1868 / 239 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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verliehenen Johanniter - Malteser- Ordens und des dem Kauf- mann Hermann Lazard aus Saarlouis, zur Zeit in Paris, von des Sultans Majestät verliehenen Medschidje-Ordens fünf- ter Klasse Allerhöchstihre Genehmigung zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 9, Oktober. Jhre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin haben gestern Nachmittag 5 Uhr das Neue Palais bei Potsdam ver- lassen und fich zunächst nach Berlin begeben, woselbst Se. König- liche Hoheit den Legations-Secretair von Brincken, den Prof. Curtius und Herrn Rohlfs empfing. Jhre Königliche Hoheit die Kronprinzessin ertheilte der O von der Golßg, geb. Gräfin Lynar , Audienz. Abends besuchten die Höchsten Herr- schaften die Vorstellung im Opernhause. S

Heute früh #11 Uhr begaben Sich Jhre Königlichen Hoheiten zu einem mehrtägigen Besuch am Königlich sächsischen Hofe nah Dresden. Von dort reisen die Höchsten Herrschaften nach Darmstadt und zur Feier des Geburtstages Sr. König- lichen Hoheit des Kronprinzen nah Baden-Baden. |

Ihre Königlie Hoheit die Kronprinzessin wird am 19, d. M. von dort über Paris nach England reisen , Seine Königliche Hoheit dagegen an demselben Tage zunächst auf cinen Tag nach Berlin zurückkehren und von hier Sich zu meh- reren Jagden nah Schlesien begeben. Die Rückkehr von Schlesien ist auf den 3. November fesigeseßt und wird Se. Königliche Poyel der Kronprinz alsdann in Begleitung der Prinzessin

harlotte Jhrer Königlichen Hoheit der Kronprinzessin nach England nachfolgen. Ha : |

In Begleitung Jhrer Königlichen Hoheiten befinden sich die Hofdame Gräfin Hohenthal , der Kammerherr von Normann und der persönliche Adjutant Hauptmann von Jasmund.

Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Carl besuchte gestern Morgens vor 9 Uhr die Königliche Akademie der Künste, besichtigte daselbst unter Führung des Hofbildhauers Gilli die Vilder-Ausstellung sehr eingehend und sprach Sich über viele Arbeiten anerkennend aus.

Der Regierungs - Assessor Hegewaldt ist von Frank“ furt a. d. O. an die Regierung zu Coblenz verseßt worden.

Nach den beim Ober - Kommando der Marine einge- gangenen Nachrichten ist S. M. Brigg »Mus8quito« am 8. d. von Vigo in Lissabon angekommen und S. M. Dampf- Tanonenboot »Delphin« an demselben Tage von Malta in See gegangen.

Der Bischof von Münster, Dr. Johann Georg Müller; |

ist, der »N. H. Z.e zufolge, am 2. Oktober zu Vechta im Ol- denburgischen gestorben.

Posen, 7. Oktober. (Pos. Z.) Die vier Abtheilungen des Provinzial-Landtags halten täglih Sißungen , denen auf Verlangen Regierungs8-Kommissare beiwohnen. Von den 50 Abgeordneten sind 26 Vertreter des Ritterstandes (darunter 10 Deutsche und 16 Polen), 16 Vertreter der Stadtgemeinden (darunter 14 Deutsche und 2 Poren 8 Vertreter der Land-

emeinden (darunter 3 Deutsche und 5 Polen), im Ganzen 27 Deutsche und 23 Polen.

Lauenburg. Ratzeburg, 7. Oktober. Nach einer Be- kanntmachung der Königlich preußischen, Herzoglich lauenburgi- schen Regierung in Nr. 72 des »offiziellen Wochenblattes für das Herzogthum Lauenburge haben des Königs Majestät ge- ruhet, dem ersten Hofgerichts-Rath, Kammerjunker Hein, die nachgesuchte Entlassung aus dem aktiven Staatsdienste mit Pension zu ertheilen, den bisherigen zweiten Hofgerichts-Rath Hudemann zum ersten Rath bei dem lauenburgischen Hof- gerichte, und den bisSherigen Kreisrichter Carl Georg Josua Lübbe in Jyhehoe zum zweiten Rathe bei dem lauenburgischen Hofgerichte zu ernennen.

Hamburg, 8. Oktober. Jn der gestrigen Sißung der Bürgerschaft wurde der Senatsantrag, betreffend die Rati- fication des mit Preußen wegen Verbesserung des Fahrwassers im Köhlbrand abgeschlossenen Vertrags, an einen Auss{uß ver- wiesen. Der Senatsantrag, betreffend die Einseßung einer ge- mischten Kommission wegen Fixirung der Beamtengehalte, wurde in zweiter Lesung genehmigt. Die von Winterfeldt in der Amnestie-Angelegenheit an den Senat beantragte Mittheilung wurde in zweiter Lesung abgelehnt.

_Wúrttemberg. Stuttgart, 8, Oktober. Der bis- herige württembergische Geschäftsträger in Karlsruhe, Freiherr v. Soden, ist zum Geheimen Legations-Rath und Gesandten in L L. M

Die Einberufung des Landtages is, dem. »Staats- henaiid i zufolge, für den Monat L iee in Aussicht ge-

Vayern. München, 7. Oktober. Das heut erschienene

Regierungsblatt enthält fotgande, die Gegenseitigkeit in Straf- let mit auswärtigen Regierungen betreffende Bekannt- machung :

El otsminißerium des Königlichen Hauses und des Aeußern, der Justiz und des Jnnern, Jm Hinblicke auf Art. 114, 125 und 134

des bayerishen Strafgeseßbbuches vom 10. November 1861 is} eine k Verständigung mit der Königlich preußischen Regierung in nachbe- L de Weise Über eintretende Gegenseitigkeit erfolgt: I.

Gemä . 78 des Strafgeseßbbuches für die preußishen Staaten besteht ube: chränkte Gegenseitigkeit bezüglich der im Art. 114 bes bayerischen Straf:

geseßbuches erwähnten strafbaren Handlungen. 11. §. 79 des preußischen E Strafgesebbuches bietet in Betreff der im Art. 125 des bayerischen A Strafgeseßbuches bezeichneten strafbaren Handlungen die Gegenseitigkeit E als eine durch Worte oder Preßerzeugnisse (Art. 8 des bayeri:

hen“ Strafgeseßbuches rage steht und die

tegierung bedingt ist. I[l, Die Königlich preußische Regierung hat die Zusicherung ertheilt, daß dur die Presse begangene Beludiaunaen 4 der arien Staatsregierung oder der ihr untergebenen Behörden

f Gr des §. 102 des bayerischen: Strafgeseßbuches und in Ge- mäßheit der Rechtsprechung des Königlich preußischen Ober-Tribunals E

auf Grun

in Preußen strafretlich verfolgt werden. Vorstehendes wird gemäß

allerhöchster Entschließung d. d. Schloß Berg , den 29. August l. J, durch das Regierungsblatt und durch das Kreis - Amtsblatt ie D! /

Pfalz mit der Erklärun in den Art. 114, 125 un gesehene Gegenseitigkeit in dem oben bezeichneten Umfange und in der-

zur allgemeinen Kenntniß gebracht , daß die

jelben Ausdehnung anerkannt werde, wie sie nah den angeführten Bestimmungen des Strafgeseßbuches für die preußischen Stadten be- F steht. Hiernach haben si die Gerichte, die Staatsanwälte und sâmmt- F

liche Polizeibehörden zu ahten. München, den 1. Oktober 1868. Auf

Sr. Majestät des Königs allerh. Befehl. gez. Fürst v.

gez. v. Luß. gez. v. Hörmann«. E E l R eas Desterreih. Wien, 8.

Oktober. Der nieder-

österreichische Landtag berieth gestern das Geseg, betreffend E die Errichtung und Erhaltung der Fortbildungskurse für e, : linge und Gehülfen der Gewerbtreibenden in Wien und jenen F der Handel- und Gewerbtreibenden außerhalb Wien. Der e

kärntnerische Landtag ist gestern geschlossen worden. Pesth, 7. Oktober. / gesBiof en

Entschädiguhg der Servitutsablösung und Aufhebung der Wucher- geseve und endli das Nuntium des Oberhauses Über N roatischen Ausgleich und die Weinzehentablösung.

Inns8bruck, 7. Oktober. Der vom betreffenden Comité

eingebrachte Geseßentwurf, betreffend die Anmeldung und Um- / genann der Hypothekarrechte in Tyrol, wurde DotA Tyroler F

andtage angenommen.

Lemberg, 7. Oktober. Auf Antrag Helzls wurde vom È eine Vorstellung an den E rath wegen Gebührenbefreiung der wissenschaftlihen und E fit Die Debatte über das F Straßenpolizeigeseß wurde beendet. Der Landesauss{huß wurde F beauftragt, ein Projekt wegen Ablösung der geistlichen Gebühren E auszuarbeiten. Die Rechnungs- Abschlüsse pro 1866 und 1867 F

galten La ndtage beschlossen : Reich Wobhlthätigkeits - Anstalten zu richten.

und ein Theil des Budgets pro 1868 wurden genehmigt. Czernowiß, 7. Oktober. In der gestrigen Abendsißung

des Landtags der Bukowina wurde das Schulaufsichts- 5

geseß in zweiter Lesung angenommen.

Schweiz. Bern, 7. Oktober. (Bun desraths-Ver-

handlungen.) Der Botschafter der Königin von Spanien | in Paris hat dur die Vermittelung dr sddweizeristen Ge- F

sandtschaft dem Bundesrathe den Protest zugestellt, welchen die Königin am 30. September von Pau aus gegen ‘die S

Umwälzung und die Verleßung ihrer und ihres Sohnes Rechte f

erlassen hat.

Laut Berichten aus Ragaß von heute früh if das E Wasser bedeutend gefallen und es werden die late, ;

wahrscheinlich noch im. Laufe des beuti s werden können. | heutigen Tages ausgefüllt

Prinzes n A I T find T Paas bier u fen, 2 Der MinerAedent Lébre Beda g ene ai Ln Middelburg wird nächstens ti belgisch-holländi

Rem en H Bu t uin nes T ain ti A e gung ist durch Versandung dieses

Großbritannien und Jrland.

Der Prinz und die Prinzessin von Wales reise te von Dunrobin, wo sie bei dem Herzog von Siecant wu Be-

suh waren, nach dem Süden ab. Der Prinz Alexander

von Hessen ist nah Darmstadt abgereist. Der erledigte Bischofsiÿ von Peterborough ist

verübte Beleidigung des Staatsoberhauptes in erfolgung von dem Antrage der betreffenden

134 des bayerischen Strafgeseßbuches vor: |

: Im Unterhause wurden heute ver- lesen: Der Bericht der Verifications-Kommission über bio Civil- prozeßordnung , ferner der Bericht der Centralsection über die

London, 7, Oktober- | |

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dem Dr, William Connor Magle , bidherigen Dechanten von Cork, verliehen worden. :

Die offizielle »London Gazette« meldet die Ausdehnung der ZJoll-, Handels- und Schifffahrts8geseze der Vereinigten Staaten auf das Territorium Alasca. i

Der hiesige Ver-

Frankrei{, Paris, 8. Oktober. treter Rumäniens, Crehulesco, is nach Bukarest abgereist.

Die chemalige Königin Christine von Spanien, die Mutter der Königin Jsabella, ist gestern aus Bordeaux in Paris angekommen. :

Der Ministerrath trat heute im Staats-Ministerium

zu einer Sißung zusammen. Der ehemalige Staats-Rath Graf O’Donnell ift ge-

orben.

G Nachrichten aus dem Departement der Nieder - Alpen melden , daß vom 2. bis 4. d. M. dort heftige Orkane herrsch- ten, in Folge deren die angeshwollenen Ströme beträchtliche Beschädigungen an Straßen und Ländereien verursachten.

Der Marschall Mac Mahon seßt in Algier seine Rund- reisen in der Provinz Oran fort. Er empfiehlt dringend Er- rihtung von Milizen und verspricht den Kolonisten Kanäle,

Bewässerungs-Anlagen und Straßen.

Spanien. Madrid, 6. Oktober. Die »Gaceta de Ma- drid« enthält folgende, telegraphisch bereits signalisirte Bekannt- machungen : | i

Proviforisc e Regierungs-Junta. Da die glorreiche Re- volution, zu welcher Cadix die Jnitiative ergriffen M zu Ende geführt und der Augenblick gekommen is, die öffentlihe Verwaltung zu organisiren, so betraut die revolutionaire Junta von Madrid den General-Capitain der Armee, Francisco Serrano, Herzog von Torre, mit der Bildung eines provisorischen Ministeriums, welches berufen ist, den Staat bis zum Zusammentritt der konstituirenden Cortes zu regieren.

Madrid, den 3. Oktober 1868. N : (Folgen die Unterschriften, mit der Aguirre'8, des Präsidenten der

rovisorischen Junta, an der Spißze.) : : y Le Mini sruam, Von der revolutionairen Regierungs-

Junta der Hauptstadt als Ober - General der spanischen Armee an- erfannt und durch sie mit der Mission betraut, eine provisorische Re- gierung zu bilden, um den Staat bis zum Zusammentritt der konsti- tuirenden Cortes zu regieren, erkläre ih hiermit, daß ih diese wichtige Mission und die Verantwortlichkeit, welche sie auferlegt, annehme und den Cortes, wenn die Zeit kommt, Rechenschaft ablegen werde. Madrid, den 4. Oktober 1868. Francisco Serrano.

Kraft der Gewalten, mit denen ich- bekleidet bin, bestätige ih alle Anstellungen, Grade, Decorationen und andere Belohnungen, welche der Ober-General der Armee von Andalusien verliehen hat.

Madrid, den 4. Oktober 1868. Francisco Serrano.

Zugleich kündigt die »Gaceta« an, daß Serrano den General - Lieutenant Francisco Serrano - Bedoya zum Ober- General der Militair - Distrikte von Andalusien und Granada und zum Ober-Kommandanten von Ceuta; den General-Lieute- nant Raphael Echague y Berningham zum General - Capitain der balearischen Jnseln; den General-Major Primo de Rivero y Sobremento zum General - Capitain von Andalusien; den General - Major Simon de la Torre y Ormaza zum General- Capitain der baskischen Provinzen; den General-Lieutenant del Ney y Caballero zum General - Capitain von Granada, und den General - Major Servert y Tumagolly zum militairischen Gouverneur von Cadix ernannt hat. Alle Professoren der Madrider Universität, welche von der leßten Regierung gefan- gen gehalten wurden oder verbannt worden waren, sind zu- rückberufen worden. :

Der Jnfant Don Juan hat seinen Ansprüchen auf die Krone von Spanien zu Gunsten seines Sohnes Don Carlos entsagt. Die bezügliche Akte, welche aus Paris vom 3. d. M. datirt ist, ist in folgenden Worten abgefaßt :

Indem mein Streben nur dem Glücke der Spanier, d. h. ihrem inneren Gedeihen und dem äußeren Ansehen meines lieben Vaterlan- des gewidmet ist, glaube ih abdanken zu müssen, und durch Gegen- wärtiges verzichte ih auf alle meine Rechte auf die Krone von Spa- nien zu Gunsten meines geliebten Sohnes Don Carlos de Bourbon und d’Este. Gezeichnet: Juan de Bourbon und de Braganza.

Nach dem Vorgange von Madrid sind in Malaga, Valencia, Saragossa und Barcelona Nationalwerkstätten er- richtet worden. Die Junta zahlt den Arbeitern für den Tag sech8 Realen (1 Real = ca. 2 Sgr. 2 Pf.) und den bewaffneten Leuten , welche beauftragt sind, das Eigenthum zu s{ügßen, zehn Realen. ] L

8. Oktober. Die »Gaceta« enthält eine Proclamation, welche von Serrano, Prim und den Mitgliedern der Central- Junta unterzeichnet ist. Dieselbe fordert auf zum vollen Ver- trauen auf die Urheber der Revolution, auf jene Patrioten, welche das Werk der politishen und sozialen Regeneration Spaniens unternommen haben. Die Proclamation {ließt mit den Worten: »Nieder mit den Bourbonen! Es lebe die Souverainetät der Nation und das allgemeine Stimmrecht! Es lebe die Armee und die Marine, welche uns befreit haben

Die »Gaceta« meldet ferner, daß karlistische Emissaire nah den basfischen Provinzen gesendet seien. Von den Provinzial- Junten laufen noch unmer Beglückwünschungs- und Zustim- mungs-Adressen ein.

_ Rios Nosas hat Serrano telegraphisch zu dem glük- lichen Erfolge der Revolution beglückwünscht. Prim ist fort- während der Gegenstand zahlreicher Ovationen.

Heute fand wiederum ein Vorbeimarsh der Truppen vor dem Cortespalaste statt. General Dulce ist hier ein- getroffen. Derselbe befindet sich in sehr leidendem Zustande.

Die Zeitungen veröffentlichen folgende in Valentia (Irland) heute eingetroffene Depesche aus der Havanna. Der General-Capitain von Cuba an Serrano: Das den Ausbruch der Revolution ankündigende amn hat nicht genügt, um Alle zufrieden zu stellen und den Anschluß der Insel an die Erhebung zu bewirken. Als Chef einer in besonderen Ver- hältnissen stehenden Kolonie und als Hüter eines integrirenden Theiles des spanischen Gebietes begreift der General - Capitain seine Pflicht in diesem shwierigen Augenblicke und wird dieselbe mit derjenigen Selbstverleugnung und Vaterlandsliebe erfüllen, welche die Umstände erheischen.

Nach in Marseille eingetroffenen Mittheilungen aus Barcelona vom 6. d. M. ist daselbst die Ordnung völlig wie- der hergestellt; die Fabrikarbeiter haben sämmtlich ihre Arbeit eger dnommen ¿ weitere Ruhestörungen .werden nicht be- ürchtet.

Griechenland. Athen, 3. Oktober. Der Minister der auswärtigen Angelegenheiten hat der Kammer die Aktenstücke Über den fkretensischen Aufstand vorgelegt.

_ General S mollenk is zum Militair- Kommandanten in West-Griechenland, woselbst das Räuberwesen wieder über- hand nimmt, ernannt worden.

Türkei. Alexandrien, 8. Oktober. - (W. T. B.) Der Vicekönig nahm gestern die ihm anläßlich des vereitelten Attentats seitens des diplomatischen Corps und durch Depu- tationen der Geistlichkeit und des Handelsstandes dargebrachten Glückwünsche entgegen.

Nufßland und Polen. St. Petersburg, 7. Oktober. Der Kaiser ist am 5. d. Mts. in Jarskoje - Sselo eingetroffen und hielt heute hier eine Parade der Truppen auf dem Mars- felde ab. Die Stadt hatte geflaggt und war Abends erleuchtet.

Fürst Gortschakoff ist heut wieder angekommen.

Der Minister des Innern ist am 5. aus Warschau nah St. Petersburg zurückgekehrt und hat die Leitung des Ministeriums wieder übernommen.

Dánemar?k. Kopenhagen, 7. Oktober. Nach der im Druck erschienenen Staats8abrehnung für das Finanzjahr 1867 bis 1868 betrugen die Staatsshulden am 31. März] 1867 130,609,000 Rdl. Im Verlaufe des Finanzjahres is diese Summe durch Abbezahlungen, namentlih der ausländischen Schulden, um 2,203,000 Rdl. verringert worden, aber gleich- zeitig wurde sie wiederum, veranlaßt durch Eisenbahn-Anlagen in Jütland und Fühnen, mit 4prozentigen unkündbaren Obli- gationen zum Betrage von 4,030,500 Rdl. vergrößert. Die Staatsschulden erhielten demnach einen Zuwachs von 1,827,000 Rdl. und betrugen also am 31. März d. J. 152,437,000 Rdl.

Aus dem Wolff’schen Telegraphen - Büreau.

Karlsruhe, Donnerstag , 8. Oktober. Durch den badi- {hen Gesandten in Paris, Freiherrn von Schweißer , ist der hiesigen Regierung der Protest der Königin Jsabella vom 30, September eingeschickt worden. Der spanische Gesandte Mon hat diesen Protest allen fremden Gesandtschaften in Paris zu Händen ihrer Souveraine übermittelt.

Madrid, Donnerstag, 8. Oktober, Abends. Soeben fand eine große Demonstration zu Gunsten der Freiheit und Gleich- berechtigung aller Kulten statt. Zahlreiche Schaaren durch- zogen die Straßen mit Musik und den Transparent-Jnschrif- ten: »Nieder mit dem Konkordat! Es lebe das freie Rom!« Die ganze Stadt ist auch heute Abend illuminirt. i

Das Ministerium ist definitiv folgendermaßen gebildet: Serrano Präsidium ohne Portefeuille, Prim Krieg, Topete Marine , ula a en, Lorenzana auswärtige Ange- legenheiten, Ulloa Justiz, Sagasta Jnneres, Ayala Kolonicen, Ruiz ZJorilla öffentlihe Arbeiten. Jum Gouverneur von Madrid ist Moreno Benitez ernannt.

Das Amts-Blatt der Norddeutschen Post-Verwal- tung (Nr. 60) enthält General-Verfügungen: Vom 5. Oktober: Extra- ordinäre statistische Ermittelung über den Briefverkehr innerhalb des Norddeutschen Postbezirks. Den Debit der früheren sächsischen, olden- burgischen , mecklenburg - strelißischen und braunschweigischen Franco-

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