1868 / 236 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

3932

1865, Stüd 47 peS- 478 veröffentlihte Bekanntmachung vom 15ten November 1865 Bezug. Berlin, den 3. Oktober 1868. | ; Königliches Provinzial-Schul-Kollegium. Reichenau.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 6. Oktober. Ueber die Anwesenheit Ihrer Königlichen Majestäten in Baden gehen uns folgende weitere Mittheilungen zu:

Am Bormittage des 3. d. M. promenirten beide Königliche Majestäten in der Lichtenthaler Allee; nah der Rückkehr nah- men Se. Majestät der König Vortrag entgegen. -— Nachmittags 4 Uhr machten Se. Majestät noch einmal eine kurze Fußprome- nade und beehrten Abends 8 Uhr die französische orstellung des Theaters.

._ Vorgestern, 4. Oktober, gingen Se. Majestät um 83 Uhr früh Ihrer Majestät der Königin nah Lichtenthal entgegen und beide Majestäten kehrten um 94 Uhr wieder zurück. Nach- mittags 25 Uhr beehrten Allerhöchstdieselben die Konzert-Matinée der Madame Viardot mit Allerhöchstihrer Gegenwart. Abends arbeiteten Se. Majestät bis gegen 12 Ühr.

Gestern früh haben Se. Majestät des starken Regens E promenirt, sondern den Vormittag über ge- arbeitet.

Das Staats-Ministerium trat heute Mittag unter Vorsiß des Finanz-Ministers Freiherrn von der Heydt zu ciner Sißung zusammen.

Der Regierungs-Rath von Wäcker - Gotter is von Aachen an die Regierung zu Posen und der Regierungs-Affessor Germar von Kiel an die Regierung zu Frankfurt a. O. ver- seßt worden. Der Regierungs - Assessor von Lüpke, bisher beim Amte Hannover, 1ft dem Königlichen Ober-Steuer-Kolle- gium daselbst, und der Regierungs - Assessor Walter der Re- gierung zu Marienwerder überwiesen worden.

Bei der Stadt Essen sind seit einiger Jeit Voden- senkungen und Erdspaltungen hervorgetreten, welche nicht un- erhebliche Beschädigungen an Wohngebäuden, Wegen , Gas- leitungen und anderen Anlagen auf der Erdoberfläche zur Folge hatten. Die Bergbehörden haben diesen Erscheinungen, welche von Seiten der davon betroffenen Grund- und aus-Eigen- thümer den Einwirkungen des Bergbaues der in der nächsten Umgebung von Essen im Betriebe stehenden Steinkohlen - Gruben zugeschrieben wurden , alsbald ihre volle Aufmerksamkeit zugewendet. Unter der technischen Leitung eines von dem Königlichen Ober - Berg - Amte zu Dortmund bestellten Lokal-Kommissars werden Untersuchungs- arbeiten betrieben, welche den Zweck verfolgen, festzustellen, ob die eingetretenen Erdstörungen in der Einwirkung des egen- wärtig in großer Tiefe umgehenden Bergwerksbetriebes ihre Ursache finden, oder ob dieselben, wie von anderer Seite ange- nommen wird, auf den stattgehabten älteren Bergbau in oberer Höhe sowie auf die allmälig eingetretene Senkung des Wasser- spiegel8 und die dadurch herbeigeführte Lockerung und Bewe- gung derjenigen Gebirgs\chichten, welche das Steinkohlengebirge

ei Essen bedecken, zurückzufklihren sind. Inzwischen sind den im Bezirke der Stadt Essen bauenden Steinkohlengruben zum Schuye der Stadt und ihrer Außenbezirke, zum Schutze der städtischen Wasserleitung, der städtischen Ga8anstalt und des Krupp schen Etablissements en Betriebs-Einshränkungen auferlegt worden, welche im Wesentlichen dahin gehen, daß in dem fraglichen Bezirke über einer Teufe von 61 Lachtern ferner- hin gar kein Bergbau geführt werden und bis zu einer Teufe von 31 Lachtern nur s{hachbrettförmiger Abbau stattfinden soll.

Von dem Handel8minister sind Einleitungen getroffen, um unter Berücksichtigung der in anderen Ländern gemachten Er- fahrungen, so wie der dort bestehenden geseßlichen und ad- ministrativen Einrichtungen an der Hand der Wissenschaft und Technik zur Aufstellung bestimmter Grundsäße über das Maaß der zum Schuße der Erdoberfläche im AUgemeinen und ins- besondere in der “gebung der Stadt Essen nothwendigen Ein- \schränkungen des Bergwerk8betriebes zu gelangen.

Die Bergassessoren Osthues und Dr. Draßdo sind nach Bel- gien und Frankreich entsandt worden, um sich mit den dort C atel Erfahrungen über die Einwirkung des in größerer

iefe umgehenden Bergbaues auf die Oberfläche und mit den dort bestehenden geseßlichen Bestimmungen zum Schutze der Leßteren näher bekannt zu machen. Ju demselben Zwecke werden die englischen Bergdistrikte im Auftrage des Handels-Ministers von den Ober-Bergräthen Bluhme zu Bonn und Achenbach zu Dortmund bereist werden.

Sobald die Reiseberichte dieser Beamten eingegangen sein

mung im oberen Rheinthal i in \tetem Wachsen. heerungen find sehr bedeutend. traurigen Berichte cin. Viele Menschen sind umgekommen.

diger, der sih auf den Wunsch des Handels -Ministers dazu bereits bereit erklärt hat, sich einer gründlichen Untersuchung ela Angelegenheit unterziehen und sein Gutachten zur Sache abgeben.

Nach den Erfahrungen, welche bei dem Bergbaubetrieb im wesifälischen Steinkohlengebirge gemacht sind, erstrecken sich die Wirkungen desselben auf die asserführung der über dem Steinkohlengebirge liegenden Mergeldecke oft auf weite Entfer- nung, Die dadurch verursachten Bodenbewegungen sind indessen Ci dee Weise nicht von solcher Erheblichkeit, daß die Sicher- eit der Personen und des öffentlichen Verkehrs gefährdet oder eine gemeinschädliche Einwirkung zu besorgen wäre. Wohl aber fönnen dadur Beschädigungen von Gebäuden an der Erd- oberfläche veranlaßt werden. Dem Grundeigenthümer steht nun zwar der Anspruch auf Schadenersaß gegen den Bergbau- treibenden nach Vorschrift des Berggeseße (§§. 148 und folgende) zu; indessen ist der Nachweis des Kausal-Nexus oft sehr schwierig und selbst unmöglich. Es entspricht daher dem eigenen Jnteresse des Grundeigenthümers, dem Eintritte einer Beschädigung von ley, welche er auf seinem Grundstücke errichtet, dur geeignete bauliche Constructionen entgegen zu wirken. Dies wird zum Mindesten in solhen Fällen ausführ- bar sein, in welchen der Bergwerksbetrieb nur eine allmälige rana der Erdoberfläche oder unbedeutende Spaltenbildungen eranlaßt.

Der Handels-Minister hat scinerseits Veranlassung genom- men, sahkundige Ermittelungen darüber eintreten zu lassen, welche baulichen Constructionsweisen am Besten geeignet sein möchten, Beschädigungen von Gebäuden, welche auf einem den nachtheiligen Einwirkungen des Bergbaues ausgeseßten Terrain aufgeführt werden, mit Erfolg zu begegnen.

Es liegt in der Absicht, das Resultat dieser Ermittelungen seiner Zeit durch Fachschriften zur öffentlihen Kenntniß zu bringen und in den öffentlichen Blättern die Aufmerksamkeit des Publikums in den bezüglichen Bergbau-Distrikten darauf hinzulenken.

Danzig, 5. Oktober. (Westprß. 2a Ain Sonnabend traf der Marine - Transportdampfer hein« unter Kom- mando des Lieutenant Darmer hier ein und legte an die K6- nigliche Werft.

“Hannover, 5. Oktober. Se. Königliche Hoheit Prinz Friedrich Carl traf Sonnabend von der Jagd im Saupark hier wieder ein und stieg bei dem General-Lieutenant v. Voigts- Rhe ab. Der Prinz besuchte gestern Morgen den Militair- Gottesdienst in der Schloßkirche, fuhr dann in Begleitung des Generals v. Voigts-Rhey nach Herrenhausen und ist Nachmit- tags nah dem Diner nach Fuhrberg, Amts Burgwedel, ge- fahren, wo eine Jagd auf Rothwild abgehalten wird.

Sachsen. Dresden, 4. Oktober. Der Erbgroßherzog von Sachsen-Weimar is gestern Abend von Eisenach hier eingetroffen und im »Hotel Bellevue« abgetreten.

__ Baden. Karlsruhe, 2. Oktober. (Karlsr. Ztg.) Nach einer neuerlichen Verfügung des Ministeriums des Innern be- dürfen weder Inländer noch Ausländer eines Passes 2c. zum Aufenthalt und zum Reisen im Großherzogthum. Inländer

fordern über ihre Person genügend auszuweisen.

Bayern. München, 4. Oktober. Der König traf heute Vormittags hier ein und begab sich Nachmittags 2 Uhr mit dem Prinzen Otto, geleitet von der Landwehr-Kavallerie, zu dem Oktoberfeste. Der König unterhielt sich im Königs- gelte Über 15 Stunden lang mit den daselbst versammelten Staatsministern, den Mitgliedern des diplomatischen Corps U. A. und verließ erst nach dem Rennen den Festplag.

9. Oktober. Heute Mittags 12 Uhr wurden die \Üd- deutschen Militair-Konferenzen fortgeseßt. Württemberg wurde durch den Staatsrath von Scheurlen und den Chef des Generalstabes von Suckow, Baden durch den Kriegsminister von Beyer und den Oberst-Lieutenant von Schuberg vertreten. Der württembergische Kriegsminister Freiherr von Wagner ist

noch nicht hierher zurückgekehrt.

Schweiz. St. Gallen, 5. Oktober. Die Ueberschwem-

Die Ver- Aus Tessin laufen dieselben

Frankreich. aris, 5. Oktober.

Graf v. d. Golß ist

nah Paris zurückgekommen. Vor seiner Abreise von Fon- tainebleau richtete er folgendes Schreiben an den Maire von Fontainebleau :

Pavillon de Sully, 2. Oktober.

Herr Maire! Judem ich nah einem zweimonatlichen Aufenthalte

Fontainebleau verlasse, beehre ich mi, Jhnen beifolgend 1000 Franken

werden, wird. ein in weitesten Kreisen hochangesehener Sachkun-

zu übersenden, die ih Sie unter die Armen Jhrer Gemeinde vertheilen

wie Ausländer bleiben jedoch verpflichtet, sih auf amtliches Er- :

zu lassen bitte. Empfangen Sie, Herr Maire, die Versicherung meiner

tung. ganz besonderen Hochach s f v. d. Golß, preußischer Botschafter.

Der Herzog von Valmy, Sohn des Generals ‘Keller- ist gestorben. s T Geitige »Moniteur« veröffentlicht einen Cirkular- Erlaß des Ministers des Innern, Picard, über die Ausführung des Gesehes vom 11. Juli d. J., betreffend die Vicinal - Wege, soweit die Gemeinden dabei betheiligt find. f

Spanieæ. Madrid, 3. Oktober. Die provisorische Junta hat während ihres Bestehens verschiedene Verordnungen erlassen. Eine am 30. September erlassene Verordnung schreibt das Verfahren vor, welches für die Wahl der definitiven Junta beobachtet werden soll. Die Distriktssunten theilen die verschie- denen Quartiere in Distrikte ab, deren Wähler ein Wahlbüreau konstituiren. Alle Großjährigen ohne Unterschied sind stimm- berechtigt. Jn jedem Distrikt werden drei Personen gewählt, welche Mitglieder der allgemeinen Junta werden. Anempfohlen wird den Bürgern, solche Männer in die Junta zu wählen, welche zum Sturze der bourbonischen Dynastie und zur Wie- derherstelung der nationalen Souverainetät beigetragen haben.

Durch ein weiteres Dekret vom 30. September ver- ordnet die Junta, daß die Justiz ungehindert ihren Lauf nehme und überall es und nahdrücklich einschreite. Die Urtheile werden fortan im Namen der Nation erlassen. Der Königliche Gerichtshof in Madrid hielt an demselben Tage eine feierliche Sißung , in welcher die Abnahme des Portraits der Königin vollzogen und der Beschluß getan wurde, der Hof. werde im Namen der Nation fernerhin Recht sprechen. :

Um dieJnteressen des Schaßes und des öffentlichen Vermögens zu wahren, verordnet cin anderes Dekret, daß alles Stempelpapier mit dem Zusaß: »Von derNation genehmigt« versehen werden soll. Auf Telegraphen stempeln, Postmarken 2c., die keine große Fläche darbieten, wird das in der Mitte befindliche Bild der Königin mit dieser Formel bedruckt werden. :

Wie die »Gaceta de Madrid« meldet, heißt der St. Anna - Play fortan Primplayß, der Orient - Plaß heißt Marineplaßg, der Herradoresplaÿ Serranoplaÿ. Die Straße del Principe wird in eine Jzquierdo-Straße umgetauft, die Fuencarrado - Straße erhält den Namen des Caballero de Rodas, die JInfantinnenstraße heißt Dulcestraße und die Königin- Straße Primstraße. Nach der »Correspondencia« führt das Regiment Jsabella 11. von jeßt an den Namen »Regiment der

reiheit«.

4 L Die »Gaceta de Madrid« vom 2. Oktober meldet Nä- heres Über die Einweihung§8-Ceremonie der Statue Mendizabal's, die Tags zuvor Statt gehabt hatte. Madoz, Rivero, Figuerola und Escalante, Mitglieder der revolutionairen Junta, waren dabei anwesend. Die Musik spielte die Riego-Hymne. Es betheiligte sich eine große Menschcnmenge an diejer Festlichkeit, bei welcher die Ordnung durch bewaffnete Freiwillige aufreht erhalten wurde. Am selben Tage besuchten Madoz, Rivero und andere Mitglieder der Junta die zahlreichen Verwundeten von Alcolea, die in den verschiedenen Militair-Hospitälern vertheilt liegen.

9. Oktober. Die »Gaceta de Madrid« meldet: Die Junta hat den Marschall Serrano mit der höchsten Exekutiv- gewalt und der Bildung eines Ministeriums beauftragt. Dieses Ministerium wird bis zum Qusammentritt der konstituirenden Cortes die Regierung führen.

Das amtliche Blatt enthält ferner mehrere Dekrete, durch welche fast sämmiliche hohen militairischen Chargen vakant er- flärt und mehrere Generale zu denselben ernannt werden. Jn der Stadt herrsht Ruhe. Die Truppen aus Andalusien kam- piren in der Umgegend von Madrid und werden morgen ihren Einzug halten.

Olozaga hat auf die an ihn durch Marschall Serrano ergangene telegraphische Aufforderung erwiedert, daß sein Pa- triotismus ihm rathe, nicht nach Madrid zu kommen, bis die Regierung gebildet sei. T

Die Ernennung des Ministeriums ist bis zu der morgen erfolgenden Ankunft Prim'’s vertagt worden. Eine heute verössentlichte Ansprache Serrano's an das Volk sagt : Möge das Vertrauen sich nicht vermindern. Einigkeit, die Disziplin der Armee und deren brüderliches Zusammenwirken mit dem Volke und der Patriotismus Aller werden das Werk der Re- volution zu Ende führen, unter gleichmäßiger Vermeidung der Reaction wie der Unordnung.

Serrano empfing im Laufe des Tages mehrere her- vorragende Persönlichkeiten und Corporationen. Der Bruder Olozaga'’s hat sih nach Paris begeben. Der Protest der Köni- gin Jsabella, welcher durch französische Journale hierher gelangt ist, findet bei der Bevölkerung nur Gleichgültigkeit.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 4. Oktober. Die Nr. 745 der Geseßsammlung veröffentlicht den Senatsbefehl

4927 ®

3933

vom 28. September,

n welcher das am 30. Juni Allerhöchst be- ftätigte Gutachten des Reichsraths über die Hauptgrundsägte bei der Umgestaltung der Stempelgebühr und über die Gebühr vom Stempelpapier für Wechsel, Leihbriefe und andere Termin- Geldverschreibungen publizirt.

Der Justizministir ist von der auf Allerhöchsten Befehl unternommenen Reise zur Besichtigung der Gerichts- Institutionen und der Gerichtsbezirke von Charko und Odessa zurückgekehrt und hat seine Functionen am 1. Oktober wieder aufgenommen.

Nach einem Telegramm vom Leuchtthurm zu Parker- ort baben die der Fregatte »Alexander Newski« zu Hülfe ge- sendeten Dampffregatten »Rurik« und »Smély« am 30. Abends vor s{werem Wetter im Hafen von Baltisch - Port QJQuflucht suchen müssen.

5. Oktober. Der Kaiser ist heute Nachmittags in ZJarskoje- Selo eingetroffen ; morgen findet eine große Parade statt.

Warschau, 1. Oktober. (Ost. Ztg.) Die offiziellen Blätter veröffentlichen mchrere Kaiserliche Ukase, durch welche polnischen Edelleuten die durch ihre Betheiligung an dem Aufstande von 15863 verwirkten Strafen in Folge von Bittgesuchen , die sie an den Kaiser gerichtet hatten, erheblich vermindert oder verkürzt worden sind.

Dánemar€tk. Kopenhagen, 3. Oktober. Die Staats- rechenschaft für das Finanzjahr 1867—68 is heute gedruckt aus- gegeben. Die Resultate, die fie aufzuweisen hat, sind im Ganzen günstig, indem die Einnahmen größer und die Ausgaben ge- ringer als budgetirt gewesen sind. Nach den vom Reichstage bewilligten Fonds sollten die Einnahmen 22,663,408 Bank- Thaler betragen, allein sic belaufen {ih auf 23,037,962 Thaler ; die Ausgaben waren berechnet auf 23,933,364 Thaler, sind aber nur 23,068,415 Thaler gewesen. Auf der Einnahme- seite haben namentlich Vermehrungen des Ueberschusses von den Domainen und indirekten Steuern und Abgaben stattge- funden; auf der Ausgabeseite fallen die wesentlihsten Vermin- derungen auf die Staats -Eisenbahnen und außerordentliche Staats-Ausgaben. Einige Einnahmen sind geringer als berech- net gewesen und die Ausgaben größer, so z. B. ist der Reichs- tag mit 100,000 Thaler veranschlagt, hat aber fast das Dop- pelte, nämlich 193,000 Thaler gekostet.

5. Oktober. Der Reichstag is heute von dem König in Person eröffnet worden. In der Thronrede wird nach Erwähnung der Geburt des griechischen Thronfolgers und der Verlobung des Kronprinzen der Verhand- lungen mit Preußen über Nordschleswig gedaht. Sodann erwähnt die Thronrede, daß die Ratification des Vertra- ges, betreffend den Verkauf der westindishen Inseln, auf ein Jahr hinausgeschoben. worden ist, und hebt bei Besprechung der Finanzlage hervor, daß dur die Zahlung des Schuldantheils der Herzogthümer die Staatsschulden des Königreihs um 10 Millionen vermindert sind.

Die »Zeitung des Vereins deutscher Eisenbahn-Verwaltungen« Nr. 40 vom 2. Oktober 1868 hat folgenden Tnhalt: Berlin-Potsdam- Magdeburger Eisenbahn, Verlegung des Domizils der Gesellschaft und des Direktoriums nach Berlin. Deutsche Eisenbahn-Statistik für das Betriebsjahr 1866: Ul, Frequenz. Vom Berliner Eisenbahn- Actien-Markt. Wiener Briefe: Mährish-Schlesische Nordbahn. Pesth-Losoncz-Neusohl. Villah-St. Michael. Oesterr. Nordwestbahn. Carl-Ludwigbahn. Theiß- und Staatsbahn. Oberitalienische Eisen- bahn, Rundreise-Billets. Theißbahn. St. Peter-Fiume. Eisenbahn von der Concordia-Hütte bei Bendorf nach dem Bahnhofe der Rechts- rheinischen Eisenbahn zu Engers. —— Tarif- und Zollwesen. Per- sonalnachrihten. Ausland: Die Mont-Cenis-Eisenbahn. Egypten. Juristishes : Rechtsfall, betreffend die &Grage/ welche rechtliche Be- deutung (nach §. 28 des Vereins-Regl ements für den Personenverkehr) Le LOIANE des Gepäckfscheins bei nit erfolgter Rückgabe des Ge- pâäds hat.

Statistische Nachrichten.

Im Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Liegniß veröffentlicht der Provinzial-Feuer-Societäts-Direktor zu Breslau die Verwaltungs- resultate der \chlesischen Provinzial-Land-Feuer-Societät für das Jahr 1867. Nach derselben belief sih die Versicherungssumme bei der Societät am 1. Januar 1868 auf 74,444,210 Thlr., 3,932,450 Thlr. oder nahe an 6 pCt. mehr als am 1. Januar 1867. Die Steige- rung trifft hauptsächlich die T. Klasse, die sich von 32,094,040 auf 39/008,700 Thlr. oder beinahe um 10 pCt, erhöht hat, während die Versicherungssumme der übrigen Klassen (11. 9,929,920, IIL. 4,913,490, IV, 24,592,450 Thlr.) nur wenig gestiegen ist. An der Mehrversiche- rung des Jahres 1867 ist der Reg.-Bezirk Breslau mit 1,693,750 Thlr., Oppeln mit 1,618,480 Thlr. und Liegniß mit 620,220 Thlr. betheiligt. Die Einahmen der Societät beliefen sich im Jahre 1867 auf 634,382 Thlr. (und 112,050 Thlr. Reste), worunter 121,172 Thlr. (und 111,950 Thlr. Reste) Veuer-Societäts-Beiträge pro 1867. Die Ausgabe betrug 577,277 Thlr. ; es verblieb (eins{ließlich der inzwischen bis auf 25 Thlr. Cane nen Reste) Vermögen : 500,649 Thlr. Die Brandbonificationen be