1909 / 225 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

ergebenst eingeladen.

munalka lichen Aktien gelten als hinreichende Ausweise über die Ne Hinterlegun

ege und den $ 252 des Handelsgeseß-

winn- und l ab hei der Bahnverwaltung in Butzbach aus. i

dur zu 1909, Vormittags AUA weißen Saale der Société industrielle stattfindenden Tee Generalversammlung ergebenst ein- geläbßen.

teilnehmen wollen, haben gemäß-$ 14 der Statuten Ne am 3, Tage vor der Generalver- ammlung ihre Aktien zu hinterlegen entweder

welche auf den Namen lautèn und beim Eintritt in den Sitzungssaal vorzuweisen sind.

nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welhe mindestens 3 Zu vor der Generalversammlung Aktien

zu Butzbach i. H. oder bei der Berliner Handels- Gesellschaft Berlin W\., Behrenstraße 32 hinterlegt haben.

Frères Koeclin, Aktiengesellschaft (Frères Koechlin, société ano-

4

1529801, E

Gemäß $ 244 des H.-G.-B. n wir biermit

bekannt E der 9 ende N Aufsichtsrats,

Herr Geheimer Kommer enrxat

dard) Tob a ber Aufsicho8eat geWicden ist

„dur Tod a dem Au rat gesthieden ist. Stettin, den 20. September 1909.

Stettiner NRückversicherungs- . Actien-Gesellschaft.

Die Direktion. Walter.

® Balefe, -Tellering: È Cie; Act.-Ges., Benrath.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur zehnten ordentlichen Hauptversammlung, welche am 21. Oktober 1909, Nachmittags 6 Uhr, im Park-Hotel in Düsseldorf \tattfindèt,

Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn- und Ver-

ustreSnung nebst Geschäftsbericht des Vor- stands und Bericht des Aufsichtsrats für das Jahr 1908/09. 2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und über die Verwendung des Rein- ewtrns.

3) Beschlußfassung über die Erteilung der Ent-

lastung für Vorstand und Aufsichtsrat.

4) Wahlen zum Aufsichtsrat.

Cin Aktionär, welcher sein Stimmreht ausüben will, muß seine Aktien spätestens am Tage vor der Hauptversammlung bei einer der folgenden Dinter ties s\tellen

A. ih 5 üffeldorf bei dem Barmer Bankverein,

j DiREverg, Fischer « Co., bei Herrn C. G. Trinkaus, bei dem A, Schaaffhausen’schen Bank-

verein,

h. in Verlin bei der Dresdner Bank,

bei dem A. Schaaffhausen’schen Vank- L verein,

c. in Benrath bei unserer Gesellschaftskasse,

d. bei einem deutschen Notar hinterlegen oder eine anderweitige Yiterlegung in einer dem Vorstande genügenden Art nachweisen. Die Hinterlegung is durch eine mit Nummern- verzeihnis versehene Bescheinigung der betr. Hinter- legungsstellen nachzuweisen.

Benrath, den 22. September 1909.

Per A RtEras:

Justizrat Dr. Klein, Vorsigender.

[53309] Bekanntmachung.

Ordentliche Generalversammlung der Buß- bah-LÜcher Eisenbahn-Aktiengesellshaft am Freitag, den 22. Oktober 1909, Vormittags 10 Uhr, im NRathause zu Butzbach i. H.

: Tagesordnung : 1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über den Feu genden und die Verhältnisse der Selellalt nebst Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung des verflossenen Jahres.

2) Genehmigung der Bilanz und Feststellung der Gewinn- und Verlustrechnung.

3) Erteilung der Entlastung an den Vorstand und Aufsichtsrat.

4) Wahl von 2 Aufsichtsratsmitgliedern.

Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind

i , ei der Gesellschaftskasse im Bana Haute

Amtliche Bescheinigungen von Staats- und Kom- jen oder Notaren über die bei ihnen befind-

Im übrigen wird auf bie SS 16 und 17 des Ge- uches verwiesen.

er Geschäftsberiht und die Bilanz nebst Ge- erlustrechnung liegen vom 7. Oktober 'cr:

Butzbach, den 22. September 1909. er Auffichtsrat der

D Vutzbach-Licher Eisenbahn- Aktiengesellchaft.

53307]

nyme) in Mülhausen i/Elsaß.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden Hier-

der am Freitag, den 29. Oktober lhr, zu Mülhausen, im

Tagesordnung: 1) Vorlage der Jahresrechnung pro 1908/09, 2) Geschäftsberiht des Vorstands. 3) Geschäftsberiht des Aufsichtsrats. 4) Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn- und Ens vom 30. Juni 1909. 5) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 6) Teilweife Erneuerung des Aufsichtsrats. ) Aktionäre, welche ‘an der Generalversammlung

hei der Gesellschaftskasse in Mülhausen,

bei Frères Koecchlin in Paris, i

bei der Wanque de Mulhouse in Mül- hausen,

bei der Banque d’Alsace et de Lorraine, ebenda, oder pf

bei dem Comptoir d'Escompte de Mul- house in Mülhausen.

Daselbst werden ihnen Zutrittskarten ausgestellt,

Mülhausen i. SEE den 21. September 1909, Der Aufsichtsrat.

in Empfang genommen werden.

nuar 1910 a 2. ‘Januar 1908 ausgelosten Schuldverschreibungen ist die Nummer 803 noch nicht eingelöst, und wir bemerken, daß diese scit dem 1. Januar 1908 nicht mehr verzinst wird.

Naumburger Braunkohleu-Aktien-Gesellschaft.

l lecberrea Mfionits ¿uet Hei e

Die Herren Aktionure werden zu der am Sonnabekd, den 23. Oktober 19 A ch- mittags «L Hie: in den Geschäftsräumen der Ge- e in Dresden, Wallgäßchen Nr. 4, Ftatt-

eingeladen. : Tagesordnung: 1. Geschäftsbericht des Vorstands. 11. Ves (ußfassung über die Genehmigung der Ad L ewinn- und Verlustrechnung vom

gewinns. IV. a. Entlastung des Vorstands. b. Entlastung des Auffichtsrats.

Dresden, den 21. September 1909. Wachs & Flößner Akt.-Ges.

; Der Auffichtsrat. Kommerzienrat Hch. Vogel, Vorsitzender. [52983] Bekauntmachung.

Bei der heute stattgefundenen notariellen Aus- losung unserer 4 9% Teilschuldverschreibungen sind folgende zur Nückzahlung vom 31. Dezember 1909 ab gezogen worden :

Lit. A à /(( 1000,

Nr. 26 59 60 98 108 134 156 165 194 209 238 268 282 286 299 303 304 316 345 381 391 411 449 504 538 581 663 673 683 686 777 804 807 817 822 826 830 831 862 873 882 917 951 972 985 992.

Lit. B à 6 500,—

Nr. 28 58 ‘279 295 331 332 333 412 444 492499 539 589 601 607 699 700 729 736 737 745 756 763 788 814 855858 864 909 930 957 966 969 971 972 .980 984 990.

Die Verzinsung dieser. Schuldverschreibungen hört demnach am 31. Dezember 1909 auf, und die Kapital- beträge werden gegen Nückgabe der betreffenden Schuldverschreibungen und der Zins\cheinbogen mit S euerun Bein vom 31. Dezember #1909 ab von der Allgemeinen Deutschen Credit-Austalt in Leipzig zurückgezahlt.

Von den aus früheren Verlosungen gezogenen Teil- \{huldverschreibungen sind folgende noch uicht zur Einlösung gelaugt:

per 31. Dezember 1908 Lit. A Nr. 202,

Lit. B Nr. 845.

Zwößten a. Elster, 21. September 1909.

Gera-Greizer Kammgarnspinùkerei. Die Betriebsdirektion. D, Gumprecht.

[52978] Naumburger Braunkohlen-Aktien-Gesellschaft.

Bei der heute stattgefundenen notariellen Aus-

E Ung unserer 4 %/% Schuldverschreibungen sind

folgende zur Nückzahlung am 2. Januax 1910 ge-

zogen worden :

Nr. 3/4 11-27-31 101 129 136. 188/284 337

393 354 360 361 370 398 404 433 464 480 545

563 568 610 617 758 765 781 796 826 853 951

972 988 995.

Der Nominalbetrag dieser Schuldverschreibungen

kann gegen Einlieferung E und des dazu ge-

hörigen Talons nebst Zinsscheinen vom 2. Januar

1910 ab é

bei der Allgemeinen Deutschen Creditanstalt in Leipzig,

bei der Credit- & Sparbank in Leipzig,

bei Herrn Reinhold Steckner in Halle,

bei unserer Kasse in Naumburg (S.)

213 390 710 881

372 613 770 962

410 622 771 963

411 648 781

965

ODbige Schuldverschreibungen werden vom 1. Ja- niht mehr verzinst. Von den per

Naumburg (S.), am 20. September 1909.

Meißner.

R E E C C S5 M O E S B E fai P G E LCER N

[53295]

die Liste der beim: hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

$) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.

Der Rechtsanwalt Emil von Hielmcrone ist in

penrade, den 20. September 1909.

ndenden 9. ordeutlithen Generalversammlung

TEN Beschlußfassung über die Verteilung des Rein- |

. Ö

10) Verschiedene Bekann! [52996] mahungen.

Von der Deutschen Bank, hier, ‘ift der Antrag ge- stellt worden: nom. 4 4500 000,— 4%/iges Anlehen der Stadt Worms vem Jahre 1909 Lit. 15, Pana nige Nückzahlung ‘beginnend mit dem 1. Oftober 1916, Kündigung der Anleihe oder eeL Teiles derselben vom 1. Oktober 1914 ab zulässig, j j zum Börsenhandel an- der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 21. -September- 1909.

Bulassungsstelle an: der Börse zu Berlin. Kopetky.

[52997] | E “Sn die Anwaltsliste des hiesigen, Landgerichts ist eute der Rechtsanwalt aud Heinbond Franz Tas mit dem Wohnfiße in Pulsnig eingetragen worden. , ; Bautzen, am 20. September 1909, Der Präsidènt des Königl. Landgerichts.

[52998] N h

Der Pte Carl ‘Rosenwauger hierselbst |" ist in die Uste der beim fiehgen Atntsgeriht zu- gelassenen RNechtsänwälte aufgenommen.

Bütow i. M., den 20. September 1909.

"Großherzogliches Amtsgericht. [53000 Bekauntmachung.

Durch Entschließung Gr. Ministeriums der Justiz, des Kultus und Unterrichts vom 8. September 1909, Nr. 30 354, wurde Rechtsanwalt Friedrih Hak aus Limen auf s\cinen Antrag als Rechtsanwalt beim Amtsgeriht Müllheim und Es beim Land- geriht Freiburg mit dem Wohnsiß in Müllheim zu- gelassen * und“ unterm “Heutigen in die Anwaltsliste

des Amtsgerihts Müllheim etrag, i Müllheim, den 17. September 1909. [52994]

Großh. Amtsgericht. 994

E A Gemäß Beschluß unserer Gesellshafterversammlung vom 24. Zu d. Is. ti das Stammkapital unserer Gesellschaft von M 51000 auf 4 42 000 erniedrigt worden, und fordern wir deshalb alle unsere Gläubiger auf, etwaige Ansprüche ‘bei uns sofort geltend machen zu wollen.

Vereinigte Dach-Reparatur- Gesellschaft m. b. S. Hannover.

[52993] Die Liquidation der Firma J. D. Auffermann G. m. b. H. ist beendet. E G T O: 15. Sept. 1909. iedrich Auffermann.

[52999]

Der Rechtsanwalt Florens Bruno Prote in

Leipzig hat seine Zulassung zur Nechtsanwaltschaft ae erihts

bei dem Königlichen Landgerichte zu Leipzi geben und ist in der Anwaltslifte dieses gelö\{cht worden. Leivzig, den 21. September 1909.1 Königliches Landgericht.

[51039] Einladung zum Abonnement. )

Bei dem bevorstehenden Quartalswechsel laden wir zum Abonnement auf die Darmstädter Zeitung ergebenst ein. / |

Die Darmstädter Zeitung ershèint einmal täglich (mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage), und zwar am Nachmittage, jedo fo frühzeitig, daß sie noch an demselben Tage, an dem sie Sud eaben, wird, in die Hände fast aller unserer Leser im Großtherzogtum Hessen gelangt. Die Darm- städter Zeitung wird, wie bisher, den hessischen Angelegenheiten, Pei lebinraddie den Nachrichten aus dem Groftherzogtum, in jeder Hinsicht ausgedehnte Beachtung widmen, und ebenfo_die Angelegenheiten des Deutschen Reichs in hervorragender Weise behandeln. Ueber die Verhandlungen des Deutschen Reichstags wird regelmäßig auf das rascheste und genaueste Beri E e: die Verhandlungen der reußischen „und anderen konstitutionellen Körperschaften finden eingehende Berücksichtigung. Die äußere Politik, und die inneren Verhältnisse der außerdeutshen maßgebenden Großstaaten erfahren entsprehende Behandlung.

Ganz besondere Sorgfalt verwendet die Darmstädter Zeitung auch auf ihren Depescheuteil ; die interessanten und lehrreihen Mitteilungen der Großh. Zentralstelle der Landesstatistik werden kostenfrei als Beilage ausgegeben; die Ausgestaltung des Feuilletous und des volkswirtschaftlichen Teils erfährt mit dem neuen Quartal eine wesentlihe Vervollkommnung.

___ Die Darmstädter Zeitung will ihren Lesern ein zuverlässiger Begleiter sein durch das politische, wirtschaftlihe und gesellschaftlihe Leben, über alle wichtigeren. und bemerkenswerten Vorgänge auf diesen Gebieten wird {nell und objektiv berichtet.

Das Abonnement auf die Darmstädter Zeitung kostet vierteljährlih: in Darnmstadt, eie Bringerlohn, 2 4 95 4; am SPN nete abgeholt 2 4 20 „; auswärts einschließli Postaufschlag 2 M 70 4; auswärts einshließlih Postaufschlag und Bestellgeld 3 4 12 4.

Hinsichtlih des Anzeigenteils bemerken wir, daß fih derselbe zufolge der starken Auflage, der Verbreitung der Darmstädter Zeitung in allen Gemeinden des Großherzogtums und des Umstandes, daß sie als Organ für die Bekanntmachungen ‘aller df fentlidea Behörden dient, vorzugsweise für Veröffentlihungen eignet, die man zur Kenntnis des ganzen Landes zu bringen wünscht. Die Einrückungsgebühren betragen für den Naum der 5 gespaltenen Petitzeile 20 4, der 3 gespaltenen FrEmele 30 „$, für Anzeigen hiesiger Privatinserenten 12 Z beziehungsweise 20 Z für den Naum der - Me 3 gespaltenen Petitzeile.

armstadt, im September 1909.

Redaktion und Erpedition der Darmstädter Zeitung.

[51195]

Abonnementseinladung

Anhaltischen Staats- Anzei er.

M Der „Anhaltische Staats - Anzeiger“, das in Anhalt am weitesten verbreitete, täglih erscheinende Blatt, bringt in seinem ersten Camtlichen)* Teil alle Anzeigen aus dem Gebiete der detamten Herzoglichen Hof- und Stgatoverma tung, sowie alle Beförderungen, Ordens- und Titelverleihungen, alle gerihtlihen und anderen Verkäufe, Verpachtungen und, was besonders für Gewerbetreibende wichtig, alle Submissionen, handelsrichterlihen und polizeilihen Bekanntmachungen

* sowie alle sonstigen amtlihen Publikationen der Hof-, Staats- und Gemeindebehörden 2c.; außer- dem erhalten die Abonnenten des „Staats-Anzeigers " die Gesecßsammluung gratis als besondere Beilage.

: Der zweite Gedan lihe) Teil gewährt den“ Abönñenten ‘in gedrängter Kürze in sachlich gehaltenen Nachrichten fortgeseßt eine allgemeine Uebérsiht über den Gang und die Bedeutung der politischen Ereignisse, während erthe Lokalartikel, pamienee Novellen und Nachrichten aus allen Gebieten des Lebens zur Unterhaltung und Belehrung den übrigen Teil des Blattes bilden. :

Juserate à Zeile 20 Pf. finden im „Anhaltishen Staats-Anzeiger“ die weiteste Verbreitung. [bonnementspreis vierteljährlih 1 Mark 50 Pf. Expedition des „Anhaltischen Staat&- Auzeigers“/ in Dessau.

Königliches Amtsgericht.

[51194]

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—— —-

SFädtlschen

Maurice Jourdain, Präsident.

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Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen

Berlin, Donnerstag, den 23. September

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen au

Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse fowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch

Zentral-Handels

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reih kann dur alle Postanstalten, in Berlin den S ‘ble Königliche Expedition des Deutschen Neichsanzeigexs und Königlich Preußif Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Selbstabholer auch dur

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nahgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung ges{hüßt. 4a. St. 13524. | 1) e ; Abgase aus dem Schornsteinaufsaß zwischen senk rechten Wänden frei nah oben entweichen können. Nichard Steilberg, Berlin, Fürtherstr. 11. 26. 11. 08. 4c. K. 35654. Verfahren zur felbsttätigen Regelung der Gaszufuhr zum Stadtrohrnehß durch zwei oder mehr selbsttätig auf dasselbe Nohrnetz wirkende Regeler. Kölnische Maschincubau-Akt,- Ges., Cöln-Bayenthal. 9. 9. 07. E 4d. G. 27652. Durch vorübergehende Steige- rung oder Verminderung des Leitungsdrucks zu be- treibender Gasfernzünder mit Schaltwerk für das Brennerventil. Adolf Friedrih Gerdes, Berlin, Zimmerstr. 16/18. 23. 9. 08. 4s 4d. M. 37 266. Vorrichtung zum Zünden von Kerzen aus einiger Entfernung mittels eines Streich- holzes. Alfred Mütze, Erfurt, Auenstr. 8. 23. 2. 09. 4d. P. 22081. Invertgasglühlichtlampe für ä&nnenbeleuchßtung mit einem oberhalb des Haupt- brenners in dem Abzugsraum für die Verbrennungs- gase liegenden Zündflammenbrenner. Julius Pintsch Akt.-Ges., Berlin. 5. 10. 08. 4f. B. 49 638. Glühkörpertragring für stelendes Gasglühlicht. Adalbert Vauer, Stuttgart, Neckar- straße 70. 28. 3. 08. : 4g. B. 53262. Schlißbrenner für Löôtvor- ies d Bremer & Brückmann, Braunschweig. 93:9, 09; 4g. G. 28 853. Oeldampf-Löt- und -Schweiß- brenner. Fa. Edward Grube, Alt-Rahlstedt. 22. 3. 09. : 7c. M. 32667. Stanzvorrihtung zur Her- stellung geshlißter und gelochter Originalnotenbänder für mechanische Klavierspielapparate. Volkmar Mög- ling, Dresden, Seestr. 1. 10. 7. 07. s Se. L. 26 430. Luftsaugpumpe mit vom Kolben gesteuertem Antrieb für Staubabsaugevorrichtungen. Dr. Reinhold Laiblin, Stuttgart, Friedrichstr. 53. Gee O0,

S. C. 17 244. Verfahren zum Griffigmachen von mercerisierten, mit Schwefelfarbstoffen gefärbten Baumwollwaren ohne Verminderung ihrer Neiß- festigkeit. Chemische Fabrik Griesheim-Elektronu, Frankfurt a. M. 19. 10. 08. L

Sn. D. 19820. Verfahren zur Erzeugung bügelechter oder gegen Feuchtigkeit unempfindlicher Gaufrage-Effekte auf Garnen, Geweben o. dgl. mittels Eiweißstoffe; Zus. z. Pat. 206 901. Dr. Œ. A. Franz Düring, Berlin, Gitschinerstr. 6. 21. 3. 08. L 10b. Z. 5664. Verfahren zum Brikettieren von bitumenarmen Kohlen im Gemisch mit bitumen reihen Kohlen. Dr. Otto Zimmermann, Ludwigs hafen a. Rh. 24. 2. 08. e 12d. M. 28 042. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens zur Entfernung der festen und halbfesten Nückfstände aus den Kammern von Filter- pressen gemäß er 195 124; Zus. z. Pat. 195 124. Charles W. Merrill, Lead, V. St. A.; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peiß, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 27. 3. 058. 12e. D. 19 478. Vorrichtung zum Reinigen von Uft oder anderen Gasen. Adolf Deters, Bremen, Obernstr. 41/43. 11. 1.08 12h. W. 29 026. Verfahren und Einrichtung zur Diirflbruna von elektrochemishen Gasreaftionen. Dr. Paul Wolff, Berlin, Lutherstr. 1. 9. 1. 08. L2n. W. 29 989. Verfahren zur Herstellung von folloidalem Quecksilber. Dr. Ignaz Weinmayr, Berlin, Feldzeugmeisterstr. © )

Außenlampe, bei welcher die

5, 13, 6. 08. i 13c. N. 27 180. Wasserstandszeiger für Dampf- kessel und Flüssigkeitsbehälter. F. Rockstroh Nachf., Görliß. 15. 10. 08. / : , 14a. K. 35 982. Kolbenmaschine mit sechs in paralleler Richtung wirkenden Schubkurbelgetrieben. Adolph Klose, Halensee b. Berlin, Kurfürsten- damm’ 163. 25. 10. 07. ; 15e. O. 6365. Maschine zum Abrichten von typographischen Klischees. Philippe Orsoni, Paris; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.-Anwälte, Derlin N. 6L. 60. 100. ; E Sur diese Anmeldung e der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14, 19. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 26. 5. 08 anerfannt. i 20d, M. 36 326. Vorrichtung zur Längen- änderung der Kurbelstangen von in Vrehgestellen ge- lagerten Lokomotivtreibachsen. Heinrih Meier, Stadthagen. 11. 11. 08. 20d. N. 10 734, Einrichtung zur Aufnahme der Üngsdrucke bei Eisenbahn- und Straßenbahn- ahsbuchsen. Norddeutsche Maschinen- und Är- maturen-Fabrik G. m. b. H., Bremen. 9. 6. 09. 20i. S. 27654. Stellwerk für Ablaufanlagen. Siemens «& Halske Aft.-Ges., Berlin. 20.10.03. 20k. S. 28 769. Verfahren zur Montage voy Fahrleitungen mit Kettenlinienaufhängung, Siemens- Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 83. 4. 09. 21a. B, 50423. Nach allen Seiten aus- {chwingbarer, in Kugelgelenken gelagerter Tragarm

en

4

Staaklsanzeiger.. 1909;

s-, Genossenschafts-, Zeichen- und Musterregistern, der Urheberretseintragsrolle, über Worenzxgichen,

Das Bezugspreis beträg Fnfertionspreis für den

für Mikrophone. Julius Bausback, Karlsruhe l. B., Markgrafenstr. 16. 10. 6. 08.

21a. B. 52510. Verfahren zur Regelung des Stromverbrauchs von Erzeugern für schnelle elektrishe Schwingungen. Dr. Walther Burstyn, Berlin, Traunsteinerstr. 9. 21. 12. 08.

21a. L. 28 064. Anrufvorrichtunge für draht- lose Empfangssysteme. C. Lorenz Akt.-Ges., Berlin. - 12. 5,09. f Bla. S. 26514. Sthaltungsanordnung für selbsttätige Fernsprechanlagen. Siemeus «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 22. 4. 08. R 21a. S. 28 003. Anordnung für felbsttätige Fernsprehämter, bei welchen die Verbindung einer anrufenden Teilnehmerleitung mit einem freien erften Gruppenwähler nah Ark eines Zweischnurbetriebes mittels Anrufsucher erfolgt. Siemens «& Halske Atkt.-Ges., Berlin. 11. 12. 08. N

28a. S. 28084. Schaltungsanordnung für Fernsprechzweckde zum Anschluß von Haupt- und Nebenstellen an eine Leitung eines Zentralbatterie- amtes mit selbsttätigen Umschaltern, die durh Strom- impulse über den einen oder über beide Leitungs- zweige und Erde eingestellt werden. Siemens «& Halske Aft.-Ges., Berlin. 23. 12. 08.

21a. Sch. 32 579. Telephon- bezw. Mikrophon- membran, die an verschiedenen Punkten auf verschiedene Schwingungszahlen abgestimmt ist. Adolf Schmoll gen. Eisenwerth, Charlottenburg - Westend, Soor- traße 3a. 10. 4. V9. : ; ; 21b. A. 17 246. Kohlenelektrode für galvanische Elemente, bei welchen die elektrolytische Flüssigkeit oder das depolarisierende Gas oder deren Gemisch dur die Poren der Kohlenelektrode geleitet wird. Akticugesellschaft zur Verwertung von Er- findungeu des Stephan Beukö, Budapest ; Vertr. : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 26. 5. 09. 21b. S. 29162. Gefäß für galvanische Ele- mente. Joseph Theodor Szek, London; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 5. 6. 09, 21c. B. 49939. Selbsttätige Regelungs- vorrihtung für eleftrishe Maschinen. Aft.-Ges. Brown, Boveri «& Cie., Baden, Schweiz;

Nertr.: Nobert Boveri, Mannheim-Käferthal. 3.2. 08.

21c. E. 14 139. Zugentlastungsnippel. Ludwig Eichner, Weyer-Ohligs. 8. 12. 08. 2 21c. K. 39956. Anschlußbrett für Endver- \{lü}se, Verteilungsgehäuse und ähnlihe Schwach- \trominstallationsteile; Zus. z. Pat. 191 512. Kabel- werk Rheydt, Akt.-Ges., Nheydt. 30. 1. 09. 21c. S. 27352. Einrichtung zun Schuße gegen Ueberspannungen beim Schalten der Erreger- wicklungen von Wechselstromapparaten in Ein- und Mehrphasenneze. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 31. 8. 08. \

21d. E. 14 629. Einrichtung zur selbsttätigen Spannungsregelung von ein- oder mehrphafigen Wechselstromgeneratoren. Elektricitäts - Aktien- gesellschaft vorm. Hermann Pöge, Chemniy. 14. 4,09.

21d. F. 27 699. « Guilleaume - Lahmeyerwerke Frankfurt a. M. 13. 5. 09. : 21d. F. 27879. Einphasen - Koömmutator- maschine mit in Neihe geschalteten Arbeitswicklungen auf dem Ständer und dem Läufer. Felteu «& Guilleaume-Lahmeyerwerke Act.-Ges., Frank- furt a. M, . 14. 6,09 i : BUd. L. 28 225. Kurzshlußanker für Induk- tionsmotoren. The Lancashire Dynamo «& Motor Compauy, Limited, Manchester, u. No bert Stafford Mc Leod, Didsbury b. Manchester, Engl.; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 10. 6. 09.

21d. Sch. 28 447. Turbo - Unipolakdynamo. Otto Schulz, Charlottenburg, Uhlandstr. 15. 2. 9. 07. 21d. Sch. 31 839, Turbu - Unipolardynamo; Zus. z. Anm. Sch. 28 447. Otto Schulz, Char- lottenburg, Uhlandstr. 15. 31. 12. 08. E Ble. Sch. 32477. Elektrolytischer Elektrizi- tätszähler: Zus. z. Anm. Sch. 30 414. Schott «& Gen, Jena. 30. 3. 09. L j 21f. G. 27 497. Bogenlampe. Gustav Geiger, München, Marimilianpl. 16. 22. 8. 08. : 21g. H. 46085. Magnetishe Entlastungs- einrihtung, insbesondere für Drehachsen. Hart- mann & Braun Akt.-Ges., Frankfurt a. M.- Bockenheim. 15. 2. 09. « :

21h. M. 37 336. Elektrisher Induktionsofen. Poldihütte Tiegelflußstahlfabrik, Wien; Vertr. : H. Springmann, Th. Stort, E. Herse, Pat.-An- wälte, Berlin NW. 40. 2. 3. 09. | 22a. F. 26 336. Verfahren zur Darstellung von sauren Wosllfarbstoffen; Zus. z. Pat. 214 496. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 23. 10. 08. .

23c. A. 15 118, Verfahren zur Dertetung einer beständigen Mischung von Graphit mit Del. Edward Goodrich Achesou, Niagara-Falls, V. Sk. A.; Vertr. : F. Haßlacher u. Dippel, Pat.- Anwälte, Frankfurt a. M. 5. 12. 07. i

24a. B. 52216. Feuerungsanlage mit ent- sprechend den Drukschwankungen im Feuerraum selbsttätig geregelter Haupt- und Bua g Bang unter Druck. Francis Harvey Browu, Philadelphia; Bertr. : A. Loll, Pat.-Anw., Berlin SW. 48, 30. 11. 08. 24e. H. 45 745. Vorrichtung zum Enftfernen von Asche und Schlacken bei rostlosen Vergasern, aus einem sich drehenden Nührwerk bestehend. Joseph Herold, Pirna a. Elbe. 11. 1. 09. y 24f. St. 13 818. Um eine fenkrehte Achse \{wingbarer, kippbar gelagerter Most. Heinrich Strieffler, Landau, Pfalz, Königstr. 38. 2. 3. 09,

Oeltransformator. Felten Act. - Ges,

Reich“ werden heute die Nrn. 225A. und 225 B.

25a. W. 31 123. Nundstrickmaschine mit Ein- richtung zur Herstellung von Umlegemustern-- Herman Hubert Wildt, Leicester, England; Vertr.: S. F. Fels, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 14. 12. 08. 25d. F. 26 733. Vorschubvorrichtung für Fadenausziehmaschinen für Gewebe. Hermann Christian Fischer u. Ignaz Steiner, Wien; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin ZW. 48. 19:42. 08. : 30d. T. 14022. Vorrichtung für Korsetts, Geradehalter u. dgl. Wilh. Jul. Teufel, Stutt- gart, Neckarstr. 51. 2. 4. 09. E 30h. Sch. 28 430. Verfahren zur Herstellung von Zahnkitt von glasiger oder porzellanähnlicher, \{meizariiger Struktur. Dr. F. Schoeubeck «& Co., Leipzig. 9. 9. 07. , 31c. Z. 6243. Verfahren zur Verbindung von Samumlerplatten durch gleihzeitigen Guß einer Keiste oder eines Rahmens. Max Zeiß, Karlshorst. 2124. 09. 34d. K. 40 772. Aschkasten, dessen Vorder- wand im Aschenraum des Ofens von außen geöffnet und geschlossen werden kann. F. Klostermann «& Co., Berlin. 19. 4. 09. 34c. B. 52181. wikler für Rolläden. 28. 11. 08. S 34f. F. 26 243. Zukerbehälter mit Einrich- tung zur selbsttätigen Verausgabung von in Ab- teilungen aufgestapelter Zuckerstücke. {Fernand Frère- beau, Paris; Vertr.® A. Gerson u. G. Sachse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 10. 08. 2341. B. 54 547. Vorrichtung zum NRühren und Schlagen von Massen. Johann Vaumart, Frankfurt a. M., Elbestr. 27. 12. 6. 09. 341. F. 27 938. Vorratstonne für Haushaltungs- waren. M. Friedrich & Sohn, Yemscheid-Halsten. 2%. 6. 09. N 341. H. 46 634. Hülse für Dewarsche Gefäße mit elastischer Einlage zwischen Hülsen- und Flaschen- hals. Fa. Ludwig Haege, Offenbuch a. M. 7. 4. 09. 341. L. 27 823. Vor einer Tür o. dgl. anzu- bringende Vorrichtung zum Schutze der Milchgefäße gegen Verunreinigung. Carl Landt, Hamburg, Ankelmannstr. 102. 3. 4. 09. : : 341. Sch. 31 343. Zimmerspringbrunnen, bei welchem ‘die Abdichtung für den abwärts gehenden Druckolben gleichzeitig als Rückschlagventil dient. Alfred Schulz, Steglitz, Fichtestr. 58. 9. 11. 08. 36a. W. 31 335. Feldkohherd mit um eine lotre(te Achse drehbarem Kessel, der aus einem oder mehreren einen freisförmigen Querschnitt bildenden Behältern besteht. August Warchalowski u. Mischmaschinen- und Kunstbackofenfabrik, Kommanditgesellschaft Werner & Pfleiderer, Mien: Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. N. Heering, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 13, 4, E i 36c. D. 18 647. Damyfheizungsanlage mit mehreren Heizgruppen. James Alfred Donnelly, New Vork, V. St. A.; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. N, Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 20. 6. 07. 36d. A. 15550. Luftbefeuchtungsvorrichtung aus aufeinander geschihtetem, saugfähtgem Stoff. Victor Graf von Alten, Berlin, Wullenweber- straßé 3.8. 4. 08. . : 36d. G. 27 158. Schornsteinaufsaß, bei welchem das Hauptaufsatzrohr in ein oven und unten offenes, senkrechtes Seitenrohr mündet. Friy Gierke jun., Berlin, Maaßenstr. 17. 22. 6. 08. O 36d. K. 37 638. Drehbarer Schornsteinaufsaß. Otto Kuhrt, Bochum i. W., Arndtstr. 26. 13. 5. 03. 27d. A. 15 432. Ständer für Drahtgitter aus drei oder mehr auf Bolzen drehbaren und mittels dieser verbundenen Stangen. Laurißz Andersen, Liverpool, Engl.; Vertr. ; Arpad Bauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 13. 4,3. 08,

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

O, 0:00 u

dem Unionsvertrage vom 77 19. dg die britische Prio- rität auf Grund der Anmeldung vom 6. 3. 07 anerkannt. : 37f. B. 49695. Feuershuß- und Feuermelde- vorrichtung für Theater u. dgl., beeinflußt durch ein Laufwerk, das von einem mit Thermostaten ver- bundenen Elektromagneten ausgelöst wird. Adolf

_Selbsttätiger Schnurauf- Hans Bühler, Eßlingen.

, Busch, Niga, RNukßl.; Vertr.: E. G. Prillwig,

Pat.-Anw., Berlin NW. 21. 1.4.08

39a. G. 26 115. Verfahren zur Herstellung hohler Gegenstände aus Kautschuk oder anderem pulkanifierbaren Stoffe mittels eines durch Aus- s{hmelzen zu entfernenden Formkernes und Formkern zur Ausübung dieses Verfahrens. Frederick John Gleason, Walpole, V. St. A.; Vertr... Dr. A. Zimmermann, Pat.-Anw., Berlin W. 15. 4. 1. 08. 39b. A. 15707. Verfahren zum NRegenerieren von Kautschukabfall und zum Reinigen von Roh- fautschuk. Dr. Géza Austerweil, Neuilly b. Paris; Vertr. : Dr. F. Uhlig, Rechtsanw., Dresden. 13. 5. 08. 40a. B. 48 426, Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens zum Entschwefeln und Zusammen- sintern von metallhaltigem, pulverigem Gut durch Verblasen unter Verhinderung der Bewegung der Guttoilchen; Zus. z. Pat. 204082. Fred Zennitt, Jóliet, Ill., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Toubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 4, 12. 07. i 42b. S. 29 060. Gewindestahllehre. Adolf Söhnuchen, Remscheid, Haddenbroerstr. 3. 22. 5. 09. 4 2g N. 10 299. Phonograph mit Einrichtung zur Verwendung von Schallträgern von verschiedenen

in einem besonderen Blatt unter dem Titel

register sür das Deutsche Reich. (r. 2254)

entral-Handelsregister für das Deutsch eträgt L 4 S0 4 für das Vierteljahr. Raum einer 4gespaltenen Petitzeile 30 x.

e Reich erscheint in der Regel täglich. Der L Einzelne Nummern kosten 20 -Z.

ausgegeben.

Ganghöhen. New Jersey Patent Company,

West-Orange, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u.

Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 15. 12. 08. Für diese Anmeldung „ist bei der Prüfung gemäß .

0). D: O L Ô 0 00 dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf

Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 15. 9. 08* anerkannt.

42k. B. 50 623. Verfahren der Ausführung von Belastungsproben mittels Flüssigkeiten. Albert Bouton, Jrelles b. Brüssel; Bertr.: Fr. Veffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 30. 0,08,

42f. L. 28 327. Apparat zum Messen der Luft- oder Gasdurchlässigkeit von Stoffen und Platten. Luftschiffbau Zeppelin G. m. b. H., Friedrichs- hafen a. B. 830. 6. 09. .

421. L. 26 993. Notierende Quecksilberpumpe, bestehend aus einem ringförmigen, Quecksilber ent- haltenden Hauptrohre und damit verbundenem, zu dem auszupumpenden Gefäß führendem Abzweig- rohre. Tom Wiseman Lowden, London; BVertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 7. 11. 08. 42n. L. 27 020. Visierstab zum korrekten An- fertigen falligraphisher Arbeiten o. dgl. Carl Johann Friedrih Lange, Berlin, Kl. Rosenthaler- itraße 11. 11/11. 08, i : : 42p. D. 18 397. Fahrpreisanzeiger, bei dem die Zahlentrommeln durch eine Feder ruckweise ge- dreht werden und beim Heben der Fahne in die Anfangsstellung zurückkehren. Alphonse Jean-Baptiste Edouard Darras, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 25. 4. 07.

43a. H. 43 393. Geldausgeber mit liegenden Münzenführungsrinnen. Georg Henuing, Berge- dorf b. Hamburg. 10. 4. 08. L

45a. B. 46 948. Maschine mit Schar und darüber angeordnetem Förderrad zum Sammeln von Steinen, Kartoffeln, Zwiebeln sowie zum Abschneiden und Sammeln von Unkrant. Julius von Bertouch, Kapunda, Südaustralien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin S8W. 61. 6. 7. 07. : 45a. Sch. 30320. Gartengerät mit einem auswechselbaren, um einen Bolzen drehbaren und feststelbaren Werkzeug (Gabel, Schaufel). Valentin Schmid, Neuhausen, Schweiz, u. August von Ow, Büsingen i. Baden; Vertr.: C. Kleyer, Pat.-Anw., Karlsruhe. 13. 6. 08. y 45c. B. 52400. Nübenheber mit einem Hebe- messer für jede Reihe und mit Blatträumer. Fr. Bartels « Sohn, Goslar. 14. 12. 09.

45c. S. 47 186. Mähmaschine. Albert Heck- lau, Müllerdorf b. Zappendorf. 4. 6. 09. 45h. P. 22101. Feststellriegel für Vershluß- flappen an Schweinetrögen. Wilhelm Pape, Gadenstedt b. Peine. 8. 10. 08. L

45h. S. 27 949. Ovaler Fesselring mit Quersteg. Heinrich Spiter, Mandelau b. Rothsürben. 3. 12. 08. 45h. T. 13400. Honigschleudermaschine. Camille Thomas, Merlenbach i. Lothr. 11. 9. 08. 46c. F. 24 636. Fundament für Erxplofions- motoren. Clara Schröder, Breslau, Viktoria- straße 38. 10. 12. 07. A 46c. L. 27195. Vorrichtung zur Beseitigung der Auspuffgase von Gaskraftmaschinen durch Ver- brennung. Karl Lehmann, Wilmersdorf b. Berlin, Uhlandstr. 127, u. Ernst Lehmaun, Küstrin-Neu- stadt. 7. 12. 08. A 46d. M. 37 864. Explosionskammer für Gas- turbinen. Ernst Mallinrodt jr., Cöln-Chren- feld, Thebäerstr. 21——23. 26. 4. 09. .

47g. R. 25968. Stoßfäanger zur Sicherung von Rohrleitungen gegen Bruch infolge zu hohen Leitungsdruckes. Rohrschutzgesellschast m. b. $., Krietern b. Breslau. 29. 2. 08. ° 47g. R. 26 133. Fernstellvorrihtung für Ab- sperr- und Steuerschieber. Albert Rosenberg, Cöln, Krielerstr. 6. 4. 4. 08. _ i 47g. St. 13 117. Entwässerungsvorrichtung für Ventile. Streit & Medveczky, Budapest ; Vertr. : Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 20. 6. 08. E 47h. E. 12 009. Einseitig wirkendes Gesperre mit in nebeneinander liegenden Ebezien angeordneten, federnd vorgedrückten bolzenförmigen Sperrkörpern. Hugo Engel, Berlin, Lynarstr. 3. 10. 5. 06. 47h. K.39 431, Geschwindigkeitswechselgetriebe mit Umlaufrädern. Arthur Charles King, James King, Clifton Middlesex, u. Frederi Hamer, Anchor Bridge House, Hayes, Middlesex, Engl. ; Rertr.: Pat.-Auwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. O. Beil Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 7. 12. 08. ; 48b. W. 27 566. Verfahren zum Ueberziehen von Eisen und Stahl mit Metallen durch Ueber- hizen des Ueberzugsmetalls. Carl Kneffel u. Martin Winterbauer, Nürnberg, u. Richard Wachwitz, Hersbruck b. Nürnberg. 15. 4. 07. 50c. M. 37 068. Schrotwalze zum Zermahlen von Knochen, Holz, Kohle und en arten Materialien. Julius Mohs, Dessau, Wasserstadt 28. 2 2: 09.

50e. A. 16 864. Antriebvorrihtung zum Ab- flopfen von Schlauchfiltern. Amme, Giesecke & Konegen Akt.-Ges., Braunschweig. 8. 3. 09. 5e. K. 40608. Zu einem Spazierstock zu- \sammenlegbarer Notenständer. Karl Krämer u. Roland Krämer, Remscheid, Bismarkstr. 33. 31.3. 09. 52a. L. 26519. Nähmaschine, insbesondere zum Zusammennähen von Treibriemen mit einer