1868 / 237 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

3956

d Ra Re he weitere Erhöhung der Kultur-Fonds8 thun- ich wird. Berlin, den 30. September 1868. Der Finanz-Minister. v. d. Heydt.

An sämmtliche Königliche Regierungen und an die

Königliche Verwaltung der Domainen und Forsten

zu Hannover.

Angekommen: Se. Excellenz der General-Lieutenant und Ui der 1. Artillerie-Jnspection, von Colomier, von ettin.

Abgereist: Der General - Major und Commandeur der 2 G - Infanterie - Brigade, von Pape, nach Naum- urg a. S.

Personal -Veränderungen.

Dffiziere, Portepee - Fähnriche 2c. A. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Den 28. September. v. Radowiß, Hauptm. und Comp. Chef im 7. Thür. Jnf. Regt. Nr. 96, zum persönlichen Adjut. des Herzogs von Sachsen-Altenburg Hoheit ernannt. Den 2. Oktober. Frhr. v. Schleiniß, Pr. Lt. vom Rhein. Kür. Regt. Nr. 8, zur Dienstl. bei des Kronprinzen von Preußen Königl. Hoheit kommandirt. Gr. S parr, Port. Fähnr. vom Pomm. Hus. Regt. (Blüchershe Hus.) Nr. 5, zum Litth. Ulanen-Regt. Nr. 12, v. Tverno1s, Port. Fähnr. vom Garde-Schüßen-Bat., zum Kurmärk. Drag. Regt. Nr. 14 verseßt. Friß, Sec. Lt. vom 1. Nie- derschl. Inf. Regt. Nr. 46, auf ein Jahr vom 1. November cr. ab ur Dienstl. bei einer Milit. -Tntendantur kommandirt. v. Kißing, Pr. Lt. mit dem Char. als Hauptm. und Führer der Straf-Abth. in Danzig, die Genchmigung zum Tragen der Unif. des 8. Pomm. Jnf. Regts. Nr. 61, unter Stellung à la suite dieses Regts, ertheilt. Gnügge, Premier - Lieutenant, aggregirt dem 6. Rheinischen Jn- fanterie-Regiment Nr. 68, von seinem Kommando zur Dienstleistung bei einer Militair-Jntendantur entbunden. Bei der Landwehr. Den 2. Oktober. v. Massow, Maj. z. Disp. u. Bezirks-Kommdr. des 2. Bats. (Sondershausen) 3. Thür. Landw. Regts Nr. 71, unter Entbindung von diesem Verhältniß, einer Militair-Tntendantur zur Dienstl. überwiesen. B. Abschiedsbewilligungen. Den 28. Sep- tember. v. Sydow, Ob. Lt. und persönl. Adjut. des Herzogs von Sachsen-Altenburg Hoheit, von dieser Stellung entbunden und in sein früheres Pensions-Verhältniß zurückgetreten. Den 2. Oktober. v. Wnuck, Gen. Lt. von der Armee, mit Pens. zur Disp. gestellt. v. Wasmer, Sec. Lt. vom Schlesw. Holst. Ulan. Negt. Nr. 15, unter dem gesebßlihen Vorbchalt entlassen. Frhr. v. Neukirchen gen. v. Nyvenheim, Sec. Lieut. vom Schleswig - Holsteinschen Husaren -Regt. Nr. 16, gänzlich aus dem Militairdienst entlassen. Veamte der Militair - Verwaltung, Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. Den 20, September. Schrebler, Jnten- dantur-Secretair vom VII. Armec-Corps, zum 1V. Armee-Corps ver- seßt. Den 24. September. Bethge, Zahlm. vom Lehr-Jnf. Bat., zum Garde-Jäger-Bat,, Lehmann, Zahlm. von der Central-Turn- Anstalt, zum Lehr-Jnf. Bat. verseßt. Bart \ch, Zahlm. Aspirant vom Garde-Pion. Bat., zum Zahlm. bei der Central-Turn-Anstalt ernannt.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 7. Oktober. Jhre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin wohnten am Sonn- tag Vormittag dem Gottesdienste in Bornstädt bei. Abends waren mehrere Gäste mit Einladungen zum Thee im Neuen Palais beehrt. Am Montag früh 8 Uhr, kamen“ die Höchsten Herrschaften mit dem Prinzen Wilhelm und der Prinzessin Charlotte nah Berlin und begaben Sich vom Bahnhof zu- nächst nach der Kunst - Ausstellung , wo Höchstdieselben gegen zwei Stunden verweilten. Hierauf empfingen Jhre Königlichen Hoheiten in Höchstihrem Palais mehrere Herren, unter Anderen den Grafen Keyserling, diesseitigen General-Konjful in Bucharest und den Maler Hänis. Gegen 12 Uhr stattete Jhre Königliche Hoheit die Kronprinzessin dem Gewerbe-Museum einen Besuch ab und fuhr um 2 Uhr nach dem Neuen Palais zurück, wohin Sich der Prinz Wilhelm und die Prinzessin Charlotte {hon um 12 Uhr begeben hatten. Se. Königliche Hoheit der Kronprinz wohnte von 1 bis Z Uhr dem Rennen in Hoppegarten bei, dinirte mit einigen Herren um 4 Uhr in Höchstseinem Palais und trat um 5 Uhr die Rückfahrt nah Potsdam an.

Der Bundes8-Kanzler Graf von Bismarck findet nah der »Prov. Corr.« in dem ländlihen Aufenthalt zu Varzin immer entscbiedenere Kräftigung. Jn voriger Woche empfing er den Besuch des stellvertretenden Vorsigenden des Staats- Ministeriums, Freiherrn von der Heydt, welcher sich zur Be- sprechung einiger im Staats-Ministerium s{hwebender inneren Angelegenheiten nah Varzin begeben hatte. :

In Betreff der Rückkehr des Bundes-Kanzlers find von

verschiedenen Seiten irrthümlich schon bestimmte Entschließungen gemeldet worden, sclche liegen noch nid Vor. schließunge

Das Staats-Ministerium trat heute Mittag unter Vorsig des Finanz - Ministers Freiherrn von der Heydt zu einer Sißung zusammen. -

Der Provinzial-Landtag für Hannover hat nach der »Prov. Corr.« folgende Zusammenseßung :

1) im Stande der größeren Grundbesißer: a) der Herzog von Arenberg , b) der Herzog von Looz - Corswaren , c) der Fürst von Bentheim-Steinfurt , d) der Graf zu Stolberg - Wernigerode, e) der Graf zu Stolberg-Stolberg, f) der Erb-Landmarschall von F CUENE Graf Münster, und 25 gewählte Abgeordnete; 2) im Stande der Städte 25 Abgeordnete; 3) im Stande der Landgemeinden 25 Ab- geordnete; im Ganzen also 81 Mitglieder.

Die Schleswig - Holsteinschen Provinzialstände bestehen aus fol- genden Mitgliedern:

1) im Stande der größeren Grundbesißer: a) die Besißer der

ürstlich Hessensteinshen Fideikommißgüter, b) die Vertreter der Ritter-

n L Jvegen bit E 5 R ! E St. Johannis un gewählte Abgeordnete (5 aus Schleswi aus Holstein

2) im Stande der Städte 19 Adaeorineit E

3) im Stande der Landgemeinden 19 Abgeordnete, im Ganzen 57 Mitglieder.

_ Der Kommunal - Landtag für den Regierungsbezirk Cassel (das frühere Kurfürstenthum Hessen) ist auf den Wunsch der hessischen Ver- trauensmänner im Wesentlichen so zusammengeseßt, wie die früheren hessischen Landstände ; es gehören dazu:

1) aus La, a) das Haupt der Linie der Landgrafen zu Hessen - Philippsthal, b) das Haupt der Linie der Landgrafen zu

essen - Philippsthal - Barchfeld, c) das Haupt jeder Fürstlichen oder

räflihen, ehemals reihsunmittelbaren Familie, welche cine Standes- herrschaft besißt, d) das Haupt der Familie dex Freiherrn von Riedesel,

e) ein Vertreter des Domainenfiskus, f) ein Vertreter der Stifter Kauffungen und Wetter, g) ein Vertreter der Universität Marburg und 6 gewählte Abgeordnete der Nitterschaft,

2) im Stande der Städte 16 Abgeordnete,

3) im Stande der Landgemeinden 16 Abgeordnete,

4) im Stande der böchstbesteucrten Grundbesißer und Gewerbe- treibenden 16 Abgeordnete.

, Der Kommunal-Landtag für den Regierungsbezirk Wiesbaden ist wie folgt zusammengeseßt:

1) Die Standesherren: a) der Besißer der Standesherrschaft Schaumburg-Holzappel, b) der. Fürst zu Wied (wegen der Herrschaft Runkel), c) der Graf Leiningen-Westerburg, d) der Graf zu Solms- Rödelheim;

2) zwei gewählte Vertreter der großen Grundbesißer;

M V je zwei Abgeordnete der einzelnen Kreise, zusammen 28 Mit- glieder.

Die Vorlagen für die bevorstehenden Sißungen der einzelnen Provinzial- und Kommunalstände werden sich vornehmlich auf fol- gende Gegenstände beziehen.

___In Hannover handelt es. sich zunächst um die Ausführung des Geseßes wegen Ueberweisung eines besonderen Provinzialfonds und im Zusammenhange damit um die Einrichtungen der stän- dischen Verwaltung im Allgemeinen, wie auch in Bezug auf die einzelnen, der Provinz zu Überweisenden Anstalten. Außerdem werden dem Provinzial - Landtage Geseßentwürfe Über die veränderte Einrichtung der Landes - Kredit - Anstalt und über die Ausdch- nung der Verordnung vom 28. September v. J. wegen Ablösung von Real - Berechtigungen des Domainen -Fiskus im vormaligen Königreiche Hannover auf die dort vorhandenen anderweitigen Real- Berechtigungen, ferner Über die Gerichtsbarkeit und das Verfahren in Ehe- und Verlöbnißsachen, Über die Zuständigkeit der Gerichte zur Er- theilung von Beschwerden in Sachen der freiwilligen Gerichtsbarkeit, Über Aufhebung der Geschlechts - Vormundschaft u. #. w., so wie die Grundzüge der Provinzial - Verwaltung von Hannover zur Begut- achtung zugehen. 4 __ Für S(hleswig-Holstein sollen zur Vorlage gelangen: der Entwurf einer Städte-Ordnung, die Entwürfe von Geseßen wegen der Einfüh- rung des allgemeinen Berggeseßes in der dortigen Provinz, wegen Aufhebung der Geschlechts-Vormundschaft, wegen Einführung kürzerer Verjährungsfristen und wegen Abänderung einiger Bestimmungen der Cl N ao f Errichtung einer Pro- Inztal-7Feuer-Societatk Und wegen der Aufhebung des Jagdrechts fremdem Grund und Boden. 9 f Y AROOS guf Der Kommunal-Landtag des Regierungs-Bezirks Wiesbaden wird eine Vorlage eines Regulativs für die Einrichtung der ständischen Selbstverwaltung, ferner die Entwürfe eines Fischerei-Geseßes, einer Gemeinheitstheilungs- Ordnung und eines Geseßes wegen Umwande- lung des Erbleih-Verhältnisses in Eigenthum und cine Vorlage , be- treffend die Sicherung des Fortbestandes der Bergschule zu Dillen- burg, beziehungsweise die Vereinigung dieser Anstalt mit der Berg-

\hule zu Siegen zu berathen haben, außerdem vorauss\i{tlich den Ent- wurf eines Geseßes wegen veränderter Einrichtung der Nassauischen Landesbank und einen Geseßentwurf wegen der Umwandelung der

S ire wid Brandversicherungs-Anstalt in ein kommunalständisches

Der Kommunal-Landtag des Regierungsbezirks Cassel wird sich

in Ausführung der Verordnung vom 16. September v. J. wegen Ueberweisung des vormals Kurhessischen Staatsschaßes an A toii- munalständischen Verband, ebenso wie der hannöversche Provinzial- Landtag mit der Berathung des Regulativs über die Einrichtung der ständischen Verwaltung, ferner mit Geseß-Entroürfen wegen Auf- hebung der Trauungs-Steuer, wegen verä:derter Einrichtung der Landes - Kredit - Kasse, wegen Umbildung der Hessischen Brand-Ver- sicherungs-Anstalt în cin kommunalständisches

Justitut, wegen Ueber-

weisung des Leihhauses zu Cassel, des Leih- und Pfandhauses zu

3957

ibbank zu Hanau an den kommunalständischen Ver- M u “Muvebia des Jagdrechts auf fremdem Grund und

äftigen haben. : | Pod Teri U sämmtliche Landtage die Wahlen der Mit-

ezirks - Kommissionen für die klassifizirte Einkommen-

Be at die Ausschüsse zur Vertheilung der Landlieferungen zu vollziehen haben.

i ¿ffnung der Provinzial - Landtage von Hannover und

Gn Ga wie früher angekündigt, auf nächsten Sonntag

(11), die des Kommunal-Landtags für den Regierungs-Bezirk Wies-

baden auf den 18ten und für Kassel auf den 25sten festgeseßt. Die

Landtage werden nah Hannover, Rendsburg, Wiesbaden und Kassel

beru is Landtags-Marschall und als Stellvertreter desselben sind für

annover, wie im vorigen Jahre, der Erblandmarschall Graf zu Peaner auf Derneburg und der Gutsbesißer Rudolph von Bennig- sen auf Bennigsen, für den shleswig-holsteinschen Landtag der Graf von Reventlow-Farve und der Hofbesißer von Boelmann zu Reet- wischhöhe ernannt.

n Betreff der Geschäftsbehandlung war schon für die vorjährige Eióiid des L odar Provinzial-Landtages von Sr. Majestät dem Könige genehmigt, und is jeßt auch auf Schleswig-Holstein, Kassel und Wiesbaden ausgedehnt worden, daß die an die Stände zu bringenden Vorlagen nicht wie bisher in den alten Provinzen in einem einzigen landes- herrlihen Propositions - Erlasse zusammengefaßt , sondern den Land- tagen einzeln vorgelegt werden und eben so der an die Stände auf ihre Bitten, Beschwerden und Gutachten zu ertheilende Bescheid nicht mehr in einem e Landtagsabschiede ; sondern gleich-

(ls im Einzelnen erfolgen joll. Es wird ferner d der Berufung der Stände von der Vor-

ausbestimmung der Zeitdauer der Landtags-Versammlungen abgesehen werd

auf Antrag der Stände die Oeffentlichkeit der Verhandlungen , mit Ausnahme der Berathungen über vertrauliche Gegenstände und der Verhandlungen in den Ausschüssen, bis auf Weiteres zugelassen werde.

Nach den beim Oberkommando der Marine eingegan- genen Nachrichten ist S. M. Dampfkanonenboot » D elphin« am 5. d. von Goletta bei Tunis in Malta und S. M. Brigg »Mus8quito« an demselben Tage von Dartmouth in Vigo angekommen und am 6. d. nah Lissabon wieder in See ge-

angen. S. M. Brigg »Rover« ist an ebendemselben Tage in Lissabon angekommen. S. M. Pangzerfahrzeug » Arm i- nius« ist am 6. von Kiel behufs Dockens nach Karlskrona in

See gegangen.

osen, 5. Oktober. (Pos. Ztg.) Die zweite Plenarsißung des hiesigen Landtags wurde um 11 Uhr Vormittags in Gegenwart von 42 Mitgliedern vom Landtagsmarschall er- öffnet. Derselbe beleuchtete die von ihm neu erlassene Geschäfts- Ordnung. :

Hiernächst wurden a) der Allerhöchste Landtag8abschied und b) das Allerhöchste Propositionsdekret, beide vom 10, Septem- ber c., verlesen. 8 ; i

Sodann erfolgte die Constituirung der vier Abtheilungen.

Die nächste Plenarsizung wird erst dann anberaumt werden, wenn von den Vorsißenden Anzeigen über fertige Vor- lagen eingehen. /

O Ein balich der neuen Geschäfts-Ordnung von polnischer Seite eingebrachter Antrag wurde .vom Landtagsmarschall ver- lesen und von demselben mit dem Bemerken abgelehnt, daß ihm das Recht zustehe, die Geschäfts-Ordnung allein fest- usetzen.

i d Mèecklenburg. Ludwigslust, 5. Oktober. Der Er b- großherzog, der Herzog Paul Friedrich und der Prinz Günther von A Oa find heute von ier nach Dresden wieder abgereist. : Baden. Karlsruhe, 5. Oktober. (K. Z.) Am Zten, Abends, sind auf Schloß Mainau eingetrossen: die Großfürstin Olga Feodorowna, die Fürstin zu Leiningen und der Prinz Sergei von Leuchtenberg. Der Großherzogxzwar seinen hohen Verwandten bis Schaffhausen entgegengerei|t und geleitete dieselben nah Schloß Mainau. Prinz Sergei von Leuchtenberg reiste Sonntag Nachmittag nah Friedrichshafen.

Der Erbgroßherzog verließ Mainau Sonntag Abend, da die Ferienzeit der Friedrichshule zu Ende ist und der Winter- kurs derselben gleichzeitig mit dem Lyceum beginnt. :

Unmittelbar nah dem Eintreffen der Truppentheile in den Garnisonen wurden die Mannschaften der berittenen Waffen vom Qugang 1865 in die Reserve und die Mannschaften aller übrigen Truppentheile vom Zugang Frühjahr 1866, inso- weit dies nicht schon früher geschehen, in unbestimmten Urlaub entlassen, leytere somit nah einer Präsenz von 25 Jahren.

Die Einstellung der Rekruten des Jahrgangs 1868 erfolgt bei den berittenen Waffen am 16. Oktober d. J., derjenigen aller übrigen Waffengattungen aber erst am 4. Januar L. 214

Die Entlassung zur Reserve, bezw. Beurlaubung der Mannschaften früherer Jahrgänge, sowie die Einstellung der

rden. N i Endlich hat Se. Majestät der König Allerhöchst genehmigt , daß }

Rekruten vom Jahrgang 1868 erfolgt somit in der Großherzogl. Division, wie in der Armee des Norddeutshen Bundes, abge- sehen davon, daß bisher der Friedens-Dienststand bei der Jn- fanterie und in noch größerem Maß bei der Kavallerie der Großherzogl. Division ein geringerer war als in der genann- ten Armee.

Die »K. J.e meldet ferner: Wie uns mitgetheilt wird, hat die Kaiserlich französische Regierung beschlossen, vorderhand feine Anwerbungen für die Fremdenlegion zu erlauben ; ebenso hat die pâpsilihe Regierung das seit einigen Jahren in St. Louis bei T bestehende Werbebürcau seit dem

1. September d. J. aufgehoben. Baden-Baden, 6. Oktober. (W. T. B.) Die Konferenz

der Bevollmächtigten des deutsch-österreichishen Telegraphen-

Vereins zum Abschluß eines neuen Vertrages zwischen den betheiligten Regierungen is durch den Vorstand des badischen Handel®s8ministeriums, Du sch, heute eröffnet worden. Bayern. München, 5. Oktober. Der badische Kriegs8- minister, General von Beyer, welcher zur Fortsetzung der Be- rathungen der Militair-Konferenz wieder hier eintraf , wourde gestern Nachmittag bei dem Oktoberfeste im Königszelte Sr. Majestät dem Könige vorgestellt. Der niederöster-

Desterreich. Wien, 6. Oktober. reichishe Landtag nahm gesiern den Antrag an: Der hohe Landtag beschließe zu erklären, »daß eine rechtliche Verbindlich- keit zur Vergütung von Kriegsshäden des Jahres 1866 aus Landesmitteln nicht bestehe, daß dieselben daher auf den Landes- fonds nicht gewiesen werden können, daß vielmehr die Befriedi- gung von derlei Ansprüchen, insofern dieselben sich zur Ver- gütung eignen, nur aus dem Staatsschaße erfolgen könnte. a

Demnächst begann die Debatte über das Schulaufsicht8geseß. Ein Vertagung®8antrag wurde abgelehnt und die Generaldebatte begonnen. Abends trat der Landtag in die Spezialdebatte, in welcher §. 1—11 des Gesehes mit mehrfachen Aenderungen

Das Oberhaus hat das Gesey über

angenommen wurden.

Pesth, 4. Oktober.

die Ablösung des Weinzehents mit unwesentlicher Modification

eines Paragraphen angenommen.

Ueber eine Expedition gegen die Räuber wird aus Kaposvar, 5. Oktober, gemeldet: Der Räuber - Anführer Druszin wurde von dem ihn verfolgenden Militair erschossen, Somogyi lebend gefangen. Juhasz, welcher verwundet wurde, ist entkommen. |

Graz, 5. Oktober. Die Verhandlung über die Landes- Umlagen sür die Jahre 1868 und 1869 wurde im steier schen Landtage fortgeseßt und das Gesey über die Volksschule zu Ende berathen, wobei die Vertretung der Kirche im Bezirk8- \chulrathe angenommen wurde.

Klagenfurt, 5. Oktober. Das Schulaufsichts-Geseÿß wurde vom kärntnerishen Landtage in dritter Lesung an- genommen.

Innsbruck, 5. Oktober. Der tyroler Landtag ver- handelte über die Regierung8vorlage in Betreff der Abänderung des §. 7 der Gemeinde-Ordnung für Tyrol. Professor Greuter stellte den Antrag, den Landes-Ausshuß zu beaustragen, Er- bebungen einzuleiten, ob und welche nachtheiligen Folgen die bisherige Ausschließung der Gemeindegenossen von den Rechten der Gemeindemitglieder bi8her gehabt habe und darüber an den nächsten Landtag seinen Antrag zu stellen. Der Statthalter protestirte gegen eine solhe Vertagung auf das Nachdrülichste und erklärte dieselbe im Namen der Regierung als eine direkte Zu- rückweisung des Art. 4, Alinea 2 des Staatsgrundgeseßes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger. Dessenungeachtet wurde Greuters Antrag ‘bei namentlicher Abstimmung mit 22 gegen 21 Stimmen angenommen. Die Beschlußfassung Über die Regierungsvorlage wegen Aufhebung der Untrennbarkeit einiger Gattungen des Grundbefißes wurde ebenfalls auf die nächste Landtagssession vertagt, um mittlerweile Erhebungen einzu- leiten. Der Statthalter theilte zum Schlusse dem ause noch ein ihm zugekbommenes Telegramm über große Verheerungen der Etsh und der Eisack mit. | |

‘Die Statthalterei hat den Hippacher Zweigverein des katholischen Vereins für Tyrol und Borarlberg aufgelöst.

Ueber Unruhen in Prag enthält die »W. Abz.e fol-

de Telegramme: f /

M Prag; 4. Oktober. Heute Nachmittag wurde das Land- haus des Eigenthümers des »Tagesboten«, Kuh, in Michle vor dem Roßthore von einer Volksmenge angegriffen , alle Fenster wurden zerschlagen, der Hausmeister wurde durch einen Steinwurf getrosfen und drohte der Volkshaufen durch Zurufe mit vollständiger Demolirung des Hauses. _Husaren vertrieben die Menge und beseßten das Haus. Um 7 Uhr Abends wur- den von einer Pöbelmenge die Fenster des deutschen Theaters

durch Steinwürfe zerschlagen. 4 1 Die gemeldeten Unruhen fanden anläßlich des ver-

4957 ®