt worden ist. Witten- berg, den 22. September 1932, Amts- gericht,
. [52674] Wolmirstedt, Bz. Magdeb, Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Kaufmanns Artur Strauß in Wolmirstedt, Fnhaber der gleichnamigen Firma, wird, nachdem der in dem Ver- gleihstermin vom 2, September 1932 angenommene Zwangsvergleih durch
rechtskräftigen Beschluß vom 2. Sep- tember 1932 bestätigt ist, hierdurch auf- gehoben. Wolmirstedt, den 22, September 1932. Amtsgericht.
Baden-Baden. . [52675]
Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschast Firma Gebrüder Benz, Hotel Terminus in Baden-Baden, Jn- haber: 1. Ludwig Benz, Hotelier in Baden- Baden, 2, Friß Benz, Hotelier in Baden-
Baden, wurde heute, nahmittag 4 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson | ist Karl Scheel, Treuhänder in Baden- Baden. Vergleichstermin ist am 19. Okf- tober 1932, vorm. 9 Uhr, vor dem Amts- | geriht Baden-Baden, Zimmer 19, Baden-Baden,-den 21, September 1932, | Amtktsgericht.
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Borlin. . [52676] Ueber das Vermögen der Paul Zillen ! Elektro-Bedarf G, m. b. H., Berlin NW 6, | Schiffbauerdamm 15, ift heute, 12,30 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung
und Staatsanzeiger Nr. 226 vom 26. September 1932.
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den Vergleichsvorichlag am 24, tober 1932, 13/14, 102/104, Ha Antrag au
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Anlagen und den Ermittlungsergebnissen
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Berlin. . [52677 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Alfred Graeß, alleiniger Jnhaber der Firma Alfred Graetz, Berlin O 27, Alexanderstr. Nr. 23, und Berlin N, Schönhauser Allee 1/2 (Branche: Herrenartikel), i|ff heute, 11,30 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. — 153. V. N. 50. 32. Vertrauensperson : Dr. Wollstein, Berlin-Steglit, Opitstr. 7. Termin zur Verhandlung über den Ver- gleihsvorschlag am 22, Oktober 1932, 10,30 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin Mitte, Neue Friedrichstr. 13/14, TIT. Sto, Zimmer 253/255, Quergang 6. Der An- trag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und den Ermittlungs- ergebnisseu sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Berlin, den 22, September 1932.
Amktsgericht Berlin-Mitte. Abt. 153. Bochum. . [52678]
Betktanutmachung.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Julius Seidemann, Jnhaber der Firma S. Gärtner & Co., in Bochum, Manu fakturwaren und Konfektion, wird heute, am 21. September 1932, 11 Uhr, das Ver gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Marienthal in Bochum wird zur Ver trauensperson ernannt. Termin zur Ver- handlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 18, Oktober 1932, 16 Uhr, vor dem Amtsgericht Bochum, Viïtocia- straße, Zimmer 5, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der Er mittelungen liegen auf der Geschäftsstelle, Zimmer46, zur Einsicht der Beteiligten auf.
Bochum, den 21, September 1932.
Das Amtsgericht. Hamburg. . [52679]
Ueber das Vermögen des Bernhard Karl Fohannes Graeß, Hamburg, Bill horner Mühlenweg 45 T., in nicht einge- tragener Geschäftsbezeihnung B. & W. Graeß, Hamburg, Billhorner Mühlen- weg 45/49, Wagenbau- und Autoceparatur- Anstalt, ist zum Zwecke der Abwendung des Konkurses das gerichtliche Vergleichs- verfahren am 22. September 1932 um 14 Uhr 49 Minuten eröffnet worden. Zu Vertrauenspersonen sind bestellt worden: der beeidigte Bücherrevisor G. M. Kan- ning, Hamburg, Speersort 6, und der Bücherrevisor Friß Brockmöller, Hamburg, Mundsburgerdamm 54. Zur Verhand- lung über den Vergleichsvorschlag ist Termin auf Donnerstag, den 20. Oktober 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Hamburg, Ziviljustizgebäude, Anbau, L, Sto, Zimmer 608, bestimmt. Der An- trag auf Eröffnung des Vergleichsver fahrens nebst seinen Anlagen und das Er gebnis der Ermittelungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 730, zur Einsicht nahme der Beteiligten niedergelegt ivorden.
Das Amtsgericht in Hamburg. Hamburg. [52680]
Ueber das Vermögen des Wilhelm Henry Graeß, Hambuxg, Billhorner Mühlenweg 45/1L, in richt eingetragener Geschäftsbezeichnung B. & W, Graeßt, Hamburg, Billhorner Mühlenweg 45/49, Wagenbau- und Autoreparatur-Anstalt, ist zum Ziwvecke der Abwendung des Konkurses das gerichtliche Vergleichs- verfahren am *22. September 1932 um
14 Uÿhr 51 Minuten eröffnet worden. Zu |
Vertrauenspersonen sind bestellt worden:
der beeidigte Bücherrevisor G, M. Kanning, | Hamburg, Speersort 6, und der Bücher- | | revisor
Frißb Brockmöller, Hamburg, Mundsburgerdamm 54. Zur Verhand- lung über den Vergleichsvorschlag ist Termin auf Tonnerstag, den 20, Oftober 1932, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Hamburg, Ziviljustizgebäuce, Anbau, L, Stock, Zimmer 608, bestimmi, Der An trag auf Eröffnung des Vergleichsver fahrens nebst seinen Anlagen und das Er- gebnis der Ermittelungen sind au? der Geschäftsstelle, Zimmer 730, zur Einsicht- nahmeder Beteiligten niedergelegt worden. Das Amtsgericht in Hamburg.
Karlsruhe, Baden. . [52681]
Ueber das Vermögen der Landesbank für Haus- und Grundbesiß e. G. m. b. H. in Karlsruhe, Amalienstr. 91, ivurde heilte, mittags 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauenspersonen sind: 1. Bankdirektor a. D. Heinri W. Weill in Karlsruhe,
! Hirschstr. 56, 2, Rechtsanwalt Dr. Hermann |-Keßler in Karlsruhe, Ritterstraße 3. Ver
gleichstermin ist am Montag, den 17. Of- tober 1932, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Karlsruhe, Saal 6, Eingang Stefanienstr. 3. Der Schuldnerin ist allge- mein verboten, über Vermögensstücke ohne Zustimmung der Vertrauenspersonen zu verfügen. Karlsruhe, den 21, Sep- tember 1932, Geschäftsstelle des Amts- gerichts A 4, s
x. Landsberg, Warthe.
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. [52682] Vergleichsverfahreu. Ueber das Vermögen der Witwe Elise Jacoby in Landsbere Richtstraße 51, als Alle der Firma Kaufhaus Julius Heymann, is am 21. September 1932, 11,55 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet ivorden. Rechtsanwalt Dr. Kurt Meyer in Landsberg (Warthe) is zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor- shlog ist auf den 20. Oftober 1932, Uhr, vor dem Amtsgericht in Lands- (Warthe), Zimmer 24, anberaumt, 1932,
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Die Geschäftsstelle des ODiïienburgy, Baden, . [52683]
Ueber das Vermögen der Firma Fried rich Lauth, G. Staehlin Wwe. Nachfolger in Offenburg, wurde heute, vormittags 11% Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauensperson wurde Verbandsdirektor Leopold Steinel in Karlsruhe bestellt, Termin zur Verhandlung über den Ver- gleichsvorschlag ist bestimmt auf Dienstag, den 18, Oktober 1932, nachmittags 4 Uhr, vor dem Amtsgericht, hier, Zimmer 6. Ein Gläubigerausshuß is} bestellt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst Unterlagen ist zur Einsicht dex Be- teiligten niedergelegt.
Offenburg, den 21. September
Geschäftsstelle des Amtsgerichts, 11,
1932
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Berlin, . [52684] Das Vergleichsverfahren über das Ver- mögen der offenen Handelsgesellschaft Gebrüder Rapavort, Berlin C2, Spa1!- dauer Str. 11 (Ledergroßhandel), ist nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Die Venrgleichsverfahren be- züglich der beiden Gesellschafter Naftala (Max) Rapaport und Anschel (Adolf) Rapaport, ebenda, sind infolge Rücknanie des Vergleichs3antrags eingestellt worden, Berlin, den 19. September 1932. Amktsgericht Berlin-Mitte. Abt, 81. Berlin-Charlottenburgy. .[52685] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Arthur Krohne, alleinigen JFnhabers der Elektro - Großhandlung Arthur Krohne in Berlin-Wilmersdorf, Durlacher Str. 27, ist nach Annahme und Bestätigung des Zwangsvergleichs auf- gehoben, Berlin-Charlottenburg, den 22, 9. 1932, Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Abt. 40,
Bremen. . [52686] Das Vergleichsverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Ottokar Bube, früherer Fnhaber der Firma Roese & Co. in Bremen, ist am 9. September 1932 nach rechtsfräftiger Bestätigung eines Ver= gleichs aufgehoben worden. Bremen, den 10. September 1932. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Chemnitz. . [52687] Das Vergleichsversahren zur Abweti- dung des Konkurses über das Vermögen der Kommanditgesellshaft in Fa. Hart- mann & Ebert, Kunstmöbelfabrik in Chem- niß, Klosterquerstr. 3, und deren persönlich haftenden Gesellschafter, den Kaufmann Ernst Weck, ebenda, Eulipür. 13, ist infolge der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 19, September 1932 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Chemniß, den 21. Sept. 1932, Friedberg, Bayern. Beschluß.
Die im Vergleich8verfahren über das Vermögen des Theodor FKiherrn von Boutteville, Schloßbrauerei in Mering, angeordnete Verfügungsbeschränkung wird wieder aufgehoben. § 58 V.-O,.
Friedberg in Bayern, den 20. 9. 1932, Amtsgericht,
Rastenburgy, Ostpr. . [52689] Das Vergleichsverfahren zur Abiwen- dung des Konkurses über das Vermögen der Frau Maria Dreyer geb. Maruhn aus Rastenburg, alleinige Jnhaberin der Firma Otto Eschholz Nachfl., ist nah Bestätigung des Vergleihs durch Beschluß vom 17, September 1932 aufgehoben. Amtsgericht Rastenburg, den 17. 9, 1932,
Ravensburg. . [52690] Das Vergleichsverfahren über das Ver- mögen der Firma Josef Baer, Maschine:1- fabrik in Weingarten, off. Handelsgese!l- schaft, wurde nach Bestätigung des ange- nommenen Vergleichs durch Beschluß vom 20, September aufgehoben. Amtsgericht Ravensburg. =alzkotten. . [52691] Das Vergleichsverfahren über das Ver- mögen des Gastwirts Franz Henyhen in Salzkotten ist nach Bestätigung des im Vergleichstermin vom 16, September 1932 angenommenen Vergleichs aufgehoben. Salzkotten, den 20. September 1932, Das Amktsgericht. =ehneidemühl., . [52692] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Karl Wibßel, Fnhabers der Firma Max Plagens in Schneidemüh!, ist nach gerichtlich bestätigtem Vergleich auf- gehoben. Amtsgericht Schneidemühl, 21, 9, 1932.
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
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A, Pu:
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sein. O
_1932
JFuhalt des amtlichen Teiles,
Deutsches Reich. Exequaturerteilungen. Vierte Verordnung des Reichsministers des Innern über Ver- sammlungen und Aufzüge. Vom 24. September 1932. Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. Bekanntmachung der Reichsmonopolverwaltung für Branntwein über die Regelung des Brennrechts, der Uebernahmepreise und des Monopolausgleichs für das Be-
für Branntwein triebsjahr 1932/33, Vom 26. September 1932.
Preußen.
Bekanntmachung, betreffend den durch die Neugliederung von Landkreisen neugebildeten Landkreis Brieg.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 53 der Preußischen Geseßsammlung.
A Amtliches.
Deutsches Reich.
Dem polnischen Generalkonsul in Königsberg, Thomas M orawski, ist namens des Reichs unter dem 16. Sep- tember 1932 das Exequarur erret worvenu.
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Dem polnischen Konsul in Schneidemühl, Je Smigiel]ki, ist namens des Reichs unter dem 16. tember 1932 das Exrequatur erteilt worden.
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Dee Verordnung des Reichsministers des Fnnern über Ver- jammlungen und Aufzüge, Vom 24. September 1932.
Auf Grund des § 2 der Zweiten Verordnung des Reichs- prasidenten gegen politische Ausschreitungen vom 28. Juni 1932 (RGBl. 1 S. 339) wird mit Wirkung für das Reichs- gebiet folgendes verordnet:
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Solche Versammlungen untex freiem Himmel und Aufzüge, die zu Ehren des 895. Geburtstages des Herrn Reichspräsidenten veranstaltet werden, sind am 1., 2. und 3. Oktober 1932 erlaubt.
S 2
Auf Veranstaltungen der in § 1 bezeihneten Art findet die Verordnung des Reichsministers des zznnern über Versamm- lungen und Aufzüge vom 28. Juni 1932 (RGBl. [ S. 339) An- wendung.
Berlin, den 24. September 1932.
Der Reichsminister des Fnnern. Freiherr von Ga yl[.,
BVetanntmacbunag
über den Londoner Goldpreis gemäß 81 der Ver- ordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und Tien Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten (RGBl. I S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 27. September 1932 für eine Unzé Feitigold s v 119 5h 8 d, in deutshe Währung nah dem Berliner Mittel- kurs für ein englis{hes Pfund vom 27. Sep- tember 1932 mit RM 14,555 umgerechnet = NM 86,7842, für ein Gramm Feingold demnach. « « . = pence 46,0077, in deutsche Währung umgerechnet . .., = RM 2,79017, Berlin, den 27. September 1932. Statistische Abteilung der Reichsbank.
Dr. Döring.
Ben At aus über die Regelung des Brennrechts, der Uebernahmepreise für Branntwein und des Monopolausgleihs für das Betriebsjahr 1932/33.
Auf Grund der am 24. September 1932 von der Reichs- monopolverwaltung gemeinsam mit dem Beirat gefaßten Beschlüsse wird folgendes bekanntgegeben:
I. a) Das JFahresbrennrecht für das Betriebsjahr 1932/33 beträgt 85 Hundertteile des regelmäßigen Brennrechts.
b) JFnnerhalb des Fahresbrennrechts beträgt für das Betriebs-
jahr 1932/33 das besondere Jahresbrennrecht für die Her-
stellung von Kornbranntwein (Jahreskornbrennreht) mit der in F 82a des Branntweinmonopolgeseßzes vorgesehenen Wirkung 20 Hundertteile des regelmäßigen, für die Ver- arbeitung von Korn geltenden Brennrechts. IT. Für den vom 1, Oktober 1932 ab hergestellten Branntwein be- trägt L der Grundpreis für die ersten 60 Hdtt. des Jahresbrennrechts 5 Wee O, d ‘ 2, der Zuschlag zum Grundpreis a) jür den von Abfindungsbrennereien, Stoffbesißern oder Verschlußbrennereien mit einer Jahreserzeugung bis 4 hl W. hergestellten Branntivein aus E ag Kernobsttrestern . » « s « e «a a4 Weinhefe 00S. V Mi S Diese Zuschläge erhöhen sih bet den vorgenannten Brennereien, soweit sie Abschnittsbrennereien (8 41 Branntw.-Mon.-G,) sind, um je 28,50 RM für die 6 hl üÜberschreitende Menge, sür den in Abfindungsbrennereien hergestellten Korn- branntivein (§ 101 Brannttw. Mon.-G.), soweit er auf Antrag des Herstellers von der Monopolverwaltung O E e e va Ge 40,— RW sür den vom 1, Oktober 1932 ab hergestellten Korn- branntwein (§ 101 Branntw.-Mon.-G.) aus Verschluß- brennereien, soweit er nach § 82a Nr. 2 des Geseßes der Deutschen Kornbranntivein-Verwertungsstelle G. m, reinen s A U dedit — Dieser Zuschlag schließt für den Hersteller der Deut- schen Kornbranntwein-Vecwertungsstelle gegenüber die gleihen Verpflichtungen ein, wie sie für den Hersteller ablieferungspflihtigen Branntweins im § 61 Brannttw,- Mon.-G. der Reichsmonopolverwaltung gegenüber vor- gesehen sind. — 3, der Abzug vom Grundpreis für Branntivein a) aus Hefelüftungsbrennereien für die ersten 60 Hdtt. des Jahresbrennrechts 5, b) aus Melassebrennereien für die ersten 60 Hdtt. des Jahresbrennrechts für das Hektoliter Weingeist, Für die weiteren 40 Hdtt, des Jahresbrennrechts findet bei beiden Brennereiarten ein Abzug nicht statt. Für Branntwein, der aus verschiedenen Rohstoffen her- gestellt ist, oder der aus einem Gemisch von Branntwein aus ver- schiedenen Rohstoffen besteht, wird in der Regel nur der Ueber- nahmepreis gewährt, der dem niedrigst bemessenen Stoff ent- spricht. TIT. Für den vom 1, Oktober 1932 ab hergestellten, an die Monopol- verwaltung abgelieferten Branntwein beträgt: 1. bei anderem als Melasse- oder Hefelüftungsbranntwein der Zuschlag zum Grundpreise a) für Branntwein in einer Durchschnittsstärke von wenigstens 93 Gew.-Hdtt. é A6 v o 4,00 RM b) für Branntwein in einer Durchschnittsstärke von wenigstens 94 Gew.-Hdtt. . „ . . + « « « 2,50 RM der Abzug vom Grundpreis für Branntwein aus Brennereien mit einer Jahres- erzeugung bis 4 hl W, bei einer Durchschnittsstärke von unter 35 bis einschl. 30 Gew.-Hdtt. . 3,— RM "” 30 " » 25 ” ” W r ” 25 1" ” 20 " o o O ” ” 20 " S 20,— "i für Branntwein aus Brennereien mit einer Jahres- erzeugung von über 4 kl bis einshl. 50 hl W. bei einer Durchschnitts\stärke von unter 80 bis einschl. 30 Gew.-Hdtt., 83,— RM 30 ‘ Or vülian
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50 „ " 40 " M 6,— ”
40 - 5 ” 30 " S TOs "” L 30 "” v o. 20, ” für das Hektoliter Weingeist.
Die Durchschnittsstärke wird berechnet aus der
Stärke der jeweilig bei einer Branntweinabnahme an die Monopolverwaltung abgelieferten Brannttwveinmenge, 2, bei Melasse- und Hefelüftungsbranntwein neben den Ab-
zügen zu IT, 3 und ITIL, 1 beträgt der Abzug vom Grund- Ps 4 —,60 RM
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__ für das Hektoliter Weingeist, Sofern der Brennereibesißer durch Uebersendung von
bei der Branntweinabnahme amtlich entnommenen Proben, '
deren Mindestmenge 209 cem betragen muß, der Reichs- monopolverwaltung den Nachweis führt, daß der abge- nommene Melasse- oder Hefelüftungsbranntwein nicht mehr als 0,1 Gew.-Hdtt. Aldehyd und Fuselöl nur in Spuren enthält, ist die Reichs8monopolverwaltung ermächtigt, den Abzug von 0,60 RM für das Hektoliter Weingeist zu erstatten und den Zuschlag nach IIL, 1 zu gewähren. Die Entscheidung darüber, ob die an den Branntwein zu stellenden Anforde- rungen erfüllt sind, steht lediglich der Reihsmonopolver-
ivaltung zu. Die Untersuchung der Proben findet nur beim Reihsmonopolamt statt, die Kosten hat der Brennerei- besißer zu tragen;
- fr Branntwein, der in der Brennerei zum Zwee der Er- zielung eines besonders hochgrädigen oder besonders aldehyd- und fuselölarmen Branntweins besonders ausge» schieden, angesammelt und abgeliefert wird (meist Vor- und Nachlauf), unbeschadet der Abzüge zu TI, 3 und III, 1, be- trägt der besondere Abzug vom Grundpreis 4,— RM für das Hektoliter Weingeist.
, Auf den Zuschlag nach ITII, 1 hat dieser Branntwein
feinen Anspruch.
Für den vom 1. Oktober 1932 ab hergestellten, an die
Deutsche Kornbranntwein-Verwertungsstelle abgelieferten
Kornbranntwein beträgt der Abzug vom Grundpreis bei einer
Vurch\chnitts\stärke von
unter 60 bis einschl. 50 Gew.-Hdtt. 3,— RM
is S ü 40 6,— "” 40 " "i 30 "” ” 10,—
30 Ä » 20,—
E für das Hektoliter Weingeist.
„Vie Durchschnittsstärke wird berechnet aus der Stärke der jeweilig bei einer Branntweinabnahme an die Deutsche Kornbranntwein-Verwertutgsstelle abgelieferten Brannt- weinmenge.
EO an die Deutsche Kornbranntwein-Veriwertungsstelle
VDranntkivein abgeliefert, der in der Brennerei zum Zwedcke
der Erzielung eines besonders aldehyd- und fuselölarmen
Branntweins. hoïoudor# u väaritar, u ortrtuyr unvoezgaott
der Abzüge zu IV, 1 der Abzug vom Grundpreis . „ 10,— RM für das Hektoliter - Weingeist.
V, Für den vom 1. Oftober 1932 ab außerhalb des JFahresbrennrecchts hergestellten Branntwein beträgt der Abzug vom Grundpreis
a) für Branntivein aus Obstbrennereien . « . 26 Hdtt,
des durchschnittlichen Grundpreises von 48,30
Reichsmark,
b) für Branntwein aus anderen Brennereien . 80 Hôdtt, des Grundpreises von 39,75 RM mit der Maß-
gabe, daß als Uebernahmepreis mindestens
1 RM je hk1 Weingeist gezahlt wird.
VI. Für den vom 1. Oktober 1932 ab hergestellten Branntivein be- trägt der Abzug vom Branntweinaufschlag nah F 79 des Gejebes über das Branntiweinmonopol 18,40 RM
für das Hektoliter Weingeist,
VIT, Vom 1. Oftober 1932 ab beträgt
L, der regelmäßige Monopolausgleich
a) wenn er von der Weingeistmenge zu berechnen ist (F 152 Branntw.-Mon.-G.) . , „ » « « 351,70 RM für das Hektoliter Weingeist; b) wenn er von dem Gewicht zu berechnen ist
(§ 153 Abs. 2 Branntw.-Mon.-G.):
L, bei Trinkbranntweinen und anderen weingeist- haltigen Erzeugnissen . « « + - « + 24619 RM
2. bei Acrak, Rum und Kognak . « « « 316,53 RM
3. bei anderem Branntwein , « « « « 439,62 RM für einen Doppelzentner;
2, der allgemeine ermäßigte Monopolausgleih (§ 152 in Ver- bindung mit § 92 Abj. 1 Branntw.-Mon.-G.) für Alkohol- kraftstoffe
a) wenn er von der Weingeistmenge zu berechnen is (§ 152 Branntw.-Mon.-G.) . , „ « « « « 1,70 RM für das Hektoliter Weingeist; b) wenn er von dem Gewicht zu berechnen ist
(§ 153 Abs. 2 Branntto.-Mon.-G.,) , « « « 1,19 RM
für einen Doppelzentner;
im übrigen is ein allgemeiner ermäßigter Monopol-
ausgleich nit zu erheben;
3, der besondere ermäßigte Monopolausgleich (§ 152 in Ver- bindung mit § 92 Abs. 2 Branntiv.-Mon.-G.)
a) wenn er von der Weingeistmenge zu berechnen ist
(§ 152° Branntw.-Mon.-G,) . . « « + + 191,70 RM
für das Hektoliter Weingeist; b) wenn er von dem Gewicht zu berechnen ist
(§ 153 Abs. 2 Branntw.-Mon.-G,) „ « « 134,19 RM
für einen Doppelzentner.
Berlin, den 26. September 1932. Reichsmonopolverwaltung für Branntwein. Nebelung.
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Preußen. Ministerium des Fnnern.
Das Preußische Staatsministerium hat zum Kreissiß des gemäß § 11 Kap. 1 der Verordnung über die Neugliederung von Landkreisen vom 1. August 1932 (Geseßsamml. S. 255) mit Wirkung vom 1. Oktober 1932 aus den Landkreisen Ohlau und Brieg" neugebildeten Land- kreises die Stadtgemeinde Brieg bestimmt. Der Landkreis erhält den Namen Brieg.
Berlin, den 24. September 1932.
I. A: [Gin ch.